Halina Wawzyniak ist stellvertretende Bundesvorsitzende der Linkspartei. Die Berliner Bundestagsabgeordnete will ein Bündnis junger Kräfte von SPD, Grünen und Linken schmieden. Es soll strategisch eine rot-rot-grüne Koalition vorbereiten. Interessant genug. Wir baten die Linkspartei-Reala um einen Gastbeitrag.
Afghanistan, Mindestlohn, Ablehnung von Kostenpauschale im Gesundheitswesen – in der Opposition bewegt sich was. DIE LINKE wirkt und so denkt die SPD über einen –viel zu späten- Truppenabzug aus Afghanistan nach, Grüne und SPD versperren sich nicht länger einem Mindestlohn. Einig sind sich die Oppositionsparteien in der Ablehnung von Nacktscanner und Kopfpauschale, alle drei Oppositionsparteien vertreten ein Konzept einer solidarischen Bürgerversicherung.
Es gibt also viele Gemeinsamkeiten, aber auch viele Unterschiede. DIE LINKE will Hartz IV überwinden, hin zu einer repressionsfreien sozialen Mindestsicherung. So klar sagen das weder SPD noch Grüne. Oder nehmen wir die Bürgerversicherung. Sollen die Beitragsbemessungsgrenzen auch aufgehoben und nicht nur erhöht werden? Sollen alle Einnahmen, also auch Zins- und Mieteinnahmen bei der Beitragsbemessung berücksichtigt werden?
Schwarz-Gelb macht neoliberale Politik. Klientelpolitik für Besserverdienende und auf Kosten der Mehrheit der Bürger/innen. Da soll das Mietrecht zu Lasten der Mieter/innen verändert werden, da wird sich gegen eine Millionärssteuer gewehrt und es droht eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken. Diese Politik verlangt Widerstand und alternative Konzepte. Diese müssen in der Gesellschaft entstehen und dort mehrheitlich getragen werden. Wenn sich gesellschaftlicher Widerstand und andere gesellschaftliche Mehrheiten findet, wirkt das auch auf die Politik zurück.
Darum geht es! Von der Regierungsbeteiligung weitgehend unbelastete jüngere Politiker/innen aus SPD und Grünen wollen mit Politiker/innen der LINKEN und gesellschaftlichen Organisationen Gemeinsamkeiten und Unterschiede debattieren. Wir wollen sehen, ob es genügend Gemeinsamkeiten für gesellschaftliche Reformprojekte gibt, die es denkbar erscheinen lassen irgendwann die möglicherweise entstehenden gesellschaftlichen Mehrheiten für eine andere Politik in parlamentarische Mehrheiten umzusetzen. Das Ergebnis ist offen.
Es soll kein Top-Down-Prozess werden, sondern ein Prozess der die Mitglieder der Parteien mit einbezieht. Wir wollen Veranstaltungen organisieren, in denen debattiert wird und es soll und darf keine Tabus geben. Es liegt an den Mitgliedern der Parteien, wie sich dieser Prozess gestaltet. Deshalb ist jede und jeder gefragt, sich einzubringen. Ideen und Vorschläge sind willkommen. Macht einfach mit, damit die Diskussion spannend wird, bringt Euch ein – denn: „Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“ (Victor Hugo).
Sollte die Linkspartei nicht erst einmal ihre Hausaufgaben machen? Ehemalige Stasi-Mitarbeiter in den Landtagen und zahlreiche Mitglieder (Kommunistische Plattform, Eispickel) die eine Diktatur anstreben, stehen doch einer Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien im Wege. Ach, und wie finden Sie eigentlich die Zusammenarbeit der Linkspartei mit Rechtspopulisten in Herten? http://www.ruhrbarone.de/herten-linke-und-fdp-im-bett-mit-rechtspopulisten/
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 12:03
@Stefan:
Also, aus meiner bescheidenen politologisch-journalistischen und Halbbetroffenensicht verhält sich das so:
Die Eispickel und die Orthocommies, die antiimperialistischen Antisemiten und die ganzen anderen Sektenirren, die auf dem Trip der neuen Linken seit 1970 hängen geblieben sind, werden aussterben.
Das ist quasi eine demographische Konstante. Die sich ja auch dahingehend ausmünzt, daß sich das Gewicht der Linkspartei kräftig nach der Dominanz der ostzonalen Realos verschieben wird.
Dann ist bei den Linken Pragmatik Mainstream, und mehr als das Bohren dicker Bretter (Weber, Schmidt) kann man mit der Parteipolitik halt nicht machen.
Sozialismus, Marxismus, Leninismus wird ja noch nicht mal mehr in Oberseminaren gelehrt.
Comment von Thomas — 1. Februar 2010 @ 12:15
@Thomas: Wenn sie das Stalinchen Wagenknecht in den Vorstand wählen, wenn sie mit Eispickeln in NRW zur Wahl antreten wird das “Aussterben” allerdings noch ein paar Jahre dauern. 20 hatten sie ja schon - und sind die Kommunistische Plattform noch immer nicht los geworden…
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 12:20
“Deshalb ist jede und jeder gefragt, sich einzubringen. Ideen und Vorschläge sind willkommen”
OK, mein Vorschlag: “Wählt nicht Links”. Aber hier in NRW brauche ich ja auch kaum Angst davor haben
Interessant, das eine Partei mit solch einen Wahlprogramm hier eine Bühne bekommt! Verfassungsschutz abschaffen, drogen legalisieren, Vergesellschaftung usw. Bla bla….!
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„Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.“
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Gruß Malte, nicht schwul, kein Migrant und auch nicht drogensüchtig!
Comment von Malte — 1. Februar 2010 @ 12:21
@Malte: rot-rot-grün könnte es in NRW geben. Da ist es nur gut, wenn die Leute wissen, was auf sie zukommen würde.
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 12:25
Ok, da hast Du natürlich recht, Stefan. Blos, wer schützt und davor ?
Comment von Malte — 1. Februar 2010 @ 12:27
“Von der Regierungsbeteiligung weitgehend unbelastete jüngere Politiker/innen aus SPD und Grünen”, ist eine interessante Wortwahl, die man sich mal durch den Kopf gehen lassen sollte. Solche die also Regierungsverantwortung hatten oder anstreben sind “belastet”. Diese Wortwahl passt ins kommunistische Jargon!
Wir sind gespannt, was das für ein Kreis von “Unbelasteten” sein wird, der nun die neuen “sozialistischen” Lösungen für unsere alten Probleme finden will. Man traut es sich kaum zu sagen, aber wo ist die alte SPD hin, bei der sich wenigstens einige wenige der politischen Vernunft verschrieben hatten….
Wir halten diesen “neuen Pool” aus linken Radikalen für eine nicht zu unterschätzende Bedrohung. Ihnen geht es nämlich nicht um eine Verbesserung der Situation der Menschen in unserem Land, sondern um die Verwirklichung einer Ideologie. Wo solche Ansätze in der Geschichte unseres Landes hingeführt haben, wissen wir doch alle allzu genau.
Da bleibt wohl nur noch die Frage, wer ist denn eigentlich “unbelastet”???
Comment von JUDortmund — 1. Februar 2010 @ 12:29
@Stefan:
>wird das “Aussterben” allerdings noch ein paar Jahre dauern.
Das Absterben des Realsozialismus, der ja auch nur ein ziemlich feuchter Spießertraum war, hat vierzig Jahre gedauert.
Das Aussterben von Sektenirren in einer unitarisierten deutschen Linken werden wir vielleicht gar nicht mehr erleben.
Aber wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Bzw: Wir haben die Erde nur von unseren Kindern geerbt. (-:
Comment von Thomas — 1. Februar 2010 @ 12:30
Das ist ja schön: der Malte ist weder schwul noch ein Migrant noch drogensüchtig (comment 4). Und das findet der Stefan so witzig, dass er gleich einen dicken Smiley setzt, weil es „nur gut“ war, dass der Malte so schön vor dem Kommunismus gewarnt hat (comment 5). Doch der Malte – wie gesagt: weder schwul noch sonst wie daneben – bleibt ängstlich. Wer mag uns nur vor der drohenden kommunistischen Regierung schützen? An dieser Stelle meldet sich die Junge Union zu Wort. Die weiß es zwar auch nicht, lässt die geneigten Leser aber wissen, dass sie die „linken Radikalen für eine nicht zu unterschätzende Bedrohung“ hält. Nur gut, dass wir die Ruhrbarone haben! Sonst hätten wir noch gedacht, die JU nähme die kommunistische Gefahr auf die leichte Schulter.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 12:56
@Werner Jurga: Sind Sie denn Schwul, Drogensüchtig oder ein Migrant? Oder gar scharf auf ein kommunistisches Chaos in Deutschland?
Comment von Malte — 1. Februar 2010 @ 13:06
@Werner: Ich sehe auch keine kommunistsiche Gefahr auf dieses Land zukommen. Ich finde die Linkspartei einfach nur so 70er-mäßig. Das erinnert mich alles an Parkas, Klampfenmusik und schwurbelige Texte. Ich mag diesen Retro-Kram nicht. Gefährlich? Nö, einfach nur blöd.
@Malte: Den Kram mit schwul und Migrant verstehe ich nicht und find ihn auch nicht witzig.
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 13:19
@ Malte (10):
Ich bin ein schwuler Kommunist mit Tbc und ohne Pass.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 13:20
” Von der Regierungsbeteiligung weitgehend unbelastete jüngere Politiker/innen aus SPD und Grünen…” schreibt sie. Ok, solche mag es sicher auch geben. Sie vergisst allerdings dabei folgendes zu erwähnen:
sie mögen zwar von der Regierungsarbeit unbelastet gewesen sein, aber auch sie (die jungen Abgeordneten) waren auf ihren jeweiligen Parteitagen sicher auch Delegierte und haben Gesetzesentwürfe und politische Ziele mehrheitlich mit abgestimmt. Darunter auch Agenda 2010 und ähnliches. Welche “Unbelasteten” hätte denn die Linkspartei aufzuweisen? Und was ist eigentlich “unbelastet”? Oder andersrum: wird man entlastet, wenn man sich mit dem Landtagswahlprogramm der NRW-Linken belastet? Und dann dieser hehre Vorschlag der Basis-Mit-Diskussion! Sind nicht auch, und gerade, bei der Linkspartei wichtige Entscheidungen in Hinterzimmern der Führungszirkel, sei es in Berlin oder anderswo, bereits im Vorfeld gefasst worden. Ich denke beispielsweise an die glorreiche Einigung auf die neue Doppelspitze. Sollten man den Aussagen der SPD und den Grünen in NRW Glauben schenken dürfen, ist doch eine Zusammenarbeit dieser drei Parteien auf Landesebene fast unmöglich. Und so viele “Unbelastete” gibts in NRW auch nicht, als das der Rest der “Belasteten” diesem Linksprogramm zustimmen würde. Und als letztes: wie weit geht “junge Politiker”? Ich denke mal, nach üblichem Sprachgebrauch so bis 40, dann wäre Frau Sarah W. doch auch dabei?!Na, wenn das dann keine Belastung für die vielen Unbelasteten wäre!! Ein jeder trage die Last des andern, fällt mir dazu nur ein!
Comment von Detlef Obens — 1. Februar 2010 @ 13:21
@ Stefan (11):
Voll einverstanden! Nur ich würde nicht pauschalieren (”alles”); sondern es auf die Verwirrten in der Linkspartei - mit oder ohne Parka - beschränken.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 13:23
@ Stefan Laurin
Stefan,nichts gegen deine Altkommunistenschelte, aber mit wem machst du dich dabei gemein? Mit einem homophoben deutschtümelnden Biedermänneken decknamens Malte? Mit ein paar Schwadronieren von der Jungen Union? Du als Globalisto und überzeugter Freund der Aufklärung und der ökonomischen Fairness.
Bei der aktuellen Bundesregierung hilft in Anbetracht derer absoluten Unfähigkeit auch nur irgendein Problem zu lösen, geschweige denn auch nur in Ansätzen für ökonmische Fairness,geschweige denn soziale Gerechtigkeit zu sorgen, nur noch das vorzeitige abwählen.Zumindest aber muss deren Mehrheit im Bundesrat gebrochen werden.
Hätte auch nicht gedacht, dass ich das jemals so bedingungslos formulieren würde. Aber statt dieser ohne jede ernst zu nehmende Werteorientierung vor sich hin wurschtelnden Gurkentruppe wären mir selbst ein paar politische Vollkomiker bei der sogennanten Linken beim Ergebnis einer Richtungswahl in NRW völlig egal. Wenn sie nur dazu führen würde, das diese Bundeskoalition ihr baldiges Ende finden könnte. Die ist ja nicht zum aushalten.
Das ist noch schlimmer als die vorherige große Koalition. Und das ist gar nicht so einfach hinzukriegen.
Comment von Arnold Voß — 1. Februar 2010 @ 13:29
@Werner: Nö, auch die moderaten erinnern mit an die Schülersprecher meiner Jugend. Alles schon mal dagewesen. Das ganze Projekt ist absolut gestrig. Da versucht jemand auf dem Rücken der Verlierer sein politisches Süppchen zu kochen. Schröders fordern und fördern war da - bei allen Problemen im Detail - wesentlich ehrlicher. Die Linkspartei ist in ihren radikalen Teilen extrem autoritär (Stalinisten, Trotzkisten…) - ihr moderater Flügel will zurück in den frühen Siebziger. Das wird nicht klappen. Intellektuell gesehen ist die Partei so spannend feuchtgewordenes Knäckebrot.
@Arnold: Malte ist kein deutschtümelnde Biedermanni sondern engagiert sich in Gelsenkirchen gegen ProNRW. Und die Bundesregierung? Glatter Fehlstart, habe ich ja auch schon drüber geschrieben. Aber deswegen will ich noch lange nicht das Zimmermann und Co aus NRW auch nur irgendwas in diesem Land zu sagen haben.
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 13:34
@Werner Jurga: Es gibt nur eine Partei, die Sie nach dem momentanen Stand der Dinge vor der einer kommunistischen Bedrohung schützen kann. Und das ist die CDU(www.cdu.de)
Hier in Nordrhein-Westfalen kämpfen wir unter der Führung von Jürgen Rüttgers(www.juergen-ruettgers.de) entschieden gegen die linke Bedrohung!
Ob Sie das belächeln oder nicht, wir werden nicht müde extremitischen Bewegungen in Deutschland entgegenzutreten.
Denn wir, die CDU, sind die bürgerliche Mitte. Und die Junge Union wird es sich nicht nehmen lassen, vor den Anfängen zu warnen, die sich hier zeigen. Dass gerade junge “unbelastete” Politiker durch dieses Bündnis angesprochen werden sollen, sollte Ihnen doch zeigen, worum es hierbei geht. Man möchte junge und politisch engagierte aller linksgerichteten Parteien mit kommunistischen Parolen indoktrinieren. Sie können von der bürgerlichen Mehrheit nicht verlangen, dass wir das ignorieren.
Es gibt ein Bedrohung von links in diesem Land. Die Junge Union Deutschland(www.junge-union.de) ruft alle jungen Menschen der BRD auf, sich damit auseinanderzusetzen und dem entgegenzutreten. Unsere Historie hat bewiesen, das Radikalismus von links oder rechts in den Abgrund führt.
Wehe den Anfängen!
Comment von JUDortmund — 1. Februar 2010 @ 13:40
Eine Bemerkung zum Text selbst. In Duisburg z.B. wird mitunter ähnlich diskutiert: http://www.xtranews.de/2009/09/18/xtranews-redaktion-fuer-rot-rot-gruen/
Und auch das gestern in Berlin gegründete “Institut Solidarische Moderne”
http://www.solidarische-moderne.de/de/topic/6.grundsatz.html
teilt Halina Wawzyniaks Anliegen.
Man wird sehen, was diese Diskussionsprozesse bringen werden. Der 70er-Jahre-Retro wird nicht mehrheitsfähig sein. Die “Moderne” als Schlagwort wird nicht reichen.
Nebenbei: so wie die Dinge liegen, ist Rot-Rot-Grün die einzige denkbare Alternative zur jetzigen Politik.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 13:42
@Werner: Dein “Institut Solidarische Moderne” klingt wie die Grünen vor 30 Jahren. Retro und ohne einen Hauch von neuen Ideen. Ich finde es so, fade seit Jahrzehnten immer das gleich zu lesen zu bekommen. Das mag ich übrigens an der ganze IT-Geschichte: Es passiert immer wieder was Neues. Das iPad wird unser Leben mehr verändern als dieses komische Institut. Allein die Namen: Prof. Dr. Elmar Altvater, Dr. Franz Alt, Dr. Hermann Scheer, Dr. Ludger Volmer, Andrea Ypsilanti MdL - Gähn. Der Soundtrack der Bewegung kommt sicher von Katja Ebstein.
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 13:59
@JU Dortmund: na ja, am Rande der kommunistischen Weltrevolution stehen wir ja noch nicht! Da vermutet ihr von der Jungen Union aber wirklich zu viel Power bei den Linken!!Bevor die soweit wären, hätten die sich schon mehrfach neu umgebildet, neu gewählt, zurückgetreten, Grundsatzprogramme erstellt, zerstritten, bekämpft usw.usw. Keine Angst! Die rote Gefahr hält sich in Grenzen! Und davor steht ja dann noch Rüttgers! Er wird uns schützen, wenn alles nix mehr hilft!
Comment von Detlef Obens — 1. Februar 2010 @ 13:59
@Arnold Voß “Mit einem homophoben deutschtümelnden Biedermänneken decknamens Malte?”
Erklär mal? Vovor habe ich angst? und “Biedermänneken”, diese Frechheit verbitte ich mir!
Comment von Malte — 1. Februar 2010 @ 14:00
@Werner Jurga: Gut, dass man ihre Internetseite einsehen kann! Ein rot-rot-grünes Bündnis scheint Ihnen zu pass zu kommen.
Vergessen Sie allerdings nicht, dass die Mehrheit dieses Landes den Kommunismus und deren Nachfolger ablehnt. Deutschland ist Europas Wirtschaftsmacht Nummer Eins. Unsere Wirtschaft würde jedoch durch ein solches Bündnis vernichtet. Das wissen Sie!
Ein Staat lebt jedoch von dem Leistungswillen seiner Bürger und nicht von dem Umverteilungswillen der Funktionäre. So hat es jedenfalls F.J. Strauss mal formuliert. Und so ist es auch!
Natürlich hat Deutschland gravierende soziale Probleme. Doch die bekämpft man besser mit einer sozialen Politik der Vernunft, so wie Jürgen Rüttgers. Nur so kann Menschen langfristig geholfen werden. Wir stehen nicht für soziale Kälte in NRW. Auch wenn Sie das gerne hätten. Jürgen Rüttgers weiß um die soziale Verantwortung in seinem Land.
Deshalb wird er am 9. Mai die linke Front unter Führung von Hannelore “Kraftilanti” besiegen.
Comment von JUDortmund — 1. Februar 2010 @ 14:03
Die JU ist die einzige Politische Jugendorganisation, die ich kenne, die nicht links, sondern rechts von ihrer Mutterorganisation steht.
…
Momentan gibt es nirgends Rot-Rot-Grün und es gibt auch nirgends die Aufsicht dadrauf. Im Bund und den meisten Bundesländern gibts die Wahl zwischen Schwarz-Gelb und Schwarz-Grün.
Die Kuba-Koa ist bisher immer an einer Partei gescheitert. In Thüringen an der SPD, in Hessen an der SPD und im Saarland an der Linkspartei.
Sollte es in nicht allzu ferner Zukunft noch möglich sein, eine Kuba-Koa einzugehen, bedarf es Gespräche und den jetz gegründeten Organisationen dazu.
Am stärksten wird sich dabei die Linkspartei bewegen müssen. So wie diese SPD und Grüne angegangen ist, muss man den Wählern erstmal erklären, wie man plötzlich mit diesen 2 “neoliberalen” Parteien des Klassenfeindes koalieren kann.
Comment von BesorgterBürger — 1. Februar 2010 @ 14:04
@ JU Dortmund (17):
Sie werden es mir nicht verübeln, dass ich Ihre Beiträge für ein wenig überraschungsarm halte. Ich weiß: das ist kein Argument. Ihre Kommentare müssen nicht falsch sein; aber ganz gewiss sind sie unglaublich langweilig.
Auch Ihr Hinweis, „unsere Historie hat bewiesen, dass Radikalismus von links oder rechts in den Abgrund führt“, ist nicht ohne weiteres als falsch zu bezeichnen. Dazu ist er einfach zu nebulös. Wenn Sie so freundlich wären, klipp und klar zu schreiben, dass Sie die DDR für genauso so furchtbar halten wie das Dritte Reich, werde ich Ihnen gewiss antworten.
Aber eine Überraschung hatten Sie dann doch parat, jedenfalls für so ältere Herrschaften wie mich (ich trug in den 70er Jahren häufig einen Parka). Überrascht hat mich das kommunistische Kürzel „BRD“. Damals gab es im Bundeshaushalt einen Etatposten zur Finanzierung der Bekämpfung desselbigen. Und heute tippt die Junge Union diese Kampf-Abkürzung bedenkenlos in die Tasten.
Aber machen Sie sich jetzt bitte keine Vorwürfe! Es macht ja nichts mehr. Der Abgrund namens Radikalismus von links ist ja erst einmal überwunden, und im Kampf gegen seine Wiederkehr können Sie getrost „BRD“ sagen. Macht echt nix! Machen zwar die Antifas und Antiimpis und all die anderen Dämonen auch, aber noch einmal: es ist nicht schlimm. Schreiben Sie ruhig „BRD“! Sie bekommen schon rechtzeitig Bescheid, wenn Sie es sein lassen sollen.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 14:05
@ Stefan (16):
Was wäre eigentlich, wenn - sagen wir: in nur drei Prozent aller Fragen - die Schülersprecher Deiner Jugend weiterführende, ja: neue Gedanken beisteuern könnten, und Du trotz all Deiner dynamischen Progressivität und, obwohl Du aus Deinem iPad auch das Letzte rausholst, irgendwie passen müsstest?
Irgendwann kommt immer der Punkt, an dem das neue Persil gar nicht mehr ganz so neu ist.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 14:17
@Werner Jurga:
Es ist interessant, dass ein Kürzel Sie mehr bewegt, als die Zukunft unseres Landes. Sie haben aber Recht, dass die Abkürzung der offiziellen Staatsbezeichnung nicht mehr verwendet wird. Dies war auch nur dem schnellen Schreibstil geschuldet.
Wir haben aber gemerkt, dass Sie ein großes Interesse an Staatswissenschaften zu haben scheinen. Dann könnten sie auch die kommunistischen Regime mal etwas genauer beleuchten. Das würde Ihnen vielleicht helfen die Dinge klarer zu sehen.
@all:
Ansonsten sei klargestellt, dass hier den Anfängen von kommunistischen Bündnissen entgegengetreten wird. Dies soll nicht bedeuten, dass wir sie als stark oder gar ebenbürtig darstellen wollen.Das wäre bei deren Besetzung auch lächerlich. Radikalismus bekämpfen ist eine Verantwortung, die wir aufgrund unser deutschen Geschichte haben. Der werden wir, im Gegensatz zu anderen, gerecht!
Comment von JUDortmund — 1. Februar 2010 @ 14:27
@Werner: Ich würde mich ja freuen, mal einen neuen Gedanken zu hören - aber leider gibt es den ja nicht. Das ist alles - unterm Strich - maßlos naiv und verkennt die Geschwindigkeit der gesellschaftlichen Umbrüche. Wir leben in einer globalisierten Gesellschaft die sich sehr schnell entwickelt - auch durch neue Technologien. Das bietet ungeheure Chancen und auch ein paar Risiken - aber die Chancen überwiegen. Das Leben von Milliarden Menschen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verbessert - klar, es gibt immer noch Armut, aber die Richtung stimmt doch. Wir können die ewig gleichen Sätze durchgehen: “Sie erleben die anhaltende Herrschaft patriarchaler Strukturen, die Entrechtung von MigrantInnen, die Diskriminierung all jener Menschen und Lebensformen, die nicht den normativen Standards der Mehrheitsgesellschaft entsprechen.” Das ist doch Unfug und leugnet dass diese Gesellschaft noch nie so offen war wie heute. Was wir haben ist eine massive Individualisierung - und das finde ich gut. Wir leben heute in Gruppen die wir uns aussuchen können. Müssen uns immer wieder hinterfragen und neu erfinden. Das ist doch alles spannend und voller, neuer Möglichkeiten, die es früher nicht gab.
Oder “Wie können wir angesichts der Tatsache, dass ein großer Teil der Wohnbevölkerung Europas MigrantInnen sind, politische Beteiligungsrechte neu begründen und ausweiten?” Naja, man kann die Sprache lernen, die Staatsangehörigkeit annehmen und mal schauen, ob die westlich Kultur nicht eigentlich ziemlich klasse st (ist sie nämlich) und sich einfach in das große Getümmel stürzen.
“Wie lässt sich Wirtschaftsdemokratie befördern?” Ich hoffe gar nicht - Das Eigentumsrecht ist eine der Grundlagen des Westens. Auf ein paar Fragen habe ich sogar Antworten:
“Auf welche Weise kann das Recht auf Privatheit und persönliche Selbstbestimmung wirksam garantiert werden?” In dem der Staat sich einfach nicht einmischt. Ich mag ja meinen Staat schlank, schwach und preiswert.
“Wie können die Produktion und der Konsum von Kulturgütern demokratisiert werden?”- Werner, was soll dieser Schwachsinn? Hast Du wirklich Lust den ganzen Kram immer wieder zu diskutieren?
JNDortmunnd: Etwas mehr Lässigkeit und etwas weniger Wahlkampfgetöse würde Ihnen gut zu Gesicht stehen.
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 14:35
Mal zum eigentlichen Thema kurz - denn der Artikel ist ja gut und etwas schade für Standard-Diskussionen/-Agitation: Die Frage ist ja wohl, wieviel Potential diese Parteienkonstellation hat, aber auch welche Ausrichtung, wenn die und die Personen an einer gemeinsamen Arbeitsbasis arbeiten. Und ich habe oben abgebildete Dame ja im taz-Gespräch mit Björn Böhning und H.C. Ströbele erlebt, vor der Bundestagswahl, als KandidatInnen für Friedrichshain-Kreuzberg. Mein Eindruck: Die jüngere links-Apparatschik-Variante aus eher alternativem Umfeld kann gut miteinander, JuSos und “Die Linke” klappt natürlich vom Umgang her, Grün wirkt da eher etwas wie das dritte Rad am Wagen. Nicht zu unterschätzen ist natürlich, dass sich Leute auf dem Weg durch die Institutionen und vom Bezirk in den Reichstag - erst recht aber dann - nochmal stark verändern. Umso wichtiger sind also die Positionen, damit Rot-Rot nicht eine reine “Putsch-Option” ist - das war ja bei Schröder/Fischer schon schlimm genug. Also sind diese Arbeitsgruppen eminent wichtig und sollten sehr ernst genommen werden bei dem, was sie anbieten: Eine Plattform für Diskurs zu sein, auf der alternative Gesellschaftskonzepte und Regierungsoptionen auch jenseits von Sachzwängen (und ohne reines Opponieren) besprochen werden können.
Mag sein, das die Grünen in diesem Rahmen eher als Kitt, als Händchenhalter und Schiedsrichter fungieren müssen - aber das machen die bestimmt gern. Hart ist so eine Konstellation vor allem für das Innenleben von “Die Linke” - also ist auch nicht zu verstehen, warum die CDU (oder JU) nun so einen Bammel vor dieser “Linksfront” hat. Doch wieder eine “Rote Socken”-Kampagne? “Spalten statt versöhnen”?? Das sieht aber nicht wie mit Angela Merkel abgesprochen aus!!
Comment von Jens Kobler — 1. Februar 2010 @ 14:46
@Stefan Laurin
Sie haben einige sehr interessante Punkte in ihrer zusammenfassenden Stellungnahme angesprochen.
Wir glauben schon, dass wir ein paar neue auch unkonventionelle Antworten darauf haben. Doch dies würde im Bezug auf den zur Diskussion gestellten Artikel wohl etwas zu weit führen.
Wenn Sie uns mal eine Möglichkeit gäben, hierzu etwas zu verfassen und bei ruhrbarone zu veröffentlichen, würden wir davon gerne Gebrauch machen. Dies würden wir dann auch ohne “Wahlkampfgetöse” und rein sachlich machen.
Wir hatten nur den Eindruck, dass Werner Jurga auch aus einer gewissen politischen Ecke heraus argumentiert, und nicht seine ureigenen Überzeugungen wiedergibt.
- Nichts für Ungut -
Comment von JUDortmund — 1. Februar 2010 @ 14:47
@ Junge Union (29):
Ich stimme Jens Kobler (28) zu, und deshlab wollte ich eigentlich schweigen. Aber mit dem letzten Satz habt Ihr mich gelockt: na klar argumentiere ich aus einer gewissen politischen Ecke heraus. Einverstanden. Widerspruch: sowohl diese Ecke als auch das hier zum Besten Gegebene steht in vollem Einklang mit meiner ureigenen Überzeugung. Ich kann mich über die JU amüsieren und halte die Totalitarismustheorie für - vorsichtig formuliert - irreführend. So, das sind meine ureigenen Überzeugungen. Okay: erfolgreich provoziert.
Ich müsste dies nicht klarstellen. Aber mir war danach. Und übrigens: selbst wenn ich gegen meine Überzeugung schriebe, es geht doch nicht um meine Person. Es spielt gar keine Rolle, ob ich das selbst glaube, was ich erzähle, oder nicht. Wenn Sie sich schon damit auseinandersetzen (was Sie ja nicht müssen), dann sollten Sie sich auch darauf einlassen.
Wie war das jetzt? War der DDR-Kommunismus etwas genau so schlimm wie die Nazizeit oder nicht? - Zugegeben: eine merkwürdige Frage; aber wenn Sie schon das ewige JU- / CDU-Mantra des Radikalismus´ von links und rechts vorsingen, dann darf ich sie ja stellen.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 15:39
@Werner: “War der DDR-Kommunismus etwas genau so schlimm wie die Nazizeit oder nicht?” Was soll die Frage? Es waren unterschiedliche Systeme, die aber beides Diktaturen waren. Willst Du im Ernst darüber diskutieren, welche die bessere Diktatur war? Wäre ich die JU, ich würde darauf nicht antworten.
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 15:46
Ich glaube, wir sollten hier aufpassen “was” wir mit “was” versuchen vergleichen zu wollen!. Die Einmaligkeit der Nazi-Verbrechen wurde von der SED/DDR nicht wiederholt. Ich, der bekennend kein Kommunist und kein Anhänger der DDR-Ideologie bin, denke aber auch, das die DDR nach den Nazis das zweite deutsche Unrechtsregime war. Sie hat ihre Bürger drangsaliert, bespitzelt und mürbe gemacht. Aber sie hat nun mal keine Jahrtausendverbrechen wie die Nazis begangen. Beide, Nazi- und DDR-Diktatur sind Geschichte. Das sollen sie auch bleiben-für alle Zeiten. Und wir sollten aus beiden unsere Lehren ziehen. Egal, ob junge CDU oder junge SPD! Für beide Ideologien hat die freiheitlich-demokratische Bundesrepublik keinen Platz und keine Verwendung mehr. Darüber sollte hier Konsens bestehen.
Comment von Detlef Obens — 1. Februar 2010 @ 16:13
@ Stefan (31):
Ich sagte doch: “eine merkwürdige Frage” - gedacht: blöde Frage. Und die JU scheint ja auch nicht zu antworten.
Nur, die JU schwafelt doch wiederholt - besonders schön in Nr. 17 - vom “Radikalismus von links und von rechts”, und zwar nicht heute auf der Straße, sondern in “unserer Historie”, wo es auf beiden Seiten “in den Abgrund” ging. Es folgt mit Pathos: wehe (wehret?) den Anfängen!
Bei mir (30) hat sich auch ein Tippfehler eingeschlichen: es muss nicht “etwas”, sondern “etwa” heißen. Also lautet die Frage: “War der DDR-Kommunismus etwa genau so schlimm wie die Nazizeit oder nicht?”
Ja, die Frage ist dumm. Aber beantworten können, sollte man sie schon. Jedem, der sich selbst verschuldet in die bescheuerte Situation bringt, sich diese dumme Frage stellen lassen zu müssen, sei gesagt: die Antwort lautet Nein.
Und Stefan, ich möchte nicht darüber diskutieren.
Comment von Werner Jurga — 1. Februar 2010 @ 16:26
[...] Menschen zu erreichen, die in Sachen Liebigstr. 14 etwas bewegen können- genutzt um für die Ruhrbarone einen Artikel zu Rot-Rot-Grün zu [...]
Pingback von Halina Wawzyniak — 1. Februar 2010 @ 17:10
@Comment von JUDortmund ????
Was ist das denn für eine Kommentaradresse? Wenn ich als Politiker Kommentare veröffentlicht habe, habe ich meinen Namen voll ausgeschrieben und den Namen meiner Partei dahinter!
Sonst hätte ich ja jedesmal eine Zustimmung durch die Mehrheit der Mitglieder einholen müssen. Das ist in einer Demokratie nun mal so üblich. Wenn da nur die Organisation steht, sieht das nach verstecken, oder nach einer Ein-Mann-Herrschaft aus. Dafür hätte ich mir bei den Grünen auf der MV ein paar gefangen.
Comment von Helmut Junge — 1. Februar 2010 @ 17:35
Diktaturen sind so oder so schlimm. Aber es gibt historisch erhebliche Unterschiede in ihrer Intensität, Totalität und Brutalität.Deswegen eine zweifellos theoretische aber doch diesbezüglich sehr fruchtbare Frage:
Wenn alle hier Diskutierenden nur die Wahl zwischen der DDR- und der nationalsozialistischen Diktatur als Lebensort haben würden, was denken sie alle,welche die Mehrheit von ihnen wählen würde?
Und welche, denken sie, hätten die Millionen ermorderten Juden gewählt?
Comment von Arnold Voß — 1. Februar 2010 @ 17:46
Again, noch anachronistischer und phantasieloser als die Linkspartei ist die ritualisierte Kritik an ihr; „Stalinchen“, „Sektenirre“, „bin nicht schwul“, „Wehe (!) den Anfängen“ (die üblichen Texte aus dem antikommunistischen Teleprompter) zeigen einmal mehr, dass Negris an sich ja schöne Idee der Massenintellektualität noch ein bisschen viel Utopie ist.
Zur Erinnerung: Die junge Frau aus Berlin will über praktisch-politische Projekte diskutieren … Bürgerversicherung, Grundeinkommen, womöglich Bildungsreform, Energiewirtschaft, Kommunalfinanzen. Das sind gute Themen, nicht nur in Berlin, auch im Ruhrgebiet.
Comment von Dirk E. Haas — 1. Februar 2010 @ 17:48
@Arnold: Wenn dass die einzige Wahl wäre - ich würde mich für den Strick entscheiden.
Comment von Stefan Laurin — 1. Februar 2010 @ 17:50
@ Stefan Laurin
Nein würdest du nicht, Stefan. Wenns hart auf hart geht spielen auch graduelle Unterschiede eine sehr große Rolle für die meisten Menschen. Darüber weggehen können nur Menschen die nie in einer solchen Situation waren bzw. die in der wunderbaren Position sind, die Dinge im Nachhinein betrachten zu können.
Comment von Arnold Voss — 1. Februar 2010 @ 17:58
@Stefan Laurin,
die Hoffnung stirbt zuletzt, außerdem gäb`s vielleicht grad keine Stricke.
Comment von Helmut Junge — 1. Februar 2010 @ 18:03
@ Malte (21)
Malte ist doch nicht dein voller Name oder ? Also was regst du dich hier auf, wenn einer nicht weiß wer du wirklich bist und was du tust, wenn du hier unter Decknamen schreibst? Wenn einer dich nur nach deinen Worten beurteilt?
Was wolltest du also damit sagen, wenn du dich ausdrücklich als Nicht-schwul oder Nicht-Migrant oder Nicht-Sonstwas bezeichnest? Wolltest du nur witzig sein? Oder wolltest du dich damit brüsten, dass du etwas n i c h t bist? Oder wolltest du deine kritische Distanz zu denen deutlich machen die anders sind als du? Oder wolltest du nur selbstironisch sein?
Findest du es normal seine eigene Identität dadurch zu bestimmen was man nicht ist? Wolltest du uns also ein Rätsel aufgeben? Um dann, wenn einer was daraus über dich vermutet was dir nicht passt bzw. nicht stimmt, mit Verärgerung zu reagieren?
Da kann ich dir dann leider nicht helfen. So wie es in den Wald hineinschallt so schallt es wieder heraus, denn ich bin nun mal kein Hellseher.
Comment von Arnold Voss — 1. Februar 2010 @ 18:21
@Arnold Voss: Das “Nicht-schwul oder Nicht-Migrant oder Nicht-Sonstwas” bezieht sich auf das Wahlprogramm der Linken, heißt so viel wie “ich habe mich dort nicht wieder gefunden”. Sorry, wenn das falsch rüberkommt, ich dachte das wäre verständlich!
Übrigens mein name “Malte” führt zu meinem Blog, dort gibt es ein Impressum usw.
Comment von Malte — 1. Februar 2010 @ 19:42
Geht klar Malte! Nichts für Ungut.
Comment von Arnold Voß — 1. Februar 2010 @ 20:47
Nein, ich muss mich entschuldigen für meinen merkwürdigen Humor, manchmal geht es mit mit durch!
Comment von Malte — 1. Februar 2010 @ 21:14
Die Junge Union Dortmund kommentiert als Kollektiv. Ich krieg zuviel.
Comment von Christian S. — 2. Februar 2010 @ 12:47
@4 Malte:
das mit der Vergesellschaftung hat die Linke 1 zu 1 aus der nordrhein-westfälischen Landesverfassung abgeschrieben:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetze/Verfassung_NRW.jsp
Artikel 27
Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.
Comment von Markus Ritter — 2. Februar 2010 @ 13:17
Die in der behaglichen Bürgerlichkeit “kultivierte” Polemik lenkt irgendwie nicht im Geringsten davon ab, das die Kritiker dieser Initiative selbst recht wenig Konstruktives vorzuweisen haben.
Comment von Dennis — 2. Februar 2010 @ 16:00
@46 Markus Ritter:
Und in der NRW-Landesverfassung steht es drin, weil die CDU(!) es seinerzeit reingeschrieben hat.
Comment von Andi — 2. Februar 2010 @ 18:10
@Ritter: Aber in den sechzig Jahren seit der Entstehung der Verfassung haben alle außer der Linkspartei gelernt, dass Verstaatlichung Unfug ist. Die Trümmern der Staatswirtschaft in der ehemaligen DDR kommen uns immer noch teuer zu stehen.
Comment von Stefan Laurin — 2. Februar 2010 @ 22:23
Privatisierung scheint aber auch nicht in jedem Fall die beste Lösung zu sein, oder? Die Trümmer des versuchten Börsengangs der Deutschen Bahn kommen nämlich gerade den Bahnbenutzern und/oder Steuerzahlern teuer zu stehen.
Und der dafür verantwortliche Herr Mehdorn kassiert nach einer millionenschweren Abfindung schon wieder weiter bei Air Berlin.
Comment von Arnold Voß — 3. Februar 2010 @ 00:19
@Arnold: Die Bahn war auch vorher ein Subventionsloch und hat lange Zeit gar nichts investiert.
Comment von Stefan Laurin — 3. Februar 2010 @ 08:00
Stefan, das aktuelle fast flächendeckende Versagen der Bahn liegt schlicht an dauerhaft unterlassener respektive eingesparter Wartung respektive Pflege ihrer Züge und ihrer Anlagen.Das Wetter dagegen ist nur äußerst marginal schuld. Das mag für den möglichen Börsengang gut gewesen sein. Die volkswirtschaftlichen Kosten gehen für die dadurch entstandenen Mängel und Verspätungen jedoch ins Unermessliche.
Es gibt gesellschaftliche Infrastrukturen die zwar wie alle wirtschaftlichen Anlagen den Gesetzen des optimalen Mitteleinsatzes unterliegen, aber auf grund ihrer besonderen Sicherheits- und Kontinuitätsverpflichtungen ihres Angebotes nicht zugleich den Gesetzen des Profits unterworfen werden können. Das Topfunktionieren der Bahn ist vielmehr eine wichtige Grundvoraussetzung für die Gewinnfähigkeit/Produktivität aller Wirtschaftsteilnehmer die sie benutzen.
Dass natürlich bei der Deutschen Bahn ein jahrzehnte langes politisch verursachtes Missmanagement und ein überbordernde Bürokratie herrschte, die es dringend abzuschaffen galt, ist davon unbenommen.
Comment von Arnold Voß — 3. Februar 2010 @ 09:24
@49 Stefan Laurin
Und warum streicht man es dann nicht? Immerhin schwört die Landesregierung “Verfassung und Gesetz [zu] wahren und [zu] verteidigen”
Lässt man das drin für schlechtere Tage? Es hat immerhin Verfassungsrang.
Völlig losgelöst vom aktuellen Beispiel: Wer bestimmt denn, welche Artikel der Verfassung nicht mehr angewendet werden, weil man es sich anders überlegt hat oder weil man der Meinung ist, der entsprechende Passus sei Unfug?
Comment von Markus Ritter — 3. Februar 2010 @ 09:50
@Keine Ahnung. Durch das Grundgesetz haben die Landesverfassungen ohnehin an Bedeutung verloren. Und wenn Monopole entstehen hat der Staat zumindet theoretisch eine viel bessere Möglichkeit als die verstaatlichung: Die Zerschlagung von Monopolbetrieben und die Verhinderung zu Zukäufe weiter zu wachsen. Dann klappts auch mit dem Kapitalismus
Comment von Stefan Laurin — 3. Februar 2010 @ 10:29
Bundesrecht bricht Landesrecht. Ich glaube nicht, dass obige Passage Grundgesetz-konform ist (allerdings bin ich kein Jurist). In der Hessischen Verfassung steht auch noch die Todesstrafe.
Comment von Christian S. — 3. Februar 2010 @ 13:08
[...] von links oder rechts in den Abgrund führt“, heißt es jetzt bspw. in einem Kommentar hier bei den Ruhrbaronen, in dem der Verfasser („Junge Union Dortmund“) vor „linken Bedrohung“ [...]
Pingback von Auschwitz - oft verglichen, doch unvergleichbar « Ruhrbarone — 3. Februar 2010 @ 14:40
@55 Schon mal Artikel 15 GG gelesen?
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
Comment von Markus Ritter — 3. Februar 2010 @ 15:06
@Markus Ritter: Dann wünsche ich der Linkspartei viel Spaß beim Entschädigen der Besitzer von RWE und E.ON. Die beiden Unternehmen sind ein wenig mehr Wert als die marode HRE. Glauben Sie im ernst das die Endeignungsforderung der Linkspartei mehr ist als politische Masturbation und Wichtigtuerei?
Comment von Stefan Laurin — 3. Februar 2010 @ 15:15
Hinter der Enteignungsforderung steht natürlich immer auch die uralte linke Machtfantasie, jemandem einfach etwas wegnehmen zu können, der partout nichts für die gemeinsame “gute Sache” abgeben will.Triffts dann aus welchem Grunde auch immer einen selbst, dann finden es die gleichen Leute nicht mehr ganz so geil.
Aber im Ernst, die Stadt Berlin überlegt zur Zeit aus gutem Grunde der Deutschen Bahn die Berliner S-Bahn abzukaufen und in eigener Regie weiterzuführen.
Comment von Arnold Voß — 3. Februar 2010 @ 15:39
@58 ich halte Enteignungen weder für sinnvoll noch für durchführbar. Es ging mir einzig und allein darum, dass ein Kommentator die Linkspartei für einen Satz in ihrem Wahlprogramm angegriffen hat, der eins-zu-eins aus der Landesverfassung genommen wurde.
(Ja, ich kenne Art. 21 HessLVerf und da würde ich das vermutlich auch anders sehen).
Comment von Markus Ritter — 3. Februar 2010 @ 16:24
[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Christian Soeder, ruhrbarone, Jusos Mi-Lk, Jusos Mi-Lk, Kevin Georg und anderen erwähnt. Kevin Georg sagte: RT @christiansoeder: Unter http://www.ruhrbarone.de/bundeslinke-wirbt-fur-rot-rot-grun/ kommentiert die JU Dortmund als Kollektiv. Unglaublich komisch.
[...]
Pingback von Tweets die Bundeslinke wirbt für rot-rot-grün « Ruhrbarone erwähnt -- Topsy.com — 4. Februar 2010 @ 09:13