Kategorie: Ruhrgebiet

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NRW: Kaum Interesse an Antisemitismus mit Polizeiunterstützung im Landtag

megafon_israel

Anfang August wurden bei einer Demonstration in Hagen durch ein Megafon der Polizei antisemitische Parolen geschrien. Der Fotojournalist Roland Geisheimer schrieb daraufhin einen offenen Brief an Hagens Polizeipräsidenten, der auf diesem Blog veröffentlich wurde. Den offenen Brief schickte Geisheimer auch an alle Landtagsabgeordneten in NRW. Gestern gab es nach der Sitzung des Innenausschusses die erste Rückmeldung von Werner Lohn (CDU):

Sehr geehrter Herr Geisheimer,
das Thema wurde heute -zunächst gegen den Willen von Innenminister Jäger (SPD)- andiskutiert. Er soll nun einen detaillierten Bericht nachliefern, der auch Stellung dazu bezieht, warum anscheinend nicht möglich gewesen sein soll, die israelfeindlichen Parolen aus einem Polizeimegafon zu unterbinden.
Freundliche Grüße
Werner Lohn MdL (CDU)

Das Fazit des Journalisten fällt vier Wochen nach den Vorkommnissen in Hagen ernüchternd aus. In einer weiteren Mail an die Landtagsabgeordneten schreibt Geisheimer: “Anders als in Hessen, scheint der polizeiliche Support für Antisemiten die Politik in NRW nicht zu interessieren. So interpretiere ich jedenfalls Ihre Reaktionen.”

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Bundesweiter Filmstart: “Göttliche Lage” – Ein Film über den Phönixsee, den Strukturwandel und über Gentrifzierung

Phönixsee Der Film Göttliche Lage. Eine Stadt erfindet sich neu ist bundesweit in den Kinos gestartet – bei der Premiere letzte Woche war das Publikum begeistert. Der Film, der in einer Langzeitbeobachtun die Entwicklung eines alten Arbeiterviertels zum Edelquartier zeigt, ist preisverdächtig. Im Zentrum des neu erschaffenen Stadtviertels liegt der Phönix-See, ein künstlich angelegtes Gewässer, das die ehemalige Industriebrache mit Mondlandschaft-Charakter und Altlastenproblemen zu einer begehrten Wohnlage mit Marina und Flanierpromenade verwandelt hat.

Den See, der etwas größer als die Hamburger Binnenalster ist, belächeln die einen als „Deutschlands größte Pfütze“ und sorgen sich um die Verdrängung der Menschen durch die reichen Neuanwohner, während andere den Phönixsee als Prestigeobjekt ansehen und ihn für eine europaweit bedeutsame städteplanerische Leistung halten. Wer Recht hat, wird in dem Film aber nicht beantwortet – dafür wirft er jede Menge spannender Fragen auf. Nach der ausverkauften Premiere

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‘Für E.On zählt das Kapital, nicht die Menschen!’

Wolfgang Porrman. Foto: privat

Wolfgang Porrmann. Foto: privat

Kurz vor dem 5. Jahrestag des OVG-Urteils in Sachen des E.On-Kraftwerks ‚Datteln 4‘ vom 03. September 2009 haben wir in den letzten Wochen hier bei den Ruhrbaronen zuletzt schon die aktuellen Einschätzungen zum Sachstand von E.On-Sprecherin Franziska Krasnici und von Waltrops neuer Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) eingeholt.

In dieser Woche folgt nun ein engagierter Vertreter der Kraftwerkskritiker. Wolfgang Porrmann ist Mitglied der Partei ‚DIE LINKE‘ und war für diese auch bereits Bürgermeisterkandidat in Waltrop. Porrmann ist zudem Mitglied des Sprecherrats des ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘. weiterlesen

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Woher kommt die Kraftwerkskohle?

Der Cerrejòn Steinkohlentagebau in Kolumbien ist der weltweit größte Tagebau. Foto: J. Klute

Der Cerrejòn Steinkohlentagebau in Kolumbien ist der weltweit größte Tagebau. Foto: J. Klute

Seit 2007 ist das neue Dattelner E.ON-Kohleheizkraftwerk im Bau – begleitet von heftigen politischen Konflikten und Protesten, die gerade in diesen Tagen wieder aufleben anlässlich des 5. Jahrestages des OVG-Urteils zu Datteln. Mit einer Leistung von 1100 MW (brutto) und einer Fernwämeleistung von 2.600 MW wäre es das derzeit leistungsfähigste Kohlkraftwerk in Europa.

2018 wird allerdings der Steinkohlenbergbau in Deutschland (vorerst) eingestellt. Bis dahin läuft die Genehmigung der EU für die Subventionierung der Kohleförderung in der Bundesrepublik. Eine erneute Verlängerung der Genehmigung ist nicht vorgesehen.

Wie die E.ON-Pläne für Datteln zeigen, wird der Stromproduktion durch das Verbrennen von Kohle 2018 aber damit noch lange kein Ende gesetzt. Statt auf Kohle von der Ruhr (tatsächlich hat sich die Steinkohleförderung schon seit Jahrzehnten weit von der Ruhr entfernt) wird dann ausschließlich auf aus dem Ausland eingeführte Kohle zugegriffen. Damit stellt sich die Frage, woher genau diese Importkohle kommt, die ja schon heute den Großteil der zur Stromproduktion genutzten Kohle darstellt: In 2012 wurden in Deutschland noch rund 10 Millionen Tonnen Steinkohle gefördert (2013: 7,6 Mio. t), die nahezu komplett als Kraftwerkskohle genutzt wurde. 43,9 Millionen Tonnen Steinkohle (davon 34,7 Mio. t SKE für Kohlekraftwerke und 9,3 Mio. t SKE Kokskohle) wurden in 2012 importiert (in 2013 waren es 50,6 Millionen Tonnen insgesamt).

Die Hauptimportländer für Deutschland sind nach Angaben des GVSt derzeit Russland (23 % der Importe in 2012), USA (20 % der Importe in 2012)  und Kolumbien (19 % in 2012)  (Zahlen: Steinkohlejahresbericht 2013 des GVSt).  weiterlesen

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Dortmund: Besetzte Kirche ist geräumt

Das wars: Die Polizei zieht ab

Das wars: Die Polizei zieht ab

9.23 Uhr: Die Kirche ist geräumt. Es gab zwei Festnahmen wegen des Vorwurfs der versuchten Tötung. Die nicht festgenommenen Besetzer werden nun erkennungsdienstlich behandelt. Alle haben Platzverbot bis Montag. Eine Anwältin der Besetzer hält den Vorwurf der versuchten Tötung fast eine  Woche nach den Geschehnissen für ziemlich schwammig.

9.21 Uhr: Den anwesenden Politikern ist es nun von der Polizei erlaubt worden, sich das Geschehen an der Kirche von der gegenüberliegenden Straßenseite aus anzuschauen.

9.05: Die St. Albertus Magnus Kirche ist von der Polizei beschlagnahmt worden und wird nun geräumt. Zur Zeit werden Besetzer festgenommen. Der Tatvorwurf lautet versuchter Mord. Mehrerer Politiker, darunter die Piraten-Landtagsabgeordnete Birgit Rydlewski, sind vor Ort.

8.54 Uhr: Eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei ist zur Zeit vor der besetzten Kirche in der Dortmunder Nordstadt. Die Beamten führen eine Hausdurchsuchung durch. Grund sind die Steinwürfe auf Beamte und Rechtsradikale am vergangenem Samstag. Nach einer Nazi-Demonstration in der Innenstadt waren deren Teilnehmer vor die besetzte Kirche in der Enscheder Straße gezogen und wurden ebenso wie die nachrückende Polizei von den Besetzern mit Steinen beworfen. Ob aus der Hausdurchsuchung eine Räumung der St. Albertus Magnus Kirche wird, ist zur Zeit noch offen.

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Der Ruhrpilot

gruenen-nrw-2012-frauen-haushaltNRW: Steuereinnahmen bleiben weit unter Plan…RP Online
NRW: Die Energiewende belastet NRW-Etat…RP Online
NRW: Innenausschuss des Landtages diskutiert  die antisemitischen Ausschreitungen vom 18. Juli in Essen…BGA
NRW: Kein Ende im Pipelinestreit…Welt
NRW: Hannelore Kraft weht der Wind ins Gesicht…Der Westen
NRW: Experten sind gegen “gläsernen” Abgeordneten…Welt
NRW: Hannelore Kraft lehnt Dobrindts Mautpläne ab…RP Online
Ruhrgebiet: Städte machen weiter Druck, um in Zukunft ein Stück vom Soli-Kuchen abzubekommen…REL
Bochum: Durch die Röhre ins Museum – Gregor Schneiders irritierende Raumplastik…Revierpassagen
Bochum: ”Bang Boom Bang” – der Ruhrpott-Kultfilm feiert Geburtstag…Der Westen
Dortmund: Fahrrad-feindlichste Großstadt Deutschlands…Der Westen
Duisburg: Identität ist eine Frage der Perspektive…RP Online
Duisburg: Altes Hospital soll Asyl gewähren…Der Westen
Essen: Großasyl aufs Gleis gesetzt…Der Westen
Umland: Lässt sich der nette Herr Geisel ausnehmen?…Post von Horn

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Update: Essen: Neonazi will vor Synagoge demonstrieren!

Profilbild von Markus Haag auf Facebook.

Ausschnitt: Profilbild von Markus Haag auf Facebook.

Update:

Nach dem heutigen Kooperationsgespräch wurde die Anmeldung für die neonazistische Kundgebung vor der Essener Synagoge zurück gezogen. Es wird am Montag also keinen Naziauflauf in Essen geben.

Ursprünglicher Text:

Wie die Watchblogs “NRW rechtsaußen” und “Blick nach Rechts” berichten, ruft der baden-würtembergische Neonazi Markus Haag für kommenden Montag zu einer Kundgebung vor der Essener Synagoge auf. Dort möchte Haag für die Opfer des Gazakriegs demonstrieren und “Deutscher Helden” gedenken.

Die Polizei Essen hat eine Anmeldung für eine Kundgebung gegenüber der Synagoge vorliegen. Morgen wird ein Gespräch mit dem Veranstalter stattfinden. weiterlesen

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Nicht die Armutszuwanderung beschädigt Duisburgs Image

hochfeld_passageDuisburg macht sich Sorgen um sein Image. Vielen gilt die Armutszuwanderung als ein wichtiger Grund, warum die Stadt an Ansehen verliert.

Die bundesweiten Berichte über die geplante Unterbringung von Flüchtlingen in Duisburg haben in der Stadt eine Diskussion über das Image der Stadt ausgelöst. Die 1900 Flüchtlinge,  die bis Ende des Jahre der Stadt wohl zugewiesen werden, sollen den Ruf der Stadt nun ebenso gefährden wie die 10000 Roma, die sich in den vergangenen Jahren dort niedergelassen haben. weiterlesen

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Gericht erlaubt Veröffentlichung von Foto von Pro NRW-Politiker Hauer mit Hitler-Bild

 

Gericht erlaubt Veröffentlichung von Hauer-Foto mit Hitler

Gericht erlaubt Veröffentlichung von Hauer-Foto mit Hitler

Im Verfahren des Gelsenkirchener Pro-NRW Ratsmitgliedes Kevin Gareth Hauer gegen den Internet-Provider Blogsport wog das Landgericht Essen die Persönlichkeitsrechte des Klägers mit dem Recht auf freie Presse ab. Auf Blogsport waren zwei Fotos von Hauer veröffentlicht worden – eines mit erhobenen rechten Arm, eines mit einem Hitler-Foto. Das Gericht entschied, dass die Veröffentlichung des  Hitler-Fotos zulässig, die des Fotos das Hauer mit erhobenem rechten Arm zeigt  unstatthaft gewesen sei. Die Kosten des Rechtsstreits wurden gegeneinander aufgehoben, das heißt gleichmäßig auf beide Parteien verteilt.

Im Mai hatte der stellvertretende Vorsitzende der rechtsextremen Partei „Pro NRW“, Kevin Gareth Hauer, Klage gegen Blogsport eingereicht. Der Provider hätte sich geweigert, zwei Fotos entfernen zu lassen, die seine Persönlichkeitsrechte verletzen. Auf dem einen posiert Hauer in einem Verbindungshaus mit einem großformatigen, gerahmten Hitlerbild. Das andere zeigt ihn mit emporgerecktem Arm in einer Position, die an den „deutschen Gruß“ erinnert. weiterlesen

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UPDATE Nazi-Berichterstattung: Schlechte Zeiten für Journalisten?

Update: Heute morgen wurden den Ruhrbaronen Fotos zugespielt, die beweisen, dass der langhaarige Nazi in seiner Faust ein Pfefferspray hält. Der Finger liegt eindeutig auf dem roten Druckkopf der Flasche. Bei Herunterdrücken tritt das Pfefferspray aus. Strafrechtlich wird es jetzt für ihn eng: Denn Pfefferspray (“Reizstoffsprühgerät”) gilt als Waffe, wenn das Spray dazu bestimmt ist, “die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen zu beseitigen oder herabzusetzen.” Das gilt für die dokumentierte Situation. Man kann also davon ausgehen, dass die Polizei ermitteln wird. Einen bewaffneten Angriff auf Journalisten findet niemand lustig – das Gericht bestimmt auch nicht.

Bewaffneter Naziangriff auf Journalisten mit Pfefferspray

Bewaffneter Naziangriff auf Journalisten mit Pfefferspray

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Der Ruhrpilot

Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt

Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt

NRW: CDU-Landesgruppe aus NRW im Bundestag sagt Nein zu Mautplänen…FAZ
NRW: CDU lehnt Maut auf allen Straßen ab…RP Online
NRW: Städte in NRW stöhnen über Flüchtlinge…RP Online
NRW: Der Welten Lohn…Post von Horn
Ruhrgebiet: Bochumer Betriebsräte warnen vor einem Arbeitsmarkt-Kollaps…Der Westen
Ruhrgebiet: ”Mein Revier ist das Revier”…Der Westen
Bochum: Piraten nominieren Bochumerin als neue stellvertretende Landtagspräsidentin…Pottblog
Bochum: Drei Off-Kunst-Orte in Bochum zeigen neue Ausstellungen…Der Westen
Dortmund: Hausbesetzer müssen Kirche bis Samstagabend räumen…Der Westen
Duisburg: Warum Duisburg immer mehr zur Problem-Stadt wird…Der Westen
Duisburg: OB lädt zum „Runden Tisch Asyl“…Der Westen
Essen: Neonazis wollen in Essen vor der Synagoge aufmarschieren…Der Westen
Essen: Neue Vorwürfe gegen “kommunalen Familienbetrieb” RGE…Informer
Essen: Welcome-Center in Essen kommt noch später…Der Westen
Witten: Studenten entwerfen Isolierstation in Sierra Leone…Welt

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Islamischer Staat: Joseph Conrad, Marlon Brando und die Pick-Up-Kohorten

Joseph Conrad

Joseph Conrad

Die Propaganda von IS/ ISIS besteht in dem Versprechen, Gewalt zu entgrenzen, soll man deren Bilder zeigen oder nicht? Genauer: Soll man sie zeigen, damit wir sie lesen lernen, oder nicht zeigen, weil wir sie lesen können. Ein Versuch von unserem Gastautor Thomas Wessel. 

“Ein junger Mann posiert vor einem Zaun mit spitzen Elementen, wie er hierzulande in gutbürgerlichen Gegenden als Zierde und Grenzmarkierung vor gepflegten Vorgärten gut vorstellbar wäre. Auf den Zaunspitzen in jenem Foto aber stecken abgeschlagene Köpfe.”

So beschreibt Caroline Ulh auf welt.de ein Foto, mit dem sich der ISIS beim WDR vorgestellt hat, “Hart aber fair” hat es am Dienstag als Einstieg genutzt. Uhl meint, man hätte “kaum hässlicher zeigen können, um wen es geht” – ist das so? Das Motiv, wenn man es so nennen will, hat eine europäische Geschichte:

“… einundzwanzig Köpfe wurden nach Stanley Falls gebracht, wo Kapitän Rom sie als Einfriedung eines Blumenbeetes vor seinem Haus eines hohen Offiziers aufstellte.”

So 1897 Edward James Glave, britischer Geschäftsmann im Kongo, wo Leopold II., belgischer König aus deutschem Haus, zwischen 1885 und 1908 ein auch für damalige Verhältnisse äußerst weiterlesen

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Duldung der Hausbesetzung endet am Wochende

Die Hausbesetzer halten die Augen auf.

Die Hausbesetzer halten die Augen auf.

Die Situation der Hausbesetzer der entweihten Kirche in der Enscheder Straße spitzt sich zu. In einem weiteren Gespräch mit dem Pfarrer Ansgar Schocke, der zwischen Besetzern und den zuständigen Kirchenvorständen vermittelt, teilte dieser den Besetzern mit, dass die Duldung am Wochenende auslaufe. Die Besetzter müssen nun mit einer Strafanzeige rechnen, die eine Räumung durch die Polizei nach sich ziehen könnte, sollten sie das Gebäude nicht freiwillig verlassen. Die Besetzer zeigen sich in einer Pressemitteilung enttäuscht: “Wir bedauern diese Nachricht sehr”, sagt die Aktivistin Emma Niemann.

Bisweilen lassen sich die Aktivisten aber nicht unter kriegen und arbeiten weiter daran, das seit Jahren leerstehende Gebäude mit Leben zu füllen.  Und nicht nur aus der Nachbarschaft erhalten die Besetzer Unterstützung, mittlerweile können sie sich der Solidarität zahlreicher Initiativen und Privatpersonen erfreuen. Die Ruhrbarone veröffentlichen an dieser Stelle die aktuelle Pressemitteilung des Avanti Zentrums sowie die Solidaritätserklärung des Utopischen Zentrums Dortmund, welches im 2010 versucht hat, auf ähnliche Weise wie die Avanti – Aktivisten die mittlerweile baufällige Kronen Brauerei zu besetzen. weiterlesen

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