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Die Geschichte vom schwarzen Millionen-Loch im digitalen Nordrhein-Westfalen

Einst waren 25 Mio. Euro dafür vorgesehen, elektronische Rathäuser in NRW einzuführen, in etwa so wie auf dem Plan hier. Aus den Ideen ist aber nicht viel geworden. Wo das Geld versandet ist, bleibt unklar.

von Bastian Rothe, Johanna Rüschoff und David Schraven

Die Zukunft sah so toll aus. Das Projekt d-NRW sollte der Startschuss für eine neue internetbegeisterte Verwaltung in Nordrhein-Westfalen sein – so hieß es damals zu Beginn des Jahrzehnts unter der Regierung von Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD). Eine Vision, gut 25 Mio. Euro schwer. Doch aus der Nummer ist wenig geworden. Das Geld ist weitgehend versandet, wie Recherchen der Ruhrbarone zeigen. Ausschreibungen wurden fast durchgehend vermieden, die beteiligte Softwarefirma weist eine bilanzielle Überschuldung aus und der Verbleib etlicher Millionen ist bis heute ungeklärt. Die aktuelle Landesregierung scheint sich nicht weiter um das Vorhaben kümmern zu wollen, dabei gingen noch Mitte 2008 unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) neue Aufträge in das Projekt. Mit neuen Kosten in Millionenhöhe.

Die verworrene Geschichte um d-NRW beginnt mit dem Investor Clemens J. Vedder. Dieser ansonsten eher im Hintergrund agierende Finanzhai, Jahrgang 1947, mit Wohnsitz in Florida wurde vor allem mit seiner Investorengruppe Cobra bekannt, als diese bei der Commerzbank einstieg. Aktuell steckt Vedder hinter dem Hedge Fond „Blacksmith Fund Ltd.“ Auf Grand Cayman.

Auch im digitalen Nordrhein-Westfalen agierte Vedder weit im Hintergrund im Herzen eines kleinen Firmengeflechts, das um die Fördermillionen buhlte.

Die cosinex GmbH wurde im Jahr 2000 von einigen Studenten und Bediensteten der Privatuni Witten/Herdecke gegründet. Es hieß, man habe ein akademisches Start-Up vor sich. Doch schon kurz nach der Gründung stieg Finanzhai Vedder in die Unternehmung ein und brachte rund 2,5 Millionen Euro Kapital mit. Bei seinem Einstieg ließ sich Vedder von seinem Geschäftspartner, dem Kölner Anwalt Martin Fervers, vertreten. Fervers war Geschäftsführer der Finanzholding Rebon B.V. in Amsterdam, in der Vedder seine Interessen bündelte. Zur Rebon B.V. gehörte auch die Investorengruppe Cobra, deren Geschäftsführung Fervers 2002 übernahm.

Die cosinex GmbH ist wiederum in einer öffentlich-privaten Partnerschaft verstrickt, die mit dem Land NRW eng verwoben ist. Die Struktur ist kompliziert: Während die öffentliche Hand heute ihre Interessen am Projekt in der d-NRW Besitz-GmbH und Co. KG bündelt, steckt die cosinex wie eine russische Holzpuppe hinter dem privaten Teil der Partnerschaft, die heute unter dem Titel d-NRW Betriebs-GmbH & Co. KG firmiert.

Die Idee war, dass die öffentliche d-NRW Besitz-GmbH der privaten Betriebs-GmbH Aufträge für die Digitalisierung der Verwaltung vermittelt. Davon profitieren sollten beide. Der private Partner von den Fördermitteln für die Entwicklung der Software, die Öffentliche Hand von der neuen Technik.

Ursprünglich gab es sogar eine Ausschreibung für die d-NRW Betriebs-GmbH. In diesem Wettbewerb setzten sich zunächst die Unternehmensberatung CapGemini Ernst&Young gemeinsam mit der cosinex GmbH durch. Das Land gründete dann mit diesen beiden Firmen die d-NRW
Betriebs-GmbH. Allerdings stieg die CapGemini bereits nach kurzer Zeit aus dem Projekt wieder aus. Die kleine cosinex blieb damit als alleiniger Partner übrig, der heute 100 Prozent der d-NRW Betriebs-GmbH kontrolliert.

Mit der Beteiligung hatten Vedder und Partner große Pläne, wie ein Insider erzählt. Mitten in der Euphorie am neuen Markt habe man geglaubt, mit der cosinex dank der Partnerschaft mit dem Land einen Volltreffer zu landen. Wenn alle Rathäuser in NRW die kostspielige Software kaufen würden, könnte man ein Systemhaus mit Milliardenumsätzen schaffen, so die Hoffnung. Es heißt, selbst ein Börsengang der cosinex sei angedacht worden. Spiritus Rektor sei damals Stephan Jansen gewesen, ehedem Leiter des „Institute for Mergers & Acquisitions (IMA)“ an der Universität Witten/Herdecke und heute Präsident der Zeppelin University in Friedrichshafen.

Leider blieb der erwartete Ansturm auf das digitale Rathaus aus. Dann brach auch noch der neue Markt zusammen. Schlechte Zeichen. Im Juni 2002 verliert sich die Spur von Vedder aus den Akten. Dafür erscheint eine Graf von Wolkenstein-Trostburg Vermögensverwaltungs- und Grundstücksverwertungs-GmbH in Köln in den Unterlagen. Diese Firma übernimmt nach und nach Anteile von Studenten an der cosinex. Kontrolliert wird die Graf von Wolkenstein GmbH von Martin Fervers, jenem Vedder-Rechtsanwalt, der einst die Cobra steuerte. Laut Handelsregister steht Fervers heute alleine hinter der Wolkenstein GmbH.

Die cosinex erhielt öffentliche Fördermittel in Millionenhöhe aus dem Ziel-II-Programm der Europäischen Union und des Landes NRW. In einer internen Mail an das Innovationsministerium von Minister Andreas Pinkwart (FDP) betonte cosinex-Geschäftsführer Carsten Klipstein, dass die stattliche Summe von 25 Millionen Euro als Förderung vorgesehen war.

Aber wie viel Geld davon tatsächlich abgeflossen ist, bleibt unklar. Niemand in NRW scheint eine Antwort geben zu können oder zu wollen. Der Geschäftsführer der öffentlichen D-NRW Besitz GmbH, Roger Lienenkamp, sagt: „Die Inanspruchnahme der reservierten Fördermittel erwies sich als so aufwändig, dass die d-NRW Besitzgesellschaft lediglich in einem einzigen Fall, nämlich für das Projekt, Informationsbüro d-NRW, einen Förderantrag gestellt hat.“ Dies machte einen Betrag von 3,2 Mio. Euro aus. Mit dem Geld sollte das Informationsbüro für die digitale Verwaltung werben.

Erst nach und nach wird weiter bekannt, dass die cosinex auch direkt Geld aus Fördertöpfen bekam. Zur „Entwicklung eines interkommunalen Marktplatzes zur Abwicklung formaler Vergaben“ flossen weitere 830.000 Euro. Für die „Realisierung eines interkommunalen Katalogs“ gab es 190.000 Euro. Beides eher normale Softwareentwicklungen.

Dann bekam auch noch ein Verein „European Society for eGovernment“ in Köln rund 200.000 Euro. Auf Nachfrage, welches Projekt damit gefördert wurde, heißt es, die European Society habe die Aufgabe gehabt, „den Stand der Einführung von E-Government-Prozessen zu erheben und die Öffentlichkeit über das Potenzial von E-Government-Prozessen zu informieren.“ Frei könnte man das mit „Public Relation“ übersetzen.

Nach wochenlangen Nachfragen erklärt die Aufsicht führende Landesgesellschaft, der Projektträger Jülich, es seien insgesamt etwa 4,46 Millionen Euro im Rahmen von d-NRW ausgeschüttet worden. Dies sei aber möglicherweise nicht die Gesamtsumme, da einzelne Ministerien auch direkt gefördert haben könnten.

Auf die Fragen wer das war, gibt es von den Ministerien im Land NRW keine ausreichenden Antworten. Lediglich aus dem Finanzressort heißt es, dem Projekt d-NRW seien drei Aufträge zur Installation und Pflege von Software erteilt worden. Der letzte im August 2008. Insgesamt flossen auf diesem Weg bis heute weitere 2,7 Mio. Euro durch das Firmengeflecht an cosinex. Ein Teil des Geldes wurde allerdings unterwegs als Eigenanteil von den anderen Firmen abgezogen. Die Aufträge hießen „Vergabemarkplatz NRW“ „Vergabemanagementsystem NRW“ und „Einkaufskatalog NRW“.

Diese Namen erinnern frappierend an die Titel der ursprünglich bewilligten Förderprojekte.

Auffällig ist zudem, dass es abgesehen von der ersten Ausschreibung für den privaten Partner von D-NRW keine weitere Ausschreibung der Software oder der PR gab. Eine Sprecherin von Finanzminister Helmut Linssen (CDU) sagte, im Falle der Aufträge aus dem Finanzministerium habe es sich um „Inhouse-Geschäfte“ gehandelt, die nicht hätten ausgeschrieben werden müssen.

Tatsächlich wurden die Dienstleistungen immer wieder über das Geflecht von öffentlicher und privater D-NRW-Gesellschaft an die cosinex durchgereicht. So wurde die Förderung für das angesprochene Informationsbüro d-NRW genauso wie die Aufträge aus dem Finanzministerium an die öffentliche d-NRW Besitz-GmbH gegeben. Von dort aus ging das Geld über die private d-NRW Betriebs-GmbH als Unterauftrag an die cosinex GmbH – alles ohne öffentliche Ausschreibung.

In den Unterlagen zu dem Vorhaben sehen die Aufsichtsbehörden diese Weitergabe der Aufträge kritisch. Allerdings heißt es in einem internen Vermerk, Ausschreibungen könnten solange zu recht vermieden werden, wie sie auf Basis eines Rahmenvertrages stünden, der zwischen der öffentlichen und der privaten d-NRW Gesellschaft abgeschlossen worden sei. Denn dieser Rahmenvertrag sei selbst auf Basis einer Ausschreibung zustande gekommen. Alle Dienstleistungen, die Teil dieser ursprünglichen Ausschreibung gewesen seien, dürften also ohne Wettbewerb vergeben werden.

Es bleibt also die Frage offen, ob die neuen Aufträge Teil dieser ursprünglichen Ausschreibungen waren? Zumindest das Informationsbüro kam im ursprünglichen Rahmenvertrag vor, wenn auch nur am Rande. Die restlichen Projekte waren kaum zu identifizieren.

Gleichzeitig wurde mit Macht versucht, die Notwendigkeit der digitalen Verwaltung publik zu machen, um möglichst viel Software zu verkaufen. Gleich mehrere Professoren und Experten wurden beauftragt, Begleitstudien für d-NRW anzufertigen, die wie Werbung aussehen. Die Autoren erhielten für die Broschüren mit einem Umfang von wenigen dutzend Seiten oft mehrere zehntausend Euro. An Stundensätzen wurde fast ausschließlich das höchste, gerade noch gesetzlich zulässige ausgezahlt. Alleine die Fernuni Hagen rechnete weit über 200.000 Euro für verschiedene Studien ab.

Dabei ließ zumindest ein Professor auch Geld in die eigenen Taschen fließen. Für das Versenden von Einladungen zu einem Public-Relation-Tag in Münster etwa stellte Professor Jörg Becker auf dem Briefpapier der Uni Münster 13.685 Euro für eine Memo Tagung GbR in Rechnung. Diese Firma residiert in Beckers Privathaus im malerischen Altenberge. Auf Nachfrage bestätigte der Professor, dass die „Familiengesellschaft“ unter anderem ihm gehört.

Ausschreibungen für die ganzen Arbeiten konnten in den Unterlagen zum Projekt d-NRW nicht gefunden werden, stattdessen traten immer wieder Mitglieder der Aufsichtsgremien als „Paten“ in den PR-Studien auf.

Aus dem Innenministerium war etwa Abteilungsleiter Johannes Winkel dabei, oder Christoph Gusovius von der Steuerungsgruppe „Verwaltungsstrukturreform“ und Vertrauter von NRW-Innenminister Ingo Wolff (FDP).

Aber selbst der Beistand der Ministerialen konnte nicht dabei helfen, die Entwicklung und Vermarktung von Programmen wie den „Vergabemarktplatz für Ausschreibungen“ oder „Melderegister online“ zu einem durchgreifenden Erfolg zu machen. Trotz Fördermillionen meldete die cosinex in der aktuell vorliegenden Buchhaltung eine bilanzielle Überschuldung ans Finanzamt.

Ein Grund für den Misserfolg kann die Vorgehensweise der beteiligten Partner gewesen sein: viele Kommunen im Ruhrgebiet, in denen bereits komplexe Projekte zur elektrischen Verwaltung liefen, fühlten sich übergangen. „Wir Kommunen verfügen über fundiertes IT-Wissen“, sagt ein IT-Insider einer großen Revier-Kommune. „Die hätten uns vorher fragen müssen.“

Eine politische Aufarbeitung über den Erfolg des Projektes hat es in der Landesregierung bis jetzt nicht gegeben. Stattdessen sieht es so aus, als habe man sich mit dem Stand der Dinge abgefunden. D-NRW läuft weiter. Und sucht frische Aufträge und frisches Geld.

Illustration: D-NRW

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15 Kommentare zu “Die Geschichte vom schwarzen Millionen-Loch im digitalen Nordrhein-Westfalen

  • #1
    Franz Kollege

    Unglaublich, dass die diese Firma Trosburg nennen. Da muss ja jemand reichlich enttaeuscht gewesen sein.

  • #2
  • #3
    derHoepp

    Im großen und Ganzen finde ich den Artikel äußerst interessant und sehr gelungen. Dass ein Professor B. aber Geld in seine eigenen Taschen fließen liess, wag ich zu bezweifeln.
    Die Memo-Tagung wird mittlerweile übrigens vom european research center for information Systems (ERCIS) durchgeführt (http://www.memo-tagung.de). Verantwortlich ist auch hier Prof. B.
    Für mich sieht das eher so aus, als habe man im Jahr 2006 eine solche Tagung durchführen wollen, fand jedoch noch keinen Veranstalter (vermutlich, weil ERCIS noch nicht gegründet war), so dass zunächst eine GbR die Tagung ausgerichtet hat.
    Da die Tagung jedoch dennoch mit wissenschaftlichem Anspruch veranstaltet werden sollte, wurde eben das Briefpapier der WWU genutzt (ercis ist eine Ausgründung). Dass sich Sponsoren solcher Tagungen an den Vorbereitungskosten beteiligen halte ich für durchaus normal.
    Alles in allem also kann ich zumindest an der Memo Tagungs GbR nichts verwerfliches finden.
    Hinweis: Ich bin weder bei der WWU, noch bei ERCIS, noch bei d.nrw oder beim Land beschäftigt, habe aber eine Einladung für die nächste Memo-Tagung erhalten.

    Schöne Grüße
    derHoepp

  • #4
    David Schraven Beitragsautor

    Hallo Hoepp

    die GbR war privat und Prof B hat für seine GbR nach eigenen Angaben 13000 E für das Verschicken von Einladungen bekommen. Ganz schön fett.

    Ich werde die Rechnung nachher veröffentlichen. Dann kann jeder sehen, dass die Ausrede mit der Ercis eine Ausrede ist.

  • #5
    InteressierterLeser

    Wieviele Einladungen wurden denn verschickt? Wissen Sie das, Herr Schraven? Haben Sie sich informiert, bevor Sie einen bekannten Professor so schwer beschuldigen?

  • #6
    David Schraven Beitragsautor

    Ich habe den Prof gefragt, was genau er für das Geld getan hat und keine ausreichende Antwort bekommen.

    Die Rechnung werde ich zeitnah hier veröffentlichen.

  • #7
    reality

    Für einen Journalisten, der etwas auf seine Berufsehre hält, ist ein solch tendenziöser Umgang mit Annahmen meines Erachtens nach unwürdig. Nur weil ein Professer, aus welchem Grund auch immer, keine „ausreichenden Antworten“ gibt, kann man doch nicht in solch einer Art und Weise unter Benennung des Namens auf so rufschädigende Art und Weise Annahmen als Fakten darstellen um sich die Welt zurecht zu puzzlen, damit die Auflage steigt. Wo sind Ihre Fakten?

    Es ist schon sehr traurig, wozu sich manch ein „Journalist“ durch das im Grundgesetz verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung berufen fühlt. Vielleicht ging es Ihnen Herr Schraven auch ja auch weniger um die Nähe zur Wahrheit als um einen verkaufsfähigen Artikel?

    Schämen sollten Sie sich.

    Reality

  • #8
    David Schraven Beitragsautor

    @ Reality.

    Die Fakten können Sie nun oben nachlesen. Ich habe die Rechnung nun veröffentlicht.

    Für das Versenden einer Einladung hat der Professor über 13.000 Euro kassiert. Die Adressen, an die die Briefe versandt werden sollten, hat er auch noch von der D-NRW Besitz GmbH (Ruhr Digital) bekommen, das hat der Professor mir so bestätigt.

    Und ich wette, der Professor hat nicht selbst die Briefe zugeklebt.

    Mies finde ich außerdem, dass der Professor auf Briefpapier der Uni eine Rechnung für seine Privatfirma stellt.

    Ich hoffe ehrlich, ein Staatsanwalt nimmt sich der Sache gründlich an. Was weiß ich, was ich nicht gesehen habe. In den Akten, die mir vorgelegt wurden, sind hunderte, vielleicht tausende Seiten entfernt worden.

    Und schämen, Herr Reality, tue ich mich schon mal gar nicht. Im Gegensatz zu Ihnen bin ich nicht feige und schreibe unter meinem Namen. Ich sage, was ich sehe und was ich denke.

    Und hier sehe ich einen Professor, der Steuergeld in seine eigene Taschen umleitet in einem total überfrachteten und unsinnigen Fördervorhaben.

    Das ist in meinen Augen ein Grund, sich zu schämen. Wen so mit dem Geld der Bürger rumgeaast wird.

    Ihre anonymen Beschimpfungen sind ein Grund sich zu schämen.

    Vielleicht werden Sie Anonymus ja irgendwann erwachsen und stehen zu ihren Worten.

  • #9
    felix sipstein

    Bin mir sehr sicher Anonymus alias Reality anhand seiner Formulierungen als artikelnahen Menschen erkannt zu haben… Man kann ihm nur wünschen -beruflich und privat- erwachsen zu werden….

  • #10
  • #11
    Anonymous

    Ich korriegiere meinen Kommentar von eben aufgrund von HTML-Syntaxfehlern (warum gibt es auch keine Vorschau auf dieser Seite? -.-)

    Hier befindet sich dieser Artikel auf Welt.de.
    Hier ist die Richtigstellung von cosinex
    Hier ist die Richtigstellung von d-NRW

  • #12
    reality

    @ David Schraven

    werde bemüht sein erwachsener zu werden. 😉

    Mich irritiert an Ihrem tendenziösen Artikel sowie Ihren Bemerkungen auf in diesem Forum zunehmendem Maße die Intensität Ihrer emotionalen Befangenheit.

    Wer Unrecht tat, sollte natürlich an den „öffentlichen Pranger“ gestellt werden. Da bin ich absolut bei Ihnen. Jedoch muss man sich immer, wenn man Äußerungen in einem so mächtigen Medium wie einer öffentlichen Publikation tätigt, über die eigene Macht und damit auch natürlich journalistische und moralische Verantwortung im Klaren sein. Also Annahmen weitgehend weglassen und durch Fakten ersetzen. Oder nicht?

    Emotionen sind hier meiner mäßig vorhandenen erwachsenen Einschätzung und Erfahrung nach eher weniger förderlich/ angebracht. Sie verhindern meiner persönlichen Ansicht nach den Blick auf objektive faktische Darstellungen.

    Ihre Äußerungen bzw. Reaktionen hier in diesem Forum erinnern mich ein wenig an die Vorgehensweise eines „Robin Hood für Steuerzahler“. 😉

    Sehen Sie mir bitte meinen jugendlichen Leichtsinn und meine naive Meinungsäußerung nach.

    @ Felix Sipstein

    hier liegt keinerlei Personalunion vor. Leider muss ich Ihren festen Glauben an zwei artikelnahe Idenditäten in einer Person grundlegend erschüttern. Kenne Herrn/ Frau Anonymous nicht.

    Unabhängig davon werde ich mir Ihren Rat für’s Leben selbstverständlich gern annehmen Herr Sipstein.

    Beste Grüße in die Runde
    reality

  • #13
    Steffen Maier

    Hallo Runde,

    hiermit möchte ich auflösen, dass ich die beiden Kommentare #10 und #11 unter dem Pseudonym „Anonymous“ verfasst habe. Ich möchte dies nur anmerken, damit keiner behauptet, ich sei „Reality“.

    Mein ursprünglicher Kommentar sollte folgendermaßen lauten:
    Kurz nach Veröffentlichung dieses Artikels auf Welt.de sind entsprechende Richtigstellungen der cosinex sowie von d-NRW erschienen.

    Richtigstellung von cosinex
    Richtigstellung von d-NRW

    Mit freundlichem Gruß
    Steffen Maier

  • #14
    felix sipstein

    Danke Anonymus,

    war mir klar… Aber vielleicht hat reality es jetzt auch verstanden… (siehe zwei artikelnahe Identitäten in einer Person…) Hatte nur die Formulierung #8 aufgegriffen. Dennoch bin ich mir sicher, dass alles getan wird, um das Image aufrecht zu erhalten…..

  • #15
    felix sipstein

    Die Hinweise von Anonymus sind aber auf jeden Fall in realitys Sinne…………….. wie auch immer…..

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