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Dortmund braucht Neuwahlen!

Es gibt keine Alternative: Nach der Entdeckung des nachwahltäglichem Haushaltsloch gibt es keine Alternative zu Neuwahlen.

Spricht man mit Dortmunder Sozialdemokraten und Kennern der Partei hört man dien unterschiedlichsten Sachen: „Sierau wusste von der Haushaltssperre“, „Das war eine Intrige von Langemeyer“, „Langemeyer ist loyal, der macht nicht gegen die Partei“.

Klar ist, dass die plötzliche Verkündigung eines Haushaltsloch im dreistelligen Millionenbereich nur 17 Stunden nach der Wahl durch Langemeyer ein Skandal ist. Wie man bei uns im Ruhrgebiet so schön sagt: Das war ein Schlag in der Fresse der Wähler.

Dass nun Langemeyer unter Druck gerät, die Kämmerin Christiane Uthemann nun rausgeworfen werden soll ändert nichts daran, dass die Wähler zumindest von Teilen der SPD betrogen wurden – vom amtierenden OB und der Kämmerin. Sierau hat schon Recht:
Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder er wusste von dem 100 plus X Millionen Haushaltsloch, dann wäre er ein Wahlbetrüger, oder er wusste nichts davon: Dann wäre er ein „Dödel“,  wie er selbst sagt. Lassen wir den Wahlbetrüger mal bei Seite. Sierau ist Stadtdirektor – vom Haushaltsloch müssen Dutzende Mitarbeiter der Kämmerei und des Bürgermeisteramtes gewusst haben – wie soll künftig Sierau mit einer Verwaltung arbeiten, die ihm als Vizechef über so einen Vorgang nicht informiert?

Aber egal ob Dödel oder Wahlbetrüger: Die Dortmunder sollten Rat und  OB neu wählen. Der Makel des Wahlbetrugs schwächt die Legitimation von Rat und Sierau. Das kann sich eine Stadt nicht nur gegenüber den Wählern  nicht erlauben und mitten in einer Haushaltskrise schwächt es die Stadt zusätzlich. Ich weiß nicht ob man einen Rat in NRW neu wählen lassen kann, aber wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Beim OB ist es realtiv einfach - er muß nur zurücktreten und kann es dann ja wieder versuchen. Also: Ab an die Urnen.

Es gibt keine Alternative: Nach der Entdeckung des nachwahltäglichem Haushaltsloch gibt es keine Alternative zu Neuwahlen.

Spricht man mit Dortmunder Sozialdemokraten und Kennern der Partei hört man dien unterschiedlichsten Sachen: „Sierau wusste von der Haushaltssperre“, „Das war eine Intrige von Langemeyer“, „Langemeyer ist loyal, der macht nicht gegen die Partei“.

Klar ist, dass die plötzliche Verkündigung eines Haushaltsloch im dreistelligen Millionenbereich nur 17 Stunden nach der Wahl durch Langemeyer ein Skandal ist. Wie man bei uns im Ruhrgebiet so schön sagt: Das war ein Schlag in der Fresse der Wähler.

Dass nun Langemeyer unter Druck gerät, die Kämmerin Christiane Uthemann nun rausgeworfen werden soll ändert nichts daran, dass die Wähler zumindest von Teilen der SPD betrogen wurden – vom amtierenden OB und der Kämmerin. Sierau hat schon Recht:
Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder er wusste von dem 100 plus X Millionen Haushaltsloch, dann wäre er ein Wahlbetrüger, oder er wusste nichts davon: Dann wäre er ein „Dödel“,  wie er selbst sagt. Lassen wir den Wahlbetrüger mal bei Seite. Sierau ist Stadtdirektor – vom Haushaltsloch müssen Dutzende Mitarbeiter der Kämmerei und des Bürgermeisteramtes gewusst haben – wie soll künftig Sierau mit einer Verwaltung arbeiten, die ihn als Vizechef über so einen Vorgang nicht informiert?

Aber egal ob Dödel oder Wahlbetrüger: Die Dortmunder sollten Rat und  OB neu wählen. Der Makel des Wahlbetrugs schwächt die Legitimation von Rat und Sierau. Das kann sich eine Stadt nicht nur gegenüber den Wählern  nicht erlauben und mitten in einer Haushaltskrise schwächt es die Stadt zusätzlich. Ich weiß nicht ob man einen Rat in NRW neu wählen lassen kann, aber wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Beim OB ist es realtiv einfach – er muß nur zurücktreten und kann es dann ja wieder versuchen. Also: Ab an die Urnen.

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42 Kommentare zu “Dortmund braucht Neuwahlen!

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  • #2
    Ernste Lage

    Und wer bezahlt die neue wahl lieber Herr Laurin ?

    440 000 Wahlebrechtigte = 440 000 euro Porto
    50 000 Briefwähler 100 000 Euro Porto

    250 Wahllokale a 5 Wahlhelfer a 10 Stunden Arbeitszeit + Überstunden

    Auszählen der stimmen von wahlkampfhelfern 500 x 5 stunden

    dazu kommen dann sicher noch die stunden der mitarbeiter der stadtverwaltung zur organisation und der abwicklung

    summasumarum 1,5 mio Euro

    Dortmund hat eine HAUSHALTSSPERRE

    Sierau sollte jetzt den OB-Posten antreten, er wird diesen Job zu 100% erledigen.

  • #3
    Ellinett

    Das klingt ja alles schön und gut. Aber wer glaubt denn jetzt ernsthaft, dass alle, die am 30. August Ulli Sierau gewählt haben, sich jetzt für Pohlmann und die CDU entscheiden würden. Viel eher sollte sich die Dortmunder CDU fragen, warum sie nach 2004 so ein schlechtes Ergebnis eingefahren haben.
    Das einzige was eine Neuwahl jetzt bringen würde, wäre Politikverdrossenheit und eine noch niedrigere Wahlbeteiligung. Ich glaube 3 Wahlen sind für Dortmund in diesem Jahr definitv genug. Und wer möchte die Kosten für eine vierte Wahl auf sich nehmen?

  • #4
    Dortmunder

    #2 und 3:
    Demokratie kostet Geld. Punkt. Ihr Demokratieverständnis scheint nicht sonderlich ausgeprägt zu sein, wenn Sie jetzt mit den vergleichsweise läppischen Kosten einer Neuwahl um die Ecke kommen. Die Dortmunderinnen und Dortmunder sind von den Genossen wissentlich und absichtlich verarscht worden. Thats it!

  • #5
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Ellinett: Es geht mir nicht darum wer gewählt wird (Obwohl ich glaube das Sierau prinzipiell ein guter OB wäre – aber auch nach der Geschichte?) sondern dass der jetzige Rat und Sierau nach diesem Skandal nur eine schwache Legitimation haben. Und bei den Aufgaben die in Dortmund jetzt anstehen braucht es einen Rat und einen OB mit einer starken Legitimation. Nach so einer Sache kann man nicht einfach weiter machen und auch der Rauswurf der Kämmerin reicht nicht aus.

  • #6
    Hans Czinzoll

    Noch ökonomischer wäre es, sämtliche Wahlen abzusagen und die Regierung auch offiziell der Finanzindustrie zu überlassen. Da der Dortmunder Wahlbetrug ausschließlich dem Zweck diente, eine 60-jährige Feudalherrschaft fortzuführen, sind Neuwahlen – unabhängig von der Qualität der Wettbewerber – die logische Konsequenz.

  • #7
    d0n

    Neuwahlen halte ich für Quatsch, weil es nichts ändern wird. Es wird sich auch nichts ändern wenn die CDU an der Macht ist, denn es ist ein systembedingter Fehler …

  • #8
    Michael Kolb

    Neuwalen aus Kostengründen abzulehnen oder weil sich am Ergebnis nichts ändern würde, halte ich für die falsche Argumentation. Mal ganz abgesehen davon, daß ich so manchen „Rechenweg“ nicht nachvollziehen kann.

    Das Ergebnis von knapp 1,5 Mio mag ja stimmen, aber der Weg dorthin ist nicht ganz richtig. Nimmt man z.B. die 1250 Wahlhelfer. Meines Wissens nach ist das ein „Ehrenamt“ und diese „chosen few“ bekommen ein horrendes „Erfrischungsgeld“ von 21 Euro, damit komme zumindest „ich“ auf 26250 Euro „Personalkosten“. Und für einen Brief zahle „ich“ auch immer noch 55 Ct und keinen Euro.

    Aber das ist Haarspalterei. Mein persönliches Empfinden bei einem Haushaltsloch von 100+x Mio Euro ist jedenfalls, daß es auf die „eine“ Mio zusätzlich nun auch nicht mehr ankommt.

    Ebenso persönlich halte ich Sierau auch für einen (oder wegen meiner auch „den“) geeigneten Kandidaten, um mit den Problemen der Stadt zurechtzukommen. Ebenfalls bin ich der Meinung, daß sich bei Neuwahlen am Ergebnis nichts grundlegendes ändern würde. Ich denke aber, daß Sierau ohne neue Legitimation beschädigt ins Amt gehen würde. Um ordentlich arbeiten zu können halte ich ein neuerliches Votum der Dortmunder im Sinne von: „Ulli machet trotzdem!“ für notwendig.

  • #9
    schuri

    neuwahlen wären beknackt. tun wir nicht so, als ob da alle aus allen wolken fallen würden. jeder, der sich in dortmund gern auch passiv mit politik beschäftigt, wusste von der „zeitbombe“ (derwesten 2008) doppelhaushalt und vom kassensturz n a c h der wahl. das konnte man alles prima in der presse verfolgen. der doppelhaushalt war ja nicht als große wählerverarsche konzipiert, sondern als eine maßnahme um den einfluss des rp einzuschränken in der dauerfehde zwischen langemeyer und diegel. wie sich arme städte ihre gestaltungsmöglichkeiten gegen die bezirksregierungen erhalten, um nicht im spardiktat der großbehörden festzufrieren, das ist ein wirklich kompliziertes thema. der doppelatat war der dortmunder versuch – mit dickem ende.

  • #10
    lebowski

    Ich bin jetzt kein Finanzprofi, aber das Vorgehen der Stadt Dortmund erinnert doch irgendwie an die Banken die Zweckgesellschaften in fremden Staaten mit laxeren Bankkontrollen gegründet haben. In Dortmund scheint das Vorgehen mit dem Doppelhaushalt, über den RP Diegel keine Kontrolle gehabt hat, ähnlich zu sein. Vielleicht gibt es demnächst noch ein paar Schulden mehr, wenn die Cross-Border-Leasing-Verträge auffliegen.

    Es geht hier für meinen Geschmack auch gar nicht um das Nichts-gewußt-haben sondern darum, wer nichts wissen wollte. Und vor der Wahl will niemand(!) so genau wissen, wie es um die Finanzen steht. Denn derjenige müsste dann ehrlich sagen, dass zukünftig immer nur einer regieren wird: der Rotstift.
    Papi kann kein Nintendo mehr kaufen, es reicht gerade noch für die Lebensmittel.

  • #11
    Arnold Voß

    Dortmund braucht keine neuen Wahlen, Dortmund braucht eine neue Politik.Und zwar von Grund auf und schnell.

  • #12
    Ellinett

    @Stefan Laurin
    Natürlich ist durch den Skandal Sieraus Legitimation gefährdet. Doch habe ich auch schon zum Ausdruck gebracht, dass eine Neuwahl eher weniger als mehr Wähler an die Urne bringen würde. Daher wird das mit der straken Legitimation schwierig werden. Am 30. August haben sich 210.202 von 449.614 Bürgern entschlossen ihre Stimme für den Oberbürgermeister abzugeben. Davon haben sich 94.787 Bürger für Ullrich Sierau entschieden und nur 75.351 für Joachim Pohlmann. Wenn man es so sieht, steht hinter Sierau nicht mal ein Viertel der Dortmunder Bevölkerung. Hinter Pohlmann sogar noch weniger.
    Ich gehe davon aus, dass das Ergebnis sich durch eine Neuwahl nicht großartig verändern würde. Demnach würde die CDU weiter auf Rücktritt plädieren und die Presse sich das Maul zerreißen über unnötige Kostenverschwendungen.
    Wichtig ist es jetzt, wieder Ordnung in die Finanzen zu bekommen und ich denke, dass Rot-Grün dies mit dem angekündigtem Nachtragshaushalt gelingen wird.
    Kämmerin Uthemann, sowie auch Noch-OB Langemeyer sind hoffentlich bald Geschichte.

    @Michael Kolb
    Wahlhelfer, die nicht bei der Stadt beschäftigt sein, erhalten ein Erfrischungsgeld von 50?, Wahlvorsteher sogar noch 5? mehr.

  • #13
    Ellinett

    Die oben verwendeten Daten habe ich dem Wahlkurzbericht des Fachbereich Statistik der Stadt Dortmund entnommen.
    http://dev.statistik.dortmund.de/statistik/project/assets/template1.jsp?content=me&ncode=grossprojekte.statistikwahlen&smi=1.0&nid=103163

  • #14
    Roman Weber

    Die Dortmunder Kämmerin stand doch angeblich schon lange auf Sieraus Abschussliste – und sie wusste das. Jetzt gibt es doch zwei Möglichkeiten.
    1. Sie hat Sierau in der Hand, weil sie nachweisen kann, dass er sehr wohl informiert war. Jetzt, wo sie offiziell geschasst wurde, müsste sie damit doch langsam rauskommen, wenn, ja wenn es so wäre.
    2. Sie hat wirklich einen unglaublich schlechten Job gemacht und zudem keinerlei politisches Gespür an den Tag gelegt.

    Möglichkeit 1 scheidet für mich aus, weil Sierau das ja wissen müsste und dann anders reden würde. Bleibt also Möglichkeit 2. Zumal angelbich die von ihr rausposaunten Zahlen gar nicht stimmen und das Haushaltsloch sehr viel kleiner ist. Dann ist sie zu Recht ins Abseits gestellt worden.

  • #15
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Roman: Von der Haushaltskatastrophe müssen Dutzende Mitarbeiter in der Kämmerei und im OB-Büro gewusst haben. Und nicht einer hat die Information weiter getragen? Die Finanzlage war nie Thema im Verwaltungsvorstand? Langemeyer und Uthemann haben im Verwaltungsvorstand immer gelogen, wenn es um die Finanzlage der Stadt ging? Ich würde die Geschichte noch nicht einmal meiner Mutter abkaufen.

  • #16
    schuri

    ätschibätschi, laut langemeyer gibt es gar kein finanzloch, sagt er morgen im gespräch zur bild.

  • #17
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Schuri: Und die Haushaltssperre hat er erlassen, weil er Montage nicht mag. Morgen ist die dann wieder weg! 🙂

  • #18
    schuri

    genau, stefan: die 90 millionen seien allesamt durch schlüsselzuweisungen gedeckt, es gebe gar kein loch, näheres – auch zur kämmerin – wird der scheidende ob am donnerstag im hauptausschuss bekanntgeben. die haushaltssperre sei eine reine vorsichtsmaßnahme, alles in bester butter. ich finds super, und schade das langemeyer, der große trickser, bald nicht mehr mitmischt

  • #19
    Claudia

    Hier die Meldung zu Langemeyer:
    http://www.wdr.de/themen/kurzmeldungen/2009/09/08/dortmund_ob_bestreitet_100-millionen-euro-loch.jhtml

    Und deshalb soll es jetzt Neuwahlen geben, Stefan?
    Wegen einem Haushaltsloch, von dem vor der Wahl niemand wusste und das nach der Wahl gar nicht existiert?

    Na ja, bloggen ist eben KEIN Jounalismus, so von wegen Recherche und zweite Meinung und so ….

  • #20
    ali

    So ein Quatsch mit der Neuwahl-Forderung. Als wenn der Großteil der Dortmunder am 30. August ihre Stimme von der Haushaltslage abhängig gemacht hätte. Die Finanzen der Stadt waren – das zeigten auch die Umfragen im Vorfeld – für die Leute nur ein Randthema.
    Natürlich stellt sich die Frage der Glaubwürdigkeit. Dazu ist festzustellen: Nicht Langemeyer stand zur Wahl, sondern Sierau. Und dem ist durchaus abzunehmen, dass er das Haushaltsloch zwar ahnen konnte, aber über Umfang und Details nicht informiert war. Wer Langemeyer und Uthemann kennt, weiß, dass die beiden völlig kommunikationsunfähig sind. Die würden nicht mal ihrem eigenen Spiegelbild die volle Wahrheit erzählen.

  • #21
    Jens Matheuszik

    @Stefan Laurin:
    Das die Geschehnisse in Dortmund etwas merkwürdig sind – da sind wir uns einig.

    Aber jetzt eine Neuwahl zu fordern insbesondere in Bezug auf die Person von Sierau finde ich merkwürdig, solange längst nicht alle Fakten auf dem Tisch sind. Eher sollte man mal dienstrechtlich prüfen, ob das was die Kämmerin gemacht hat richtig war. Und danach kann man dann ja in einschlägigen Gesetzen, Verordnungen usw. nachschlagen, ob es wirklich „relativ“ einfach ist bei der OB-Frage.

  • #22
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Claudia: Jetzt sehe ich es auch: Es gibt kein Haushaltsloch, die Erde ich eine Scheibe und im Oktober reitet Gerhard Langemeyer auf dem Rücken des letzten Einhorns in den Ruhestand.

  • #23
    dortmunder

    Ein Loch ist im Haushalt,
    oh Gerd, oh Gerd,
    ein Loch ist im Haushalt,
    oh Gerd, ein Loch.

    Dann stopf es,
    dumme Christiane, dumme Christiane, dumme Christiane,
    dann stopf es, dumme Christiane,
    das Loch stopfe zu!

    Und im folgenden dann den Henry durch den Gerd und die Liese durch die Christiane ersetzen:

    Womit soll ich?s stopfen,
    oh Henry, oh Henry,
    womit soll ich?s stopfen,
    oh Henry, womit?

    Mit Stroh,
    du dumme Liese, dumme Liese, dumme Liese,
    mit Stroh
    du dumme Liese,
    mit Stroh stopf es zu!

    Wenn das Stroh aber zu lang ist,
    oh Henry oh Henry,
    wenn das Stroh aber zu lang ist,
    oh Henry was dann?

    Schneid?s ab,
    du dumme Liese, dumme Liese, dumme Liese,
    schneid?s ab du dumme Liese,
    das Stroh schneide ab!

    Womit soll ich?s schneiden,
    oh Henry, oh Henry,
    womit soll ich?s schneiden,
    oh Henry womit?

    Mit der Schere,
    dumme Liese, dumme Liese, dumme Liese,
    mit der Schere dumme Liese,
    mit der Schere schneid?s ab!

    Wenn die Schere aber stumpf ist,
    oh Henry, oh Henry,
    wenn die Schere aber stumpf ist,
    oh Henry was dann?

    Mach sie scharf,
    du dumme Liese, dumme Liese, dumme Liese,
    mach sie scharf dumme Liese,
    die Schere mach scharf!

    Womit soll ich sie denn schärfen,
    oh Henry, oh Henry,
    womit soll ich sie denn schärfen,
    oh Henry womit?

    Mit dem Schleifstein
    du dumme Liese, dumme Liese, dumme Liese,
    mit dem Schleifstein,
    dumme Liese
    mit dem Schleifstein mach sie scharf!

    Wenn der Stein aber zu trocken ist,
    oh Henry, oh Henry,
    wenn der Stein aber zu trocken ist,
    oh Henry, was dann?

    Mach ihn nass du
    dumme Liese, dumme Liese, dumme Liese,
    mach ihn nass du dumme Liese,
    den Stein mache nass!

    Womit soll ich ihn denn nass machen,
    oh Henry, oh Henry,
    womit soll ich ihn nass machen,
    oh Henry, womit?

    Mit Wasser
    du dumme Liese, dumme Liese, dumme Liese,
    mit Wasser du dumme Liese,
    mit Wasser mach ihn nass!

    Womit soll ich denn Wasser holen,
    oh Henry, oh Henry,
    womit soll ich Wasser holen,
    oh Henry, womit?

    Mit dem Eimer,
    du dumme Liese. dumme Liese, dumme Liese,
    mit dem Eimer du dumme Liese,
    mit dem Eimer hol Wasser!

    Aber ? aber Henry?.
    Ein Loch ist im Eimer,
    oh Henry, oh Henry,
    ein Loch ist im Eimer,
    oh Henry, ein Loch!

    Thats what i mean mit Wählerverarschung!

  • #24
    Oliver Beuster

    Hallo Stefan,

    wie wäre es denn, wenn Du bei der Ratssitzung im Okober nicht auf einem Einhorn sondern auf einem Esel über den Dortmunder Friedensplatz reiten würdest?
    Das wäre doch die gerechte Strafe dafür, solltest Du auf die Riesenblase der Dortmunder CDU, anderen Wahlverlieren und der mitlerweile schwarzen WAZ reingefallen sein. Gerade Du!, als sorgfältiger Journalist…
    Offensichtlich hat hier eine total überforderte Kämmerin mal eben vorschnell und mit nicht belegbaren Zahlen einen Riesenhype losgetreten. Sierau konnte den gar nicht kontern, da er ja eben NICHT von irgendwelchen dramatischen Haushaltslöchern wusste – weil es sie ja offentsichtlich gar nicht gibt.
    Ordentlicher Journalismuns fragt immer beide Seiten.
    Ordentlicher Journalismuns recherchiert alle Fakten. Und da die wohl frühestens am Donnerstag auf dem Tisch liegen (da soll in Dortmund wieder der Rat tagen), sind Deine Rückschlüsse und Forderungen verdammt voreilig.
    Also – Esel ja oder nein?

  • #25
    ch_we

    Hm, aber warum rückt denn Langemeyer erst heute damit raus? Hat er sich mit seiner Kämmerin nicht abgestimmt, bevor diese die Haushaltssperre verkündete? Kann ich mir ja nicht so recht vorstellen. Ich bin ja mal auf die Zahlen gespannt, die am Donnerstag auf den Tisch kommen.

  • #26
    David Schraven

    Ich glaub die neuen Zahlen sind vor allem eins: politisch – die Wahlbetrug-Debatte soll abgewürgt werden. Dazu muss man kein Experte sein. Und wie so oft in Dortmund wird wieder mit den kommunalen Tochterfirmen getrickst und mit den staatlichen Zuweisungen. Das kennen wir doch. 🙂

  • #27
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Oliver: Ich warte nicht die nächste Ratssitzung ab sondern die nächsten Monate. Am Donnerstag wird alles getan um das Thema in der Öffentlichkeit klein zu reden. Lass uns mal ein paar Wochen und Monate abwarten. Dann werden wir wissen ob ich ein „Esel“ bin oder nicht. Ich bin mir sicher mit kurzen Ohren aus der Sache rauszukommen.

  • #28
    Claudia

    @Stefan
    Solange nicht mindestens die Hälfte der Ratsvertreter in der Lage sind, einen Haushaltsplan (incl. der Berichte der städt. Töchter und der diversen Sondervermögen, Bilanzsumme ca. 7 Mrd.? ohne Töchter!) zu verstehen und zu hinterfragen und sich bei dieser entscheidenden Frage auf die Kompetenz von zwei, drei Leuten verlassen müssen, wird die tatsächliche Lage wahrscheinlich niemals aufgeklärt werden.
    Da aber Ratsvertreter Repräsentanten der Bürger sein sollen, kann ersteres eigentlich niemals eintreten.

    Wie lässt sich dieser Systemfehler beheben?

  • #29
    Arnold Voß

    Schuri (@ 18), Langenmeyer ist genauso wenig ein großer Trixer wie die Finanzdezernentin eine große Haushälterin ist. Diese Vor- und Zurücknummer ist strunzdumm und wer sich von ihr und ihren beiden Autoren nicht komplett verarscht fühlt ist selber schuld. Niemand erlässt eine Haushaltsperre wegen einer Summe die komplett durch Zuweisungen gedeckt ist. Geschweige erlässt er sie mit solch einem Tamtam und erklärt sie nachher zu reinen Vorsichtsmaßnahme.

    Man kann vielmehr daraus schließen, dass bei Dortmunds Finanzen komplette Dilettanten am Werk sind bzw. alles drunter und drüber geht.Stefan wird recht behalten und alle die ihn hier vorführen wollen werden innerhalb der nächsten Monate ihr blaues Wunder erleben. Erst recht die Dortmunder Bürger, denn die werden das letztlich ausbaden müssen.

    Ich bin trotzdem gegen Neuwahlen denn ich sehe zur Zeit nur eine Person, die wirklich genügend Motive und genügend Kraft hätte den gordischen Knoten zu zerschlagen und diesen „Saustall“ auszumisten: Ulrich Sierau.

  • Pingback: Pottblog

  • #31
    groppenbruch

    Das was in Dortmund wirklich intereesant ist steht hier

    http://groppenbruch.blogspot.com/

  • #32
    Burkard Schulte-Vogelheim

    Neuwahlen? Neuwahlen! Ist die Dortmunder SPD noch auf Schröder-Linie, kopiert also die Union und wurde deshalb gewählt, dann ist es kein Fehler, so das Origigal die Mehrheit bekommt.

    Hat sie sich aber deutlich von den Agenda-Tätern distanziert, wurde sie deshalb gewählt und vertritt diesen Kurs auch weiterhin, dann hat sie nichts zu befürchten.

    Und das verschwiegene Haushaltsloch? Das war Dummheit, eine Dummheit die in Wahlkampfzeiten alle Parteien befällt. Man denke nur an Kohls Blühende Landschaften, die angeblich nichts kosteten.

  • #33
    Torti

    Dortmund braucht keine Neuwahl !

    Ich finde den Entrüstungsturm der sich hier entlädt nur seltsam. Das Haushaltsloch entsteht doch weil Einahmen wegbrechen wegen der Wirtschaftskrise. Manche tun hier so als hätte Dortmund dieses Geld verzockt.

    Ich jedenfalls bin Langemeyer und Sierau sehr dankbar das sie alles tun, um die Haushaltsicherung durch Herrn Diegel zu verhindern. Ich weiss nicht, wer der hier postenden in Dortmund lebt, ich tue es.

    Wenn Herr Diegel auf der Kasse sitzt stehen alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf dem Prüfstand.
    Dortmund leistet sich den Luxus eine sehr soziale Stadt zu sein.Mit freiwilligen Leistungen.

    Beispiele gefällig :

    1. In Dortmund gibt es das Sozialticket d.h H4ler, dazu gehören übrigens viele teilzeitarbeitende Frauen die mit H4 aufstocken, bekommen eine Monatsticket fürs Stadtgebiet Dortmund für 15 Euro.

    2. 93 der 96 Dortmunder Grundschulen haben eine Ganztagsbetreung. Dies ist kostenlos. Ja richtig gelesen in Dortmund ist die Betreuung in der Grundschule kostenlos. Lediglich ein Essensgeld, bei mir 35 Euro, wird erhoben. Und H4ler bezahlen nur 20 Euro. Dieser Betrag ist bestimmt nicht kostendeckend.

    3. Der Dortmund-Pass, den bekommen Empfänger von Sozialleistungen. Damit bekommen diese viele Ermässigungen. Z.B. lernt mein Sohn damit kostenlos in der Musikschule ein Instrument.

    Und bevor ihr jetzt alle denkt H4 seien alle arbeitslos, dem sei gesagt das die Masse der H4 ler arbeitet und wegen Teilzeit oder Niedriglöhnen mit H4 aufstockt.

    Ich jedenfalls bin jedem OB dankbar der alles unternimmt damit Dortmund über die Verwendung des Geldes selbst bestimmt.

    Ach ja, Herr Pohlmann wollte alles von 1. -3. abschaffen und auch noch das Klinikum verhöckern, die Dogewo…

  • #34
    David Schraven

    Ich will auf Torti mit einem Gleichnis eingehen:

    Ich habe zwei Euro. Und einen Plan.

    Ich muss für zwei Euro ein Brot kaufen, damit meine Familie morgens UND abends satt wird.

    Ich will aber auch noch eine Salami kaufen, damit das Brot auch schmeckt. Die Salami kostet drei Euro.

    Mein Plan ist: Einen Euro setze ich im Wettbüro auf einen Auswärtssieg des BvB in Schalke. Gewinnen die Dortmunder, bekomme ich auf meinen Einsatz 4 Euro zurück.

    Das heißt: Wenn der BvB gewinnt, hätte ich laut Haushaltsplan 5 Euro. Ich könnte also Brot und Salami kaufen. Das erzähle ich meiner Familie. Die glauben mir und klatschen. Ich werde als Familienoberhaupt gewählt.

    Scheiße, Schalke gewinnt. (wie immer)

    Jetzt hab ich nur einen Euro. Oder anders gesagt, ein Loch im Haushaltsplan.

    Jetzt muss ich sparen. Aber dann weint die Familie. Was mach ich?

    Ich ändere den Plan. Ich kauf für den einen, letzten Euro jetzt zwei Vollkornbrötchen mir Rosinen und Schokostreuseln oben drauf.

    Dann sag ich: was wollt ihr, ich habe den Plan erfüllt und genug Geld für den Plan und kann uns nicht nur Brot sondern sogar Super-Luxusbrötchen kaufen – Mit anderen Worten: es gibt kein Loch im Haushaltsplan sondern nur ein Haushalts-Loch Ness.

    Das glauben so ziemlich alle, die es glauben wollen. Nur abends, da wird meine Familie nicht satt.

    Und das ist das Problem.

    Auf Dortmund bezogen: Im Bild-Artikel steht genau drin, wie Langmeyer das Haushaltsloch zugeschaufelt hat:

    a) Sparen: Das heißt, es wird weniger in Projekte investiert und viel weniger für den aktiven Betrieb der Stadt ausgegeben. Das werden die Leute bald spüren.

    b) Mehreinnahmen: Die städtischen Töchter werden ausgepresst, müssen Schulden machen und Geld überweisen. Sie können dann weniger investieren. Die Folgen sieht man erst ein wenig später.

    c) Mehrzuweisungen vom Land: Hoffnung, die sich erfüllen kann – oder auch nicht.

  • #35
    Dortmunder

    Ich will auf Torti nicht eingehen, weil er sicher auch noch an den Weihnachtsmann glaubt. Von mir aus kann er sich weiter von Sierau und Langemeyer verkaspern lassen.
    Und ja ne, is klar, Dortmund ist eine soziale Stadt. Guckst Du hier:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/dortmund/2009/9/9/news-132441883/detail.html

  • #36
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Claudia: Was immer klar sein muss wenn wir über die Haushaltsprobleme von Städten reden: Die Kommunen in Deutschland sind unterfinanziert, bekommen vom Bund und Land Aufgaben aufs Auge gedrückt, aber keine Geld sie zu erfüllen. Die Finanzierung der Kommunen muss geändert werden: Beteiligung an der Mehrwertsteuer, Einhaltung Konnexitätsprinzip (Wer die Musik bestellt bezahlt sie auch) und ein Ende der Ost-Umlage sind notwendig.
    Das sollte man immer im Hinterkopf haben. Und nun zu Deinem Kommentar: Alle Parteien haben kommunalpoliische Vereinigungen, die Fortbildungen für Ratsmitglieder anbieten – auch zum Thema Haushalt. Die können Ratsmitglieder nutzen. Und dann: Fragen wenn man etwas nicht verstanden hat. Gerne auch im persönlichen gespräch mit Leuten aus der Verwaltung. Die kommen übrigens auch in die Fraktion und beantworten dort Fragen. Man muss sich kümmern, aber eine grobe Orientierung kann man so erhalten.
    Zur Komplexität der Haushalte: Eine Stadt ist kein Konzern. Punkt. Sie muss demokratisch kontrollierbar sein und das wird mit jedem Schattenhaushalt etc. schwieriger. Und dann hilft immer noch der gesunde Menschenverstand. Am Ende jeder Bilanz steht eine Zahl – die ist Plus oder Minus. Minus ist schlecht und aus Minus wird auch nicht Plus wenn ich das Geld hin und her schiebe. Es gibt eine ganz einfache Frage, die sich jedes Ratsmitglied vor jeder Entscheidung stellen sollte: Würde ich das jetzt auch mit meinem Geld machen oder wäre es mir zu gefährlich? Ein Beispiel: Jens Vogel (SPD, Marl) hat mir mal erklärt, warum er gegen Cross Border Leasing ist: Er verstehe die Verträge nicht (und Vogel war kein Dummer) und über Dinge die er nicht versteht wolle er nicht entscheiden. War klug, der Jens Vogel.
    Kleine Anektode: Als ich im Rat war hat ich mir ein Verwaltungsmann den Haushalt erklärt. Ich war erschrocken das eine Sporthalle 2 Millionen mehr kosten sollte als in der Ausschreibung vorgesehen war. Für mich ein Grund den Anbieter abzulehnen. Unsinn, wurde mir erklärt, zwei Millionen Mark seien nicht zwei Millionen Mark sondern nur die Zinsen die man jährlich dafür aufwenden müsse. Damals für eine Stadt irgendwas um die 100.000. Ich fand auch nach diesem Gespräch das zwei Millionen zwei Millionen sind und wunderte mich etwas weniger über die Situation kommunaler Haushalte.

  • #37
    Arnold Voß

    Was mich an den städtischen Haushalts(loch)debatten am meisten ärgert ist die Argumentationsweise der Verantworlichen die letztlich so lautet: Da wir eigentlich mehr Einnahmen haben müssten respektive die uns eigentlich zustehen würden,können wir mehr ausgeben, obwohl wir weniger reinkriegen.

    Da das natürlich auf Dauer nicht klappen kann, werden dann ähnliche Tricks angewandt wie sie die Banken vor der letzten großen Krise eingesetzt haben. Es wird virtuelles Geld durch Spekulation, sprich Einnahmeannahmen und -hoffnungen und durch die systematische Produktion von Unübersichtlichkeit erzeugt. Bis kurz vor dem Ende nur noch ganz wenige, und dann wenn es knallt überhaupt keiner mehr durchblickt.

    Und genau wie bei den Banken gehen im Fall Dortmund die Hauptverantortlichen gut dotiert und gesichert in den Ruhestand oder melden sich prima weiter bezahlt einfach mal für länger krank während die zurück gebliebenen Kollegen die Sache ausbaden müssen und die Partei-Stammtische weiter auf die Maß- und Verantwortungslosigkeit der Manager und Vorstandvorsitzenden schimpfen.

  • #38
    Ellinett

    Ich frage mich gerade, worum es hier überhaupt noch geht. Neuwahlen, angeblich betrogenen Wähler, kommunale Finanzen oder vielleicht doch nur das Derby vorm Wahlsonntag?

    @David Schraven
    Übrigens geht die Rechnung nicht auf, weil der BVB die Schalker besiegen wird.

  • #39
    Oliver Beuster

    @Stefan

    na gut – die „nächsten“ Sitzungen. Also Anfang Januar sollte dann Klarheit herrschen über die Dortmunder Finanzlage???
    Ja wenn das so ist, dann frage ich mich, was Deine vorschnellen Kommentare und Forderungen nach Neuwahlen denn sollen????
    Ich freue mich in jedem Fall, Dir im Januar die noch kurzen Ohren so richtig esellang zu ziehen…

    …))

  • #40
    Stefan Laurin Artikelautor

    @Oliver: Als Esel sehe ich mich heute nicht: http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/dortmund/2009/9/10/news-132689176/detail.html

  • #41
    Dortmunder

    Also für mich steht es gar nicht zur Debatte. Alle Wähler wurden belogen und betrogen und wenn der OB nichts von einem Haushaltsloch wusste, geschweige denn der Nachfolger läuft da was gewaltig schief. Es ist ja nicht das erste Mal das Geld aus der Stadtkasse „verloren“ gegangen ist. Meiner Meinung nach muss es schnellstens eine Neuwahl geben. Bei geschätzten 240 Mio. sollte eine ehrliche Wahl nicht an geringen zusätzlichen Kosten scheitern.

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