Kommentare zu: Droht der Machtverlust in der Herzkammer?

Von: Kommunalwahl 2009: Dortmunder durften verarscht werden | Ruhrbarone

Kommunalwahl 2009: Dortmunder durften verarscht werden | Ruhrbarone — Wed, 02 Mar 2011 15:00:19 +0000

[...] mehrerer SPD-Ratsmitgliedern gegen den Beschluss des Dortmunder Rates, die Kommunalwahl 2009 zu wiederholen, erfolgreich war. Der Dortmunder Rat wollte die Wahl wiederholen, weil einen Tag nach der Wahl [...]

Von: JahresrÃ¼ckblick 2009: Dezember » ruhrbarone

JahresrÃ¼ckblick 2009: Dezember » ruhrbarone — Thu, 31 Dec 2009 12:01:15 +0000

[...] wiederholt – allzu bunt trieben es Langemeyer und Genossen in Dortmund. Die Genossen sind nervös. Kein Wunder: Auch in vielen anderen Ruhrgebietsstädten läuft es nicht so wie [...]

Von: ali

ali — Fri, 11 Dec 2009 11:56:39 +0000

@SPD Dortmund:
Noch ein Nachtrag. Wenn das Bundesverfassungsgericht innerhalb weniger Tage über die Zulassung einer Demo entscheidet, ist das immer vorläufig. In der Regel läuft dann das Verfahren in der Hauptsache weiter. So ist das bei Eilentscheidungen Für den Rat würde eine solche schnelle, vorläufige Entscheidung wenig bringen. Denn dann würde dann über Jahre das Damoklesschwert des Hauptverfahrens schweben. Ich weiß nicht, ob das weiterhilft.

Von: ali

ali — Fri, 11 Dec 2009 11:53:10 +0000

@SPD Dortmund:

Dass es vor Gericht so schnell geht, ist dann doch eher zu bezweilfen. Zur Erinnerung: In Bad Homburg hat die Entscheidung bis zur letzten Instanz mehr als vier Jahre gedauert. Dazu kommt, dass es im Zusammenhang mit den Klagemöglichkeiten noch Unklarheiten gibt – wie die Frage, ob nur direkt gewählte Ratsvertreter klagen dürfen (so hat es das OVG Münster mal entschieden). Dann wären etwa Bezirksvertreter außen vor. Im Zweifelsfalle müsste im Eilverfahren also erstmal entschiedden werden, ob ein eventueller Kläger von einer Parteiliste überhaupt klageberechtigt ist.

Von: Twitter Trackbacks for Droht der Machtverlust in der Herzkammer? Â» ruhrbarone [ruhrbarone.de] on Topsy.com

Fri, 11 Dec 2009 08:14:55 +0000

[...] First Tweet: 13 hours ago ruhrbarone Highly Influential ruhrbarone Dortmund: Droht der Machtverlust in der Herzkammer der SPD retweet [...]

Von: claudia bloggt

claudia bloggt — Fri, 11 Dec 2009 07:35:43 +0000

Jetzt ist entschieden (zumindest vorläufig)…

Der Rat der Stadt Dortmund hat in geheimer Abstimmung entschieden, dass alle drei Wahlen (OB, Rat und bezirksvertretungen) für ungültig erklärt werden und wiederholt werden sollen.

Für eine Wiederholung der OB-Wahl stimmten 69 Rats…

Von: David Schraven

David Schraven — Fri, 11 Dec 2009 06:27:35 +0000

Der Unterschied zu den anderen Gemeinden ist der: Langemeyer hatte als OB eine Pflicht, die von seiner Rolle als Chef der Verwaltung herrührt – als Wahl-Beamter auf Zeit. Er wusste von dem Haushaltsloch und hätte darüber Wahrheitsgemäss berichten MÜSSEN. Das war seine Pflicht. Er hat dagegen verstoßen. Das ist ein Verstoss gegen eine der wichtigsten Pflichten eines Wahlbeamten. Ehrlichkeit.
Ich denke in den anderen Gemeinden wird man das Schicksal von Big L. aufmerksam verfolgen. Sollte er für den Wahlbetrug haftbar gemacht werden, werden wir ziemlich sicher ein mehr an Ehrlichkeit in den Räten erleben. Das ist im Sinne der Demokratie nur zu begrüßen. Sollten die anderen OB auch einmal lügen dürfte es für sie ebenfalls problematisch werden. Ich hoffe in diesem Sinne, dass der Pflichtverstoß von Big L teuer wird.
Einige OB müssen daran erinnert werden, dass sie keine Götter sondern Beamte mit Pflichten sind.

Von: Thorsten

Thorsten — Fri, 11 Dec 2009 05:55:36 +0000

Ich kann meinem Vorredner nur zustimmen. Jeder der mit offenen Augen durch die Stadt läuft, dem musste die finanzielle Lage der Stadt bewusst sein. Hier wird einer Kampagne Tribut gezollt und mit offenen Augen noch einmal Millionen verbrannt. Nach dieser Entscheidung sollten doch auch in Duisburg, Essen und Bochum Neuwahlen erfolgen. Auch in diesen Kommunen wurde der immense Schuldenstand und strukturelle finanzielle Defizit vor der Wahl nicht thematisiert. Der Skandal ist die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund, welche durch die Steuerpläne der Regierung noch einmal verschärft wird.

Von: Links anne Ruhr (11.12.2009) Â» Pottblog

Links anne Ruhr (11.12.2009) Â» Pottblog — Fri, 11 Dec 2009 05:03:10 +0000

[...] Dortmund II: Droht der Machtverlust in der Herzkammer? (ruhrbarone) – Die Ruhrbarone fragen sich rührselig für die SPD-Wähler in Dortmund ob sie zur Wiederholungswahl gehen sollten bzw. warum sie es tun sollten. [...]

Von: ment0r

ment0r — Thu, 10 Dec 2009 21:45:34 +0000

Bitte wer wusste nicht das die Stadt pleite ist? Neuwahlen kosten um die 1 Mio. Euro, wer darf diese zahlen? Wir der Steuerzahler. Das Kasperletheater ist einfach nur lächerlich.

Von: zoom » Umleitung: ZDF-Intendant, Betriebsrat fÃ¼r WAZ-Medien, SPD-DO, Steinbruch, Frauen, Linux «

Thu, 10 Dec 2009 21:24:46 +0000

[...] SPD: Machtverlust in Dortmund? … ruhrbarone [...]

Von: SPD Dortmund

SPD Dortmund — Thu, 10 Dec 2009 20:33:52 +0000

Ich denke, wer hofft, die allfälligen Klagen miserabler Politiker würden die Neuwahlen auf Jahre hinaus verzögern können, irrt gewaltig.

Ich glaube eher, die Wahlwiederholung wird auch bei Klagen eine ganz schnelle Sache.

Wenn einer der Fraktionäre vor dem Verwaltungsgericht klagt, wird das Gericht wegen der Eilbedürftigkeit schnell verhandeln und entscheiden. Danach wird eine Sprungrevision zugelassen werden und das Oberverwaltungsgericht oder das Bundesverwaltungsgericht wird ratz-fatz in wenigen Wochen ein abschließendes Urteil fällen. Wir haben es hier nicht mit einer Baumaßnahme in Oer-Erkenschwick zu tun und Bürgerprotesten, sondern mit einer grundlegenden und wichtigen Entscheidung für die Demokratie. Da kann die Justiz blitzschnell sein, wenn es sein muss. Zur Erinnerung: Wenn es um Demonstrationsrechte geht, kann die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in wenigen Stunden gefällt werden.