Die 9. Sinfonie von Beethoven (siehe Abbildung) wurde mit Friedrich Schillers Text Ode an die Freude vertont und dient als Hymne des Europarates und der Europäischen Union1.
Anlässlich der Europawahlen am 7. Juni 2009 bietet nun Andreas Kraut…

Es geht in der vorgetragenen Europakritik nicht ansatzweise um das Konservieren nationaler politischer Identitäten, Es geht – um die Erwiderung kurz zu halten – letztlich um eine Kehrtwende zugunsten einer europäischen Demokratie.

Die demokratische Qualität einer möglichen EU sollte wohl das entscheidende Kriterium einer Beurteilung des Vertrages von Lissabon sein, währenddessen wir die Frage nationaler Qualitäten gern noch unter Kultur und Sonstiges abhandeln können. Pragmatisch gefragt: wenn ich die Alternative einer nationalstaatlich verfassten Demokratie und einer transnationalen (europäischen) Nichtdemokratie habe. Was soll ich da wählen?

Mir scheint die Antwort auf der Hand zu liegen. Ok, es kann noch eingewendet werden (und wird es auch), man müsse auf das Prinzip Hoffnung setzen; Europa demokratisiere sich langsam. Da meine ich: nichts spricht dafür. Das Projekt EU läuft deutlich in die falsche Richtung.

Die Wahl zum Europaparlament ist eine Farce und Wunschdenken macht alles noch schlimmer. Denn es besteht auch oder erst recht mit einem hoffentlich noch scheiternden Lissabon-Vertrag keine Hoffnung auf Änderung der antidemokratischen EU-Struktur.

Nicht die Teilnahme an der Wahl, sondern systematischer Widerstand kann uns vor der Diktatur der Brüsseler Eliten noch retten.

Siehe hierzu: Das Ende des Grundgesetzes, Dietrich Murswiek am 17.4. in der Süddeutschen.

1. Wer hat damals mit einem Untersuchungsausschuss die Kommission gestürzt?
2. Einen italienischen Postfaschisten als Kommissar verhindert?
3. Wer hat die Dienstleistungsrichtlinie abgeändert?

Das Parlament hat sicher noch nicht seine vollen Rechte (mit dem Vertrag von Lissabon werden es ja mehr), aber das Mitentscheidungsverfahren führt ja zu ständigen Änderungen der Richtlinienvorschläge der Kommission. Wo ist dabei der Unterschied zum Bundestag? Höchst selten machen die Abgeordneten Gesetze. Zu 99% kommen diese doch aus der Bundesregierung. Sie werden dann nur noch etwas vom Bundestag verändert.

Wenn man bedenkt, dass ein Großteil der deutschen Gesetzgebung nur noch Umsetzung von Richtlinien ist, dann wird doch hier die Frage der Zusammensetzung des Parlaments wichtig. Wer also nicht zur Wahl geht, sollte sich auch nie wieder über eine Richtlinie aufregen.

Wenn jeder weiterhin denkt, dass das Europaparlament nicht wichtig ist, wird sich nichts ändern. Da Europa aber wichtig ist, müssen auch die Strukturen, in denen die Staaten zusammenarbeiten, ernst genommen werden. Genau genommen liegt darin die crux: weil die großen Parteien lediglich die 2. Garnitur oder die Leute, die “versorgt” werden müssen, ins Europaparlament schicken, hat es weniger zu sagen…Wichtige Leute im Parlament würden sich aktiver dafür einsetzen, dass sich etwas ändert (die hätten auch nicht erst, als es zu spät war, einen Europabeauftragten der Iren gestoppt, als er nur nationale, sehr Ich-bezogene Politik gemacht hat).

Ich finde es schade, dass Wahlkampf für Europa nicht stattfindet, für alle Parteien ist der Bundestags- und Kommunalwahlkampf wichtiger.

Kurzum: 1. Dein Beitrag war wenig hilfreich, wenn Du, wie Du sagst, Europa wichtig findest, schließlich spricht der Inhalt Deines Artikels dagegen.
2. die große Wahlumfrage für die Bundestagswahl ist zumindest in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl. Erst nach der Europawahl geht es in die heiße Phase des Wahlkampfes.