So sprach sie doch von ihrem Lieblingssong (Stark von Ich und Ich) , der so gut zu ihr passen würde!

Naja, den Text des Stückes kann ja jeder selbst lesen, wenn nicht sogar bekannt!

Es ist jedenfalls sehr selten, dass Politiker so ehrlich sind!

Deine Idee fasse ich als versuchte Nötigung auf. Du drohst mir öffentlich, Unsinn über mich zu verbreiten, wenn ich nicht die Geschichte über Hannelore Kraft aus dem Netz nehme. Tut mir leid, wenn ich hier dünnhäutig bin, aber nachdem über einen Server aus dem Willy Brandt Haus in Berlin Beleidigungen und kaum verhohlene Unverschämtheiten hier ausgekübelt wurden, passt mir diese Art nicht mehr.

Wer sagt mir denn dass Du nicht nur ein Juso bist, der unter Pseudonym genauso rumätzt, wie seine Vorgänger. Die Wortwahl ist jedenfalls ziemlich gleich. Der einzige Unterschied zwischen Euch ist: Du hättest den Umgang mit einem Tor-Server gelernt.

Zum Inhalt. Für Dich die Fakten in Kurzform:

- Über Zenit wurden 102 Mio Fördergelder verteilt.
- Hannelore Kraft war zu Beginn des Verteilens in den Vorgang direkt involviert.
- Sie war zu dem Zeitpunkt außerdem Landtagsabgeordnete.
- Die 102 Mio wurden nahezu willkürlich unter die Leute gebracht.
- Ein Wettbewerb wurde bewusst ausgehölt, um das Geld verteilen zu können. Das Ganze wurde bis ins Extreme getrieben. Am Ende saßen ein halbes duzend Leute an einem Tisch und verteilten bis zu 500.000 Euro nahezu nach Gutdünken – ohne Rückkoppelung mit einer Jury.
- Hannelore Kraft hatte für die Chose die politische Verantwortung als Wissenschaftsministerin.
- Sie selbst sagt, sie sei über den schlampigen Umgang mit dem Geld nicht informiert worden. Ich sage, die Probleme waren seit 2002 bekannt. Sie hätte sich als Ministerin informieren lassen müssen.
- Ihre politische Verantwortung wurde und wird hinterfragt.

Wenn dieser in meinen Augen unsägliche Umgang mit Fördermitteln bei den Leuten haften bleibt, dann wäre etwas durch Aufklärung erreicht.

Wenn Du Johnny keinen Zusammenhang sehen willst – dann kann ich das auch nicht ändern.

Wenn andere das normal finden, dann finden sie das normal.

Ich finde diese leichtfertige Art mit öffentlichem Geld umzugehen schlimm. Sie ist ein Zeichen für die Untergegangene Clement-Ära.

Ich hoffe, viele andere Menschen mit mir lehnen diese leichtfertige Art mit Andererleuts Geld umzugehen und die mangelhafte Aufsicht ab.

Herr Schravens denkt sich “Moment, sowas habe ich nie gemacht oder ich wurde nie überführt!” Was macht Herr Schravens jetzt? Er zeigt mich an, logisch. Aber egal was er jetzt tut, es wird immer schlimmer werden für ihn, den alle denken jetzt das sein vorgehen mit Anwalt und co eigentlich ein Schuldeingeständnis ist. Er wehrt sich und tut und macht, aber es bringt alles nichts. Denn wenn er auch absolut sich nix vorzuwerfen hat und Unschuldig ist, der Ruf ist hin. Alle werden ihn jetzt mit der einen Sache in Verbindung bringen. So ist das eben.

@Tom Shady

Das wird schwierig, wenn wir jetzt alle Politiker die Steuergelder veruntreut haben, nicht mehr ins Amt lassen. Dann haben wir nämlich niemanden mehr. Zudem rate ich Ihnen nicht direkt auf den selben Zug aufzuspringen und ich wäre vorsichtiger mit Behauptungen die nicht meine eigenen sind.

Und entschuldigen sollte Schraven sich nicht, wegen dieses Urteils, wieso? Darf man auf eine, mit offiziellen Dokumenten untermauerte Meinung, nicht beharren?

ich rate dazu, noch ruhig zu bleiben. Gerichtsverfahren sind lang. Und es ist nicht klar wie es ausgeht. Ein Sieg heute kann eine Niederlage morgen sein.

Nehmen wir beispielsweise eine einstweilige Verfügung. Die kann ohne Anhörung erlassen werden. Und wird meist ohne Anhörung erlassen. Was ist damit gewonnen? Erstmal nur wenig, eine Etappe.

Erst beim Widerspruch kommt es zur mündlichen Verhandlung. Das bedeutet, erst dann kann der Angegriffene seine Beweise vorlegen und sich verteidigen.

Bezogen auf den Fall der CDU sieht es so aus, dass Kraft schon mal in die mündliche Verhandlung musste.

Sie hat es nicht geschafft, die mündliche Verhandlung zu vermeiden. Die erste kleine Niederlage.

In der Verhandlung hat sie einen Punkt: Die Lebenslauf-Lüge – verloren. Sie hat um diesen Punkt gekämpft. Sie sagte hier ginge es um ihre Ehre. Als es so aussah, als würde das Gericht gegen Kraft entscheiden ( Zitat der Richterin als Kraft über Ihre Ehre sprach: “Das ist eine philosophische Frage, die wir nicht zu entscheiden haben”) zog der Rechtsanwalt voln Kraft den Antrag auf Gerichtsentscheid zurück.

Ja, Kraft hat den anderen Punkt gewonnen. Die CDU darf nicht sagen, Kraft habe eine Rolle gespielt im Förderskandal um den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet.

Gut. Dieser Punkt geht jetzt in die zweite Runde. Mal sehen, wie es ausgeht. Kann auch sein, dass die CDU nicht weiter streitet. Keine Ahnung.

Ich jedenfalls halte nach wie vor meine Belege und Argumentationen, die ich vorgebracht habe, für überzeugend.

Deswegen kann ich mir aber trotzdem vorstellen, dass Kraft eine einstweilige Verfügung gegen mich erhalten kann. Zum Beispiel in Hamburg beim dortigen Landgericht. Warum auch nicht. Ich kann ja meine Belege im einstweiligen Verfahren nicht zeigen, meine Argumente nicht vorbringen.

Das bedeutet aber nicht, dass der Fall verloren ist. Das bedeutet nur, er geht weiter. Natürlich würde ich mich wehren und gegen den Bescheid vorgehen. Ich würde eine mündliche Verhandlung wollen. Und offen um mein Recht kämpfen.

Das nur dazu.

Nun steht die “Lüge” im Raum. Geschwätz! Sicher, es ehrt die einstige Arbeiterpartei, werden ihr weder “Ehrenworte” noch “jüdische Vermächtnisse” nachgesehen, der Wähler, dem dieses gefällt, hat ein sicheres Gespür, bei wem sie besser aufgehoben sind. Aufgehoben? Nein zwingend dazu gehören.

Diese Wähler, die bei “Florida-Rolf” nicht an Zumwinkel, bei “Viagra-Kalle” nicht an Laurenz Meyer denken, die sieben lange Jahre von Schröder-Clement bestens bedient wurden, bedient aber, das ist erfreulich, keine Mehrheit darstellen. Diese Wähler, sollte man die nicht besser der Union überlassen?

Ist es nicht eine Ehre, von einem “Arbeiterführer”, der, man erinnert sich, von seinem Parteifreund Michel Friedmann der NPD-kompatiblen Parole “Kinder statt Inder” wegen abgemahnt wurde, mit Frau Ypsilanti gleichgesetzt zu werden? Frau Ypsilanti, gegen die der Wiederholungstäter Roland Koch kein anderes Mittel sah, als den sattsam bekannten Bedarfs-Rassismus und den Antikommunismus, den der Mief der Adenauer-Republik umgab?

Was ist Frau Ypsilanti vorzuwerfen? Vorzuwerfen nicht von dem Typ mit den “jüdischen Vermächtnissen”, auch nicht von dem Typen, den Friedmann abmahnte. Vorzuwerfen ist ihr einzig und alleine die fehlende linke Mehrheit. Eine Koalition der drei bürgerlichen Parteien in Hessen, dieses ohne Roland Koch, dazu eine starke linke Opposition, das wäre realistisch gewesen. Aber, geschenkt, die Nerven lagen blank.

Es ehrt Sie also, Frau Kraftilanti, werden Sie gleichgesetzt mit der Genossin in Hessen, gegen die das Vorbild des “Arbeiterführers” Gift und Galle spuckte, es ehrt Sie, seit Sie den Clement-Kurs verließen und u.a. die Scheinarbeitsplätze des Zeitarbeitsstrichs beim Namen nannten. Und es ehrt Sie, daß Sie die “Mitte” verließen und die SPD in NRW wieder in Richtung Solidarität bewegten. Die “Mitte” verließen, die im Zweifelsfall rechts ist. Ob das mehrheitsfähig ist sei zu bezweifeln. Das allerdings muß nicht so bleiben. Und bei dem Kampf für eine solidarische Mehrheit, Frau Kraftilanti, sei Ihnen die Ausdauer gewünscht.