Herr Hauke Blunz: Sind sie SPD-Mitglied und bekleiden sie dort eine “Funktion” – falls ja: welche?

kann es sein, dass Ihr beide derselbe seid? Zumindest Eure IP legt das nahe.

beste Grüße

David

Was für ein Absturz! War die SPD einmal die Partei der “sozialen Demokratie”, die stolz und selbstverständlich – innerparteilich offenen Austausch, Transparenz und demokratisches Vorgehen pflegte, so hat man es jetzt vielerorten eher mit einer Partei zu tun, die derartige Praktiken duldet – oder gar in Auftrag gibt, und sei es, dass Rechtsanwälte damit beauftragt werden, die freie Urteils- und Meinungsbildung mit unangemssenem Drohverhalten zu stören.

Was für ein Absturz! Stand die SPD früher einmal für das, was man weitgefasst “Fortschritt” nennen konnte, so atmet diese Partei zunehmend den Mief einer machtbesessenen Honoratiorenpartei, die das offene Gespräch mit den Bürgern ablehnt.

Jedenfalls, in diesem Fall lässt sich das “Kommunikations”verhalten der SPD kaum anders deuten.

Wenn es darum gegangen sein sollte, das Standing ihrer Spitzenkandidatin bei Bloggern und Internet-Interessierten deutlich herab zu senken, so können die vielfältigen Aktionen der SPD gegen den Blogger David Shraven als merklicher Erfolg bezeichnet werden.

Es wäre gut, wenn die “alte Dame” SPD wieder zur Vernunft käme – sich für das Fehlverhalten entschuldigt, auf eine unsinnige Klage bzw. Abmahung verzichtet, und sich ansonsten der offenen Kritik stellt. Tatsächlich gibt es zahlreiche gute Gründe, die Praktiken aus der Clement-Zeit nicht nur zu überprüfen, sondern mehr noch in Zukunft dafür zu sorgen, dass sich derart schlampige “Wettbewerbe” und Mittelvergaben nicht wiederholen.

Das gilt zumal aus der Perspektive einer Spitzenkandidatin, die erst dann wählbar ist, wenn sie den Wählern deutlich macht, warum ein derartiges Verhalten von ihr künftig nicht zu befürchten ist.

Worum es hier geht: Zu Vernunft kommen!

Es ist schlicht falsch, wenn Sie in Ihren drei aufgeführten Punkten schreiben “Frau Kraft hatte vermeintlich damit zu tun” – genau das hat David Schraven nicht gesagt, sondern mit Belegen dargestellt, dass die Rolle von Frau Kraft hinterfragt worden war. Es ist dann reine Meinungsäußerung, zu vermuten, dass die wundersame Kürzung des Lebenslaufes etwas mit dieser Hinterfragung zu tun haben könnte. Das war schon längst vorher geklärt, im vorhergehenden Artikel.

Es scheint verflixt schwer zu sein, auf Wortklaubereien und andere theoretische Akrobatik zu verzichten – auch dann, wenn absolut nichts mehr für Hannelore Kraft zu retten ist und auch dann, wenn das jedenfalls für jeden zu erkennen ist, der sich dazu irgendwelche komplizierte Gedanken zu machen in der Lage ist

Schon mal gesehen, wie in ein Wespennest gestochen wird? Da fliegen auch auf einmal ganz viele Tierchen laut brummend herum und beschäftigen sich ganz eifrig.

Auf die Idee, Frau Kraft könnte ja auch einfach mal die ursprünglich Frage beantworten, und zwar nicht mit solchen Albernheiten wie zum Beispiel einem vermeintlichen Platzmangel im Internet (muahahahahahaha, der war echt gut) oder einer Unterlassungserklärung zu einem ganz anderen Thema, kommt bisher auf Seiten der SPD anscheinend niemand. Diskurs und Diskussion gehen echt anders.

ich komme nicht umhin, mich bzgl. Post 28 und diesem angeblichen Förderskandal bei ZENIT zu äußern:

Basis Ihrer Argumentation ist:
a) Es gab einen Skandal bei ZENIT, und zwar im Rahmen des Zukunftswettbewerbs,
b) Frau Kraft hatte vermeintlich damit zu tun, anders wäre nicht zu erklären, dass
c) Frau Kraft ZENIT aus ihrem CV gelöscht hat.

Als Beweis für a) führen Sie an, dass der Rechnungshof den Wettbewerb kritisiert hat und dass ZENIT am Wettbwerb beiteiligt war. Das ist kein Beweis, sondern einfach nur dünne Luft. Ministerien definieren die Regeln und Projektträger führen aus. Wenn an der Zielsetzung eines Programms was falsch ist, ist das hauptsächlich eine politische Angelegenheit, die üblicherweise im Landtag debattiert wird.

Wie schon ‘Erdgeruch’ in Post 26, Abs. 1 sagt, ZENIT ist eine staatliche Einrichtung und macht, was die Auftraggeber anordnen. Wie schon ‘Blunz’ sagt: Wo bitte ist hier der Skandal.

Wenn aber kein Skandal, dann fällt a) ihrer ‘logischen’ Kette weg. Der Rest löst sich damit in Wohlgefallen auf. Können Sie eigentlich noch ruhig schlafen?

Gruss eines Parteilosen mit Gerechtigkeitsempfinden

Es ist doch mal schön zu sehen was hinter den Kulissen abgeht und wovor sich unsere “kompetenten” Politischen Angestellten fürchten. – dem Internet, schneller Informationsverbreitugn und der Vernetzung der jungen Leute.

Ich finde das ja alles schon ein starkes Stück von der SPD und Frau Kraft. Leider ist dies kein Einzelfall, auch die CDU /CSU sind hier mit Ihrer Zensur und Verbotspolitik auf dem gleichen Trip.

Es kann einfach nicht sein, dass man sich den Lebenslauf schön schreibt, vor allem wenn man im öffentlichen Rampenlicht steht.

Was hier, wie auch mittlerweile in vielen anderen traditionellen Parteien an Inkompetenz und Realitätsferne zu finden ist wird langsam immer mehr zu einer Seifenoper.

Wofür bezahlen wir diese Leute denn und wählen Sie auch noch??? Sie haben keine Ahnung was die “Internetgeneration” und junge Leute heutzutage wollen und vor allem was wir gemeinsam können. Einen Blogger derart und mit unverhältnismäßig aggressiven Vorgehen anzugehen ist zum einen vom Menschenverstand her einfach Blödsinn und wird nun hoffentlich noch weiter nach hinten los gehen!

Für mich (26 Jahre, Diplom Wirtschaftsingenieur (FH) derzeitig die einzige sinnvolle Alternative:

die Piratenpartei

Eine andere Alternative die sich derzeit auch ergibt: AUSLAND – warum in Deutschland bleiben, bei immer mehr Überwachung und Zensur – wenn es noch andere schöne Länder gibt?!

Ach David übrigens, um auf die Androhungen eines kostenspieligen Rechtsstreits zurückzukommen.. melde dich bitte bei mir sobald es soweit ist und eine kleine Spende ist dir sicher. Ich denke dass wir gemeinsam mit allen anderen da dann auch helfen können

Viele Grüße

Matthias

Du schreibst “Danke, Danke, Ruhrbaron, und danke, Frau Kraft! Für die Hilfe zur Entscheidungsfindung bei Kommunal- und Bundestagswahl.”.

Da frage ich mich – unabhängig davon wie man jetzt diese Angelegenheit beurteilt – was Hannelore Kraft mit den Kommunal- bzw. Bundestagswahlen zu tun hat.

Ich kann Deine Argumentation gut nachvollziehen, aber gerade auf die den “Tränen-nah”-Szenefinde ich meine Argumentation angemessen und richtig.

Dasss Münte sich durchsetzt ist klar. Wie hart das Krsaft trifft ist neu und bemerkenswert. Zumal der halbe Landtag drüber tuschelt.

schön das Sie mich siezen, da ich aber mindestens einen Ruhrbaron auch von “unterm Tresen” kenne, ist das “Du” aber wahrscheinlich angemessener
Ich habe mir Deine Antwort auf meinen Beitrag öfter durchgelesen (und scrolle auch jetzt immer noch mal wieder nach oben) wobei mir klar wird, was ich am ursprünglichen Artikel als “schlechten Stil” wahrgenommen habe, es ist die Art der Formulierung. Ich hätte mir den Artikel genauso ausführlich, ruhig und sachlich gewünscht, wie Deine Antwort auf meinen Beitrag.
Was mich aber wirklich stört ist der Hang zur eristischen Formulierung und Argumentation. Natürlich hast Du Frau Kraft nicht diffamiert, aber Du hast sie bloßgestellt! Darüber zu schreiben, ob jemand disziplinarisch gemaßregelt wurde ist eine Sache, aber will ich wissen, ob sie danach den Tränen nahe gewesen ist? Vielleicht in einer eigenen Geschichte über das Innenverhältnis der Genossen, Feind, Todfeind, Parteifreund, aber in diesem Zusammenhang hat es mit der eigentlichen Geschichte nix zu tun und gibt dem ganzen Artikel einfach einen hautgout.

Gruß
Michael

damit wollte der Herr Schraven sagen, dass er den falschen Link gepostet hat. Bei dem geposteten Link ging es um den Förderskandal in GE.

Hier ist der Förderskandal zum Zukunftswettbewerb.

http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2007/03/24/a0013

Zitat:
“Nach Ansicht des Landesrechnungshofes waren die Ziele und die Bewertungskriterien des mit 102 Millionen Euro Landesgeld ausgestatteten Wettbewerbs unklar. Beteiligt an der Ausrichtung des Wettbewerbs war die Unternehmensberatung Zenit – bis zum Jahr 2001 Arbeitgeber der jetzigen SPD-Landesparteichefin Hannelore Kraft.”

damit wollte der Herr Schraven sagen, dass er den falschen Link gepostet hat. Bei dem geposteten Link ging es um den Förderskandal in GE.

Hier ist der Förderskandal zum Zukunftswettbewerb.

http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2007/03/24/a0013

Zitat:
“In der Kritik steht auch der vom NRW-Wirtschaftsministerium ausgelobte “Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet”, mit dem vom Jahr 2000 bis 2006 besonders innovative Technologieprojekte gefördert wurden. Nach Ansicht des Landesrechnungshofes waren die Ziele und die Bewertungskriterien des mit 102 Millionen Euro Landesgeld ausgestatteten Wettbewerbs unklar. Beteiligt an der Ausrichtung des Wettbewerbs war die Unternehmensberatung Zenit – bis zum Jahr 2001 Arbeitgeber der jetzigen SPD-Landesparteichefin Hannelore Kraft.”

In der Zeit der Regierung Clement wurde Geld massiv verteilt – ich erinnere nur mal an HDO. Alle Institutionen im Ruhrgebiet wurden mit Geld überschüttet – alle, wirklich alle, sind diesem Geld hinterher gerannt. ZENIT hat hier als staatliche Einrichtung (ist ja schließlich keine private Veranstaltung) auf Anweisung genauso handeln müssen. Gerade der Förderskandal der FH Gelsenkirchen hat gezeigt, dass zu dieser Zeit unabhängig von Parteibuch sich viele unkontrolliert bedient haben.

Ob Frau Kraft sich selbst Geld in die Tasche gesteckt hat? Sicher nicht. Ob sie Freunde bedient hat? Sicher auch nicht. Ansonsten wäre dieser Bericht des LRH, der ja auch intensiv im Landtag behandelt und von vielen Menschen bereits vorher gelesen wurde, bereits ganz anders genutzt worden.

Die Geschichte zeigt für mich auch noch etwas ganz anderes: Frau Kraft ist nicht schußfest. Wie will sie denn dann einen Wahlkampf überstehen? Nicht nur ich scheine mir diese Frage zu stellen, denn es ist doch geradezu auffällig, dass bisher niemand in der SPD sie verteidigt. Stattdessen zeigen “Kommentare aus dem Off”, wie sie auch hier beschrieben worden sind, dass man sie anscheinend wegen noch ganz anderer Gründe loswerden will.

Wobei ich der SPD in NRW dazu auch dringend raten will:

- Sie wirkt immer wie eine angelernte Sozialdemokratin (eine Unternehmensberaterin, die erst 1994 eingetreten ist? Was soll das denn?)

- Sie wirkt unreif (im Focus war mal letztens ein Artikel zu ihrer Art, dass sie alles besser weiß und kann als alle anderen)

- Sie wirkt inkompetent (welches politische Thema wird mit ihr denn verbunden?)

Wenn die SPD Eier hat, dann holen sie Peer Steinbrück nach NRW zurück. Man gewinnt vielleicht keine Wahl, aber man verliert mit Ansatnd und kann dann den Laden neu organisieren.

Was will uns der Herr Schraven dann damit sagen?

Gruss

dann mal schön der Reihe nach:

Sie sagen
die Förderkritierien bei der Vergabe von 102 Mio E so verwässert wurden, das beim ?Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet? nicht mehr die Rede von einem Wettbewerb sein konnte, wie es in dem Bericht heißt.
Ich sage
die Förderkriterien wurden soweit erkennbar verändert, vielleicht auch vereinfacht. Und? Wo ist der Skandal?

Sie sagen
dass es keine Kostenkontrolle bei der Vergabe von Aufträgen an dritte u.a. Zenit gegeben hat, die die Durchführung des ZWR übernehmen sollten.
Ich sage
Zitat aus dem ganz oben verlinkten Dokument: zu den Kosten wurden keine Angaben gemacht. Das heißt nicht, dass es keine Kostenkontrolle gegeben hat. Wo ist der Skandal?

Sie sagen
dass es keine Ausschreibung für die Vergabe der Durchführung des ZWR gegeben hat.
Ich sage
Es gibt beide Verfahren: Ausschreibungen der öffentlichen Hand zur Erbringung von Dienstleistungen und Vergabe. Sowohl auf Bundesebene als auch auf Länderbene wurden und werden beide Verfahren praktiziert. Wo ist hier der Skandal?

Sie sagen
dass teilweise Projekte vom Arbeitskreis zur Förderung vorgeschlagen wurden, obwohl diese nicht den ohnehin weichgespülten Kriterien entsprachen. (Hier ist die Frage nach der Verantwortung in der Vorprüfung für die Arbeit im Arbeitskeis entscheidend.)
Ich sage
a) reine Spekulation
b) in jedem Förderprogramm von Land, Bund und EU gibt es ab und an Fälle, die besser nicht gefördert worden wären. Allein – man weiß ich nicht im voraus und man ist zufrieden, wenn die Anzahl solcher Fälle gering ist.

Sie sagen
dass die Jury in der zweiten Phase nur noch Großprojekte bearbeitet hat und der Arbeitskreis offenbar frei bis zu 500.000 E entscheiden konnte.
Ich sage
Und? Wenn ein Arbeitskreis, an dem Vertreter verschiedener Organisationen teilnehmen, Förderentscheide trifft, dann ist das immer noch viel mehr, als in den meisten anderen Förderprogrammen, in denen ausschließlich Mitarbeiter eines Projektträgers die Entscheidungen treffen. Und – wo ist nun hier der Skandal?

Gruss

damit auch Sie das verstehen:

Der Skandal ist, dass der LRH in seinem vorgelegten vertraulichen Bericht festgestellt hat, dass

- die Förderkritierien bei der Vergabe von 102 Mio E so verwässert wurden, das beim “Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet” nicht mehr die Rede von einem Wettbewerb sein konnte, wie es in dem Bericht heißt.

- es keine Kostenkontrolle bei der Vergabe von Aufträgen an dritte u.a. Zenit gegeben hat, die die Durchführung des ZWR übernehmen sollten.

- es keine Ausschreibung für die Vergabe der Durchführung des ZWR gegeben hat.

- teilweise Projekte vom Arbeitskreis zur Förderung vorgeschlagen wurden, obwohl diese nicht den ohnehin weichgespülten Kriterien entsprachen. (Hier ist die Frage nach der Verantwortung in der Vorprüfung für die Arbeit im Arbeitskeis entscheidend.)

- die Jury in der zweiten Phase nur noch Großprojekte bearbeitet hat und der Arbeitskreis offenbar frei bis zu 500.000 E entscheiden konnte.

Der vorgelegte vertrauliche Bericht ist ein Beweis. Das müssen sie schon schlucken. Er sorgte auch 2007 im Rahmen des großen NRW-Förderskandals im Wissenschaftsbereich für Aufmerksamkeit.

Wenn Sie im Netz nichts gefunden haben, heißt das nur, dass sie nicht suchen können.

Hier nur ein Link:

http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2007/03/24/a0013

Wissen Sie was spannend ist?

Mir wurde erzählt, die Zenit GmbH tauche gar nicht in dem Bericht des LRH auf. Das sei alles frei erfunden. Das hat sogar der WDR auf seiner Webseite kolportiert.

Und dann finde ich mit ein wenig Recherche heraus, dass diese ganze schräge Vergabe laut LRH direkt auf die Zenit zurückzuführen ist.

Ich vermute, Leute wie Sie Blunz wollen nur Sand streuen, der Lesern in die Augen fliegen soll. Ich denke nicht, dass diese Taktik greift.

Besser wäre es, die Zenit antwortet auf die obigen Fragen,

Was nun, wenn es den vielzitierten Skandal gar nicht gegeben hat? Ausser der Aussage eines Herrn Schraven ist von einem ZENIT-Skandal im Netz nichts zu finden. Wo bleiben wirkliche Beweise? Fehlt womöglich das Interesse an einer fundierten Auseinandersetzung mit dem Thema und sind die Artikel des Herrn Schraven über Frau Kraft kein investigativer Journalismus, sondern ein schmutziger (Wahlkampf-)Sturm im Wasserglas nach dem Motto: immer mit Dreck werfen, es bleibt schon was hängen?

Gruss

ich habe lange überlegt, ob ich die von Ihnen kritisierte Passage bringe. Ich habe mich am Ende dafür entschlossen. Aus folgenden Gründen:

- Die Passage zeigt, dass Kraft nicht fest im Sattel sitzt. Sie ist angezählt. Die Rücktrittsgerüchte und Nachfolgespekulationen gibt es seit Wochen in Düsseldorf und Berlin. Die SPD-Spitze versichert, dass seien alles nur Gerüchte. Gut, das kann sein. Aber die Passage zeigt, dass Kraft als Spitzenpolitikerin, ein anderes Format hat als Münte oder meinetwegen auch Steinmeier – und dass sie selbst nicht in völliger Kontrolle ihres eigenen Landesverbandes ist. Es wird bereits konkret über Nachfolger gesprochen.

- Ich diffamiere sie nicht, auch wenn die Geschichte sehr hart ist. Ich respektiere ihre Privatsphäre und schreibe nur die wichtigsten Essentials dessen, was sich zugetragen hat. Ich berichte das, was mir erzählt wurde. Ich denke, ich darf das, da an einen Parteiführer andere Maßstäbe angelegt werden, als an einen Reporter oder einen Sachbearbeiter bei Lidl. Die Menschen haben ein Recht darauf die Begebenheit zu erfahren, um die Persönlichkeit von Kraft beurteilen zu können. Zudem offenbart die Passage mehr als nur einen Blick auf Kraft. Es ist ein Blick in das Innenleben der Partei.

- Diese Lage der Partei und die Lage von Frau Kraft erklärt vielleicht ein Stück weit ihr aggressives Vorgehen gegen den Bericht über ihren veränderten Lebenslauf. Vielleicht passte das Stück gerade überhaupt nicht in ihre Karriereplanung. Und sie wollte alles tun, um die Vergangenheit mit der Zenit-Connection vergessen zu machen. Ich weiß es nicht, ob das stimmt, das ist eine reine Spekulation. Aber es könnte sein.

- Ich habe für die Geschichte mehrere Quellen. Diese sind glaubwürdig. Ich kenne die Leute sehr lange und vertraue ihnen. Die Quellen sind mit Kraft eng verbunden. Natürlich können auch diese Leute mir Quatsch erzählt haben und die Aussage der SPD-Spitze zutreffen, aber ich glaube das nicht. Sie haben mir von dem Vorfall direkt am 9. Juni erzählt, wenige Stunden nach der Fraktionssitzung. Die Leute waren echt erschüttert und wussten nicht, was das jetzt bedeutet.

Ich weiß, dass ich mit dieser Passage an Grenzen herangehe. Ich hoffe, ich habe sie nicht überschritten.

Herr David Schraven,
legen sie bitte immer wieder die Finger in offensichtliche Wunden, egal welche Partei auch immer!

Gruss