Kreis Recklinghausen: Die Geduldsprobe ‚Datteln 4‘ zerrt inzwischen mächtig an den Nerven aller
Ursprünglich war man ja noch davon ausgegangen, dass die Bezirksregierung in Münster bis Ende 2015 über die immissionsrechtliche Genehmigung für das umstrittene, und aktuell juristisch noch immer gestoppte Kraftwerk ‚Datteln 4‘ (Kreis Recklinghausen) entscheiden würde. Diese Erwartungen wurden so jedenfalls auch noch beim öffentlichen Erörterungstermin im September ganz offiziell bestätigt (wir berichteten).
Doch daraus wurde ganz offensichtlich dann nun doch nichts. Nicht der erste Zeitplan in der Angelegenheit, der dann im Laufe der Jahre letztendlich doch nicht eingehalten werden konnte übrigens. Noch immer prüft man in Münster aktuell diese Angelegenheit.
Eine äußerst zähe Angelegenheit also das Ganze, was inzwischen nicht nur an den Nerven und am Durchhaltevermögen der Kraftwerkskritiker und –Gegner ganz erheblich zu zehren scheint.
Auch Seitens des Bauherren E.On (bzw. nun seit Anfang 2016 offiziell ‚Uniper‘) mag man offenbar nun nicht mehr viel länger warten. Bei der zuständigen Bezirksregierung ist daher jetzt bereits ein Antrag auf Weiterbau eingegangen. Uniper möchte also möglichst bald schon weitere vollendete Tatsachen schaffen können, möglichst sogar noch ehe die Behörde dann irgendwann einmal über die Angelegenheit entschieden hat.
Das Medienhaus Bauer aus Marl berichtet aktuell darüber, dass auch weitere Bauaufträge rund um das Kraftwerk wohl bereits vergeben worden seien. Der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland)geht dabei demnach von rund 150 Mio. Euro Auftragswert aus. Bauherr Uniper nannte dort hingegen noch keine konkreten Zahlen.
Wie dem auch sei, die Nachricht alleine zeigt einem ja schon ganz deutlich, dass die Zähigkeit der Angelegenheit ganz offensichtlich allen Beteiligten inzwischen mächtig zuzusetzen scheint.
Nicht nur, dass man von den bekennenden Kritikern des Projektes seit Jahren schon immer weniger hört, da die Argumente weitestgehend ausgetauscht scheinen, eigentlich inzwischen alle nur noch von weiteren juristischen Auseinandersetzungen ausgehen.
Auch seitens der Kraftwerksbetreiber hat man die Geduld nun ganz offenkundig endgültig verloren. Das ursprüngliche, bereits mehrfach nach hinten gesetzte Inbetriebnahmedatum ist inzwischen natürlich längst schon Makulatur. Konkrete Zeitpläne für das weitere Prozedere nennt daher inzwischen auch möglichst keiner der Beteiligten mehr.
Als ich persönlich im Jahre 2010 bei einer Versammlung von Datteln 4-Kritikern die klammheimliche Hochrechnung des zeitlichen Ablaufs hörte, spekuliert wurde wie lange man das Projekt denn wohl insgesamt ‚aufhalten könne‘, da war damals im aus Kritikersicht optimistischten Falle ganz konkret vom Jahre 2018 als wirklich äußerstes Datum die Rede.
Acht Jahre, das erschien damals noch eine halbe Ewigkeit weit entfernt. Selbst dieses Datum jedoch erscheint aktuell schon relativ knapp gesetzt. Das Kraftwerk ist, wie ebenfalls im September öffentlich verkündet, aktuell zu rund 80% fertiggestellt. Neben etlichen technischen Details fehlt u.a. auch noch das komplette Verwaltungsgebäude. Eine Inbetriebnahme vor 2018 erscheint schon von daher eigentlich unmöglich. So wundert es dann auch nicht, dass Uniper so langsam die Sache endgültig mit Macht beschleunigen möchte. Inwieweit das Vorhaben bei der Bezirksregierung nun zusätzlich durch diese Anträge weiter ‚Dampf‘ zu machen am Ende dann auch tatsächlich erfolgreich sein kann, sein wird, das werden die nächsten Monate ggf. erst noch zeigen.
Dass die Kraftwerksgegner von Datteln 4 durch diese Vorgänge nun aber erneut sehr emotionalisiert werden, das dürfte auf der Hand liegen. Denn schließlich wurde das gesamte Projekt damals vom Energiekonzern schon über Jahre schnellstmöglich vorangetrieben, noch bevor das Waltroper Landwirte-Ehepaar Greiwing dann juristisch erfolgreich dagegen agierte und im Jahre 2009 dann den aktuell noch immer andauernden Baustopp erwirkte. Dass gerade auch dort aktuell durch das Bestreben von Uniper massiv alte Erinnerungen neu geweckt werden dürfte allen natürlich auch klar sein…
Robin, wer hat denn da keine guten Nerven?
Jedem ist doch bekannt, daß alle Entscheidungen pro Kraftwerk, pro Kraftwerkstandort, die bisher getroffen wurden und noch getroffen werden müssen, irgendwie, irgendwann "vor Gericht landen werden", und zwar jeweils initiiert von dem, der zu seinen Ungunsten eine Rechtsverletzung zu erkennen vermag. Also tut jede Behörde gut daran, möglicherweise noch gründlicher als ansonsten üblich, die Rechtslage zu prüfen, bevor sie entscheidet.
Insofern ist das Alles "normal", jedenfalls für mich.
Im übrigen, wie schon mehrfach hier bei den Ruhrbaronen gesagt:
Letztendlich wird die Verwaltungsgerichtsbarkeit darüber zu entscheiden haben, ob es rechtens oder ob es rechtswidrig ist, das Kraftwerk an diesem Standort zu Ende zu bauen und es in Betrieb zu nehmen.
Letztentscheidung per Urteil oder per Beschluß durch das BVerwG im Jahre…………… ? 2o22 ?
Die Nerven müssen also noch eine ganze Weile halten!
150 Millionen Auftragswert – allein das sind schon ein paar Jobs. Da können die Arbeitsplatzvernichter vom BUND und von den Grünen nicht tatenlos zuschauen 🙂 Leben die klagenden Bauern eigentlich von Subventionen und schnorren sich durch oder arbeiten sie richtig?
Stefan Laurin ,,
m. W gibt es in den laufenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren keinen einzigen "klagenden Bauern". Kläger sind die Interessengemeinschaft Meistersiedlung, die Stadt Waltrop -gestützt auf einen einmütigen Ratsbeschluß -Gegenstimmen nur von der FDP- und der BUND-
Selbstverständlich gibt es auch "klagende Bauern". Die Informationen, die Herr Stach hier bei den "Ruhrbaronen" zum Besten gibt, muss man nicht unbedingt Glauben schenken.
@Laurin
150 Millionen Auftragswert – allein das sind schon ein paar Jobs, so Herr Laurin, der „Robin Hood“ der Wirtschaft. Aber 500 Mio. für den Rückbau des auf "eigenes Risiko" gebauten Kraftwerks, wird die Arbeitsplätze in NRW für die nächsten Jahre sichern und auch Neue schaffen
Wer haftet nun eigentlich für den Fall, wenn die Ruine zurückgebaut werden muss? Der Vorstand und der Aufsichtsrat, die ihr eigenes Investitions-Risikomanagement unterlaufen haben? Ich bin gespannt, ob der Staatsanwalt wegen Untreue ermittelt, wenn zurückgebaut werden muss. Was ist das eigentlich für ein Risikomanagement eines Unternehmens, das nach dem Urteil des OVG Münster und BVG Leipzig noch mehrere hundert Mio. Eur. auf eigenes Risiko in ein rechtswidrig erstelltes Kraftwerk investiert und nun sogar noch so dreist ist, weitere 150 Mio. € investieren zu wollen. Wer so Ignorant mit den Geldern der Aktionäre umgeht gehört m. E. eingesperrt. Da können die Schreiberlinge noch so viel darüber berichten, dass wenn das Kraftwerk nicht fertig gestellt wird, Arbeitsplätze vernichtet werden oder Investoren nicht mehr in NRW investieren werden, weil es ein schlechtes „Signal“ für den Standort NRW wäre, wie Sie es ständig hier behaupten . Es hat sich ja wohl zwischenzeitlich bestätigt, dass diese Hirngespinste der Schreiberlinge dessen Fantasien entflohen und eben nicht, aus einer gut recherchierten Arbeitsleistung entsprungen sind. Arbeiten Schreiberlinge auch mal für ihr Geld oder reicht es, täglich einen berauschenden Tee zu trinken und zu behaupten man hätte einen anstrengenden Tag gehabt
@Konstanze: "Nach Ansicht der Deutschen Bank ist Deutschland mit Blick auf verschiedenste Standortfaktoren zwar immer noch sehr gut aufgestellt. In Teilbereichen seien die politischen Stellschrauben in den vergangenen Jahren jedoch so verändert worden, dass sie zu einer hohen Investitionshürde geworden seien. Dies gelte nicht zuletzt für die Unsicherheiten bei der Energie- und Klimapolitik, die für sehr langfristige und kapitalintensive Investitionen energieintensiver Branchen schädlich seien."
http://blogs.faz.net/adhoc/2015/11/16/nur-autos-sorgen-noch-fuer-kraeftige-industrie-investitionen-1135/
Ich bin auf die vielen nicht subventionierten Jobs gespannt, die von den Ökojüngern im nördlichen Ruhrgebiet geschaffen werden 🙂
Zumal es ja BUND-Funktionäre gibt die wissen, wo das Geld in Deutschland zu holen ist:
https://www.ruhrbarone.de/der-bund-funktionaer-die-atomwirtschaft-und-die-braunkohle/74462
@Laurin
Recherchieren Sie einfach mal in diese Richtung und machen Ihren Job, ohne den Tee auch runter zu schlucken 🙂
**Wer haftet nun eigentlich für den Fall, wenn die Ruine zurückgebaut werden muss? Der Vorstand und der Aufsichtsrat, die ihr eigenes Investitions-Risikomanagement unterlaufen haben? Ich bin gespannt, ob der Staatsanwalt wegen Untreue ermittelt, wenn zurückgebaut werden muss. Was ist das eigentlich für ein Risikomanagement eines Unternehmens, das nach dem Urteil des OVG Münster und BVG Leipzig noch mehrere hundert Mio. Eur. auf "eigenes Risiko" in ein rechtswidrig erstelltes Kraftwerk investiert und nun sogar noch so dreist ist, weitere 150 Mio. € investieren zu wollen. Wer so Ignorant mit den Geldern der Aktionäre umgeht gehört m. E. eingesperrt.**
Auf "eigenes Risiko" bauen zu wollen finde ich zur Zeit des Karnevals schon einen "Schenkelklopfer" wert :-), wenn über eine Mrd. Euro durch mehrere bewusste Fehlentscheidungen und "eigenes Risiko" pulveresiert wird 🙂
@Konstanze: Ich trinke nie Tee. Sorry, das ist ihre Welt.
Konstanze,
",,,,,,,,muss man nicht u n b e d n g t….-sh.4 im letzten Halbsatz des zweiten Satzes-.
Aber folglich b e d i n g t oder wie?
Im übrigen:
Wenn Sie meinen Kurz- Beitrag einigermaßen sorgfältig gelesen hätten, wäre ihnen aufgefallen, daß ich ausdrücklich gesagt habe…….." m.W., meines Wissens".
Ich höre von Ihnen zum ersten Male, daß es neben der Meistersiedlung, der Stadt Waltrop und dem BUND in den laufenden Klageverfahren als unmittelbar eigenständig klagende Parte(en) auch Bauern/Landwirte geben soll. Wenn es denn wirklich so ist, ist es doch gut so!!
PS
Ihre Diktion empfinde ich befremdlich, nicht obwohl, sondern weil wir offenkundig im gleichen Boot, nämlich im Boot der Kraftwerkgegner sitzen:
"…..gehört eingesperrt,/Schreiberlinge/Hinrgespinnste der Schreiberlinge/Schreiberlinge/arbeiten Schreiberlinge auch 'mal für ihr Geld oder reicht es, täglich einen berauschenden Tee zu trinken und zu behaupten, man hätte einen anstrengenden Tag gehabt".
Warum diese Diktion? Nutzt das oder schadet das auf dem Weg zum gemeinsamen Ziel?
Nerven behalten -habe ich schon unter -1-gegenüber Robin Patzwald gesagt!
@Konstanze: Kann es sein, dass Sie Datteln 4 mit "newPark" verwechseln, wenn Sie von Landwirte-Klagen schreiben? http://www.lokalkompass.de/waltrop/politik/landwirte-wehren-sich-gegen-newpark-d582465.html
Übrigens ist es seitens der Großindustrie in NRW eine zumindest aus FDP-Sicht "wohlmeinende" Gepflogenheit, strittige Projekte einfach "mal anzufangen", weil die Gewissheit, dass SPD-regierte Länder grundsätzlich allen wirtschaftlichen Unfug und illegalen Schwachsinn auf Druck der Gerwerkschaften durchwinken, hier mit am größten ist.
@Klaus Lohmann
Definitiv nein. Ich verwechsele da nichts, da ich alle Kläger kenne. Und es klagen außer der Stadt Waltrop auch noch einige private Anlieger, die ebenfalls das Prozess- und Kostenrisiko auf sich genommen haben. Die Informationen die hier teilweise weitergebgeben werden haben weder Hand noch Fuß. Dieses verbreitete Halbwissen einiger Kommentatoren ist einfach ätzend 🙂 . Wenn man schon meint sein Halbwissen verbreiten zu müssen, sollte man zumindest versuchen auch Fakten zu vermitteln. 😉
Konstanze,
i c h habe als die m i r bekannten klagenden Parteien nicht nur die Stadt Waltrop, sondern auch die Interessengemeinschaft Meistersiedlung und den BUND benannt mit dem Hinweis : meines Wissens!
Wenn es denn so sein sollte, wie sie behaupten, daß es danebenher private Einzelkläger(!!) gibt, z.B. Landwirte, dann nehme ich das erfreut zur Kenntnis.
Im übrigen gilt auch für Ihren neuen "verbalen Erguss -10- mein unter PS zu -8- abgegebener Kommentar mit dem jetzt naheliegenden Zusatz: "erschreckend schrecklich"!
Im übrige
@Stach
Wie bereits erwähnt, behalten Sie Ihr erschrenkendes Halbwissen zukünftig einfach für sich und suggerieren Sie den Lesern nicht, was nicht den Tatsachen entspricht.
😉
"Erschrenkendes" Halbwissen?
Ich kenne den Witz leider nur halb, aber weil Karneval ist, hau ich ihn trotzdem raus:
😎 Treffen sich zwei Kraftwerksgegner beim Arzt. …
DER,DER……
"ich habe verstanden"!!
@ Stefan Laurin #5 "Nach Ansicht der Deutschen Bank…" Vielleicht sollte man z.Zt. nicht all zu viel auf die Ansicht dieser Bank geben. Haben die nicht mit ihren eigenen Stellschrauben genug zu tun?
Thomas Weigle
ich rege an:
Wir haben jetzt über Jahre -auch bei den Ruhrbaronen- pro und contra neue Kohlekraftwerke im allgemeinen und pro und contra Kraftwerkstandort Datteln IV -für das größte Monoblock-Kohlekraftwerk Europas- diskutiert, und zwar unter allen denkbaren, manchmal auch unter "an sich "undenkbaren Aspekten. Dem kann m. E. weder von der einen noch von der anderen Seiten substantiell Neues hinzugefügt werden. Man sollte von keiner Seite "krampfhaft"nach neuen Argumenten suchen.
Derzeit stehen mehre verwaltungsgerichtlichen Verfahren.
Ich bin nicht in der Lage, mich zum zeitlichen Ablauf dieser Verfahren zu äußern. Ich will mich erstrecht nicht weitere Vermutungen ergehen, wie diese Verfahren ausgehen könnten und wann es dazu zu "Letztenscheidungen kommen dürfte; unter -1- habe ich 'mal mit 2o22 spekuliert.
Aktuell -sh. dazu hier Informationen durch Robin Patzwald- geht es E.ON darum, möglichst bald -bevor die verwaltungsgerichtlichen Verfahren abgeschlossen sind- die behördlichen Genehmigung zu erhalten, die es gestatten, den Kraftwerkneubau unverzüglich zu Ende bringen und möglichst bald das Kraftwerk in Betrieb nehmen zu können.
Ob dieser aus E.ON-Sicht gebotene Versuch Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten. Dass die Kraftwerkgegner diesen Versuch "als Zumutung" empfinden, ist ebenso naheliegend.
Es bringt nichts, wenn aus diesem Anlaß u.a. hier bei den Ruhrbaronen alle Pro und Contra-Argumente noch einmal ausgegraben werden oder wenn hier unter rechtlichen Aspekten darüber spekuliert wird, wie denn die anstehenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren ausgehen könnten oder ob, wann und wie die die Bez.Regierung auf das konkrete Ersuchen von E.ON reagieren wird.
Abwarten!
Nerven behalten!
-Leider habe ich mich in Sachen "Konstanze" auf einen völlig blödsinnigen Schlagabtausch eingelassen, statt "Nerven zu behalten".
Und noch eine Bemerkung an alle, die wie ich das Kraftwerk an diesem Standort ablehnen:
Es ist der eigenen Position -auch unter juristischen Aspekten- dienlich, sich in die Position des Gegenüber, des Gegners zu versetzen. Das gilt für das konkret Bemühen von E.ON. Das gilt für die generelle Zielsetzung von E.ON. Aus E.ON-Sicht ist es nicht nur naheliegend, sondern geboten, sich darum zu bemühen, möglichst unverzüglich den Kraftwerkneubau vollenden und das Kraftwerk in Betrieb nehmen zu können.
Dass "wir" Kraftwerkgegner darauf bauen, daß E.ON weder kurzfristig -Fortsetzung der Arbeiten am Neubau und baldige Betriebsaufnahme- Erfolg haben wird noch letztendlich in der Hauptsache, versteht sich von selbst.
Im übrigen finde ich es nach wie vor "gut", wenn Robin Patzwald uns bei den Ruhrbaronen stets "auf dem Laufenden hält".
Mache ich ja auch gerne, Walter. Das Kuriose an der Geschichte erscheint mir nur, dass das Thema jetzt, wo es eigentlich immer 'nerviger' wird, sich ja auch kaum noch etwas in der Sache tut, das Interesse daran hier im Blog scheinbar größer wird. Als ich vor rund 5 Jahren darüber geschrieben habe, da war es ein für Ruhrbarone-Verhältnisse eher schlecht laufendes Thema. Inzwischen sind die Zugriffszahlen und auch die Anzahl der dazu eingehenden Kommentare regelmäßig höher geworden. Das finde ich bemerkenswert. Zumal es mich privat inzwischen längst nicht mehr so packt wie noch vor Jahren. Na ja, ist schon komisch manchmal… 😉
Robin,
Du registrierst jetzt ein größeres Interesse als noch vor 5 Jahren an ………
Warum ist das so?
Die "öffentliche Meinungsschlacht" ist doch geschlagen oder? Wem fällt denn noch substantiell Neues ein, um die "öffentliche Meinungsschlacht" wider mit einer akzeptablen Begründung neu zu beginnen?
Und jeder weiß doch auf der Pro und der Contra-Seite, daß sich weder die Verwaltungsbehörden, die jetzt noch zu entscheiden haben, und erst recht nicht die Verwaltunsgerichte durch eine erneute öffentliche Meinungsschlacht in ihrer Entscheidungsfndung beeinflussen lassen werden; und das ist gut so.
Solange die Chance bestand , auf politische Entscheidungen einzuwirken -sh.Zielabweichungsverfahren, sh. Regionalsplanänderungen, sh. Bebauungsplanbeschluß, sh. Positionierung des Rates der Stadt Waltrop- habe ich (mit-)gekämpft, den Kraftwerkneubau an diesem Standort zu verhindern. Nachdem in der Politik die Entscheidungen pro Kraftwerkstandort beim RVR, in der Landesregierung, in Datteln und contra Standort d.d.Rat in Waltrop gefallen sind, macht es aus meiner Sicht keinen Sinn, die öffentliche Meinungsschlacht neu zu beginnen.
Zu respektieren habe ich selbstverständlich jeden, der trotzdem die öffentliche Meinungsschlacht fortzusetzen oder neu zu eröffnen gedenkt.
@Walter: Ich weiß es nicht. Denkbar erscheint mir, neben der Tatsache, dass die Ruhrbarone in Gänze natürlich ständig gewachsen sind, und somit natürlich auch ständig mehr potentielle Mitdiskutanten bei jedem Thema mit dabei sind, u.a., die Tatsache, dass das Thema in anderen Medien zuletzt doch deutlich seltener aufgegriffen wird, teilweise ganz verschwunden ist, oder auch ein Stück weit die Tatsache, dass inzwischen vermutlich auch mehr am Thema grundsätzlich Interessierte hier mitlesen, da sie wissen, dass das Thema hier regelmäßig diskutiert wird. Ich merke das u.a. daran, dass mich inzwischen sogar schon etliche Leute im Alltag direkt daraufhin ansprechen, mich auch in diesem Zusammenhang ‚erkennen‘, fragen wann ich denn darüber wieder mal etwas schreibe usw.. Das war am Anfang natürlich nicht so. Ist aber nur eine Spekulation meinerseits.
Robin,
damit ich nicht mißverstanden werde:
Wenn sich zunehmend mehr Menschen, hier bei den Ruhrbaronen und darüber hinaus, für das Thema " Größtes Monoblock-Kohlekraftwerk Europas am Standort in Datteln-Meckinghoven" interessieren, dann ist das m.E. "eine gute Sache"!
@Walter: Ich hatte dich da auch nicht missverstanden. Mich wundert die Tatsache allerdings genauso wie dich. Denn mich interessiert das Thema persönlich allerdings längst nicht mehr so sehr wie früher. Aber jetzt begleite ich die Vorgänge natürlich (auch privat) schon deshalb weiter, weil ich wissen will wie die Sache ausgeht, für die ich seit 2009 so viel Zeit und Mühe investiert habe. Wenn dann hier auch noch 'ein paar Leute' mitlesen, umso besser! 😉 🙂
Robin,
also: weiterrmachen!
@ Walter Stach #17 Es geht mir nicht um das obige Kraftwerk, sondern nur darum, dass ich gerade bei großen Banken und deren Kritik an der Politik, egal wo, größte, nein aller größte Zurückhaltung für angezeigt halte.
Thomas Weigle,
ja, das scheint auch mir angezeigt zu sein.
Ich finde es Wahnsinn, das keiner über den Müll diskutiert, der entsteht, wenn Datteln 4 zurück gebaut werden muss. Übrigens Datteln 4 wurde mit einer Baugenehmigung gebaut, die durch eine Klage in der nächsten Instanz kassiert wurde. Kann auch dank des genialen öffentlichen Baurecht in Deutschland jedem Häuslebauer passieren, wenn ein neuer Nachbar klagt.
[…] nur, dass beide Projekte sich noch immer in einer schier nicht enden wollenden juristischen Auseinandersetzung mit Anwohnern und erklärten Umweltschützern befinden, beide Meiler wirken zudem technisch […]