Liveticker zu den OB-Wahlen
OB-Wahl 2015. In zahlreichen Städten werden heute die Oberbürgermeister gewählt. Unser Hauptaugenmerk wird auf Bochum liegen, wo der Sänger der Punkband „Die Kassierer“ für das Amt kandidiert. Aber auch Nachrichten aus anderen Städten werden hier auflaufen. Ein guter Grund also auch heute unseren bewährten Liveticker zu verfolgen.
20.12 Uhr: Hier ein O-Ton aus Herne:
19.30 Uhr: Bochum: Eiskirch (SPD) 38,5 %, Franz (CDU): 29,4 % Engel (Grüne): 8,5 %, Wendland: 7,9 %, Hohmeier (Linke): 3,7 % Zwei Briefwahlbezirke und ein Wahlbezirk sind noch offen.
18.54 Uhr: Herne bleibt rot… Thomas Reinke: „Ich habe einige Wahl-Ziele erreicht. Das Ziel einer Stichwahl wäre nur dann zu erreichen gewesen so der CDU Kandidat ein anderes Ergebnis erzielt hätte. Das ist nicht der Fall, ich beteilige mich nicht an Spekulationen ob die CDU einen anderen Wahlkampf hätte führen müssen/sollen-das kann nur die CDU beantworten. Ich gratuliere Dr. Frank Dudda zur Wahl zum OB von Herne.“
18.25 Uhr: Bochum: Die ersten Schnellmeldungen trudeln ein und das ziemlich zügig. Nach 38 von 333 ausgezählten Bezirken liegt Wolfgang Wendland bei 8,87 Prozent.
18.15 Uhr: Herne: Der freie Kandidat Reinke hat nach 8 von 124 Wahlbezirken 25,4% der Stimmen.
Bochum: Hier wird gerade die Wahlbeteiligung bekannt gegeben, sie liegt zur Zeit bei knapp 18 Proznet.
17.15 Uhr: Für Herne erwartet man heute große Dinge…
16.35 Uhr: Miese Wahlbeteiligung in allen Städten. In Bochum waren bis 14.40 Uhr gerade einmal 14 Prozent der Wahlberechtigten wählen. Zusammen mit der Briefwahl machte das dann 24 Prozent Wahlbeteiligung aus. Geht es so weiter, werden am Ende des Tages um die 35 Prozent der Bürger ihre Stimme angegeben haben. Zum Vergleich: 2009, als die OB-Wahl mit der Wahl des Rates zusammen fiel, lag sie bei 49,46 Prozent. Ähnliche Zahlen auch aus Essen: Um 15.00 Uhr lag dort die Wahlbeteiligung bei 25,5 Prozent. Zur selben Zeit waren es 2009 immerhin schon 34,9 Prozent.
Gibt es also noch "gute Aussichten", daß ich positiv überrascht werde mit einer Wahlbeteiligung von mehr als 3o%? -Sh. mein Nachsatz in meinem Beitrag zum Kommentar über den gmeinsamen OB-Kandidaten von Grüne, FDP, Linke u.a…..in Herne.
Es ist kurz nach 18:00 Uhr … wo bleiben die ersten Hochrechnungen … wobei der Wert für Herrn W. Wendland reichen würden. Die anderen Kandidaten kennt man hier außerhalb von Bochum eh nicht.
Die übermittelten Wahlbeteiligungen sind ja echt übel. Da bestätigt sich jetzt der Verdacht, dass es eine riesen Dummheit war die Bürgermeisterwahlen von den Ratswahlen abzukoppeln. Schon erstaunlich, dass viele 'Laien' sofort erkannt haben was das dann wohl mit der Wahlbeteiligung anstellt, die sogenannten 'Experten' das aber trotzdem damals so eingerichtet haben…
Das ist ja mehr als erwartet für Wendland. Anderseits sind das bei 361.734 Einwohner und der Wahlbeteilgung 5775 Wähler – da ja nicht alle EW wählen dürfen, bleiben am Ende vielleicht gut 4.000 übrig. Die können ja alle zu einer Party zusammen kommen. Anderseits zeigt das auch, wie viel Einfluss am Ende ein paar Menschen haben können.
@Robin: Als die Abkoppelung der Rats- von der Bürgermeisterwahl beschlossen wurde, träumte die CDU/FDP ja noch von Machterhalt in "ihren" damaligen Rathäusern, was sich am leichtesten mit einer miesen Wahlbeteiligung für den Pöstchen-Inhaber erreichen lässt. In einem SPD-Land eine Parteien- mit einer Personenwahl zu kombinieren, ist meistens schlecht für die Opposition.
Trotz allem wird imho das Übel nur dann in Zukunft verhindert, wenn wir die unselige Doppel-Rolle eines von allen Bürgern zu wählenden Oberbürgermeisters wieder abschaffen. *Dieser* Teil der letzten großen Kommunalreform ist gründlich misslungen, da OBs hierzulande in der Politik entweder keine einflussreiche Rolle gespielt oder gründlichst versagt haben.
Es sieht so aus, daß wir heute, morgen und übermorgen immer wieder Rechnungn aufmachen werden wie: Wahlbeteiligung -z.B. in Bochum die prognostizierten 18%- und erhaltene Stimmen-z.B. Wendland prognostizierte 8,87 %-, dh. von den wahlrberechtigten Bochumern wollten in absoluten Zahlen gerade einmal……..XX Bürger Wendland als OB.
Ich lasse es zu diesem Problem bei dieser Anmerkung, denn ansonsten würde ich sattsam Bekanntes verrmutlich heute, morgen und übermorgen wiederholen und beklagen oder zu erklären versuchen oder mich gar angestrengt darum bemühen, daß Ganze doch noch irgendwie unter "demokratischer Legitimation" zu verorten, insbesondere bezogen auf denjenigen, der letztendlich gewählt werdem wird und das im Falle einer Stichwahl im Regelfall erfahrugnsgemäß bei einer noch niedrigeren Wahhlbeteiligung.
Robin,
beim nächsten Male sollen ja Rat und OB wieder zeitgleich gewählt werden, es sei denn, es gibt bis dahin rechtzeitiig eine andere Mehrheit als die derzeitige im Landtag, z.B. vn CDU und FDP, und die beschließt dann wieder………………….
Wenn den meisten buergern einer gemeinde egal ist, wer sie praesentiert und ihre verwaltung leitet, dann ist das doch auch ein klares wahlergebnis, oder?
Irgednwo muss ich ein Rechenfehler oder so gemacht haben. Laut http://wahl.bochum.de/Oberbuergermeisterwahl_Gemeinde_Stadt_Bochum.html sind es 8.668 Stimmen für Wendland was ca. 8% enstpricht. Was sagt das über eine Stadt, wenn ein Einzelbewerber ca. 8% der Stimmen bekommt, mit dem Versprechen, Entscheidungensfindungen etc. nachvollziehbarer zu machen??
@Bebbi: Das besagt doch nur, dass ein Kandidat eben nicht genug Ballons und Kugelschreiber verteilt, beim Sparkassenchef nicht genug Knickse gemacht und im Lokalsport nicht für genügend Kunstrasenplätze gesorgt hat. Deswegen ist ja die Wahl eines *politischen* Bürgermeisters eine glatte Farce geworden, denn zum Repräsentieren ist es doch mitterweile egal, wer den lokalen Grüßaugust macht.
Also ich wohne in einer Gegend, wo die Wahlen größtenteils schon zusammen im Jahre 2014 stattfanden, weil die Amtsinhaber freiwillig auf ihr letztes Jahr der Wahlperiode verzichtet haben. Mag vielfach Taktik gewesen sein, hat den Städten jedoch auch einiges an Geld gespart. Da wurde zwar auch schon über die Wahlbeteiligung gejammert, doch lag die damals mit hier rund 50% schon deutlich höher als vielfach heute. Das ist wirklich bitter zu sehen und für mich eigentlich die Nachricht des heutigen Wahl-Tages. So ist das völliger Mist! Hier in der Gegend hat man daher auch vom Wahlkampf der letzten Wochen in benachbarten Städten nichts mitbekommen. Insgesamt keine gute Entwicklung, wie ich finde. Wird Zeit, dass das wieder zusammengelegt wird. Dann hat man zumindest Wahlbeteiligungen von ca. 50%. Auch nicht viel, aber vielfach besser als das was heute so abging…
Die Wahlbeteiligung war zu erwarten. Die Leute erkennen schon die Wichtigkeit der Wahl.
Dennoch haben die Wähler ja ganz schön verkackt. Trotz getrennter Wahl ist die Partei-Mitgliedschaft wichtiger als der Inhalt. Wenn es ein Mindestalter zum Wählen gibt, müsste man mal über ein Höchstwahlalter nachdenken. Als ob so 80jährige geistig reifer sind als 14jährige…. mit dem Alter baut man ja ab. Da würden gleichmal SPD und CDU Ergebnisse um 10 Prozentpunkte fallen.
TuxDerPinguin
Wenn einem das Wahlergebnis gänzlich "gegen den Strich" geht, liegt es immer an an dem "verkackten (??)" Verhalten der Wähler; was lehrt uns das?
Höchstwahlalter?
Ich halte mich mit meinen 77 in jeder Beziehung -Wissen, Erfahrung,Engagement- für "politisch reifer" als einen 14 Jährigen; also……????
TuxDerPinguin
Aber jetzt 'mal "im Ernst":
1.
Es wäre sicher interessant zu erfahren, ob der Anteil der Nichtwähler bei den unter 25 Jährigen oder bei den über 7o Jährigen höher war.
-Ansonsten will ich zum Thema "Nichtwähler" hier nichts anmerken, da….sh.sh.-1- und -6-.
2.
Ich habe den Eindruck -keine hinreichend fundierte Erkenntnis-, daß bei den BM/den OB-Wahlen iin NRW ein Trend auszumachen ist hin zu einer Persönlichkeitswahl, bei der nicht mehr das wesentliche Kriterium für die Wahlentscheidung die Mitgliedschaft in einer Partei ist.
Wenn das so sein sollte, fände ich das "gut so" und unterstüzungs-/förderungswürdig.
Klaus Lohmann,
war die seinerzeitige Abschaffung der sog. Doppelspitze -hier der ehrenamtliche OB/BM, da der hauptberufliche OStD/StD- und die damit einhergehende Einführung der sog. Eingleisigkeit -der OB ist zugleich Verwaltungschef in der Funktion des früheren OStD- verbunden mit der Einführung der Direktwahl des OB durch die Bürgerschaft -früher wurden OB und OStD durch den Rat gewählt- sinnvoll? Hat sch dieses System der Eingleisigkeit auch in NRW im großen und ganzen bewährt?
Darüber läßt sich streiten.
Nur erscheint mri ein solcher Streit relativ müßig, da in keiner Partei in NRW auch nur ansatzweise zu erkennen ist, daß man über ein Zurück zur sog. Doppelspitze nachzudenken bereit sein könnte.
Zum "Grüßaugust":
Wenn der OB -selbstbewußt, engagiert,zielsätzig- alle seine ihm nach der GO zuständigen Rechte nutzt, wenn er sich zudem seiner politischen Macht bewußt ist, weil er nicht vom Rat, sondern direkt von den Bürgern gewählt wurde, wenn er diese seinen Rechten dann und wann auch im Widerstreit mit dem Rat nutzt, insofern auch dem Rat gegenüber seine politische, seine eigenständige Macht demonstriert, dann kann er weit mehr sein als ein "Grußaugust" oder ganz etwas Anderes als ein bloßer Vasall des Rates bzw. der Mehrheitsfraktion bzw. weit mehr sein als ein bloßer Lakei einer Kolationsmehrheit im Rat.
Und ein solches Amtsverständnis kann, wie das eine oder das andere aktuelle Wahlergebnis zeigt, dem OB/dem BM bei der nächsten Wahl durchaus nutezn, vor allem im Wettbewerb mit denen, die sich ehe als "treue Parteisoldate" verstehen und weniger als eigenständige politsche Persönlichkeiten -mit oder ohne Parteibuch-.
@#12 WALTER Stach: Ich schätze mal, Tux Der Pinguin hat nicht die Nichtwählergruppe, sondern eher die Gruppe der älteren Stammwähler gemeint, die (so zumindest auch nach meiner Dortmunder Erfahrung als Wahlhelfer) häufig die Kabine betreten und auch bei einer Bürgermeisterwahl laut fragen, wo denn der Kringel für die SPD ist…
Zur Frage der Doppelrolle, die ja bei der letzten Kommunalreform grade als neues Direktwahl-Instrument gegen den Einfluss der Räte geschaffen wurde, lässt sich nach *dieser* Wahl wohl ohne Zweifel behaupten: Diese Idee ist endgültig gescheitert, weil kaum Jemand an einer Direktwahl "seines " OB interessiert ist und demnach eine sehr große Mehrheit der Wahlberechtigten dieses "Machtinstrument" noch mehr verschmäht wie die Parteienwahl zum Rat.
@ 12
Walter, das gilt für parteiunabhängige Bürgermeister. Über 90% der Kandidaten sind das aber nicht. Die können sich weder beliebig mit der eigenen Fraktion anlegen noch die eine Fraktion gegen die andere ausspielen um Mehrheiten für die eigenen Ziele zu gewinnen. Anders wäre es, wenn die Obs Vetorechte hätten oder ihre Dezernenten alleine bestimmen könnten, wie z.B. die Mayors in vielen Staaten der USA.
@#14 Arnold Voss: § 54 GO NRW regelt das Vetorecht eines Bürgermeisters in mehreren Stufen – befristet bei einer "Ahnung", eine Ratsentscheidung könnte Schaden für die Kommune anrichten und unbefristet, wenn nach Meinung des Bürgermeisters gegen Recht und Gesetz verstoßen wird.
Arnold,
mir scheint, daß es im Interesse aller Beteiligten, aller Betroffenen liegt -der Stadt, ihrer Bürger,des OB, der Verwaltung, des Rates, der Fraktionen-, wenn jeder grundsätzlich willens ist, seine Rechte wahrzunehmen und seinen Pflichten nachzugehen und jederzeit seine Vorstellungen vom Besten der Stadt offen, öffentlich und streitbereit zu vertreten.
Das hat -selbstverständlich- einherzugehen mit dem Respekt vor dem jeweils Anderen, vor dessen Rechte und Pflcihten und gegenüber dessen Auffassung in einer strittigen Angelegenheit.
Mir scheint, daß es daran mangelt -bei allen (!!)Beteiligten- und mir scheint, daß dies eines der gravierendsten gesellschaftspolitischen Problem in den Kommunen ist ,weniger all das, was sich an Problemen aus dem kommunalen Verfassungsrecht und dem kommunale Wahlrecht ergibt.
Ich träume diesbezüglich nicht von dem gesellschafftspolitischen Idealzustand eines nur von der Vernunft gesteuerten Miteinander der kommunalen Akteure , z.B. eines solchen Miteinander von OB hier und den Fraktionen, den Fraktionsvorsitzenden dort, meine aber, daß "man" dann und wann durchaus darauf aufmerksam machen darf, wie es in den Kommunen, hier z:.B. zwischen dem OB und…….laufen könnte bzw. laufen können sollte.
Ich t räume auch nicht davon, daß ein OB, der von seiner Partei aufgestellt wurde und unter ihrem Namen gewählt worden ist, jederzeit seiner Rechte und Pflichten wegen und mit Hinweis auf seine Vorstellungen vom Besten der Kommune unentweg den Konflikt mit den Fraktionen, auch mit der "eigenen Fraktion sucht, wohlwissend, daß das das Ende seiner Karriere sein kann.
Allerdings muß es doch zum Selbstverständnis eines jeden OB gehören, in der Bürgerschaft nicht als Büttel seiner Partei/seiner Fraktion wahrgenommen zu werden. Das kann und das darf im übrigen auch "seine Partei" in ihrem Interesse nicht wollen.
Hier und dort findet man bundesweit durchaus politische Zustände, die meinen "Wunschvorstellungen" sehr nahe kommen,auch in NRW, aber hier bei uns nach meiner Wahrnehmung deutlich weniger als z.B. in Bayern und Baden-W.
Klaus Lohmann,
der $ 54 GO NW, der das sog. Widerspruchs- und Beanstandungrecht des OB gegenüber dem Rat regelt, unterscheidet im wesentlichen wie folgt -einschließlich der Regelung über befristet, unbefristet, wie unter 15-angesprochen::
Der OB k a n n einem Beschluß w i d e r s p r e ch e n, wenn er der Auffassung ist, daß dieser das Wohl der Gemeide gefährdet.
Der OB h a t enen Beschluß des Rates zu b e a n s t a n d e n, wenn dieser geltenden Recht verletzt. Macht er das von sich aus nicht, k a n n die Aufsichtsbehörde den OB zur Beanstandung anweisen.
Weist der Rat den Widerspruch des OB zurück, ist die Angelegenheit erledigt
Weist der Rat die Beanstandung des OB zurück, h a t der OB die Entscheidung der Aufsichtsbehörde einzuholen. Diese k a n n den rechtswidrigen Ratsbeschluß aufheben.
Mir ist nicht -nicht mehr?-erinnerlich, wann , wo und aus welchem Grunde in "jüngster Zeit" ein OB einem Ratsbeschluß widersprochen oder gar einen solchen beanstandet hat. Und nach den Gründen dafür mag man fragen.
Ich denke, die unbefriedigende Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl kann auch damit zu tuin haben, daß die Bürgerschaft ganz wenig oder gar nichts über die Rechte und Pflichten eines OB nach der Gemeindeordnung weiß und schon gar ncihts darüber, wie sehr ein OB über informelle Prozesse den Willensbildungsprozess in einer Kommune beeinflussen kann, wenn er will.
Da ich dann und wann sog. Einführungsseminare für "neue Ratsmitglieder" abgehalten habe, wieß ich zudem, daß viele der Gewählten nichts von den Rechten/Pflichten eines OB,nichts von seinen informellen Einfluß-/Gestaltungsmöglichkeiten wissen, ja im Regelfall nicht einmal ansatzweise ihre eigenen Rechte und Pflichten kennen und nicht ihre eigenen Einfluß- und Gestaltungsmöglichkeiten z.B. in ihren Fraktionen.
Auch insofern könnte Einiges zum Besseren gebracht werden, ohne irgend welchen Träumen nachzuhängen.
Allerdings zeigt die Erfahrung, daß zwar kurz nach ener Kommunalwahl, nach einer Rats- nach einer OB-Wahl Gedanken, Ideen,, Kritik wie jetzt hier im Blog praktiziert, vorgetragen und augetauscht werden, aber "ab morgen" wieder alles nach den gewohnten Ritualen, ohne Bereitschaft zur kritischen Selbstreflektion in den Partien, in den Fraktionen, durch die OB, in der Bürgerschaft abläuft.
Wenn das so ist…….
Warum mache ich mir dann Gedanken wie die vorab geäußerten?
Ich bin mir der "richtigen Antwort" auf diese meine (Selbst-) Befragung nicht gewiss.