NRW Rauchverbote: Kekse statt Kippen?
Grüne Volkserzieherin: Barbara Steffens
Die Landesregierung hat sich entschieden: In NRW soll künftig ein ebenso strenges Rauchverbot herrschen wie in Bayern und dem Saarland. Experten befürchten ein Kneipensterben.
Sicher, dass ein ebenso strenges Rauchverbot wie in Bayern Auswirkungen auf die Kneipenlandschaft in NRW haben wird, das ist auch dem Gesundheitsministerium klar. Aber dort weiß man Rat. Einen der Tipps klingt wie „Kekse statt Kippen“. Wirte, die heute noch ein rauch- und trinkfreudiges Publikum haben, sollen künftig auf regionale Küche setzen um die alten Gäste neu zu begeistern und neue Gäste zu gewinnen. „Das ist ein Schmarrn“, sagt Monika Poschenrieder, selbst Wirtin und Vorsitzende des Fachbereichs Gastronomie beim Bayerischen Hotel und Gaststättenverband (BHG). „Wenn in NRW ein so radikales Rauchverbot wie in Bayern kommt, wird es sich so auswirken wie bei uns: Viele kleine Kneipen werden schließen müssen, Restaurants werden weniger Umsatz machen, weil die Gäste nach dem Essen schneller gehen und es wird private Garagenclubs geben, wo die Leute rauchen werden. Leiden werden vor allem die klassischen Bierkneipen an der Ecke und die Szenegastronomie.“
Bayern, das ist das große Vorbild von NRWs Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne). Auch in NRW soll ab dem kommenden Sommer das Rauchen in allen Restaurants und Kneipen komplett verboten werden. Zigarettenrauch sei, so das Ministerium, eine Gesundheitsgefährdung mit Todesfolge. Ausnahmen für abgetrennte Raucherräume und kleine Kneipen ohne Küche soll es dann nicht mehr geben und auch in Festzelten und auf Brauchtumsveranstaltungen wird es dann verboten sein, eine Zigarette zu rauchen.
Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden im NRW Landtag, Karl-Josef Laumann, geht es bei den Plänen der rot-grünen Landesregierung längst nicht mehr um den Schutz von Nichtrauchern – der sei durch das geltende Nichtraucherschutzgesetz längst gewährleistet: „Wir wollten Nichtraucher schützen, aber wir wollten als Staat Raucher nicht verfolgen, als wären es Kriminelle,“ beschreibt Laumann den Geist des von CDU und FDP beschlossenen Gesetzes, das SPD und Grüne nun deutlich verschärfen wollen.
Auch für Thorsten Hellwig, Sprecher des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga in NRW, gehen die Pläne von Steffens zu weit: „Es geht anscheinend nicht mehr nur um den Schutz von Nichtrauchern, es geht darum, ganz bestimmte Lebensweisen zu sanktionieren und unmöglich zu machen. Der Staat maßt sich zunehmend an zu bestimmen, wie die Bürger zu leben haben. Und wer sich dieser Vorstellung nicht beugt, wird nicht mehr toleriert. Heute ist es das Rauchen, morgen der Alkohol, übermorgen vielleicht das ungesunde Essen. Gastronomie bedeutet nicht, aus schlechten, bessere Menschen zu machen, sondern Gästen mit unterschiedlichen Wünschen gute Gastgeber zu sein.“
Der Gaststättenverband will keine Prognose darüber abgeben, ob ein radikales Rauchverbot in den Kneipen und Restaurants den Umsätzen in der gesamten Gastronomie schaden wird. „Die Kneipe in denen sich die Menschen treffen, um Bier zu trinken und sich zu unterhalten, wird es schwer haben. Viele werden die Gesetzesverschärfung nicht überleben.“ Quatschen, Bier trinken und rauchen – das seien die drei Säulen der Kneipe. Fällt eine weg, bricht das Konzept zusammen.
Zahlen aus Großbritannien belegen die Befürchtungen des Dehoga. Als dort 2007 das Rauchen in Kneipen verboten wurde, schlossen nach Angaben des Institute of Economic Affairs (IAE) innerhalb eines dreiviertel Jahres 1409 Pubs. Nicht alle wegen des Rauchverbotes. Auch in England gab es vor dem Verbot ein langsames Kneipensterben. Aber es hat sich deutlich beschleunigt. Das IEA schätzt, dass über 1000 Kneipen wegen des Rauchverbotes schließen mussten. Die Unternehmensberatung PriceWaterhouseCoopers schätzt, dass bis Ende dieses Jahres bis zu 6000 britische Pubs dem Rauchverbot zum Opfer gefallen sein werden. Auf den britischen Inseln werden die Zapfhähne hochgedreht. Geraucht und getrunken wird weiterhin – vor allem in den eigenen vier Wänden.
„Was wir erleben werden, ist das Ende der Szenegastronomie. Und das ist in meinen Augen kein Nebeneffekt der Gesetzesverschärfung, sondern der Hauptzweck“, sagt Daniel Voss, Besitzer des Café Konkret im Bermudadreieck, Bochums großem Kneipenviertel. „Es geht vor allem den Grünen um Volkserziehung. Anstatt für die Freiheit, die Wahlmöglichkeiten des Einzelnen, wollen die Grünen mehr Gleichheit – unterschiedliche Lebensentwürfe und Bedürfnisse der Menschen werden nicht mehr akzeptiert.“ Es gäbe da in den Köpfen einiger Politiker einen Idealmenschen: „Der raucht nicht, der trinkt wenig und isst, wenn überhaupt, nur wenig Fleisch. Ein nachhaltiger Öko-Mustermensch.“ Der Kampf gegen das Rauchen, gegen die wenigen noch verbliebenen Raucherkneipen, sei nur der Anfang: „Als nächstes geht es gegen den Alkohol oder bestimmte Essgewohnheiten. In Skandinavien gibt es doch schon extrem hohe Steuern auf Alkohol, in Frankreich werden süße Getränke künstlich verteuert und Dänemark hat eine Fettsteuer eingeführt.“ Nicht nur in Deutschland, sagt Voss, werde es allmählich unbequem, nicht dem Ideal zu entsprechen: „In ganz Europa ist ein puritanischer Zeitgeist auf dem Vormarsch, der mich als Individuum einschränken und formen will.“
Nicht alle wollen sich das gefallenlassen. Nicht nur die Union und die FDP, auch der Gaststättenverband Dehoga wird sich in den Landtagsanhörungen gegen radikale Rauchverbote aussprechen.
Doch auch immer mehr Bürger wenden sich gegen die rot-grünen Verschärfungspläne. Zum Beispiel, indem sie die vom Verein Bürger für Freiheit und Toleranz in Gang gesetzte E-Petition gegen die Pläne der Landesregierung des BFT im Internet unterzeichnen. Fast 4000 Bürger haben das bislang getan, obwohl die Zeichnungsfrist erst am 18. März endet. Der bundesweite Verein sieht sich nicht als Raucherverband, sagt sein Vorsitzender Bodo Meinsen: „Wir wenden uns dagegen, dass der Staat sich immer stärker in das Leben der Menschen einmischt und sie entmündigt. Unser Ideal ist der selbstverantwortliche Bürger, nicht der vom Staat gegängelte. Wir wollen keinen Nanny-Staat, der uns erzieht.“
Und ein generelles Rauchverbot sei nichts anderes, als ein massiver Eingriff in die Lebensweise der Bürger. „Und dabei wird es doch nicht bleiben. Kommt der Staat damit durch, wird er noch stärker versuchen, die Menschen zu erziehen. Erfolg macht Lust auf mehr.“
Die Piratenpartei in NRW setzt auch auf Selbstbestimmung. Der NRW-Vorsitzende Michele Marsching zu dieser Zeitung: „Wir haben zwar keinen bindenden Beschluss zu dem Thema, aber eine Tendenz: Wirte sollen selbst entscheiden, ob sie ein Raucherlokal betreiben wollen, müssen aber mit einem Schild darauf hinweisen.
Auch bei der SPD sind nicht alle von den Plänen der Landesregierung begeistert. Der Dortmunder SPD-Chef Franz-Josef Drabig hält das Gesetz nicht nur für ein Zeichen von Intoleranz: „In Bierkneipen das Rauchen zu verbieten, ist Unsinn. Für mich zeigt sich an so einer Politik immer auch viel Hilflosigkeit. So etwas machen Politiker immer dann, wenn sie die richtigen Probleme nicht lösen können.“
Marita Hetmeier, die Chefin der SPD in der Dortmunder Nordstadt wird in einer Presserklärung noch deutlicher: „Die grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens ist dabei, die letzten Reste der gewachsenen Kneipenkultur im Ruhrgebiet zu zerstören. Ich war immer Nichtraucherin. Doch ich bin dagegen, dass meine rauchenden Freunde sich von den selbsternannten Volkserziehern der Grünen gängeln lassen müssen. Es ist falsch, dass die SPD im Land diesen Quatsch aus koalitionspolitischer Rücksichtnahme mitmacht. In Dortmund und im Ruhrgebiet leben nicht nur Körner pickende Müslimanen und rauchfreie Rohköstler…”
Auf Facebook sorgten sich nach Bekanntwerden der rot-grünen Gesetzpläne Genossen um die Zukunft der Ortsvereine, wenn das Rauchverbot kommt. Und sie fürchteten sich vor Sitzungen ohne Mitglieder, wenn in den Kneipen, in denen sich die Partei oft trifft, nicht mehr geraucht werden darf.
Ohnehin scheint der rot-grüne Erziehungseifer etwas aus der Zeit gefallen zu sein: In den Niederlanden hat die Regierung angekündigt, die Rauchverbote wieder zu lockern, in Griechenland sollen Kneipen ihre Gäste wieder rauchen lassen dürfen.
Ein ähnlicher Artikel zu dem Thema erschien bereits in der Welt am Sonntag
#51 | Walter Stach sagt am 14. Januar 2012 um 16:55
Und nun das auch noch! Arbeitgeber wollen konsequenter als bisher die “Raucherpause” nicht mehr als (bezahlte)Arbeitszeit anerkennen. Das lese und das höre ich heute.Gibt es eine staalich-privatwirtschaftliche “Verschwörung” gegen die Raucher, gegen ihre individulle Freiheit im öffentlichen Leben und im Beruf? Ich bemühe mich ja seit einige Tagen, durch solch ironische Anmerkungen dazu beizutragen, daß nicht immer so fundamentalistisch, so grundsätzlich, so ausschließlich rechthaberisch -von jeder Seite!-die Überlegungen der Landesregierung kommentiert werden, das bestehende “Verbotsgesetz” zu Lasten der Raucher zu verschärfen. Meine Bemühungen sind bisher stets gescheitert;wenn wundert’s.
#52 | Stefan Laurin sagt am 14. Januar 2012 um 16:58
@Walter Stach: Das würde ich nicht so ernst nehmen. Der BVMW ist kein ernstzunehmender Verband sondern eher ein Networking-Unternehmen und Ohoven auch kein ernstzunehmender Unternehmensvertreter, Das kann man schön auf diesem Video sehen:
http://www.youtube.com/watch?v=VDyBJCjCIzs
#53 | Walter Stach sagt am 14. Januar 2012 um 17:59
Stefan, ich meine, daß gestern auch der Personalchef einer größeren Arbeitsagentur erklärt hat, die Raucherpausen würden innerhalb seines “Betriebes” nicht mehr im Rahmen der Arbeitszeit und ohne geldliche Einbußen geduldet. Bezüglich dieser Raucherpausen bin ich und war ich allerdings “so frei”, diese ohne Konsequenzen den Rauchern zuzugestehen, auch als ich darüber selbst zu befinden hatte. Ich habe seinerzeit nie von nennenswerten Beschwerden der Nichtraucher gehört. Ich halte generell nichts von einer durch die Unternehmensleitung/d.d.Verwaltungsvorstand bis ins kleinste geregelte Handhabe/Gestaltung d.täglichen/wöchentlichen/monatlichen Arbeitszeit. Das kann die jeweilige Betriebs-/Verwaltungseinheit im Rahmen genereller Vorgaben im Detail viel besser. Dazu gehört dann eben auch, daß man in diesen kleinen Einheiten eigenständig und einvernehmlich darüber befinden sollte, wann die Raucherpausen am besten in den Betriebsablauf passen und wie lange sie im Regelfall sein sollten. Diese Freiheit und Eigenverantwortung der Mitarbeiter wird im Regelfall nicht mißbraucht, sie trägt erfahrungsgemäß sogar zur Produktivität des einzelnen Mitarbeiters und seiner Betriebseinheit/seines Fachbereiches bei, eben auch was die Raucherpausen angeht.
#54 | Peter Podewitz sagt am 14. Januar 2012 um 19:16
@Alfred Mayer
Werter Herr Mayer. Entschuldigung, aber hier hat, soweit ich das sehe, niemand verlangt oder gefordert “immer und überall” rauchen zu dürfen, sondern nur und lediglich in gekennzeichneten Raucherkneipen. Wo ist ihr Problem. Möglicherweise traumatische Spätfolgen ihres 70jährigen Martyriums?
@Eva
Reden wir noch über dasselbe? Was hat das herzerweichende Schicksal der armen Kinderchen mit einem Rauchverbot in RAUCHERKNEIPEN zu tun? Ich fürchte, Du bist schon einen Schritt weiter. Aber keine Sorge die häusliche Gesundheitsaufsicht mit unangekündigten Stichproben-Kontrollen kommt ja vielleicht auch noch. Nebenhin bemerkt denke ich mal, daß jene Klientel, die ihren Kindern verantwortungslos das Heim vollraucht, wahrscheinlich noch andere, weit aus bedenklichere erzieherische Defizite aufweist.
Also bitte: laß die Kirche im Dorf, die Kinderchen zuhause und die Raucher in ihren Raucherspelunken.
#55 | Nansy sagt am 14. Januar 2012 um 19:56
@Eva
Passivrauch ist ein statistisches Produkt. Durch epidemiologischen Studien versucht man einen Zusammenhang zwischen Krankheiten und Passivrauch herauszufinden. Der Surgeon General in den USA hat in seinem letzten Bericht die Ergebnisse von 64 Studien zum Passivrauch bekanntgegeben:
Von den 64 Studien zeigten 9 einen statistisch signifikanten positiven Zusammenhang, 2 fanden einen entsprechenden negativen Zusammenhang, 53 fanden keinen statistisch signifikanten Zusammenhang.
In Deutschland werden die “schlechten Nachrichten” über den Passivrauch überwiegend durch die Leiterin der “Stabsstelle Krebsprävention” beim DKFZ, Dr. Martina Pötschke-Langer verbreitet. Und die Presse schreibt ihre Meldungen gnadenlos ab, ohne nach der Quelle oder den Hintergründen zu fragen. Dabei könnte eine Google-Suche schon weitere Erkenntnisse bringen. Frau Dr. Pötschke-Langer ist nämlich auch die Leiterin des “Kollaborationszentrum für Tabakkontrolle der WHO im DKFZ” (gleiche Adresse). Das bedeutet, der gute Name des DKFZ (Deutsches Krebforschungszentrum Heidelberg) wird hier als Deckung für die Lobbyinteressen der WHO-Tabak-Kontrolle genutzt, die laut eigener Aussage an der Verwirklichung einer “tabakfreien Welt” arbeitet. Und für dieses Ziel greift man auch zu dubiosen Methoden. Zu den “Zahlenspielereien” der WHO gibt es übrigens einen interessanten Artikel:
http://www.aerzteblatt.de/archiv/27756
Wie dem auch sei, sie umgehen irgendwie die Frage, wie sie denn die totale Kontrolle über die “unvernünftigen Eltern” erlangen wollen. Wenn sie die Eltern auf den nach ihrer Sicht “richtigen Weg” bringen wollen (bei falscher Ernährung, rauchenden Eltern, falscher Erziehung u.s.w.) wie möchten Sie da vorgehen? Nochmals: Wollen Sie ein Spitzelsystem etablieren oder fordern Sie regelmäßige staatliche Kontrollen der Wohnungen? Und meine Frage an Sie, in welcher Art von Gesellschaft wollen Sie zukünftig leben? Haben Eltern in dieser Gesellschaft überhaupt noch Rechte, oder sollen sie nur noch kontrollierte Ausführende einer Gesundheitsdiktatur sein?
#56 | Eva sagt am 15. Januar 2012 um 13:05
@ Peter & Nansy: Die Erweiterung des Themas von Kneipen auf den häuslichen Bereich kam nicht von mir, sondern von anderen Kommentatoren (39,40). Ich halte das Thema allerdings auch für sehr wichtig. Natürlich würde es einen Eingriff in die Privatsphäre und das elterliche Erziehungsrecht bedeuten, wenn man versuchen würde, Kinder vor dem Passivrauchen zu schützen. Allerdings gibt es zum Schutze der Kinder bereits jetzt jede Menge Regelungen, durch die Eltern im Bedarfsfall eingeschränkt werden können: Wenn sie ihre Kinder schlagen, ihnen Nahrung vorenthalten, sie nicht zur Schule schicken u.ä. greift der Staat auch ein (unabhängig davon, ob diese Dinge innerhalb oder außerhalb der Wohnung geschehen). Sollte das dann Ihrer Meinung nach auch alles unterbleiben, um die Privatsphäre der Eltern zu schützen?
Nansy, die Schädlichkeit des Passivrauchens steht außer Frage. Das ist ein wissenschaftliches Basic. Wir können hier nicht jedes Mal das Rad neu erfinden und über Befunde diskutieren, die schon seit Jahrzehnten bekannt und bestens belegt sind. Wenn sich überwiegend Krebsforscher zu diesem Thema äußern, dann könnte das daran liegen, dass die als erste mitbekommen, welche Folgen das Rauchen und das Passivrauchen haben. Warum unterstellen sie diesen Fachleuten bösartige Motive? Die wollen keine Hetze gegen Raucher betreiben, sondern möchten Leute darauf aufmerksam machen, welche drastischen Folgen das Rauchen hat (im Vergleich zu Nichtrauchern u.a. eine um durchschnittlich 10 Jahre kürzere Lebenserwartung und eine deutlich geringere Lebensqualität in den letzten 2 Lebensjahren aufgrund der Folgeerkrankungen des Rauchens). Es wäre unverantwortlich, all diese Dinge zu wissen und sie nicht in der Öffentlichkeit zu verbreiten.
#57 | Peter Podewitz sagt am 15. Januar 2012 um 15:28
Liebe Eva
Zunächst mal sehe ich immer noch nicht, inwieweit das Zuqualmen von Kindern durch die Eltern eine Diskussion um ein Rauchverbot in Raucherkneipen bereichern könnte. Der Hinweis, das Thema sei von anderen Kommentatoren aufgebracht worden macht es da auch nicht besser. Darüberhinaus atmet das Zusammenschmeißen von häuslichem Mißbrauch und Passivrauchen den Hauch des Perfiden. Tatsächlich scheint es mir eher so zu sein, daß Du gerne neben den ohnehin vollkommen berechtigten Eingriffen bei Mißhandlungen oder Fällen extremer Verwahrlosung ein Etikett “Verantwortungslos” konstruieren möchtest, welches naturgemäß zu bedenklichen Auslegungen führen würde. Passivrauchen mag ja vieles machen, aber blaue Flecken, die der Kinderarzt oder Lehrer oder sonstwer außenstehendes melden könnte, verursachen Sie nicht. Also beantworte doch bitte lieber erstmal die Fragen zur Kontrollierbarkeit, danke.
Zum Thema “Passivrauch” solltest Du bitte schon auf die Dar- und Vorstellungen von Nansy eingehen. Einfach sagen: meine Position ist “wissenschaftliches basic” und da kann niemand was dagegen sagen, das ist – tschulligung, bitte nicht schlagen – ein kleines bisschen arrogant und selbstgerecht. Das erinnert stark an die seltsame Haltung bei Streitgesprächen zu einem bestimmten Sachverhalt die Verteidigung der eigenen Position mit einem herzhaften “Es ist doch unstrittig, daß” einzuleiten.
So, jetzt gehe ich mal, daß Rad neu erfinden – ich glaube, ich hab da ein, zwei interessante Ideen …
#58 | Hermann aus NRW sagt am 19. Januar 2012 um 02:08
Hallo ihr Lieben,
Als Nichtraucher aus Überzeugung sollte ich mich über alles freuen, was anderen den Abschied von den Glimmstengeln leicht macht.
Aber was ich hier lese, geht entschieden zu weit!
Ich habe diesen Artikel bei novoargumente gefunden. Vielleicht hilft der, die Diktatur der Gesundheitsministerin zu verhindern, der Buchautor scheint gut Bescheid zu wissen.
Gesundheitszwang weltweit: Günter Ropohl rezensiert „Der Krieg gegen die Raucher“
http://www.novo-argumente.com/magazin.php/novo_notizen/artikel/000897
#59 | Gabi Schramm sagt am 13. Februar 2012 um 13:26
Na da Bedank ich mich doch recht herzlich,hatte nämlich geplant noch im diesem Frühjahr eine Kneipe zu eröffnen.Wollte aus der Arbeitslosikkeit hinaus,aber jetzt falle ich dem Vater Staat eben noch ein bisschen länger zur lasst.Wenn ich mal so nachdenke hatten wir doch schon mal jemanden der uns vorgeschrieben hat wie und mit wem man zu leben hat.Erst war es eine bestimmte Religionsansicht (JUDE),jetzt sind es die RAUCHER.wer wird der nächste?.Müssen wir uns wirklich gedanken darüber machen, das man nicht mehr Essen darf was man will,weil zuviel Süsses ruinirt die Zähne,Herzverfettung und vieles mehr sind die folge.Bekomme ich demnächst Besuch in meiner Wohnung,KONTROLLE des Bürgers kann man auch übertreiben meine Damen und Herren.Mein Blutwerte und mein Allgemeiner Gesundheitszustand sind bestens. Und das nach fast 40Jahren Rauchen.Rauchen KANN die Gesundheit schädigen,kein zweifel,aber spazierengehen an einer Hauptstrasse auch.In diesem Sinne fällt meine Stimme bei der nächsten Wahl bestimmt nich euch zu.
#60 | Empfehlungen vom 7. Januar bis 24. Februar 2012 | Kulinarisches Groundhopping sagt am 29. Februar 2012 um 11:56
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