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Kraft sieht sich als eine Gute Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Ralph Sondermann Lizenz: Copyright

Kraft sieht sich als eine Gute Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Ralph Sondermann Lizenz: Copyright


NRW:
 Regierungschefin Kraft nicht amtsmüde…MV
Debatte: Homöopathie – Aberglaube heilt nicht…Cicero
Debatte: «Ein Grexit wäre die Katastrophe»…NZZ
Debatte: Die Anbetung des Euros…FAZ
Debatte: Schäubles Papier…Post von Horn
Debatte: Bei Kopftuch an Schulen droht der große Streit…Welt
Ruhrgebiet: Fünf Jahre nach der Loveparade – Das Leiden geht weiter…Der Westen
Bochum: Bis zum Jahresende werden in Bochum 2700 Flüchtlinge leben…Der Westen
Dortmund: So voll war es bei „Kreuzviertel bei Nacht“…Der Westen
Essen: Elektro-Szene feiert mitten in Essen…Der Westen
Essen: Steinert-Schau zum 100. Geburtstag des Fotografen…Der Westen

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NRW:
 Streit um die Flüchtlingsfrage…Kölnische Rundschau
Debatte: Tsipras‘ Taktiererei darf nicht EU-Standard werden…Welt
Debatte: Kritik an Gabriel – Wie Gift in der Blutbahn…Post von Horn
Debatte: Ein hoher Militäretat als Menschenrecht…Tagesspiegel
Debatte: Die Piratin Julia Reda rettet unser Recht auf öffentliche Selfies…Wired
Debatte: Wir schlafwandeln nicht!…FAZ
Debatte: Mehr als ein Wort…Jungle World
Ruhrgebiet: Ansturm auf die Revier-Freibäder, doch vielen droht das Aus…Der Westen
Bochum: Sorgen bei Metall- und Elektro-Branche…Der Westen
Dortmund: Dortmund wandelt sich zum Dienstleistungszentrum…Der Westen
Duisburg: Philharmoniker zielen auf junges Publikum…Der Westen
Essen: Eine Umfrage und die Schwäche des Oberbürgermeisters…Der Westen
Essen: Stadt verarbeitet Kunst zu Sägemehl…Bild

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Hannelore Kraft begutachtet die  chinesische Fleischbärenproduktion Foto: Land NRW / R. Pfeil

Hannelore Kraft begutachtet die chinesische Bärenproduktion Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW: 
Hannelore Kraft fünf Jahre im Amt – geteiltes Echo…RP Online
NRW: Dürfen Flüchtlinge auf Friedhof untergebracht werden?…Welt
NRW: Land nimmt 2015 mehr Flüchtlinge auf als Frankreich…Kölner Stadtanzeiger
NRW: Land im Sichtflug…WZ
NRW: Griechen helfen Griechen mit Geld und Medikamenten…Welt
Debatte: Griechische Demokratie am Scheideweg…FAZ
Debatte: K.I.Z. – Wie der Kirchenbesuch nach dem Puff…Jungle World
Debatte: Freie Fahrt für Paternoster…Bild
Ruhrgebiet: A40 in Essen erneut gesperrt…Der Westen
Ruhrgebiet: „Ruhrplan“ von SPD-Chef löst in CDU Irritationen aus…Der Westen
Ruhrgebiet: Jubilar Hans Tilkowski hält ein Plädoyer für das Ruhrgebiet…Der Westen
Bochum: Sorge um die Zukunft der Stadtbüchereien…Der Westen
Dortmund: Studenten wollen Semesterticket behalten…Der Westen
Duisburg: „Müssen vorerst weiterwurschteln“…RP Online
Essen: OB-Wahl – Zwölf Bewerber, ein Platz…Der Westen

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Spionage Software: BKA und Bundesinnenministerium wollten mit Spionagefirma Hacking Team kooperieren

Selbstverständnis des Hacking Team, Quelle:  Präsentation des Hacking Team

Selbstverständnis des Hacking Team, Quelle: Präsentation des Hacking Team

Nicht nur Diktatoren und Regime hatten Interesse an den Spionage-Produkten der italienischen IT-Firma Hacking Team. Auch das Bundesinnenministerium, die Polizei Bayern, das LKA in Hessen und das Bundeskriminalamt interessierten sich für die Spyware.

Dem geleakten Emailverkehr kann man den regen Schriftwechsel zwischen dem Hacking Team und den deutschen Behörden entnehmen. 2011 nahm das Hacking Team den ersten Kontakt zum Bundeskriminalamt auf, im Jahr darauf wurde er weiter vertieft. Eine hochkarätige 7-Mann starke Hacking Team-Delegation wurde für den neuen Interessenten zusammengestellt.

Der Sales Manager der italienischen Spionagefirma bedankt sich nach einem Treffen artig beim BKA für das angenehme Gespräch: „It was a real pleasure meet you yesterday“. Um 10.00 Uhr morgens ging es am Firmensitz der IT-Firma in Mailand gleich ran an den Überwachungsspeck. Die Italiener stellten den Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes, eineinhalb Stunden vor dem Lunch, die Spionagesoftware Remotes Control System vor.

Offensichtlich blieb das Meeting nicht folgenlos. Auf einer zweitätige Konferenz sollte über eine Kooperation zwischen Hacking Team und BKA verhandelt werden. Und man wollte bereits ins technische Detail gehen – auch die lokale und mobile Installation der Software stand auf der Tagesordnung.

Auch das Bundesinnenministerium (BMI) wandte sich im Juli 2012 um Hilfe bittend an die Geschäftsleute, die in ihrem Kundenportfolio zwischen Demokratien und Regimen nicht unterscheiden. Das Beschaffungsamt des BMI bat das Hacking Team an einer Ausschreibung in der Geheimhaltungsstufe „VS nfD“ (Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch) teilzunehmen.

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NRW:
Bundesgericht kippt Kuttenverbot für Rocker…RP Online
NRW: Kraft: Kritik aus Opposition…Focus
Debatte: Wozu die Waffen des Weltuntergangs gut sind…Welt
Debatte: Selbstzerfleischungs-Partei Deutschlands…Spiegel
Debatte: Europa als Friedensprojekt…FAZ
Debatte: Athens Reformliste gleicht Gläubiger-Vorschlägen…NZZ
Debatte: »Franziskus ist ziemlich erfolgreich«…Jungle World
Online: Im Visier des Generalbundesanwalts…N24
Bochum: Containerdorf für Flüchtlinge auf Friedhofswiese…Focus
Dortmund: Für HSP-Areal wird bereits ein Käufer gesucht…Der Westen
Duisburg: Bürogebäude soll Notunterkunft werden…Der Westen
Essen: OB-Wahl – Umfrage sieht Paß und Kufen gleichauf…Der Westen

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Kreis Recklinghausen: Überraschung deutet sich an – Kaufen Landwirte das ‚newPark‘-Gelände?

newparkBei dem bereits seit Jahren umstrittenen Großprojekt ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen deutet sich aktuell (mal wieder) eine recht überraschende Kehrtwende an. Mitte Mai hatte der Kreistag in Recklinghausen ja bekanntlich noch mehrheitlich beschlossen das 503 Hektar große newPark-Areal in den ‚Rieselfeldern‘ nördlich von Dortmund für gut 23. Mio. Euro vom bisherigen Eigentümer RWE anzukaufen, nachdem das Land NRW zuvor eine Landesbürgschaft dafür endgültig abgelehnt hatte (wir berichteten).
Nun entsteht, wie Lokalzeitungen des Medienhauses Bauer aus Marl dazu heute berichten, offenbar tatsächlich noch einmal recht überraschend durchaus ernst zu nehmende Konkurrenz für den Kreis RE als Käufer der Fläche, ausgerechnet wohl aus den Reihen der örtlichen Bauernschaft, welche die Flächen aktuell überwiegend bereits/noch immer nutzen.
Kurzfristig wollen, zumindest laut einem entsprechenden Bericht der ‚Waltroper Zeitung‘, nun tatsächlich noch einige Landwirte, Rechtsexperten und Vertreter des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes in der Hebewerkstadt zusammenkommen um gemeinsam die Möglichkeiten auszuloten, eventuell hier noch ein Vorkaufsrecht für das Gelände in Anspruch zu nehmen.
Ein rechtlich ziemlich komplexer Weg, der aus Sicht der Landwirte am Ende aber wohl durchaus Erfolg haben könnte, wenn man denn letztendlich dann auch noch die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel zusammenbekäme. Weiterlesen

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