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Wo türkischer Kaffee noch türkischer Kaffee ist

Die Synagoge von Sarajevo
Die Synagoge von Sarajevo
Die Synagoge von Sarajevo

Die Synagoge von Sarajevo

Sie sind nicht wegzudenken aus dieser Stadt und die Stadt nicht aus ihnen. Auch wenn sie heute nur mehr 700 sind. Reportage über die jüdische Gemeinde von Sarajevo, die zwei grausame Kriege überlebt hat und im Frieden von Dayton um ihre Existenz ringt.

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Die Stadt Waltrop kann das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ juristisch nicht stoppen

Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Lange nichts mehr vom Kraftwerksstreit rund um ‚Datteln 4‘ gehört, oder? Nun war es aber tatsächlich mal wieder soweit. Denn die Stadt Waltrop ist mit ihrem Vorhaben das umstrittene Kohlekraftwerk im Kreis Recklinghausen noch einmal planungsrechtlich anzugreifen vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen am Dienstag gescheitert.

Und das, nachdem man sich auf auf der Seite der großen Mehrheit der Waltroper Lokalpolitik und der sie in dieser Angelegenheit vertretenen Fachanwälte über Jahre hinweg doch stets recht optimistisch zeigte, dem ungeliebten Kohle-Meiler in der Nachbarschaft noch einmal juristisch ein Bein stellen zu können. Eine weitere Hürde also, die der Uniper (ex-E.On)-Konzern als Betreiber des Milliardenprojektes auf dem Wege zur angestrebten Inbetriebnahme nun aus dem Wege räumen konnte.

Aktuell geht man bei Uniper somit noch immer von einer Inbetriebnahme des Milliardenprojekts im Jahre 2018 aus. Im Jahre 2009 war das Projekt, wie auch hier im Blog bereits mehrfach berichtet und diskutiert, juristisch über Jahre gestoppt worden, dann jedoch zuletzt ein neuer Genehmigungsanlauf seitens der Befürworter und der Stadt Datteln unternommen worden.

Inzwischen laufen seit einigen Monaten auch die Bauarbeiten auf der riesigen Kraftwerksbaustelle wieder. Daran wird sich nun so schnell wohl auch nichts mehr ändern, wie seit gestern immer klarer wird. Denn die Richter entschieden nun in Gelsenkirchen, dass die Anpassungen der Zielvorgaben für das Projekt im Landesentwicklungsplan so nicht zu beanstanden sind. Die Stadt Waltrop habe hier keine Klagebefugnis, so das Gericht dazu gestern. Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

Gebäude des NRW-Landtags in Düsseldorf
Bild: Sebastian Weiermann

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NRW:
Druck auf klagewillige Beamte…RP Online
Debatte: Warum Gabriel alles für die rot-rot-grüne Machtoption tut…Welt
Debatte: Arbeitende Rentner – kein Grund für Trübsal…Novo Argumente
Debatte: „Die Millionen von Islamexperten sind zur Landplage geworden“…RP Online
Debatte: Her mit dem superschnellen Netz!…FAZ
Ruhrgebiet: Viel Lob für das „grüne Revier“…Der Westen
Ruhrgebiet: Duisburg zieht es zur Metropolregion Rheinland…Der Westen
Bochum: Vonovia legt Grundstein für neue Unternehmenszentrale…Der Westen
Dortmund: Warum die Stadt Dortmunds Straßen falsch benotet hat…Der Westen
Dortmund: Lesung und Diskussion mit Mo Asumang…Nordstadtblogger
Duisburg: Rat für Neuordnung der Bezirksämter…Der Westen
Essen: Ex-Chef der Essener Müllabfuhr kommt vor Gericht…Der Westen
Essen: Staatsanwaltschaft sieht bei Hinz keine Straftat…Bild

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Die neue Rotunde ist das alte Café Industrie und macht am 24. März 2017 auf

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Rund zehn Jahre ist’s her, da reifte in Frank Goosen die runde Idee, im Alten Katholikentagsbahnhof in Bochum, der sogenannten Rotunde, eine Bühne für Comedy und Kleinkunst zu eröffnen. Café Industrie sollte sich dieser neue zentrale Humorbetrieb in diesem neu angedachten Kreativquartier nennen. Als sich die Umbauarbeiten rund um die Rotunde seinerzeit aber wegen der aufwändigen Sanierung eines morschen Abwasserkanals weitaus schwieriger gestalteten als gedacht, plante man neu und verlegte das Café Industrie gedanklich ein paar Meter weiter nach hinten (wohlgemerkt auf dem gleichen Gelände) – nun sollte es in einer Lagerhalle hinterm Riff erblühen, die momentan von der Veranstaltungtechnikfirma Event Media Group genutzt wird. Jetzt, Jahre später, ist es fast eine Ironie des Schicksals, das ausgerechnet Sven Nowoczyn von eben jener Event Media Group die Rotunde betreiben wird. Und vom Konzept her nun offensichtlich das alte Café Industrie von Frank Goosen eben nicht in einer seiner Event-Media-Lagerhallen wieder aufleben lassen wird, sondern genau dort, wo es vor rund zehn Jahren ursprünglich anvisiert war: im Alten Katholikentagsbahnhof, in der Rotunde!

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Stiftung Wissenschaft und Politik: Unabhängige Wissenschaft oder staatstragende Denkfabrik?

Elmar Theveßen ist Leiter der Hauptredaktion "Aktuelles" beim ZDF und greift gerne auf Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik zurück (Foto: ZDF)

Elmar Theveßen ist Leiter der Hauptredaktion „Aktuelles“ beim ZDF und greift gerne auf Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik zurück (Foto: ZDF)

Bei Medien haben die SWP-Experten einen festen Platz, aber es wird vergessen zu erwähnen, dass die Stiftung aus Bundesmitteln finanziert wird. Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender über außenpolitische Themen berichten, dann haben Experten einen festen Platz in den Nachrichtensendungen. Besonders gerne laden die Redakteure die Wissenschaftler der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zum Gespräch. Ihre Experten sind gern gesehene Gäste in deutschen Nachrichtensendungen und Talkshows, wenn es um brisante Themen wie Syrien, Afghanistan und den islamistischen Terror geht. Da kann es schon mal vorkommen, dass zum Krieg in Syrien bei „heute“ und den Tagesthemen derselbe Wissenschaftler befragt wird. In der Regel wird von den Redakteuren vergessen, auf einen entscheidenden Aspekt hinzuweisen, denn die Stiftung ist nicht unabhängig.

Die SWP berät den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Der Etat der Stiftung wird zu 100 Prozent aus Bundesmitteln getragen. „Neben der Förderung der Stiftung Wissenschaft und Politik mit 12,265 Millionen Euro erhält das Jacques Delors Institut Berlin Mittel aus dem Haushalt des Bundeskanzleramtes (250.000 EUR)“, sagt Annekatrin Gebauer vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat gemeinsam mit dem German Marshall Fund of the United States (GMF) ein Papier zur künftigen deutschen Sicherheitspolitik erarbeitet. Das trägt den bezeichnenden Titel: „Neue Macht – Neue Verantwortung Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch“. Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

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NRW:
 Industrie bleibt das Sorgenkind…RP Online
NRW: Wirtschaft nimmt Fahrt auf…Mindener Tageblatt
NRW: Bürger sehen Muslime eher positiv…WZ
Debatte: National befreite Zone…Spiegel
Debatte: »Der spanische Anarchismus war sehr pragmatisch«…Jungle World
Debatte: Koalition der Angst…Cicero
Debatte: Völkisches Schwadronieren…FAZ
Debatte: Der deutsche Dämmwahn stößt an seine Grenzen…Welt
Bochum: Immobilienbranche hat das Ehrenfeld entdeckt…Der Westen
Bochum: Hat Ex-Agent 15 Millionen Euro verheimlicht?…Welt
Dortmund: Stadt will Bauanträge schneller bearbeiten…Der Westen
Duisburg: Ausgeglichener Haushalt auch 2017…RP Online
Essen: SPD und CDU wollen etwas mehr Nahverkehr…Der Westen
Essen: Firma wirbt mit Grenzzaun für Messe „Security Essen“…Der Westen

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SPD-Ratsfrau Winkel: „AfDler nannten mich Linksfaschistin“

SPD-Ratsfrau in Münster: Maria Winkel

SPD-Ratsfrau in Münster: Maria Winkel

Münster – Am Samstag kam es zu einem Vorfall in der Münsteraner Innenstadt, der mit Strafanzeigen gegen zwei mutmaßliche AfDler endete. Die Rechtsradikalen hatten einen Infostand. Ein buntes Bündnis aus Mitgliedern anderer Ratsparteien und engagierten Bürger begegnete dem mit einer symbolischen Menschenkette zu drei Seiten des Infostandes, und skandierte, dass man in Münster keine Nazis wolle.

„Natürlich ermöglichten wir zum Stand hin, und vom Stand weg zu kommen,“ versichert SPD-Ratsfrau Maria Winkel. Trotzdem waren die AfDler und Unterstützer von soviel deutscher, gelebter Demokratie schlicht überfordert und fingen an, die Anwesenden zu beschimpfen; Winkler wurde „Linksfaschistin“ und „Extremistin“ genannt. Weiterlesen

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