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NRW: Piraten bei 8 Prozent

Das Sat 1 NRW-Regionalprogramm stelle zusammen mit dem Meinungsforschungsinstitut YouGov die Sonntagsfrage für NRW. 

Das Ergebnis: Wären am kommenden Sonntag Wahlen, würden die Piraten mit 8 Prozent locker in den Landtag ziehen. Mit 17 und 33 Prozent kämen Grüne und SPD weiterhin auf eine absolute Mehrheit. Die CDU läge bei 31 Prozent. Wackelig ist die Lage bei der Linkspartei: Mit genau 5 Prozent wird es eng. Keine Sorgen über die Zeit nach der Wahl müsste sich hingegen die FDP machen: Mit 3 Prozent wäre sie sicher draussen.


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Logikfreie Werbung I

Die Zur Brüggen Wohnzentrum GmbH macht einen neuen Laden in Herne auf. Das nimmt man zum Anlass, mir eine persönliche Einladung zu schicken:

Ähem. Nun denn, auf zum nerdigen Konzern-Bashing:

Sehr geehrte Damen und Herren Zurbrüggen Wohnzentrum GmbH,

hiermit schreibe ich Ihnen in meiner Funktion als Journalist für das Portal www.ruhrbarone.de

Ich danke Ihnen für einen philosophischen Moment in meinem Leben.
So hatte ich heute Ihre Werbung im Briefkasten, was ja an sich erstmal gar nicht schlimm ist. Schon seit Monaten versäume ich, den beliebten “Bitte keine Werbung einwerfen” weiterlesen

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Duisburg: Protest gegen Wahlverzögerungen

Adolf Sauerland

Die Initiative Neuanfang für Duisburg kritisiert die Wartezeiten in den Abwahl-Wahllokalen in einer Pressemitteilung:

Seit dem 12.Januar 2012 besteht für die Bürger der Stadt Duisburg die Möglichkeit unmittelbar mit Wahlmitteilung und Personalausweis die Abwahl des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland zu fordern.

In einigen Abstimmungslokalen kommt es zu Wartezeiten bis 45 Minuten. Laut Medienberichten und übereinstimmenden Aussagen erboster Bürger wird zum Beispiel im Stadtteil Rheinhausen lediglich ein einziger Bildschirm-Arbeitsplatz für über  70.000 Einwohner bereitgehalten.

Es ist eine elementare Forderung der Bürgerinitiative einen uneingeschränkten und barrierefreien Zugang zu den Briefwahlstellen zu ermöglichen. Dazu gehört, dass man die vorhandenen Möglichkeiten nutzt und im Bedarfsfall weitere Bildschirm-Arbeitsplätze zuschaltet.

Die Bürgerinitiative “Neuanfang für Duisburg” protestiert im Namen aller betroffenen Bürger gegen diese unhaltbaren Vorgänge und fordert die Stadtverwaltung auf umgehend für Abhilfe zu sorgen.

Im Namen der Bürger Duisburgs fordern wir die Stadtverwaltung weiterhin auf, mehr Transparenz über den Verlauf des Abwahlverfahrens herzustellen. Hierzu gehört auch eine regelmäßige Information über die aktuelle Wahlbeteiligung. Offenbar ist sich die Stadtverwaltung dieser Stadt immer noch nicht der Bedeutung des Bürgerbegehrens bewusst.

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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Setzt Hannelore Kraft auf Neuwahlen?…RP Online

NRW II: Linke lehnt Etat ab…RP Online

NRW III: Kehrt Ladenschluss in NRW zurück?…Soester Anzeiger

NRW IV: Diäten-Sturm…Post von Horn

Ruhrgebiet: Kölner Regierungspräsidentin: „Wir stehen besser da als das Ruhrgebiet“…WZ

Ruhrgebiet II: Ideen-Wettbewerb fürs Ruhrgebiet startet…Der Westen

Ruhrgebiet III: Bund soll Duisburg und Dortmund mit Armutsflüchtlingen helfen…Der Westen

Bochum: Polizeipräsidentin reagiert auf Kritik…Bo Alternativ

Bochum II: Theaterprojekt klärt zur rechten Gewalt auf…Der Westen

Dortmund: SPD-Fraktion behält sich Klage gegen die Stadt vor…Der Westen

Duisburg: Die Abwahl-Song-Acoustic-Jam Session…Xtranews

Duisburg II: Darf die Stadt Zwischenstände zur OB-Abwahl bekanntgeben?…Der Westen

Debatte: Alltagsrassismus – Alles nur Theater?…Publikative

Debatte II: Der Marsch der 0,00009 Prozent…Reflexion

Debatte: Schulgeschichten zum Beziehungsklima…Zoom

 

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Schule hat begonnen / alles bleibt zerronnen – ein Lamento für vier Stimmen und Chor

Der Schüler
                        (für Rainer Maria R.)

Sein Blick ist vom Vorübergehn der Lehrer
so leer geworden, dass er nichts mehr hält.
Ihm ist, als ob da tausend Lehrer wären
und hinter tausend Lehrern keine Welt.

Der krumme Sitz – statt junger starker Schritte –,
wie man auf allerkleinstem Platze bockt,
schreit auf als Rest von Kraft aus einer Mitte,
in der betäubt ein großes Wünschen hockt.

Nur manchmal hebt das Lid vor der Pupille
sich lustlos an -. Dann rutscht ein Bild hinein,
verblasst gleich wieder – war hier wo ein Wille? –
und hört vorm Hirne auf zu sein. weiterlesen

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Bochum sollte bei der Esoterikförderung sparen

In Bochum veranstaltet die VHS mit dem  Naturheiltag eine Werbeveranstaltung für Esoteriker.

Bochum muss sparen. Die Sparliste der Stadt ist lang und wird gerade ausführlich online diskutiert. Vieles passt nicht zusammen: Während an den wahnwitzigen Konzerthausplänen festgehalten wird, sollen zum Beispiel Stadtteilbüchereien geschlossen werden. Dazu ist vieles nebenan auf Bo-Alternativ zu lesen.

Während also fast überall gespart wird, veranstaltet die Volkshochschule eine Veranstaltung auf dem Niveau von Esoterikmessen, wie man sie in den Vororthallen immer wieder findet. Das Programm der Veranstaltung, die am 21. Januar stattfindet ist natürlich auch online.

Es geht  um Schüssler Salze, heilenden Tanz, Bachblüten, Homöopathie und den übliche Unfug. Passt zu Bochum. Auch die VHS bietet Kurse zu diesem Themenbereich an. So etwas sollte nicht mit Steuermitteln beworben werden. Wer mit Spinnereien Spinnern das Geld aus der Tasche ziehen will sollte das machen – aber nicht öffentlich finanziert. Daher wäre ein netter Sparvorschlag: Naturheiltage abschaffen,   VHS-Esoterikseminare streichen und Esoterikdozenten rauswerfen.  Und Seminare anbieten, in denen über Esoterik aufgeklärt wird.

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Warum SOPA auch uns angeht

Heute ist die englischsprachige Version von Wikipedia abgeschaltet. Auch zahlreiche Sites in Deutschland haben sich dem Protest angeschlossen. Hier eine Pressemitteilung des Vereins Digitale Gesellschaft, die die Hintergründe erklärt:

Im Rahmen eines sogenannten “Blackout Days” haben sich heute zahlreiche Webseiten verhüllt, darunter die englischsprachige Wikipedia. Sie protestieren damit gegen zwei amerikanische Gesetzesentwürfe, den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect IP Act (PIPA). Diese sollen Wirtschaftsinteressen amerikanischer Copyright-Inhaber schützen, haben aber massive Auswirkungen auf die digitale Welt: Internetprovider sollen gezwungen werden, Inhalte proaktiv zu überwachen, Inhalte sollen gesperrt, Suchmaschinen-Treffer nicht mehr angezeigt und Verlinken strafbar werden. Dies hat in Amerika für einen Aufschrei gesorgt, wie er in Deutschland bei der “Zensursula”-Debatte um Netzsperren stattfand. “Sollten diese Gesetze auch nur zur Hälfte so kommen wie vorgeschlagen, hat dies negative Auswirkungen auf das gesamte Internet”, sagt Markus Beckedahl, Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e.V.

SOPA/PIPA sind Überwachungsgesetze

SOPA und PIPA enthalten eine Vielzahl Probleme. Durch eine umfassende Providerhaftung sollen Plattformbetreiber und ISPs gezwungen werden, ihre Nutzer aktiv zu überwachen, Inhalte zu sperren und Suchergebnisse zu zensieren. Was bei Telefon und Post nicht durchsetzbar wäre, soll im Internet gemacht werden, einfach weil es technisch möglich ist. Auch das Setzen von Links könnte strafbar weiterlesen

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Dortmund-Neuwahl: Piraten fordern eine Chance für freie Wahlen!

Hans Immanuel Herbers Foto: Privat

Wie die Wahlpläne in Dortmund unsere Demokratie gefährden. Von unserem Gastautor Hans Immanuel Herbers von der Piratenpartei in NRW.

Alles sieht danach aus, als werde in der zweitgrößten Stadt unseres Landes aus einer lokalen Posse ein politischer Skandal erster Ordnung – wenn der Landtag nicht eingreift.

Die Posse ist vieldiskutiert: Der Oberbürgermeister belügt die Wähler, der neugewählte Rat beschließt deshalb die Wiederholung der Wahl und eine wackere Schar Sozialdemokraten zieht dagegen durch alle Instanzen unseres Rechtswesens. Nun ist damit zu rechnen, dass in Dortmund irgendwann zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erneut an die Wahlurnen gerufen werden muß. So weit, so gut oder so traurig oder was immer man kommentierend dazu noch sagen mag. Aber verglichen mit dem, was nun bevor steht, ist all das eine harmlose lokale Affäre.

Was als „Wiederholungswahl” verharmlosend daherkommt stellt sich bei näherer Betrachtung als ein einmaliger Skandal in der bundesdeutschen Wahlgeschichte heraus. Beschreiben wir einmal nüchtern die Bedingungen dieser Wahl:

Es soll keine neuen Kandidaturen geben dürfen. Wer die Partei gewechselt hat darf nicht wieder antreten. Wer verzichtet hat natürlich auch nicht. Parteien oder Wählergruppen, deren Rechtsträger sich aufgelöst hat, sind ebenso raus. Es soll eben eine „Wiederholung” der Wahl von August 2009 sein.

So ganz aber wollen die Parteien auf Änderungen nicht verzichten. Kandidaten, die ausfallen, sollen durch neue ersetzt werden dürfen – neue Wählergruppen oder Parteien aber werden an der Kandidatur gehindert. All dies sieht die vom Innenminister erlassene „Kommunalwahlordnung” vor. weiterlesen

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Der Ruhrpilot

Nazi-Demo im Saarlandstraßenquartier im Dezember 2010Umland: Ein Nazi-Großaufmarsch weniger…Venceremos

Internet: Wikipedia aus Protest gegen geplante US-Internet-Gesetze SOPA und PIPA abgeschaltet, weitere Seiten – auch in .de – folgen!…Pottblog

Internet II: Zensur über das Urheberrecht geht so…Frontmotor

NRW: Gutachter soll Ministerpensionen klären…RP Online

NRW II: Grüne befürchten große Koalition im Bund…RP Online

NRW III: Verkauf der E-Zigarette mit Nikotin verboten…WZ

NRW IV: Über 100 000 Patienten in Nordrhein-Westfalen wegen Missbrauchs berauschender Substanzen im Krankenhaus behandelt…Zoom

Bochum: Polizeipräsidentin soll sich nach SEK-Einsatz in Höntrop entschuldigen…Der Westen

Dortmund: Opern-Streit begleitet Chefdirigenten-Suche…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Informationen, Diskussionen und Vorträge – Duisburger Abwahlbündnis in der Innenstadt…Xtranews

Essen: Eine schwierige Nachbarschaft in Altenessen…Der Westen

Umland II: Diskret in den Farben, ernst in der Sache…Publikative

Debatte: Ist Wulff wirklich ein Einzelfall?…Post von Horn

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Wenn eine keine Reise tut…

Ja, der Herr Wulff is’ immer noch in Amt und Unwürden. Gegen den is’ ‘ne Teflonpfanne ein Reibeisen, sacht mein Nachbar. Datt stimmt zwar, aber man will sich auch mal über andere Dinge Gedanken machen. Übern Urlaub zum Beispiel.

Nachdem datt Alfred Hitchcock sein Film „Psycho“ gedreht hatte, bekam er ‘nen Brief von ‘nem Vater, dessen Tochter wollte nich’ mehr baden, weil sie „Die Teuflischen“ im Kino gesehen hatte (da wird ein Typ inne Wanne ertränkt). Jetzt hatte sie „Psycho“ gesehn und wollte auch nich’ mehr duschen. So ähnlich isses mir am gehen in Sachen Urlaub.

Dazu muss man wissen, vor einige Jahre saß ich in ‘nem Fluchzeuch, watt beinah abgestürzt wär’. Danach hab’ ich datt fliegen gemieden wie der Teufel datt Weihwasser, glaubste. Bis ich ein neuen Jopp hatte und da hieß es gleich in der ersten Arbeitswoche: „Frau Schubiak, Sie fliegen morgen mit ‘ner Kollegin nach Dresden.“ Wenn man wo neu is’, will man ja nich gleich unangenehm auffallen, also hab’ ich mich überwunden und bin da eingestiegen. Wie ich wieder ausgestiegen bin, war ich fettich mitte Welt – und die Kollegin auch. Die hatte mich nämlich gefracht, wieso ich so ‘nen angespannten Eindruck machen würde und da hab’ ich ihr datt in alle Einzelheiten erklärt.

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[Bilderrätsel27]

Einen wunderschönen guten Morgen an alle…

Nummer 27….wir kommen langsam voran :O)

 

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Pro Köln bekommt Besuch

Jörg Uckermann

Da wird die Freude groß sein: Pro Köln bekommt zum Neujahrsempfang am Sonntag Besuch.

Am kommenden Sonntag lädt die extrem rechte Partei Pro Köln zum Neujahrsempfang in Rathaus der Domstadt. Ein vielleicht etwas melancholischer Empfang, denn Pro Köln  Ratsherr Jörg Uckermann hat wieder wieder einmal Probleme mit der Justiz. Er hat wegen Beleidigung des Grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck auf einer Demo im November einen Strafbefehl in Höhe von 5400 Euro erhalten – insgesamt 180 Tagessätze zu 30 Euro, was auf einer ausbaufähiges Einkommen hindeutet.

Uckermann ist Ärger mit des Justiz gewohnt, wissen unsere Freunde nebenan bei NRWREX:

Sein erster Gerichtstermin würde dies nicht sein und sein letzter voraussichtlich auch nicht. Wie berichtet, wurde Uckermann bereits wegen Körperverletzung und der Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung verurteilt. Angeklagt ist er zudem in einem gänzlich „unpolitischen“ Fall wegen des Verdachts des Betruges, der Urkundenfälschung, der Geldwäsche und der Begünstigung einer Straftat.

In so Zeiten ist es schön, wenn man nicht alleine ist und so weiterlesen

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