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Sat1 Umfrage: Sichere Mehrheit für Rot-Grün in NRW

SPD und Grüne hätten eine sichere Mehrheit im NRW-Landtag, wenn der denn am kommenden Sonntag gewählt werden würde. Das ist das Ergebnis der heute erschienenen Umfrage von SAT1 und dem Meinungsforschungsinstitut YouGov. SPD, Linke und CDU legen zu, Grüne und Piraten schwächeln und den Namen FDP kann man langsam aber sicher aus dem aktiven Wortschatz streichen.

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Best of 2011 #30

Nach vier Jahren gabs in diesem Herbst endlich wieder was Neues von den verlässlichen Veteranen aus Seattle. Eng verbunden mit dem ostwestfälischen Label Glitterhouse Records und deren alljährlich an Pfingsten stattfindenen Orange Blossom Special Festival (kaum ein Jahr, in dem Frontmann Chris Eckman nicht mit einem seiner Nebenprojekte dort auftaucht), komme ich nicht drum herum:

#30 The WalkaboutsMy Diviner (Travels in the Dustland)

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Neuwahl: Dortmunder müssen sich nicht betrügen lassen

Rathaus Dortmund

Der Rat der Stadt Dortmund muss  neu gewählt werden. Das hat heute da Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. 

2009 – keine 24 Stunden nach der Kommunalwahl verkündete der damalige Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro, von dem im Wahlkampf nicht die Rede war. Für viele war klar: Das war Wahlbetrug. Die Bürger waren getäuscht worden. Der Rat beschloss draufhin Neuwahlen. Sozialdemokraten klagten dagegen, gewannen vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen,. Heute bekam die Ratsmehrheit Recht: Die Wahl muss wiederholt werden. Eine Revision gegen das Urteil ist nicht möglich. Doch gegen diese fehlende Revisionsmöglichkeit können die Genossen noch klagen. Die Dortmunder Wähler müssen sich also nicht betrügen lassen. Geht alles glatt, wird spätestens im Frühjahr in Dortmund ein neuer Rat gewählt Eine gute Entscheidung.

Übrigens: Im Gegensatz zu seinen Genossen hat sich Dortmunds OB Ullrich Sierau im vergangenem Jahr einer Neuwahl gestellt – und sie gewonnen.

Mehr bei den Ruhr Nachrichten, die zu dem Thema einen Liveticker eingerichtet haben

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Banditenbar: Uns hats in Essen gefallen

Vor der gestrigen Lesung in der Banditenbar in Essen waren wir etwas unsicher. Essen kommt im Blog viel zu selten vor. Kommt überhaupt jemand zu der Lesung?

Wir wissen, das wir uns viel zu wenig mit Essen beschäftigen. Klar, die Stadt ist nicht so skandalträchtig wie Dortmund oder Duisburg, aber das Wirken von Kulturdezernent  Bonheuer und OB Pass sollten hier viel häufiger gewürdigt werden, als das der Fall ist. Und weil wir so wenig über Essen schreiben, waren wir nicht sicher, ob überhaupt jemand in die Banditenbar zu unserer Lesung kommen würde. Die Sorgen waren unberechtigt. Es war voll, wir hatten unseren Spaß und das Gefühl, dass auch die Besucher auf ihre Kosten kamen. Also: Vielen Dank an alle, die gestern dabei waren und an die Banditenbar, die uns die Lesung ermöglicht hat.

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Duisburg: Kein Kontakt zu den Besetzern? Stimmt nicht…

Irgendwie klappt es nicht mit der Kommunikation zwischen den Besetzern und der Stadt Duisburg. Wir haben mal nachgefragt – und bekamen eine erstaunliche Antwort.

Samstag, 3. Dezember. Kurz bevor die Besetzer der Hauptschule in Duisburg-Laar das Gebäude räumen, verspricht ihnen Uwe Rohde von der Duisburger Immobilienverwaltung Unterstützung bei der Suche nach neuen Räumen. Wir haben dann mal Anfang der Woche nachgefragt, was denn so passiert sei und bekamen gestern Abend eine Antwort auf unsere Anfrage, die parallel an die Duisburger Immobilienverwaltung und die Pressestelle der Stadt ging:

Hallo Herr Laurin,

zu Ihren Fragen kann ich Ihnen Folgendes sagen:

Kontakt besteht zu den “Besetzern” nicht mehr, da diese ja das Gebäude noch am selben Tag verlassen hatten. Die Stadt ist prinzipiell zu Gesprächen bereit, wurde allerdings von den Aktivisten bzw. dem Verein “mustermensch” in jüngerer zeit nicht kontaktiert. Die letzten Gespräche mit dem Verein waren vor etwa einem Jahr.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Peter Hilbrands

Stadt Duisburg  weiterlesen

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E-Petition gegen ein radikales Rauchverbot in NRW

Grüne Volkserzieherin: Barbara Steffens

Darauf weise ich doch gerne hin – es gibt eine E-Petition gegen das von NRW-Gesundheitsministerin und Volkserzieherin Barbara Steffens geplante radikale Rauchverbot. Dank an Nansy für den Hinweis.

NRW – Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) arbeitet an einem Gesetzentwurf, der das NRW-Nichtraucherschutzgesetz deutlich verschärfen soll. Es ist geplant, ein absolutes Rauchverbot in der gesamten Gastronomie in NRW zu erlassen. Aktuell kann in NRW nur in kleinen Kneipen (unter 75m²) und in Raucher-Nebenräumen das Rauchen gestattet werden. Eine Regelung, mit der sich die Bevölkerung insgesamt sehr zufrieden zeigt. Inzwischen wurden per Gerichtsurteil in NRW sogenannte Raucherclubs verboten. Damit entfällt das Argument von Ministerin Steffens, dass zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrung in der Gastronomie ein generelles Rauchverbot benötigt werde. In NRW funktioniert die aktuelle Regelung nunmehr bestens. Deshalb fordern die Unterstützer dieser Petition ein klares Votum gegen eine Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes in NRW. Keine weiterlesen

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Der Ruhrpilot

Rathaus Dortmund

Dortmund: Gericht entscheidet über Wahlwiederholung…Ruhr Nachrichten

NRW: Eine Frage der politischen Sensibilität…Welt

NRW II: Zentralrat der Juden kritisiert Umgang mit Sozialrichter Renesse…Der Westen

NRW III: Protest gegen Jülicher Castortransport geplant…MV

Bochum: Ehemaliger NPD-Kandidat verkauft auf Weihnachtsmarkt Süßes…Der Westen

Dortmund II: Klangvokal und Ruhrhochdeutsch bis 2014 gesichert…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Linke-Politiker unter “Top Ten der Antisemiten”…Der Westen

Duisburg II: Energiewende - Anlagenbauer Hitachi baut 200 Stellen in Duisburg ab…Der Westen

Essen: Ex-SPD-Chef Willi Nowack muss ins Gefängnis…Der Westen

Kreis Recklinghausen: Newpark muss warten…Der Westen

Umland: Bandbreite bei Occupy-Frankfurt…Reflexion

Umland II: Beschluss über Sekundarschule…Zoom

Film: Rubbeldiekatz mit Matthias Schweighöfer ab heute im Kino…Pottblog

 

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Berlin: LKA beschlagnahmt bei Hausdurchsuchung Arbeitsmaterial von Nachwuchs-Fotograf

Wie der Verband Junge Presse Berlin in einer Pressemitteilung mitteilt, ist es gestern Morgen bei einem ihrem Mitglieder zu einer unverhältnismäßigen Hausdurchsuchung gekommen. Von unserem Gastautor Michael Blatt.

Die Beamten des LKA haben Computer, Kameras und Festplatten von Fotograf Florian K. beschlagnahmt. Ihm wird vorgeworfen, während einer Antifa-Demonstration den Nazi und Anti-Antifa-Aktivisten David G. fotografiert zu haben. Eine Aufnahme sei dann im weiteren Verlauf mit Namensnennung im Internet veröffentlicht worden. Junge Presse Berlin wird sowohl vom DJV als auch von der DJU (ver.di) unterstützt und ist berechtigt, anerkannte Presseausweise für Nachwuchsjournalisten auszustellen. Der Verband prüft aktuell rechtliche Schritte gegen den Polizeieinsatz, da laut Landespresseschutzgesetz §1 „Sondermaßnahmen jeder Art, die die Pressefreiheit beeinträchtigen“ verboten sind.
Erst vor vier Wochen war es bei einer Räumung des Seminarzentrums an der FU Berlin zur Festnahme des JPB-Mitglieds Nick J. gekommen und mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch gedroht, obwohl dieser weiterlesen

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Simon Wiesenthal Center: Duisburger Linken-Fraktionschef Dierkes unter den Top-Ten Antisemiten

Hermann Dierkes, Linkspartei Duisburg

Hermann Dierkes, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Duisburger Rat, hat es zu internationalem Ruhm gebracht. Das Simon Wiesenthal Center wählte ihn in die Top-Ten der weltweiten Antisemiten.

Er rief zum Boykott israelischer Waren auf und bezeichnete die Frage nach dem Exzistenzrecht Israels als läppisch. Hermann Dierkes, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Duisburger Rat und Säule der dortigen rot-rot-grünen Koalition, ist immer vorne mit dabei wenn es gegen Israel geht.

Nun ist seine Engagement auch international aufgefallen. Das Simon Wiesenthal Center wählte ihn unter die Top-Ten der internationalen Antisemiten. Das Jewish Journal berichtet:

Hermann Dierkes, leader of the Left Party in Duisburg, Germany, April 2011. Dierkes posted a flyer on the website with a swatiska morphing into a Star of David and called for a boycott of Israeli products, labelling Israel a “rogue state” and a “warmonger.” “Arbeit macht Frei!” is inscribed on the gates of Nazi concentration camps including Auschwitz and Dachau.

Das Flugblatt, auf das sich das Simon Wiesenthal Center  bezieht, wurde von den Ruhrbaronen auf dem Server der Duisburger Linkspartei entdeckt.

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Pro NRW Anführer Markus Beisicht verklagt Mitglieder des Kreistags Recklinghausen

Pro NRW: Markus Beisicht

Markus Beisicht, Führerfigur der  extrem rechten Partei Pro NRW, hat Anzeige gegen alle Mitglieder des Kreistags Recklinghausen gestellt, die einer Resolution gegen Rechtsextremismus zugestimmt haben. Der Grund: Beisicht fühlt sich in seiner Ehre verletzt.

Markus Beisicht, Anwalt und Vorsitzender der extrem rechten Partei Pro NRW, hat Strafanzeige wegene “wegen Verleumdung, übler Nachrede, Beleidigung sowie aller weiterer in Betracht kommender Delikte” gegen alle Mitglieder des Kreistags Recklinghausen gestellt. Der Grund: Er fühlt sich durch eine vom Kreistag am Montag beschlossene Resolution gegen Naziterror und Rechtsextremismus in seiner Ehre verletzt. Gestört hat Beisicht folgender Satz: “Mit dumpfen Vorurteilen spielenden Vorfeldorganisationen des rechtes Terrors wie NPD, Pro NRW und Co., darf ebenfalls kein Raum gegeben werden.”

Ein paar Kreistagsmitglieder, mit denen ich gesprochen habe, sehen dem Treiben Beisichts entspannt entgegen. Sie hatten von der Klagedrohung Beisichts vor der Abstimmung gehört, was sie allerdings nicht weiter interessiert weiterlesen

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Warum Dortmunds neuer Polizeipräsident nach Köln fahren sollte

Polizeipräsident Hans Schulze und der Chef des Staatsschutzes, Norbert Pöggeler

Norbert Wesseler ist ab dem 1. Januar der neue Polizeipräsident Dortmunds. Eine seiner Aufgaben wird es sein, gegen die Dortmunder-Naziszene vorzugehen und den Bürgern das Vertrauen in die Polizei wiederzugeben, das viele unter seinem Vorgänger Hans Schulz verloren haben. Eine kleine Dienstfahrt nach Köln könnte sich für Wesseler lohnen.

Eins vorab: Ich kann den Umgang der Kölner Polizei mit Nazis anderen extrem rechten Gruppierungen nicht im Detail beurteilen. Aber ich habe die Kölner Polizei bei zwei Demonstrationen von rechten Gruppen erlebt und der Unterschied zum Verhalten der Dortmunder Polizei war groß, sehr groß. Und es wäre gut, wenn sich die Beamten aus Dortmund die Kölner Polizei zu Vorbild nehmen würden.

Im Gegensatz zur Dortmunder Nordstadt machte  Köln-Kalk weder bei der Demonstration von Pro NRW im November noch bei der Nazi-Demo am vergangenen Samstag nicht den Eindruck eines von der Polizei besetzten Stadtteils. Die Beamten waren sowohl zu den Bürgern als auch zu den Gegendemonstranten meistens freundlich. Ein Kollege brachte es auf den Punkt: “Die Kölner Polizei versteht sich als die Polizei der Stadt und ihrer Bürger.” Wer die Einsätze der Dortmunder Polizei während der jährlichen Nazi-Demos im September erlebt hat, kommt nicht umhin festzustellen: Die Dortmunder Polizei versteht sich offensichtlich nicht als die Polizei Dortmunds und seiner Bürger. weiterlesen

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Last Call: Ruhrbarone-Lesung in der Banditenbar in Essen

Letzte Chance in diesem Jahr: Wir lesen heute um 20:00 Uhr in der  Essener Banditenbar. 

Mit dabei sind heute:

David Schraven
Eine harte Geschichte, die wieder die Stimmung ruiniert.

Sabine Michalak mit schönen Bilderrätseln

Stefan Laurin

Was auch immer aus dem Ruhrgebiet/ Spannend, lustig, kurz

Stefan Krücken / Ankerherz
Orkanfahrt
Irre Erlebnisse von alten, grauen Kapitänen auf Schiffen am Kap Horn

Bastian Schlange und Patrick Joswig aka Wattenscheider Schule
Irgendwas skurilles selbsterlebtes. Vielleicht was vom schnellen Brüter Kalkar

Wir sind gespannt, wie der Abend wird. Einige haben Angst, andere müssen ihren Kram noch fertig schreiben. Wieder andere sind harte Routiniers. Alle sind Ruhrbarone & Friends.

Diesmal kostet das Vorlesen Eintritt. Und zwar 5 Euro. Dafür gibt es gute Unterhaltung und Bilderrätsel von Sabine Michalak. Wir freuen uns auf Euch.

Hier die wesentlichen Fakten in Kürze:

Ruhrbarone / Lesung
Mittwoch, 14. Dezember 20:00 Uhr
In der Bar:
BANDITEN WIE WIR
Cäcilienstrasse 8
45130 Essen

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Der Sprechchor des Dortmunder Theaters in der Thier-Galerie

[youtube ykrgFIJlFdg]

Als der Sprechchor des Dortmunder Schauspiels vergangene Woche in  ECE-Einkaufszentrum Thier-Galerie auftrat, gab es Ärger: Wachleute und die Polizei gingen gegen die  Künstler vor. Personalien wurden festgestellt. Die Veröffentlichung von Fotos untersagt. Bastian hat darüber berichtet. Hier nun ein Video der Aktion. Via Schauspiel-Dortmund Dank an Peter für den Hinweis.

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