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Ex-Kanzlerkandidat sitzt in Bezirksvertretung

In Ruhrgebiet | Am 30 Oktober 2009 | Von Stefan Laurin

Ehemaliger Kanzlerkandidat – ein hartes Schicksal. Aber nicht alle zerbrechen an ihren gescheiterten Träumen vom Griff nach der Macht. Manch einen zieht es auch zurück an die Basis. Wolfgang Wendland zum Beispiel.

Wolfgang Wendland foto: Karl Nagel

Nicht jeder gescheiterte Kanzlerkandidat ging souverän mit seiner Niederlage um: Gerhard Schröder pöbelte im Fernsehen herum und verdingt  sich nun bei russischen Gashändlern,  Stoiber widmete sich der Weiterentwicklung seines Sprachfehlers und Steinmeier sitzt heute der Bundestagsfraktion einer Partei mit dem Namen "SPD" (?) vor.  Gelungener Lebensläufe sehen irgendwie anders aus.

So wie der von Wolfgang "Wölfie" Wendland zum Beispiel. Der Musikant, im Hauptberuf Sänger der Band "Die Kassierer",  war 2005 Kanzlerkandidat der Anarchistischen Pogopartei Deutschlands (APPD) und bereits 1998 in deren Schattenkabinett…


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FDP will Entwicklungshilfe an China streichen. Hallo? Die gibt es gar nicht mehr.

In Ruhrgebiet | Am 30 Oktober 2009 | Von David Schraven

Die neue schwarz-gelbe Koalition macht Dampf. Das wurde schon bei der Ausarbeitung des Koalitionsvertrages sichtbar. Und auch wenn viele Punkte und Maßnahmen in diesem etwa 120 Seiten umfassenden Werk derzeit wegen des Finanzierungsvorbehaltes nicht mehr sind als Luftschlösser sind, bei einem hat die neue Bundesregierung schon mächtig vorgelegt: bei den Fettnäpfchen. Von unserem Gastautor Cityboy

Zuerst musste man die Tricksereien mit Schattenhaushalten wegen verfassungsrechtlicher Bedenken aufgeben, dann wurde jedem klar, dass die viel gefeierten Steuersenkungen nur auf Pump und damit in Wahrheit Steuererhöhungen sind – und dass die FDP mit Dirk Niebel den Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit wird, überraschte dann auch noch. Jedem Bundesbürger war danach klar, dass man nicht unbedingt Qualifikationen für das Amt eines Ministers mitbringen muss. Dem Image der Politiker hat diese Benennung einen Bärendienst erwiesen – seit langem war kein Bundesminister mehr so umstritten wie Niebel. Obwohl schon vor der Bundestagswahl die Posten zwischen Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) nach der 8-5-3-Regelung verteilt wurden, sprach sich vor dem Urnengang die FDP im Parteiprogramm noch für die Abschaffung der Bonner Behörde aus. Nun, gerade frisch im Amt, kündigte Niebel gleich mal an, die Entwicklungshilfe an China zu streichen. Allerdings gibt es da ein Problem: Sie gibt es gar nicht mehr.


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Bundeswehr kann keinen Krieg

In Ruhrgebiet | Am 30 Oktober 2009 | Von Marcus Bensmann

Der Luftangriff vom 4. September in Afghanistan auf zwei Tanklastwagen kann nur eine Konsequenz haben: Die Bundeswehr muss sofort abziehen. Durch den Untersuchungsbericht der Nato zu dem Luftangriff vom 4. September in Nordafghanistan fühlt sich die Bundeswehr jedoch entlastet. Ein Bundeswehroberst in Kunduz hatte die US Air Force gebeten, zwei von den Taliban gekaperte Tanklastwagen zu bombardieren, die aber in einem Flussbett feststeckten. Der Luftangriff könnte zwischen 17 und 142 Tode und Verletzte gefordert haben. Der Angriff wurde heftig kritisiert. Generalinspekteur der Bundeswehr General Wolfgang Schneiderhan verteidigt den Luftangriff: „Das führte nach meiner Bewertung zu der richtigen Lagebeurteilung, dass der Luftangriff zum damaligen Zeitpunkt militärisch angemessen war.“ General Schneiderhan hätte vielleicht recht, wenn von den Tanklastwagen eine unmittelbare Gefahr ausgegangen wäre. Aber das war wohl nicht der Fall.

Tanklastwagen, die in einem Flussbett stecken…


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Ruhrpilot

In Ruhrgebiet | Am 30 Oktober 2009 | Von Stefan Laurin

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Sport: Gelsenkirchen rettet Schalke…Der Westen

Dortmund: Horrorhaushalt…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010: Ärger mit Parkautobahn…Der Westen

Bochum: Wackelt das Konzerthaus?…Ruhr Nachrichten

Ausstellung: Rechte Gewalt…Bo Alternativ

DDR: Gedenkaktion im Stasiknast…Frontmotor

Presse: Die Pläne der Ruhr Nachrichten…Pottblog

Presse II: Sorgen bei der Süddeutschen…Zoom


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Sport: Max und Moritz’ nächster Streich

In Umland | Am 30 Oktober 2009 | Von admin

Alte Liebe rostet nicht: Jean Todt, ehemaliger Ferrari-Rennsport-Chef und frisch gebackener Fia-Präsident, und Michael Schumacher, Alltime-Wunderrennfahrer-Ruheständler, blicken auf eine gemeinsame höchst erfolgreiche Zeit auf der Piste zurück – und auch wieder nach vorn.


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The Parlotones

In Ruhrgebiet | Am 29 Oktober 2009 | Von Stefan Laurin


The Parlotones, Freitag, 30. November, 20.00 Uhr, Zeche, Bochum


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Her mit dem Nichtbetreuungsgeld!

In Ruhrgebiet | Am 29 Oktober 2009 | Von Stefan Laurin

Schwarz-Gelb will Familien für jedes Kind das nicht in die Kita schicken 130 Euro zahlen. Das ganze nennt sich Betreuungsgeld und ist natürlich Schwachsinn. Was wir brauchen ist ein Nichtbetreungsgeld.

Auf so einen Unfug wie das Betreuungsgeld kann man nur kommen wenn man zum einen ein antiquiertes Weltbild hat, das von der Schulfibel-Familie bestimmt wird und zudem niemals mit dem Mitarbeiter eines Sozialamtes in einer Großstadt gesprochen hat.

Der Bürgermeister von Berlin-Neuköln, Heinz Buschkowsky (SPD) hat seine Kritik am Betreuungsgeld in einem Interview mit dem Tagesspiegel pointiert formuliert: "Dass das Betreuungsgeld eben nicht zur Förderung und Bildung der Kinder ausgegeben wird. Im Klartext: In der deutschen Unterschicht wird es versoffen und in der migrantischen Unterschicht kommt die Oma aus der Heimat zum…


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Bochum – Standort für Kreativwirtschaft?

In Ruhrgebiet | Am 29 Oktober 2009 | Von Stefan Laurin

Über die Kreativwirtschaft als Hoffnungsträger haben wir hier ja schon viel geschrieben. Heute abend diskuteiern wir darüber.

Und zwar auf der KreativForum-Lothringen, dass die Ruhrbarone gemeinsam mit dem Kulturwerk Lothringen, der IHK Bochum und der Ruhr2010 veranstalten. An den beiden Diskussionforen werden Gero Behrends, behrends event & sport gmbh; Carsten Köchel,
COMKOM Medienintegration GmbH; Sandra Rappl, Revierkönig GmbH;
René Wynands, Oktober Kommunikationsdesign GmbH; Andreas Keuntje,
DieFilmFirma; Heri Reipöler, Radar Musik & Unterhaltungs GmbH; Bernd Fesel, RUHR.2010 GmbH; Arnold Voß,  Office for the Art of Planning und Autor  der Ruhrbarone sowie Eckart Waage, studio b music GmbH teilnehmen. Moderiert wird die Veranstaltung von mir. Wer also immer schon einmal wissen wollte, ob die Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet überhaupt eine ernstzunehmende Branche ist, warum Ruhr2010 die besten Aufträge nicht…


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Ruhrpilot

In Ruhrgebiet | Am 29 Oktober 2009 | Von Stefan Laurin

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Opel: Streit der Betriebsräte…Der Westen

Dortmund: Erstmal keine Neuwahl…Ruhr Nachrichten

Bochum: 597-Seiten Sparprogramm…Bo Alternativ

EFF: Hall of Shame…Netzpolitik

Pop: 20 Jahre Visions…Der Westen

Wirtschaft: Ephoren des Kapitalismus…Weissgarnix

Islam: Drohungen wegen Karikaturstreit…taz

Bund: "Datenschutz als größtes Projekt"…Welt

OneBox: Google will Musikbranche begkücken…Welt

Kirche: Marler wird Ruhrbischof…Der Westen

Ruhr2010:…sucht Statisten…Hometown Glory

Spielemesse: Nachtrag…Patje


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Mensch… heute gibt es Sauerbraten

In Ruhrgebiet | Am 29 Oktober 2009 | Von Michael Kolb

Im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP steht es auf Seite 98, halbversteckt, ein kleiner Absatz, aber immerhin. Die neue Regierung will prüfen, ob und wo quelloffene Software eingesetzt werden kann und wenn die das schon machen wollen, warum dann nicht selbst mal ausprobieren? Heute erscheinen die neuen Buntus…

Bild: Canonical

Ich weiss, "kalauern" kommt kurz vor "klauen", aber mir geht seit ein paar Tagen eine Frage nicht mehr aus dem Kopf: Kann man als Autor mit einem "Mac" eigentlich "pc" schreiben oder muss man dazu erst bootcamp installieren? Wer dieses (und andere) Probleme umgehen (und dafür vielleicht ein paar neue bekommen) möchte, der sollte seinen Computer am besten gleich mit einem Linux betreiben.

Vor einigen Wochen schrieb Stefan Laurin hier, er wäre durch verödete Innenstädte gelaufen, um den "mächtigen Schneeleoparden" als update zu erwerben. Seit dieser Woche wissen wir auch, wo die Kohle geblieben ist, die er dafür ausgeben hat. Sie steckt in dicken Kissen, auf denen Steve Mobs und sein Freund Bill gemeinsam rumlümmeln und knutschen. Irgendwie hat man das ja schon immer gewußt… egal… na ja, fast.


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Innenministerium schickt LKA-Chef Gatzke auf dünnes Eis.

In Ruhrgebiet | Am 28 Oktober 2009 | Von David Schraven

Der Direktor des Landeskriminalamtes Wolfgang Gatzke hatte am 8. Oktober einen Wortgewaltigen Auftritt.  Da sagte er zum Abhörskandal im Fall von Harald F.: "Das Landeskriminalamt NRW verhält sich rechtstreu und beachtet alle rechtlichen Vorgaben. Das Landeskriminalamt hat alle Telekommunikationsüberwachungsdaten im Strafverfahren gegen Herrn Dr. Friedrich auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Wuppertal ab August 2008 gelöscht. Die Löschung dieser Daten wurde im Dezember 2008 endgültig abgeschlossen. Dies ergibt sich eindeutig aus den Unterlagen, die auch dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorliegen."

Tja, nun wird das Innenministerium morgen im NRW-Landtag nach meinen Informationen mitteilen, dass doch noch vereinzelte Telefonprotokolle im LKA rumfliegen. Zitat aus dem Sprechzettel des FDP-Innenministers Ingo Wolf:

Im Zusammenhang mit der Überprüfung des Sachverhaltes (dass angeblich nicht alle Telefonüberwachungen gelöscht wurden. d.A.) hat das LKA darünerhinaus sein gesamtes Büro- und Kommunikationssystem auf Inhalte überprüft, die mit der Telekommunikationsüberwachung im genannten Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen oder Hinweise darauf enthalten könnten. Dabei fanden sich noch E I N Z E L N E Inhaltsprotokolle überwachter Gespräche im Büro- und Kommunikationssystem. Diese waren dort ausschließlich im Zusammenhang mit der Bearbeitung des nachfolgend dargestellten Beschwerdevorgangs entstanden.  (Hervorgehoben d.d.A)

Damals hatte sich der Landtagsabgeordnete Johannes Remmel von den Grünen nämlich aufgeregt, dass er und diverse Ansprechpartner abgehört, seine Gespräche ausgewertet und dann in das Ermttlungsverfahren eingebracht wurden. Wolf sagt, im Zusammenhang mit der Beschwerde von Remmel seien seine abgehörten Gespräche am 11. August durch die Ämter geschickt worden. Ein Gespräch sei an "einzelne Vorgesetzte innerhalb des LKA sowie an das Innenministerium versandt worden. Darüber hinaus wurden weitere Gesprächsinhalte,


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Steinmeiers letzter Triumph

In Ruhrgebiet | Am 28 Oktober 2009 | Von David Schraven

Am Mittwoch wird Guido Westerwelle(FDP) der neue Außenminister. Als Frank-Walter Steinmeier(SPD) einen Tag zuvor in Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde entgegennahm, hatte der gescheiterte SPD Spitzenkandidat noch den letzten außenpolitischen Triumpf. An diesem Tag kippte der Außenministerrat der EU in Luxemburg das Waffenembargo gegen Usbekistan Link. Damit fiel die letzte EU Strafmaßnahme gegen Usbekistan. Im Oktober 2005 hatte die EU als Folge des Massakers von Andischan gegen das zentralasiatische Land ein Einreiseverbot für hochrangige Regierungsmitglieder und das Waffenembargo beschlossen sowie den EU Kooperationsvertrag mit Usbekistan ausgesetzt. Ein halbes Jahr zuvor hatten am 13 Mai 2005 usbekische Sicherheitskräfte einen Volksaufstand von Panzerwagen aus zusammengeschossen und mehrere hundert Menschen getötet Link.

Der usbekische Präsident Islam Karimow leugnet bis heute das Massaker und spricht von der Abwehr eines terroristischen Angriffes. Nach der Bluttat von Andischan zog die Repression in Usbekistan an. Die Staatsmacht tötete, inhaftierte und vertrieb systematisch Menschenrechtler und Journalisten, die von der offiziellen Linie abwichen. Dazu nur zwei Fälle. Im Juni 2008 wurde der Journalist Salidschon Abdurachmanow verhaftet und im Oktober 2008 wegen Drogenhandels zu 10 Jahren Haft verurteilt Link. Es gilt jedoch als sicher, dass die usbekischen Sicherheitsbehörden die Drogen dem Journalisten untergeschoben haben. Der usbekische Geheimdienst macht auch vor der Landesgrenze nicht halt. Am 24 Oktober 2007 wurde der usbekische Journalist Alisher Saipov in der kirgisischen Stadt Osch, unweit der usbekischen Grenze, ermordet Link

Die Hauptforderung der EU, die sie mit der Verhängung der Sanktionen verband, war eine unabhängige Untersuchung des Massakers von Andischan. Die usbekische Regierung lässt eine solche Untersuchung bis heute nicht zu. Die usbekische Staatsmacht merzte zudem noch die wenigen Inseln der Freiheit im Lande aus, die vor dem Massaker in Andischan noch vorhanden waren. Die usbekische Staatsmacht duldet seither keinerlei unabhängig veröffentliche Meinung im Land. Fast alle internationalen Organisationen wurden des Landes verwiesen. Die Konrad Adenauer Stiftung, die Friedrich Ebert Stiftung und das Goethe Institute durften allerdings bleiben. Dieses Privileg des usbekischen Tyrannen Islam Karimow spricht nicht für diese Organisationen. Es gibt wenige Länder auf der Erde, die so konsequent bürgerliche Freiheiten bekämpfen. Mir fällt da vor allem Birma oder Nordkorea ein. All das hat die EU nicht davon abgehalten, die Sanktionen gegen Usbekistan erst alle sechs Monate abzumildern und nun als letztes das Waffenembargo aufzuheben. Für diese Nachsicht gibt es Gründe. Usbekistan ist für die EU und für Deutschland wichtig. Die Bundeswehr unterhält im usbekischen Termes einen Stützpunkt, von dem sie den Afghanistaneinsatz versorgt Link.

Der EU Beschluss zu Usbekistan ist vor diesem Hintergrund nichts anderes als eine Kapitulationsurkunde der EU


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RWE steigt aus dem Atomprojekt Belene aus – Sieg für Umweltschützer

In Ruhrgebiet | Am 28 Oktober 2009 | Von David Schraven

Foto: halb- und bald niefertiger Atommeiler Belene in Bulgarien

Der Energieriese RWE ist aus dem Kernkraftwerksprojekt Belene ausgestiegen, das bestätigte der Konzern heute. Für Umweltschützer ist das ein doppelter Triumph, zunächst stand das Kraftwerk in einer Erbebenregion – deswegen sollte es verhindert werden. Und dann war eine der wenigen erfolgreichen Kampagnen gegen den Neubau von Nuklearanlagen weltweit. Heffa Schücking von der Umweltorganisation urgewald hat die Kampagne gegen RWE organisiert. Sie sagt: "Belene war noch nie ein wirtschaftliches Projekt. Es ist erstaunlich wie lange RWE gebraucht hat, um dies zu realisieren." sagt Heffa Schücking, Ihre Organisation hatte Jahrelang gegen das Kraftwerk gekämpft. Zehntausende Unterschriften organisiert und dabei teilweise unter erheblichen Rechtsdruck gestanden.

RWE wies die von den Umweltschützern geäußerten Sicherheitsbedenken erneut zurück. Es hieß, die Arbeit der vergangenen Monate habe bestätigt, dass sowohl das sicherheitstechnische Konzept des Reaktors, der vom russischen Lieferanten Atomstroyexport gebaut werden sollte, als auch die Voraussetzungen am Standort hohen internationalen Anforderungen gerecht würden. Intern war das Projekt trotzdem schon länger umstritten, obwohl es von Vorstandschef Jürgen Großmann vorangetriebene wurde. Besonders iM Aufsichtsrat hatte es wiederholt kritische Fragen zum Vorhaben gegeben. Nun heißt es, RWE habe lediglich wegen Finanzierungsrisiken auf das Projekt verzichtet. Der Konzern war im vergangenen Dezember in die Projektgesellschaft Belene mit 49 Prozent eingestiegen, die restlichen 51 Prozent blieben bei dem staatlichen bulgarischen Versorger NEK. RWE hatte versucht, für seinen Anteil einen Partner zu finden – allerdings ohne Erfolg.

Für RWE dürfte das Aus für Belene allerdings schwer OK gehen, denn der Konzern engagiert sich derzeit in England in verschiedenen Kernkraftprojekten.


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Jason Webley – Gypsy Punk Performance

In Ruhrgebiet | Am 28 Oktober 2009 | Von Bastian Schlange

Jason Webley, Donnerstag, 29. Oktober, 19.30 Uhr, Subrosa, Dortmund


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Ruhrpilot

In Ruhrgebiet | Am 28 Oktober 2009 | Von Stefan Laurin

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Streit: Gelsenkirchen klagt gegen Einkaufszentrum…Gelsenkirchen Blog

Dortmund: Regierungspräsident will Neuwahlen…Der Westen

Bundestag: Lammert Portrait…Zeit

SPD: Dritter Holzweg…Welt

Twittwoch: Das Programm…Hirnrinde

Bund: Schwarz-Gelb entdeckz das Internet…Spiegel

Betreuungsgeld: Sozialdemokrat warnt vor Barzahlung…Tagesspiegel

LTE: 2010 wird schnell…FAZ

Bochum: Franz gewinnt CDU-Fraktionsvorsitz…Pottblog