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China ist ein Risiko – keine Rettung

Mitten in der Wirtschaftkrise wurde Kritik am Wirtschaftsjournalismus geübt. Es hieß, die Medien hätten nicht laut genug gewarnt vor dem dräuenden Zusammenbruch. Mittlerweile gibt es sogar Studien passend zu dieser These. Hier eine der Otto-Brenner-Stiftung. Klick. Ich meine allerdings, es genügt nicht eine Zeitungsschelte. Überall standen die Warnschilder. Auch wenn sie in der Otto-Brenner-Studie kaum zu finden sind.

In fast allen Zeitungen gab es neben den üblichen Jubelberichten detaillierte Analysen über die US-Immobilienkrise und die daraus resultierenden Gefahren. Nur, diese Analysen haben zu wenige Leute gelesen. Und wer aber nicht sehen will, den kann man nicht warnen. Und da der Mainstream aus Lesern und Schreibern gemacht wird, führte das dazu, dass der Mainstream eben falsch lag. Das kommt vor. Es gab daneben aber genug Leute, die mit ihren Einschätzungen aus den vorliegenden Berichten richtig lagen, und sich rechtzeitig aus allen gefährlichen Investitionen verabschiedet haben. Warum ich das schreibe? Weil wieder Zeichen an der Wand aufflammen, und wieder nicht ausreichend reagiert wird. Diesmal geht es um die China-Bubble.

In China hat sich in den vergangenen Jahren eine gigantische Immobilienblase aufgebläht. Staatlich und halbstaatlich finanziert wurden gewaltige Wohn- und Geschäftsgebirge in die Landschaften gesetzt. Es wurden Siedlungen und Städte gebaut. Bewundert von den Deutschen, wie Wolfgang Clement und Co.

Mittlerweile ist das ganze System dort krank geworden. Das Time Magazine berichtet von Taxi-Fahrern, die sich vier Wohnungen auf Millionen-US-Dollar-Pump gekauft haben. Die größten Paläste stehen leer. Häusertycoons in der Schwächephase werden von den Kommunisten vor der Pleite bewahrt. Die Wirtschaftswoche warnt vor der nächsten großen Blase, selbst die Weltbank mahnt.

Bei jeder Bubble heißt es, aus diesen und jenen Bedingungen wird sie nicht platzen. Im Falle von Japan in den Neunzigern hieß es, die Immobilienpreise würden hoch bleiben, weil Japan zu klein für seine Bevölkerung sei. Shit, falsch gedacht. Im Falle der US-Immobilienkredite hieß es, da könne nix passieren, weil die Darlehen durch moderne Kredit-Default-Swaps abgesichert seien. Uihhh. Pech Mann. Im Fall von China sagt man nun, da könne nix schief gehen, weil die chinesische Wirtschaft so rasant wachse und deswegen der Bedarf immer höher werde, nach Häusern, nach Wohnungen, nach Büros.

Ich glaub da nicht dran. Die chinesische Wirtschaft wächst seit über drei Jahren nur noch auf staatlichen Pump. Wirklich verlässliche Statistiken über das Reich der Mitte gibt es nicht, weil das Land nicht frei ist, sondern die staatlichen Manipulateure alles schön rechnen. Von der DDR hieß es auch kurz vor dem Mauerfall, die Kommunisten hätten dort eine der größten und erfolgreichsten Volkswirtschaften aufgebaut. Was ein Mumpitz.

Warum soll dann in China stimmen, was anderswo gelogen war, wenn selbst kleinste Kunst-Kritiker ins Gulag wandern? Welche Statistiker soll dort soviel Mumm haben, die Wahrheit zu sprechen.

China ist ein Import/Exportland. Als am Beginn der Krise die chinesischen Rohstoffimporte zurückgingen, brach der Welthandel fast zusammen. Ich kann mich an die vollen Papierlager im Rotterdamer Hafen erinnern.

China hat die Probleme kosmetisch übertüncht, indem aberwitzige Milliardensummen in die Wirtschaft gepumpt werden. Aber das hilft nicht, hat noch nie geholfen. Der Zusammenbruch wird so nur vertagt, aber nicht verhindert. Sobald Chinas Kasse leer wird, ist alles zu Ende.

Die Wohnungen in den Boomregionen des Landes können bereits jetzt nicht zu den hohen Mieten wie gefordert vermietet werden. Die Folgen sind bekannt.

Die Preise brechen zusammen, Kredite platzen, Banken gehen kaputt. Weitere Kredite platzen, und mit ihnen dann die Bubble. Pow.

Wir in Deutschland erleben derzeit keinen wirklichen Aufschwung aus der Krise, sondern nur einen virtuellen. Die Hilfen aus der Schrott-Prämie sind weg, der Autoabsatz wird bald wieder stottern. Die künstliche Nachfrage aus den Konjunktur-Paketen geht genauso zu Ende. Die Kommunen und Gemeinden sind so fertig, dass sie absurde Abgaben, wie die Katzensteuer, überlegen und ihre Leistungen einschränken. Die schwarz-gelbe Regierung im Bund plant seit Wochen eine Gift- und Sparliste, die aber erst nach der Landtagswahlen in NRW veröffentlicht werden soll – um den Wahlsieg von Jürgen Rüttgers (CDU) nicht zu gefährden.

Wenn Chinas Blase platzt, wird mit ihr mehr kaputt gehen, als wir uns das jetzt vorstellen können.

Das ist eine Warnung, sozusagen. Jeder kann daraus seine Schlüsse ziehen. Die wenigsten werden das tun, dafür aber nachher wieder auf die Medien fluchen, die nicht laut genug gewarnt hätten. Da bin ich mir sicher.

Foto: Qiao-Da-Ye auf Flickr.com

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Der Ruhrpilot

NRW: Rüttgers Interview -  “Nicht derjenige gewinnt, der die meisten Plakate aufhängt”…Ruhr Nachrichten

NRW II: 25 Parteien treten am 9. Mai an…Kölnische Rundschau

NRW III: Neuer Bahngipfel…Bild

NRW IV: Die Landeier schlagen zurück…Kölnische Rudnschau

Ruhrgebiet: Will Hagen raus?…Pottblog

Ruhr2010: Duisburg startete erfolgreich ins Kulturhauptstadtjahr…xtranwes

Ruhr2010 II: Platz nehmen auf der A40…Der Westen

Kinder: Cornelia Funke unterstützt Leselust…Ruhr Nachrichten

Digital: Die Hintergründe von Censilia…Netzpolitik

Verbraucherschutz: Hol Dir Deine Schufa-Daten…taz

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3 FÜR 7 – Spektakel-Special

Das waren noch Zeiten, als Guy Debord “Die Gesellschaft des Spektakels” geschrieben hat! Die Massenmedien waren noch jung, hatten aber schon ihre Weltkriege hinter sich; es gab “Glotzen” statt “Interaktivität”, es gab Leserbriefe statt einem Strauß eigener Webseiten für uns alle. 1967 war das, und im selben Jahr vereinten sich die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl mit der Europäischen Währungsgemeinschaft zur EG. Und nun, 43 Jahre später, dies: Kulturhauptstadt Europas Ruhrgebiet! Spektakulär, nicht wahr? Die Themen: Star Wars in Concert, Metropole Ruhr Metal-Festival, Peer Gynt im Grillo.

Science Fiction, äh: Faszination Zukunft. In Büchern oft eher technologie- und systemkritisch gehalten, mutieren die Geschichten via Hollywood, Babelsberg & Co. gern zu Märchen, Psychothrillern oder Kriegs-Sagas. Okay, Perry Rhodan kritisch? Kaum. “1984″ und “Fahrenheit 451″ als Filme? Sicher sehr in Ordnung. Aber meist? “Johnny Mnemonic”? Pff! Emmerich? Ich bitte Sie! Gern umstritten: “Solaris”, welche Version auch immer. Aber wie schrieb Walter Benjamin: “So ist die filmische Darstellung der Realität für den heutigen Menschen darum die ungleich bedeutungsvollere, weil sie den apparatfreien Aspekt der Wirklichkeit, den er vom Kunstwerk zu fordern berechtigt ist, gerade aufgrund ihrer intensivsten Durchdringung mit der Apparatur gewährt.” Eine sicherlich diskutierenswerte Haltung, nicht erst heutzutage. Und jetzt also George Lucas, der Stars Wars mal neu zusammengeschnippelt hat, plus live das Royal Philharmonic Concert Orchestra samt Chor (Foto: Handwerker Promotion). Unter dem Banner von König Pilsener. Extravaganter Hypertrash oder große Popkultur? Wie sagte Diedrichsen letztens: Für die Amis ist sowas Pop.

Und was ist für den Ruhrie Pop? (haha) Metal zum Beispiel, nach landläufiger Meinung. Und auch für diese ach so bodenständigen Kreuzritter der Authentizität (denen man ja eher nur nicht “mädchenhaftes” Popgehabe vorwerfen darf), gibt es jetzt spätestens – tusch! – die “Metropole Ruhr”. “Wie geil ist das denn, bitte?!”, um es einmal mit Trashpop-Chefideologe Dieter Bohlen zu sagen. Auch Oberhausen. Wieder Vollspektakel. Brauchen die ärmsten Städte eigentlich zwingend die dicksten Spektakel?

Nein, denn Essen hat sich ja als Hauptnamensgeber für die Kulturhauptstadt schwer Richtung Sonne geschoben, und da reicht dann auch einmal Roger Vontobels Version von “Peer Gynt”. Ibsen hier auch eher im Single-Remix, sozusagen, also kurz – aber wer sagt denn, dass Spektakel großformatigst, zeitintensiv und mit Macht überbordend sein müssen? Genau, seit vielen Jahren nur noch die, die sich von den vielen kleinen Alltags-Spektakeln absetzen wollen. Das Prinzip aber ist jeweils dasselbe – Sie baden gerade Ihre Hände darin.

“Star Wars in Concert” am Mittwoch.
“Metropole Ruhr” am Sonntag.
“Peer Gynt” am Sonntag für zehn Euro.

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Wider das Nützlichkeitsdogma – Arbeitslosigkeit geht alle an

Wohin mit unserem Sozialstaat? Nach der Jungen Union vertritt nun die Chefin der Jusos, Franziska Drohsel, bei den Ruhrbaronen ihre Ansicht von einem menschenwürdigen Leben – auch für Hartz IV-Empfänger. Sie sagt: Der alte Grundsatz “Nur wer arbeitet, soll auch essen” dürfe nicht gelten. Das Grundgesetz schütze alle Menschen, auch die Armen. Aber genug der Vorrede. Es schreibt unsere Gastautorin Franziska Drohsel:

In unserer Gesellschaft gibt es zunehmend eine Stimmung, die Menschen in nützlich und nutzlos teilt. Dabei findet eine immer stärkere Ausgrenzung von Erwerbslosen statt. Sie bekommen zu hören, dass sie zu faul, undiszipliniert und arbeitsscheu seien. Das ist verheerend.

Arbeitslosigkeit ist ein gesellschaftliches Problem und darf nicht zu einem individuellen verklärt werden.

In den letzten zehn Jahren ist die Armut deutlich gestiegen. Unter der Armutsschwelle lebt knapp ein Viertel aller 19 -25-Jährigen. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die ALG II-Regelsätze für Kinder nicht dem tatsächlichen Bedarf entsprechen. Deshalb muss es endlich ein Verfahren zur Bedarfsfeststellung von Kindern geben, mit dem das soziokulturelle Existenzminimum ermittelt wird.

Die populistische Stimmungsmache, wie Guido Westerwelle sie betreibt, ist diffamierend und trägt zu noch stärkerer Ausgrenzung bei. Besonders schockierend wird es, wenn es heißt, dass nur Menschen, die sich nützlich einbringen und sich „arbeitsbereit“ halten, ein Recht auf eine menschenwürdige Existenzsicherung haben. Das ist eine Vorstellung von gesellschaftlichem Zusammenleben, die nicht nur zutiefst inhuman ist, sondern auch gegen unsere Verfassung verstößt. In der Konsequenz bedeutet diese Ideologie nämlich: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Das Grundgesetz schützt das Recht auf Leben. Dazu gehört ein soziokulturelles Existenzminimum, um überleben zu können. Dieses ist nicht an die Arbeitsbereitschaft geknüpft, sondern an die Tatsache, Mensch zu sein.

Deshalb muss man offensiv gegen diesen Nützlichkeitswahn vorgehen. Als erstes müssen die Sanktionen gegen Erwerbslose abgeschafft werden. Im Rahmen der Hartz-Reformen wurden auch die Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose verschärft. So gibt es die Möglichkeit, einem Erwerbslosen den ALG II-Regelsatz um 100 Prozent zu kürzen. Diese muss als Erstes fallen! Denn es ist die eindeutige Konsequenz der Ideologie, dass den Arbeitslosen nur mehr Druck gemacht werden müsse, damit sie wieder einen Job finden.

Das ist falsch! Arbeitslosigkeit hat gesellschaftliche Ursachen und genauso muss sie auch behandelt werden. Deshalb muss auch sozialer Ausgrenzung offensiv entgegengetreten werden. Mehr Teilhabemöglichkeiten und mehr Mitsprache der Betroffenen sind notwendig.

Jeder muss in dieser Gesellschaft die Möglichkeit und das Recht auf ein menschenwürdiges Leben haben und jeder Relativierung muss dabei konsequent entgegengetreten werden.

Foto: Jusos

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Der Ruhrpilot

NRW: Grüne Basis setzt Hürden für Bündnis mit CDU…RP Online

NRW II: FDP – Schon zehn Prozent…Lawblog

NRW III: Rot-Grün ist kein Projekt…FR Online

NRW IV: Die Partei tritt an…FAZ

Ruhr2010: Interview mit Bochums Kulturdezernent Michael Townsend…Pottblog

Ruhr2010 II: Die Zeche ist bezahlt…Tagesspiegel

Ruhr2010 III: Schachtzeichen dringend gesucht…Der Westen

Sozialticket: SPD will nicht…RP Online

Netzsperren: Bundesregierung gegen EU-Pläne…Spiegel

Netzsperren II: Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch…Netzpolitik

Netzsperren III: Piratern sehen Zugangserschwerungsgesetz reloaded…xtranews

Antroprosophen: Yoga statt Geld…taz

Sponsoring: Fiege will ran an die graue Maus…Pottblog

Medien: Fritz Pleitgen zum Abschied Nikolaus Brenders…FAZ

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Ersatzpolitik am Beispiel der CDU-Maulwurf-Affäre

Seit Wochen geistert die CDU-Maulwurf-Affäre durch die Medien. CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid hat zunächst unter anderem die Ruhrbarone deswegen angegriffen, aber seither immer stärker den Wir-in-NRW-Blog. Und jetzt seit ein paar Tagen steht die Gelsenwasser AG im Focus der CDU-internen Maulwurf-Ermittler. Das Spiel ist dabei ziemlich durchsichtig. Anstatt sich mit den enthüllten Problemen aus der CDU-Parteizentrale und der NRW-Staatskanzlei unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zu beschäftigen, werden angebliche Informanten enthüllt und eine noch angeblichere Spur zur SPD gelegt.

Die erhoffte Folge dieser Strategie: Anstatt sich mit der unzulässigen Verquickung von Staat und Partei zu beschäftigen, mit unzufriedenen Mitarbeitern und zweifelhaften Finanzierungen rund um den Miet-Mich-Rüttgers, sollen die Menschen über die Gelsenwasser AG staunen und die Beschaffung von gescannten Unterlagen. Die Rede ist mittlerweile von einem “Gelsen-Gate”.

Zunächst scheint diese Strategie aufzugehen. Die Bild-Zeitung und die Rheinische Post berichten groß über die Nummer. Selbst der WDR ist auf die Geschichte eingestiegen. Allerdings sind die Fakten hinter der großen Geschichte dünn.

Ja, es ist richtig: vor allem der Wir-in-NRW-Blog hat Fehler gemacht. Es wurden PDF-Dokumente ins Netz gestellt, ohne die Datei-Informationen zu löschen. Mit wenig Aufwand konnte so der Weg der Information zurückverfolgt werden. Zumindest ein Stück weit, wie der Deutschlandfunk schon am 11. März enthüllte.

Im Kern kann man seither sagen, dass in den Räumen der Gelsenwasser AG, vermutlich auf der fünften Etage, mindestens an zwei Tagen zwei Dokumente gescannt wurden, die später beim Wir-in-NRW-Blog ins Netz gestellt wurden. Eines davon war ein internes Papier aus der CDU-Parteizentrale. Ein Papier, das vom berühmten Maulwurf stammen könnte.

Alfons Pieper hat das ganze mehr oder weniger gut erklärt. Er sagt, seine Leute hätten halt die Technik bei Gelsenwasser genutzt, um ein anderswo erlangtes Papier einzuscannen. Alles normal, sagt er. Damit erklärt er allerdings nicht, dass die Dokumente an zwei verschiedenen Tagen eingescannt wurden. Es sei denn, er wäre zweimal zu Scan-Tagen bei Gelsenwasser gewesen. Was eher weniger wahrscheinlich ist. Auch die Verteidigung nach dem Muster “Alles Quatsch” von einem anonymen Schreiber ist eher suboptimal.

Aber ist das Scharmützel um die Frage, wer was wo gescannt hat, nicht auch egal? Der von Krautscheid gesuchte Maulwurf sitzt ganz sicher nicht bei Gelsenwasser. Wenn überhaupt sitzt der in der CDU. Die Spur endet hier, bevor sie aufgenommen werden konnte.

Schwerwiegender ist in meinen Augen deshalb, dass mit der Gelsenwasser AG ein Informant in der Sponsoring-Sache rund um Miet-Mich-Rüttgers verbrannt wurde, weil nicht sorgfältig genug mit PDF-Dokumenten umgegangen wurde. Gelsenwasser steht jetzt da mit dem schwarzen Peter.

Die Firma verteidigt sich, so gut es geht. Sie hat ihre Briefe an Krautscheid ins Netz gestellt, in denen ein Rechtsanwalt im Namen der Unternehmensspitze zusammengefasst sagt, dass eigentlich jeder die Scanner im Herzen des Konzerns habe nutzen können, wie in einem Studi-Copy-Shop. Man wisse nicht, wie und was da gescannt wurde. Im Prinzip sei man das Opfer der eigenen Gutmütigkeit geworden. Eine schwache Verteidigung.

Die Strategie Krautscheids scheint zu ziehen. Weil die SPD über die rot-regierten Rathäuser im Ruhrgebiet das Sagen bei Gelsenwasser hat, wird so getan, als handele es sich bei der Maulwurf-Geschichte um eine SPD-Kampagne. Wer weiß, vielleicht finden sich unter den PDF-Dokumenten auch welche, die ihren Weg aus der SPD-Zentrale bis in den Wir-in-NRW-Blog gefunden haben. Dies würde dann die Strategie Krautscheids noch verstärken. Dabei sieht sein Vorgehen schon jetzt so aus, wie eine PR-Strategie, die über die Bild und die Rheinische Post gefahren wird.

Aber wovon soll abgelenkt werden? Vom Kern der Geschichte eben, dass der angebliche CDU-Maulwurf kein SPD-Mann ist. Hier bleibt es dabei, dass die Quellen für die Rüttgers-kritischen Informationen vielfältig sind und sich nicht auf einen einzigen Mann oder eine einzige Frau reduzieren lassen. Es ist deshalb damit zu rechnen, dass weitere Geschichte durchsickern.

Und wenn die nächste Enthüllung kommt, sollen die Wähler nicht mehr fragen, was geschah da? Und warum? Sondern sie sollen denken: „Ach so, das ist eine SPD-Wahlkampagne.“ Und sie sollen denken, dass diese Blogs sowieso unseriös sind. Und zuletzt sollen auch noch die alten Medien daran gehindert werden, Stories aus dem Netz aufzugreifen.

Dass Krautscheid mit seiner Strategie soweit kommen konnte, ist auf die Fehler im Wir-in-NRW-Blog zurückzuführen.

Aber um es ganz klar zu machen. Es waren nur technische Fehler im Blog. Mehr nicht. Inhaltlich waren die Stories OK, soweit ich das beurteilen kann.

Und deswegen wird Krautscheid nicht die Geschichte vom Blog “Wir in NRW” mit seiner Strategie beenden. Fehler werden gemacht und vergessen. Es wird weiter gehen. Und weitere Insider-Stories geben. Auch beim Wir-in-NRW-Blog.

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Schach in Oberhausen

Ostern zuhause? Eine gute Gelegenheit sich mit einem Sport zu beschäftigen, der als ein Stück Kultur gilt: Schach. Von unserem Gastautor Helmut Junge

Das Oster Open in Oberhausen ist eine Traditionsturnier. Im Spiellokal des Schachvereins Oberhausen 1887 treffen sich Leute, um auf besonders anstrengende Art und Weise die freien Tage über Ostern zu verbringen. Und es sind viele, die sich seit einigen Jahren regelmäßig dort über Ostern treffen. Das Oster Open in Oberhausen ist ein offenes Turnier, das bedeutet dass Spieler aller Spielklassen mitmachen dürfen.

Vom Großmeister bis zum Anfänger ist jeder spielberechtigt, vorausgesetzt sie bezahlen das Startgeld in Höhe von 50 Euro. Jugendliche sind für 35 dabei.

Zuschauer haben kostenlosen Eintritt und dürfen sogar bis an die Spielbretter heran und können sich so die Spielsituation unmittelbar ansehen. Natürlich dürfen sie nicht, wenn sie dicht neben den Spielern stehen, sprechen, oder lautstark in die belegten Brötchen beißen, die neben diversen Getränken als Versorgung für die Spieler und Zuschauer für kleines Geld angeboten werden.

Von Gründonnerstagabend bis zum Ostermontag am Nachmittag müssen die Spieler sieben Spiele absolvieren. Da bleibt für die traditionelle Ostereiersuche praktisch keine Zeit. Die Leute die sich bei diesem Event treffen, suchen meist auch keine Eier auf der Wiese, sondern auf den 64 Feldern des Schachbretts.Schach ist ja bekanntlich so etwas wie Eiersuchen! Man sucht nämlich die Fallen, die der Gegner gestellt hat, oder die Schwachstellen, die der Gegner in seiner eigenen Spielanlage eingebaut hat. Dabei sitzen sich zwei Spieler gegenüber, die beide angestrengt auf das Brett mit den 64 Feldern, das zwischen ihnen liegt, starren. Wo droht da Gefahr? Wo kann ich was gewinnen? Wo sind die Eier versteckt? Dass der Gegner seine Dame versehentlich stehen lässt, obwohl sie angegriffen ist, ist so selten, wie ein rotes Osterei mitten auf der grünen Wiese. Ganz wie im normalen Leben, sind die Eier auf den 64 Feldern nicht so leicht zu finden. Die Zuschauer haben es da leichter, sie haben ja bekanntlich den Vorteil, dass sie meist besser als die Spieler selber, die Situation überblicken, dürfen aber auf keinen Fall etwas sagen. Deshalb sieht man gelegentlich, wie ein Zuschauer ganz aufgeregt den Saal verlässt, um draußen, mit anderen Zuschauern über die Spielsituation zu diskutieren. Draußen, da sind auch die Raucher, die zwischen zwei Spielzügen hastig einen süchtigen Zug aus der Zigarette machen, um danach gleich wieder schnellen Schrittes in den Spielsaal hineinzugehen, weil ihre Uhr ja läuft. Es gibt nämlich 1000 Euro zu gewinnen. Die Preisverleihung findet am Ostermontag um 16:30 Uhr statt.
Weitere Informationen…Klack

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Berufsopferpartei Pro NRW und die bösen ZDF Reporter

Der Verfassungsschutz, Migranten, die Kirchen …Pro NRW hat viele Feinde. Bei der Inszenierung der Opferrolle dürfen natürlich die Medien nicht fehlen.

Im Internet kursiert ein Youtube Video, auf dem scheinbar Ungeheures zu sehen ist. Die biederen, aber scheinbar aufrechten Demokraten von Pro NRW werden dabei als Opfer einer bösartigen Medieninszenierung dargestellt. Ein Team von ZDF-Reportern, so der erweckte Eindruck, habe einen Neo-Nazi auf den Parteitag von Pro NRW auf Schloss Horst eingeschleust, um die Partei in die rechte Ecke zu rücken.

Jörg Uckermann, der als Pro NRW Bezirkschef Rheinland fungiert und immer mal wieder mit dem Recht in Konflikt gerät, gibt sich empört, denn ein Mann mit einem Rudolf Hess T-Shirt soll auf dem Parteitag gesichtet worden sein: “Anscheinend hatte man (das ZDF d.V.) sich hier mit einer Person, deren Outfit nicht zu unserer Partei passt und das man für verfassungsfeindlich halten kann, verabredet. So etwas passt nicht zu unserer Partei.”
OK, schon daran darf man getrost zweifeln, waren doch Parteitagsgäste wie der ehemalige NPD-Funktionär Andreas Molau am Samstag auf Schloss Horst willkommen. Warum auch nicht? Ein Großteil der Pro NRW Funktionäre hat einen verfassungsfeindlichen Hintergrund, und die ganze Partei wird vom Verfassungsschutz in NRW beobachtet. Da kommt es auf einen Rechtsradikalen mehr oder weniger im Raum nun auch nicht an.
Aber von der von Pro NRW gestrickten Legende, das ZDF habe versucht, ihnen ein braunes Ei ins saubere Nest zu legen, ist bei näherem Augenschein nichts dran. Vielmehr ist es eine plumpe Kopie einer Geschichte, die die FPÖ über das ORF in Österreich verbreitet. Eine Urban-Legend: So etwas wie der Nazi in der Yukkapalme.

ZDF-Reporter Udo Frank hat die Geschehnisse dann auch ganz anders in Erinnerung: “Wir filmten die Rede von Markus Beimischt, als wir an einer Wendeltreppe, die in den Saal führt, eine Rangelei bemerkten.” Das ZDF-Team versuchte zum Schauplatz des Geschehens vorzudringen und wurden dabei unter anderem vom Gelsenkirchener Pro-NRW Ratsmitglied Kevin Gareth Hauer gehindert, der den ZDF-Kameramann auf den Arm schlug. Frank: “Wir sahen einen Mann mit einer Tarnmustermütze, der sich mit Pro NRW Leuten eine Rangelei lieferte. Ich weiß bis jetzt nicht, wer das war.” Mit dem ZDF-Team hatte der natürlich nichts zu tun.

Schon vorher hatten die ZDF-Leute Probleme bei der Berichterstattung vom Parteitag der Rechtspopulisten. So sollte der Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler, der als Berater des ZDFs dabei war, rausgeworfen werden, was dann aber nach Protesten von ZDF-Redakteur Udo Frank doch nicht geschah.

Nach der Rangelei wollten Udo Frank und sein Team Schloss Horst verlassen, wurden aber daran massiv gehindert. Für Pro NRW war das dann ein Rauswurf. Selten gab es wohl einen plumperen Versuch, sich als Medienopfer darzustellen. Aber als Opfer sieht sich Pro NRW gerne.

Der Bericht von Udo Frank über Pro NRW läuft am 1. April um 21.00 Uhr auf dem ZDF

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Besuch beim Google-Doc

Fußschmerzen können unangenehm sein.  Ein Bekannter von mir ging am Samstag deswegen ins Krankenhaus. Dort traf er den Google-Doc.

Peter, ein Bekannter von mir aus dem Ennepe-Ruhr Kreis, hatte am Samstag Fußschmerzen. OK, er könnte ein wenig abnehmen und so den Druck der auf seinen Füßen lastet mindern, aber so etwas geht ja nicht innerhalb weniger Stunden. Also ging Peter in die Notaufnahme des Krankenhauses.

Er musste ein wenig warten, dann kam er dran und lernte, das seine Fußschmerzen den dort Dienst habenden Gott in Weiß an seine fachlichen Grenzen führte. “Ich hab keine Ahnung von Füßen”, gestand der Medizinmann, aber er wusste sich zu helfen: “Ich google das mal.”

Und der Arzt googelte wirklich – er schaute in keine medizinische Datenbank, nutzte kein Experensystem und nahm auch keinen Kontakt zu einem weltberühmten Fußexperten auf. Das Ergebnis: Keins. Fußschmerzen könnten viele Ursachen haben, direkte Lebensgefahr bestehe wohl nicht. Peter solle doch einen Orthopäden aufsuchen und seinen Fuß schonen.

Der humpelte nach Hause, legte den Fuß hoch, trank eine Flasche Bier, freute sich über die Tabellenführerschaft von Schalke 04 und am Sonntag waren die Fußschmerzen vorbei. Peter will trotzdem in dieser Woche zum Orthopäden und ist ziemlich froh, dass er nicht mit Herzschmerzen in die Notaufnahme des Krankenhauses kam.

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Purple Sex Heads

[youtube hcO3LO-IMa0]
Purple Sex Heads, Dienstag, 30- März, 20.00 Uhr, Bam Boomerang, Dortmund

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Der Ruhrpilot

NRW: Viel Druck für eine Große Koalition…Post von Horn

NRW: Überflüssige Linkspartei…Der Westen

Netzsperren: EU will dunkle Ecken des Internets aufräumen…Netzpolitik

Netzsperren II: EU will Internetsperren einführen…Spiegel

Duisburg: Vom rechten Sternmarsch zum elenden Häufchen…Zeit

Duisburg II: Linke Reaktion auf Rechte Demos…Unkreativ

Duisburg III…kann Toleranz…Xtranews

Gelsenkirchen: Das Pro NRW Wochenende…Hometown Glory

Ruhr2010: Singende Bürgerbewegung…Der Westen

Radio: Deutschlandradio Kultur kapert BFBS-Frequenzen im Ruhrgebiet…Radiowoche

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Rechte in NRW beweisen, dass sie Flops sind

Eine Massendemonstration hatte Pro NRW Chef Markus Beisicht für den heutigen Tag angekündigt. Gerade einmal 150 Anhänger bekam er nach Duisburg-Marxloh. Auch die NPD konnte kaum mobilisieren: Die für den 10. April geplante Demonstration in Bochum wurde abgesagt. Heute in Duisburg waren nur 150 Mann auf den Straßen. Wenn Pro NRW und NPD an diesem Wochenende etwas gezeigt haben, war es ihre Mobilisierungsschwäche.

Auch das Ziel von Pro NRW, sich als rechte, konservative Demokraten zu präsentieren, ist gescheitert: Die vielen Gegenkundgebungen und die zeitliche und räumliche Nähe zu den NPD Veranstaltungen haben dafür gesorgt, das NPD und Pro NRW meist in einem Atemzug genannt wurden. Schlecht, wenn man, wie Beisicht, im bürgerlichen Lager Stimmen sammeln will.

Pro NRW und NPD haben sich an diesem Wochenende blamiert. Beide haben gezeigt, dass sie kaum mehr als kleine Splittergruppen sind. Die NPD muss bundesweit mobilisieren, um über 1000 Anhänger auf die Straße zu bekommen und Pro NRW ist, aus der Nähe betrachtet, kaum mehr als ein Versorgungsverein für lispelnden Beisicht und ein paar seiner Kumpels.

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Duisburger Anti-Nazi-Demos beendet. Alles weitgehend friedlich geblieben

XXX Neu und Abschluss: Demos sind beendet. NPDler und ProNRWler haben das Duisburger Stadtgebiet verlassen – Wir beenden die Live-Berichterstattung  XXX

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NPD-Nazis in Marxloh

NPD-Nazis in Marxloh. Bild Görges

Heute demonstrierten alleine bei einem Aufzug des DGB 6000 Menschen gegen die Neonazis in Duisburg – mit dabei: SPD-Chef Sigmar Gabriel. Dazu kamen Aufmärsche von Antifas und einem Bündnis rund um die Linkspartei. Die Neonazis kamen gerade mal auf 150 NPDler und ein gleich großes Häuflein rund um die rechtspopulistische Pro NRW. Ein Flop für rechts also.

Fotos vom Tage gibt es hier: klack. Die News der anderen: Antifas und WAZ-Gruppe.

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15.15 Uhr. Ende der Duisburger Anti-Nazi-Festspiele. Nach Angaben der Polizei haben sowohl die Demonstranten von ProNRW als auch die der NPD das Stadtgebiet verlassen. Man wünsche weiterhin ein friedliches Bürgerfest neben der Moschee in Duisburg-Marxloh, hieß es.

Ich persönlich bin auch recht froh darüber, dass sich der ganze Spuk weit vor dem Beginn der Lindenstraße (18.50 Uhr, ARD) aufgelöst hat. Die Autorengruppe pfeift das Spiel damit ab und guckt in der Raucherlounge des  Hundertmeister die zweite Halbzeit des Freiburgspieles. Bis dann.

Aus Marxloh ein Video von Christian Spließ:

14.50 Uhr. Warbruckstraße, Moscheenähe. Die Polizei vor Ort fazitiert vorläufig: 150 Teilnehmer der Demo der rechspopulistischen Vereinigung ProNRW. 150 Teilnehmer der NPD-Demo. Eine von deren Kundgebungen auf der Demoroute läuft noch. Berichtet Laurin. Es redet der Bochumer NPDler Claus Krämer. Es spricht von “Ausländern raus”, jedoch von seinem Respekt vor der islamischen Religion.

Dieweil sei es zu fünf Festnahmen bei den beobachtenden Antifas gekommen, berichtet Laurin unter Verweis auf Augenzeugen.

14.02 Uhr. Goebenstraße. Kundgebung der NPD. Vorgestellt wird der Redner als “Kamerad Becker”. Er ist ein knapp volljähriger Bursche, hager. Seine Stimme überschlägt sich. Dann sein Chef: Redet vom Sterben des Volkskörpers, spricht von Gesinnungsausländern. Die Anwohner, die Nachbarschaft übertönt die Tiraden mit Pfiffen. Jetzt laufen die Kameraden weiter zur nächsten Kundegebung. Sie skandieren dabei: “Ist der Ali kriminell – schieb ihn ab und das zwar schnell.”  Quelle: Augenzeugen. Mittlerweile zögen ca 250 Nazis in Richtung der Moschee, berichten Laurin und andere Quellen. Dieweil wären an der Ecke Fahrner-/Warbruckstraße Busse zur Abreise der Nazis vorgefahren. Quelle: Kobler.

NPD mit Lautsprecher: Kamerad Becker ist der zweite von links

NPD mit Lautsprecher: Kamerad Becker ist der zweite von links

13.24 Uhr. Park westlich hinter der Moschee Warbruckstraße. Demonstranten hielten sich dort auf. Berichtet Laurin. Diese seien türkische Nationalisten und Hamasanhänger. Behelmte Polizei rückte vor. Hundestaffeln würden vorziehen. Jetzt, 13.40 Uhr habe sich die Lage entspannt und diese Demonstranten zögen durch die Straßen Marxlohs.

Hundestaffeln westlich der Moschee Warbruckstraße

Hundestaffeln westlich der Moschee Warbruckstraße

13.00 Uhr. Moscheeumgebung Warbruckstraße. Mit  4000 von der Polizei und 10 000 von denVeranstaltern geschätzten Teilnehmern ging die antifaschistische DGB-Demonstration zuende. Es sprach etwa der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland: “Duisburg kann – Integration”, bekannte der CDUler plakativ. Und der sozialdemokratische Alt-Oberbürgermeister Josef Krings, der in der sterbenden Eisenhüttenstadt hohen Respekt genießt, brachte es auf den Punkt: “Wer seine Heimat liebt, der denkt international.” Die Demonstration verlief absolut friedlich. Berichtet Jurga.

12.20 Uhr Warbrucker- / Ecke Goebenstraße: Drei normale Linienbusse haben ihre Türen geöffnet. Neo-Nazis der NPD steigen aus. Sie werden durch ein Zelt der Polizei geschleust, in dem sie nach Drogen und Waffen durchsucht werden. Zudem müssen die Neonazis alle verbotene Gegenstände abgeben. Berichten Augenzeugen.

11.30 Uhr, Duisburg-Marxloh, Moschee Warbruckstraße. Die Pressekonferenz ist vorbei. Die muslimischen Vertreter betonen Werte wie Demokratie und Toleranz, einer hadert mit der Presse. Gabriel rät ihm, immer alles gut zu finden, was die Presse so sagt und interpretiert “Deutsche Leitkultur” als “die ersten 20 Absätze der Verfassung”. Eine muslimische Vertreterin und Hannelore Kraft sitzen auch auf dem Podium. Bei der anschließenden Kundgebung vor dem Gemeindehaus werden zudem noch Landtagskandidat/innen der Linkspartei und der Grünen, der Bauminister für Land und CDU sowie einige Lokalpolitiker begrüßt. Demonstrative Idylle und Einigkeit gegen Rechts trotz Unterschieden: Das wird hier propagiert. Wenn es die Nazis nicht gäbe, man müsste sie fast erfinden. Aber die etwas angestrengt wirkende Pressekonferenz ist das eine, nämlich Inszenierung, und das Gefühl von Nachbarschaftlichkeit draußen ist sehr real. Demonstrierende vor der Moschee sagen, sie blieben wohl den ganzen Tag hier, ein Großteil des Marxloher Bündnisses wird jetzt aber gen Park ziehen (wollen). Konflikte mit der Polizei oder Übergriffe gegen Rechts sind von hier aus nicht zu erwarten. Berichtet Kobler.

11.30 Uhr. Duisburg-Marxloh. Moschee Warbruckstraße. Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Alle ziehen sich die Schuhe aus. Berichtet Spließ. Gabriel: “Diese Moschee ist integrationsbereit und weltoffen. Ihre Grundlage sind unsere Grundrechte. Deren Grundlage sind die Menschenrechte.” Ein Dutzend Kamerateams vor Ort.

10.15 Uhr. Duisburg-Marxloh. Laut Polizeiangaben von vor Ort wären “die ProNRWler und die NPDler irgendwo hängengeblieben”. Gleichwohl werden antifaschistische Gegendemonstranten, die sich an einem rechten Aufmarschort, Friedrich-Ebert-/ Ecke Aldenrader Straße versammelten, von der Polizei freundlich in Richtung Norden, wohl zum Anschluß an die DGB-Demo gebeten. Um 10.56 Uhr meldet Laurin das ca 300 Blockierer den Naziaufmarschort noch hielten. Unterdessen gibt eine Versammlungsleiterin dem Publikum durch:

Aldenrader-/Friedrich-Ebert-Straße, Duisburg-Marxloh

Aldenrader-/Friedrich-Ebert-Straße, Duisburg-Marxloh

“Ihr habt es geschafft, daß die Nazis diesen Anmarschpunkt nicht einnehmen können.”  Berichtet Laurin.

Die Wasserwerfer stünden schon seit Tagen dort, ein Besatzungsmitglied: “Ich würde jetzt gerne nach rechts spritzen.” Quelle: Polizei, Augenzeugen.

10.10 Uhr. Duisburg-Marxloh. Wiesen-/Ecke Pestalozzi. Die DGB-Demo hielte gelegentlich, um sich zu verdichten, meldet Jurga. 1000 Teilnehmer, viel Lokalprominenz. Noch 500 Meter bis zur Moschee, Warbruckstraße.

09.48 Uhr. Duisburg-Marxloh. Schwelgernstadion. Unter den Banner des Deutschen Gewerkschaftsbundes versammeln sich Grüne, Jusos und Linke. Bislang etwa 300, schätzt Jurga.

09.38 Uhr. Duisburg-Marxloh. Friedrich-Ebert-/Ecke Teichstraße. 200 linke Gegendemonstranten versammeln sich in der Gegenwart massiver Polizeikräfte und deren Wasserwerfer und Räumpanzer. Quelle: Augenzeugen.

09.30 Uhr. Duisburg-Marxloh. Moschee Warbruckstraße. Sigmar Gabriel, der leibhaftige Vorsitzende der SPD, sei auf dem Wege. Berichtet Spließ. Das Raunen des Gerüchtes sei dabei, sich bis zum unerträglich lautem Getöse zu steigern. Myriaden von Kamerateams balgten sich um die besten Plätze. Er aber, Prospero Spließ, würde sein ganzes Gewicht (ca 200 kg) dagegen einsetzen. Um mit seiner kleinen bescheidenen Flip zu filmen. Anwesend wären noch etwa die Duisburger Landtagsabgeordnete Gisela Walsken, der innenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Landtag, Ralf Jäger.  Quasi die selbe Besetzung wie auf dem gestrigen Empfang im Duisburger Hundertmeister. Sozialdemokratische Antifas und symbolische Politik fürs Volk also.

8.00 -10.00 Uhr: Essen – Duisburg Hbf – Oberhausen-Holten – Duisburg Marxloh. Bereits in der U-Bahn eine kleine Reisegruppe auf dem Weg zum Marxloher Bündnis. Dann Duisburg Hauptbahnhof: Nur knapp 20 Polizisten. Schließt man sich einer recht großen Truppe mit bunten Haaren und Fanhnen an, gelangt man via S-Bahn nach Oberhausen-Holten. In Sterkrade steigt ein Herr mit Lonsdale-Jacke zu und staunt nicht schlecht. Die Truppe begibt sich zu Fuß zum Treffpunkt 4 in Marxloh. Vor der Moschee trifft um 10.30 Uhr Sigmar Gabriel ein, das Frühlingsfest wird vorbereitet, etwa 300 solidarische Gegendemonstrant/innen sind schon anwesend, man grüßt Kolleg/innen, vor vielen Häusern hängen Plakate des Marxloher Bündnisses und Transparente antirassistischen Inhalts. Hier wird eindrucksvoll Koexistenz und Nachbarschaft demonstriert. Meldet Kobler.

09.08 Uhr. Duisburg-Marxloh. Moschee Warbruckstraße. Keine besonderen Vorkommnisse meldet Spließ. TV-Medien und Hauptstadtpresse versammelten sich.

Sonntag,  07.55 Uhr. Um Duisburg-Nord. Die Autobahnabfahrt Duisburg-Fahrn ist polizeilich gesperrt. Hinseitig des Duisburger Nordens stehen auch die Brücken der Autobahn A 59 unter polizeilicher Bewachung. Spezialeinsatz-Einheiten werden in Duisburg-Marxloh zusammengezogen. An der Ausfahrt-Duisburg Fahrn steht ein Tarnfahrzeug der Polizei, das Videaufnahmen fertigt. Es wäre ein dreiachziger LKW mit Hänger. Der Focus der Kamera wäre auf die rückwärtigen Nummernschilder der ausfahrenden Autofahrer gerichtet, der Kamerafocus sei quasi genau auf die Merkez-Moschee auf der Marxloher Warbruckstraße gerichtet. An der Merkezmoschee sind starke Polizeikräfte zusammengezogen, darunter auch Wasserwerfer. Berichten Augenzeugen.

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Vom Duisburger Weblog Xtranews sind vor Ort: Werner Jurga, Stefan Meiners, Thomas Rodenbücher, Christian Spließ. Von den Ruhrbaronen sind vor Ort: Jens Kobler, Stefan Laurin, Frederik Görges und Thomas Meiser (Desk).

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