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Elend: Armer Ruhrgebietsnorden…Der Westen

Opel: Industrie gegen Opel-Bevorzugung…Spiegel

Opel II: Magna will kooperieren…Welt

Schalke: Nutten und Koks…Gelsenkirchen Blog

Opel III: Henderson sagt sorry…Spiegel

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Gelsenkirchen: Ende der Literaturwoche…Hometown Glory

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Fußball: Enke ist tot…taz

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Ruhr2010: Winkelmanns Inszenierung…Ruhr Nachrichten

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Flughafen: Dortmunder Parteien streiten…Der Westen

Essen: Auf der Suche nach der Macht…Der Westen

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Schalkes schwere Gang. Am Donnerstag soll Gelsenkirchen 25,5 Mio. rüberschieben

Foto: flickr / cerberusofcologne2008

Irgendwann am Donnerstag will der Rat der Stadt Gelsenkirchen darüber entscheiden, ob er dem Fussball-Club Schalke 04 über eine Tochterfirma 25,5 Mio Euro geben will. Das Ganze sei eine Art Darlehen, Kredit, was auch immer, schließlich werden ja auch Anteile von der Arena gekauft und später mit Gewinn zurückverkauft, sagt ein Sprecher. Alles klar? Noch nicht. Bis jetzt wissen wir nur: die Lage bei Schalke spitzt sich weiter zu.

Nach eigenen Angaben ermittelt die Staatsanwaltschaft Essen gegen den verantwortlichen Schalker Finanzvorstand Peter Peters, sowie den Vorgänger im Amt und jetzigen Schalker Vereins-Präsidenten Josef Schnusenberg. Es geht um den Vorwurf der Insolvenzverschleppung.

Auslöser der Strafermittlungen sei die Anzeige eines Privatmannes, teilte ein Sprecher der Essener Staatsanwaltschaft mit, ohne Einzelheiten zu dem Anzeigenerstatter zu nennen. Schalkes Finanzvorstand Peters wollte zunächst nichts zu dem Vorgang sagen: „Ich weiß von der Angelegenheit nichts. Zu Sachen, von denen ich nichts weiß, kann ich mich nicht äußern."

Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft geht die Anzeige auf „Pressemeldungen“ der letzten Zeit zurück. Es werde nun geprüft, ob der Anfangsverdacht der Insolvenzverschleppung begründet sei, bevor weitere Schritte unternommen würden.

Tatsächlich könnten für die Schalker Vorleute die Ermittlungen gefährlich werden. Bis jetzt ist bekannt, dass in einem Finanzkarussell mit mehreren Tochterfirmen eine aktuelle bilanzielle Überschuldung von über 55,9 Mio. Euro ruht, zudem konnten mehrere dubiose Überweisungen von Sicherungskonten nachgewiesen werden, so dass diese unter die vertraglich mit den Investoren der Schechter-Anleihe vereinbarte Grenze rutschten.

Seit Monaten gab es Warnungen, die auf einer dramatischen Zuspitzung der Finanzlage hinwiesen. Nach Informationen der Welt sollen sowohl Schnusenberg als auch Peters auf die Situation deutlich hingewiesen worden sein. Passiert sei trotzdem wenig. Aktuell ist die Rede von einem Finanzloch zwischen 20 und 30 Mio. Euro.

Um die Situation nun wenigstens bis zum Ende der Saison zu beruhigen, soll der Stadtrat von Gelsenkirchen am Donnerstag Verträge zwischen der Tochterfirma GEW und dem FC Schalke 04 absegnen, mit denen die Stadt mittelbar rund 45 Prozent an der Arena übernehmen würde. Schalkes Finanzchef Peters sagte, nach dem Deal sei der Verein bis zum Ende der Saison sauber durchfinanziert: "Ein weiterer Verkauf von Rechten, Anteilen oder Spielern ist aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus nicht notwendig.“

Das kann sein. Doch bei den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft könnte beispielsweise eine Stille Beteiligung der B. & C. Tönnies Fleischwerk GmbH & Co. KG an der Schalker Fussball-Arena für weitere Unruhe sorgen. Zunächst hatte Schalkes Finanzchef Peters angegeben, die stille Beteiligung sei“Teil des Finanzierungskonzeptes für den ARENA-Neubau.“

Allerdings wurde der Arena Neubau in den Jahren 1997 und 1998 finanziert. Und die Tönnies Firma hatte ihre stille Beteiligung laut Vertrag erst am 22. Dezember 2006 in Höhe von 12 Mio. Euro eingebracht. Nach meinen Informationen soll der Vertrag zudem rückdatiert worden sein. Tatsächlich habe man erst Anfang 2007 beschlossen, die stille Beteiligung abzuschließen. Sie sei auf Bitten eines namentlich bekannten Vereinsvorstandes in den Dezember des Vorjahres geschoben worden, um Probleme in der damaligen Vereins-Bilanz wegzuschminken. Das Eigenkapital des Vereins sollte damit gestützt werden, sagten mir mehrere Quellen. Ein Schalke-Sprecher wollte sich im Namen des Vereines nicht zu dem Vorgang äußern und drohte stattdessen mit presserechtlichen Schritten.

Merkwürdig ist die stille Beteiligung auf jeden Fall. So heißt es weiter in den Unterlagen, die mir vorliegen, die Tönnies-Firma habe kein Bargeld für die Beteiligung an der Arena gezahlt, sondern alte Darlehen verrechnet. Dann heißt es, im Jahr 2007 habe die Tönnies Company sieben Mio. Euro von der stillen Beteiligung zurückbekommen.

Für Schalkes Finanzchef Peters ist es nicht die erste Strafermittlung der Staatsanwaltschaft Essen. Vor drei Jahren wurden Ermittlungen gegen ihn wegen Bilanztricks unter der Auflage eingestellt, 25 000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zu überweisen. Nach Ansicht der Ermittler hatten Peters und der damals Mitbeschuldigte Rudi Assauer „mit Vorsatz“ das Parkstadion falsch bewertet, um die Schalke-Bilanz besser aussehen zu lassen. Peters und Assauer hatten die marode Kampfbahn für einen Euro gekauft und für 15,6 Mio. Euro in die Bilanzen eingebracht.

Wie wird sich das Ganze auf das Geschäft mit der Stadt auswirken? Schwer zu sagen. Bis jetzt musste die Gemeinde immer wieder Geld, in den Verein pumpen. Und es wurde nie abgelehnt. Das letzte mal, dass ich davon weiß, gab die Stadt 2006 rund 2,8 Mio Euro in die Arena. Eigentlich hätte Schalke die Millionen für die Baugenehmigung nachzahlen müssen, wie es anderen Bauherren geht. Bei den Kickern drückte die Gemeinde beide Augen zu. Auf die Auszahlung wurde verzichtet. Das Geld wurde auf die stille Beteiligung aufgeschlagen.

Gespart wurde woanders.

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Salut! 20 Jahre BAG der Fanprojekte

Foto: Thomas Meiser

Der folgende Text ist eine Grußadresse des Fan-Soziologen Dieter Bott, der seit 28 Jahren Fanforschung betreibt und mit den Fanprojekten in Frankfurt, Düsseldorf und Duisburg eine von den Vereinsinteressen unabhängige „Sozialarbeit mit Fussballfans“ vorbereitet hat. 1968 gründete Dieter Bott in Frankfurt das „1. Anti-Olympische Komitee“ – nach der Devise „vögeln statt turnen!“ Gegenwärtig bildet er an der Fachhochschule in Düsseldorf Sozialarbeiter für ihre Tätigkeit in sozialen Brennpunkten aus. von Dieter Bott

Am  13. November  2009  feiert die Bundesarbeitsgemeinschaft  (BAG) der Fanprojekte ihr 20-jähriges  Bestehen in Dortmund. Den Festvortrag hält der renommierte Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer, der zu Beginn der nun institutionell abgesicherten und vom Verein unabhängigen »Sozialarbeit mit Fußballfans« die nationale Orientierung und Gewaltfaszination der jugendlichen Szene untersucht und auch auf strukturelle Ursachen und Defizite der für sie zuständigen gesellschaftlichen Institutionen zurückgeführt hat. Die Kommerzialisierung des Profifußballs nimmt seinen Anhängern ihre  frühere  Bewegungsfreiheit.  Die »Enteignung  vormals  selbstbestimmter Räume« (Heitmeyer) schwächt die jugendliche Selbstregulierung und  Selbstverantwortung  –  verbunden  mit  Versitzplatzung und Verkäfigung. Dazu kommt eine alles und alle erfassende Überwachung.

Nach Heitmeyer findet neben dieser Enteignung zusätzlich auch eine Entwertung statt, indem der finanzielle Anteil, den die anwesenden Zuschauer einbringen, abnimmt gegenüber den dominierenden Fernseh- und Sponsorengeldern, deren Interessen die Rahmenbedingungen und den Ablauf bis hin zum Amateur-Fussball immer stärker beeinflussen. Was der dem DFB und den mittlerweile vierundvierzig Fanprojekten verbundene Sportsoziologe Gunter Pilz kommerz- und repressionskritisch die »Eventisierung des Profifußballs« nennt, die diesem immer neue Besucherschichten erschließt, hat bei den organisierten traditionellen Fans keinen Beifall gefunden. Im Gegenteil: Vom Bündnis aktiver Fussballfans gegen Rechts (BAFF) bis zu diversen Ultra-Gruppierungen, die etwa seit 1997 nach und nach die Meinungsführerschaft in den Fanblöcken übernommen haben, regt sich Widerstand  gegen »den  größten  Scheiß  vom  Merchandise«.  Der  kann  so  weit gehen, dass diese  aktiven  und für die Stimmung in der Arena unverzichtbaren Ultra-Fans die sponsorenabhängigen Vorgaben der Vereine ignorieren und überteuerte Vereinstrikots durch ein dezentes eigenes »old-school
outfit« ersetzen.

Die Kritik am großen  Geld, die sich stets und besonders  an Hoeneß  und Bayern München  festmachte,  trifft  allerdings auch die eigenen »Scheiß-Millionäre«,  wenn  sich  die  investierten  Riesenbeträge  nicht  auszahlen. Aber auch dort,wo sie einen Dorfverein kurzfristig zum Spitzenreiter der Liga machen, weckt diese enorme Förderung des modernen Fußballs keine Begeisterung bei den traditionellen Fans, die den Milliardär und Sponsor Hopp  ins  Visier nehmen, weil er zweifellos nicht selbstlos dort investiert, wo sich das Geld beinahe automatisch vermehrt und seinen hauseigenen Produkten das  Attribut der  Bodenständigkeit  und der Popularität durch sein Fußball-Engagement hinzukauft. »Dass dich keiner leiden kann, stand nicht in deinem Business-Plan« schreiben Düsseldorfer Fans auf eins ihrer Banner. Übereifrige Zensurmaßnahmen gegen diese Art der Majestätsbeleidigung verderben als feudale Willkür das Klima und verschärfter Einsatz durch Polizei und Ordnungskräfte verhärten die Fronten.

Das ist die Stunde der unabhängigen Fanprojekte, ihrer zentralen Koordinierungsstelle (KOS) und der sie begleitenden Forschung (Pilz, Heitmeyer u. a.). Aufklärung, Vernunft und Versachlichung ist gegen  die skandalisierende Medienberichterstattung aufzubieten. Die unabhängigen Fanprojekte vor  Ort  sind in ihrer Vermittlerrolle gefragt, damit  die kooperationswilligen Kräfte vom Verein  und der Polizei den  jugendlichen Fans auf Augenhöhe begegnen und sich auch auf deren Interessenlage einlassen können. Dazu gehört  ganz  wesentlich  die  Plausibilität  und  Transparenz  der  Vergabe von Stadionverboten. Nur etwa zehn Prozent der von einem Stadionverbot betroffenen Fans nehmen dort, wo sie ihnen inzwischen angeboten wird, die Möglichkeit zu einer Stellungnahme aus ihrer Sicht wahr, höre ich von Thomas Schneider (DFL). Dass dieses resignative, weil erfahrungsgesättigte Desinteresse der betroffenen Fans an ihrer eigenen Verteidigung (»Gegen ein Polizeiprotokoll hast du so gut wie keine Chance«) als Schuldeingeständnis gewertet wird, zeigt die Szeneferne des verwalteten Fußballs.

Wenn die Fanprojekte den 20. Jahrestag ihres Zusammenschlusses in der BAG mit durchschnittlich 1,8 Mitarbeitern pro Projekt zelebrieren, anstatt spätestens bis zu  diesem Datum die ihnen  seit 1992  (Nationales KonzeptSport und Sicherheit) zustehenden mindestens drei fest  angestellten  Mitarbeiter  verbindlich  zu fordern, dann  stellt  sich die Frage,  wie  man  die berechtigten Interessen der Jugendlichen mit so wenig Kräften vertreten kann,  wenn  man  es  schon  nicht  schafft,  die  legitimen  eigenen  Interessen durchzusetzen. Als Seismografen der jugendlichen Fußball-Subkultur haben die Fanprojekte frühzeitig Kenntnis von den Stimmungen in der Fankurve – und können beurteilen, wie diese sich aufbauen. Es ist  nicht nur klassische Sozialarbeit und aufsuchende Jugendarbeit, Einzelfallhilfe und Gruppenbetreuung, die von den vereinsunabhängigen Sozialarbeitsprojekten mit überwiegend sportlichen Angeboten betrieben wird. Es sind nicht nur die Service-Leistungen für besorgte Eltern und den Verein, wenn zum Auswärtsspiel  ein  betreuter  Bus für Jugendliche unter  18  Jahre bereitgestellt wird  und es ist nicht nur gut  fürs Image gegenüber den Behörden, wenn Fußballturniere der Projekte auch gegnerische Fangruppen integrieren können  und dem  Rassismus symbolisch die rote Karte  gezeigt wird. Das  alles sind Tropfen  auf den heißen Stein, die strukturell nicht greifen können!

Es fehlen jugend-  und kulturpolitische längerfristige Angebote und Partizipation fördernde Interventionen der Projekte. Dazu müssen die Bundesligavereine und ihre Verbände allerdings auch bereit sein. Die von Wilhelm Heitmeyers Bielefelder  Forschungsgruppe jährlich erhobenen  Befindlichkeiten der »deutschen Zustände« geben keinen Anlass zum Jubel. Die empirisch erhobenen Werte beispielsweise zum Sexismus und zur Homophobie, zu Rassismus und Antisemitismus verlangen nach Gegenmaßnahmen, die ohne eine personelle und finanzielle Verstärkung der Fanprojekte nicht zu leisten sind.

Eine detaillierte Untersuchung zur »Menschenfeindlichkeit«, speziell im Fußball-Milieu kann die erste Heitmeyer/Peters-Studie aus den 1980er Jahren auf den neusten Stand bringen. Wilhelm Heitmeyer  will mit seinem, die Fremdenfeindlichkeit erweiternden Begriff der Menschenfeindlichkeit, besonders die Verachtung und Ausgrenzung von Schwachen und Prekären, Verlierern und Opfern ins Bewusstsein heben. Speziell im Fußball-Milieu können die Forschungen  von Gunter Pilz sinnvoll  ergänzt und  erweitert werden,  weil hier der traditionelle »Anti-Intellektualismus« und das »verhängnisvolle Härte-Ideal«  (Adorno) beinahe  unreflektiert  abgefeiert werden – gegen »Memmen und Weicheier, Schattenparker und Frauenversteher«. Woher das Geld für diese Studie nehmen?

Wenn alle Hersteller von überflüssigen und ästhetisch minderwertigen Fanartikeln samt der unsäglichen Maskottchen für ihre Geschmacksverirrungen einen Obolus entrichten, dann ist die halbe Miete schon zusammen. Die andere Hälfte zahlen DFB und DFL  aus ihrer  Portokasse, weil sie  diese  Zumutungen solange schon toleriert haben.

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3 FÜR 7 – Tipps für Drinnen, aber nicht Zuhause

Mitte November, na fein. Da suchen viele Leute nach Musik, die ordentlich einheizt. Manche gehen einfach wie immer wochenends ihre Hüften kreisen lassen. Und selbst der Autor dieser Zeilen hat sich dabei ertappt, wie er letzte Tage manchmal kurz gen Mainstream schielte. Tja, in trüben Zeiten wird halt gern zu etwas Autoritätsvollem hingeblickt. Und in der Masse ist es ja auch kuschelig und so – wenn nur die Massen nicht meist so stumpf wären. Die Lösung für dieses Problem innerhalb dieser Kolumne für diese Woche lautet: Völlig diverses ohne geringsten Stadion- oder Volksfestappeal. Sondern: Kulturtransport, Cluster, Monet.

"Kulturtransport" in Oberhausen ist, wenn dort bei regulären und Sonderfahrten des ÖPNV … na, halt was Kulturelles in den Bahnen aufgeführt wird. (Ich sehe gerade wieder vor meinem geistigen Auge eine massive Flucht der Ruhr-Bevölkerung von Kultur weg voraus, ach Quatsch, bereits passieren. Denn die Menschen hier fühlen sich gegängelt. Jawohl! Sie wollen gar nicht all dieses Kunstzeug. Sie wollen zuhause bleiben und mit dem spielen, was Mama und Papa ihnen mitgegeben haben. Gut, vorher und nachher auch mit dem Computer. Und draußen wollen sie vielleicht einkaufen…, z.B. im CentrO.) So, also nun sitzt da die frisch konsumbereite Jugendschar auf dem Vierer und quatscht über irgendwelche attraktiven Bridgets und Widgets, da kommt plötzlich Kultur auf sie zu. Uff! Schock!! Äh, sofort lassen die Herren und Damen natürlich alles stehen und liegen und … Ne, so. Kann zur Zeit in Oberhausen passieren in Form von Aktionen im öffentlichen Verkehrsraum namens "Sing mit!" (mit der Musikschule Oberhausen), Autoren- und Comiclesungen, etc. Ja, es bleibt halt immer tootaal spannend, wenn Kulturbeflissene auf schwieriges Publikum treffen. Was machen die auch da draußen außerhalb ihrer Kunstklitschen, ts.

Und damit mal wieder an den Rand von Duisburg, zum Steinbruch, wo ein meist recht bemüht-interessiertes Publikum in ordentlichem Ambiente und angelockt von agilen, kaum zu beeindruckenden Veranstaltern seit einiger Zeit auch immer mal wieder richtige Krautrocklegenden präsentiert bekommt. (Ehrlich gesagt finde ich die Musik von Cluster recht toll, vor allem für ihre Entstehungszeit, kann mir aber wirklich Schöneres als eine Tour dahin mitten im November vorstellen, wenn genau oben beschriebene Mischung dann im Endeffekt dazu führt, dass … Dieter Moebius und Hans-Joachim Roedelius wahrscheinlich ganz einfach entzaubert werden durch diese End-Duisburger … Sämigkeit?) Tolles Konzert bestimmt, vorher einfach viele edle und gute Gefühle aktivieren und dann äh Raum und Zeit vergessen.

Apropos: Monet in Wuppertal. Und zwar noch einige Zeit. Auch etwas für eher fortgeschrittene ÖPNV-Nutzer. *räusper und ab*

Kulturtransport in Oberhausen noch bis Mitte Dezember.
Cluster in Duisburg nur am kommenden Donnerstag.
Monet in Wuppertal noch bis Ende Februar.

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Der Soundtrack der Aufklärung

Heute vor 250 Jahren wurde Friedrich Schiller geboren. Zu seinen schönsten Texte gehört für mich die Ode an die Freude – wenn es einen Soundtrack zur Aufklärung gibt ist es Beethovens 9. mit dem Text von Schiller.

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Herzlichen Glückwunsch Sesamstraße!

Heute vor 40 Jahren wurde in den USA die erste Folge der Sesamstraße gesendet. Stargast der Jubiläumsfolge in den USA war jetzt  Michelle Obama. In Deutschland lief die Sesamstraße ab 1973 im Fernsehen. Leider nach meiner Erinnerung immer erst ab 9.00 Uhr – ich konnte sie nur saehen, wenn die ersten beiden Schulstunden ausfielen. Richtig gut haben mir immer nur die US-Teile gefallen: Die Sesamstraße mit dem Laden von Herrn Huber, Bibo und Oscar aus der Mülltonne. Mit Tiffi und Samson konnte ich nie viel anfangen. Naja, vielleicht ist das ja auch eine Frage des Alters.  Wir gratulieren jedenfalls aus ganzem Herzen!

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Pogromnacht: Nazis stören Gedenkfeier…Ruhr Nachrichten

Pogromnacht II: Bewegende Gedenkstunde…Recklinghäuser Zeitung

Essen: Rot-Grüne Koalition geplatzt…Der Westen

Schalke: Staatsanwaltschaft ermittelt…Spiegel

Verkehr: Rhein-Ruhr-Express mit Verspätung…Ruhr Nachrichten

NRW: Region Niederrhein?…Der Westen

Ruhr2010: Kubus als Leuchtturm…Der Westen

Film: Interkulturelle Ostereier…Der Standard

Arcandor: Kein Geld für den Sozialplan…WDR

Digital: Gadgetabend im Unperfekthaus…Pottblog

EU: Netzsperren werden zugelassen…Zeit

Piraten: Wenig Hoffnung in NRW…taz

Netzzeitung: Der Tod schrieb immer mit…taz

DDR: Schabowski begräbt den Sozialismus…Zeit

Buch: Kritisches Jahrbuch…Zoom

Film: Matrix als Stummfilm…Kueperpunk

 

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Eitle, alte Männer

Das gesamte Wahlprogramm der Linkspartei in NRW zeigt, dass sie keinerlei Interesse daran hat Verantwortung zu übernehmen. Recht zu haben reicht ihren Mitgliedern.

Hannelore Kraft, doe NRW-Chefin in NRW, kann schon einmal bei Frank-Walter Steinmeier nachfragen, wie das denn so ist, ein Wahlkampf ohne Machtperspektive zu führen, denn genau das erwartet sie im kommenden Jahr wenn sie Ministerpräsident Jürgen Rüttgers herausfordern wird. Seitdem die Linkspartei gestern auf ihrem Parteitag in Hamm ihr Wahlprogramm für 2010 verabschiedet hat ist klar, dass diese Partei an nichts weniger interessiert ist, als daran, Verantwortung für Nordrhein-Westfalen zu übernehmen.

Allen Delegierten dürfte klar gewesen sein, dass man mit Forderungen wie der 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich und der Verstaatlichung von Unternehmen zwar in die Schlagzeilen kommt, aber bei den möglichen politischen Partnern, den Grünen und der SPD, nicht ernst genommen werden kann.

Wer sich darüber wundert, hat die Linkspartei im Westen nicht verstanden. Sie rekrutiert ihre Mitglieder aus den Kreisen ehemaliger Sozialdemokraten, die jahrzehntelang mit der Faust in der Tasche die Politik ihrer Partei ertragen haben. In ihren Reihen finden sich die Kader trotzkistischer und stalinistischer Sekten, für die die Linkspartei der langersehnte Rahmen ist, endlich einmal den Dunstkreis verbrauchter Hinterzimmer zu verlassen und etwas Öffentlichlkeit zu finden.

Beide Gruppen, die ehemaligen SPDler genauso wie die alten Sektierer, sind nicht wirklich daran interessiert, die Lage der sozial Schwachen zu verbessern, mit mühseligen Kleinarbeit die Chancen von Migrantenkindern zu erhöhen oder eine neue Energiepolitik auf den Weg zu bringen. Ihnen reicht es, Recht zu haben, es immer schon gewusst zu haben und es endlich einmal laut und vernehmbar sagen zu können. Für sie ist die demokratische Tugend des Kompromisses nichts anderes als Verrat, sie sind nicht an einer Politik für die Menschen interessiert, sondern daran, ihr Bild von sich selbst möglichst intakt zu halten.
Die Linkspartei in NRW ist die kaum mehr als ein Sammelbecken eitler, alter Männer.

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Yo La Tengo


Yo La Tengo, Dienstag, 10. November, 20.00 Uhr, Forum, Bielefeld

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New Order heissen jetzt Bad Lieutenant

New Order ist ja schon länger nicht mehr. Peter Hook träumt leider immer noch von seiner neuen Band Free Bass. Heute vor einem Jahr spielte er gemeinsam mit Section 25 New Order und Joy Division Songs in der Kufa im Krefeld.
Was die Veröffentlichung eines neuen Albums angeht ist der ehemalige Sänger  Bernard Sumner schneller und hat mit seiner neuen Band Bad Lieutenant schon ein neues Album draussen.

Hört sich ganz gut an. Klingt halt wie New Order ohne Peter Hook, denn wie der Teufel es will, machen der Schlagzeuger Stephen Morris und Gitarrist Phil Cunningham auch mit. Am Bass steht Alex James von Blur. Bei ihren bislang drei Konzerten in England spielten Sie zunächst eigenes Material und dann Songs von Joy Division, New Order und den Chemical Brothers. Diese teilweise in neuen Arrangements wie Bizzare Love Triangle in einer akustischen Version. Das Video zeigt den Auftritt in Paris vom letzten Mittwoch. Wie man so schön sagt, soll gut unterichteten Quellen zu Folge in Hamburg am 4.12. ein Konzert stattfinden. Sofern Gigs hier in der Gegend sind, werde ich das an dieser Stelle mitteilen. Jetzt viel Spass mit dem Video!

Mehr zu Bad Lieutenant.

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Als der Fall der Mauer Britta rettete…

Erst nach vielen Jahren erfuhr Britta davon, dass der Fall der Mauer am 9. November 1989 ihre Familie rettete. Ihre Geschichte für alles, was die DDR war.

Die Mauer. Foto: Thierry Noir. Quelle: Wikipedia

Irgendwann im Frühjahr 1989 wollten Brittas Eltern raus. Raus aus dem kleinem Dorf in Brandenburg in dem sie lebten und raus aus der Enge der DDR. Sie sahen für sich und ihre damals fünfjährige Tochter keine Perspektive mehr in einem Land, das seine Bürger wie Verbrecher einsperrte, ihnen keine Zukunft bot und von Tag zu Tag mehr verfiel. Sie stellten eine Ausreiseantrag. Auf der Arbeit bedeutete das Ärger, auch ein paar Nachbarn schauten sie von da an komisch an aber das Leben ging weiter in einem Land, dass sich 1989 aufzulösen begann. Ab dem Sommer nahm die Zahl der Flüchtlinge zu, erhob sich immer lauter der Protest gegen die SED-Diktatur und ihre Schranzen in den Blockparteien, der Stasi und den Betrieben. Dann, am 9. November, fiel der Mauer. Brittas Eltern konnten nun ausreisen – ganz legal.
Jahre später wagten Brittas Eltern einen Blick in ihre Stasiakte. Dort fanden sie einen Plan für ihr Leben: Im Dezember wären beide in Haft und Britta in ein Kinderheim gekommen. Die Freigabe zur Adoption war vorbereitet. Das alles ist nicht passiert, weil es Menschen gab die mit ihrem Mut die Diktatur in die Knie zwang und weil am 9. November 1989 die Mauer fiel. Und ein Spitzel war auch auf die junge Familie angesetzt: Es war die älteste Freundin der Mutter.

Für mich steht diese Geschichte für alles was die DDR war.

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Saarland: Jamaica steht…taz

Opel: Henderson kommt…stern

Opel II: Der Betriebsrat und der Mythos…FAZ

Linkspartei: Landtagswahlprogramm verabschiedet…Der Westen

Pogromnacht: Erinnern in Wattenscheid…Bo Alternativ

Pogromnacht II: 9. November…Hometown Glory

Dortmund: Entscheidung über Wahl noch nicht in Sicht…Ruhr Nachrichten

Karstadt: Gläubiger treffen sich…Ruhr Nachrichten

Ruhr Nachrichten: Interview mit Philip Ostrop…Pottblog

Maueröffnung: What Fell Apart, What Came Together…New York Times

Maueröffnung II: Triumph der offenen Gesellschaft…Zeit

Maueröffnung III: Fest der Freiheit…Frontmotor

Maueröffnung IV: Der verpatzte Kaltstart…FAZ

Maueröffnung V: Kempowskis Tagebuch…FAZ

Migration: Keine Angst vor Parallelgesellschaften…Welt

Der Westen: Wo der Mob tobt…Pottblog

Immobilien: Wohnungssuche in Bochum…Coffee & TV

Bund: Die Demontage der FDP…Sprengsatz 

iPhone: Mein Kampf als App…Macnotes

BvB: Lied zum Geburtstag…Pottblog

 

 

 

 

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Anfrage-Email wird im Uhlenberg-Untersuchungausschuss verteilt

Foto: Umweltministerium / Uhlenberg steht links

Am Freitag tagte im Düsseldorfer Landtag der Uhlenberg-Untersuchungsausschuss zur Affäre Friedrich. Es geht dort darum, zu klären, ob es politische Hände gab, die das Monsterverfahren anschoben und deckten. Am Freitag wurde der Zeuge Markus Fliege vernommen. Das ist der Pressesprecher von NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg. Zu meiner Überraschung hat sich Fliege über mich beschwert und meine Rolle in dem Verfahren, wie mir mehrere Gewährsleute berichteten. Er brachte eine Email von mir mit einer meiner Anfragen vor. Der Untersuchungsausschuss wurde unterbrochen. Man überlegte, ob man diese Email beschlagnahmen soll. Das ginge nicht, entschieden die Parlamentarier und ließen sich die Email von Fliege zu Protokoll vorlesen.

Ich halte das für eine nicht ganz so glückliche Idee. Hätte man mich gefragt, ich hätte die Email gerne allen Interessierten in die Hand gegeben oder persönlich zugestellt. Denn mich interessieren die Antworten.

Es geht in der Email-Anfrage um den Anfang des Ermittlungsverfahrens gegen Harald Friedrich.

Nach den Unterlagen, die mir vorliegen, ging es so los. Harald Friedrich wurde am 16. Juni 2006 gefeuert. Darüber unterrichtete Umweltstaatssekretär Alexander Schink in einem persönlichen Vermerk detailliert seinen Minister Eckhard Uhlenberg am 18. Juni. Auf Seite zwei des Vermerks, im letzten Absatz, wird eine Sprachregelung festgelegt. Hier gibt es den Vermerk zum runterladen. Klick.

Demnach soll die Kündigung nicht aktiv kommuniziert werden. Nur wenn es Nachfragen gibt, soll gesagt werden, dass wegen Dienstvergehen Friedrich gefeuert wurde. Erst am „Mittwoch“ sollen die Dienstvergehen – vulgo: alle möglichen Gerüchte – „näher konkretisiert“ werden.

Ich frage mich, ob dahinter die Absicht steckte, eine Rufmordkampagne über die Presse geschickt zu lancieren. Vielleicht sogar die Idee, über die Presse eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft zu stellen, so dass sie später Ermittlungen aufnehmen muss.

Der Verdacht, dass diese Vermutung nicht ganz aus der Luft gegriffen sein muss, lässt sich anhand der folgenden Abläufe erhärten. Noch im Juni berichteten zunächst ein Kollege vom Kölner Staatanzeiger und dann ich in der Welt am Sonntag über die Angelegenheit. Nachdem nichts passierte, legte die Bild-Zeitung am 12. Juli mit der gleichen Geschichte nach. Die Nachrichtenagentur dpa faxte die Berichte dann an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf und fragte nach, ob Ermittlungen aufgenommen werden sollten. Der Staatsanwalt verneinte und sagte sinngemäß, es müsse abgewartet werden, ob das Umweltministerium eine Anzeige stellt. Dann sprach das LKA mit dem Ministerium und das Ministerium stellte seine erste Anzeige. Eine eindeutige Korruptionsanzeige. Zwei weitere Anzeigen folgten. Unterlagen, die diesen Ablauf beweisen, liegen mir vor.

Vor dem Landtag behauptete Umweltstaatssekretär Schink später, nichts von dieser ersten, der Korruptionsanzeige gewusst zu haben. Nur die beiden folgenden bestätigte er.

Weil er dachte, die Intrige über die Presse habe funktioniert, er habe über die Presse die erste, die Korruptionsanzeige lanciert, ohne selbst in den Büchern aufzutauchen?

Ich habe den Pressesprecher von Uhlenberg und Schink, Herrn Fliege, danach gefragt – und zwar so:

 

Gesendet: Mittwoch, 4. November 2009 20:47

 

An: Fliege, Markus

Sehr geehrter Herr Fliege,

Im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss im NRW-Landtag habe ich folgende Fragen an Sie:

- trifft es zu, dass Sie ab dem 19. Juni 2006 auf Nachfrage erklärt haben, Herr Friedrich sei vom Dienst suspendiert worden?

- trifft es zu, dass es zu der Suspendierung eine mit der Hausspitze abgestimmte Sprachregelung gab? (siehe dazu persönlichen Vermerk STS Schink an Minister Uhlenberg zu Suspendierung Friedrich)

- trifft es zu, dass diese Sprachregelung hieß, Herr Friedrich sei aufgrund von "Dienstvergehen" suspendiert worden?

- trifft es zu, dass Sie ab dem 21. Juni auf Anfrage zudem sagten, wie es mit der Hausspitze abgestimmt war, bei den angeführten Dienstvergehen habe es sich unter anderem darum gehandelt, dass Herr Friedrich Vergaben an die TH Aachen verschoben habe, wo er auch Vorträge hielt? Und er zudem bei mindestens einer Einstellung geschummelt habe, oder wenigstens eine Festplatte aus einem Dienstcomputer mit nach Hause nahm?

- trifft es zu, dass Sie die Quelle sind für die entsprechenden Angaben in den Artikel des Kölner Stadtanzeigers vom 23. Juni 2006, der WAMS vom 25. Juni 2006 und der Bild vom 12. Juli 2006?

- warum haben sie das getan? Sollten Strafermittlungen gegen Herrn Friedrich über die Presse provoziert werden?

Ich bedanke mich schon jetzt für Ihre Auskünfte, die ich in der aktuellen Berichterstattung berücksichtigen möchte.

mit freundlichen Grüßen

Diese Frage hat Pressesprecher Fliege im Landtag vorgelesen. Ich warte noch auf Antworten. Wo bleiben sie?

Ich habe schon öfter über den Skandal berichtet. Hier gibt es mehr zum Thema:

LKA-Vermerk aus dem Uhlenberg-Ausschuss: “Hat Frau Delpino die Ermittlungen geführt?”

Uhlenberg-Skandal wird richtig übel

Dubiose Belastungszeugin präsentiert dubiose Belege

Der Untersuchungsausschuss “Uhlenberg” hat viel zu tun

Die Akte F – wie das NRW-Umweltministerium einen Ex-Mitarbeiter verfolgt

Berichte aus dem Sumpf, in dem Uhlenberg und das LKA sitzen

Abhörskandal im PFT-Fall

Mega-Lauschangriff in NRW

Der Fall F. – Ministerium erhält Einblick in Ermittlungsakte

Offene Akten für die Belastungszeugin

Verfahren Harald F – Pleite für die Staatsanwatschaft dräut

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Das Ende des unbekannten Kompetenz-Zentrums

Eine Ära geht zu Ende. Eine Ära allerdings, von der kaum jemand etwas wird bemerkt haben: das ECMC  in Marl wird geschlossen.  Nach dem  kommenden Jahr wird es ein Teil des Adolf Grimme Instituts sein.

Als das ECMC, das Europäische Zentrum für Medienkompetenz, 1997 gegründet wurde, war es ein Kind des Zeitgeistes. Was heute die Kreativwirtschaft ist, der Hoffnungsträger für die wirtschaftliche Erneuerung des Ruhrgebiets, war damals die Medienwirtschaft. Ganz wuschig wurden die damaligen Wirtschaftsförderer bei dem Gedanken an Fernsehsender und neue Medien. Denn NRW unter Wolfgang Clement sollte das Medienzentrum Deutschlands werden. In Köln errichteten sie den Mediapark, die dortige Stadtsparkasse ruinierte sich fast bei der Finanzierung des Senders VOX und am Medienhafen in Düsseldorf siedelte sich der TV Sender Nickelodeon an. Klar, dass das Ruhrgebiet auch bei dieser Entwicklung nicht abseits stehen durfte, auch wenn es eher die Krümmel vom Kuchen waren, auf die man hoffte. In Dortmund entstand mit Steuergeldern ein komplettes Fernsehstudio im Technologiepark, im Stiftsgebäude in Hörde siedelte sich Sat 1 an, und dort unternahm Verona Feldbusch ihre ersten stöckelnden Schritte hinein in die TV-Welt und sogar ein bundesweiter Musiksender sendete ab 1996 aus der ehemaligen Stahl und Bierstadt: Onyx, der einzige Musiksender, der sich der Förderung des deutschen Liedgutes widmete – ein Schlagersender. Dem hielt es allerdings nicht lange in Dortmund: schon 1999 verabschiedete man sich und zog nach Köln. "Wir wollen dahin, wo die Musik spielt", so der damalige Geschäftsführer.

Auch in Essen setzte man auf das Fernsehen. Die WAZ richtete ein komplettes Fernsehstudio ein, leistete sich einen Fernseherbeauftragten und auch freie Produktionsgesellschaften siedelten sich an. So mancher Witwenschüttler betrieb sein Geschäft in den folgenden Jahren vom Standort Essen aus.
In Bochum gab man sich hingegen ganz innovativ und setzte auf ein damals ganz neues Segment: TV Shopping. Man hoffte auf die Ansiedlung des US Kanals QVC, der allerdings sein Studio in Düsseldorf eröffnete. Nur das noch unglamouröse Call Center ist bis heute dem Standort Bochum treu geblieben. Von hier aus werden noch immer schlaflose Rentner betreut, die sich mitten in der Nacht via Telefon mit Billigschmuck, Ramschhandys oder Heizkissen eindecken.

In dieser Zeit fiel auch die Gründung des ECMC.  Es hatte 1997 gleich zwei Funktionen zu erfüllen: zum einen galt es, die damals bei den Marler Kommunalpolitikern noch lebendige Ideen von Marl als Medienstadt nicht ganz untergehen zu lassen und mithilfe des ECMC in die ebenso gegenstandslose Vorstellung von Marl als Stadt der Medienkompetenz zu transferieren. Zum anderen sollte das ECMC den Wandel Nordrhein-Westfalens zum Medienstandort wissenschaftlich begleiten.  Irgendwas mit Internet und neuen Medien sollte das Hauptthema werden. Dass dies zu keinem Zeitpunkt ganz ernst gemeint war, zeigte damals schon eine Auswahl des ersten Geschäftsführers Klaus Klenke. Der kam um Radio, war mit VOX gescheitert und hatte vor allem gute Kontakte zu Wolfgang Clement.  Von neuen Medien hatte Klenke ungefähr so viel Ahnung wie ein militanter Veganer von der Zubereitung eines herzhaften Gulasch. Die Frage, was ihn zur Übernahme dieses Postens qualifiziere, beantwortete er damals via Fax mit einem selbstgemalten Smiley.

Nun wird das ECMC zu einem Teil des Adolf Grimme Instituts und beendet damit seine ohnehin überflüssige Existenz. Noch nicht einmal für einen eigenen Wikipediabeitrag hat es gereicht – zu unspektakulär waren die Aktionen und Arbeitsergebnisse des Zentrums. Und auch vom Medienstandort Ruhrgebiet, ja NRW, spricht kaum einer mehr, wenn es um den Aufbruch zu neuen wirtschaftlichen Ufern geht. Vox ist kaum mehr als eine Abspielstation von Kochsendungen und drittklassigen Spielfilmen, der damals mit viel Trara gegründete Musiksender Viva längst ein Ableger von MTV und die paar Fernsehproduzenten, die es noch im Ruhrgebiet gibt, interessieren schon lange niemanden mehr.

Denn längst wird nicht mehr die Sau Medienwirtschaft durch Dorf getrieben – ein neues Ferkel mit niedlicher Steckdosennase und rosaner Haut ist der neue Liebling von Medien, Politik und Wirtschaftsförderungen: die Kreativwirtschaft. Der Hype steigert sich seit Jahren und wird im kommenden Jahr im Zeichen der Kulturhauptstadt 2010 seinen Höhepunkt erreichen. Die Kreativwirtschaft soll Arbeitsplätze bringen, bei der Sanierung von heruntergekommenen Stadtteilen helfen und der Region zu neuem Glanz verhelfen. Es braucht keine sonderlich ausgeprägten Wahrsagerischen um heute schon vorauszusehen, dass ihr die Zukunft bevorsteht, welche die Medienwirtschaft hinter sich hat. In zehn Jahren wird kaum jemand im Ruhrgebiet noch von der Kreativwirtschaft sprechen und ob es da noch das von Dieter Gorny gerade gegründete Kreativwirtschaftsinstitut noch geben wird, ist mehr als fraglich. Zu offensichtlich sind die Parallelen der beiden Entwicklungen. Heute wie damals wird ohne Berücksichtigung der vorhandenen Strukturen mit viel Geld und importierten Möchtegern-Experten ein Spektakel veranstaltet. Mit dem Ruhrgebiet, seinen Chancen und Defiziten hat das nicht viel zu tun. Mich ärgert es noch nicht einmal mehr dass wir wieder einmal den Hintergrund für die Subventionierung umherziehender Beratern liefern dürfen.  Nur dass ich sie und ihre Konzepte ernst nehmen soll, kann niemand verlangen.

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Die Kafka-Falle in NRW: Was abgehört wird, verschwindet selten. Löschknopf fehlt

Foto: Flickr.com / sunside

Nach meinen Recherchen scheint es, als hätten die Polizei- und Justizbehörden in Nordrhein-Westfalen ein echtes Problem den gesetzlichen Anforderungen zur Löschung von Telefonüberwachungen nachzukommen. Wie das Innenministerium auf meine Anfrage bestätigte, gibt es bis heute bei den elektronisch aufgezeichneten Gesprächen keine Softwarelösung, um einmal gespeicherte Unterhaltungen aus dem „Kernbereich der privaten Lebensführung“ dauerhaft zu entfernen. Dabei ist das seit dem 1. Januar 2008 gesetzlich vorgeschrieben. Es fehlt schlicht der Löschknopf in den Systemen der Überwachungsbehörden. Eine Situation wie aus einem Kafka-Roman.

Jeder, der einmal in das Netz einer Schleppfahndung per Telefon geraten ist, muss damit rechnen, dass seine Gespräche mit Ärzten, Pfarrern, Parlamentariern oder Rechtsanwälten auf den Servern der Behörden liegen. Egal ob es sich um Terroristen oder zu unrecht verfolgte Bürger handelt. Dabei müssen laut Gesetz Gespräche, die das intimste eines Menschen berühren "unverzüglich" gelöscht werden. Aber stattdessen lagern die Sachen in NRW monatelang oder ewig auf den Rechnern der Ämter.

Nach Auskunft des NRW-Justizministeriums wurden im Jahre 2007 in 627 Ermittlungsverfahren Telefone überwacht. Im Jahre 2008 waren es 578 Verfahren. In den letztgenannten Verfahren wurden 1.706 Telefone abgehört. Zahlen für das laufende Jahr 2009 liegen noch nicht vor.

Da ein Löschknopf fehlt, würden alle notwendigen „Löschungen mit hohem personellem und zeitlichem Aufwand manuell in den Erfassungssystemen vorgenommen“, sagte eine Sprecherin des zuständigen Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste. Und weiter heißt es: „Die nordrhein-westfälische Polizei hält bei der Telekommunikationsüberwachung alle rechtlichen Vorgaben strikt ein.“

Doch so ganz scheint das nicht zu stimmen. Es geht um Spitzfindigkeiten. So weigert sich das Justizministerium mitzuteilen, in wie vielen Fällen überhaupt Gespräche gelöscht wurden, die zu Unrecht aufgezeichnet wurden. „weil dies eine händische Auswertung zahlreicher Akten bei sämtlichen Staatsanwaltschaften des Landes voraussetzen würde, die in Anbetracht von deren Arbeitsbelastung nicht zu leisten ist.“

Stattdessen heißt es, die Pflicht zur „unverzüglichen Löschung“ hätte zunächst der abhörende Polizist. In Zweifelsfällen würden diese sich an die zuständige Staatsanwaltschaft wenden. Diese würde dann Löschungen anordnen. Und genau darauf scheint sich die Sprecherin der Abhörbehörde zu beziehen. Sie sagt, in allen Fällen, in denen "nach Maßgaben justizieller Anordnungen" – sprich auf Anweisung der Staatsanwaltschaften – Löschungen notwendig gewesen seien, wären diese auch umgesetzt worden. Anders ausgedrückt könnte das bedeuten, kein Polizeibeamter hat aus eigenem Antrieb „unverzüglich“ Daten gelöscht, wenn er beim Abhören bemerkt hat, dass es um Sachen ging, die keinen was angehen.

Diese Vermutung wird durch einen vorliegenden internen Vermerk des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste aus dem September 2008 bestärkt, den man hier herunterladen kann: klick. Es heißt dort, bis in den vergangenen Herbst hinein seien in insgesamt „EINEM FALL“ intime Daten manuell auf Anordnung der Staatsanwaltschaft „mit hohem Aufwand“ gelöscht worden. Dazu kam später ein weiteres Verfahren. In 576 Lauschangriffen (TKÜ) geschah also wenig bis nichts. Weiter heißt es in dem Vermerk: „Das neue TKÜ-System der Polizei des Landes NRW (…) besitzt derzeit keine standardisierten Möglichkeiten zur Löschung bestimmter Daten.“

Nach Auskunft des Innenministeriums NRW soll bald ein Löschknopf für die Programme eingebaut werden. Wann genau ist noch unklar. Die beteiligtem Firmen sagte, sie dürften oder würden nichts zu der neuen Software sagen. Einer meinte „das hat auch was mit dem bezahlen zu tun.“ Das Innenministerium sagt, das Geld für den Löschknopf sei im Haushalt 2009 vorgesehen.

Wie viele intimste Gespräche aus Lauschangriffen derzeit noch auf den Servern der Polizei ruhen und wer darauf Zugriff hat, ist nicht absehbar. Sie lagern in den Systemen Gemini oder Case. Ich bin gespannt, wann der erste ein intimes Gespräch veröffentlicht.

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