bhhigigi
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[Bilderrätsel 28 am zweiten Advent]

Ich wünsche allen einen friedlichen zweiten Advent!

Unser Rätsel der letzten Woche wurde wie fast immer erfolgreich gelöst ( es war der Scheibenwischer ) und hier kommt schon das neue ;)

bhhigigi

Wer der besinnlichen Vorweihnachtsstimmung heute entgehen möchte… im FZW ist heute Abend ab 20 Uhr Ahzumjot zu Gast. Ein deutscher Rapper aus Hamburg, der nun in Berlin lebt, mit rumänischen und ghanaischen Wurzeln, der viel Potential mitbringt und mit seinem zweiten und neuen Album “Nix mehr egal” in die deutschen Charts einsteigen konnte. Tickets gibt es an der Abendkasse!

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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR

Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Kraft kann sich Rot-Rot-Grün im Bund nicht vorstellen – zurzeit…Deutschlandfunk
NRW: “Prostitution ist Sklaverei”…Welt
NRW: SPD für Verbesserung beim “Turbo-Abitur”…RP Online
NRW: Schutzraum für Kultur…Welt
Debatte: Die Barbaren sind unter uns…Zeit
Debatte: Thüringen – Warum das für SPD und Grüne nicht gut geht…Welt
Ruhrgebiet: Revierstädte wollen keine Privilegien für Elektroautos…Der Westen
Ruhrgebiet: Digitale Sonntagszeitung der Ruhr Nachrichten erschienen…Ruhr Nachrichten
Bochum: Stolperstein für Franz Joseph Koch…Bo Alternativ
Dortmund: Engagierte Nachbarn erhalten Engel der Nordstadt…Der Westen
Duisburg: Wie altes Zahngold künftig Bedürftigen in Duisburg hilft…Der Westen
Essen: Aktivisten inszenieren ISIS-Hinrichtung in der Innenstadt…Der Westen
Essen: Einsparungen bei der Evag könnten Busse und Bahnen kosten…Der Westen

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Die irren Forderungen der CSU

Immer wieder für einen Überraschung gut: die CSU-Programmkommission (Symbolbild) (Foto: Anna / CC-BY-SA)

Immer wieder für einen Überraschung gut: die CSU-Programmkommission (Symbolbild) (Foto: Anna / CC-BY-SA)

München – Die ehemalige bayrische Staats- und nun Regierungspartei (CSU) erregt mit einem Leak aus ihrem Leitantrag die Gemüter.

Zur Frage, wie sich Migranten in Deutschland zu verhalten haben, heisst es dort:

Wer dauerhaft hier leben will, soll dazu angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie Deutsch zu sprechen.

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Der Ruhrpilot

landtag_frontNRW: Land will mehr Geld vom Bund für den Regionalverkehr…RP Online
NRW: SPD und Grüne beraten über Reformen…Ruhr Nachrichten 
Debatte: CDU in Ländern stellt sich gegen Schäubles “Soli”-Pläne…RP Online
Debatte: Gefährliche Experimente…FAZ
Debatte: Der Populist appelliert an den gesunden Menschenverstand…Cicero
Debatte: Hillevi Larsson lächelt!…Tapfer im Nirdendwo
Ruhrgebiet: Mieterbund sieht Fusion von Annington und Gagfah mit Sorge…Der Westen
Bochum: Deutsche Pop-Szene feiert ihre Lässigkeit…Welt
Dortmund: Neonazis stören Info-Abend zu Flüchtlingsheim…Der Westen
Duisburg: Angst um Jobs – Die Gesetze der Konzerne treffen Duisburg…Der Westen
Duisburg: Offenbar Käufer für das TaM gefunden…RP Online
Duisburg: Ein Gratis-Frühstück vor der geistigen Nahrung…Der Westen
Essen: Kanalbau – Land stellt eine Lösung in Aussicht…Der Westen
Umland: Prozess gegen Pro-Köln-Politiker geht zu Ende…Welt

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Verfahren in Essen eingestellt – keine Konsequenzen für „israelbezogenen Antisemitismus“

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Die strafrechtliche Aufarbeitung der Ausschreitungen in der Essener Innenstadt im Juli 2014 wurde eingestellt. Es gab quasi keine Erfolge in den Verfahren. Verurteilt wurden Personen, die Polizeibedienstete angriffen. Keine einzige antisemitische Gebärde wurde verurteilt. Was bedeutet das? Von unserer Gastautorin Carolin Mothes

 

I.

Am 10. Juli 2014 marschierten 80 Personen auf die Alte Synagoge in Essen. Dies wird durch die Polizei verhindert, soll dank Aufrufen in der Facebook-Gruppe „Aufgewacht Welt“ aber wenige Tage später wiederholt und um die Zerstörung durch „Molotowcocktails, Waffen und Steinen“ erweitert werden. Am 18. Juli 2014 demonstriert die Linksjugend solid Ruhr und Niema Movassat, MdB für die Linke, mit 2000 Personen in der Essener Innenstadt für „Frieden in Nahost“. Die Teilnehmer zeigen was sie können: unterschiedliche, aber dennoch ewig gleiche Parolen, Symbole, Flaggen und Plakate der explizit antisemitischen Couleur oder aus dem bunten Kramkiste des „Grauzonen-nur-antizionistisch-Floskel-Antisemitismus“. Weiterlesen

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E.On-‚Abrechnungs-Affäre‘ hält Bürger und Politik in und um Datteln weiterhin in Atem

Das Streitobjekt 'E.On Datteln 4' Anfang 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Das Streitobjekt ‘E.On Datteln 4′ Anfang 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Nachdem der Streit um das juristisch aktuell gestoppte E-On-Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ zuletzt doch etwas an Schwung verloren zu haben schien, verlagerte sich die Diskussion in den letzten Wochen nun zunehmend und offenbar längeranhaltend auf das diesbezügliche Verhalten der Dattelner Stadtverwaltung, welche sich zuletzt gleich mehrfach nachsagen lassen musste, sie habe dem Energiekonzern E.On in Rechnung zu stellende eigene Leistungen bisher nicht komplett und korrekt abgerechnet.
In dieser Woche hat nun die ursprünglich mit viel Spannung erwartete Sondersitzung des Dattelner Rechnungsprüfungsausschusses zur sogenannten ‚Abrechnungs-Affäre‘ in Sachen E.ON-Kraftwerk auch nicht die erhoffte Aufklärung liefern können. Weiterlesen

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Flensburger CDUler hält alle Erfurter für Schweine

Hält alle Erfurter für (weibliche) Schweine: Arne Rüstemeier (Foto: arne.info)

Hält alle Erfurter für (weibliche) Schweine: Arne Rüstemeier (Foto: arne.info)

Flensburg – Die Akzeptanz einer demokratischen Entscheidung fällt oftmals schwer. “Wieso hat der Wähler anders entschieden als ich mir das gewünscht hätte,” fragt man sich nach so manch einem Ergebnis. Als Liberaler frage ich mich das in den letzten Jahren besonders häufig. Und ich sage wenn ich ein Ergebnis nicht mag, poltere dagegen, und ja, ab und an polemisiere ich auch. Das halte ich in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung für angemessen.

Was ich nicht richtig finde, sind Gewaltaufrufe, Entmenschlichungen, Beleidigungen und wüste Beschimpfungen. Das finde ich noch weniger OK, wenn es von einem Politiker kommt. Wieso? Weil ein Politiker für eben jenes demokratische Wahlsystem eintritt, das dazu führen kann, dass eben nicht er und Parteikollegen gewinnen, sondern “die Anderen”. Weiterlesen

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Update: Essen: European Homecare Besetzung beendet

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Linke Aktivisten haben die Zentrale des Flüchtlingsheim Betreibers European Homecare besetzt. Etwa 20 Menschen sollen sich im Gebäude befinden, ebenso viele protestieren vor der Tür. Die Polizei ist bisher mit wenigen Einsatzkräften vor Ort.

Update  13.20 Uhr:Die 20 Demonstranten vor und 30 Besetzer in der European Homecare-Zentrale sind nicht mehr allein. Zu ihnen gesellt hat sich eine Einsatzhundertschaft aus Gelsenkirchen. Die hat die Räumung des Vorplatzes für 13.30 Uhr angekündigt. Und auch European Homecare drängt auf eine Räumung der Zentrale.

Update 13.40 Uhr: Klaus Kocks, der Sprecher der Unternehmens, hat auf Anfrage dieses Blogs Stellung zur Besetzung bezogen: “50 Personen haben heute die Büroräume besetzt. Weil wir  Mieter sind und der Vandalismus sich auf andere Mieter ausdehnt hat, hat der Vermieter die Räumung angeordnet. Wir kennen weder die handelnden Personen noch  die Organisatoren und es wurden uns gegenüber auch keine Forderungen erhoben. European Homecare hat kein asylpolitisches Mandat sondern ist ein Dienstleister der Öffentlichen Hand. Wären Forderungen erhoben worden, hätten wir uns nicht dazu geäussert.”

Update 13.48 Uhr: Die Demonstration vor der European Homecare Zentrale ist nun eine angemeldete Versammlung. Die Polizei nimmt trotzdem die Personalien aller Teilnehmer auf, da sie vorher an einer nicht angemeldeten Demonstration teilgenommen haben.

Update 13.50 Uhr: Während die Demonstration nun angemeldet ist, ist die Besetzung beendet. Die Besetzer haben die European Homecare  Zentrale über einen Hinterausgang verlassen, ihre Personalien wurden festgestellt.

Wir sind auch dort und berichten via twitter:
Sebastian Weiermann
Felix Huesmann

Dokumentation: Die Pressemitteilung der Besetzer Weiterlesen

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Dein Weihnachtsgeschenk für die Ruhrbarone: Ein Dodge Ram?

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Der Dodge Ram überzeugt sicher durch sein zukunftsweisendes Konzept, aber um im in der Gegenwart dieses Blog betreiben und ausbauen zu können, ist es nicht allzu hilfreich. Wir würden uns mehr über Geld freuen. Geld, mit dem wir die Kosten

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