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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft begutachtet die  chinesische Fleischbärenproduktion Foto: Land NRW / R. Pfeil

Hannelore Kraft begutachtet die chinesische Bärenproduktion Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW: 
Hannelore Kraft fünf Jahre im Amt – geteiltes Echo…RP Online
NRW: Dürfen Flüchtlinge auf Friedhof untergebracht werden?…Welt
NRW: Land nimmt 2015 mehr Flüchtlinge auf als Frankreich…Kölner Stadtanzeiger
NRW: Land im Sichtflug…WZ
NRW: Griechen helfen Griechen mit Geld und Medikamenten…Welt
Debatte: Griechische Demokratie am Scheideweg…FAZ
Debatte: K.I.Z. – Wie der Kirchenbesuch nach dem Puff…Jungle World
Debatte: Freie Fahrt für Paternoster…Bild
Ruhrgebiet: A40 in Essen erneut gesperrt…Der Westen
Ruhrgebiet: „Ruhrplan“ von SPD-Chef löst in CDU Irritationen aus…Der Westen
Ruhrgebiet: Jubilar Hans Tilkowski hält ein Plädoyer für das Ruhrgebiet…Der Westen
Bochum: Sorge um die Zukunft der Stadtbüchereien…Der Westen
Dortmund: Studenten wollen Semesterticket behalten…Der Westen
Duisburg: „Müssen vorerst weiterwurschteln“…RP Online
Essen: OB-Wahl – Zwölf Bewerber, ein Platz…Der Westen

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Spionage Software: BKA und Bundesinnenministerium wollten mit Spionagefirma Hacking Team kooperieren

Selbstverständnis des Hacking Team, Quelle:  Präsentation des Hacking Team

Selbstverständnis des Hacking Team, Quelle: Präsentation des Hacking Team

Nicht nur Diktatoren und Regime hatten Interesse an den Spionage-Produkten der italienischen IT-Firma Hacking Team. Auch das Bundesinnenministerium, die Polizei Bayern, das LKA in Hessen und das Bundeskriminalamt interessierten sich für die Spyware.

Dem geleakten Emailverkehr kann man den regen Schriftwechsel zwischen dem Hacking Team und den deutschen Behörden entnehmen. 2011 nahm das Hacking Team den ersten Kontakt zum Bundeskriminalamt auf, im Jahr darauf wurde er weiter vertieft. Eine hochkarätige 7-Mann starke Hacking Team-Delegation wurde für den neuen Interessenten zusammengestellt.

Der Sales Manager der italienischen Spionagefirma bedankt sich nach einem Treffen artig beim BKA für das angenehme Gespräch: „It was a real pleasure meet you yesterday“. Um 10.00 Uhr morgens ging es am Firmensitz der IT-Firma in Mailand gleich ran an den Überwachungsspeck. Die Italiener stellten den Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes, eineinhalb Stunden vor dem Lunch, die Spionagesoftware Remotes Control System vor.

Offensichtlich blieb das Meeting nicht folgenlos. Auf einer zweitätige Konferenz sollte über eine Kooperation zwischen Hacking Team und BKA verhandelt werden. Und man wollte bereits ins technische Detail gehen – auch die lokale und mobile Installation der Software stand auf der Tagesordnung.

Auch das Bundesinnenministerium (BMI) wandte sich im Juli 2012 um Hilfe bittend an die Geschäftsleute, die in ihrem Kundenportfolio zwischen Demokratien und Regimen nicht unterscheiden. Das Beschaffungsamt des BMI bat das Hacking Team an einer Ausschreibung in der Geheimhaltungsstufe „VS nfD“ (Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch) teilzunehmen.

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NRW:
Bundesgericht kippt Kuttenverbot für Rocker…RP Online
NRW: Kraft: Kritik aus Opposition…Focus
Debatte: Wozu die Waffen des Weltuntergangs gut sind…Welt
Debatte: Selbstzerfleischungs-Partei Deutschlands…Spiegel
Debatte: Europa als Friedensprojekt…FAZ
Debatte: Athens Reformliste gleicht Gläubiger-Vorschlägen…NZZ
Debatte: »Franziskus ist ziemlich erfolgreich«…Jungle World
Online: Im Visier des Generalbundesanwalts…N24
Bochum: Containerdorf für Flüchtlinge auf Friedhofswiese…Focus
Dortmund: Für HSP-Areal wird bereits ein Käufer gesucht…Der Westen
Duisburg: Bürogebäude soll Notunterkunft werden…Der Westen
Essen: OB-Wahl – Umfrage sieht Paß und Kufen gleichauf…Der Westen

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Kreis Recklinghausen: Überraschung deutet sich an – Kaufen Landwirte das ‚newPark‘-Gelände?

newparkBei dem bereits seit Jahren umstrittenen Großprojekt ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen deutet sich aktuell (mal wieder) eine recht überraschende Kehrtwende an. Mitte Mai hatte der Kreistag in Recklinghausen ja bekanntlich noch mehrheitlich beschlossen das 503 Hektar große newPark-Areal in den ‚Rieselfeldern‘ nördlich von Dortmund für gut 23. Mio. Euro vom bisherigen Eigentümer RWE anzukaufen, nachdem das Land NRW zuvor eine Landesbürgschaft dafür endgültig abgelehnt hatte (wir berichteten).
Nun entsteht, wie Lokalzeitungen des Medienhauses Bauer aus Marl dazu heute berichten, offenbar tatsächlich noch einmal recht überraschend durchaus ernst zu nehmende Konkurrenz für den Kreis RE als Käufer der Fläche, ausgerechnet wohl aus den Reihen der örtlichen Bauernschaft, welche die Flächen aktuell überwiegend bereits/noch immer nutzen.
Kurzfristig wollen, zumindest laut einem entsprechenden Bericht der ‚Waltroper Zeitung‘, nun tatsächlich noch einige Landwirte, Rechtsexperten und Vertreter des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes in der Hebewerkstadt zusammenkommen um gemeinsam die Möglichkeiten auszuloten, eventuell hier noch ein Vorkaufsrecht für das Gelände in Anspruch zu nehmen.
Ein rechtlich ziemlich komplexer Weg, der aus Sicht der Landwirte am Ende aber wohl durchaus Erfolg haben könnte, wenn man denn letztendlich dann auch noch die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel zusammenbekäme. Weiterlesen

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Nudging: Das Mängelwesen Mensch soll erzogen werden

Bundeskanzleramt Foto: Tischbeinahe Lizenz: CC BY 3.0

Bundeskanzleramt Foto: Tischbeinahe Lizenz: CC BY 3.0

Nudging gilt als der sanfte Paternalismus. Er behauptet, ohne Zwang auszukommen. Der sanfte Paternalismus ist aber nicht so harmlos, wie er auf den ersten Blick erscheint, analysiert unser Gastautor Johannes Richardt. Sein trübes Menschenbild unterhöhlt die Fundamente einer freien Gesellschaft.

Anfang März nahm die Arbeitsgruppe „wirksam regieren“ im Kanzleramt ihre Arbeit auf. Die drei Mitarbeiter sollen die Bundesregierung dabei beraten, wie sie Methoden aus der Verhaltensökonomie bei ihrer Arbeit einsetzen kann. Seit die Bild-Zeitung im August letzten Jahres die dazugehörige Stellenausschreibung im Netz entdeckte, diskutiert hierzulande eine breitere Öffentlichkeit über ein Thema, das bei NovoArgumente schon lange auf der Agenda steht: Einen neuen Paternalismus, der von seinen Befürwortern mit den irreführenden Adjektiven „sanft“ oder „liberal“ versehen wurde. Er möchte Menschen angeblich ohne Zwang Weiterlesen

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Ruhrgebiet: 
Bevölkerungsprognose – Das Ruhrgebiet schrumpft…Der Westen
NRW: Landtagsabgeordnete können wieder E-Mails senden…RP Online
NRW: Schalke rügt Minister Jäger für öffentliche Zurechtweisung…Der Westen
Debatte: Syriza – Mit Marx und Spartakus gegen das System…FAZ
Debatte: Nationale Referenden sind nicht demokratisch…Cicero
Debatte: Einer musste ja die Bücherregale zertrümmern…Welt
Debatte: Griechenland und antideutsche Reinheitsgebote…Jungle World
Ruhrgebiet: Unis schmieden neue Forschungsallianz…Der Westen
Bochum: Bundestagspräsident Lammert nennt Massaker an Herero Völkermord…Zeit
Bochum: AfD löst sich nicht auf…Pottblog
Dortmund: „Du Hexe wirst brennen, genauso wie die anderen“…Welt
Duisburg: Eine Bibliothek zum Wohlfühlen…RP Online
Essen: AfD-Austritte – Ausgang bis zum Wecken…Der Westen
Oberhausen: Freiburg will Intendanten Carp holen…Welt

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Wir sprachen mit Egotronic über Israelfahnen, Möllemann und das nächste Album

Egotronic von links nach rechts: Reuschi, Torsun, Killian und Chrü - Fotograf: Marie Kurth

Egotronic von links nach rechts: Reuschi, Torsun, Killian und Chrü – Fotograf: Marie Kurth

Da Ruhrbarone.de laut vielen Personen der wohl böseste und gemeinste antideutsche Hetzblog ist, haben wir von den Ruhrbaronen uns dazu entschieden, unter dem Motto „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“ die wohl bekannteste Band in der antideutschen Szene zu interviewen. Vor ihrem Konzert am 2. Mai trafen wir also Egotronic in Köln. Wir erfahren, was Möllemann heute so macht, warum Deutschland nicht mehr brennen soll und was Dr. Axel Stoll mit dem nächsten Egotronic-Album zu tun hat.

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