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Avanti Dilettanti: NRW-Landtag blockt Internetseite von Anti-Nazi Initiative “Arsch Huh”

In Umland | Am 27 März 2014 | Von Stefan Laurin

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Die Initiative Arsch Hu ist schon seit über 20  Jahren gegen Nazis aktiv – und allein durch ihre Konzerte und Aktionen in Köln bekannt. Bis zu den IT-Verantwortlichen des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich das allerdings noch nicht herumgesprochen: Sie blockieren den Zugriff auf die Seite, weil sie zur Kategorie “Hate & Intolerance” zähle. Abgeordnete und Mitarbeiter können sie nicht aufrufen. Das Bild hat der Piraten MdL-Kai Schmalenbach gerade auf Twitter verschickt. „Germany’s Digital Powerhouse – North Rhine-Westphalia“ – so präsentierte sich NRW im März stolz auf dem South by Southwest-Festival in Texas. Im Landtag powerhoused allerdings nichts – dort heißt es Avanti Dilettanti.


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NRW: Warum besitzt der Breitbandausbau keine Priorität für Rot-Grün?

In Ruhrgebiet | Am 27 März 2014 | Von Gastautor

Hendrik Wüst Foto: CDU-Landtagsfraktion NRW

Hendrik Wüst Foto: CDU-Landtagsfraktion NRW

Jeder von uns wünscht sich Zugang zu schnellem Internet. Denn schnelles Internet ist längst nicht nur eine unverzichtbare Voraussetzung für Unternehmen, Freiberufler und Kreativschaffende, sondern Voraussetzung für gesellschaftliche und wirtschaftliche Teilhabe allgemein. Gleichzeitig wird die Breitbandinfrastruktur vor Ort immer wichtiger im Standortwettbewerb um junge Familien und kluge Köpfe. Unser Gastautor  Hendrik Wüst ist Landtagsabgeordneter der CDU in Nordrhein-Westfalen und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Laut ifo-Institut gibt es einen direkten Zusammenhang zwischen Breitbandausbau und Wirtschaftswachstum: Demnach erhöht eine Steigerung der Breitbandnutzerrate um 10 Prozentpunkte das jährliche Pro-Kopf-Wirtschaftswachstum um 0,9 bis 1,5 Prozentpunkte. Ein nicht zu vernachlässigender Zusammenhang, denn beim Wirtschaftswachstum hat Nordrhein-Westfalen ohnehin Nachholbedarf. Nach Berechnungen von McKinsey konnte beispielsweise das Land Bayern zwischen 2000 und 2012 ein um 8 Prozentpunkte höheres Wirtschaftswachstum erzielen.

Der flächendeckende Breitbandausbau ist daher eine Schlüsselaufgabe für das Industrie-, Mittelstands- und Kreativland Nordrhein-Westfalen. Und trotzdem bleibt die Landesregierung bisher erschreckend untätig: Während Bayern bis zum Jahr 2017 rund 2 Milliarden Euro in den Ausbau der Breitbandinfrastruktur stecken will, investiert Nordrhein-Westfalen gerade einmal 9 Millionen Euro jährlich.

Das ist eindeutig zu wenig, um hierzulande wenigstens mittelfristig eine flächendeckende Breitbandversorgung zu gewährleisten: Ein Drittel der Haushalte in Nordrhein-Westfalen verfügt über keinen Breitbandanschluss mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s. Insbesondere der ländliche Raum wird bei der Breitbandversorgung immer weiter abgehängt: Nur ein Drittel der Haushalte kann dort auf Breitband zurückgreifen. Selbst im halbstädtischen Raum sind es kaum über 40 Prozent. weiterlesen… →


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100 Jahre Rhein-Herne-Kanal

In Ruhrgebiet | Am 27 März 2014 | Von Robin Patzwaldt

Der Rhein-Herne-Kanal beo Oberhausen. Quelle. Wikipedia Foto: Tuxyso Lizenz: CC-BY-3.0

Der Rhein-Herne-Kanal bei Oberhausen. Quelle: Wikipedia Foto: Tuxyso Lizenz: CC-BY-3.0

Der Rhein-Herne-Kanal, feiert in diesem Jahr sein 100-jähriges Jubiläum! Aus diesem Anlass gibt es in den nächsten Monaten von Duisburg bis Datteln zahlreiche Veranstaltungen, die die abwechslungsreiche Geschichte der Wasserstraße beleuchten, ihre wirtschaftliche Bedeutung für die Region aufzeigen, oder einfach nur Spaß machen sollen.

Den Auftakt des Jubiläumsjahres und der Fahrgastschiffsaison 2014 bildet dabei eine große Schiffsparade am 27. April. Ab der Schleuse Gelsenkirchen bis zum Kaisergarten in Oberhausen fahren die Schiffe in Paradeformation.

Wer dabei lieber an Land bleiben möchte, kann die Eröffnung alternativ auch ab 13.00 Uhr an der Schleuse in Gelsenkirchen miterleben oder zum Abschluss um 16.00 Uhr nach Oberhausen kommen.

Parallel zur bunten Schiffsparade wird am 27. April 2014 die Ausstellung „Zeitfenster“ eröffnet. weiterlesen… →


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Essen: Subventionieren die Bürger über Gebühren das private Müllgeschäft der EBE?

In Ruhrgebiet | Am 27 März 2014 | Von Stefan Laurin

ebe_screenDer Skandal um die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) geht weiter. Ein neuer Verdacht legt nahe, dass die Bürger mit ihren Gebühren die privatwirtschaftlichen Aktivitäten der EBE unwissentlich subventioniert haben.

Ein Kenner der Essener Abfallwirtschaft erhebt gegenüber diesem Blog weitere Vorwürfe  gegen die Essener Entsorgungsbetriebe (EBE). Die EBE hat zwei Geschäftsfelder -  zum einen ist sie die gebührenfinanzierte Müllabfuhr der Essener Bürger, zum anderen ist sie auf dem privaten Entsorgungsmarkt aktiv und  kümmert sich um die Abfälle von Unternehmen. „Die EBE hat viele Jahre lang das Personal, dass im Privatgeschäft aktiv war,  über die Gebührenzahler abgerechnet und konnte sich so preislich am Markt behaupten – die Mitarbeiter bezahlten ja die Bürger.“ Auf Anfrage sagte die EBE: „Bitte haben Sie Verständnis, dass die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH sich bei dieser Thematik zurückhält.“ Die Anfrage sei an die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) weitergeleitet worden – eine Holding der Stadt. Die EVV nahm ebenfalls keine Stellung zur Anfrage über die mögliche Subventionierung des Müllgeschäfts durch die Bürger.

Die Satzung der Stadt Essen legt fest, das  Müllgebühren für die „Inanspruchnahme der öffentlichen Abfallentsorgung“ fällig werden. Maßstab für die Höhe sei die Müllmenge. Die Subventionierung der privatwirtschaftlichen Aktivitäten der EBE dürfen demnach nicht auf die Bürger umgelegt werden. An der EBE haben offenbar viele verdient – die Essener Bürger haben gezahlt.

Mehr zu dem Thema:

Entsorgungsbetriebe Essen: Müllchef war Dienst-Daimler zu popelig

Der lange Schatten des Paten

 


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Hans Söllner

In Dortmund, Ruhrgebiet | Am 27 März 2014 | Von Claudia Bender

Hans Söllner, Freitag, 28. März, 20.30 Uhr, Dietrich-Keuning-Haus, Dortmund


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Der Ruhrpilot

In Ruhrgebiet | Am 27 März 2014 | Von Stefan Laurin

janrwNRW: Junge Alternative will Journalisten kontrollieren…Wirtschaftswoche

NRW: Pflichtspiel für Minister…Post von Horn

NRW: Makler erwarten Ende der Preissprünge bei Mieten…Welt

Debatte: Die aufgeblasene Armutseinwanderung…Spiegel

Bochum: Ermittlungen wegen Nazi-Symbolen in VfL-Bochum Fan-Video…Der Westen

Duisburg: Stadtbeschäftigte haben 20.700 Tage Resturlaub…Der Westen

Duisburg: Zuwanderung – Berlin hilft mit Millionen…RP Duisburg

Dortmund: Wolfgang Schäuble und seine schwarzrote Null…Der Westen

Essen: Biete 55.000 qm, beste City-Lage…Der Westen


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Entsorgungsbetriebe Essen: Müllchef war Dienst-Daimler zu popelig

In Ruhrgebiet | Am 26 März 2014 | Von Stefan Laurin

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Üppige Honorare für Ratsmitglieder, hohe Gehälter für den Betriebsratsvorsitzenden und ein Hang zu Luxuskarossen: Bei den  Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) wusste man das Leben zu genießen.

Es war lohnend in Essen, sich mit der Spitze der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) gut zu stellen: Das, mittlerweile zurückgetretene, SPD-Ratsmitglied Harald Hoppensack bekam einen gut dotierten Beraterjob ohne Ausschreibung. Betriebsräte des Unternehmens, das die Stadt Essen gemeinsam mit dem Lünener Konzern Remondis betreibt, erhielten teure Zulagen. Und wer die Gunst des EBE-Geschäftsführers Klaus Kunze besaß, konnte sich an kostenlosen Eintrittskarten für Borussia Dortmund und  Jennifer Lopez erfreuen. Kunze gab sein Amt auf, nachdem der EBE-Skandal im vergangenen Herbst bekannt wurde. In einem offenen Brief an Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der EBE ist, teilte er damals mit, dass er sich   “diffamiert und bloßgestellt” fühle. weiterlesen… →


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Kraftwerk ‚Datteln 4‘: Stadt Waltrop will klagen – ‚Recht muss Recht bleiben!‘

In Ruhrgebiet | Am 26 März 2014 | Von Robin Patzwaldt

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Damit war im Vorfeld so nicht zu rechnen: Mit Ausnahme der örtlichen FDP stimmten alle im Waltroper Rat vertretenen Parteien am Dienstag für eine Klage der Stadt Waltrop in Sachen Zielabweichungsverfahren bei ‚Datteln 4‘, welches auf RVR- und Landesebene aktuell angestrebt wird. Vertreter von SPD, CDU, die Wählergemeinschaft ‚Waltroper Aufbruch‘, der Grünen und der Linken wetteiferten in ihren Stellungnahmen regelrecht darum welche Partei nun bereits am längsten gegen den ‚Schwarzbau‘ in der Nachbarstadt positioniert sei…. weiterlesen →


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Bundesliga: Der FC Bayern München feiert den frühesten Meistertitel aller Zeiten

In Umland | Am 26 März 2014 | Von Robin Patzwaldt



Durch einen ungefährdeten 3:1-Auswärtssieg bei Hertha BSC, am 27. Spieltag, hat der FC Bayern München sich am Dienstag bereits die früheste Deutsche Fußball-Meisterschaft seit Gründung der Bundesliga gesichert und sich somit zum insgesamt 24. Mal von den Konkurrenten der nationalen Liga entscheidend abgesetzt.

Das torlose Unentschieden im von den Massen mit großer Spannung erwarteten Revierderby, zwischen dem BVB und dem S04, fiel dabei sportlich für die Münchener gar nicht weiter ins Gewicht.

Den Ruhrbaronen wurde wenige Minuten nach dem Spielende in der Hauptstadt bereits aktuelles Videomaterial von der laufenden Meisterfeier des neuen Rekord-Champions von der Isar zur Verfügung gestellt.

Auch wir hier im Ruhrpott senden daher selbstverständlich unsere allerherzlichsten Glückwünsche an die Erfolgskicker aus der bayerischen Landeshauptstadt! Feiert Euch schön! ;-) :-)


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Baskery

In Dortmund, Ruhrgebiet | Am 26 März 2014 | Von Claudia Bender

Baskery, Donnerstag, 27. März, 19.30 Uhr, Subrosa, Dortmund


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Der Ruhrpilot

In Ruhrgebiet | Am 26 März 2014 | Von Stefan Laurin

landtag_frontNRW: CDU spricht sich für Fracking aus…RP Online

Debatte: Nullkommanull – die Grünen sind am Tiefpunkt…Welt

NRW: Verfassungsgericht soll Inklusionsstreit entscheiden…Bild

NRW: Sparkommissar soll Haushalt in Altena sanieren…Welt

Ruhrgebiet: Verdi legt die Städte lahm…Der Westen

Ruhrgebiet: Keine Tore und keine Randale…FAZ

Bochum: „Trend geht zu unpolitischen Listen“…Der Westen

Bochum: Stadtkämmerer warnt vor neuer Sparrunde…Der Westen

Dortmund: Mieten im Vergleich günstig…Radio91.2

Duisburg: Jeder siebte Arbeitsplatz ist nicht besetzt…RP Online

Essen: Ikea zieht in den Krupp-Gürtel…Der Westen


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Bei Alemannia Aachen hat sich nichts geändert

In Umland | Am 25 März 2014 | Von Felix Christian

Schon seit einigen Wochen war auf der Homepage der Aachen Ultras ein Countdown zu sehen, der pünktlich zum Anpfiff des heutigen Auswärtsspiels der Alemannia bei Viktoria Köln endete. An gleicher Stelle hatte die Gruppe, die sich seit einiger Zeit offen gegen Diskriminierung im Stadion eingesetzt hatte, vor einem Jahr ihren letzten Auftritt. Danach kapitulierten die Ultras vor der immer heftigeren Gewalt anderer Fangruppen wie der Karlsbande und zogen sich zurück. Dass sich seitdem nichts am… weiterlesen →


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Aschenputtel mit Flitterkanonen

In Dortmund, Ruhrgebiet, Umland | Am 25 März 2014 | Von Honke Rambow

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Am 22.3. hatte im Dortmunder Opernhaus Rossinis La Cenerentola Premiere. Ausnahmsweise setzte ich mich diesmal über alle Regeln des guten Kulturjournalistentons hinweg und beginne mit schonungsloser Subjektivität. Ich mag italienische Opern nicht besonders. Mit Verdi kann ich leben, Puccini ist für mich blanker Kitsch und Rossini finde ich eher langweilig. Gut, die Ouvertüren machen sich in jedem Silvesterkonzert hervorragend und auch mir gute Laune, aber der Rest..


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Experimentelle Poesie – Blixa Bargeld und Teho Teardo auf Zollverein

In Ruhrgebiet | Am 25 März 2014 | Von Rhetormusic

Bild: ZOLLVEREIN® Konzerte_Blixa Bargeld © Thomas RabschExklusiv in NRW findet am Freitag Abend ab 20 Uhr ein Konzert des Sängers der Einstürzenden Neubauten gemeinsam mit dem italienischen Musiker und Komponisten Teho Teardo statt.

Das Duo tritt mit der Unterstützung von Geigen, Cello, Bass und Synthesizer auf.

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Video im Nazi-Style: Anonymous wird zur Braunen Aluhut Fraktion

In Neuland | Am 25 März 2014 | Von Martin Niewendick

Nazi-Müll im Pop-Format: Anonymus. Foto: flickr/ Farruquitown (CC BY-NC-ND 2.0)

Nazi-Müll im Pop-Format: Anonymous. Foto: flickr/ Farruquitown (CC BY-NC-ND 2.0)

Wir kommen zu euch mit der Bitte, vereint wie ein Mann zu stehen, denn vereint sind wir stark, getrennt sind wir schwach. Die Zeit ist gekommen, dass sich das deutsche Volk erheben muss. Wir sind in einem Teufelskreislauf aus Selbsthass, Schuldbewusstsein, Tabuthemen, Geschichtsfälschung, politischer Korrektheit, Zensur, Manipulation, Gehirnwäsche und Propaganda gefangen. Deutschland ist ein besetztes Land, wird von der BRD-GmbH verwaltet und die Deutschen sind das Personal.“

Nein, das ist kein Gemeinschaftswerk von SS-Siggi, Jürgen Elsässer, Axel Stoll und Diether Dehm. Das ist der neuste Erguss der Gruppe Anonymous, die sich damit endgültig als Rechtsaußen-Truppe positioniert. Flankiert wird die Ansprache von Fotos von Neonazi-Demonstrationen, deutschnationaler Propaganda-Bildchen und Werbe-Grafiken des Verschwörungs-Magazins Compact. In dem knapp zehnminütigen Video poltert eine Computerstimme gegen „Masseneinwanderung und Multikultiwahn“, Feminismus und weiterlesen… →