Piraten-NRW: „Dann können wir die Fraktion auch auflösen“
In einem Blog-Beitrag fordert die Piraten-nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Monika Pieper mehr Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion. Ansonsten, schreibt Pieper, könne man auch die Fraktion auflösen.
Um die Piraten steht es schlecht: Seit Monaten sorgt die Partei im Bund und in den Ländern für schlechte Schlagzeilen. Der peinliche Lebenskünstler Ponader als Geschäftsführer der Bundespartei steht symbolisch für den schnell verspielten Vertrauensvorschuss der Piraten. Statt Politik gibt es Kaspereien. In NRW ist das nicht anders. Unpassende Nazivergleiche im Landtag im Zusammenhang mit der WestLB durch Nico Kern, dümmliche Sex- und Befindlichkeitstweets von Birgit Rydlewski bestimmen das Bild der Partei. Von Inhalten ist nur noch selten die Rede. Vor allem als Fraktion sind die Piraten in NRW kaum zu erkennen. Das soll sich, geht es nach der Bochumer Landtagspiratin Monika Pieper ändern. In einem Blog-Beitrag schreibt sie über den Zustand der Landtagsfraktion und fordert mehr Zusammenarbeit:
Wir können so weiter machen wie bisher. Jeder handelt so, wie er es für richtig hält, ohne auf die Konsequenzen Rücksicht zu nehmen. Dann sind wir ein lockerer Haufen von 20 Piraten ohne Regeln und Verbindlichkeiten. Konsequenterweise muss man dann aber auch überlegen, ob die Fraktion dann überhaupt Sinn macht. Dann können wir die Fraktion auch auflösen. (….)
Wir können die entstandene Situation jetzt aber auch als Chance begreifen. Wir können uns gemeinsam Ziele setzen und uns über Wege verständigen, wie wir diese erreichen. Dann kann jeder durch BEWUSSTES Handeln an der Umsetzung dieser Ziele mitwirken, Handeln wird dadurch an der Zielsetzung gemessen und bewertet. Sicherlich wird dann jeder einmal eine Kröte schlucken müssen. Sicherlich wird jeder dann mal persönliche Interessen zurückstellen müssen.
Hier geht es zum ganzen Beitrag.
recht hat sie… *seufz*
Na dann löst die Fraktion auf 🙂 ist eh überfällig.
Wenn man Ponader noch rechtzeitig los wird, kann es zur BTW 2013 noch etwas werden, ansonsten wünsch ich euch dann 4,9% !
[…] Nein. Natürlich wird es keinen Fraktionszwang geben. Und nein, liebe Ruhrbarone, auch die Auflösung der Fraktion wird es nicht geben. Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin […]
Ein ehemaliger Dortmunder Piraten-Weggefährte von Birgit Rydlewski namens John Martin Ungar (Piraten-Nick: „Schwarzbart“) beschrei(b)t es so: „Das Gekläff der kleinen geister, die jede Art von Individualität bekriegen, ist immer wieder lustig. Es ist aber auch zu provozierend, zu sehen, dass man auch jemand sein kann statt ein angepasster, konturloser Niemand…“ (https://www.derwesten.de/wr/politik/twitternde-piratin-bringt-den-nrw-landtag-gegen-sich-auf-id7276191.html)
Also sollte das „jemand-sein-können“ an der Basis doch weit wichtiger für die Arbeit einer Landtagsfraktion sein, als das „persönliche Zurückstellen“. Oder wie gezz?
Und wo gehen die Protestwähler jetzt hin?
„Vor allem als Fraktion sind die Piraten in NRW kaum zu erkennen.“
Gabs da nicht mal das Gesetz, wonach jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist? Wozu brauchts dann einen Fraktionszwang?
Außerdem: was sollen denn die Piraten durchsetzen? Die wissen doch nicht mal, was sie wollen.
Ich finde es gut, dass es ein paar Leute gibt, die, statt ein Leben als Billiglöhner zu fristen, üppige Abgeordnetendiäten kassieren. Sonst ging das Geld an die etablierten Parteien. die wissen zwar, was sie wollen und haben Fraktionszwang, blöderweise gehts immer zu Lasten der Schwachen. da sind mir Dilettanten, die nichts auf den Pin kriegen, lieber. Wenigstens richten die keinen Schaden an.