Es wird viel diskutiert über die mangelnde Wahlbeteiligung des deutschen Volkes zur Europawahl. Viele fühlen sich überhaupt nicht im Parteienspektrum repräsentiert (siehe: Netizens, ein Teil der Gesellschaft), andere fühlen sich von ihrer Partei …

http://www.welt.de/wirtschaft/article3884842/Verlage-fordern-Leistungsschutz-fuer-die-Presse.html?page=1#article_readcomments

So liest man es bei Bild.de, und dieser Gaga-Verein weiss schliesslich, worüber er schreibt…

Die Piraten haben aus dem Stand hier raus ein beachtliches Ergebnis erzielt (0,9% bzw. 229.117 Stimmen). Die Wahlbeteiligung war gering, aber dies ist bei EU-Wahlen die Regel. Vergleichsweise stark ist die Piratenpartei vor allen in Städten, während sie auf den ländlichen Gebieten leicht abfällt. Auffallend ist das die Piraten in der Stadt Karlsruhe über 2% erreicht haben. Dies ist zum einen auf die Strahlkraft der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, sowie auf den hohen Studentenanteil zurückzuführen.

Anders als bislang vielfach behauptet, hat der Name ?Piratenpartei? keine großartigen negativen Einflüsse auf die Stammklientel (18-30 Jahre). Positiv daran wirkt sich insbesondere die kurze und provozierende Bezeichnung aus. Dies hat vermutlich auch zur Mobilisierung der Nichtwähler (Rückgang der ungültigen Wahlzettel und ganz leichte Steigerung der Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2004) beigetragen.

Das Programm könnte man als ein typisches Kleinparteienprogramm bezeichnen. Es ist auf einen für die Partei wesentlichen Punkt der Internetprivatsphäre und allgemeinen Freiheiten (freie Bildung, freie Kommunikation, keine Zensur, freies Wissen, freie Software u.a.) begrenzt. Dabei muss jedoch fairerweise darauf hingewiesen werden, dass sich die Partei noch in der Entwicklungsphase befindet, um sich ein breiteres Programmspektrum zu erarbeiten. Zum einen stellt sich diese Fokussierung als hilfreich dar, um den Wähler nicht mit Inhalten zu überfordern. Andererseits macht es die Partei momentan eindeutig nicht regierungsfähig, was aber auch die meisten der Piratenwähler wissen. Die Wahl ist einerseits als Protestwahl, aber auch als Überzeugungswahl zu verstehen. Dies liegt daran, dass es den etablierten Parteien nicht in ausreichendem Maße gelingt junge Wähler zu überzeugen. Auch wissen sie nicht, wie sie mit dem Internet und Computerspiele umgehen sollen, da sie schlicht aus einer älteren Generation kommen.

Ein Wahlanteil von über 0,5% führt zu einer Wahlkampfkostenerstattung. Man sollte sich jedoch nicht zu viel davon versprechen, da sie nur so hoch ausfällt, wie der Eigenanteil der Partei aus Mitgliedsbeträgen (ca. 1300 Mitglieder) und Spenden.

Ausblick Bundestagswahl

Hier wird mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet (knapp 80%). Dies bedeutet, dass sich für die Piraten fast eine halbe Million Wähler entscheiden müssen um prozentual das gleiche Ergebnis zu erhalten. Hier könnte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu “Vertrag von Lissabon” für Auftrieb sorgen. Außerdem steht noch die Entscheidung zur “Vorratsdatenspeicherung” aus.

Negativ könnte sich auswirken, dass die Verbots- und Zensurdebatte abebbt. Es wird vor der Bundestagswahl mit kaum mehr neuen Gesetzesinitiativen gerechnet. Dies hängt mit der Sommerpause und dem Wahlkampf zusammen. Des Weiteren sollte man bedenken, dass sich die Partei in einigen Bundesländern nicht zur Wahl zugelassen wird.

Fazit: Ich bin mir 100%-ig sicher, dass mindestens ein aktiver oder ehemaliger Verfassungsrichter die Piratenpartei gewählt hat. Es wäre hilfreich für die gesellschaftliche Anerkennung, wenn er sich “outen” würde. Doch dies halte ich leider für unwahrscheinlich.

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/piratenpartei-entert-das-europaparlament/

100% ACK

Genau so ist es!

“…Schweden entsendet 18 Abgeordnete ins EU-Parlament…” (siehe link unten) Einer davon ein Pirat, was mich sehr freut!

http://futurezone.orf.at/stories/1604079/

nix gegen die Generation C64, der ich ja auch angehöre. Aber die Piratenpartei hat vor allem bei den nicht so alten Schweden grandiose Erfolge erzielt. In der Altersgruppe der 18- bis 30-Jährigen holte sie nach Prognosen 19 Prozent der Stimmen. Was ja nicht das Schlechteste ist…

Heino Lerche halte ich für einen Witz