Man kann nicht sagen, das Thema Bodo Thiesen würde innerhalb der Piratenpartei nicht diskutiert. Doch wurde gerade der entsprechende Thread offline gesetzt. Mit folgender Begründung:
Nun tobt eine heftige Debatte über "Zensur in der Piratenpartei". Ein Statement darin: "Wie ich bereits im mittlerweile gesperrrten Thread schrieb: Fast jede Aussage Theisens war bekannt und alle werden in den nächsten Tagen in diversen Medien publiziert werden." Einige Nutzer verteidigen Thiesen, andere greifen den umstrittenen Piraten sowie den Parteivorstand frontal an.
UPDATE: Thiesen kandidiert auf Platz sieben der rheinland-pfälzischen Piraten-Landesliste für den Deutschen Bundestag.
UPDATE 2: Die "Nazi-Vorwürfe waren Teil von Thiesens Kandidaten-Befragung auf dem Bundesparteitag am Wochenende. Er wurde trotz einer flauen Distanzierung gewählt, siehe da.
UPDATE 3: Zu seinen "Äußerungen bzgl. Auschwitz" sagt Thiesen in einem Text von Mai 2009: "Es sind [sic] meine persönlichen Ansichten, nur weil ich zufällig in der Piratenpartei bin, werden das nicht plötzlich Parteimeinungen."
UPDATE 4: Auch zur Wertung des Nazi-Überfalls auf Polen hat Thiesen eine alternative Meinung: "Sowohl der Afghanistan als auch der Irak-Krieg … sind … mindestens [sic] genauso verwerflich, wie der so genannte »Überfall« auf Polen durch Deutschland 1938."
UPDATE 5: Der gesperrte Thread ist seit gestern, 22:31 Uhr, wieder offen. Es wurden wohl 2 Beiträge gelöscht und 3 wurden editiert. 3 Benutzer wurden für 1 Monat gesperrt, schreibt I need Money - dank an Dü
Was mich interessieren würde ist, was die Piratendatei unter einer “vorübergehenden Löschung” versteht. Ist das sowas wie “fast gelöscht” oder sowas wie “ein bißchen Schwanger”? Eine interessante Frage wäre auch, was ein Datenschützer zu der Formulierung sagen würde.
Comment von Thomas — 6. Juli 2009 @ 21:10
Wenn ihr hier schon Schmuddeljournalismus betreibt, dann seid wenigstens in den Fakten korrekt. Platz 7 der Landesliste Rheinland-Pfalz, nicht Hessen. Das ist ein Unterschied!
http://twitter.com/Archivalia_kg/status/2494300303
Comment von Dr. Klaus Graf — 6. Juli 2009 @ 21:14
Und wahnsinnig schmuddelig!
Comment von Arnold Voß — 6. Juli 2009 @ 21:25
@ Dr. Klaus Graf: Ihren Einwand bezüglich des Landesverbandes überprüfen wir gerne. Haben Sie weitere falsche Fakten entdeckt? Wenn nicht: Wo betreiben “wir” Schmuddeljournalismus? Fakt ist: Die Vorwürfe waren seit Langem bekannt. Sie wurden auf dem Bundesparteitag sogar angesprochen. Fakt ist auch: Offenbar ist ein erheblicher Teil der Parteimitglieder entsetzt über den Umgang mit dem Fall Theisen. Auch das wurde dokumentiert.
Comment von Marcus Meier — 6. Juli 2009 @ 21:27
Ich bin kein Mitglied der Piraten, propagiere nur deren Wahl. Meines Erachtens sind die Aussagen von Herrn Thiesen schon strafbar, und ich teile sie sicher nicht. Ich wünsche mir aber schon ein Land, in dem es mehr Meinungsfreiheit gibt als jetzt und die Wahrheit eben in der Diskussion fortlaufend erarbeitet wird anstatt daß sie von oben herab per Strafrecht verordnet wird. Deshalb kann ich gut damit leben, wenn jemand aus welchen Gründen auch immer fehlerhafte und nach jetzigem Recht strafbare Geschichtsauffassungen vertritt. Die Piratenpartei bietet hier eine Chance, gerade auch am Fall Thiesen wie übrigens auch am Fall Tauss die eigene Meinungstoleranz zu üben, das könnte positiv in die Gesellschaft hineinwirken.
Comment von piratenwahl — 6. Juli 2009 @ 22:43
Etwas Nachhilfe für Ruhrbarone:
—
TMG § 10 Speicherung von Informationen
Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern,
nicht verantwortlich, sofern
1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben
und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder
Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information
offensichtlich wird, oder
2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den
Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.
—
So ist die Rechtslage, ergo sind die Betreiber verpflichtet etwaige Rechtsverstöße zu entfernen oder sie machen sich strafbar (mit voller Haftung)!
Comment von Alles Klar — 6. Juli 2009 @ 22:49
@Piratenwahl: Ich kann der Meinung sein die Piraten sind toll oder die Piraten sind doof. Ich kann der Meinung sein das Opel das einzige wahre Auto ist oder Autos kompletter Mist sind. Aber ich kann nicht der “Meinung” sein, das Juden im KZ nicht vergast wurden. Das ist ein Fakt und der wird nicht durch das Strafrecht diktiert sondern ist wissenschaftlich bewiesen. Und weil das Leugnen dieses Fakts nichts anderes als die Beleidigung von Millionen Toten ist, ist er verboten. Man kann auch nicht der Meinung sein, dass die Sonne sich um die Erde dreht, aber das ist nicht verboten, weil es niemanden beleidigt und kein Angedenken stört, sondern nur ein Ausweis von strunzigster Dummheit ist. Und Wahrheit wird nicht in Diskussionen fortlaufend erarbeitet sondern in etwas, das sich wissenschaftlicher Diskurs nennt. Auch Beweise und Quellen fließen da schon gerne einmal mit ein. Wenn ein Haufen von Schwachköpfen 30 Jahren lang diskutiert kommt am Ende keine Wahrheit heraus sondern Unsinn.
Comment von Stefan Laurin — 6. Juli 2009 @ 22:56
@ alles klar,
danke, können wir gerade gut gebrauchen.
Comment von David Schraven — 6. Juli 2009 @ 23:07
@10 Leider ist mein Eindruck, daß die Opfer bei der Begründung der Strafbarkeit der Holocaustlüge genauso vorgeschoben wird wie bei der Internetzensur das Wohl der Kinder. In Wahrheit geht es meines Erachtens etablierten Kräften eher darum, ihnen unangenehme Wahrheiten zu unterdrücken. Im Fall der Holocauslüge ist es nicht der Holocaust, den die jetzigen Etablierten nicht wahrnehmen wollen. Sondern es ist ihre eigene Verstrickung in den Holocaust. Das betrifft gerade die 68-er Generation, denn diese hat ihre Karriere und Bildung mit dem Geld ihrer Nazieltern erworben, die das wiederum von ermordeten Juden ergaunert hatten.Würde über den Holocaust diskutiert, würde auch dieses Thema eher hochkommen und die etablierten Gutmenschen stünden eher negativ da.
Comment von piratenwahl — 6. Juli 2009 @ 23:27
@Piratenwahl: Das über den Holocaust nicht diskutiert und informiert wird kann man nicht wirklich behaupten. Und es waren die 68er die das massiv getan haben. Jetzt zur später Stunde wird es schon arg schwurbelig hier…
Comment von Stefan Laurin — 6. Juli 2009 @ 23:29
Meine Fresse. Sowas wie Welpenschutz kennen die Herren Barone offenbar nicht. Diese Partei ist mitten in der Selbstfindungsphase. Fehler werden gemacht und sofort öffentlich(!) diskutiert. Demokratischer und transparenter gehts doch nimmer.
Was hier aus der Hüfte an Bigotterie gegen ein Weichziel abgefeuert wird, solltet ihr mal mit harten Zielen probieren, den eingewachsenen Strukturen in Kirche und christlichen Parteien. Altnazis und Pädophile gibts da ja keine. Oder zu viele?
Comment von Ingo — 6. Juli 2009 @ 23:54
@Ingo:
Meine volle Zustimmung dazu.
@Ruhrbarone: Ich lese hier gerade den Satz:
Faktisch sehe ich hier keinen Unterschied zu dem Vorgehen der Piraten. Die zeitliche Abfolge mag eine andere sein, dafür stelle ich aber die Frage, ob man - ähnlich wie im oben eingebetteten Screenshot - hier eine Stellungnahme zu nicht veröffentlichen Kommentaren lesen wird, oder ob die stillschweigend unter den Tisch fallen.
Comment von Banger — 7. Juli 2009 @ 00:11
*Räusper*
@piratenwahl: Mit dieser Aussage hier machst Du es mir nicht gerade leichter, mein Kreuzchen bei Deinen Kunden zu machen. Du schreibst: “Im Fall der Holocauslüge ist es nicht der Holocaust, den die jetzigen Etablierten nicht wahrnehmen wollen. Sondern es ist ihre eigene Verstrickung in den Holocaust. Das betrifft gerade die 68-er Generation, denn diese hat ihre Karriere und Bildung mit dem Geld ihrer Nazieltern erworben, die das wiederum von ermordeten Juden ergaunert hatten.”
Wer will jetzt was nicht wahrnehmen und weshalb? Seit wann will die gemeinhin als 68er Generation bezeichnete gesellschaftliche Gruppe den Holocaust nicht wahrnehmen? Zitate und Quellen bitte.
Zur Leugnung/Verharmlosung der Ermordung und Vergasung ( http://www.holocaust-history.org/auschwitz/chemistry/not-the-science/ ) von Millionen Juden in diesem Land:
Ich glaube, es gibt momentan noch immer eine kulturelle/historische Verpflichtung, das unter Strafe zu stellen. Ich empfinde das als gut.
Man muss vor diesem Hintergrund die freie Rede von Spinnern nicht so hoch hängen, als dass die Opfer sich innerhalb Deutschlands ungestraft beleidigen lassen können. Ich glaube gar, dass ich es für einen kulturell wertvollen Konsens halte, so etwas in diesem Land nicht zuzulassen.
Und noch ein Zitat von Dir: “in dem es mehr Meinungsfreiheit gibt als jetzt und die Wahrheit eben in der Diskussion fortlaufend erarbeitet wird anstatt daß sie von oben herab per Strafrecht verordnet wird”
Wo wird Deine Meinung eingeschränkt? Wer verordnet Dir “per Strafrecht” “die Meinungsfreiheit”?
Ich empfehle Dir kurz diesen Link:
http://de.wikipedia.org/wiki/Holocaustleugnung#Deutschland_2
Na also.
Alles abgetakelt?
Elmar
Comment von Elmar — 7. Juli 2009 @ 00:29
Der Holocaust wird heute in einer ritualisierten Form behandelt, in welchem auf der einen Seite die sicher auch meines Erachtens bösen Nazis stehen, auf der anderen Seite aber die Guten. Diese versichern sich selbst und der Gesellschaft, viel besser als die Nazis zu sein und im übrigen selbst auch damals nie Nazi gewesen zu sein. Das ist meines Erachtens verlogen und damit die Basis eines möglichen neuen Faschismus, der gerade durch die Zensurgesetze vorbereitet wird. Verlogen ist besonders bei den älteren Nazibewältigern, daß sie in Jugend/ Kindheit meist selbst Extremnazis waren und das bei ihrer Bewältigung verschweigen. Grass, Jens, Hildebrand sind nur bekannte Beispiele dafür. Verlogen ist auch, die heutige Welt als soviel besser als die Naziwelt zu beschreiben, wie es oft von jüngeren getan wird. Wir rühmen uns eines humanen Umgangs mit Menschen aus anderen Erdteilen. Die Wirklichkeit: wir überfordern sie mit unserem Kapitalismus, den wir archaischen Gesellschaften aufzwingen und töten sie dadurch. Ich denke hier nicht nur an exotische Indianervölker, sondern an Afrika. Wir fischen z.B. den afrikanischen Fischern die Fische weg mit Industrietrawlern. Deshalb verhungern die dann.Wenn sie sich dann erheben ( Stichwort: Piraten vor Somalia, die sich hauptsächlich aus früheren Fischern rekrutieren), schicken wir die Bundeswehr. Wir sind jedenfalls nicht viel besser als die Nazis, sondern bringen auch Millionen um. Nur eben nicht so offensichtlich schrecklich wie das Ermorden von 6 Millionen Juden in Gaskammern, sondern wir ermorden die Menschen so, wie wir Europäer als US-Eroberer die Indianer ermordet haben, durch Entzug der Lebensgrundlage.
Der Paragraph 130 STGB hindert nicht direkt an der Thematisierung dieser Dinge, aber indirekt. Die Leute haben Angst, über das Thema überhaupt zu reden, man könnte ja juristischen Ärger bekommen.Damit sitzt die Schere im Kopf, und die, die vom Nationalsozialismus profitiert haben-und das war die nichtjüdische Mittelschicht-können das ergaunerte Vermögen ungestört nutzen. Wer bezahlt denn die Privatschulen, auf die die Mittelschichtkinder heute gehen? Es könnten z.B. Mieteinnahmen aus Häusern sein, die man Juden in der Nazizeit weggenommen hat. Würde über das Thema Nationalsozialismus offen diskutiert und nicht nur in autoritär vorgegebener Form getrauert, kämen die jetzigen Machthaber deutlich mehr unter Druck.
Dies auch wegen eines anderen Themas, worüber deshalb nie disktutiert wird, weil die ritualisierte Trauer so tut, als seien die Nazis mit uns nicht verwandt und nicht unsere Vorfahren: warum wollten die Menschen damals eigentlich Nazis sein? Hatte das vielleicht mit dem Zinswirtschaftssystem zu tun, unter dem wir ab dem nächsten Jahr auch hier in Deutschland extrem leiden werden?
Die Tabuisierung dieses Themas beschwört neue soziale Verwerfungen herauf, die dann in einem neuen Faschismus enden könnten. Meines persönlichen Erachtens wird das keine Neuauflage von Hitler sein, sondern eher ein religiös motivierter Faschismus.Schäuble und Co. schaffen gerade die technischen, juristischen und vor allem Mentalitätsvoraussetzungen dafür, indem sie Zensur als etwas Gutes darstellen.
Mein Ziel ist eine offene und freigeistige Gesellschaft, die Tabuisierungen möglichst vermeidet. Denn diese Tabus sind meist Grundlage neuer Verwerfungen, und die führen etwas später dann zu neuen Faschismen. Beweisen im mathematischen Sinne kann ich das nicht, es ist halt meine politische Überzeugung, daß mit der Ausgrenzung von Spinnern ein neuer Faschismus beginnt.
Comment von piratenwahl — 7. Juli 2009 @ 07:45
@Piratenwahl: Der Paragraf 130 StGb hindert Holocaustleugner daran, ihren Wahn zu verbreiten und so die Opfer des Holocaust und den zivilisierten Teil der Gesellschaft zu beleidigen. Das ist alles, und das ist auch völlig in Ordnung. Dass die Welt von heute alles andere als perfekt ist, wissen wir alle. Man kann es auch in diesem Blog nachlesen. Dass die heutigen Zustände kaum besser seien als zur Nazi-Zeit, wie sie behaupten, zeugt von bestenfalls mangelnden Geschichtskenntnissen. Wen sie meinen, wenn Sie von “älteren Nazibewältigern” sprechen, die einst “Extremnazis” gewesen seien, entzieht sich meiner Kenntnis. Die Position erscheint mir ein wenig exotisch. Bitte einfach mal das Gehirnstüberl durchlüften! Sauerstoff schadet nicht.
Comment von Marcus Meier — 7. Juli 2009 @ 09:07
@Marcus: Obwohl “Extremnazis” schon nicht schlecht formuliert ist. Man könnte sagen, ein verbaler SuperGAU
@Klaus Graf: Warum teilen Sie Ihr weiteres Wissen nicht mit uns. Sie haben doch hier
http://twitter.com/Archivalia_kg
so einiges über Herrn Thiesen verlinkt, oder?
Zum Beispiel seine (?) Kommentare unter diesem Text:
http://ow.ly/gCBy
Hitler hat nie Krieg gewollt, Polen habe Deutschland den Krieg mit einer Generalmobilmachung erklärt, usw. usf.
*Schüttel*
Elmar
Comment von Elmar — 7. Juli 2009 @ 11:48
exotisch?
der Herr piratenwahl ist einach nur noch ein weiterer Relativierer und mit seiner “Zinskritik” ganz nahe bei den braunen Gesellen.
Comment von flawed — 7. Juli 2009 @ 15:00
Herr Piratenwahl fühlt sich autoritär aufgefordert zu trauern um die Opfer deutscher Verbrechen und empfiehlt deshalb die Totenkopfpartei zur Wahl? Merke: Es ist selten gut, was in Deutschland einen Totenkopf als Zeichen führt.
Comment von WB — 7. Juli 2009 @ 16:42
Also, bisher konnte mir leider noch immer niemand erklären, was vorübergehend gelöscht bedeuet….
Comment von Thomas — 8. Juli 2009 @ 13:11
@Thomas und “Also, bisher konnte mir leider noch immer niemand erklären, was vorübergehend gelöscht bedeuet?.”:
Schonmal in Deine alten Schulhefte geguckt? Was Du damals mit dem “Tintenkiller” gelöscht hast, ist nun wieder sichtbar…
Bitte sehr,
Elmar
P.S:Tintenkiller, gibt es das eigentlich noch?
Comment von Elmar — 8. Juli 2009 @ 22:18
@Thomas
vorübergehend deaktiviert würde es wohl besser treffen, da bei den meisten Programmen die Daten nur als gelöscht markiert werden. Habe mal von Ratten gehört, dass die Schwangerschaften unterbrechen können, vermutlich so ähnlich.
Wenn es nicht um personenbezogene Daten geht, wird das datenschutzrechtlich wohl unbedenklich sein, aber wer weiß…
@Elmar
ja, hatte gestern noch den Tintenkiller meiner Nichte in der Hand. Mal mit ihr sprechen, ob die Sachen da auch wieder sichtbar sind.
Comment von Philip — 8. Juli 2009 @ 22:45