POTTemkin – Ein Fass ohne Boden namens Ruhrgebiet
Die Zahlen lassen keine andere Betrachtung zu: Wir sind bankrott. Müssten wir sofort die Schulden unserer Städte und Gemeinden bezahlen müsste jeder von uns, Kinder und Greise eingeschlossen, bis morgen im Durchschnitt ca. 6000 Euro aus eigener Tasche locker machen. Pro Familie sind das also im Schnitt 18000 €. Das könnten aber höchsten 10% der Ruhrgebietsfamilien. Die anderen müssten sich dafür selbst verschulden. Das Problem dabei: ca. 25% der Betroffenen Familien und Einzelpersonen bekämen überhaupt keinen Kredit, geschweige denn einen in dieser Höhe.
Das heißt, dass sich die verbleibenden Schuldner ihren Kredit um die fehlende Summe, also bei den Familien auf 22500 € und den Einzelpersonen auf 7500 € aufstocken müssten. Das aber würde noch nicht reichen, denn ab übermorgen würden, trotz erhöhter Steuereinnahmen schon wieder neue Schulden dazu kommen, wenn die Ausgabenpolitik wie bisher weiterläuft. Das Produzieren von Fässern ohne Boden ist nämlich zum Markenzeichen der Ruhrgebietskommunen geworden.
Ihr könnt sie überall herumstehen und -laufen sehen. Gebäude und Einrichtungen die Niemand braucht, die nichts einbringen aber unaufhörlich Kosten verursachen. Menschen die selbst bei gröbsten Fehlern und schuldhaften Versagen ihre Gehälter weiter- und zum Ende auch noch stattliche Pensionen beziehen.
Einige von ihnen sind oder waren zugleich die Erbauer von POTTemkin, die Errichter der vielen Fassaden hinter denen zwar nichts stattfindet, was das Ruhrgebiet aus seiner Schuldenfalle bringen könnte, vor denen man sich aber stolz postieren kann, weil ihr ästhetischer Glanz sowie der Namen ihrer Gestalter auf einen selber abstrahlt. Von den Bravorufen derer ganz zu schweigen, denen man dadurch Aufträge verschafft hat.
Ihr ökonomischer Effekt landete jedoch letztendlich nicht im Steuer- sondern im Schuldensäckel, da nicht nur der Erhalt der Gebäude sondern auch die, die darin arbeiten dauerhaft subventioniert werden müssen. Selbst die dort erstellten Produkte werden häufig noch bezuschusst damit die, die sie vorgeblich brauchen, überhaupt bezahlen können. Das alles kann sich aber nur der erlauben, der woanders diese Dauerverluste wieder einspielt.
Obwohl genau das ihm Ruhrgebiet schon lange nicht mehr gelingt, hat niemand der Verantwortlichen diesen Zug bislang ernsthaft zu stoppen versucht. Im Gegenteil, POTTemkin wurde von der kreuzfinanzierten Ausnahme zur regionalen Entwicklungsstrategie und die Subvention zum zentralen Steuerungsprinzip öffentlicher Investitionen. Nur wer sich damit gut auskennt, ist in dieser Region noch in der Lage etwas im Sinne des Allgemeinwohls zu bewegen.
Das Problem ist jedoch, dass dabei auf Dauer das Allgemeinwohl selbst zu Schanden geritten wird. Dass die Spesenritter und Schönschwätzer die Oberhand gewinnen, wenn das ökonomische Kosten-Nutzen-Kalkül auf Dauer außer Kraft gesetzt wird. Dass nicht mehr nur das Mittelmaß sondern die Dummheit regiert, wenn öffentliche oder öffentlich subventionierte Fehlinvestitionen in Hoffnung auf eine nächste Subventionsrunde einfach ausgesessen werden können, statt sie inhaltlich zu korrigieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
POTTemkin wurde so zum Dauerläufer und zum personalen Rekrutierungssystem. Der Fassadenbau wurde um den Fassadensprech respektive -sprecher egal welchen Geschlechtes ergänzt. Wer ihn so beherrscht, dass er sich dabei auch noch selbst glaubt, dessen politische und/oder Verwaltungskarriere ist ihm Ruhrgebiet nur durch die Justiz oder durch Wahlen zu stoppen. Aber auch das geschieht hier nur in Ausnahmefällen.
Viele Menschen im Ruhrgebiet wollen nämlich weiter in POTTemkin leben, weil es ihnen dort gut geht, so lange die Subventionen weiterfließen. Von den insgesamt preiswerten Lebensverhältnissen und den vielen Kulturangeboten ganz zu schweigen. Untereinander ist man dafür – im wohltuenden Ausgleich zur offiziellen Politik – zwar kein sonderlicher Freund der Fassade, sondern des direkten und deutlichen Wortes.
Aber da das Gesamtsystem immer noch irgendwie funktioniert gibt es nicht die geringsten Anzeichen eines Aufstandes. Im Gegenteil, auch die Kulturschaffenden und sonstigen Berufskritiker haben sich mit POTTemkin zum allergrößten Teil arrangiert. Subventionen gehören hier quasi zum Standard, ja werden sogar eingeklagt, weil Kultur doch anders gar nicht geht. Bekommt man dann welche, hält man in der Regel einfach die Klappe oder grummelt im privaten Hinterzimmer herum.
Das Ruhrgebiet ist so selbst zu einem Fass ohne Boden geworden. Dies gleicht einem Waschbecken, das, obwohl dessen Abfluss nicht zu ist, trotzdem voll bleibt, weil aus dem dazugehörigen Hahn unaufhörlich Wasser nachfließt. Das Ganze nennt man in Geldflüssen übertragen auch eine Siphon-Ökonomie, weil bei der der Geldstand auch dann gleich bleibt, wenn dauernd Geld abfließt. POTTemkin als Entwicklungskonzept und Siphon-Ökonomie als Finanzierungssystem werden so ein und dasselbe.
Die, die sich im Ruhrgebiet auf solche Illusionen nicht ein- oder verlassen, sorgen stattdessen dafür, dass die eigenen Leute am Kran sitzen, genauer gesagt, dass die dafür sorgen, dass der Kran nicht nur offen bleibt, sondern dass aus ihm auch wirklich dauerhaft Geld kommt. Eine Idee wie man stattdessen den Abfluss zumindest mindern oder sogar ganz stoppen könnte, ist aber auch ihnen bislang nicht gekommen.
POTTemkin wird im Ruhrgebiet deswegen erst dann aufhören, wenn Jemand den Geldhahn zudreht oder der Geldfluss als solches versiegt. Bei der nächsten Bankenkrise also. Die Experten sehen sie kommen, die Politiker verdrängen sie noch. Die im Ruhrgebiet hoffen dagegen, dass dann spätestens ein Sozialdemokrat über den Europäischen Rettungsfond verfügt und….sie haben es erraten: weiter von oben Wasser in ihr Fass ohne Boden läuft.
Versteh ich nicht, Frau Kraft hat doch gestern abend 46 Millionen Euro für Flüchtlinge aus dem Arm geschüttelt. Das Geld muss also irgendwo da sein…
Wunderhübscher Artikel. Bis zum letzten Satz. Es ist nämlich völlig egal, welche Partei regiert. Alle haben ein großes Interesse daran das Wasser fleißig laufen zu lassen um ihre Klientel zu bedienen. Gerade die zum Glück sterbende FDP die ja bei den Ruhrbaronen die Lieblingspartei (neben der AFD) ist, haben stets ihre Leute bestens versorgt.
Also muss man den Beitrag so vertehen, dass um den Ablauf zu stopfen am besten die Armen ausgewiesen werden. Vielleicht ins Sauerland. Aber auch dann bliebe der Abfluss gleich. Nur bekäme die Superreichen noch mehr.
Der gesamte Ansatz des Kapitalismus mit seinerauf Zinseszin und Bodenbesitz beruhenden Ausbeutungskeule muss überarbeitet werden um die Dinge zu ändern. Und das wollen gerade die Besitzenden nicht.
Tut mir leid,
aber die neue U Bahn in Köln könnt ihr nicht toppen.
Bis Ende des Jahres werden wohl alle Nord-Süd Stationen fertig gestellt.
Die Station „Marktstraße“ auf Straßenniveau, hat sogar schon eine Zugfolge Anzeige.
Das Info-Laufband „Betriebsstörung bis ca. 2020, Wir bitten um Verständnis“ wird wohl am 11.11
angezeigt.
Kiefer hoch, Köln ist doller !
Alles nicht so schlimm, Bottrop erst fast eine viertel Milliarde € Schulden, da ist noch reichlich Luft! Geld um die Steuerschraube zu pflegen, damit daran geschraubt werden kann, ist immer da.
Berichtigung; Bottrop hat aktuell 225 Milionen € Schulden.
Herr Hoff,
So ein schöner Text und dann ein dämlicher letzter Satz. ZinsesZins ist weder das Problem noch der Grundbesitz. Es ist ja genau der fehlende Grundbesitz der alles ruiniert. Die Steuern für die Subventionen sind sozialistische Enteignung und machen den Geldbesitz zu einer offenen, allgemeinen Sache. Sie wollen die Ergebnisse Sozialistischer Politik mit Sozialistischen Reformvorschlägen lösen?
Ihr Denken ist die Ursache für das aktuelle Problem..
@Jochen Hoff
„Der gesamte Ansatz des Kapitalismus mit seinerauf Zinseszin und Bodenbesitz beruhenden Ausbeutungskeule muss überarbeitet werden…“
Bist Du jetzt auch noch unter die Zinskritiker gegangen?
Wer wie Du den Kapitalismus nicht abschaffen sondern zähmen will, sollte sich nicht in Zinskritik üben…
franz
Ich komme aus einer Gegend wo man Grundbesitz hat. Wir hatten ihn seit 1120. Tatsächlich war es genau dieser Grundbesitz dier die Familie immer wieder vor dem Ruin gerettet hat, wenn ein Narr die Familiengeschäfte führte. Trotzdem ist Grund und Boden nicht vermehrbar und kann deshalb nicht in privates Eigentum über gehen. Wenn der Produktionsfaktor Boden im Besitz der Allgemeinheit bleibt und stets nur zur Pacht auch begrenzte Zeit vergeben wird, schadet das Niemandem, aber es nützt allen.
Das Zins- und Zinseszinssystem bei der die Bankster die Geldmenge letztendlich selbst bestimmen können, ist ebenfalls obsolet. Wer an der Leistung anderer und deren Gewinne Anteil haben will muss sich auch am Risiko beteiligen. Deshalb ist es sinnvoll Zinsen abzuschaffen und die Leute dazu zu zwingen, ihr Geld sehr bewusst den Leuten anzuvertrauen deren Geschäftsidee sie selber trauen.
Dadurch käme es zu einer Stärkung der KMU und natürlich würden große Teile der Macht der Banken wegfallen. Tatsächichlich hätte es auch de Großindustrie deutlich schwerer sinnlose Projekte zu finanieren die allen schade.
Wenn das ganze Leben nur auf Förderung und Subventionen ausgerichtet ist, muss man nicht unbedingt Ruhrgebietsbewohner sein.
Wie sieht es denn in der Landwirtschaft, Energiewirtschaft etc. aus. Wenn es subventioniert würde, würden Landwirte auch Steine anbauen.
Die Leute wollen hier versorgt werden und merken gar nicht, dass Jahr für Jahr die Summe, die noch zu verteilen ist, weniger wird.
Ja, der Sozialarbeiter und die Zusatzleistungen für jeden sind toll, man muss nur einen Sponsor finden.
Überspitzt gesagt:
Früher ging man malochen, strengte sich an. Heute stellt man Anträge, weil man ja irgendwie wegen Diskriminierung nichts machen kann.
Der Ruhri will es so, wählt seine SPD und sieht, wie der Wohlstand seit Jahren schwindet. Aber der vom Nachbarn auch und alle sind glücklich. Irgendwie wie in der DDR. Dabei waren die P-Dörfen doch noch weiter östlich.
Für die Parteien lohnt es sich auch, denn die Chefs haben meistens tolle Posten in irgenwelchen Gesellschaften.
Warum soll man also was ändern, so lange die Sponsoren da sind.
Die einzige Konsequenz, nämlich die kommunale Selbstverwaltung bei Pleitestädten auszusetzen, wagt niemand. Das hat einen guten Grund: Damit würde die letzte Wahl de facto annulliert, gewissermaßen ein Putsch.
Also müssen endlich Gesetze her, die die Ausgabemöglichkeiten der Kommunen erheblich einschränken, sobald Kredite oder Bürgschaften benötigt werden.
Frei nach Volker Pispers könnten wir die Staatsverschuldung ausgleichen, würde die FDP ihre Mitglieder überreden, ein Jahr auf Steuerhinterziehungen zu verzichten.
Arnold,
1.
die Festellungen von Prof.Junkernheinrich zur Finanzlage der Ruhrgebietskommunen – mit speziellem Bezug zu den sog.Kassenkrediten (Dispo-krediten) , über die heute alle Medien im Reivier informieren, sind
a.) in ihrem wesentlichen Inhalt nicht neu
jedoch
b) sehr wohl weiterhin dramatisch zu nennen
und
c.)deshalb von größtem Belang.
2.
Ich habe bisher von keiner Partei im Ruhrgebiet , die AFD eingerechnet, einen Finanzplan für jede Stadt/in jeder Stadt kennengelernt, der nachrechenbar, realisierbar, realistisch -auch unter Beachtung dessen, was z..B bei einer noch drastischeren Sparpolitik von der Bürgerschaft hingenommen würde bzw. an weiteren Belastungen durch Steuern und Abgaben d.d.Bürger noch akzeptiert würde- präzise auflistet, wie es mittelfristig a.) zu einem Ausgleich der „laufenden Einnahmen“ mit den „laufenden Ausgaben“ kommen kann, der b,) „laufend Mehreinnahme ausweist um damit Investitionen zu finanzieren, der c.) belegt, daß aus den „Überschussen“ zu b.) nebst den Erlösen aus dem Verkauf von Grundvermögen/Aktien/Gesellschafteranteilen pp. Investitionen finanziert werden können, der d.) zugleihc und zeitgleich einen alsbaldigen Abbau der sog.Kassenkredite -Dispokredite- „vorrechnet“, der c.) erkennen läßt, daß sich die Zins- und Tilgungleistungen für sog.Altkrediete problemlos aus laufenden Einnahmen finanzieren lassnen werden..
Gegenseitige Vorwürfe zwischen den Parteien, sattsam bekannte Polit-sprüche wie „-man muß eben drastisch sparen, man muß das von den Kommunen bezahlte Personal um die Hälfte kürzen, man hätte das Projekt X nicht realisieren dürfen, man müßte die Abgaben noch mehr oder drastisch weniger erhöhen“ mögen eineerseits Wählerstimmen versprechen, mögen anderseits die Bteiligung bei den Kommunawahlen weiter sinken lassen, weil mittlerweile unerträglich für die Bürger, nur ändern sie an der konkreten Finanzlage der Kommunen in den Ruhrgebietskommunen nichts udn haben nichtts, gar nichts zu tun mit einer „soliden Finanzplanung“. Das gilt auch für so mnache „finanzpolitischen Weisheitten“, die hier bei den Ruhrbarnen vorgebracht werden.
3.
X.-mal ist in den einschlägigen Debatten zum Thema, auch hier bei den Ruhrbaronen, begründet , belegt und festgestellt worden , daß keine Kommune im Ruhrgebiet, egal welche Mehrheit dort gegeben ist bzw. gegeben sein wird , in der Lage sein kann e i g e n s t ä n d i g einen Finanzplan zu erstellen und
u m z u s e t z e n, der b e w i r k e n würde, daß die unter 2.umschriebenen finanzpolitischen Ziele mittelfristig erreicht werden könnten.
Eine unter mehreren Ideen, einen Dritten zur Hilfe zu holen bzw. Dritte zu Hilfe holen zu müssen, ist die jetzt erneut von Prof.Junkernheinrich aufgegriffene, nämlich anstelle des jetzigen Solidarfonds-Ost einen neuen Solidarfond aufzulegen, der auch für die finanzschwachen Kommunen des Ruhrgebietes bereit stünde.
( Über das Wie der „Mittelzuwendungen“ aus einem solchen Fond an die Rurhgebietskommunen, über evtl.Bedingungen/Auflagen bei Mittelzuweisungen an die Kommunen aus einem solchen Fond, ist zu diskutieren.)
4.
Abgesehen von einigen „kleinen Hilfen“, z.B. des Bundes -klein im Verhältnis zu den Finanzproblemen im Revier- kann ich wie seit vielen vielen Jahren auch heute nicht erkennen, daß der Bund, daß die Bundesländer, also nicht nur NRW, daß die „wohlhabenden Kommune in Deutschland“ -die gibt es ja- sich der dramatisch schlechten Finanzlage der Ruhrgebietskommune bewußt sind einschließlich denkbarer Konsequenzen auch für sie (!!), die mit einem Kollaps der Ruhrgebietskommune verbunden wären. Diese kritische Feststellung bezieht sich auf alle Parteien im Bund und in den Ländern, also auch auf „meine “ SPD.
Leider habe ich aufgrund dieser jahrelangen Erfahrungen und trotz der sich weiterhin dramatisch verschlechternden Finanzlage der Kommunen im Revier nicht den geringsten Anlaß darauf zu bauen, daß das etwas wird mit einem neuen Solidarfond, so wie ihn u.a.jetzt Prof.Junkternheinrich für die Ruhrgebietskommunen reklamiert. oder mit der Umsetzung anderer Konzepte zur Verbesserung der Kommunalfinanzen z.B. durch eine Reform des gesamten gemeindlichen Steuersystemes.
6.
JR -10-
„kommunale Selbsstverwaltung für die Pleitestädte aussetzen, wagt ja niemanden.“
Dar irren Sie sich „gewaltig“.
6.1
In allen sog.“Pleitekommunen im Revier“, sog. Haushaltskonsolidierungskommunen, entscheidet letztlich nicht mehr der Rat endgültig über den Haushalt, über die Finanzplanung der Stadt, sondern die zuständie Kommunalaufsicht – Regierungspräsident-.
Von kommunaler Selbstverwaltung kann in diesen Städten de facto schon lange nciht mehr die Rede sein.
6.2
In m.W. drei Städten in NRW ist die Landesregierung noch weiter gegangen und hat de jure die Selbstverwaltgung ausgesetzt, indem sie, druch die Gemeindeordnung NRW dazu ermächtigt, einen sog. Staatsbeauftragten bestellt hat, der jetzt anstelle des Rates in der Gemeinde alle Entscheidungen trifft, vor allem die, die direkt/indirekt Auswirkungen auf die städt.Finanzen haben.
7.
Wir haben vor längerer Zeit hier bei den Ruhrbaronen ‚mal über eine enschlägige Wortmeldung von Lars Klieve -Finanzvorstand derr Stadt Essen-diskutiert, die u.a. ene Antwort auf die Frage beinhaltete, was das Land NRW denn über die Möglichkeiten , wie sie unter 6. skizziert wurden, evtl. noch im Falle „bankrotter Kommunen“ tun könnte.
Lars Klieve hat dabei daran erinnert, daß das Land ene bankrotte Kommune -gestützt auf einschläge Normen der Gemeindeordnung NRW- durch ein entsprechendes Gesetz auflösen könnte, um sie in eine andere Kommune einzugliedern oder um sie mit anderen zu einer völlig neuen Kommune zusammen zu schließen. Dazu bedarf es nach der Gemeindeordnung NRW nicht der Zustimmung der betrefffenden Städte -des Rates, der Bürgerschaft-.
Nur wäre dazu im Ruhrgebiet kritisch zu hinterfragen, ob eine solche landesgesetzliche Maßnahme letztendlich etwas bewirken könnte , denn die Zuordnung einer armen Kommunen zu einem anderen armen oder die Zusammenlegung mehrer armer zu einer neuen (armen)Gemeinde erscheint ehe müßig.
Ich gehe davon aus, daß die bankrotten Ruhrgebietskommunen weiterhin -Ende offen- sich von Tag zu Tag, von Monat zu Monat. von Jahr zu Jahr „durchhangeln/durchwursteln“ müssen.
Dabei ist es im Ergebnis nach allen bisherigen Erfahrungen substantiell offenkundig egal, ob die Kommunen unter strengste Finanzaufsicht der Regierungspräsidenten stehen oder ob anstelle des Rates ein Staatsbeauftragter entscheidet oder ob die Kommunen sich noch in geringem Maße im Rahmen finanzieller Eigenverantwortung sellbstverwalten können.
9.
Das System „Weiterwurscheln/Durchwurschteln“ wird, daran hat Prof.Junkerheinrich nachdrücklih erinnert, allerdings dann zusammenbrechen, wenn die Kreditgeber ihre Zinsen erheblich anheben sollten, eben auch für di eexorbitant hohen sog.Kassenkredite -die Dispokredite.
Zahlungsunfähigkeit der Kommune?
Einstellung der Kreditgewährung an die Kommune -auch für die Dispokredite-?
Rückforderung kurzfristiger Krediten d.d.Kreditgeber -unverzüglich-?
Ende der Möglichkeiten für die Stadt, Löhne und Gehälter zahlen zu können?
(Mitarbeiter in den städt.KITAS, in den Stadtverwaltungen……)
W a s d a n n ?
Ich weiß es nicht.
„So schlimm wird es nicht kommen“,
das höre ich, wenn ich ein solches Szenario darlege, immer wieder von Verantwortlichen in der Politik und in der Adminstration der Kommunen und des Landes.
Hoffentlich behalten sie recht.
„Die Armut und die Hoffnung sind Mutter und Tochter. Indem man sich mit der Tochter unterhält, vergißt man die andere“ -Jean Paul-.
@ Arnold Voss:
Sehr schöne Analyse. Mir gefällt besonders die treffsichere Polemik, die ganz ruhig daher kommt.
So sehr ich es Sozialliberalen und sogar Rot-Grün gewünscht hätte. Aber mir scheint, ihre Theorien sind gescheitert:
– Der Hochschulbau hat keine neue Industrialisierung begründet. Die Ingenieurswissenschaften lebten so lange wie möglich von Drittmitteln der alten Welt.
– Aufstieg durch Bildung? Nee, die meisten Arbeiterkinder mit Hochschuldiplom streben nicht in die Selbständigkeit sondern das Angestelltendasein (ich gebe es zu: ich selbst auch..), am liebsten im ÖffDie..
– Ohne Industrie keine Sozialpolitik. Dienstleistung rettet nicht, Produktexporte retten Wirtschaft und Haushalt.
FRAGE:
Wohin fließen eigentlich all die Rekordsteuereinnahmen?
POTTemkin! Noch nie so eine kurze und prägnante Formel gelesen … Chapeau!
This is not Detroit … same, same, but different.
Das Problem ist endemisch, solange das mentale und mediale Vor-Bild „RUHRGEBIET“ bleibt, anstatt Vielfalt und Profilierung, geht die Region gemeinsam – Simultan übersetzt für Sozialdemokraten: solidarisch egalitär – den Abfluss herunter. Das spricht ganz und gar nicht gegen eine gemeinsame Strategie oder gemeinsame Infrastrukturen. Diese „Region“, was immer das heissen soll, kann leider nur verwalten, aber nicht wirtschaften 🙁
Nostalgischer Eintopf, statt 53 Gänge Menü.
Ich persönlich habe das Gerede von den „gewachsenen“ Strukturen bis zur Unterkante Oberkiefer satt. So kann jeder politische und verwaltende Akteur immer wieder davon reden, wie gerne er es anders hätte, aber aber Gelaber und Rhabarber.
tl; dr Ruhrgebiet auf die Formel gebracht: POTTemkin
@ Umverteilung hat das Ruhrgebiet so „abhängig“ und resistent gegen Innovationen gemacht. Erinnert mich an Homöopathie, die Beschwerden mit der Ursache bekämpfen und das in Dosen, die nicht mehr nachweisbar sind. Lieber neue Brote und Kuchen backen, als die vorhandenen aufteilen.
Sehr gelungener Artikel!
Es ist völlig egal, wofür Geld ausgegeben wird, es wird immer Teil des Bruttosozialprodukts. Sehr beruhigend angesichts dieser schrecklichen Waschbecken mit offnem Abfluss…..
@Walter Stach:
„Ich habe bisher von keiner Partei im Ruhrgebiet […] einen Finanzplan für jede Stadt/in jeder Stadt kennengelernt, der […] präzise auflistet, wie es mittelfristig a.) zu einem Ausgleich der “laufenden Einnahmen” mit den “laufenden Ausgaben” kommen kann…“
Das hat auch noch keines der beratenden Unternehmen geschafft, die Vorschläge zu Einsparungen machen sollten.
Das liegt daran, dass viele (die meisten?) Ruhrgebietsstädte selbst dann, wenn alle freiwilligen Aufgaben gestrichen werden, nur durch die gesetzlichen Pflichten schon im Minus ist.
Da Kommunen auch keine großen Möglichkeiten haben, mehr Einnahmen zu generieren, wird das Minus bleiben. Man muss da einfach die Kosten zwischen Bund, Land, Kommune anders aufteilen… oder Kommunen mehr eigenständige Einnahmemöglichkeiten geben… oder eben Kommunen, wie im Artikel abwertend beschrieben, direkt Geld geben…
Nur dann wäre es erst möglich für viele Ruhrgebietskommunen sowas wie einen ausgeglichenen Haushalt auf den Tisch zu legen in den nächsten Jahren…
#16 Nö, nicht beruhigend, weil das Wirtschaftssystem kein Nullsummenspiel ist …
http://de.wikipedia.org/wiki/Nullsummenspiel 😉
@ Arnold Voss:
Nicht nur das Ruhrgebiet ist bankrott. Im Bergischen Dreieck (Platz: 9-Wuppertal 5572,76 Euro, Platz: 6-Solingen 5841,29 Euro, Platz: 4-Remscheid 7017,28 Euro) sieht es genauso aus.
Darum verstehe ich so manches jammern nicht, da es in den Übrigen Industriestädten nicht besser aussieht. Wenig Verständnis habe ich aber auch dafür, warum sich Dortmund immer noch einen Regionalflughafen leistet, der nur Verluste einfährt.
Dass die Revier-Kommunen sich nicht aus eigener Kraft sanieren können, hat Walter Stach (#12) einleuchtend dargelegt.
Und dass die Armut in den Revierstädten auf Dauer nicht ohne die Hilfe des Bundes – ähnlich wie in den ostdeutschen Ballungsräumen – bekämpft werden kann, sollte auch klar sein.
Wenn ich den Anfangstext richtig verstehe, so will der Autor dem Ruhrgebiet die gleiche Zwangstherapie verordnen, die Deutschland mit seiner Dominanz in der EU den südeuropäischen Ländern aufgedrückt hat. Sparen auf Teufel komm raus, immer genügsam bleiben und nicht über die eigenen Verhältnisse leben.
Das wirft natürlich die Frage auf:
Wer hat im Ruhrgebiet eigentlich über wessen Verhältnisse gelebt?
Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand nicht nur davon ab, wie viele Schulden wir haben, sondern wie gut Infrastruktur, Bildung bzw. Qualifikation und Technologie beschaffen sind.
Meine Fragen an die Experten:
Warum stellt sich der wirtschaftliche und soziale Strukturwandel im Revier nicht ein, wie er im Zuge von Clusterbildung, Leuchtturmprojekten, Stadterneuerungen, Kulturmetropole etc. angepeilt worden war? Warum funktioniert die Industrie- und Wirtschaftspolitik nicht, die den Strukturwandel beschleunigen müsste? Warum zum Beispiel hat sich die Zeche Zollverein nicht zu dem Zentrum der Kreativwirtschaft entwickelt, die es mal werden sollte? Usw.
@ Leoluca # 20
https://www.ruhrbarone.de/kreativitaet-und-produktivitaet-ein-beitrag-zum-manifest-recht-auf-stadt-ruhr/92347
TuxDer Pinguin -17-
1.
Meine Anmerkung“…noch keine Partei hat….“ verfolgte ausschließlich das Ziel, noch einmal deutlikch zu machen, daß z.B . auch die CDU im Ruhrgebiet über ihre Kritik am Istzustand -und damit in erster Linie an der SPD- und über die sattsam bekannten „Polit-sprüche“ zur Haushaltskonsolidierung hinaus keinen konkreten und realistischen Finanzplan zur Konsolidierung der Finannzen in den einzelnen Kommunen präsdentiert hat, weil das opjektiv unmöglich ist.
Ich habe ausdrücklich erklärt, daß dazu folglich auch die Kommunalaufsicht nciht in der Lage ist. Ich habe ausdrücklich erklärt, daß es im Grundsatz egal ist, ob die Letztentscheidungen über die komm.Finanzen weiterhin durch den Rat oder mittels einer rigorosen Finanzaufsicht/Finanzsteuerung im Rahmen der sog.Haushaltsicherungsregeln d.d.Land -Innnemin./Reg.präs. erfolgt oder gar über einen sog.Staatskommissar. Und -selbstverständlcih- konnten auch eingeschaltete Unternehmensberater das Problem nicht lösen, abgesehen von einigen Vorschlägen, die hier und da zur Entlastung im Ausgabebereich oder hier und da zu Mehreinnahmen geführt haben. Das waren aber alles nur Marginalien.
2.
Ich habe deshalb -zum X-ten Male-gesagt, daß m.E. nur die Hilfe Dritter dazu führen kann, daß die Kommunen im Ruhrgebiet langfristig aus „dem Bankrott herauskommen“. Deshalb ist ja auch der Hinweis von Prof.Junkernheinrich bedenkenswert, nämlich einen neuen Solidarfond zu kreieren. Das ist e i n e Idee. Ich habe auf andere hngewiesen.. Ich erinne an die seit 2oo1 diskutierte Idee über eine verfassungskonforme Reform der Gewerbesteuer hin zu einer kommunalen Einkommens-und Gewinnsteuer. Das wäre m.E. eine ganz wesentliche Hilfe zur Konsolidierung auch der Haushalte der Ruhrgebietskommunen, die ein entsprechendes Engagement des Bundes (und der Länder)bedarf.
3.
Es ist, wie ich schon vor Monaten hier bei den Ruhrbaronen gesagt habe, letztendlich Zeitverschwendung, wenn wir hier immer wieder den Istzustand der komm.Finanzen in den Ruhrgebietskommuenn beschreiben, dabei immer wieder verschiedene Ursachen benennen -allerdings oftmals realitätsfremd und auf extrem Einzelfälle beschränkt- sowie Lösungsvorschlägen präsentieren -auch diese allerdings oftmals realittäsfremd und ofttmals geprägt von subkektiver Betroffenheit.
Das bewirkt letztendlich nichts -auch nicht in den Köpfen der hier Diskutierenden-.
Also……..??
4.
Unbestritten ist -auch das diskutieren wir hier bei den Ruhrbaronen zum x-ten Male-, daß die wirtschaftlich und die damit einhergehende soziale Lage im Revier im Vergleich zu anderen Großräumen in Deutschland negativ zu beurteilen ist. Das hat -sh. u.a. die sog.Sozialleistungen der Städte- wesentlichen Einfluß auf die miserable Haushaltslage.
Ein „wirtschaftlicher Aufschwung im Revier“ würde direkt und indirekt – eine Binsenweisheit- positive Auswirkungen auf die Einnahmen/Ausgaben der Ruhrgebietskommune haben
( Insofern wäre dann folgerichtig eine Korrektur meiner Festellung angebracht, nach der die Kommune ohne „Dritthilfe“ zur unmittelbaren Lösung ihr Haushaltsproblem nicht in der Lage sind, denn nach der These von der Möglichkeit, eigenständig den Wirtscaftsaufschweung im Revier hinbekommen zu können, wäre in dessen Folge eben auch eigenständig die Lösung der Haushaltsprobleme denkbar.)
Kann ein solcher Wirtschaftsaufschwung gelingen?Wie und wann kann der gelingen? Was setzt das voraus? Bedarf es d a z u weiterer Finanzhilfen d.EU/BUND/Land?
Hier setzt der kritische Kommentar von Arnold Voss an! Seine diesbezügliche konkrete Fragestellung ist berechtigt -und nicht neu-:
Was haben die riesigen Investitionsförderungssummen, die in das Revier geflossen sind, bisher
b e w i r k t ? Sind neue hohe Investitionsförderungsmittel notwendig? (Darum geht es allerdings nicht, wenn z.B. Juinkernheinrich über Mittel aus einem neuen Solidarfond redet.)
Oder, so fragt Arndol Voss sinngemäß,, haben diese Subventionen maßgeblich dazu beigetragen, daß
w i r im Ruhrgebiet – die Bürgerschaft in Gänze, die Akteure in Poltik und Verwaltung,die gesellschaftlich relevanten Akteure, die Banken, Unternehmen, Gewerkschaften- unsere Ressourcen, auch die an Wissen udn Verstand, nicht, nicht hinreichend oder fehlgeleitet genutzt haben, und es deshalb nicht geschafft haben, aus eigenem Antrieb, aus eigener Kraft,in eigener Verantwortung den „Wirtschaftsaufschwung“ hinzubekommen? Würden neue Subvetionen eine solche Mentalität verfestigen?
Ich gebe auf diese diese berechtige Frage von Arnold Voss eine differenzierte Antwort:
Ohne die Subventionen wäre die Lage im Revier angesichts der gravierenden wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen des Zusammenbruchs der klassischen Großindustrien im Revier wesentlikch schlechter als sie derzeit ist.
.
Viele Subventionen haben -unbestreibar- ihr Ziel verfehlt -sie sind „versandet“-. Ich denke z.B. an die Politik der sog. „Leuchttürme im Revier“, mit der vor allem Wolfgang Clement versucht hat, das „Ruhrgebiet“voran zu bringen.“
Ich kann nicht bestreiten, daß durch Subventionen verhindert worden sein könnte,
daß allen im Revier stets hinreichend bewußt war, wie schlecht das Revier wirtschaftlich/sozial im Vergleich mit anderen Regionen in NRW, im Bund, in der EU aufgestellt war und aufgestellt
ist und das es deshalb nicht gelingen konnte, alle Kräfte im Revier zu bündeln -organisatorisch, personell,inhaltlich-, um e i g e n s t ä n d i g (er)- e i g e n v er a n t w o r t l i c h(er)
die „Wirtschaft voranzubringen.“
Gezielte Subventionen für durch Dritte vorab gründlicher als bisher bezüglich ihrer beabsichtigen konkreten W i r k u n g für das Ziel „Wirtschaftsaufschwung“ geprüften Projekte, müssen jedoch nicht
zwangsläufig zu Lasten von Eigenständigkeit und Eigenverantwortlich gehen.
Wir finden Beispiele in der EU, wo gezielte EU-Subventionen in einzelnen EU – Staaten dank der hervorragenden Arbeit in den betr.Staaten -dank ihrer Eigenständigkeit und Eigenverantwortlichkeit- wesentlich zum Wirtschaftsaufschwung beigetragen haben. Wir finden aber auch viele Beispiele in EU-Mitgliedstaaten , die ds Gegenteil belegen, d.h., dort sind Milliarden an Subventionen “ versickert“.
Es scheint mir also so zu sein, daß die Subventionen „an sich“ nciht schaden, sondern sehr hilfreidh sein könne. Wenn bei uns im Revier Anlaß besteht, über „das Versickern, über das Wirkungslose“ so mancher Subvention oder der Subventionspolitik generell zu klagen, dann muß das zu einem kritischen Hinterfragen führen, nicht der Subventionen als solche -meine ich-, sondern des Tuns/des Unterlassens der Akteure in der Region/in den Kommune. Und das machen wir hier bei den Ruhrbaronen seit langem -kritisch und kontrovers, jetzt anhand des Beitrages von Arnold Voss.
Während der Weimarer Republik gab es im Ruhrgebiet einige interessante Veränderungen. Deutschland hatte sich im ersten Weltkrieg verzockt und war pleite. Erschwerend kamen noch die Reperationsforderungen durch den Versailler Vertrag hinzu, sowie die Ruhrbesetzung, die einen Generalstreik zur Folge hatte und dafür sorgte, dass phasenweise die komplette Produktion lahm gelegt war.
Um die Situation wieder in den Griff zu bekommen, waren radikale Maßnahmen erforderlich. Große Unternehmen schlossen sich zusammen, so enstand Beispielsweise Ende der 1920er Jahre die Vereinigte Elektrizitäts- und Bergwerks AG kurz VEBA aber auch noch zahlreiche andere Riesenkonzerne.
In den Städten ging man damals einen ähnlichen Weg. Um Geld – überwiegend im Verwaltungsbereich – einzusparen, wurden beispielsweise die beiden Großstädte Gelsenkirchen und Buer 1928 zur Stadt Gelsenkirchen-Buer zusammen gelegt. Ähnliche Projekte einer kommunalen Neuordnung gab es bei den Städten Castrop und Rauxel, Wanne und Eickel (1926), Duisburg und Hamborn (1929) usw.
Eine Kommunale Neuordnung vergleichbar mit der Neuordnung während der Weimarer Republik, halte ich auch heute für ein Mittel, die Situation im Ruhrgebiet so zu verändern, dass irgendwann einmal wieder ein Licht am Ende des Tunnels, oder von mir aus auch Schachtes, erkennbar wird. Damit die politische Eliten, die derzeit die Geschicke des Ruhrgebietes bestimmen, aber zu dieser Einsicht gelangt, bedarf es allerdings erneut einer Katastrophe in Form eines Krieges, einer erneuten Ruhrbesetzung und/oder jeder Menge Druck aus Berlin. Von alleine und aus sich heraus wird das Ruhrgebiet nicht in der Lage sein, sich zu reformieren. Dafür geht es den Menschen, die heutzutage in dieser Region leben, einfach noch nicht dreckig genug.
@der, der auszog
Am besten würde ich eine Ruhrstadt finden – als westliches Pendant zu Berlin! Dann wird deutlich, dass wir als Metropole auf einer Ebene mit der Hauptstadt im Osten sind, noch größer sogar. Und die kleinkarierte Kirchturm-Politik hat dann ein Ende.
Der, Der……
Ich würde bezogen auf Deinen Gedanken etwas weitergefaßt von einem notwendigen Prozess
„Reform der regionalen und kommunalen Verfaßtheit des Ruhrgebietes“ sprechen wollen.
Das Ergebnsi eines solches Prozesses könnte sein, erneut an eine sog. kommunale Gebietsreform herangehen zu müssen, Aber das wäre nicht das einzig denkbare und schon gar nicht das wünschenswerte Ergebnis.
Wir haben z.B. bis heute nicht ansatzweise alle Möglichkeiten ausgeschöpft, die das öffentliche Recht (Zweckverbände, öffentliche Vereinbarunge) und die das private Recht (AG, GmbH, Vereine pp.)bieten, um interkommunal im Revier mehr als bisher zusammenzuarbeiten. Dazu gehört die sattsam bekannte Diskussion, über das Geplante hinaus darüber nachzudenken, ob und wie die Kompetenzen des RVR, der ja nichts anderes ist als ein „besonderer“ kommunaler Zweckverband, erweitert werden sollten. Das wiederum schließt die ebenfallls sattsam bekannten Überlegungen ein, das Land NRW regional dreizuteilen. Die Organe der drei neuen Institutionen könnten dann die Aufgaben wahrnehmen, die derzeit den zwei Landschaftsverbänden in NRW und den Bezirksregierungen -ruhrgebietsüerlappend- obliegen und sie könnten zudem strategische Steuerungsfunktionen für die jeweilige Region über die Befugnisse der derzeitigne Regionalbehörden hinaus wahrnehmen.
Und selbstverständlich wäre Gegenstand eines solchen Prozeses auch die Idee von der „Metropol-stadt Ruhrgebiet“. Ich würde die Organisation des Großraumes London dabei als Modell empfehlen -eines unter vielen-.
Wenn in vorangegangen Beiträgen gefragt worden ist, warum wir im Ruhrgebiet „wirtschaftlich nicht aus dem Schlamasel kommen“ -sh.u.a.leoluca -20-abschließend-, dann mag das mit der Unfähigkeit oder der Unwilligkeit zu tun haben, einen solchen Prozess “ Reform der regionalen und kommunalen Verfaßtheit des Ruhrgebiietes “ anzugehen mit konkretn zeitlichen Zielvorgaben und dem unbedngten Willen aller Akteure mit dem Prozess letztendlich und nachweislich etwas b e w i r k e n zu wollen.
So oder so ähnlich haben wir bereits X-mal hier bei den Ruhrbaronen diskutiert.
Abgesehen von Wirkungen der Diskussiion in unseren Köpfen hat die Diskussion offenkundig in den Köpfen der Akteure in der „Verantwortugnsgmeinschaft Ruhrgebiet“ nichts bewirkt, von Marginalien -sh.RVR-‚mal abgesehen.
[…] POTTemkin – Ein Fass ohne Boden namens Ruhrgebiet (Ruhrbarone) – […]
Ist wohl so, Walter. Aber das ist deren Sache. Unsere Sache hier ist es, uns auch dann öffentlich den Kopf zu zerbrechen, wenn andere ihn nur noch zum Abnicken gebrauchen. Und offen gesagt, uns macht es doch Spaß, oder? Sonst hätten wir hier doch schon lange aufgehört, auch nur irgendeinen Satz zum Ruhrgebiet von uns zu geben. 🙂
Arnold -27-
….ein wenige Spaß muß sein!!
Wir sind offenkundig allesamt Typen, die Spaß daran haben, sich in kritischen Diskursen einzubringen“, und die das eben nciht abhängig davon machen, was sie damit bei Dritten, in der Gesellschaft bewirken.
Für sich selbst bewirken sie in jedem Fall etwas!
Sokrates könnte ja auch an uns, an unserem Diskurs, des Diskurses wegen, senen Spaß haben.
Manchmal frage ich mich allerdings dann doch , warum wir z..B. bei den politisch-admisntrativ Verantwortlichen im Ruhrgebiet nichts zu bewriken scheinen.
Aber weiß mans?
Ich möchte ja ncihtt ausschließen,daß die eine oder die andere hier geäußerte Meinung, daß die eine oder die andere Idee, die hier formuliert würde, -unbewußt?- eingegangen ist in die Gedanknewelt eines kommunalen/regionalen „Verantwortungsträgers.“
Es ist nicht so, dass all die Jungs und Mädels keine Ideen haben oder völlig unkritisch auf die Welt um Emscher und Ruhr schauen. Die Beharrungskräfte sind einfach zu groß, wie du z.B. am regionlen ÖPNV, den wir hier auf einem anderen Thread mal wieder diskutieren, gut sehen kannst.
Jetzt, wo wirklich keine Reserven mehr da sind, wird auch hier der Status-Quo Erhalt zum einzigen Ziel. Das läuft real natürlich auf einen praktischen Rückbau in der Fläche hinaus. Dabei ist eine diesbezügliche Verkehrswende im Ruhrgebiet der Doppel-Schlüssel zur gleichzeitigen Metropolisierung und Ökologisierung.
Schon Karl Ganser hat dieses Thema bei der IBA-Emscherpark zuerst völlig vermieden und dann auf die Restaurierung von ein paar Bahnhöfen in der Emscherzone beschränkt. Die nächste große Leuchtturmparty im Jahre 2022 wird, so wie es ausssieht, auf diesem zentralen Bereich wieder keine ernsthaften Veränderungen präsentieren können.
Das sind verlorene Jahrzehnte, die nie mehr wieder aufgeholt werden können, während andere Metropolregionen in Deutschland und Europa weiter ihre Verkehrsvorteile ausbauen und ihr diesbezügliche Ökologisierung vorantreiben. Es ist doch klar, dass dann noch mehr von den gut qualizierten jungen Leuten unserer Region auch dort hin gehen.
@Walter @Arnold
Ich sehe in den nächsten Jahren eine gute Chance, Reformen in NRW zu erzwingen. Von alleine wird sich in NRW nichts verändern und im Ruhrgebiet schon gar nicht, insofern wird es Veränderungen nur geben können, wenn Druck von Außen aufgebaut wird.
Eine Gelegenheit Druck aufzubauen, sehe ich im Zusammenhang mit der Schuldenbremse, die 2020 greifen soll und die NRW meiner Meinung nach nicht wird einhalten können.
Da seit einiger Zeit eine Neuregelung des Soli, der ja nicht mehr nach Himmelsrichtungen verteilt werden soll, sondern nach Bedürftigkeit, in Öffentlichkeit und Politik diskutiert wird und auch der Länderfinanzausgleich von anderen Bundesländern (Bayern und Hessen) in Frage gestellt wird, sehe ich in diesen beiden für NRW wichtigen Quellen um an Geld zu kommen, ein probates Druckmittel.
Die Vergabe von diesen Geldern müsste in Zukunft an Bedingungen geknüpft werden.
Geld für Ruhrgebietskommunen und Städte wie Wuppertal, Solingen etc. gibt es nur, wenn dieses Geld zweckgebunden eingesetzt wird und die Gemeinden bereit sind, auch einen Eigenanteil zu liefern. Dieser Eigenanteil muss nicht durch Finanzmittel erbracht werden und könnte beispielsweise auch dadurch erfolgen, dass sich zwei oder mehrere klamme Kommunen bereit erklären, einen Teil ihrer Verwaltungen zusammen zu legen.
Für das Land NRW gilt dasselbe. Geld gibt es nur, wenn bspw. Anstrengungen unternommen werden, den Verwaltungsapparat so zu verändern, dass er zum einen Geld spart und zum anderen effektiver arbeitet. Seit fast einem Vierteljahrhundert ist Deutschland wiedervereinigt, aber das Land NRW existiert immer noch in den Verwaltungsstrukturen, die uns die damalige britische Besatzungsmacht aufs Auge gedrückt war. Die Verteilung des Ruhrgebiets auf die drei Regierungsbezirke Düsseldorf, Münster und Arnsberg, bei der die einzelnen Teile des Ruhrgebiet – egal in welchem Regierungsbezirk sie liegen – sich zudem immer nur in einer Randlage befinden, erfolgte aus der Angst heraus, dass sich diese Industrieregion wieder zur Waffenschmiede eines Deutschen Reiches entwickeln könnte. Weder gesellschaftspolitisch noch ökonomisch macht eine solche Verwaltungsstruktur Sinn. Dafür behindert sie bis heute die Region, sich wirtschaftlich und kulturell zu entfalten.
Warum hält man trotzdem an ihr fest? – Aus Bequemlichkeit und um Politiker, egal welcher Coleur mit nem lukrativen Job zu versorgen. Es gibt im Ruhrgebiet und in NRW soviele faule Zähne, die sich hier niemand traut, sie sich selbst zu ziehen. Diese Zähne sollten uns andere ziehen, nämlich die, die für den Zahnersatz bezahlen müssen.