S21-Tag in Bochum
Gleich zwei Demonstrationen nehmen sich heute in Bochum dem Thema Stuttgart 21 an.
Stuttgart 21 ist weit. Und was in der Maultaschen-Metropole so passierte interessiert ausserhalb Schwabens normalerweise kaum jemanden. In diesem Jahr ist das anders. Der Konflikt um denBahnhofsneubau in der Baden-Würtembergischen Landeshauptstadt ist der Konflikt des Herbstes – und Stuttgart im Moment der Hotspot der Republik.
Und der Streit um den Bahnhof reicht bis ins Ruhrgebiet. Gleich zwei Demos gibt es heute in Bochum. Eine für und eine gegen S21.
Der Bochumer CDU-Ratsherr Dirk Schmidt wird ab 16.30 Uhr vor dem Hauptbahnhof für das Milliardenprojekt demonstrieren. Für ihn auch ein Zeichen der Solidarität mit den Christdemokraten in Stuttgart, die gerade dabei sind, sich in die Opposition zu beamen.
Der DKP-Ableger Soziale Liste hält zeitgleich und daneben dageben und will das Bahnhofsgeld lieber im Ruhrgebiet verbaut sehen.
Und nein, es werden keine Massenveranstaltungen, sondern eher Beiträge zum Skurrilen-Herbst 2010.
Wird wenigstens das Fernsehen dabei sein, wenn die 20 Leute die Papiertücher schwenken?
Die Soziale Liste hält nicht daneben, sondern dagegen: Und zwar indem sie sich solidarisiert mit dem Aufruf. Zu der Kundgebung „gegen Polizeigewalt und S21“ hat im übrigen die Bochumer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Sevim Dagdelen, aufgerufen. Und wer dann noch die Soziale Liste in Bochum für einen DKP-Ableger hält, der dokumentiert damit nur, wie weit er von der politischen Realität entfernt ist.
@Theo W.: Aus Bo-Alternativ, 2004:
Kommunalwahl 2004
Am Donnerstag, dem 15. Januar, trifft sich um 19.30 Uhr im „Haus Meier“, Rottstr. 15, eine Initiative mit dem Arbeitstitel „Soziale Liste Bochum“. Hier soll ein Wahlverein für die Kommunalwahl gegründet werden und über erste Vorschläge für ein Wahlprogramm diskutiert werden. Zur Gründung dieser Liste, die von der DKP initiiert worden ist, rufen mit Jürgen Bargmann und Tobias Krüger auch zwei PDS-Mitglieder auf. Die PDS tritt allerdings in Bochum mit einer eigenen Liste zur Kommunalwahl an. Sie hat an interessierte Menschen bereits einen ersten Entwurf für ein Wahlprogramm mit der Bitte um Anregungen und Kritik verschickt. Auf den Webseiten der DKP und der PDS ist zum Thema Kommunalwahl nichts zu finden. Sie sind seit sehr vielen Monaten nicht aktualisiert worden.
Den Artikel findest du hier
Und so sieht es in Dortmund aus:
https://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Dortmunds-Parteien-eher-gegen-Buergerentscheid-id3855410.html
Dortmunds SPD-Fraktionschef Prüsse überraschte die Parteien, über den Flughafen-Ausbau per Bürgerentscheid abstimmen zu lassen. Die politischen Reaktionen darauf: Die CDU ist sich unschlüssig, die Grünen winken ab…
[…] die Bauarbeiten unterbrechen lassen. Die Gegenansicht vertreten mehrheitlich die Wähler von Union und FDP. Mitte Oktober wurden 1001 Bundesbürger gefragt, ob die Arbeiten am Stuttgarter […]