8

SPD-Chef Drabig: “Arbeitslosenquote in Dortmund ist für mich unerträglich”

Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig

Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig

Haushalt, Steag und das Wiederaufleben von Rot-Grün in Dortmund: Viele gute Gründe, sich mit Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig zu unterhalten.

Ruhrbarone: Dortmund galt lange als Wirtschaftsförderungs-Musterknabe der Ruhrgebietsstädte, Nun wurde die Gewerbesteuer erhöht und Unternehmen drohen mit der Verlagerung von Arbeitsplätzen.

Franz-Josef Drabig: Auch die Wirtschaft muss einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Die Gewerbesteuer in Dortmund liegt trotz der jetzt beschlossenen Erhöhung deutlich unter dem Ruhrgebietsschnitt. Oberhausen liegt 100 Punkte höher, Essen 60. Wir sind im Vergleich noch immer im unteren Bereich.

Was ich verstehen kann ist, dass Stimmen aus der Wirtschaft sagen: „Fangt erst einmal an zu sparen“. Weil auch die Politik in Dortmund das in der Vergangenheit nicht so gemacht hat, wie es nötig gewesen wäre, um Dortmunds Spitzenplatz in der Region zu halten. Wir unterliegen nicht der Haushaltssperre und sind als einzige Stadt im Ruhrgebiet noch Herr im eigenen Haus. Aber um das auch weiterhin zu gewährleisten, müssen wir sparen, denn in Zukunft wird sich die wirtschaftliche Lage der Städte nicht bessern. Der Bund und auch das Land wälzen neue Aufgaben auf die Städte ab, ohne sie zu finanzieren. Die Inklusionspläne des Landesregierung werden allein in Dortmund für zusätzliche Investitionen von 50 – 60 Millionen Euro sorgen und für Personal- und Betriebskosten von 30 bis 40 Millionen  Euro. Wenn man das stemmen will, muss man den Haushalt  sanieren.

Ich halte die Gewerbesteuersteigerung aber auch für gerechtfertigt, weil Dortmund viel bietet: Wir haben die besten Schulen. Wir haben in den vergangenen 15 Jahren über eine Milliarde Euro in die Schulen investiert. Wir haben eine sehr gute Wissenschaftslandschaft. Wir haben den Flughafen, eine gut ausgebaute Stadtbahn und den größten Kanalhafen Europas – das alles macht Dortmund auch für Unternehmen attraktiv. Dazu bieten wir einen guten Service: Genehmigungen werden schnell erteilt, es gibt ausgewählte Ansprechpartner, wer investieren will, dem wird es in Dortmund sehr einfach gemacht.

Wird sich das durch die Neuauflage von Rot-Grün ändern oder wäre dazu nicht die CDU der bessere Partner gewesen?

Ich glaube, die SPD muss die Pole zusammenhalten, eine ansiedlungsfreundliche Politik machen, und sich dann den Partner suchen, mit dem sie das machen kann. Rot-Grün ist ja auch daran gescheitert, dass die Grünen damals den Bogen überspannt haben. Bei der Thier-Galerie wurde dem Investor  zugemutet, eine Straße bis 24 Uhr offen zu lassen, die es vorher nicht gab. Wenn die Grünen mit der SPD zusammenarbeiten, muss ihnen klar sein, dass Dortmund nicht eine Insel der Glückseligen ist und wir dringend neue Arbeitsplätze brauchen. 12 Prozent Arbeitslosigkeit sind für mich unerträglich.

Mit dem Klimaschutzgesetz von Rot-Grün in NRW wird die Lage aber auch in Dortmund nicht einfacher. Klimaschutz wird zum entscheidenden Faktor bei der Frage, ob sich ein Unternehmen überhaupt ansiedeln darf oder nicht. So etwas gibt es in keinem anderen Bundesland.

Ich bin für Klimaschutz, aber die Debatte die wir in NRW führen ist zum Teil unehrlich. Der größte Luftverpester ist das Auto, dann kommt der Hausbrand: Heizungen mit Koks und Erdöl.  An das Auto traut sich aber niemand heran, weil er dann nicht mehr gewählt wird. Wir müssen, um die Emissionen im Ruhrgebiet ernsthaft zu senken, Verkehrsbeziehungen schaffen, welche die  Emissionen der Wirtschaft senken. Die Holländer haben 15 Milliarden Euro in den Hafen Rotterdam investiert. In Holland fahren Güterzüge 120 Stundenkilometer – in Deutschland sind es dann 60. Da hat der LKW weiter Vorteile. Wir bauen den Eisernen Rhein nicht aus, weil der Bund uns kein Geld gibt. Wir bauen den Hamburger Hafen nicht auf eine Wassertiefer von 14 Metern aus, die Holländer sind in Rotterdam bei  22. Was unsere Infrastruktur betrifft, sind wir, für einen Ballungsraum der so viel Verkehr produziert wie das Ruhrgebiet, nicht gut genug aufgestellt. Die Staus, die wir jeden Tag auf der A40 erleben, sind ein Standortnachteil.

Also sprechen Sie sich für einen Ausbau der A40 aus?

Wir müssen alternative Verkehrsmöglichkeiten wie die Bahn ausbauen, wir müssen Verkehrsleitsysteme ausbauen und wenn das nicht reicht – und bei der A40 wird es nicht reichen – müssen wir auch Autobahnen ausbauen.

In Deutschland sind Großprojekte kaum noch möglich: Das Kraftwerk Datteln IV ist dafür ein Beispiel, aber auch bei jedem neuen Gewerbegebiet in Dortmund gibt es sofort eine Bürgerinitiative, die dagegen protestiert.

Ich werfe meinen Parteimitgliedern oft vor, dass sie, wenn irgendwo eine Demonstration ist, dahingehen und den Protest durch ihre Anwesenheit erst groß machen, anstatt den Leuten zu sagen, dass wenn wir von 12 Prozent Arbeitslosigkeit weg wollen, wir bestimmte Belastungen in Kauf nehmen müssen. Beim Ausbau des Hafen werden natürlich die Anwohner durch den LKW-Verkehr belastet, aber diese LKWs fahren jetzt erst in Dortmund los und nicht mehr in Duisburg oder Rotterdam – die Umweltbelastung insgesamt geht dadurch stark zurück. Politik und Wirtschaft ist es bisher nicht gelungen, den Menschen zu erklären, dass sich solche Maßnahmen wie das Terminal für den kombinierten Ladungsverkehr wirtschaftlich und ökologisch rechnen.

Der Industrieclub Düsseldorf startet jetzt eine Initiative und will auf die Bürger zugehen, um sie von der Bedeutung der Industrie zu überzeugen. Früher lebten die Menschen um die Zeche oder um  das Stahlwerk  herum. Sie wussten, woher sie ihr Geld bekamen. Wir haben heute Willy Brandts blauen Himmel über der Ruhr. Heute sitzt die Industrie abseits der Innenstädte in den großen Gewerbegebieten.  Alle die betroffen sind, und es sind viel weniger als früher, wollen nicht in Industrienähe leben. Sie wollen natürlich alle ein Auto  fahren und würden nie sagen, dass sie pauschal gegen Industrie sind, aber bitte nicht vor ihrer Haustür.

Wir nehmen zu viel Rücksicht auf einige wenige protestierende Betroffene und kümmern uns viel zu wenig um die 12 Prozent Arbeitslose, die davon betroffen sind, dass es nicht genügend Arbeitsplätze gibt.

Kommen wir zurück zum Haushalt. Zwei ganz große Risiken sehe ich noch: Den Flughafen, der  20 Millionen kostet und die Steag, die wohl zum zweiten Mal in die Rücklagen greifen muss, um den Stadtwerke-Konsortium, an dem Dortmund 36 Prozent hält und Evonik die versprochenen Gewinne ausschütten zu können.

Den Flughafen sehe ich nicht als Problem. Münster hat wegen des Flughafens damals seine VEW-Anteile verkauft. München hat, wie heute Berlin, ohne Ende Staatsgelder erhalten. Wir haben gesagt, der Flughafen muss das selbst hinbekommen. Das führt zu operativen Verlusten, die wir ausgleichen müssen. Die aber, gemessen an den Arbeitsplätzen am Flughafen und  bei den Unternehmen die sich rund um den Flughafen  angesiedelt haben, zu vertreten sind. Wir haben übrigens auch ein ÖPNV-System, das sich nicht rechnet – auch da steckt die Stadt mit 70 Millionen Euro im Jahr viel Geld hinein, weil eine Stadt wie Dortmund eine U-Bahn und ein leistungsfähiges Busnetz braucht. Aber wir brauchen auch den Flughafen. Beide machen zwar Verluste, sind für die Stadt aber unter dem Strich , auch wirtschaftlich, ein Gewinn.

Die Steag-Beteiligung gilt als extrem riskant.

Die Steag halte ich in der Tat für eine gefährliche Geschichte. Als die Steag gekauft wurde, gab es ja in der WAZ einen Artikel mit klaren Hinweisen, dass die Gewinne der Steag künftig nicht so gut sein würden, wie es Evonik dargestellt hat. Das waren Warnungen, die man vielleicht auch bei den Verhandlungen über den Kaufpreis hätte berücksichtigen sollen.

Ich glaube, dass es nun darauf ankommt, die Steag zukunftsfähig zu entwickeln. Das  alte Geschäftsmodell, Strom aus Kohle und Gas zu verkaufen, funktioniert nicht mehr, weil der Strom aus Wind und Sonne wegen der Subventionen günstiger ist.

Was also könnte eine Perspektive für die Steag sein?

Ich bin der Überzeugung, dass sich die Steag stärker im Bereich Fernwärme engagieren sollte. Das erfordert allerdings wahnsinnige Investitionen, die in einem hohen elfstelligen Bereich liegen. Aber wenn man Klimaschutz erst nimmt ist, die Fernwärme ein wichtiges Thema. Über Wärmetauscher könnte die Steag den großen Büroparks nicht nur Wärme sondern auch Kälte liefern. Dafür braucht man aber ein neues Heißwasser- und  kein Dampfnetz, wie wir es bislang kennen.

Ich glaube, wir haben bei der Steag noch eine lange Durststrecke vor uns. Alles läuft nicht so einfach, wie sich das viele einmal vorgestellt haben.

Sollte das Stadtwerke-Konsortium trotzdem auch die zweite Hälfte der Steag von Evonik übernehmen?

Ich wäre sehr dafür, solange die Verantwortung in den Händen derer liegt, die es können. Die schon bei der Steag und Evonik Chefs und Vorstände waren. Solange sich das Konsortium der Stadtwerke in der Eigentümerrolle wahrnimmt und nicht in die unternehmerische Verantwortung hinein will, macht es Sinn die zweite Tranche zu kaufen.

Die Städte sind pleite, sie haben kein Geld für die Steag.

Ich kann mir vorstellen, dass man da etwas mit treuhänderischen Maßnahmen machen kann. Die zweite Tranche wird für die  Städte schwer zu finanzieren sein. Möglicherweise kann die Landesregierung als Treuhänder die Liquiditätsprobleme überbrücken. Die Städte können es alleine im Moment nicht stemmen – die Kreditzinsen wären zu hoch.

Sollte nicht besser Evonik Partner bleiben?

Damit das gelingen kann, muss die Bundesregierung ihre Politik ändern. Mit Geld-Schwarz wird das nicht gehen. Mit einer rot-grünen Koalition auf Bundesebene wird man Evonik vielleicht als Partner behalten können. Es wäre nicht schädlich, wenn ein ausgewiesener Industriekonzern wie Evonik bei der Steag einmal über die Bücher schauen würde. Wenn man dafür den Börsengang verschieben müsste, hätte ich damit kein Problem. Die Erfahrungen die dabei gesammelt wurden, Staatskonzerne an die Börse zu bringen, waren  ja nicht so gut als das man das jetzt im Fall von Evonik schnell hinter sich bringen müsste.

Das Interview führte Stefan Laurin

RuhrBarone-Logo

8 Kommentare zu „SPD-Chef Drabig: “Arbeitslosenquote in Dortmund ist für mich unerträglich”

  • Pingback: Dortmunds SPD-Chef Drabig: “Steag-Beteiligung ist eine riskante Geschichte” | Ruhrbarone

  • #2
    politchaos

    Übrigens: Die Straße, die durch die Thier-Galerie verschwunden ist, gab es wirklich. Es war die Silberstraße. Wie Drabig darauf kommt, dass es die Verbindung nie gegeben hätte, ist mir ein Rätsel. Jetzt ist der die Passage der Thier-Galerie, die spätestens um 22 Uhr schließt. Sie 24 Stunden offen zu halten, find ich allerdings auch Quatsch.

  • #3
    Klaus Lohmann

    Stefan, wann hast Du das Interview gemacht?? Wir waren in diesem Januar schon bei 13,5% AL-Quote.

    Bei Drabig ist das zwar egal, weil seine “Visionen” über die Jahre immer vom selben Wunschdenken- und Gelddruckmaschinen-Kaliber geprägt waren, aber just-for-the-records und für die Einordnung seiner Flughafen-Spinnereien wär’s ja schon interessant.

  • #4
  • Pingback: Links anne Ruhr (05.02.2013) » Pottblog

  • #6
    Ulrike Märkel

    Wie schön – das ist ja eine neue Einsicht der SPD zur Frage der Gewerbesteuererhöhung – besser spät als nie. Als die Grünen in ihrem Haushaltsantrag eine Gewerbesteuer von 490 Punkten vorschlugen, knirschte die SPD noch laut mit den Zähnen. Von der Einsicht, dass „auch die Wirtschaft … einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten“ muss, war damals nichts zu hören. Allein durch die Initiative der Dortmunder Ratsgrünen konnte immerhin ein Kompromiss erreicht werden (485 Punkte) – also ein Plus von ca. 10, 5 Mio, dass nun in die leere Haushaltskasse fließen kann.

    Die Grünen sind nicht grundsätzlich gegen Ansiedlungen oder sinnvolle Verkehrsplanung, aber unnötige Freilandzerstörung wie bei der OWIIIa unterstützen wir nicht. Und bei dem geplanten Gewerbegebiet Groppenbruch wurde die Grüne Einschätzung zum Erhalt des Naturschutzgebietes von Gutachtern bestätigt. Ein Grund zum Feiern, denn auch Herr Drabig weiss, dass Dortmund ausreichend geeignete Flächen für die Entwicklung von Gewerbeflächen hat, wie z.B. die Westfalenhütte. Man muss also nicht an Naturschutzgebieten bauen und Umweltschutz gegen Arbeitsplätze ausspielen!

    Die angesprochenen KV-Anlage im Dortmunder Hafen wurde von den Dortmunder Grünen unterstützt, da sie die alte Forderung der Verlagerung des Transportverkehrs von der Straße auf die Schiene erfüllt. Doch so ein Projekt lässt sich nichteinfach mit sozialdemokratischen Hauruck “durchdrücken” – wer zu solchen Projekten A sagt, muss auch B zum Bürgerdialog sagen und es ist wenig hilfreich, wenn man sich wie Drabig über den Bürgerwillen einfach hinwegsetzt und meint, dass „man zu viel Rücksicht auf einige wenige protestierende Betroffene“ nehmen würde. Die BürgerInnen vor Ort wünschen sich lediglich ein Verkehrskonzept, dass die Lärm- und Feinstaubbelastung in den Wohngebieten nicht unnötig erhöht – das ist kein Luxus unter Brandts blauen Himmel, sondern ihr gutes Recht auf Lebensqualität.

    Wenn es der SPD also bis heute nicht gelungen ist, „den Menschen zu erklären, dass sich solche Maßnahmen (… ) wirtschaftlich und ökologisch lohnen“, wundert das nicht: Beim dauerhaft defizitären Dortmunder Flughafen liegt die mangelnde Einsicht der BürgerInnen schlicht daran, dass man weder ökologische geschweige denn wirtschaftliche Argumente vorbringt. Der Großmann-Flughafen wird bis 2013 ein prognostiziertes 380 Millionen-Defizit eingefahren haben – weit entfernt also von der Insel der Glückseligen! Da hilft dem gebeutelten Steuerzahler auch keine Schönwetterreden oder das Ablenkungsmanöver auf den ÖPNV. Ich frage mich ernsthaft, warum Drabig auf den Verkauf der VEW Aktien von Münster hinweist und welche Anteile denn Dortmund dann verkaufen möchte, wenn aufgrund der Entscheidung der EU wegen der Subventionen am Dortmunder Flughafen Millionennachforderungen ins Haus stehen?

    Und wird sich das dicke Minus unterm Strich mit dem neuen Flughafenchef, der im Bereich Flugverkehr über keine Fachkompetenz verfügt, verbessern? Fraglich auch, warum es keine übliche öffentliche Ausschreibung der Stelle gegeben hat. Am Besten man hätte auf diesem Wege einen Fachmann gefunden, der viel Erfahrung in der Stilllegung und Abwicklung von wirtschaftlich sinnlosen, unrentablen und ökologisch schädlichen Flughäfen hat – er wäre in Dortmund herzlich willkommen!

  • #7
    Christian Nähle

    Es ist immer wieder interessant, wie Ansichten mit dem Hinweis auf Erwerbsarbeitslosigkeit begründet werden. Oh, wie sehr unsere Gesellschaft doch auf dem Erwerbsarbeitsideal gründet…

    Eine zeitgemäße Ansicht erkennt die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens an. Denn das Bedingungslose Grundeinkommen erkennt unsere Erwerbsarbeitslosigkeit als Ausdruck der Produktivität und des Vermögens unseres Landes an. Und fragt, wie es unter dieser Voraussetzung nun weiter gehen kann: http://www.FreiheitStattVollbeschäftigung.de

  • #8
    Christian Nähle

    Es ist immer wieder interessant, wie Ansichten mit dem Hinweis auf Erwerbsarbeitslosigkeit begründet werden. Oh, wie sehr unsere Gesellschaft doch auf dem Erwerbsarbeitsideal gründet…

    Eine zeitgemäße Ansicht erkennt die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens an. Denn das Bedingungslose Grundeinkommen erkennt unsere Erwerbsarbeitslosigkeit als Ausdruck der Produktivität und des Vermögens unseres Landes an. Und fragt, wie es unter dieser Voraussetzung nun weiter gehen kann: http://www.FreiheitStattVollbeschäftigung.de

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>