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Warum die Straßen nicht geräumt werden

Foto: flickr.com/kibonaut

Ich mag das, wenn ich durch den Schnee stapfe. Auf den Straßen meiner Stadt. Andere ärgern sich. Wie dem auch sei. In etlichen Ruhrgebietsgemeinden werden viele Straßen nicht geräumt. In Bottrop blieb selbst die Hauptstraße quer durch die City lange voller Schnee und Eisplatten. Kein Salz weit und breit – und kein Räumfahrzeug. In Essen, Herne, Bochum und sonstwo ist die Lage ähnlich. Es domieren die matschigen oder gefrorenen Pisten.

Gestern habe ich erfahren warum. Ein städtischer Angestellter hat mir berichtet, dass etliche Kommunen im Ruhrgebiet die Etats für den Winterdienst zusammengestrichen haben, um Geld zu sparen. Sie sind nach den milden Endzeiten der vergangenen Jahre davon ausgegangen, dass es nicht mehr lohnt, ausreichend Räummaschinen vorzuhalten. In meiner Stadt hieß es sogar, eine von zwei Räummaschinen habe erst instand gesetzt werden müssen, bevor sie ausrücken konnte. Jepp. So ist das.

Die Städte selbst versuchen diese Situation zu überspielen. Sieht ja auch schlecht aus für die Mehrheit im jeweiligen Rat oder die Verantwortlichen in den Verwaltungen. Sie sagen meist, das Räumen in Anliegerstraßen sei nicht nötig, die Maschinen seien im pausenlosen Einsatz und verweisen ansonsten auf die ausreichenden Salzmengen, die angeschafft worden seien.

Nur dass es zu wenig Räumfahrzeuge gibt, diese Salzmengen auszubringen, das sagen sie nicht.

Einer der wenigen, der die Lage einigermaßen offen anspricht, ist der Herner Entsorgungschef Bernd Westemeyer. Der WAZ sagte er: "Warum sollten wir uns elf Monate lang weitere Schneepflüge in den Fuhrpark stellen, deren Unterhaltung die Steuerzahler dann bezahlen müssten? Ich denke, bei einer solchen Ausnahmesituation sollten die Bürger ein Stückchen Geduld haben."

Rechtlich ist das übrigens OK. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat erst vor kurzem entschieden (Az. 13 K 1233/08), dass es allein im Ermessen einer jeden Gemeinde liegt, wo und wann sie ihren Streu- und Räumdienst gegen die Schnee- und Eisgewalten vor Ort zum Einsatz bringt. Es besteht kein Anspruch der Bürger auf geräumte Straßen. Dagegen sind die Hausbesitzer gesetzlich verpflichtet, die Wege vor ihren Häusern passierbar zu halten.

Das führt zu dem Bild, dass die Bürgersteige gefegt sind und die Straßen vereist.

Aber wie gesagt, mir gefällt das eigentlich. Und dass weniger Salz in die Kanalisation und die Umwelt kommt ist sicher auch OK. Es sollte nur offener drüber geredet werden, dass die Städte aus Kostengründen Geld bei den Räumfahrzeugen sparen. Dafür haben bestimmt viele Verständnis. 🙂

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Eva
Eva
15 Jahre zuvor

Aha, nun weiß ich, warum nicht geräumt wird. Sehe es ähnlich wie Du, David. Mir gefällt’s auch. Weißer Pulverschnee selbst in den Innenstädten, der liegen bleiben darf. Viel weniger Autos als sonst, und den Lärm der restlichen schluckt der Schnee weg. Herrliche Sille überall. Nur die Städte sollten mal ihre Doppelmoral ablegen. Für sich selbst beschließen, dass nur noch marginal geräumt wird, aber die Bürger müssen weiterhin der Schneeräumpflicht nachkommen? Nee, dann doch bitte gleiches Recht für alle.

Karl
Karl
15 Jahre zuvor

Ganz laienhaft gefragt: Kann man denn nicht irgendein Fahrzeug kaufen, das man den Rest des Jahres irgendwie verwenden kann und das sich falls es schneit, zum Schneepflug/Streufahrzeug umrüsten lässt? Gibt es sowas noch nicht? Sollte ich das erfinden? 😉

In den Nebenstraßen find ich den Schnee auch sehr nett, da kann er von mir aus auch gern liegen bleiben!

Stefan Laurin
Admin
15 Jahre zuvor

@Karl: Mit dem Unimog geht das problemlos.

Karl
Karl
15 Jahre zuvor

An sowas habe ich gedacht!

Ansonsten privatisieren wir das einfach ganz locker:
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Dennis
Dennis
15 Jahre zuvor
Frontbumpersticker
15 Jahre zuvor

Das ist auch über das Revier hinaus ein Problem. Hier in Hannover sind fast alle Bürgersteige und sogar noch einige Straßen mit Eispanzern überzogen. Dass sich noch niemand den Hals gebrochen hat ist ein Wunder.

Jens König
15 Jahre zuvor

Ja mei, dann schneits halt und alle bleibense mal Zuhause. Oder ziehen sich ordentliches Schuhwerk an.
Das mit der Schnee und Laubräumerei ist eh voll übertrieben.
Und wer trotzdem mit dem Auto fährt, der hat halt mehr Spass.
Abschaffen, das ganze Schneeräumgelumpe! Salz tut nicht gut. Nie wieder gepökelte Bürgersteige! Nehmt den Hausmeistern die Streumaschinen weg.

trackback

[…] Am 5. Januar startete der Ruhrpilot, der tägliche Nachrichtenüberblick auf den Ruhrbaronen, allerdings noch unter dem Namen Ruhrgebiet Aktuell. Wichtigstes Thema: Das Wetter – es lag Schnee und die Straßen wurden nicht geräumt. Dafür gab es Gründe. […]

LordOfDragon
LordOfDragon
14 Jahre zuvor

Also ich sage mal so Wir Zahlen Kfz Steuern Benzin Steuern usw Maut
Wozu das die Merkel das Geld im Ausland Verpulvern darf
Hier im Raum wolfenbütte wird so gut wie garnichts Weggeraumt
Soll es erst Wieder dazu Kommen das nen Buss mit Kindern verunglückt wie damals im Harz
Die Lkw der Landkreise werden umgerüstet und es gehen normale LKW Der streuer wird auf die ladefleche gepackt das Raumschild angebaut ich denke da Muss ne ordentliche Aktion her Sammel Klage oder Unterschriftensammlung Bürgerendscheid

Treuer Steuerzahler
Treuer Steuerzahler
13 Jahre zuvor

Hallo, mit Interesse verfolge ich nun das Thema Räumpflichten im Ruhrgebiet. Egal was für Suchbegriff ich in die zahlreichen Suchmaschinen eingebe, ich lese immer nur Pflichten für den Hauseigentümer oder der Mieter. Ich glaube, das kann mittlerweile jeder Bürger so ziemlich auswendig. Aber was mich nun interessiert, wie sieht es mit den Räumpflichten der Stadt oder dem Tiefbauamt aus? Sucht man im Internet, findet man die Satzungen der Gemeinden. Ich habe mir die Zeit genommen, diese für meine Stadt (Herne Sodingen) zu lesen. Ich habe auch Verständnis dafür, daß das Salz knapp und teuer ist. Ich habe auch Verständnis dafür, daß nur Hauptstraßen gestreut werden. Damit komme ich klar, man kann sich ja auch „winterlich“ entsprechend verhalten. Aber solangsam wächst die Wut in mir. Ich wohne in einer Seitenstrasse, sie ist in beide Richtungen zu befahren. Um zu meiner Wohnung zu kommen, muß ich nun durch diese Schneemassen fahren. Es gibt nur eine Fahrspur. Hier habe ich noch nie einen Streu oder einen Schiebewagen gesehen. Zwischen den Fahrspuren hat sich nun der Schnee auf 25 cm zusammengedrückt. Das Kratzen unter meinem PKW (nicht tiefergelegt !!!!) wird immer lauter. Was passiert, wenn nun demnächst die vorhergesagte Kältewelle uns erreicht? Im Moment ist der Schnee noch „weich“, so dass er die PKW´s nicht großartig beschädigt. Sollte es aber nun gefrieren, so habe ich Angst um meine Ölwanne und meine Bremsschläuche, Kat usw. Was ist, wenn diese durch den Schnee beschädigt werden? Wer haftet für den Schaden? Wer zahlt den Feuerwehreinsatz zum Auffangen des Öls?
Mich würde nun interessieren, wie es mit den Räumpflicheten der Stadt hier aussieht. Ich verlange nicht, daß die Strasssen gestreut werden, aber wenigstens mal einen Schiebewagen durchschicken. Am optimalsten wäre es natürlcih mit Vorankündigung, damit ich meinen PKW entfernen kann.
Unterschrift: Ein enttäuschter Steuerzahler (26.Dez.2010)

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