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Haben wir bald Zensuralgorithmen?

  Diese Meldung lässt Gutmenschen Jubeln und Nazis vor Angst erstarren. Forscher der Unis Hildesheim und Antwerpen haben einen Algorithmus kreiert, der Hass im Netz mit einer Genauigkeit von 80% erkennen kann. Die Hildesheimer Medienlinguistin Sylvia Jaki und der Antwerpener Sprachtechnologe Tom De Smedt haben – sofern man der Pressemeldung Glauben schenken darf – einen […]

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Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!

Die Emotionen schlagen hoch, nachdem eine namhafte ‚linke‘ Internetseite (Indymedia) in das Blickfeld der großen Politik geraten ist. In diesem Zusammenhang wurde in den vergangenen Tagen immer wieder gefordert, dass das Internet doch bitteschön möglichst komplett unkontrolliert und ‚frei‘ bleiben solle. Hierfür wurden von den Kritikern unterschiedlichste Argumente ins Feld geführt. Ich will mich vom […]

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Zensurdebatte: Ärger mit Facebook? Macht ein Blog auf!

Die Facebookseite des Islamkritikers Imad Karim wurde unlängst gelöscht, und er ist nicht der Einzige, den es in den vergangenen Jahren erwischt hat. Ich weiß nicht, wie oft der FDP-Politiker und Erdogan-Kritiker Tobias Huch gesperrt wurde oder die jesidischse Frauenrechtlerin Ronai Chaker. Auch Tübingens Grünen-OB Boris Palmer hat es erwischt. Und das alles wird durch das […]

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Herr Jäger und das Internet

Sehr geehrter Herr Jäger, ich weiss, Sie sind bestimmt schwer beschäftigt. Wenn einer weiss, dass das Böse nie schläft und überall ist,  dann doch wohl hoffentlich Sie. Heute erreichte uns folgende Pressemittelung Ihres Hauses: „NRW geht entschlossen gegen die Symbole der kriminellen Rockerbanden Hells Angels und Bandidos auch im Internet vor. „Bei der Bekämpfung der […]

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Anonymus: „Final Endboss of the Internet“

Anonymous. Im Internet, und mittlerweile auch darüber hinaus, ein Begriff der schon länger für eine Organisation, ein Kollektiv steht, zu dem es oft schwer fällt sich eine Meinung zu bilden. So kämpfen die Aktivisten mit den Guy-Fawkes-Masken zwar gegen Zensur, wenn sie gegen das ACTA-Abkommen ins Feld ziehen, oder gegen die totalitäre Scientology-Organisation mit ihrer […]

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AK-Zensur freut sich über das Ende der Netzsperren

Gestern hat schwarz-gelb das Aus für die von SPD und CDU in der vergangenen Legislaturperiode beschlossenen Netzsperren beschlossen worden. Die FDP hat sich innerhalb der Koalition durchgesetzt. Selbst ein überzeugter Sozialdemokrat wie unser Nachbar Jens vom Pottblog sagt „Danke, FDP„. Hier die Erklärung des AK Zensur, der gegen die Netzsperren kämpfte: Der Arbeitskreis gegen Internetsperren […]

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Blogs: Censorship in Tunisia – Zensur in Tunesien

Anfang Oktober nahm ich auf Einladung der Deutschen Welle Akademie an der Young Media Summit 2010 in Kairo statt. Auf der Veranstaltung trafen deutsche und arabische Blogger zusammen. Es  waren spannende und schöne Tage. Am Rand der Veranstaltung fragte ich die tunesische Bloggerin Leena, ob sie bereit wäre, einen Gastbeitrag über die Zensur und Verfolgung […]

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Stoppt die Zensur!

Veith Lemmen wird am Wochenende zum neuen Vorsitzenden der Jusos in NRW gewählt. Er fordert die SPD in diesem Gastbeitrag auf, den neuen Medienschutzstaatsvertrag (JMStV) neu zu verhandeln – und damit die Meinungsfreiheit zu verteidigen. Die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) ist derzeit in aller Munde, beziehungsweise eher in aller Finger. Das Thema wird vor allem […]

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SPD Internet-Gesprächskreis – Pottblog ist dabei

spdlaberbudeIch glaube, es ist kein besonderes Geheimnis, dass wir bei den Ruhrbaronen den SPD-Gesprächskreis für Netzpolitik für ein gezacktes Feigenblatt halten. Das hat Stefan ja auch zutreffend und hinreichend scharf so geschrieben. Trotzdem kommen wir nochmal auf das Gremium zurück.

Denn das Feigenblatt soll einen Goldrand bekommen. Sprich die Internet-Gemeinde der SPD soll drei Menschen wählen, die „Was sind nochmal Browser“-Zypries dabei beraten sollen, was verboten gehört und was nicht. Aus dem Ruhrgebiet ist Jens vom Pottblog als Kandidat in der Verlosung dabei.

Wir kennen Jens schon geraume Zeit. Und er ist OK. Diese Zensursula-Nummer fand er damals auch doof und hat sich auch sehr für seine Partei geschämt.

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Update der Internetsperre: WDR feiert erst einmal Karneval

NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat dafür gesorgt, dass die Mitarbeiter ihres Ministeriums nicht mehr auf das Internetangebots des Westdeutschen Rundfunks zurückgreifen können. Die Personalvertretung ist erbost – der WDR indes schweigt.

Bislang konnten laut FR-Online die Mitarbeiter des NRW-Justizministeriums über die automatische Startseite der Ministeriums-Rechner, Justiz-NRW, auf das Angebot zugreifen.

Damit ist nun Schluss: Denn das NRW-Justizministerium verweigert Kritikern aus dem eigenen Haus den vollen Zugang zum Netz: Der WDR ist für Bediensteten der Justiz ab jetzt Tabu, wie aus einem internen Schreiben aus dem Justizministerium hervorgeht, das den Ruhrbaronen vorliegt. Die Ursache könnte sein, dass auf WDR.de nach dem Ausbruch von zwei Schwerverbrechern aus einem Aachener Gefängnis immer wieder heftige Kritik von Forums-Schreibern an Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) veröffentlicht wurde. Das Ministerium bestreitet den Zusammenhang.

Offiziell heißt es, der WDR habe gesperrt werden müssen, weil die Justiz-Mitarbeiter während ihrer Arbeitszeit zu viel gesurft hätten. „Die Tunnellung zum WDR ist aufgegeben worden, weil Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass während der Dienstzeit in mehr als nur unerheblichem Umfang dienstfremder Beschäftigung nachgegangen worden ist“, steht in der Mitteilung. Bislang konnten die Mitarbeiter von ihrer „Justiz-NRW“-Startseite auf verschiedene Seiten zugreifen, zum Beispiel auf Wikipedia, die gelben Seiten und „meinestadt“. Der öffentlich-rechtliche Sender WDR gehörte traditionell zu den Top-Links, er wurde nun als einziger gesperrt.

„Hier wird ganz klar Zensur geübt“, sagte mir Manfred Evers, oberster Personalrat beim Oberlandesgericht Düsseldorf.

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