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Auf zu neuen Ufern

Sie wollen Politik machen, aber nicht mehr auf Erbhöfen. Sie wollen demokratisch mitreden oder finden ihre Interessen in der Partei nicht mehr wieder. Darum wechseln Aktive aus anderen Parteien zu den Piraten. Von unserem Gastautor Fabian Spengler.

Ralf Grönke sitzt mitten in der Aula der Gesamtschule Gartenstadt in Dortmund. Auf der Bühne begrüßt Organisator Mirko Glotz den Dortmunder Kreisvorstand der Piratenpartei und die übrigen Anwesenden – die Veranstaltung ist öffentlich. Glotz bittet alle Besucher, die Orgel in der Aula heile zu lassen. Die Betriebskosten liegen jährlich bei 5.000 Euro. Auch am WLAN soll niemand rumspielen. Die Mehrheit der 65 Besucher sind Männer. Viele tragen Piraten-orange T-Shirts, einer hat sich die Haare im gleichen Ton gefärbt. Er bestaunt das „Case modding“ eines Parteikollegen. Der junge Mann hat seinen Computer in eine kleine Schatztruhe gebaut.  Die Parteimitglieder wählen heute die Kandidaten für die Stadtratsneuwahl.

Ralf Grönke darf nicht mit abstimmen, denn noch ist er SPD-Mitglied. Im letzten NRW-Wahlkampf hat der 51-Jährige dem Dortmunder Landtagsabgeordneten Armin Jahl geholfen, seinem politischen Vorbild. Grönke schätzt ihn auch persönlich. Trotzdem will er die SPD verlassen und zu den Piraten wechseln. Die „eingefahrenen Seilschaften“ bei den Sozialdemokraten hemmen Grönkes demokratischen Eifer.

Die Piratenpartei ist Anlaufpunkt für viele Politikneulinge, aber auch Heilsbringer für Enttäuschte aus anderen Parteien. Der Dortmunder Kreisvorsitzende der Piraten, Christian Gebel, hört immer wieder, dass Enttäuschte in seine Partei wechseln: „Ich glaube, die Leute vermissen das Angebot mitzumachen“, sagt der 36-Jährige: „Ideen von Mitgliedern werden nicht gestoppt, weil sie noch nicht lange dabei sind, oder vorher einer anderen Partei angehört haben.“ Ähnlich sieht es Tobias Neumann. Er hat für seine Magisterarbeit die Studie „Die Piratenpartei in Deutschland – Entwicklung und Selbstverständnis“ verfasst. Außerdem hat Neumann den Piraten-Kreisverband Frankfurt am Main gegründet. „Einfluss nach oben einzubringen ist schwer bis unmöglich“, sagt der 30-Jährige über die etablierten Parteien, „bei den Piraten kannst du alles, was dir wichtig ist, aktivieren.“

Darauf hofft auch Ralf Grönke. Seit einem  Streit in der Partei, bei einer der wichtigsten Abstimmungen der letzten Zeit, wird er von einem Teil seiner Genossen gemieden. Sein Fehler: Er stimmte gegen die von der Parteispitze  vorgegebene Linie. „Zu Beiratssitzungen werde ich noch eingeladen, das können sie schlecht anders machen“, sagt Grönke, „aber politisch bin ich abgeschnitten.“ Dabei will Grönke nichts lieber als mitreden: „Ich habe das innerste Bedürfnis, etwas besser, sozialer zu machen.“ Der Freiberufler wedelt mit seinen Händen durch die Luft, als er das sagt. Dann spricht er von neoliberaler Politik zu Kosten des Produktionsfaktors Mensch und direkter Demokratie, einem Hauptanliegen der Piraten – contra und pro. Grönke sagt, dass er Lust auf Politik im Bundestag habe. Bei der SPD könne er das nie erreichen, dort würden „Erbhöfe“ abgegrast, auf der Suche nach neuen Kandidaten. Man wähle eben, wie es der Parteivorsitzende vorgebe, erklärt Grönke: „Da gibt es Klübchen, die für sich hinwerkeln.“

Alexander Hensel forscht am Göttinger Institut für Demokratieforschung zum Thema: „Die Piratenpartei – Eintagsfliege oder strukturelle Erweiterung des Parteienspektrums?“ Er sagt, dass unter den Parteiwechslern nicht nur „Überzeugungstäter“ sind. Seitdem die Piraten in Länderparlamenten vertreten sind, würden viele Menschen das Potenzial der Partei erkennen, erklärt Hensel. „Die Möglichkeit über die Partei an parlamentarische Jobs zu kommen ist für einige interessant“, moniert der Parteienforscher. Dabei handle es sich jedoch nicht um die Mehrzahl der Neu-Piraten. Oft seien auch das Programm und die Organisation ausschlaggebend.

Noch steigen die Mitgliederzahlen der Piraten stetig an. In Dortmund sind es bereits 280 – die Grünen haben nur 80 mehr. Auch sie haben sich einmal inhaltlich und organisatorisch von den etablierten Parteien abgehoben. Auch sie haben einen rasanten Mitgliederzuwachs erlebt.

Auch Hans Immanuel Herbers war Mitglied der Grünen. Der 53-Jährige greift in der Aula zum Mikrofon. Er trägt ein schwarzes Hemd und eine schwarze Hose. Auf dem Hemd prangern große Piraten-Aufnäher. Herbers wohnt eigentlich in Bad Salzuflen. Heute ist er in die Gartenstadt gekommen, um mit den Dortmunder Piraten über die rechtlichen Aspekte zu den Neuwahlen des Stadtrates zu sprechen. Anfang der 80er Jahre hat Herbers den Landesverband der Grünen in NRW mitgegründet. In der Partei hat er im Landesvorstand gesessen und war Landessprecher. 2009 ist der Theologe  ausgetreten und hat sich direkt den Piraten angeschlossen. Die Grünen seien „zunehmend obrigkeitsstaatlich“ geworden, sagt Hebers über seine ehemalige Partei. „Ich bin für leben und leben lassen, nicht dafür, das ganze Leben einen Oberlehrer vor sich zu haben.“

Als es die Piraten noch nicht gab, waren die Grünen für Herbers das „kleinere Übel“. Jetzt hat er eine Alternative.

Herbers ist einer, über den Tobias Neumann sagen würde, er habe die „Bereitschaft vieles erarbeitete hinzuschmeißen“.  Der 30-Jährige hat Respekt vor Parteiwechslern. Bei den Piraten müsse man „viel Handarbeit anlegen“. „Ich bekomme in zwei Wochen 2.000 Emails aus nur zwei Mailinglisten.“ In diese Arbeitsweise müsse man sich einfinden, erklärt Neumann. Bei den Piraten kann man heute einfaches Mitglied und morgen Vorstand sein – und andersherum. „Die Machtressourcen sind wesentlich informeller“, sagt Alexander Hensel.

Hans Immanuel Herbers baut in Bad Salzuflen gerade eine Ortsgruppe der Piraten auf. Seine zentralen Anliegen Bürger- und Menschenrechte und Demokratie haben die Grünen vernachlässigt. Herbers stört die Quotierungspolitik der Grünen und der Linken. Zwar gebe es natürlich Benachteiligung in der Gesellschaft, aber die Grünen gingen – im Gegensatz zu den Piraten – nicht an die Wurzel der Probleme. „Ein Gerechte-Gesellschaft-Gesetz“ kann es nicht geben. Herbers mag den Grundgedanken der Piraten: Sie glaubten, sagt er, an den freien Menschen.

Alexander Hensel will die Entwicklung der Piraten noch abwarten, um zu einer endgültigen Einschätzung über die Mitglieder zu kommen. Über Jahre werden sich auch bei ihnen Strukturen einschleifen, vermutet der Politikwissenschaftler. Bereits jetzt fordern einige Mitglieder eine professionellere Organisation. Bisher sei die Partei nur gut als Agenda Setter, wenn sie reagieren muss. „Aber was passiert, wenn sie über Krieg und Frieden zu entscheiden hat?“, fragt sich Hensel.

Ralf Grönke ist bei seinem ersten Piratentreffen etwas aufgefallen: Der Kreisvorsitzende begrüßte ihn sofort mit Handschlag. „Das wäre bei der SPD nie passiert.“

 

 

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