Stadtwerke warnen: Zu strenge Erneuerbaren-Auflagen für Fernwärme würgen Netzausbau ab


Fernwärmeleitung in einem Tunnel unter dem Rhein in Köln Foto: A.Savin Lizenz: CC BY-SA 3.0


Verband kommunaler Unternehmen: Zielvorgaben der bisherigen kommunalen Wärmeplanung „unrealistisch“ – Technologieoffenheit ist „gefährdet“

Stadtwerke und Energieunternehmen warnen vor einem stockenden Ausbau des Fernwärmenetzes. Die Zielvorgaben im bisherigen Gesetzesentwurf zur kommunalen Wärmeplanung seien „unrealistisch“, sagte ein Sprecher des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Einige Ausbauprojekte des Fernwärmenetzes drohen damit auf Eis gelegt zu werden, weil die Betreiber die Umstellung nicht in der vorgegebenen Zeit

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Der Ruhrpilot

Aladin El-Mafaalani Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons


Ruhrgebiet:
„Vor allem die Grundschulen wurden vernachlässigt.“(€)…Welt
NRW: Schulen müssen Unterrichtsausfall wieder melden…WAZ
NRW: Häftlinge werden immer älter…t-online
Ukraine: Russlands Militärstrategie versinkt im Chaos(€)…Welt
Ukraine:  „Russland wird diesen Krieg verlieren“…FAZ
Ukraine: Kiew sieht den Feind »in der Defensive«Spiegel
Ukraine:
„Entscheidende Phase der Gegenoffensive dürfte begonnen haben“…NTV
Ukraine: Ukraine beginnt im Donbass mit „offensiven Aktionen“(€)…FAZ
Ukraine: Wagner-Boss verspottet russische Erfolgsmeldungen…Spiegel
Ukraine: Kiew Ziel russischer Angriffe…Welt
Ukraine: Landesweiter Luftalarm in der Ukraine…NZZ
Ukraine: Russen haben Kachowka-Staudamm gesprengt…NTV
Ukraine: Dem Kreml entgleitet in Belgorod die Kontrolle…NTV
Ukraine: Regimegegner nehmen russisches Dorf ein…Zeit
Debatte: Die Rituale gegen rechts reichen nicht mehr(€)…Welt
Debatte: Merkels Werk und Merzens Beitrag(€)…Cicero
Debatte: Die Helfer der AfD(€)…FAZ
Debatte: Medien, die gendern, spalten die Gesellschaft(€)…NZZ
Debatte: Streit um Gründe für AfD-Hoch…taz
Debatte: Das Märchen vom billigen grünen Strom(€)…Welt
Debatte: Und jetzt kommt auch noch die GDL(€)…FAZ
Debatte: Hunderte Grüne entsetzt über Asylpläne…NTV
Debatte: „Erfolgreiche Integration funktioniert nicht bei jedem“(€)…Cicero
Debatte: Identitätspolitik Ost…Jungle World
Ruhrgebiet: Stadt Hagen restituiert Bild von Renoir…FAZ
Bochum: Stolpersteine erzählen Geschichte vom Widerstand….WAZ
Bochum: Bochum als Cannabis-Modellstadt?…WAZ
Dortmund: Dortmunds Straßen sind ein einziges Desaster(€)…RN
Duisburg: Habeck steht zu Milliarden-Förderung für Thyssenkrupp(€)…WAZ
Duisburg: „Wie in einer brasilianischen Favela“…WAZ
Essen: 2570 Erzieher werden benötigt(€)…WAZ
Essen: Bau von Frundschule wird elf Millionen Euro teurer…WAZ
Gelsenkirchen: Polizei-Hochschule hält an Rauswurf von Aslan fest…WAZ

Die Ampel leidet unter dem Elend Merkels

Seit nicht einmal zwei Jahren regiert in Deutschland auf Bundesebene eine Ampelkoalition.

Das ist eine unfassbar triviale Wahrheit, die trotzdem betont werden kann. Es gab in Deutschland zuvor nie eine Ampelkoalition. Bundesdeutschland kam über sieben Jahrzehnte mit Alleinregierungen oder Zweierbündnissen aus. 16 Jahre davon fallen in die Zeit Angela Merkels. Deutschland und die Ampel leiden bis heute unter der Kanzlerin.

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Aktivisten sind nichts anderes als selbstermächtigte Lobbyisten

Klimaaktivist auf einer Demonstration in Bochum


Die Politik lässt sich zu stark von Aktivisten treiben.

Wer wissen will, wie Demokratie in der Praxis aussieht, tut gut daran, einmal die Sitzung eines Stadtrats zu besuchen. In den meisten Städten arbeiten dort die Politiker über die Fraktionsgrenzen hinweg zusammen, schließen Kompromisse, springen bei Abstimmungen immer wieder über ihren eigenen Schatten und unterstützen oft den Haushalt der Mehrheit, auch wenn sie als Mitglieder der Opposition nur wenig durchsetzen konnten. Auch in den Räten werden leidenschaftliche Reden gehalten und wird laut gestritten, aber das ist eher selten. Nichts an einem Stadtrat ist glamourös. Wer Lokalpolitik macht, arbeitet im Maschinenraum der Demokratie. Und oft gehen die Handelnde Kompromisse

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„Nie wieder BDS“: Claudia Roth kehrt um (nach all den Jahren)

Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Stephan Röhl , Heinrich-Böll-Stiftung cc 2.0 

Auf der Jewrovision, dem ESC der jüdischen Jugend, trat Claudia Roth (Grüne) noch aggressiv inhaltsfrei auf, jetzt hat sie „ein paar Prinzipien“ ihrer Kulturpolitik nachgereicht: „Ich lehne Boykotte gegen Menschen oder Menschengruppen ab“, sagte die Kulturstaatsministerin am Freitag in Berlin, „wer dafür werben will, mag das tun, aber nicht bei uns“. Konkret: „Wir fördern keine Veranstaltungen, auf denen für den BDS geworben wird oder Ziele des BDS vertreten werden.“ Klare Ansage. 

Anlass ihrer Grundsatzrede: die Wiedereröffnung des „Haus der Kulturen der Welt“ unter dessen neuen Intendanten Bonaventure Ndikung. Roths Rede (hier nachzulesen) merkt man vom ersten Satz ab an, das sich da jemand, anders als für ihre Rede an die jüdische Jugend der Republik, einige Mühe gegeben hat, sie liest sich wie ein dreifaches Nie wieder: nie wieder Judenhass als Kunst getarnt wie auf der Documenta, nie wieder ausgebuht werden wie zuletzt auf der Jewrovision, nie wieder BDS. Roths Gedankengang:

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Der Ruhrpilot

NRW-Schulministerin Dorothee Feller, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
War das Daten-Leck im Schulsystem schon lange bekannt?…Bild
NRW: Landesbeauftragte kosten rund 3 Millionen Euro pro Jahr…Welt
NRW: Streit über Heizungen bestimmt Landesparteitag der Grünen…RP Online
NRW: Nachtflugverbot soll wegen Militärübung gelockert werden…MT
NRW: „Wir starten bei den Kindern oft bei minus fünf“(€)…WAZ
NRW:
Wieder Angriffe auf Polizisten!…Bild
Ukraine: Russland will ukrainischer Großangriff abgewehrt haben…Welt
Ukraine: Russland beschießt zivile Ziele…taz
Ukraine: Mindestens 485 ukrainische Kinder seit Kriegsbeginn getötet…Bild
Ukraine: Energieanlage in Belgorod brennt nach Drohnenangriff…FAZ
Ukraine: Verwirrung um angebliche Gefangennahmen…Spiegel
Ukraine: Der brisante Hintergrund des neuen Kampf-Roboters…Welt
Ukraine: Prigoschin wirft russische Armee Verminung von Rückzugswegen vor…NZZ
Ukraine: Kämpfe in russischem Grenzgebiet(€)…FAZ
Ukraine: „Das Endziel ist Moskau“…Spiegel
Ukraine: Selenski sieht die Ukraine „bereit“…taz
Ukraine: Putins geheimes Kriegspapier veröffentlicht(€)…Bild
Debatte: Deutschland muss den Einfluss Erdogans hierzulande zurückdrängen(€)…Welt
Debatte: Ein Nachtrag zur Türkei-Wahl…Post von Horn
Debatte: Merz schließt Zusammenarbeit mit der AfD erneut aus…Welt
Debatte: Bürgerrat der Ampel verstößt gegen das Grundgesetz(€)…FAZ
Debatte: Skizze eines vernünftigen Parteiprogramms(€)…Cicero
Debatte: Bruch mit der eigenen Linie…taz
Debatte: Kann man sich dafür entscheiden, eine Frau zu sein?(€)…Spiegel
Debatte: Ultimatum hinter verschlossener Tür…taz
Debatte: Hunderttausend ausländische Fachkräfte? Das reicht nicht!(€)…FAZ
Debatte: Makkabi im DFB-Pokal ist viel mehr als ein sportlicher Erfolg…Welt
Debatte: Schuldabwehr als Spiel…Jungle World
Debatte: Die SED-Diktatur und ihre verdrängte Aufarbeitung(€)…FAZ
Debatte: 45 Millionen Euro pro Jahr für Pseudo-Journalismus(€)…Cicero
Debatte: Deutschland macht wieder einmal grosse Versprechungen(€)…NZZ
Bochum: Gänsweins erster Auftritt nach seinem Rom-Rausschmiss…Bild
Bochum: Bogestra-Defizit steigt auf 89 Millionen Euro(€)…WAZ
Bochum: So nutzen Schulen Chat-GPT und Co.(€)…WAZ
Dortmund: Streit um Zukunft der Kreuz-Grundschule(€)…RN
Dortmund: Einsatzkräfte proben Ernstfall bei Flugunfallübung…WAZ
Duisburg: Wie durch Immobilienfonds Problemhäuser entstehen(€)…WAZ
Duisburg: Abschied von Hans-Peter Feldmann(€)…WAZ
Essen: Zur ersten China HomeLife kommen 500 Aussteller(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Diese Tuning-Werkstatt ist einmalig(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

Deutschlandticket Foto: Bogestra


NRW:
Vergünstigtes Deutschlandticket für Schüler kommt…BBV
NRW: Deutschlandticket reduziert Staus bisher nicht…Zeit
NRW: Schuld sind alle anderen…taz
NRW: So viel kosten die elf Landesbeauftragte…KStA
NRW: So gefährlich ist die Rocker-Szene(€)…NW
Ukraine: Mehrere Kinder bei Luftangriff auf Wohnviertel schwer verletzt…Welt
Ukraine: Weitere Luftangriffe auf Kiew und Umgebung…FAZ
Ukraine: Mehr als 1.000 Bunker nicht nutzbar…Zeit
Ukraine: Selenski sieht die Ukraine bereit zur Gegenoffensive…NZZ
Ukraine: Wagner-Chef beklagt „Chaos“ in Militärführung…Spiegel
Ukraine: Dieser historische Satz demütigt Putin…Bild
Ukraine: „Ohhh, schau dir an, wo das Ding eingeschlagen ist“, ruft der Soldat(€)…Welt
Ukraine: „Der Westen muss Putins Finanzreserven stilllegen“(€)…Spiegel
Ukraine: So verdient der Söldner-Boss an den Kriegstoten(€)…Bild
Debatte: Die maßlose Selbstüberschätzung des Sanierungsfalls Deutschland(€)…Welt
Debatte: Das böse Erwachen…taz
Debatte: Hallo Ampel, ihr werdet rechts überholt!(€)…Bild
Debatte: Scholz sieht Krisen als Grund für AfD-Aufschwung…NTV
Debatte: Nichts geht mehr…Cicero
Debatte: Ups, schon wieder zu viel versprochen(€)…Zeit
Debatte: Rechte Volkspartei?(€)…Cicero
Debatte: Migration und Illusion(€)…FAZ
Debatte: Die Grünen und ihre Grenzen…taz
Debatte: Baerbock lehnt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien ab…FAZ
Debatte: Gleich fliegt hier die Demokratie aus den Startlöchern…Jungle World
Debatte: Die neue Weltuntergangs-Sekte und ihre wahren Motive(€)…Welt
Debatte: Kernfusion als Königsweg(€)…FAZ
Debatte: Microsoft und Apple sind aus gutem Grund hier in den USA entstanden(€)…NZZ
Debatte: Wie Deutschland beim 3-D-Druck abgehängt wird(€)…FAZ
Debatte: K.-o.-Tropfen, Sex und die „Row Zero“(€)…Welt
Debatte: Aus dem Künstler ist ein Täter geworden(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Tengelmann-Drama – Rätsel um Putins Stasi-Mann…Bild
Bochum: Bühne im Bermudadreieck wird 33(€)…WAZ
Dortmund: Koproduktionslabor ist Baustein für die digitale Kultur-Stadt…NB
Dortmund: Innenstadt bekommt wieder Klaviere…RN
Duisburg: Wie die Haniel-Stiftung Ruhrorter Schülern hilft(€)…WAZ
Duisburg: So will der Hafen mehr Ökostrom produzieren…WAZ
Essen: Warum das Grugabad den Sprungturm schließt…WAZ
Herne: Hernerinnen kreiden Sexuelle-Belästigungen an(€)…WAZ
Oberhausen: Verbot neuer Gasheizungen nicht überstürzen“(€)…WAZ

Lesbisches Aktionszentrum: „Das von der Ampel geplante Selbstbestimmungsgesetz ist der Angriff des Patriarchats von links“

Bundesfamilienminsterin Lisa Paus (Grüne) Foto (Ausschnitt): Rafael P. D. Suppmann Lizenz: CC BY-SA 4.0

Das Lesbischer Aktionszentrum (LAZ) sieht sich sowohl  ideell als auch personell in der Tradition dieser ersten autonomen Lesbenbewegung. Das von der Ampel geplante Selbstbestimmungsgesetz, welches unter anderem den jährlichen Wechsel der Geschlechtsidentität ebenso ermöglichen soll wie den Zutritt biologischer Männer die sich als Frau sehen zu Frauensaunen oder Frauenhäuser wird vom LAZ kritisiert. Im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf „Gesetz

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Der Ruhrpilot

Industrie in Marl (Symbolbild) Foto: Nordenfan Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Wirtschaft rutscht 2023 in die Rezession…KStA
NRW: Energiekrise setzt Wirtschaft zu…NW
NRW: Polizisten sind nach Russland eingeladen(€)…WB
NRW: Das kann der Streifenwagen der Zukunft…RP Online
NRW: „Das kommt faktisch einem Verbot des Einfamilienhauses gleich“(€)…Welt
Ukraine: Wollte Russlands Armee Wagner-Söldner in die Luft sprengen?…Welt
Ukraine: Nato-Mitgliedschaft vor Kriegsende „unmöglich“…FAZ
Ukraine: Selenskyjs Wunsch, Selenskyjs Wirklichkeit(€)…Spiegel
Ukraine: Russlands Grenzregion wird immer mehr zum Kriegsgebiet(€)…NZZ
Ukraine: Wie die Legion „Freiheit Russlands“ Putin stürzen will…NTV
Ukraine: Als der Krieg nach Moskau kam(€)…Spiegel
Ukraine: Zorn über tödliche Bunkerschließungen in Kiew…FAZ
Debatte: Die Union ist die Antifa der Mitte(€)…Welt
Debatte: Wundert sich jemand über den Erfolg der AfD?(€)…FAZ
Debatte: Sahnetorten für die Populisten(€)…Cicero
Debatte: Wie eine neue Migrationspolitik machbar ist(€)…Welt
Debatte: „Entscheidend für die Integration ist die Integrationsfähigkeit“(€)…Cicero
Debatte: Die Ampel muss sich endlich in Demut vor dem Steuerzahler üben(€)…NZZ
Debatte: Freiheit verteidigt sich nicht von selbst…FAZ
Debatte:
Forschungsministerin Stark-Watzinger fordert Gentechnikreformen…Zeit
Debatte:
„“Smash the Cams“ ist nicht emanzipatorisch“…Jungle World
Debatte: Die Elbphilharmonie-Legende(€)…Welt
Debatte: Im Handel droht wegen Inflation Pleitewelle…NTV
Ruhrgebiet: Fehler vom Bund kann Thyssenkrupp Existenz kosten(€)…WAZ
Bochum:
Navid Kermani mit Preis ausgezeichnet…WAZ
Dortmund: Klimaaktivisten legen mehrere Stunden den Wall lahm(€)…RN
Dortmund: Ärger mit Bettlern bei Markthändlern(€)…RN
Duisburg: Kampf gegen Clans(€)…WAZ
Essen: Beatboxer trifft Beethoven(€)…WAZ
Essen: Stadt findet Standort für zentrale Ausländerbehörde(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Standort des Dosenherstellers Ball wird erweitert(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Kunstmuseum nimmt die Nachbarn ins Visier…WAZ

Keinen Bock auf Erdogan: Mehrheit der türkischen Jugendlichen wollen ins Ausland

Recep Tayyip Erdogan Foto: ArtemAugust Lizenz: CC BY-SA 4.0


Nach der Türkei-Jugendstudie 2023 der Konrad-Adenauer-Stiftung würden rund 63 Prozent der türkischen Jugendlichen im Ausland leben – wenn sie die Möglichkeit dazu hätten.

Während in Deutschland auch unter jungen Türken die Begeisterung für Erdogan groß ist, sieht das in der Türkei anders aus. Nach einer  Studie der  Konrad-Adenauer-Stiftung Ankara äußerten rund 63 Prozent der jungen Menschen in der Türkei den Wunsch, in einem anderen Land zu leben, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten.

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