Politik

  1

Dortmund: 20 Nazis hetzen gegen Israel und das Grundgesetz


20 Dortmunder Nazis, darunter der bald im Gefängnis sitzende Sigfried Borchardt demonstrierten gestern in Dortmund vor der Redaktion der Ruhr Nachrichten gegen Pressefreiheit. Dabei zeigten sie antisemitische Plakate und verhöhnten das Grundgesetz.

Den Nazis stellten sich hunderte Gegendemonstranten gegenüber – der gesamte Dortmunder Rat beteiligte sich an den Protesten.  Auf Twitter wird ein Foto geteilt, das die Größenverhältnisse gut abbildet.

RuhrBarone-Logo
  5

Antisemitismus: Der Angriff auf die Aufklärung

Antisemitische Demonstration 2014 in Dortmund.

Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn beschreibt in seinem Buch „Globaler Antisemitismus“ den Angriff auf die Aufklärung.

Drei Wellen der Demokratisierung erkannte der amerikanische Politikwissenschaftler Samuel Huntington: Die erste begann zu Beginn des 19. Jahrhunderts und hatte ihren Ursprung in der Amerikanischen und Französischen Revolution, ab den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts setzte, beginnend mit Mussolinis Machtergreifung in Italien, die Gegenbewegung ein. Die zweite Demokratisierungswelle setzte mit dem Vormarsch der westlichen Alliierten ab 1943 ein, die Gegenbewegung erfolgte ab den späten 50er Jahren und führte unter anderem zu den Weiterlesen

RuhrBarone-Logo
  3

Der Ruhrpilot

Thyssenkrupp-Hauptquartier Foto: Tuxyso Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: 
Spaltung von ThyssenKrupp folgt einer klaren Logik…Welt
NRW: Jewish-National-Fund closes account with antisemitic german Bank…JP
NRW: 
„Der Hambacher Forst kann so oder so nicht erhalten bleiben“…Zeit
NRW: „Die meisten wissen gar nicht, was sie erwartet“…Welt
NRW: Vater aus Duisburg will Kita-Gebühren abschaffen…RP Online
Debatte: Rechnungshof beklagt große Defizite bei Energiewende…FAZ
Debatte: Die Union muss sich von ihrem Gefolgschaftsgeist befreien…Welt
Debatte: Von Malthus zum Ökologismus…Novo
Debatte: Safe Space für den Despoten…Jungle World
Debatte: „Eure Wut kommt zu spät!“…Cicero
Debatte: Getötet aus Hass und Verachtung…Zeit
Debatte: Medienplattform soll Gegner zu Verbündeten machen…FAZ
Ruhrgebiet: Thyssen soll aufgespalten werden…FAZ
Ruhrgebiet: Riesen-Razzia gegen Spielhallen-Betreiber…Bild
Bochum: Heftige Debatte im Stadtrat über die Bochum-Strategie…WAZ
Bochum: Weg für 3800 neue Häuser und Wohnungen geebnet…WAZ
Bochum: 80 Millionen Euro Fördermittel – Erfolg für Ruhruni…WAZ
Bochum: Die unbändige Energie der Punk-Bewegung…Stern
Bochum: Identitärer=>Burschenschaft=>FDP MdB…Bo Alternativ
Dortmund: Demokraten setzten in der Innenstadt ein starkes Zeichen gegen Nazis…RN
Dortmund: Siegfried Borchardt – Der lange Abstieg einer Naziikone…Zeit
Duisburg: Loveparade-Prozess – Nebenkläger schreiben Brandbrief…Spiegel
Duisburg: Stadttheater für 500 000 Euro technisch renoviert…WAZ
Essen: Identitäre Bewegung“ ist erneut aktiv…WAZ
Essen: Gewalt vor Shisha-Bar – Vier Brüder im Visier der Polizei…WAZ

RuhrBarone-Logo
  7

AfD und CDU: „Man kann mit einem Tiger schlecht reden, mit dem Kopf in seinem Maul“

Ausländerfeindliche Losungen auf einer Pegida-Veranstaltung in Dresden Foto: Metropolico.org Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE

Christian Hartmann, der  Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, schließt nach der Landtagswahl 2019 eine Koalition mit der AfD nicht aus. Der Preis für die Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen wird hoch sein.

Der frisch gewählte Fraktionsvorsitzender der CDU im sächsischen Landtag, Christian Hartmann, hat in einem Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausgeschlossen. Hartmann sagte dem MDR auf die Frage, ob er auf keinen Fall mit der AfD koalieren werde: „Das werden Sie von mir jetzt in der Form auch nicht hören. Das gebietet schon der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern, die in diesem Land am 1. September 2019 entscheiden.“ Das Hartmann die AfD als Hauptgegner bezeichnete der Union, den man inhaltlich stellen müsse, war nach dieser Aussage nicht mehr als eine Binse.  Weiterlesen

RuhrBarone-Logo
  1

Dortmund: SS-Siggi muss in den Knast

Siegfried Borchard „SS-Siggi“ auf der HoGeSa-demo, Foto: Felix Huesmann

Ein Dach über dem Kopf, drei regelmässige Mahlzeiten und das alles ohne zu arbeiten oder bei der Tafel anstehen zu müssen – diesen Wunsch hat das Oberlandesgericht Hamm dem bekannten Nazi Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt  erfüllt. Wie die Dortmunder Polizei mitteilt,  hat das  Gericht den Dortmunder zur einer Haftstrafe von vier Monaten ohne Bewährung verurteilt. Grundlage für das Urteil des bereits mehrere dutzend Male einschlägig verurteilten Rechtsextremisten waren Beleidigungsdelikte gegen Polizeibeamte. Weiterlesen

RuhrBarone-Logo
  0

Der Ruhrpilot

Alice Weidel und Alexander Gauland auf dem AfD Bundesparteitag 2017 in Köln Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


NRW:
 Die AfD gehört zum Hass-Kartell…FAZ
NRW: Hambacher Forst – 64 Baumhäuser abgebaut…Merkur 
NRW: Feier mit Erdogan vor Moschee – Polizei hat Bedenken…KStA
NRW: Köln OB Reker geht nicht zur Moschee-Eröffnung…Express
NRW: Polizisten bekommen Fortbildungs- und Urlaubssperre…Tagesspiegel
NRW: Schulministerin Gebauer will Islamunterricht ausbauen…WP
NRW: FDP-Vize Strack-Zimmermann nennt Linke „Ganoven“ …RP Online
NRW: Ex-Wirtschaftsminister wird Chef des Aufsichtsrates der Kölner Stadtwerke…KR
Debatte: Wie groß kann die AfD noch werden?…Zeit
Debatte: Angela Merkel, die unerschütterliche Trümmerfrau…Welt
Debatte: Die Krise der Vernunft…Jungle World
Debatte: VW-Betriebsrat wettert gegen Berliner Politik…FAZ
Debatte: „Sofort alle Deutschen aus türkischen Gefängnissen freilassen“…Welt
Debatte: Racial equality once meant tearing down barriers…Guardian
Debatte: Vom europäischen Haus zu Europa 2.0…NZZ
Ruhrgebiet: Hauses der Europäischen Roma-Kulturen…Nordstadtblogger
Bochum: Montag-Stiftung hat große Pläne für ehemalige „BO-Fabrik…WAZ
Dortmund: „Ich möchte Herrn Gauland nicht zuhören“…Zeit
Dortmund: Neonazis marschieren erneut…WAZ
Duisburg: Oberster Polizist bei der Loveparade verspürte „Unbehagen“…WAZ
Duisburg: Klöckner&Co schafft mit Stadt Mehrzweckräume in Marxloh…WAZ
Essen: Stadt plant Abstieg vom Schuldenberg…WAZ

RuhrBarone-Logo
  6

Partei der Humanisten: Vorstände treten zurück

Laut Homepage der Partei der Humanisten NRW ist Grunwald noch Vorsitzender. (Foto: Screenshot der Homepage am 26.9.18, 18:05 Uhr)

Unruhige Zeiten für die Partei der Humanisten. Vor einigen Tagen tratt der Landesvorstand in Hamburg zurück und aus. Am Montag trat auch der NRW-Vorsitzende Philipp Grunwald zurück und aus der Partei aus. In einem Statement seinerseits werden Hinweise geben, worum es in dem Streit ging. Da einige unserer Leser dem humanistischen und skeptischen Spektrum recht nahe stehen, und wir auch über die „Jugendsünden“ der Partei der Humanisten berichteten, veröffentlichen wir nachfolgend das Statement Grundwald:
Weiterlesen

RuhrBarone-Logo
  10

Angela Merkel: „Wann wird ihre Verklärung beginnen?“

Angela Merkel Foto: Pixelfehler Lizenz: CC BY-SA 3.0

Volker Kauders Niederlage gegen Ralph Brinkhaus in der Abstimmung um den Fraktionsvorsitz gilt als beleg für den Niedergang Angela Merkels. Auch unsere Autoren haben sich dazu ihre Gedanken gemacht.

Sebastian Bartoschek: 2000 Zeichen darf ich liefern zu der Frage des nahen Merkel-Endes. Die werde ich nicht brauchen. Weil es kein nahes Merkel-Ende gibt. Ich habe Merkel nie gewählt, und ich wünsche mir auch einen anderen Kanzler, am liebsten einen aus Reihen der FDP. Das ist aber ebenso realistisch wie der Glaube, Frau Merkel würde nun bald abtreten, nur weil irgendein anderer Mensch als Volker Kauder jetzt Fraktionschef ist. Merkel hat eine interne Wahl verloren, und in zwei Wochen ist das egal. Weil die Ablenkungsschlümpfe Andrea und Horst wieder liefern werden. Da ich nun erst knapp 600 Zeichen habe, möchte ich mit einem Weiterlesen

RuhrBarone-Logo
  7

BDS-Anhänger unter Druck

SA-Mitglieder bekleben die Schaufenster eines jüdischen Geschäfts Foto: Bundesarchiv Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


In der vergangenen Woche hat der NRW-Landtag beschlossen,  der antisemitischen BDS-Kampagne künftig keine Räume in Einrichtungen des Landes zur Verfügung zu stellen. Nicht die einzige schlechte Nachricht für Antisemiten, die Israel wirtschaftlich, kulturell und wissenschaftlich isolieren wollen.

Der Beschluss der Landtages war eine Reaktion auf die Debatte um die geplanten oder durchgeführten Auftritte von BDS-Unterstützern wie der Band  Young Fathers oder des Regisseurs Udi Aloni. Bei der Vorstellung erster Künstler für die Ruhrtriennale 2019 teilte Intendantin Stefanie Carp mit, keiner der genannten Namen stehe dem BDS nahe. Mal schauen, ob es dabei bleibt. Weiterlesen

RuhrBarone-Logo
  5

Der Ruhrpilot


NRW: 
Möglicherweise doch Volksverhetzung bei Rechten-Aufmarsch…DLF
NRW: Integrationsminister sieht weiter keine Foltergefahr…AZ
NRW: Bistümer reagieren „tief beschämt“ auf Missbrauchsstudie…RP Online
NRW: Regierung will „Schreiben nach Gehör“ nicht komplett verbieten…RP online
NRW: Museumdirektoren und Künstler wenden sich ans NRW-Forum…Monopol
Debatte: Diese Niederlage gilt einzig der Bundeskanzlerin…Welt
Debatte: Lame duck Merkel…FAZ
Debatte: Das Ende der Ära Merkel ist in Sicht…NZZ
Debatte: Ihre Macht zerfließt…taz
Debatte: Das Prinzip Zeitung…Welt
Debatte: Feind des Feindes…FAZ
Debatte: Ideologisch grenzwertiger Sondermüll…Novo
Debatte: Sugar Daddy dankt ab…NZZ
Debatte: Diesel – Jenseits der Fakten…FAZ
Ruhrgebiet: Linksextremisten begehen Anschlag auf Bahnstrecke…General-Anzeiger
Ruhrgebiet: Siemens baut in Mülheim in fünf Jahren 599 Stellen ab…WAZ
Ruhrgebiet: Siemens will in Duisburger Werk 217 Stellen abbauen…WAZ
Ruhrgebiet: Flut von Hassmails wegen Sami A….Bild
Ruhrgebiet: 30-Prozent-Beteiligung der Bogestra an der VER ist besiegelt…WAZ
Bochum: Bündnis plant neue Demo für sichere Fluchtwege…WAZ
Bochum: Ehemaliges Arbeitslager rückt wieder in den Blickpunkt…WAZ
Dortmund: Streit um Envio-Sanierung…Ruhr Nachrichten
Dortmund: 50 Jahre Schauspielhaus…Nordstadtblogger
Duisburg: 1800 junge Duisburger besuchen Berufsfachmesse…WAZ
Duisburg: Lack und Chrom…WAZ
Essen: Streit um Facebook-Fotos der Polizei bald vor Gericht…WAZ
Essen: Matthias Hauer sieht für die CDU ein „Signal des Aufbruchs“…WAZ

RuhrBarone-Logo