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Der KKC Verkauf ist auch ein Politikum

Bisher haben wir uns stark mit den rechtlichen Umständen rund um den Verkauf des KKC beschäftigt. Dabei wurde die politische Ebene des Verkaufs oft übersehen. Es ist Zeit, beide Seiten zu betrachten. Von unserem Gastautor Daniel Lucas.

Die Geschichte hat etwas von einem schlechten Krimi. Ein Kleingauner und ein Politiker ziehen los, um das große Geld zu machen. Über Jan Bauers Umgang mit Geld kann man leicht viel erfahren. Zu hohe Rechnungen einer befreundeten Druckerei, permanente Over-Night-Bestellungen und ein abgerechnetes Nutella-to-go. Die Finanzen der Studierendenschaft waren immer auch seine eigenen. Aktuell hat Bauer noch Schulden bei der Studierendenschaft. Einen Vorschuss über 1850€, der weder zurückgezahlt, noch durch das Einreichen von Quittungen gerechtfertigt wurde.

Bei Borislav, genannt Boris, Schön sieht die Sache anders aus. Der Duisburger CDU-Ratsherr ist nach außen hin sauber. Nur die Pension Cora an der Ostsee oder die Wahl von Echtholzboden für die eigene Wohnung lassen stutzen. 750€ Aufwandsentschädigung, 600€ für die Tätigkeit als Geschäftsführer des AStA Duisburg-Essen Service GmbH und ein paar Euro Sitzungsgelder scheinen kaum für den Lebensstil des Borislav Schön auszureichen.

Dass das Studentenwerk Essen-Duisburg mit diesen beiden Geschäfte machte und sich danach in Widersprüche verstrickt ist ein Kuriosum. Dass wir, die wir in der Opposition gegen diesen AStA gearbeitet haben, nun unserer Möglichkeit um Aufklärung beraubt wurden ist bitter. Dass die Staatsanwaltschaft  das Verfahren wenig ambitioniert angeht bedrückend. Aber das ist nur die strafrechtliche Seite.

Was es politisch bedeutet über eine Immobilie wie das KKC zu verfügen, wird von den meisten Studierenden massiv unterschätzt. Vor allem, weil sie in den letzten Jahren nicht genutzt wurde. Das KKC sollte „politikfrei“ sein, die Studierenden beim Schlürfen ihres Kaffees nicht gestört werden. Eine gezielte Kampagne zur Entpolitisierung der Studierendenschaft: Mit Erfolg! In den letzten Jahren gingen kaum 10% der Studis an die Urnen. Ein Armutszeugnis.

Das KKC bedeutet eine Organisationsmacht. Mehrtätige Demos? Besetzungen von Universitätsräumen? Das KKC wäre, deutlich besser noch als die Räume des AStA, eine perfekte Rückendeckung für Versorgung. Politische Veranstaltungen? Das KKC wäre optimal, vor allem, da die Universität gerne einmal den Staats- und Verfassungsschutz vorbei schickt.

Dass das KKC nicht einfach so aus dem Nichts entstanden ist, sondern massiv erkämpft wurde, wissen die meisten Studierenden nicht. Dass die Studierendenschaft sich damals als wehrhaft bewiesen hat können die meisten kaum einschätzen. Welche Durchsetzungsmöglichkeiten es gegenüber einem Rektorat gibt und welche Verbesserungen doch durchgesetzt werden können ist immer davon abhängig, für wie widerstandsfähig die Unileitung ihre Studierendenschaft hält. Wenn zwei Leute einfach so das Symbol für eine wehrhafte Studierendenschaft verkaufen zeigt das der Universität, dass sie mit den Studierenden machen kann, was sie will.

Ob es um schimmelnde Wohnheime, überfüllte Seminare, zusammenbrechende Infrastruktursysteme oder amoklaufende Professores geht, die Möglichkeiten, die die verfasste Studierendenschaft hat hängen davon ab, für wie gefährlich man gehalten wird. Borislav Schön und Jan Bauer haben zu zeigen versucht, dass diejenigen, die für die Studierendenschaft sprechen, alles mit sich machen lassen, solange man sie ein wenig hofiert.

Meine Aufgabe, wie auch die Aufgabe des gesamten aktuellen AStA, ist es dementsprechend die Studierendenschaft wieder in eine Position der Stärke zu bringen. Darum ist der Verkauf des KKC ein Politikum. Darum muss es zurück!

Daniel Lucas ist Mitglied des AStAs der Universität Duisburg-Essen

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21 Kommentare zu “Der KKC Verkauf ist auch ein Politikum

  • #1
    Achim

    ???? Gehe ich recht in der Annahme, dass ein Studentenwerk eine für kommerzielle oder polizosche strategisch gut gelegene Immobilie an zwei Privatpersonen verkauft hat, und diese einen gewissen Einfluss auf dieses Studentenwerk hatten?
    Nach meinen Erfahrungen gibt es im Verwaltungsrat eines Studentenwerkes Mitglieder, die vom Studentenparlament gewählt wuerden.

    Es scheint irgendwie als ob die CDU im westlichen Ruhrgebiet. da ein Problem wie die SPD in Köln hat.

    Bald ist Kommunalwahl

    Achim

  • #2
  • #3
  • #4
    Maik

    @Achim: Nein. Das Studentenwerk hat das KKC als Einrichtung (nicht die Immobilie, die gehört m.W. immer noch der Uni oder dem SW) von den zwei “Privatpersonen”, besser “Amtspersonen”, nämlich den AStA-Chef und -Finanzer übernommen. Und damit faktisch dem AStA abgekauft.
    Die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates sind darüberhinaus m.W. nicht in der Mehrheit.

  • #5
    Maik

    Ich möchte hier nur einmal zwei, drei Dinge ergänzen, die mir etwas zu kurz bzw. “schief” dargestellt wurden.

    Die Wahlbeteiligung der Essener Studierendenschaft war – wie auch andernorts “üblich” – nie besonders hoch. Selbst zu Zeiten in denen noch nicht “entpolitisiert” wurde, die sogar hochpolitisch waren (ich erinnere an den “Lucky Streik” 1997/98) war die Wahlbeteiligung immer um den Gefrierpunkt 10% oder sogar weit darunter.

    Meiner Meinung nach hat auch der politische Einfluss der jeweiligen AStAs (und Studiparlamente) auf das KKC einen erheblichen Einfluss auf die finanzielle Schieflage des KKC und damit der Studierendenschaft gehabt. Das KKC mutete teilweise als Beschäftigungsgesellschaft an (mehr Bedienungen als Gäste) und wurde für unrentable, aber politisch gewollte Veranstaltungen “missbraucht”. Mit “Missbrauch” meine ich hier, dass sich nie Gedanken gemacht wurde, wie diese Veranstaltungen gegen- bzw. querfinanziert werden können. Entweder muss dieses “Minus” quasi vom AStA übernommen werden – das sollte man dann der Transparenz halber auch in der Bilanz machen – oder es hätte durch das KKC mit rentablen Veranstaltungen quersubventioniert werden müssen. Weder über das eine noch über das andere hat man sich Gedanken gemacht.

    Durch diese Misswirtschaft hat man es bspw. geschafft, dass das KKC meiner Erinnerung nach um die Jahrtausendwende rum in einem Jahr etwa 500.000 DM Verlust geschrieben hatte. Mir ist bis heute Schleierhaft, wie man das mit einer so gut laufenden Kneipe schaffen konnte.

  • #6
    Stefan Laurin

    Nach seiner Gründung Anfang der 90er machte das KKC, allerdings relativ professionell geführt, Gewinne. Die finanzierten damals einen großen Teil des Kulturprogramms des AStAs.

  • #7
  • #8
    abraxasrgb

    Das mit der politikfreien Zone im KKC finde ich sehr sympathisch! Die 90 % Nichtwähler werden es wohl ähnlich sehen? Noch mehr Gesinnungs-Information (Indokrination) muss nicht sein. Für mich ist das Private und kulturelle Leben apolitisch 😉
    Davon unberührt ist ein ordentliches und transparentes, gewinnbringendes Management wünschenswert. Bitte nicht schon zu Studienzeiten auf Parteibuchklüngel vorbereiten. Davon gibt es hier schon mehr als genug 😉

  • #9
    Maik

    @abraxasrgb: Das “kulturelle Leben” bzw. die kulturellen Veranstaltungen sind in dem Sinne aber auch politisch, da sie politisch gewollt sein müssen. Ich kann mich noch an Kino Dienstage und Kabarett Donnerstage erinnern für nen Heiermann. Die haben sich wohl selbst nie getragen. Ohne “politischen Einfluss”, wären diese nie durchgeführt worden. Das Problem ist/war halt nur, dass man sich nicht um eine gescheite Gegenfinanzierung Gedanken gemacht hat.

  • #10
    Esther

    Punkt 1: Von einem Germanistik-Studenten hätte ich einen sprachlich hochwertigeren Text erwartet.

    Punkt 2: Das KKC ist unpolitisch und das seit Jahren. Das mit der niedrigen Wahlbeteiligung bei Stupa-Wahlen etc. in Verbindung zu bringen, halte ich für zu gewagt. Die Wahlbeteiligung war ja nie besonders hoch. Des Weiteren hat die Studierendenschaft genug Möglichkeiten, sich über das politische Tun des AstA zu informieren, vor Wahlen kann man sich auf dem Campusgelände mit den jeweiligen Ergüssen der verschiedesten Listen inspirieren lassen.

    Punkt 3: Hatte der AstA genug Zeit, den Kauf rückgängig zu machen. Die GmbH wurde nicht von heute auf morgen aufgelöst. Geht rechtlich auch gar nicht.

    Punkt 4: Das KKC bietet vielen StudentenInnen einen Rückzugsort, den sie sonst nirgendwo auf dem Campusgelände haben und wie es aussieht, hat das Studentenwerk auch nicht vor, dies zu ändern.

    Mein Appell also: Der AstA sollte sich doch auf wesentlichere Dinge konzentrieren, als sich auf das KKC zu stürzen. Es gibt genug Missstände, um die man sich kümmern kann, als ein funktionierendes Konzept zu attackieren. Man könnte doch auch Zeit und Aufwand damit verbringen, der Studierendenschaft die Hochschulpolitik näher zu bringen, vielleicht wird dann die Wahlbeteiligung dann auch höher 😉

  • #11
    Achim

    @ MAIK
    Die Erwirtschaftung von Defiziten ist wirklich eine “stolze” Leistung. Ich gehe mal davon aus, dass das KKC die einzige gastronomische Einrichtung auf dem Unicampus neben den Einrichtungen des Studentenwerkes war.
    Ich stelle mir das KKC als “Erlebnisgastronomie” mit Kulturprogramm vor.

    Zu meiner Zeit in der Studentenpolitik gelang uns mal die Sanierung eines Astacafes durch einen Rolladen.

    Das Astacafe befindet sich in einem Foyer vor der studentischen
    Arbeitsvermittlung und der (nichtwissenschaftlichen) Studentenbücherei.
    Für Laufkundschaft war also gesorgt…

    Das eigentliche Cafe bestand aus einer etwa 5 qm grossen Theke.
    Die Personalkosten führten zu einem Defizit.
    Diese entstanden zum grossen Teil dadurch, dass alle
    Materialien vor jeder Öffnung und nach jeder Öffnung zur
    Theke oder von der Theke weg transportiert werden mussten.

    Nach dem Einbau eines verschliessbaren
    Rolladens fielen diese Personalkosten weg.
    Die nächsten paar Jahrzehnte wurde die
    reale Betriebsorganisation an eine sich mit
    der Zeit verjüngende studentische
    “Thekenmannschaft” delegiert…

    Bei einem Kulturcafe hängt der
    wirtschaftliche Erfolg natürlich von
    dem richtigen Veranstaltungsmix ab.

    Jede “linke” Kneipe mit einem entsprechenden
    Stammpublikum lässt sich natürlich innerhalb
    von kürzester Zeit ruinieren, wenn CDU-Mitglieder
    auf einmal das Programm gestalten…

    Ein selbstverwalteter Kneipenverein böte sich da als Lösung an, wenn es nur eine passende Immobilie gäbe.

    Achim

  • #12
    Erdgeruch

    Inzwischen waren alle Parteien einmal dran und es hat immer wieder Skandale gegeben. Da liegt der Schluss nahe, dass die Uni die Bude dauerhaft in andere Hände geben wollte – das Studentenwerk ist da eher nur als Instrument genutzt worden -, aber über solche Figuren wie Jan Bauer kann man auch noch als Bonus die politische Schuld anderen zuschieben.

    Die Aufgabe des AStA ist sicher nicht das Betreiben einer Gastronomie, aber wohl das Fördern studentischen Kulturlebens. Über einen entsprechenden Nutzungsvertrag kann man sicherlich den Raum zum Bespielen durch den AStA sichern. Und das mit klaren Abrechnungen und dadurch besserer Ausgabenplanung.

  • #13
    JoS

    @Esther: Liebe Esther, vielen Dank für die Stilkritik, können wir gerne in einem literarischen Disput mal vertiefen.

    Zu Punkt 2: Da die meisten Studierenden nicht einmal in der Lage sind den richtigen Artikel vor das Kürzel AStA zu setzen zeigt doch, dass nur sehr wenig informiert sind. Wer politisches Engagement und politische Informationsbestrebungen natürlich als störend empfindet, steht auf einer ideologisch konträren Position zu mir.

    Zu Punkt 3: Als ich ins Amt gewählt wurde, war die Liquidierung weit fortgeschritten. Dem ehemaligen Vorsitzenden Felix Hesse sind da sicher Vorwürfe zu machen, geschockt waren wir jedoch alle. Die rechtlichen Möglichkeiten sind jedoch auch nicht ausgeschöpft und werden noch begangen. Bisher hat das Studentenwerk dort jedoch massiv als Störfaktor gewirkt, u.a. durch gezielte Fehlaussagen, wie auch der letzten Pressemitteilung der AG KKC zu entnehmen ist.

    Zu Punkt 4: Das Studentenwerk beginnt bereits jetzt mit Änderungen, ein fertiges Konzept steht noch garnicht. Wie etwas nicht existierendes funktionieren kann lasse ich mir aber gerne erklären.

    Ansonsten stürzen wir uns nicht nur darauf, sondern auch noch auf vieles weitere. Vorschläge und Beschwerden nehmen wir jedoch natürlich immer wieder gerne entgegen.

  • #14
    Elmar

    Zitat:

    “da die Universität gerne einmal den Staats- und Verfassungsschutz vorbei schickt.”

    …räusper:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsschutz

    Gute Nacht.

  • #15
    Sören

    Halten wir fest: Das KKC wurde anfang der 90er durch die Studierenden erkämpft.

    Über die Jahre ging es wirtschaftlich rasant Bergauf und Berg ab. Dabei hat es bereits handfeste Skandale gegeben.

    Dennoch setzen die Personen Jan Bauer und Boris Schön der Sache die Krone auf. Sie bereicherten sich persönlich an der Studierendenschaft und nutzen diese Gelder zusätzlich für eine feste Anwaltskanzlei die jeden Kritiker verklagte und juristisch stabile Konstrukte baute. So entstand eine AStA Service GmBH die den beiden gehörte die vortan quasi das KKC nicht nur verwaltete sondern besaß. De facto wurde der Studierendenschaft das KKC eigentlich schon da geklaut. Schliesslich wussten die beiden das sie die nächste wahl nicht nochmal überstehen werden. Also versuchten sie die Wahl zu verhindern. Jan Bauer kam bundesweit damit in die Presse das er eine Wahlurne stahl. Auch das half nichts mehr und die beiden wurden abgewählt. Als letzte Amtshandlung verscherbelten sie das KKC. Wirklich erstaunlich das das Studierendenwerk so eine Hehlerei mit gemacht hat. Einer der studentischen Vertreter im Studentenwerk ist im übrigen Jan Bauer. Spuren wurden mit großer Sorgsamkeit verwischt. Die aufarbeitung dieser Fälle ist wichtig. Die beiden müssen endlich rechtskräftig verurteilt werden.

    Mit dem KKC wird passieren was mit allen Betrieben des Studierendenwerks passiert. Es wird trotz subvention immer teurer. Es gibt ja auch keine Konkurenz. Fachschaftspartys mit Selbstbewirtschaftung? Fehlanzeige.

    Das KKC muß wieder in studentische Selbstverwaltung. Dafür müßen die Studis einmal mehr kämpfen. Auch wenn es wie immer nicht alle 34.000 sondern aktiv nur ein kleiner Prozentsatz ist.
    Es muß ein verwaltungskonzept her was aus all den Fehlern der Vergangenheit lernt und diese verhindern kann.
    Dann kann das KKC wieder ein sympathischer alternativer Studi Klub werden den die Essener Kulturszene bitter nötig hätte.

  • #16
    Link

    Wenn mir als ranghohem Würdenträger dieser Einrichtung in Wahrnehmung meiner Funktion die Beobachtung von Ordnungwidrigkeiten oder Straftaten zu Teil wird, zu denen unter anderem auch Verstöße gegen die AO oder diskriminierndes Verhalten gegenüber Minderheiten gehört, welches nicht von den dazu befugten Verantwortlichen unterbunden wird, so ist es Geboten als Reaktion auf diese Nichtwahrnehmung von Pflichen Lobbyarbeit gegen deren Interessenswahrung zu betreiben.

  • #17
    Christian

    Einige Dinge werden doch stark gefärbt wiedergegeben (doch das meiste in den Kommentaren richtig gestellt).
    Eine Kneipe, in denen Studierendenparlamentssitzungen (StuPa) statt finden, ist keine unpolitische Kneipe. Hier wird, wie so oft in der studentischen Selbstverwaltung, ein Verbot von listenpolitischen Veranstaltungen mit einem Verbot von politischen Veranstaltungen verwechselt.
    Dass Listen wie die Linke Liste SDS, oder der Ring Christlich Demokratischer Studierende, dort Einzelveranstaltungen machen durften, ist legitim, da eine studentische Kneipe offen für alle und eine gewisse, listenpolitische Neutralität wahren sollte. Listenübergreifende Diskussionsveranstaltungen wären bestimmt drin gewesen, wenn sogar das StuPa dort tagen durfte.
    Zum restlichen Artikel kann ich nur mit bedauern feststellen, dass die selben Scheinargumente zu Tage treten, wie im gesamten, aktuellen AStA. Es geht hier eindeutig um Rache gegen den verhassten, alten Skandal AStA und ihre Akteure. Der Nutzen der daraus für die Studierendenschaft entsteht, entzieht sich mir völlig.

    Nur in einem Punkt, sind wir uns einig. Die Studierendenschaft braucht eigene Kultur- und Veranstaltungsräumlichkeiten. Bis dahin sollte man das bestehende Angebot, wie das existierende und immer noch sehr beliebte KKC, nutzen und aufzeigen, warum es wichtig ist, dass die Studierendenschaft eigene Räumlichkeiten braucht.
    Wo sind die Studierenden die rufen “Gebt das KKC wieder an den AStA, damit sie dort so tolle Dinge machen wie früher?”. Denn direkt an die Studierendenschaft, wird das KKC nie gehen und bei Interesse können sie, auch ganz ohne Listenpolitik und AStA Beschlüsse, sich dort melden und ihre Projekte verwirklichen.

    Hoffen wir nur, dass dieses Verhalten nicht zu einer weiteren Entfremdung zwischen AStA und Studierendenschaft führt. Denn so lange wir Studenten uns untereinander zerfleischen oder ignorieren, müssen sich unsere eigentlichen Gegner keine Sorgen machen. Egal ob sie Bauer heißen, in der Hochschulleitung sitzen, Studierenden feindliche Politiker sind, oder zum Studentenwerk gehören.

  • #18
    Christian

    Korrektur!
    Dass Listen wie die Linke Liste SDS, oder der Ring Christlich Demokratischer Studierende, dort “KEINE” Einzelveranstaltungen machen durften, ist legitim, da eine studentische Kneipe offen für alle und eine gewisse, listenpolitische Neutralität wahren sollte. Listenübergreifende Diskussionsveranstaltungen wären bestimmt drin gewesen, wenn sogar das StuPa dort tagen durfte.

    Entschuldigung.

  • #19
    JoS

    Dass sich dir dieser Nutzen entzieht ist sehr Schade, denn er ist das wichtigste. Eine juristische Aufklärung kann es unter diesen Umständen nicht geben, außer wir nehmen sehr viel Geld in die Hand und klagen uns jede Seite aus den Unterlagen ein um dann einen Überblick zu bekommen. Ob das überhaupt möglich ist, ist fragwürdig. Das Studentenwerk jedenfalls weigert sich akut Fakten nach Außen dringen zu lassen, nicht nur beim KKC.

  • #20
    Maik

    @Christian: Die Stupa-Sitzungen wurden (zumindest zu meiner Zeit) defakto nicht im KKC abgehalten, sondern in den studentischen Räumlichkeiten, die auch das KKC beherbergen. Das klingt jetzt zwar nach Haarspalterei, aber der Saal war räumlich abgetrennt von der Kneipe (zu Öffnungszeiten des KKC). Die StuPa-Sitzungen gingen i.d.R. auch bis weit nach “Ladenschluss” des KKC weiter. Eine Studierendenvertretung braucht adäquate und verfügbare Räumlichkeiten. Nichts ist ungemütlicher als eine StuPa-Sitzung im Hörsaal.

    Im KKC konnten (ebenfalls zu meiner Zeit) immer Listen und (autonome) Referate Veranstaltungen halten. Das hat mit listenpolitischer Unneutralität nichts zu tun. Solange alle Listen, Referate und Fachschaften das KKC “mieten” können ist das völlig legitim und sogar notwendig. Wo sonst an der Uni sollen sie dies sonst können.

  • #21
    Christian

    “Es geht hier eindeutig um Rache gegen den verhassten, alten Skandal AStA und ihre Akteure. Der Nutzen der daraus für die Studierendenschaft entsteht, entzieht sich mir völlig.”
    Antwort JoS “Dass sich dir dieser Nutzen entzieht ist sehr Schade, denn er ist das wichtigste.”

    Ich kann nur hoffen, dass dies ein Missverständnis war und mein Kommentar nicht richtig durchgelesen wurde. Ich möchte mich ja keinen Illusionen von Politik hingeben, ob im Großen oder im Kleinen. Aber sollten persönliche Rachegelüste “das wichtigste” sein, im Handeln von studentischen Interessenvertretern, kann dies wohl kaum dem Studierenden, geschweige denn der studentischen Kultur, dienlich sein.

    @ Maik
    Meine Erfahrungen mit Stupa Sitzungen im KKC, beziehen sich auf ungefähr einen Jahr, vor Verkauf des KKCs an das Studentenwerk. Und schon damals galt es als eine Tradition. Die Öffentlichkeit, wie die KKC Besucher, konnten natürlich an diesen hochschulöffentlichen Sitzungen teilnehmen, der genutzte Raum gehörte auch unmittelbar dazu (im Tagesbetrieb der Raucherraum und im Abendbetrieb Veranstaltungs und Tanzbereich).
    Und der Ladenschluss orientierte sich an den ebenfalls langen Sitzung. Auch der Ausschank hat funktioniert, immer hin hat der alte Skandal AStA die schlechte Arbeit auch noch mit “kostenfreien” (aus der Kasse der Studierendengelder bezahlten) Getränken belohnt.

    Das Listen und Referate Veranstaltungen machen durften (und es immer noch machen, beispielsweise das Autonome Frauenreferat) habe ich gar nicht ausgeschlossen. Es ging um “listenpolitische” Veranstaltungen, nicht um Veranstaltungen politischer Listen (um mich mal der Haarspalterei anzuschließen 😉 ). So waren Logos und Fahnen der einzelnen Listen unerwünscht, genauso reine Wahlveranstaltung wie ein fiktives (also ein erdachtes Beispiel!) “Grünes Treffen der Grünen Hochschulgruppe zum Thema Grüne Hochschule” 😉 Weniger offensive Listenveranstaltung, wie der Spieleabend der Lehramtsliste gab es und gibt es immer noch.

    Wieso auch nicht? Die studentische Kultur wird auch im KKC weiter aufblühen. Nur leider nicht unbedingt in der Richtung, in denen sonst fähige AStA Mitglieder wie Daniel Lucas, es durch eigene Veranstaltungen bringen würden. Alles wegen einem Boykott, der sich nun seit ungefähr eine halben Jahr durch nichts anderem äußert, als fehlende AStA Veranstaltungen im KKC.

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