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Duisburg: Niederlage für die Demokratie

Sören Link (SPD) grinst. Mit 15 Prozent der Zustimmung aller Wahlberechtigten hat er Chancen OB in Duisburg zu werden.

Sören Link (SPD) grinst. Mit 16 Prozent der Zustimmung aller Wahlberechtigten hat er Chancen OB in Duisburg zu werden.

Die OB-Wahlen in Duisburg sind entschieden. Sören Link von der SPD hat irgendwas mit 48 Prozent der Stimmen erhalten und muss sich nun in einer Stichwahl nur noch gegen den Kandidaten der CDU durchsetzen, der irgendwas mit 20 Prozent der Stimmen bekommen hat.

Aber hat Sören Link damit gewonnen? Nein.

Die Demokratie hat verloren. An der OB-Wahl in Duisburg haben sich gerade mal rund 32 Prozent der Bürger beteiligt. Sören Link konnte also gerade mal 16 Prozent der Stimmen der wahlberechtigten Bürger auf sich vereinigen.

Das ist eine Katastrophe. Es ist in meinen Augen undenkbar, dass jemand, der nur über ein solches Minderheitenvertrauen verfügt, eine Großstadt leiten soll.

Duisburg hat sich politisch aufgegeben.

Die Bürger haben nach der Abwahl von Adolf Sauerland (CDU) nach der Loveparade-Katastrophe kein Vertrauen mehr in ihre politische Klasse. Und trotzdem haben die Menschen nicht die Chance einer Wahl zum Wandel genutzt. Nein, sie haben sich dem scheinbar unvermeidlichen ergeben.

Gott hilf!! Nach dem Platzen der Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg, haben die Menschen erkannt, dass die klassischen Parteien doch nur wieder die Macht und die Fleischtröge an sich reißen wollen. Aber die Menschen in Duisburg haben aus diesem Wissen keine politischen Schlüsse gezogen. Nein. Sie haben sich der Lethargie ergeben. Sie haben sich dem scheinbar unvermeidlichem gefügt. Und sich ihrer Stimme enthalten.Sie haben sie mit Ekel dem politischen Geschehen in Duisburg abgewandt.

Diese Lethargie ist das schlimmste, was einer Demokratie passieren kann. Sie ist ein Misstrauensvotum gegen die Grundfeste unseres Staates.

Ich bin erschüttert.

Und am meisten trifft es mich, wenn ich die Grinsekatzen sehe, die die Niederlage der Demokratie als Sieg und Wiederaufstieg ihrer Partei feiern.

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54 Kommentare zu “Duisburg: Niederlage für die Demokratie

  • #1
    Bochumer

    Ich stimme voll zu! Ich bin ratlos, wie man darauf reagieren kann/sollte/könnte… Statt dass die Bürger ihre Stadt – wie bei der Abwahl – weiter in die eigene Hand nehmen sowas…

  • #2
    Stefan Laurin

    Was hat Sören Link eigentlich in der SPD angestellt? Landtagsmandat weg, OB in Duisburg – so hart wird man doch nicht ohne guten Grund bestraft…

  • #3
  • #4
    Der Wahlforscher

    Die niedrige Wahlbeteiligung ist bedauerlich, aber – leider – normal für die isolierte Wahl eines OB einer Stadt der Größenordnung Duisburgs. Daraus zu schlußfolgern, Duisburg habe sich „politisch aufgegeben“, ist absurd.

    Was werden wir hier lesen, wenn Ende August die Wiederholungswahl in Dortmund mit ähnlich niedriger Wahlbeteiligung stattgefunden hat? Dass sich Dortmund politisch aufgegeben hat?

  • #5
    Christian

    Das ist natürlich auch immer ne Quatschrechnung: „konnte also gerade mal 16 Prozent auf sich vereinigen“. Was soll er denn machen? Wenn er 100 Prozent der Stimmen geholt hätte, wären das ja trotzdem nur 32 Prozent der Wahlberechtigten gewesen. Da hat der gute Mann ja gar keine Chance.

  • #6
    Paul

    Was für ein blanker Unsinn!!!
    Dieser Kommentar ist einfallslos, bedient Klischees undundund.
    Lächerlich ist es geradezu zu behaupten, dass sich Duisburg politisch aufgegeben hat. Das, was die Duisburger (DIE DUISBURGER) in Sachen Sauerland auf die Beine gestellt haben hat es vorher noch nie gegeben.

    Wo war Ihr überflüssiger Kommentar damals?

    Setzen! 6! Glatt!

  • #7
    Nico Nissen

    Eine geringe Wahlbeteiligung ist in der Demokratie kein Problem und nicht ihr Untergang. Eine Enthaltung bedeutet nämlich immer, dass man die Entscheidung denen überlässt, die sich beteiligen. Also ist auch eine Enthaltung eine politische Aussage. Sie wird nur völlig missverstanden und mit einer falschen Bedeutung aufgeladen.

  • #8
    Umelinchen

    @Wahlforscher

    Ja, das könnte durchaus so passieren. Die Fraktion, der Leute, die sich politisch gar nicht interessieren oder glauben, „die da oben“, seien eh alle gleich korrupt, usw. und daher von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen, wächst beständig.
    So traurig es ist, aber ein nicht geringer Teil der Bevölkerung kennt nicht einmal den Namen des Buprä, ihres Bügermeisters, ihrer Bürgermeisterin, … .

    Mehr als Ratlosigkeit kann ich diesem Zustand im Moment allerdings auch leider nicht entgegen bringen.

  • #9
    allemachtdendrähten

    Das schlimme daran ist, das die Bürger nicht die Chance genutzt haben und einen respektablen Unabhängigen gewählt haben. Die SPD hat ihr erstes und einziges Ziel die Wiedereroberung des OB Amtes erreicht. Die Bürgerinitiativen zur Abwahl von Sauerland haben den Amtswechsel gewollt, aber die Bürger blieben heute daheim. Wo die SPD nun den Bürgerwillen sieht, bleibt wohl ihr großes Geheimnis.

  • #10
    Der Wahlforscher

    Noch was: Wie hoch war eigentlich die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid zum Münchner Flughafen? So, wie bei der Duisburger OB-Wahl. Da haben sich die Münchner wohl aufgegeben…

  • #11
    Stefan Laurin

    @Wahlforscher: In München haben 16 % der Wahlberechtigten den Ausbau des Flughafens verhindert und damit der wirtschaftlichen Entwicklung des Stadt und der region massiv geschadet. Privilegierte Wutbürger, die ihre Betroffenheit zum Maßstab machen – koste es was es wolle. Wetten, die meisten Gegner waren Rentner oder im öffentliche Dienst?

  • #12
    Nico Nissen

    @ Stefan Laurin:
    Das ist dumpfe Polemik und widerspricht demokratischen Grundsätzen. Selbst wenn die meisten Gegner der dritten Startbahn Rentner oder im öffentlichen Dienst beschäftigt wären, wäre das kein Argument gegen den Bürgerentscheid. Denn jeder Bürger hat das Recht, sich an Abstimmungen zu beteiligen, ganz gleich, welchen Berufsstand, welche Rasse, welche Religion, welches Geschlecht usw. er hat. Wenn nur Rentner und Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei der Abstimmung den Ausschlag gegeben hätten, wäre das Ergebnis nicht in Zweifel zu ziehen, denn wer sich enthält, verhält sich neutral und überlässt denen die Entscheidung, die sich beteiligen.

  • #13
    Besucher

    Erst wenn man den Bürgern zuhört, eine Diskussion führt und ihnen ein Gefühl gibt , in den Entscheidungsprozeß mitwirken zu können, nur dann bewegen sich auch Nichtwähler wieder zu den Urnen.

  • #14
    Stefan Laurin

    @Nico: Die Addition von Partikularinteressen ergibt kein Gemeinwohl – und es gibt Gruppen, die die Zeit haben den ganzen Tag ihre Befindlichkeiten zu erforschen. Das dumme ist, das ich sie mit meinem Steuern bezahlen muss. Leider habe ich keine Chance, dies über eine Volksabstimmung zu ändern.
    Davon ab: Die Quoren für Volksabstmmungen sollten nicht zu niedrig sein, es sei denn, man möchte ein ganzes Land in die Hände von egoistischen Berufsbetroffenen legen. Das wird übrigens bei der Energiewende sehr unterhaltsam: Wutbürger-Protest gegen überirdische und unterirdische Stromkabel 🙂

  • #15
    Deliah

    Guter Kommentar. Aber die Bürger sind nicht wegen der Loveparade zuhause geblieben. Sie interessieren sich nicht für Politiker, weil die sich nicht für ihre Wähler interessieren, ja sie sogar noch verhöhnen. Niemand will Zustände wie in Duisburgs Norden, aber tut jemand was? Spricht man die Probleme an? Darf man das überhaupt? Und dann noch wählen? Ihr scherzt wohl. Belogen und betrogen werden und noch Danke dafür sagen, wie?

  • #16
    Nico Nissen

    Quoren haben in Volksabstimmungen nichts verloren, weil sie das Ergebnis fälschen.
    1. Durch Quoren kann eine Minderheit über eine Mehrheit siegen, indem mathematisch Enthaltungen als Gegenstimmen gewertet werden. Enthaltungen sind aber keine Gegenstimmen, sondern mathematisch neutral und somit gar nicht zu werten.
    2. Durch Quoren wird das Prinzip der Gleichheit der Stimme verletzt. Wenn eine deutliche Mehrheit von 75 Prozent am Quorum scheitert, werden deren Stimmen halbiert, während man die Stimmen der Minderheit von 25 Prozent verdoppelt.
    3. Quoren widersprechen zudem dem Prinzip der Volkssouveränität, weil selbst die Landtagsmehrheiten das Quorum oft nicht erfüllen.

    Selbst wenn sich nur 10 Prozent der Bürger an einer Abstimmung oder Wahl beteiligen würden, wäre sie demokratisch legitimiert, sofern auch die Bürger, die sich enthalten haben, die Möglichkeit hatten, daran teilzunehmen. Außerdem ist ein Abstimmungs- oder Wahlergebnis auch oft repräsentativ, wenn sich nur eine Minderheit daran beteiligt, und das ist in der repräsentativen Demokratie ausreichend.

  • #17
    Stefan Laurin

    @Nico: Quoren sorgen dafür, dass nicht kleine, sehr engagierte Gruppen den Lauf der Dinge bestimmen. Sie sorgen dafür, dass nicht nur ein paar besserverdienende „Berufsbetroffene“ ihre Positionen durchsetzen.

  • #18
    Nico Nissen

    Das ist Unsinn. Eine Minderheit würde sich in einer Volksabstimmung nie gegen meine Mehrheit durchsetzen, wenn die Mehrheit es nicht will. Wenn die Mehrheit ihre Interessen betroffen sieht, wird sie sich an der Abstimmung beteiligen und der Minderheit ihre Grenze aufzeigen. Wenn die Mehrheit ihre Interessen jedoch nicht betroffen sieht, enthält sie sich und überlasst die Entscheidung der Minderheit. Das ist in demokratischen Abstimmungen legitim und gewollt. Quoren hebeln dieses Prinzip aus, indem sie der Mehrheit unterstellen, sie wäre zu dumm gewesen, ihr eigenes Interesse zu erkennen, und drehen das Ergebnis einfach um.

  • #19
    NRW4

    Jetzt wird Duisburg erst recht kaputt gehen, da hätte man lieber Sauerland im Amt gelassen….

  • #20
    TuxDerPinguin

    @ Stefan, Nico:

    könnt man doch einfach lösen, dass es kein Quorum bei der eigentlich Abstimmung gibt.
    Aber es hohe Voraussetzungen gibt, dass etwas überhaupt zur Volksabstimmung kommt.

  • #21
    paule t.

    Dass die Wahbeteiligung sehr niedrig war, ist sicher bedauerlich, aber bei so einer Wahl auch nicht überraschend, und bestimmt nicht der Untergang der Demokratie. Für deutlich gefährlicher halte ich dumpfe Stimmungen, wie sie in Sätzen wie diesem aus dem Artikel zum Ausdruck kommen:

    „Nach dem Platzen der Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg, haben die Menschen erkannt, dass die klassischen Parteien doch nur wieder die Macht und die Fleischtröge an sich reißen wollen.“

    Bittschön, es ist die Aufgabe von Parteien, Politik dadurch (mit-)zugestalten, dass Politiker sich in ihnen organisieren und als Parteimitglieder um politische Ämter bewerben. Sicherlich kann jeder Wähler – ob im Einzelfall oder immer – auch Einzelbewerbern den Vorzug geben; ob ein Einzel- oder Parteikandidat gewählt wird, entscheidet dann eben die Mehrheit. Und sicher kann man bestimmte Parteien, Partei-, aber auch Einzelkandidaten, wenn es dafür Anlass gibt, für ihr Verhältnis zu Macht und Einkommen kritisieren.
    Aber die Parteien dafür, dass sie schlicht und einfach ihrer demokratischen Aufgabe nachkommen, so pauschal zu diffamieren, halte ich für gefährlichen Populismus. Zumal man ja genau so gut (oder schlecht) auch jedem Einzelbewerber nachsagen könnte, er wolle „doch bloß an den Futtertrog“.

    Wenn jemand meint, es hätte dieses Mal bei dieser Vorgeschichte unbedingt ein parteiloser Bewerber sein sollen, ist das sicherlich eine legitime Meinung. Die weit überwiegende Mehrheit der Wähler war aber offenbar anderer Meinung, und den Nichtwählern war es wohl egal. Das ist zu akzeptieren.

    ——————————

    @ Stefan Laurin:

    Ich stimme Ihnen durchaus insofern zu, als Quoren bei Volksentscheiden sinnvoll sind, damit nicht alle Naselang über irgendetwas abgestimmt wird und dabei sehr kleine, aber engagierte Minderheiten die Mehrheit dominieren können. So hoch, dass Volksabstimmungen nie eine Chance haben, dürfen die Quoren aber auch nicht sein.

    Wenn aber über 32 % der Bürger abstimmen, sollte das Ergebnis doch wohl hinreichend sein – insbesondere wenn, wie heute gesehen, auch bei einer Wahl schon mal so wenige Leute hingehen. Es scheint ja auch nicht so zu sein, dass in Müchen ständig über irgendwas abgestimmt werden muss. Wer meint, mit diesem Ergebnis werde ach so schlimm „der wirtschaftlichen Entwicklung des Stadt und der region massiv geschadet“, hätte dann eben seinen Hintern zum Abstimmungslokal bewegen müssen.

    Für ziemlich problematisch halte ich es übrigens auch, wenn Sie der Entscheidung ganzer Bevölkerungsteile – „Rentner oder im öffentliche[n] Dienst“ – implizit eine geringere Legitimität zusprechen, indem Sie es als das „Erforschen von Befindlichkeiten“ diffamieren. Haben diese Leute weniger Mitspracherecht?
    (Im Übrigen habe ich auch nicht den Eindruck, dass es anderen Bevölkerungsteilen an Gelegenheit mangelt, ihre „Befindlichkeiten zu erforschen“. Insbesondere nicht Journalisten, bei denen es ja geradezu zum Beruf gehört, sich zu politischen Fragen eine Meinung zu bilden …)

  • #22
    Nico Nissen

    Das ist Unsinn. Eine Minderheit würde sich in einer Volksabstimmung nie gegen eine Mehrheit durchsetzen, wenn die Mehrheit es nicht will. Wenn die Mehrheit ihre Interessen betroffen sieht, wird sie sich an der Abstimmung beteiligen und der Minderheit ihre Grenze aufzeigen. Wenn die Mehrheit ihre Interessen jedoch nicht betroffen sieht, enthält sie sich und überlasst die Entscheidung der Minderheit. Das ist in demokratischen Abstimmungen legitim und gewollt. Quoren hebeln dieses Prinzip aus, indem sie der Mehrheit unterstellen, sie wäre zu dumm gewesen, ihr eigenes Interesse zu erkennen, und drehen das Ergebnis einfach um.

  • #23
    Jens Schmidt

    Mein größter Wunsch ist, dass diejenigen, die diesmal ja auch zur Wahl standen, die eine Alternative zu den parteipolitischen Apparatschiks bildeten, aber noch nicht die Mehrheit der Duisburger Bevölkerung erreichen konnten, nach einer Oberbürgermeisterwahl nicht aufgeben, sondern sich jetzt erst recht mit ebenso hartnäckiger wie konstruktiver Oppositionsarbeit weiter für unsere Stadt stark machen. Demokratie fordert manchmal einen langen Atem – und viele bedeutende deutsche Politiker wären nicht das geworden, was sie wurden, wenn sie nach einer Wahlniederlage gleich ihre Ambitionen aufgegeben hätten.

    Im Unterschied etwa zu einer sehr politisierten, aber auch wohlhabenden Bürgergesellschaft wie Frankfurt ist Duisburg anscheinend immer noch eine Stadt, in der es das dringlichste Ziel der Menschen ist, ihr eigenes Ding machen zu können und eine Arbeit zu haben, von der sie ihre Familie ernähren können. Das muss sich langfristig ändern, ist aber nicht von heute auf morgen zu erreichen. Die Stadt zum hundertsten Male niederzumachen, erreicht leider das Gegenteil, nämlich dass Menschen sich nicht mehr für Duisburg engagieren, sondern in die gleiche Kerbe hineinhauen und sich selbst bemitleiden und dem vermeintlichen Schicksal fügen.

    Aber Duisburg ist eine tolle Stadt mit so viel Potenzial, wir dürfen gerade jetzt nicht aufgeben! Und natürlich müssen wir auch so fair sein, dem neuen Amtsinhaber eine Chance zu geben – vielleicht macht er seinen Job ja besser, als man es vorher erwartet hat; darauf muss man es zumindest ankommen lassen.

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  • #26
    Susanne

    Ich bin erschüttert. Wie kann eine Anti-Sozialpartei nur gewinnen? Ist Duisburg so blind geworden? Das ist eine Katastrophe!!! Nun wird ein unwürdiger Jungspund Duisburg regieren mit aller M8 und Härte – und wer glaubt, daß es da sozial zugehen wird, der irrt. DUISBURER, ICH BIN ENTTÄUSCHT. Die Nichtwähler haben Duisburg platt gem8!!! Amen und auf wiedersehen Großstadt! Du bist tot!!!

  • #27
    Nico Nissen

    @ TuxDerPinguin, Stefan Laurin & PauleT:
    Es gibt bereits ein Quorum durch das Bürgerbegehren. Wenn in einer Großstadt 3 Prozent der Stimmberechtigten das Bürgerbegehren unterstützen, kann man davon ausgehen, dass sich genügend Bürger sich an der Abstimmung beteiligen werden.

  • #28
    Besucher

    Susanne, solange Parteifunktionäre als OB gewählt werden , die die Interessen der Partei und nicht der Bürger im Auge haben, solange gibt es den Wahlfrust. Parteilose Kandidaten haben oft nicht die finanziellen Mittel für große Plakate und Anzeigen in der Printpresse und die Wähler befassen sich auch eher mit Parteibuchfarben als mit Inhalten. Die wenigsten diskutieren doch auf solchen Foren und erweitern ihren Horizont.

  • #29
    der, der auszog

    Ähnlich entäuschend wie die niedrige Wahlbeteiligung ist die Berichterstattung des Westdeutschen Staatsfernsehns. Die ist nämlich ähnlich dürftig wie die Wahlbeteiligung. Bis zur Abwahl Sauerlands berichtete der WDR fast täglich, besonders am Abwahlabend. Zahlen über den gestrigen Wahlausgang in Duisburg suchte man stattdessen bis gerade 10 Uhr, vergeblich auf der Homepage des WDR. Stattdessen ist die Seite voll mit Fußball und Grichenland…

  • #30
    Stefan Laurin

    @der, der auszog: Auch am Abwahlabend hat sich der WDR blamiert. Als wir auf den Ruhrbaronen das Ergebnis veröffentlichten zeigte der WDR einen Tauchfilm.

  • #31
    frank knott

    Ich werde jedenfalls am 1. Juli ungültig wählen gehen, da ich weder das eine noch das andere wählen kann. Das 1. Mal in meinem Leben das ich bei einer Wahl ungültig stimme. Der Ungültigwähler ist halt die legitime Alternative zum Nichtwählen. Denn wer nicht wählt, wählt SPD und CDU.
    Wichtig sollte jetzt sein, mit aller Kraft auf die Wähler einzuwirken bei der Stichwahl auf ungültig zu wählen,
    Die SPD und die CDU werden versuchen die niedrige Wahlbeteiligung als Wahlmüdigkeit der Duisburger zu verkaufen und somit ihren „riesen“ Sieg feiern.
    Dagegen kann nur ein Zeichen gesetzt werden, wenn eben möglichst viele ungültig wählen.
    Es ist die einzigste Möglichkeit hier nochmal ein Zeichen zu setzen das man mit dieser Wahl unzufrieden ist.

  • #32
    Was geht Dich das an

    Wir sprechen von ihm:
    http://www.rp-online.de/video/region-duisburg/studio-47/ob-wahl-kandidaten-portrait-soeren-link-von-vivien-daberkow-1.2873232

  • #33
    Walter Stach

    Demokratische Legitimation von Gewählten bei einer Wahlbeteiligung von 32%?

    Eine naheliegende und verständliche und m.E. unbedingt notwendige Diskussion

    Zuletzt haben wir hier hier bei den Ruhrbaronen nach der Landtagswahl NRWer die Frage der demokr.Legitimation von Gewählten bei ener niedrigen -im Vergleich zur Duisburger OB-Wahl relativ hohen- Wahlbeteiligung kontrovers diskutiert.

    Diese in den letzten Jahren aufgrund der unbefriedigenden Wahlbeteiligungen fast nach jeder Wahl einsetzende Diskussion hat bisher nichts bewirkt, weder in der Bürgerschaft, noch in der Politik -in den Parteien, in den Parlamenten-, aber auch nicht in den Medien, für die das Thema nach wenigen Tagen erledigt ist -verständlicherweise-.

    Besonders frustierend ist für alle (selbs-)kritischen Demokraten , daß die Wahlgewinner -sh.jetzt Duisburg-offensichtlich unfähig sind, das erzielte Wahlergebnis und die daraus resultierende politische Macht angesichts der demokratischen Legitimationsproblematik selbstkritisch -mit „politischer Demut“?-zu hinterfragen, um sich der Relativität ihrer Legitimation tagtäglich bei der Mandatsausübung bewußt zu sein.

    Kann grundsätzlich gegen die geringe Wahlbeteiligung etwas unternommen werden?
    Dazu gibt es bekanntlich eine Vielzahl von Anregungen/Überlegungen bis hin zu der, auch in Deutschland die Wahlpflicht einzuführen.
    Solange jedoch keine Bereitschaft besteht, eine ernsthafte, zielgerichtete Debatte in Staat und Gesellschaft über das Problem/ über denkbare Problemlösungen zu führen, ist es müßig, hier auf alle bekannten Anregungen/Überlegungen zu Problemlösungen einzugehen.

    Das spezielle Problem einer inakzeptablen geringen Wahlbeteligung bei den OB-Wahlen in NRW will bekanntlich die Landesregierung/die Parlamentsmehrheit zu lösen versuchen, indem in NRW die OB-Wahl wieder zeitgleich mit der Wahl der Ratsmitglieder stattfinden soll, die bekanntlich eine relativ höhere Wahlbeteiligung, wenn auch eine für mich unbefriedigende, aufweist.
    Obwohl ich aus mehreren Gründen stets für eine Trennung von OB-Wahl und Ratswahl eingetreten bin, ist deren Zusammenlegung aus Gründen einer „angemessenen“ Wahlbeteiligung akzeptabel.

    Ich will in diesem Zusammenhang auf die Beiträge über die demokr.Legitimation von Volksentscheiden und zu den Quoren nicht näher eingehen. Erwähnen will ich lediglich, daß diese Diskussion ganz grundsätzlich wieder einmal Anlaß sein kann, die Frage der demokr.Legitimation von Volksentscheiden vergleichend zur demokr.Legitimation der Parlamente/Räte aufzuwerfen : z.B.ein gewählter Rat -mit einer Wahlbeteiligung von 6o% gewählt-beschließt mit absoluter Mehrheit über ein Projekt, das danach über einen Volksentscheid -Beteiligung 25%- mehrheitlich „gekippt“ wird.

    Und wie hoch wird die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl in Duisburg sein? Gibt es „parteiübergreifend“ Bemühungen in Duisburg, für eine höhere Wahlbeteiligung zu werben?
    Ich befürchte, daß die parteipolitischen Interessen von SPD und CDU diesen Parteien dazu keinen Anlaß liefern.

  • #34
    der, der auszog

    @Walter
    Kurios finde ich im Zusammenhang der demokratischen Legitimation ein weiteres Ereignis der letzten Woche, nämlich den Eklat um das Betreuungsgeld: Bleiben 50% der Stimmberechtigten im Bundestag einer Abstimmung fern, ist dieser nicht beschlussfähig. Bleiben jedoch mehr als 50% der Stimmberechtigten einer Wahl zum Oberbürgermeister (oder einer Kommunal- oder Landtagswahl) fern, gilt die Abstimmung ohne wenn und aber.

  • #35
    Flo Herr

    Die Legitimation von Sören Link ist bei einer Unterstützung von gerade mal 16 Prozent der Wahlberechtigten kaum über der demokratischen Legitimation eines Asta-Chefs. Oder IHK-Präsidenten.

    Das ist nix. Eigentlich sollte Link nix zu Duisburg sagen.

    Zumal in Duisburg auch noch tausende Bürger nicht wahlberechtigt sind.

    Eine echte demokratische Legitimation sieht anders aus.

  • #36
    Walter Stach

    DER,DER..-34-: Ja , so ist es.
    Die Regelungen über die Beschlußfähigkeit/Beschlußunfähigkeit in den Geschäftsordnungen der Parlamente und in den Gemeindeordnungen zur Beschlußfähigkeit der Gemeinderäte (beschlußfähig,.wenn mehr als die Hälfte…“ ) resultieren aus dem Bemühen um demokratische Legitimation der in den Parlamenten/den Räten zu fassenden Beschlüsse.

    Ähnliche Regelungen in den Wahlgesetzen/Wahlordnungen für Parlamentswahlen, Ratswahlen, OB-Wahlen?

    Bedenkenswert!

    Evtl. ergänzt -sinngemäß- um die in den Gemeindeordnungen vorgesehen ergänzenden Regelungen im Falle einer Beschlußunfähigkeit, wenn eben nicht…..

    z.B. 1.)Auch wenn sich weniger als…….% der Wahlberechtigten beteiligt haben, gilt die Wahl als rechtmäßig zustandgekommen, wenn ihr nicht von mindestens einer Partei innerhalb von………. widersprochen wird.

    z.B. 2.) Im Falle der Wahlwiederholung ist die Wahl in jedem Fall rechtmäßig zustandegekommen, unabhängig von der Zahl der an der Wahl Beteiligten. B.

    Ja,DER;DER……da hast Du mich ja auf eine Idee gebracht!

    Aber -sh.mein Beitrag -33-:
    Weder für die große Mehrheit in der Bürgerschaft noch für die Parteien ist die geringe Wahlbeteiligung und die damit einhergehende Frage nach der demokr.Legitimation der Gewählten ein Thema -auch nicht in Duisburg-, das eine umfassende, lösungsoriente, dementsprechend anstrengede und kontroverse Debatte zu rechtfertigen, geschweige denn zwingend zu erfordern scheint.

    Also……sh.oben-:Gedankenspiele, mehr nicht.
    .

  • #37
    allemachtdendrähten

    Wenn die Bürger aus welchen Gründen auch immer nicht wählen gehen, dann muss meines Erachtens nach über eine Wahlpflicht nachgedacht werden.

  • #38
    Nico Nissen

    Eine Wahlpflicht ist sinnlos, weil sie am grundlegenden Problem nichts ändert und es vielleicht sogar verschlimmert: Die Bürger könnten Wahlen so noch mehr als sinnlose scheindemokratische Veranstaltung empfinden. Man sollte jedem Bürger auch die Möglichkeit zugestehen, eine Wahl demonstrativ zu boykottieren.

  • #39
    Mir

    Ich vermute, die geringe Wahlbeteiligung lag daran, dass die Kanditaten aller Parteien und Parteilosen einfach nicht überzeugten.

  • #40
    Andrea "V"

    LOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOL
    was für eine Knalltüte Georg….

    in den vereinigten Staaten von Amerika stimmen maximal 22% ab, ist das jetzt eine Demokratieerziehung von Dir? 😛

  • #41
    Puck

    Ja, es ist ein Drama mit der Wahlbeteiligung. Sieht so aus, als ob die Bürger in Duisburg sich mit der Abwahl von Sauerland völlig verausgabt hätten und es dann gut sein ließen, Hauptsache Sauerland weg.
    Als wenn damit allein die Probleme gelöst wären.
    Das Problem war doch nicht nur die Katastrophe auf der Love Parade. Wenn ich da mal den Klüngel um das Landesarchiv und den Pillepalle rund ums Museum Küppersmühle erwähnen dürfte.

    Es geht ja auch nicht nur um die Wahl in Duisburg. Eigentlich kommen einem bei jeder Wahl die Tränen, wenn man sich die Wahlbeteiligung ansieht.
    Erst recht, wenn man sich die Erklärungen ansieht: Das Wetter scheint eine zentrale Rolle zu spielen.
    Zwei Möglichkeiten stehen zur Auswahl:
    a) Das Wetter war gut. Dann waren alle schwimmen oder zum Rodeln, je nach Jahreszeit.
    b) Es war Schietwetter. Dann hatte der mündige Wähler womöglich Angst, sich im Regen aufzulösen wie ein Zuckerwürfel.

    Vor sehr, sehr vielen Jahren lief mal eine Satire im TV. Muß ARD, ZDF oder WDR3 gewesen sein, mehr Sender gab es damals nicht. Eine fiktive Wahlsendung mit Politikern, Volker Kraeft als Moderator und – besonders stark! – Rosemarie Fendel als Chefin eines Institutes für Demoskopie, bis zur Kenntlichkeit maskiert als „Noelle-Neumann“, die sich höchst zufrieden zeigte, daß ihre Prognose so überaus zutreffend war. Im Laufe der Sendung stellt sich heraus, daß die Wahlbeteiligung bei exakt 4,75% gelegen hatte, was aber nur den Moderator zur Verzweiflung treibt…
    Ist nie wiederholt worden.
    Falls das geplant sein sollte, dürfen sich die Sender nicht mehr allzuviel Zeit lassen, sonst besteht die Gefahr, daß es nicht mehr als Satire erkannt wird.

  • #42
    Puck

    Das schlimmste ist, daß die Politikverdrossenheit am ausgeprägtesten bei denen ist, die womöglich die größten Nachteile davon haben.

    Zur Erinnerung:
    Im Jahr 2009 hat in Hamburg eine Minderheit von Gucci-Eltern ein vergleichsweise fortschrittliches Schulmodell kippen können, weil in den weniger begüterten Stadtvierteln kaum jemand den Hintern hoch kriegte, um darüber abzustimmen.
    Tut mir leid, verstehe ich nicht.

  • #43
    Puck

    @Andrea „V“ #40

    In den US of A mag einem Europäer so einiges seltsam erscheinen, aber am seltsamsten dürfte die Vorstellung gewesen sein, die 2008 gegeben wurde, als Mio von Wählern sich stundenlang in eine Werteschlange einreihten, um sich für die Wahl registrieren zu lassen. Nur registrieren! In den USA wird dem mündigen Bürger die Wahlbenachrichtigung nämlich nicht so ratzfatz zugestellt, da muß man sich selbst bemühen!
    Und da haben sich offenbar sehr viele bemüht.

    Während also in D ganz routiniert die miese Wahlbeteiligung mit gutem Wetter entschuldigt wird, weil da alle schwimmen sind oder zum Picknick, oder – falls gerade Winter ist – zum Skí oder Rodeln im Sauerland, oder bei schlechtem Wetter gemutmaßt wird, daß im Regen die Frisur leidet oder Aquaplaning droht oder sonstwas, stellen sich dieser wunderlichen Amis stundenlang an, um sich r e g i s t r i e r e n zu lassen. Und gehen anschließend auch noch zur Wahl!
    Ja, die sind schon verrückt, die Amis!

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  • #45
    Arnold Voss

    Was soll die ganze Aufregung hier?

    Freie Wahl heißt immer auch die Freiheit, n i c h t zu wählen. Und das ist gut so. Wer nicht wählt hat dafür aber auch das Wahlergebnis genauso zu akzeptieren wie die, die gewählt haben. That´s the deal.

    Oder noch kürzer: Wer nicht wählt, egal aus welchem Grund, ist selber schuld.

  • #46
    der, der auszog

    @Arnold

    „Toute nation a le gouvernement qu’elle mérite“ – Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient hat.

    Auch wenn dieser Spruch als Reaktion auf die Französische Revolution gedacht war und die Gegenaufklärung beflügeln sollte, lässt er sich auch in die gegenwärtige Zeit übertragen. Im großen und Ganzen sehe ich es auch so, wer nicht wählt, ist selber schuld. Dusiburg hat einen Gauck gesucht, aber so hat es leider hat wieder nur für einen Sozialdemokraten gereicht…

    Trotzdem nervt es mich ehrlich gesagt, dass für Politiker bei Abstimmungen beispielsweise im Bundestag andere Maßstäbe gelten und offenbar auch ein anderes Verständnis vom demokratischer Legitimation vorherrscht.

  • #47
    Walter Stach

    45-Arnold: „Wer nicht wählt………“ – Das ist eine auf den einzelnen Wählern bezogene naheliegende Feststellungen.

    ußen vor bleibt eine Antwort auf die Frage, ob und wie die permanete wachsende Zahl von Nichtwählern und die damit stets wachsenden Zweifel an der demokratischen Legitiamtion der in Parlamenten und Kommunalräten Gewählten für die Demokratie, für die demokratischen Grundlagen unseres Staates auf Dauer gefährlich werden könnten.

    Der Hinweis auf die regelmäßig sehr geringe Wahlbeteiligung in den USA -Andrea „V“ -40-ist keine Antwort auf meine Frage, zumal ich seit einigen Jahren und jetzt beinahe tagtäglich zunehmend immer mehr an den USA als meinem jahrzehntelangen Vorbild für Freiheit und Demokratie zu zweifeln beginne, nicht primär wegen der dort konstant geringen Wahlbeteiligung.

    Diese geringe Wahlbeteiligung ist in den USA und bei uns eine Folge von…………?.
    Hier kann jetzt weiter diskutiert werden über individuelle, über gesellschaftliche Entwicklungen als Ursache für die „Wahlverdrossenheit“ und über organisatorisch-prozessuale Mängel formeller Art unseres demokratischen Staates als weitere Ursache für die wachsende Zahl von Nichtwählern, möglicherweise mit der Erkenntnis, daß das Nichtwählen in den USA andere oder aber im wesentlichen ähnliche Ursachen hat wie bei uns.

    Aber…. -sh.mein Beitrag -33-:
    Diese Diskussion findet weder in der Bürgerschaft, noch in den Parteien, noch in den Parlamenten, noch in den Medien, noch in der Wissenschaft in Quanität und Qualität in dem diesem Problem gebührenden Umfang statt. Und auch wir bei den Ruhrbaronen werden uns „ab morgen“ wieder anderen Themen widmen.

  • #48
    Arnold Voss

    @ Walter # 47

    Demokratie ist letztlich auch für den Wähler eine anstrengende Sache. Zumindest wenn er seine Entscheidung ernst nimmt. Die Qual der Wahl eben. Gerade wenn es nur um das kleinere Übel geht. Warum soll frau/mann sich dieser Aufgabe stellen wenn es ihr/ihm insgesamt (noch) gut geht. Oder wenn sie/er glaubt, dass sich durch die Stimmenabgabe für sie/ihn nichts ändert.

    Daraus zu schließen, dass alle die nicht wählen demokratieverdrossen sind, halte ich für eine sehr gewagte These. Ich glaube eher, dass die Mehrzahl der Nichtwähler die Wahl als demokratisches Angebot und nicht (mehr) als demokratische Pflicht ansehen. Das sie die Demokratie für so selbstverständlich und zugleich gesellschaftlich abgesichert halten, dass man da nicht jedes Mal mittun muss um ein guter Demokrat zu sein.

    Diese Leute wählen dann (wieder), wenn es für sie auch wirklich was zu wählen gibt, bzw. die Themen und Sachfragen zur Entscheidung stehen, die sie selbst etwas angehen. Diese Menschen legen also höchsten Wert darauf, dass die Demokratie weiter existiert, obwohl sie nicht oder nur sporadisch wählen.

    Die Gruppe die sich gänzlich von der Demokratie abwendet halte ich für eher klein und deswegen auch für gesellschaftlich irrelevant. Die dagegen, die nachwievor regelmäßig wählen, sind dafür überdurchschnittlich an den gesellschaftlichen Verhältnissen interressiert. Genau das ist gut für die Demokratie, denn sie wählen bewusster als der Rest der potentiellen Stimmbürger.

  • #49
    Visionär

    Wenn die Bürger sich ernsthaft angesprochen fühlen, gehen sie auch wieder wählen. Im Moment ist das Hauptproblem die Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Parteifunktionären und dem allgemeinen Volk.

  • #50
    Walter Stach

    -Arnold-48-/Visionär -49-:

    Ich will mich bewußt nicht mit den von Euch vorgebrachten Argumenten auseinandersetzen, also weder mit den vorgetragenen Gründen für das Nichtwählen noch damit -sh.Arnold-, daß das Nichtwählen -z.B.im Bereich von 5o% und mehr seitens der Wahlberechtigten- möglicherweise nicht das demokratische System gefährden könnte.

    Und warum nicht?

    Ich habe versucht -sh.33/47, darauf aufmerksam zu machen, daß wir uns seit Jahren immer wieder mit einer Vielzahl unterschiedlicher Erklärungen für das Nichtwählen befassen, und zwar immer aus konkretem Anlaß, wie jetzt, und uns dabei ebenfalls stets aus konkretem Anlaß die Frage stellen, ob durch die stets wachsende Zahl an Nichtwählern auf Dauer die Demokratie in ihrem Bestand gefährdet sein könnte, und wir fragen uns immer wieder -aus konkretem Anlaß- wie man dem begegnen kann, begegnen sollte, begegnen müßte. Alle diese Diskussionen enden stets nach wenigen Tagen. Sie sind folglich oberflächlich, kurzatmig, m.E auch wissenschaftlich nicht hinreichend fundiert, und vor allem ohne irgend welche Konsequenzen in Staat und Gesellschaft, in den Parteien,in den Parlamenten.

    Und ab „morgen-sh.47 abschließend-ist das Thema dann wieder einmal erledigt, auch bei den Ruhrbaronen -bis zur nächsten Wahl mit extrem niedriger Wahlbeteiligung, also relativ bald, nämlich bei der Stichwahl des OB in Duisburg.

    Und dann beginnt erneut eine Diskussion , so wie wir sie jetzt führen- mit den gleichen Argumenten , hinreichend fundiert und vor alllem ohne Konsequenzen.

    Ein Perpetuum mobile; frustierend für jeden, der immer wieder mit diskutiert. (Werden evtl. so aus Nichtwählern diskussionsunwillige/diskussionmüde Bürger, denen das Schicksal der Demokratie egal ist ?).

    Deshalb sage ich jetzt nichts zu den Inhalten Eurer Beiträge, obwohl sie es wert
    wären.

    ( Wie ich mich kenne, werde ich vermutlich trotzdem bei nächster Gelegenheit -Sitchwahl OB Duisburg- erneut zur Sache meine Meinung vortragen , um mich dann, wie seit Jahren, zu fragen, warum ich das immer wieder mache und so stets den Frust bei mir befördere.)

  • #51
    Andi

    @Puck (#43):
    In den USA gibt es keine Wahlbenachrichtigungen weil es dort kein Melderegister gibt. Während hier bei uns die örtlichen Behörden vereinfacht gesagt ein Massenmailing an alle Staatsbürger, die über 18 und seit drei Monaten wohnhaft sind, anleiern, haben die Kommunalverwaltungen in den USA diese Daten schlicht nicht vorliegen. Statt dessen muss dort umgekehrt jeder, der wählen gehen will, vorher selber aktiv werden und bei der Registrierung seine Staatsangehörigkeit und seinen Wohnsitz den Behörden gegenüber mit geeigneten Unterlagen (Geburtsurkunde, Führerschein, Mietvertrag, Stromrechnung usw.) nachweisen.

    Aktuell gibt es in vielen US-Bundesstaaten das Problem, dass die Hürden für die Registrierung auf Betreiben einer der beiden grossen Parteien gesetzlich erhöht werden, um die Wahlhandlung für bestimmte Bevölkerungsschichten (die überdurchschnittlich die andere grosse Partei wählen) aufwändig, teuer und damit unattraktiv zu machen.

  • #52
    Walter Stach

    Unter die Überschrift „Niederlage der Demokratie“ und im Zusammenhang damit zu der regelmäßig außerordentlich niederigen Wahlbeteiligung bei den Wahlen in den USA, auch bei der Präsidentschaftswahl, passen als Beitrag zu einer weiteren kritischen Diskussion die Medienberichte von heute:

    „Der republ.Präsidentschaftskandidat verfügt mittlerweile über Spendenaufkommen für seinen Wahlkampf von rd.1 Mrd (!!!)Dollar!!“

  • #53
    Exodu(i)s - Exodus. Duisburger sind Prämigranten

    Exodu(i)s – Duisburger sind Prämigranten. Der Exodus von Duisburg und dem Ruhrgebiet setzt sich fort. 20.000 Fortzüge im Jahr verzeichnet Duisburg. In letzten fünf Jahren waren das 100.000 (IT-NRW).
    Das politische Gesöcks der traditionellen Parteihochburg des Reviers ruiniert den Standort Ruhrgebiet (und führt zur Radikalisierung: Daran ist die Berichterstattung der WAZ beteiligt – so meine Sicht. Seit 2005 meide ich die WAZ Essen (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) durch Abo-Sharing.

    „Es muss annäherungsweise Versuche geben, Bürger-Mobbing und Bürger-Bullying in der Parteihochburg Duisburg und Ruhrgebiet zu verstehen.

    Die Bürger in Duisburg kennen Sören Link (SPD Duisburg). Bei der Duisburger Wahlbeteiligung zeigen sie ihm den Stinkefinger.
    http://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%B6ren_Link
    Sören Link (SPD Duisburg) ist bei der Wahlbeteiligung wiederholtes Schlusslicht, eine letzte verglimmende Revierfunzel zusammen mit NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD Dusiburg, Ruhrgebiet) “

    aus http://www.xtranews.de/2015/03/19/duisburger-kneipen-tod-ungleich-schliesst-ende-maerz/#comment-20494

  • #54
    Prämigrant zu Walter Stach

    Hallo Walter Stach
    versuch mal das Phänomen „Meiden“ zu verstehen. Es ist uralt und wird als shunning von Jonathan Haidt (Science 2007) als Review beschrieben.
    Passt schon – aus meiner Sicht.
    Wenn es nicht schnell genug mit dem Wandel geht, kann ich zum Prinzip Meiden greifen; ich kann die tradierten Arschlöcher einer Region meiden und abhauen: Exodu(i)s oder Exodus Duisburg durch Fortzug.
    Gewiss hat des Proll-Regiem Ruhrgebiet als Projektion Ruhrgebiet ohne langfristige Hoffnung diese mutlose Verfassung: Eigentlich will ich ja was anderes und lass mich nicht mehr von Reviergesöcks der Pateihochburg anpöpeln, aber eigentlich ist das ja auch schwierig und keiner macht mehr mit, weil wegen lauter Zugereister die Bürgerschaft mit Vertrauen zu einander zerbrochen ist. Dann profitieren Feinstaub-geschädigte in Duisurg-Walsum wie Oberbürgermeister Sören Link und NRW-Innenminister Ralf Jäger als die Demokratie-Prolls der Landtagswahlbeteiligung als die wirklich allerletzten Schlusslicher und Revierfunzel des Ruhrgebiets.

    Fortzug Duisburg und Ruhrgebiet NRW heißt im Englischen Fuck-off. Fuck-off Duisburg und Ruhrgebiet hat ein uraltes sozio-kulturelles Phänomen und das ist Meiden.

    Duisburg ist ein Anti-Hameln: Die Rattenfänger von Duisburg und Ruhrgebiet wären demnach Oberbürgermeister Sören Link (SPD Duisburg) und NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD Duisburg) und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD Mülheim).

    Die NRW-Rattenfänger blasen die Pfeife des NRW-Exudus.

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