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Für die Linkspartei wird es eng in NRW

Die Linkspartei in NRW ist von Neuwahlen nicht begeistert. Dafür hat sie gute Gründe.

Mit dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen begann 2005 der Aufstieg der Linkspartei. Gerade  noch pünktlich zur Neuwahl des Bundestages, die eine Reaktion auf die Niederlage der SPD in NRW war, fusionierten PDS und WASG – und zogen in den Bundestag ein. Seitdem konnte sich die Linkspartei im Westen etablieren. Mit Neuwahlen in NRW könnte nun der Abstieg der Linkspartei beginnen.

Bei zwei NRW-Umfragen seit Jahresbeginn, Forsa und Emnid, lag die Linkspartei unter fünf Prozent. Entsprechend gering ist der Wunsch nach Neuwahlen bei der Partei ausgeprägt. Hubertus  Zdebel, Landessprecher der Linkspartei:

Die Menschen in NRW haben ein starkes Parlament und eine schwache Regierung gewählt. Sie wollten keine ‚Basta Regierung’ aus zwei Parteien, sondern eine Konstellation, die eine gerechte Umverteilung für die Mehrheit der Menschen auf den Weg bringt!

Das klingt nach pfeifen im Wald. Und dafür haben Zdebel und seine Pareifreunde auch jeden Grund. Im Landtag wird die Partei mit Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann von zwei an Blässe kaum zu überbietenden Politikern vertreten. Erfolge haben sie kaum vorzuweisen, dafür Peinlichkeiten wie die versehentliche Zustimmung zum rot-grünen Nachtragshaushalt. Starke Opposition sieht anders aus.

Und die derzeitige Bundesspitze der Linkspartei gleicht das nicht aus.

An der Basis der Partei ist die Stimmung nicht viel besser. Es rumort in vielen Kreisverbänden. In zum Beispiel Herne hat sich die Fraktion gespalten. In Gelsenkirchen sind die Ratsmitglieder sogar geschlossen aus der Partei ausgetreten. Ein attraktives Angebot an die Wähler sieht anders aus. Und da Grüne und SPD in NRW nach links gerückt sind und Hannelore Kraft an Beliebtheit gewonnen hat, wird es eng für die Linkspartei.

Ein Scheitern bei Neuwahlen in NRW könnte ein herber Rückschlag für die Linkspartei bundesweit werden. Und zu einem Richtungs- und Personalstreit führen, der für die SED-Nachfolgepartei im Westen existentiell werden kann.

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23 Kommentare zu “Für die Linkspartei wird es eng in NRW

  • #1
    Dieter Carstensen

    Lieber Stefan Laurin,

    Ihre Analyse der „Linkspartei“ NRW trifft den Nagel auf den Kopf.

    Wenn ich z.B. das heillose Durcheinander anschaue, was diese Leute hier bei uns im oberbergischen Kreis angerichtet haben:

    Im Kreistag Oberberg und im Stadtrat Gummersbach hatte Die Linke nach den Wahlen je zwei Vertreter. In beiden Parlamenten sind jeweils eine Person aus der Die Linke ausgetreten, macht 50 % Verlust. Die Mandate wurden natürlich von den Ausgetretenen behalten.

    In Radevormwald (Oberbergischer Kreis) hat Die Linke EINEN Ratsherrn, der wegen Polizistenbeleidigung, er nannte Polizisten im Vollrausch „Faschisten“ rechtskräftig verurteilt wurde.

    (Editiert)

    All das ging hier quer durch die reginale Presse und das Internet.

    Ich bin mir sicher, Die Linke wird hier bei uns höchstens 50 % des letzten Wahlergebnisses bekommen.

    Wenn ich das auf das Land NRW hochrechne, wo Die Linke ja auch nur durch Chaos, Zank und Inkompetenz auffiel, wie Sie zu recht analysieren, während SPD und Grüne in der Tat hier im Lande wieder glaubwürdig nach links gerückt sind, was kein Verdienst der Die Linke NRW war, wie diese immer gerne glauben machen will, dann hoffe ich sogar sehr auf Neuwahlen, damit der Spuk dieser Chaostruppe aus kommunistischen, maoistischen, trotzkistischen Altkadern endlich auf hört.

    NRW ist das bevölkerungsreichste Land der BRD, wir brauchen hier klare politische Verhältnisse und keinen Spielplatz im Landtag für die Zimmermanns, Beuermanns und selbsternannten „Linken“ dieser Welt.

    Ich gebe zu, ich hatte Die Linke gewählt. Ein Fehler, aber ich stehe zu meinen Fehlern. Aber so enttäuscht wurde ich selten. Bei Neuwahlen werde ich SPD wählen, ich bin die linke Chaostruppe bis zum Erbrechen leid.

    M.f.G.

    Dieter Carstensen

  • #2
    Wolfgang Wendland

    Ja, überlassen wir den Niedergang in NRW der SPD, die können das viel besser!

  • #3
    lila luder

    Was Herr Carstensen da schreibt, konnte man Anfang der 80er Jahre auch über die Grünen lesen, und wo sind die heute? Das aber solche Attribute wie Chaostruppe, kommunistischen Altkadern (dabei sind das überwiegend enttäuschte Sozln) etc. veröffentlicht werden, scheint an der antikommunistischen Komplizenschaft des Autors mit dem Kommentator zu liegen, vermute ich mal etwas provokant. Eine ähnliche Liaison sind Sie ja bereits früher anlässlich Ihrer Schwärmereien für die BILD-Gastkommentatorin Alice Schwarzer (Preisverleihung) eingegangen. (Fehlt nur noch, dass Sie BILD nun in den Status einen feministischen Kampfblattes erheben.)

    Auch ich erlaube mir, die LINKE zu kritisieren, insbesondere die Personalien in Gestalt der fehlbesetzten Fraktionsspitze im NRW-Landtag. Und ich behaupte, dass die LINKE denselben Weg gehen wird, wie die Grünen, nur mit dem Unterschied, dass sie dafür nicht so lange brauchen wird.

    Rhetorische Spitzfindigkeiten als Koalitions- und Integrationsangebot an die SPD in Form von Aussagen wie: „Die Linke ist gegen jeden „völkerrerchtswidrigen“ Kriegseinsatz der Bundeswehr“ (also nichts gegen völkerrerchtskonforme Einsätze) belegen ihre Abkehr von Grundsatzpositionen genauso wie die zu den Regierungsparteien konkurrierenden Verschlimmbesserungen durch die Errechnung höherer Hartz-IV-Sätze durch die LINKEN „Experten“. Was mich allerdings von Ihnen beiden aber unterscheidet, ist, dass ich diese Partei von links kritisiere.

  • #4
    Jan Luiten

    „Erfolge haben sie kaum vorzuweisen, dafür Peinlichkeiten wie die versehentliche Zustimmung zum rot-grünen Nachtragshaushalt. Starke Opposition sieht anders aus“.

    Die Regierung wird doch von den Linken toleriert?
    Gibt es da nicht ein Art Toleranz-Vertrag?

  • #5
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Jan: Nein. Offiziell spricht die Landesregierung mit allen Oppositionsparteien.

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  • #7
    Dieter Carstensen

    #3 Lila Luder Als die Grünen enstanden, studierte ich in Köln, habe journalistisch u.a. für die damalige Tageszeitung „Die Neue“ Berlin gearbeitet und war ihr Korrespondent für Köln, Anfang der achtziger Jahre, als die Stollwerk Besetzung statt fand, die ganzen Hausbesetzungen, an der Uni die sogenannten „Basisgruppen“ entstanden und die Aufnäher „Schwerter zu Pflugscharen“ IN waren.

    Die meisten der werdenden Grünen kamen damals aus „gutbürgerlichen“ Verhältnissen, die mussten nicht, wie ich, für ihr Studium arbeiten gehen. Revoluzzer waren die nie, ich kannte die ganze Szene ja, weil ich darüber berichtet habe in unserer Zeitung und sie wurden im Laufe der Jahre folgerichtig von Hausbesetzern zu Hausbesitzern.

    Ich habe viel mit den, damals gerade erst in der Entstehung begriffenen, Grünen gesprochen und habe mir oft die Frage gestellt, warum besetzen die Häuser, wenn sie doch, im Gegensatz zu mir, von ihren Eltern genug Geld für’s Studium monatlich auf’s Konto überwiesen bekamen?

    In meiner Erinnerung entstanden die Grünen aus Protest gegen ihre meist wertkonservativen Elternhäuser, reiner Jugendprotest also. Da nach allen soziologischen Untersuchungen ca. 90 % der Kinder, nach der Jugendprotestphase, die grundsätzlichen Wertvorstellungen ihrer Eltern übernehmen, nicht unbedingt die Parteizugehörigkeit oder Religion, aber die Grundeinstellungen, hat mich die Entwicklung der Grünen nie wirklich gewundert.

    Wo ich Ihnen widerspreche:

    Die Linke kann einen solchen Weg wie die Grünen garnicht gehen und wenn sie es versucht, wie Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Die Linke Thüringen, der sich schon fast als neuer Ministerpräsident nach den letzten Landtagswahlen sah, dann aber durch SPD und CDU ins Abseits gestellt wurde, beispielhaft beweist.

    Die Linke West hat mehrere Probleme:

    Sie hat keine Bündnispartner.

    Sie ist nicht aus wirklich gewachsenen Strukturen entstanden.

    Sie ist eine reine Protestpartei.

    Sie hat linksextreme Chaoten in ihren Reihen, welche hier in NRW das Sagen haben.

    Sie ist kommunalpolitisch nirgends wirklich verwurzelt, ein MUSS für die Landespolitik.

    Sie ist dermassen zerstritten, wie es die Grünen selbst in ihren Anfangsjahren nie waren.

    Sie geht von überkommenen klassenkämpferischen Theorien aus, die aber allesamt in der Weltgeschichte scheiterten.

    Sie entstand als direkte Rechtsnachfolgerin der SED, umbenannt in PDS, aus einer Partei, die auch für die Mauer, Diktatur und Terror gegen Andersdenkende verantwortlich war.

    Ich kann im Gegensatz zu Ihnen, wenig Gemeinsamkeiten zwischen der Entstehungsgeschichte der Grünen und der Die Linke endecken.

    #4 Jan Nein, die Regierung in NRW ist garnicht auf die Tolerierung der Die Linke angewiesen, sie spielt mit der Die Linke „Katz und Maus“. Hannelore ist die Katze und Zimmermann die Maus.

    Nichts fürchtet Die Linke NRW so sehr wie Neuwahlen, weil sie dann ihre gut bezahlten Pöstchen verlieren. Das weiss Hannelore und deswegen stimmen „Die Linken“ immer brav zugunsten der Regierung mit ab, sonst müssten sie ja wieder in ihren Betrieben richtig arbeiten gehen.

    Ausser heisser Luft, Verbalakrobatik und DDR Nostalgik habe ich bei der NRW Linke, seitdem sie im Landtag ist, noch nicht eine einzige positive Handlung wahrnehmen können, die ein Grund wäre, diese Laienschauspieler des Polittheaters Düsseldorf ernst zu nehmen…

  • #8
    Benedikt

    Die Linke wird bei Neuwahlen sicher in den Landtag wieder einziehen. Viele CDU und SPD Wähler werden bei den Leistungen der Parteien einfach zu Hause bleiben. Dies wird den Linken und der FDP helfen, in den Landtag wieder einzuziehen.
    Bei Neuwahlen bricht der Kampf um die Listenplätze bei den Linken aus. Davor hat jeder Linke Abgeordneter noch mehr Angst. Um auf die begehrten Listenplätze zu kommen, ist vielen Linken jedes Mittel Recht.

  • #9
    Friedrich

    @ Dieter Carstensen

    „Die Linke“:

    Bravo! So heißt die Partei.

    Und nicht „Linkspartei“, wie Stefan Laurin bei jeder noch so unpassenden Gelegenheit – z.B. „Guttenberg“, http://www.ruhrbarone.de/guttenberg-weil-sich-leistung-lohnen-muss/ – loswerden muß.

    „Die Linke“ hat Kritik verdient – je mehr desto besser! – aber bitte nicht den allgegenwärtigen Schmäh von Stefan Laurin

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  • #11
    Detlef Obens

    @Friedrich: Muss Ihnen leider da widersprechen. Selbst auf der offiziellen Website der NRW-Linken wird das Wort, und demzufolge auch die Bezeichnung, Linkspartei gern und oft genutzt: Beispiel?

    Hier:http://www.dielinke-nrw.de/index.php?id=3629&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=19950&tx_ttnews[backPid]=3627

    Gibt noch mehr davon. Allein durch die Namensgebung wird die Politik der NRW-Linken nicht besser, aber auch nicht schlechter. Politische Inhalte zählen nun mal mehr. Und da sieht es in der Tat, wie Stefan des öfteren beschreibt, sehr „mau“ aus bei den Linken an Rhein & Ruhr!

    Stefan schreibt u.a.: „…Und zu einem Richtungs- und Personalstreit führen, der für die SED-Nachfolgepartei im Westen existentiell werden kann…“. Völlig korrekt. Allerdings, diesen Streit gibt es schon. Medienwirksam ausbrechen wird er, je nach Erfolg oder Misserfolg entsprechend stärker, bei den anstehenden LT-Wahlen in den „alten“ Bundesländern. Mit Erfolgen im Westen rechnen die Parteistrategen an der Spree derweil nicht mehr. Man übt sich bereits in Erklärungen, Minimalziele als Erfolge zu verkaufen.

    In NRW kratzen die Linken derzeit an der 5%-Hürde. Da hat man sie mehrfach auch schon vor der letzten LTW gesehen. Und dennoch kamen sie rein. Sie hätten nun anfangen können, ihr Wahlergebnis politisch zu bestätigen. Aufgrund der dünnen Personaldecke der NRW-Linken haben sie nun mal eben die uns nun relativ bekannten Mandatsträger. Diese haben ganz sicher nicht für Glanz und Gloria
    im Düsseldorfer Parlament gesorgt. Dies werden das Wahlvolk, aber auch ganz sicher die Parteioberen aus NRW quittieren. Wobei ich auch der Meinung bin, dass die NRW-Vertreter im BT sich mit allem, aber weniger mit Ruhm bekleckert haben.

  • #12
    lila luder

    Herr Carstensen: Ich war Gründungsmitglied der Grünen und habe heute noch gute Kontakte zu Jutta Ditfurth und Thomas Ebermann, mit denen ich Anfang der 90er Jahre die Grünen verlassen habe. Die Konsequenz aus der Tatsache, das die Grünen zu Radikalopportunisten mutierten, ihre Niederlagen als Erfolge verkauften, hieß für mich nicht Konformismus und Pöstchen sondern „Autonome Antifa“.

    Die Grünen entstanden aus der außerparlamentarischen Anti-AKW-Bewegung und waren noch viele Jahre außerparlamentarisch in den emanzipatorischen Bewegungen aktiv und führend. Es gab Grüne, die nicht aus alternativen Zusammenhängen kamen und „Alternative“ . Brokdorf, Wackersdorf, Startbahn West waren eben keine Tummelplätze für verwöhnte Bürgerssöhnchen. Die Hausbesetzerszene wurde überwiegend schon damals von den Autonomen dominiert (Hafenstrasse). Erst mit dem Masseneintritt der Pflasterstrand-Boys, der Fischer-Gang, kippte die grüne Politik in die von Ihnen beschriebenen Verhältnisse (persönliche Vorteile) um.

    Einig sind wir vielleicht in der Aussage: „Wenn Grüne mir heute den Frieden erklären, ist es wohl besser, schleunigst einen Bunker aufzusuchen!“

    Aber es ist sinnlos, gegen Vorurteile, wie Sie sie pflegen, an zu argumentieren.

    Die LINKE wird, um koalitionsfähig zu sein, ohne das Bekenntnis zum Kapitalismus nicht auskommen. Darüber habe ich mit der in meiner Nähe residierenden Ulla Jelpke auch bereits diskutiert. Diese Frau macht zum Beispiel in Dortmund eine hervorragende Antifa-Arbeit und wird aufgrund ihrer politischen Wurzeln (Hamburger GAL) vielleicht einmal eine der ersten sein, die die Linke verläßt.

  • #13
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Friedrich: „Die Linke“ – schon der Name formuliert einen Alleinvertretungsanspruch, der diesem Haufen von SED-Schergen, Eispickeln und alten Sozen, die ihre Jugend nachholen wollen, nicht zusteht. Das klingt für mich nach Einheitspartei, nach dem Anspruch, alleine zu definieren, was links ist und was nicht. Nein, mit Linkspartei sind diese Leute gut bedient.

  • #14
    A.L.

    @ Stefan Laurin, #13

    „Haufen von SED-Schergen, Eispickeln und alten Sozen, die ihre Jugend nachholen wollen … mit Linkspartei sind diese Leute gut bedient.“

    mach ruhig weiter so. Du weisst, was ich darüber denke. Habe ich dir oft genug gesagt.

    Aber ich sage es dir zur Sicherheit noch mal: Ich finde es GUT, wenn man Die Linke kritisiert. Aber das, was du machst, würde ich gar nicht als „Kritik“ bezeichnen: Es fehlt jede Substanz.

  • #15
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @A.L.: Habe ich die Pöstchenjäger vergessen, die Draussen keinen Job gefunden haben? Sorry.

  • #16
    A.L.

    @ Stefan Laurin

    eine Eigenschaft, die ich besonders an dir schätze, ist, dass du bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag denselben Mumpitz wiederholen wirst. Damit machst du garantiert Auflage …

  • #17
    Arnold Voß

    @ Lila Luder #12

    „Die LINKE wird, um koalitionsfähig zu sein, ohne das Bekenntnis zum Kapitalismus nicht auskommen.“

    Der Kapitalismus braucht keine Bekenntnisse. Spätestens seit der letzten großen Bankenkrise weiß man wie sehr auch die Systemkritiker und Antikapitalisten Angst davor haben, dass er nicht mehr funktioniert. Revolutionäre wollen heutzutage halt auch überall an ihre Konten-Kohle kommen, und das geht leider nicht mehr wenn das Bankensystem kolabiert.

  • #18
    Dieter Carstensen

    Wie Stefan Laurin gut formulierte:

    Alleine schon der Name „Die Linke“ impliziert einen Alleinvertretungsanspruch für alles, was sich irgendwie als „links“ bezeichnet.

    Finde ich ganz schön anmassend, wenn man es genau betrachtet, entspricht das aber genau dem Charakter dieser Partei. Passt bestens zu ihren Wurzeln und Ursprüngen, so darf man z.B. das Vorstandsmitglied der Die Linke, Sarah Wagenknecht, frühere Lichtgestalt der sog. „kommunistischen Plattform“ in der Die Linke, nach höchstrichterlichem Urteil des Landgerichts und des Oberlandgerichts Hamburg, öffentlich als NEOSTALINISTIN bezeichnen.

    Link: http://www.politikforen.net/showthread.php?t=90853

    Das Gericht konstatiert süffisanterweise: „Aus dem von Wagenknecht selbst vorgelegten Beweismaterial lasse sich entnehmen, dass sie sich nicht vollständig von Stalin distanziere.“

    Wen wundert bei solchen Leuten in den Reihen der Die Linke noch ihr „Alleinvertretungsanspruch“ für alles was sich „links“ nennt?

    Stefan Laurin hier wie #16 All schrieb „jede Kompetenz“ abzusprechen, rundet das Bild der Die Linke Fans aus meiner Sicht bestens ab.

    Die Ruhrbarone lassen zumindest auch kritische Kommentare zu, im Neuen Deutschland oder auf den Homepages der Die Linke wäre das nicht passiert, *fies grins*

    Lohnt sich die sich selbst Bejubelseiten der „Die Linke“ im Internet mal zu studieren, sie haben es nicht verlernt, was Lenin, Trotzki, Stalin und Erich Mielke ihnen beigebracht haben. Kritik ist auf deren Seiten unerwünscht, wenn sie nicht systemkonform ist. Opa Honi lässt grüssen.

    Man braucht nur die Kommentare auf den Seiten der Die Linke, oder ihnen zugewandter Publikationen im Internet, was die Leserkommentarseiten angeht, mal mit z.B. dieser Diskussion, die wir hier führen, vergleichen…

    Aber wie sagte Heinrich Böll so sarkastisch:

    „Lesen macht dumm und gewalttätig.“

  • #19
    Erika

    Ach dem Text insgesamt und nur im allgemeinen kann man zustimmen.
    Schlimm nur das Stefan wie immer, ein typisches Laurinbashing am ende hinzugefügt hat… wie immer…

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  • #21
    Helmut Junge

    @lila luder#3
    „Was mich allerdings von Ihnen beiden aber unterscheidet, ist, dass ich diese Partei von links kritisiere.“
    Das ist die bequemste Form der politischen Äußerung, die ich kenne.
    Verpflichtet zu nichts, schließlich ist man ja Opposition, und man kann sich im Wohlgefühl der moralischen Kompetenz sonnen.

  • #22
    Rudi Gems

    „Linke Bewegungen“, haben schon immer ins Elend geführt. Das liegt nicht an den vermeintlichen Zielen, die sie sich setzen. Die sind in der Regel brillant! Nein, die Historie hat gezeigt, das sich in linken Bewegungen, immer, die, durchsetzen, die zur Gewalt, Aggression und Machthunger neigen. Ziele werden spätestens dann vergessen und verraten, wenn man in der Regierung sitzt.

    Insofern frage ich mich natürlich, wann es je einen Zeitpunkt gegeben hat, wo es sinnvoll war, DIE LINKE zu wählen?

    Man braucht sich nur die Partei anzusehen, was aus ihr geworden ist? Die Frauen in der LINKE, tanzen den Männern auf der Nase herum. Sie haben es geschafft, innerparteilich, eine „Diktatur der Minderheit Frauen“ aufzubauen. Männer, dienen nur noch als Mehrheitsbeschaffer, bis Frauen die Pfründe einsacken wollen. Übrigens genauso, wie bei den Grünen.

    Es geht also bei den Linken, in keiner Weise um Ziele. Es geht darum, sich Pfründe zu sichern. Warum sollte man einer solchen Partei, hinterherweinen? Leider, darf man diesen Maßstab, nicht all zu hoch stecken, sonst leeren sich die Parlamente.

    Was wir hier in der BRD, dringend brauchten, ist eine Partei, die sich Ziele setzt, insbesondere den „Einfachen Menschen“ zu dienen, und die eine Satzung hat, wo „Pfründesicherer“ und „Zieleverräter“ kaum eine Chance haben.

    Grüße, Rudi Gems

  • #23
    lila luder

    Helmut Junge 21: Alles, was in letzten Jahren -so seit 1989- in Form neoliberaler Politik veranstaltet wurde, hat sich mehr und mehr zu einem Extremismus der Mitte herausgebildet. Und dorthin drängt auch die LINKE über den linken Rand dieser Mitte. Es ist daher für mich selbstverständlich, sie nicht aus der Perspektive der SPD zu kritisieren, sondern von etwas weiter links. Dann wird man später auch nicht enttäuscht.

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