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Neue Ermittler im NRW-Umweltministerium

Schink ist der Mann links. Gerüchte sagen, die anderen Männner wollen nicht mehr mit dem Stase Schink gesehen werden, deswegen sind sie unkenntlich gemacht.

NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat ein Problem. Und zwar misstraut der Minister seinem eigenen Haus. Wie jetzt bekannt wurde, hat Uhlenbergs Hausadlatus, Staatssekretär Alexander Schink einen neue „Innenrevision" eingerichtet. Diese Abteilung soll seit gestern für die Bekämpfung der Korruption im NRW-Ministerium zuständig sein. Die neue Abteilung soll direkt an Schink berichten. Und allen Lecks nachspüren, aus denen das Umweltministerium leidet. Haus intern heißt es dazu, Schink wolle sich damit selbst zum Chefermittler machen. Die Innenrevision ist mit normalen Ministeriumsangestellten besetzt.

Warum ist das ungewöhnlich? Bislang hatte das Ministerium bereits einen Korruptionsbeauftragten. Dieser ist ein renommierter Staatsanwalt, der sich in den Müllverfahren einen Namen gemacht hat. Er war Mitglied der damaligen Task Force Korruption im Innenministerium und gilt als einer der versiertesten Ermittler in NRW, wenn es um Schmiergeld geht. Doch genau dieser Mann ist nicht Mitglied der neuen Innenrevision des Ministeriums.

Schink ist der Mann links. Gerüchte sagen, die anderen Männner wollen nicht mehr mit dem Stase Schink gesehen werden, deswegen sind sie unkenntlich gemacht.

NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat ein Problem. Und zwar misstraut der Minister seinem eigenen Haus. Wie jetzt bekannt wurde, hat Uhlenbergs Hausadlatus, Staatssekretär Alexander Schink einen neue „Innenrevision" eingerichtet. Diese Abteilung soll seit gestern für die Bekämpfung der Korruption im NRW-Ministerium zuständig sein. Die neue Abteilung soll direkt an Schink berichten. Und allen Lecks nachspüren, aus denen das Umweltministerium leidet. Haus intern heißt es dazu, Schink wolle sich damit selbst zum Chefermittler machen. Die Innenrevision ist mit normalen Ministeriumsangestellten besetzt.

Warum ist das ungewöhnlich? Bislang hatte das Ministerium bereits einen Korruptionsbeauftragten. Dieser ist ein renommierter Staatsanwalt, der sich in den Müllverfahren einen Namen gemacht hat. Er war Mitglied der damaligen Task Force Korruption im Innenministerium und gilt als einer der versiertesten Ermittler in NRW, wenn es um Schmiergeld geht. Doch genau dieser Mann ist nicht Mitglied der neuen Innenrevision des Ministeriums. Genauso wenig wie sein Mitarbeiter in der bisherigen Korruptionsabteilung des Umweltministeriums. Dieser ist ein ehemaliger Polizeibeamter, der sich ebenfalls mit der Materie und den Aufgaben eines Ermittlers sehr gut auskennt.

Aus dem Ministerium heißt es dazu: Schink traue den unabhängigen Ermittlern nicht.

So hat der Staatssekretär auch nicht bei den Korruptionsanzeigen gegen den ehemaligen Abteilungsleiter Harald F. die hausinterne Korruptionsstelle eingeschaltet, bevor er sich an das Landeskriminalamt gewendet hat. Wozu auch? Die erfahrenen Männer hätten ihm ja die Gerüchte ausreden können, die Schink beim LKA verbreiten lassen wollte.

Denn dies hat der Staatssekretär im Namen seinen Herrn Uhlenberg (CDU) tatsächlich getan. Er hat nach eigenen Angaben im Haus herumschwirrende Gerüchte ans LKA weitergetratscht. Und damit Arbeitsplätze vernichtet und mehrere Unternehmen an den Rand des Ruins gebracht.

Das Ministerium sagt, die neue Innenrevision sei lange geplant gewesen. Und das wird auch intern bestätigt.

Die neue Abteilung unter Stase Schink ist in meinen Augen der Versuch, die totale Kontrolle im Ministerium einzurichten. Falls es jemand noch nicht weiß: Wer im Ministerium einen Kaffeemaschine aufstellen will, braucht eine Genehmigung, und Radiohören ist auch prinzipiell verboten.

Apropos Gerüchte, wie sie Schink gerne verbreitet: Ich hätte auch noch eines. Aber das verschweige ich jetzt lieber.

Wie immer freue ich mich über Hinweise aus dem Ministerium. Ich bin immer unter david.schraven@ruhrbarone.de zu erreichen.

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