Beenden Wutbürger-NGOs und die Energiewende die KI-Gigafactory-Träume der Bundesregierung?

Wird so die KI-Gigafabrik aussehen? Bild: OpenAI / DALL·E


Den Bau von bis zu fünf KI-Gigafabriken will die Europäische Union mit 20 Milliarden Euro fördern. Mindestens eine davon will die Bundesregierung in Deutschland ansiedeln. Doch ob das gelingt, ist fraglich.

Es war einer der Sätze im Koalitionsvertrag, die Hoffnung darauf machten, dass die Zeit, in der in Deutschland das Blockieren neuer Technologien vorherrschte, zu Ende geht: „Wir holen mindestens eine der europäischen ‚AI-Gigafactories‘ nach Deutschland.“ Bis zu fünf KI-Gigafabriken will die EU in Europa fördern. 20 Milliarden Euro stehen dafür bereit, bis Freitag um 17.00 Uhr konnten Interessenbekundungen abgegeben werden.

Continue Reading

Humboldt-Uni: Jetzt Tacheles!

„Tacheles jetzt“: Humboldt-Uni Berlin | Foto Kjell Richard

„Solidarity does not need your antisemitism“ — das ist der Slogan der Hochschulgruppe „Tacheles“, die sich vor gut einem Jahr an der Berliner Humboldt-Universität gegründet hat. Sie wehrt sich gegen eine aggressive, auch intellektuelle Verwüstung der universitären Landschaft. Von unserem Gastautor Kjell Richard

Continue Reading

Demokratiedebatte spaltet die EU-Politik

EU Parlament Foto: Diliff Lizenz: CC BY-SA 3.0


Ein verdecktes Netz der Einflussnahme auf das Parlament erschüttert die Europäische Union: EU-Generaldirektionen bezahlten NGOs, um politischen Druck auf Abgeordnete auszuüben. Während die einen diese Praxis als normales zivilgesellschaftliches Engagement verteidigen, sehen Kritiker darin „staatlich orchestrierten Lobbyismus“ – einen systematischen Verstoß gegen die Gewaltenteilung, der demokratische Prinzipien untergräbt. Das EU-Parlament reagiert mit einer neuen Kontrollgruppe. Von unserem Gastautor Ludger Weß.

Anfang Juni 2025 berichtete Die WELT, dass EU-Beamte über verdeckte Förderverträge politische Kampagnen unterstützt hätten, die zum Ziel hatten, Interessen einzelner Generaldirektionen in der Legislative und der Öffentlichkeit durchzusetzen. Seither gibt es seitens zahlreicher NGOs sowie linker und grüner Abgeordneter große Aufregung und widersprüchliche Aussagen: Das sei alles nicht neu, die Vorwürfe seien Teil einer gezielten Kampagne gegen zivilgesellschaftliches Engagement und außerdem seien die Verträge nicht geheim, sondern lediglich nicht öffentlich.

Continue Reading
Werbung


Europa schaut zu

Schlag gegen Iran wider Willen: US-Präsident Trump. Offizielles Porträtfoto zur Amtseinführung 2025. Foto: Daniel Torok Lizenz: Gemeinfrei

Israel und die USA zerbomben das iranische Atomwaffenprogramm, eine große Gefahr auch für Deutschland. Hierzulande sorgt man sich jedoch lieber um die Einhaltung der Völkerrechts. Als scherten sich die Mullahs darum.

Annalena Baerbock, die angeblich vom Völkerrecht kam, verfocht mit Penetranz eine „feministische“ Außenpolitik. Doch ausgerechnet die Frauen im Iran, die seit Jahrzehnten von den islamischen Herrschern und ihren Schergen besonders gequält und unterdrückt werden, ließ die Grüne im Stich, als die den Aufstand wagten: Bakrotterklärung einer wertegebundenen Außenpolitik, die bei den Deutschen viele Fans hat. Aber auch Merz, der einen realpolischen Kurs fährt und von Trump freundlich empfangen wurde, informierte der erst, als die US-B2-Bomber und Tomahawks im Iran Fakten geschaffen hatten. Warum hätte er die Europäer auch einbinden sollen?

Continue Reading

Danke, Donald Trump

Northrop Grumman B-2 Spirit Foto (Symbolbild): U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Bennie J. Davis III Lizenz: Gemeinfrei


Er mag ein Egomane sein, ein Lügner und ein Spalter – aber in dieser Nacht hat Donald Trump etwas getan, wozu niemand sonst in der Lage war: Er hat die wichtigsten iranischen Atomanlagen angreifen lassen. Ein gezielter, militärischer Eingriff gegen ein Regime, das seit Jahren die Region destabilisiert, Terror exportiert und offen die Auslöschung Israels propagiert. Hoffen wir, dass der Schlag so erfolgreich war, wie Trump sagt.

Continue Reading
Werbung


FIFA-Klub-WM in den USA: Noch schlimmer, als befürchtet

BVB-Trainer Niko Kovac steht in den USA vor vielen Herausforderungen. Foto: Robin Patzwaldt

Dass die FIFA mit der aufgeblähten Klub-WM ein weiteres Monument ihrer Gigantomanie errichtet, war abzusehen. Dass das Turnier ausgerechnet im Hochsommer 2025 in den USA stattfindet – in einem ohnehin überfrachteten Fußballkalender – ist eine Zumutung für Spieler, Trainer und Fans.

Besonders hart trifft es europäische Topklubs wie den FC Bayern München und Borussia Dortmund. Beide sind in diesen Tagen in Nordamerika als Teilnehmer dabei – und zeigen schon jetzt, warum dieses Turnier nicht nur überflüssig, sondern für die sportliche Zukunft der Teams auch gefährlich ist.

Continue Reading