Zwei Meldungen vom Tage. ddp meldet um 10:14, die SPD werde am 23. August zum Andenken an Johannes Rau eine Feier in Wuppertal abhalten. Eingeladen seien Kurt Beck, Frank Walter Steinmeier und sogar Jürgen Rüttgers. Nicht erwähnt als Gäste werden Raus Amtsnachfolger als Ministerpräsidenten Peer Steinbrück und Wolfgang Clement. Aber für WC hat dpa dann um 10:54 die passende Meldung: (Eil) Clement soll SPD verlassen – Schiedskommission für Ausschluss. Fullstop.
Eilig: Clement soll rausfliegen
.jpg)
Wie das ZDF Heute Journal gerade berichtet, plädiert die Schiedskommission der SPD-Landespartei dafür, Wolfgang Clement aus der SPD auszuschließen.
Das Blog der NRW-Sozialdemokraten bestätigt die Berichterstattung des Zweiten. klack Mehr soll morgen bekannt gegeben werden.
Der ehemalige NRW-Ministerpräsident und Bundesminister hatte das Verfahren der Landesschiedskommission selbst angestrengt. Die Düsseldorfer Kommission tagte über die Causa Clement – allerdings nur parteiöffentlich – am 12. Juli. Zuvor hatte eine Kommission des Unterbezirks Bochum entschieden, Clement eine Rüge wegen parteischädlichen Verhaltens auszusprechen. Der Ex-Superminister hatte die Entscheidung nicht akzeptiert.
Während des hessischen Landstagswahlkampf hatte Clement in einer Zeitungskolumne gegen die Energiepolitik seiner hessischen Parteifreunde gewettert und von einer Wahl der Hessen-SPD abgeraten. Es ist – trotz des überraschenden Votums aus der Landeshauptstadt – davon auszugehen, dass der Ex-MP nun die Bundesschiedskommission anrufen wird.
GEZt auch ohne Gebühren?
Das Verwaltungsgericht in Koblenz hat entschieden, das ein Rechtsanwalt für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühr entrichten muss.
Rückschlag für die GEZ, ARD und ZDF: Das Verwaltungsgericht in Koblenz hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühr entrichten muss.: "Der Rechtsanwalt, so das Gericht, sei nämlich kein Rundfunkteilnehmer, weil er kein Rundfunkgerät zum Empfang im Sinne der rundfunkrechtlichen Bestimmungen bereithalte. Zwar könne er mit seinem PC über seinen Internetbrowser Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten empfangen. Jedoch rechtfertige dies nicht ohne Weiteres die Gebührenerhebung. Herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte seien speziell für einen Hörfunk- oder Fernsehempfang ausgerichtet und würden nach der Lebenserfahrung zu diesem Zweck angeschafft. Anders verhalte es sich bei einem internetfähigen PC, der den Zugriff auf eine Fülle von Informationen ermögliche und in vielfacher Weise anderweitig genutzt werde. Dies gelte gerade im Fall einer beruflichen Nutzung des PC in Geschäfts- oder Kanzleiräumen, der dort typischerweise nicht zur Rundfunkteilnahme verwendet werde."1
Die öffentlichen-rechtlichen Sender hatten gehofft, über die Gebühren auf Büro-Computern eine neue Einnahmequelle erschliessen zu können – die ist allerdings noch nicht endgültig versiegt, denn gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden. Freiberufler werden also erst einmal weiterhin den Schaumfestiger für Florian Silbereisens Föhnfrisur mitfinanzieren müssen.
Verfassungsgerichtsurteil: Nur eine Zigarettenpause vor dem endgültigen Rauchverbot
Das Verfassungsgericht hat das Rauchverbot in Eckkneipen gekippt. Für die Raucher eine schlechte Nachricht.
In kleinen Eckkneipen, in denen es keine Speisen gibt, darf wieder geraucht werden. Eigentlich eine gute Nachricht, denn eine keimfreie Szenegastronomie kann ich mir nicht vorstellen. Aber machen wir uns nichts vor: Das Verfassungsgerichtsurteil ist der Anfang des endgültigen Aus für das Rauchen in Kneipen. Denn die Verfassungsrichter erklärten nur, dass es nicht OK ist, wenn größere Lokale durch Raucheräume eine Wettbewerbsvorteil gegenüber kleinen Kneipen hätten, die keine Raucherräume einrichten können. Aber ein generelles Rauchverbot in der gesamten Gastronomie, so die Richter, würde die Gleichheit des Wettbewerbs wieder herstellen. Sie betonten auch, dass ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie verfassungskonform wäre, weil der Gesundheitsschutz das überragende Rechtsgut wäre und über der Gewerbefreiheit steht. Und in diese Richtung, davon kann man ausgehen, werden die Länder nun ihre Gesetze überarbeiten. Das Urteil ist nicht mehr als eine kleine Zigarettenpause. Die Bätzingrisierung wird weiter gehen.
Werbung
KNSK bewirbt die Kulturhauptstadt
KNSK ist die neue Leitagentur für die Kulturhauptstadt 2010.
Die Hamburger Werbeagentur KNSK, eine Tochter der weltweit tätigen Agenturgruppe BBDO, wird die neue Leitagentur für die Kulturhauptstadt 2010. Die Essener Agentur CP/Compartner, die bislang für die Kulturhauptstadt geworben hatte, kam bei dem Schaulaufen der Agenturen zwar unter die letzten sechs, konnte sich aber nicht duchsetzen. Der Auftragsvergabe ging eine europweite Ausschreibung voraus.
Nun kann also die alte Diskussion beginnen, warum denn bei den fetten Aufträgen aus dem Ruhrgebiet nie eine Ruhrgebietsagentur zum Zuge kommt – ob sie sinnvoll ist oder nicht, sei eimal dahin gestellt. Schon für die legendäre KVR-Kampagne "Das Ruhrgebiet – ein starkes Stück Deutschland" zeichnete ein Vorläufer der heutigen Agentur Butter aus Düsseldorf verantwortlich, den Pott kochen ließen Springer & Jacoby und Grey begeisterte mit TeamworkCapital. Mal schauen was die Hambuger so abliefern – vielleicht haben wir ja mal Glück. Tatsache ist aber, das andere Regionen ihre Kampagnen von Agenturen aus der Nachbarschaft entwickeln lassen – Be Berlin wurde von Berliner Agentur Berlin Partner konzeptioniert und auch Hamburg und München setzen bei ihren Image-Aktivitäten bewußt auf heimische Agenturen. Dieter Gorny, ex-Viva Chef und bei der Kulturhauptstadt Direktor für den Bereich Kreativwirtschaft, setzt auf die wirtschaftliche Entwicklung dieser Branche im Ruhrgebiet – die Vergabe des Kulturhauptstadt-Etats an KNSK, zu deren größten Kunden Evonik gehört, dessen Vorgängerunternehmen RAG sich ja stark für die Kulturhauptstadt engagiert hat (Danke Schuri), ist für dieses Ansinnen leider kein gutes Zeichen.
Mucker machen Marketing
Virales Marketing oder doch nur ein Spleen langhaariger Männer? Was passiert da um Recklinghausens Superstar Thomas Godoj?
Filmausschnitt: Kult A auf de.sevenload.com
RTL-Deutschlandsuchtdensuperstar-Gewinner Thomas Godoj aus Recklinghausen war hier schon mal Thema, als er von seinem Oberbürgermeister ganz offiziell umarmt wurde. Was Lokalpolitiker halt so machen. Was lokale Szeneleute so machen, ist zu sehen, wenn Ulle Bowski auf Sendung geht. Der arbeitslose "Gelegenheits"-Dingsbums aus RE lädt musikalische Gäste ein auf seinen eindrucksvoll wuchernden Balkon, macht flapsige Interviews und Filmchen übers Kulturleben in Recklinghausen. Und seit Godoj zum Popstar aufgepustet wurde, hat er sich natürlich dem Rocksänger und Local Hero an die Fersen geheftet.
Ich finde, das gelingt ihm witzig: Godoj auf Helium, als Uri Geller, als Turnierkicker oder Godoj in der Gewalt des Autogrammjägers. Vor allem, weil das Grundprinzip des Fernsehkassenschlagers von RTL – die Allgewalt über den aufstrebenden Künstler, seine Auftritte, Stimme, Medienkontakte – hier dreist unterlaufen wird. Oder handelt es sich bei Bowskis Zeug um eine besonders smarte Werbestrategie von RTL, Grundy und Bertelsmann?
Endlich: Die Hostie für den gesundheitsbewussten Christen
Die knatternsten Produktinformationen gibt es ja mittlerweile im Internet. Seit Mittwoch ist in der Lohas-Plattform karmakonsum.de folgende Reklame zu bestaunen: "Hostien in Bio-Qualität".
Christen ohne Bio-Hostie. Foto: Flickr/Le Monolecte
Tatsächlich werden im Mecklenburgischen Ludwigslust schadstofffreie Abendmahlhappen gebrutzelt. Dankbare Abnehmer finden sich, so die Meldung, in Nigeria, Russland und Westfalen. Wenn man den Link eines Links jener Seite klickt, kommt man sogar zu einem Herstellungsbericht. Eine gewisse 58-jährige Sieglinde Wormstädt fertigt binnen zweieinhalb Minuten aus einer Pampe aus Weizenmehl und Wasser mit Hilfe eines überdimensionalen Waffeleisens die sakralen Plätzchen. 650.000 Stück davon backt sie jährlich.
Warum nur, fragt sich sicher nicht nur der geschäftstüchtige Devotionalienhersteller, ist man nicht schon längst auf diese naheliegende Idee gekommen. Heere von Kirchentagsbesucher müssen sich fortan nicht mehr an ihrer Laibspeise vergiften. Weitere umweltfreundliche Formen der Glaubensausübung können nun zelebriert werden. Weihwasser könnte ressourcenschonend aus der Regentonne gewonnen werden. Kreuze, Kirchenbänke und Rosenkränze, so der spiritual-ökologische Trend, müssten natürlich aus heimischen nachwachsenden Hölzern gedrechselt und geschreinert werden.
Mit Schrecken durchfährt dem gläubigen Katholiken ein anderer Gedanke. Was geschieht mit dem konventionell hergestellten, mit Pestiziden verseuchten Esspapier während der Wandlung. Nach römisch-katholischem Glauben nämlich wird während des Abendmahls Wein zu Blut und Brot zu Fleisch. Ein verseuchter Heiland? Nicht auszudenken! Lutz Debus
Bob meets Obama
Hey, jetzt wissen wir, wo Obama seinen Spruch herhat.
Werbung
SPD freut sich: Nur die CDU hat mehr Mitglieder!
Glück gehabt, wird sich so manchen Sozialdemokrat gedacht haben, als heute das neue Mitgliederranking der Parteien veröffentlicht wurde.
Hat es geschafft: SPD-Chef Kurt Beck. Foto: SPD
Denn die SPD ist noch immer Deutschlands zweitgrößte Partei. Der Grund: Die Union schrumpft ein wenig langsamer als die SPD. Der Vorteil der CDU: Viele der älteren Christdemokraten scheuen wohl aus Angst vor jugendlichen Gewalttätern den Weg zum Briefkasten um das Austrittsschreiben abzuschicken. Da ging Roland Kochs Angststrategie dann doch noch auf.
Die Sozialdemokraten sind glücklich, den zweiten Platz behauptet zu haben – noch vor der Tierschutzpartei, der Partei Bilbeltreuer Christen und der Anarchisten Pogo Partei Deutschlands konnten sie sich einen der Spitzenplätze sichern. Die Sozialdemokraten sollten sich indes nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen – die Konkurrenz schläft nicht: Angeblich erfreuen sich die Violetten, die Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands und Die Friesen eines erheblichen Mitgliederzuwachses. Auch der zweite Platz ist nicht für alle Zeiten sicher…
Britz: „Wir wollen uns selbst regieren!“
Franz-Josef Britz ist der OB-Kandidat der CDU in Essen. Der jetzige OB, Wolfgang Reiniger (CDU), wird zur Wahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Britz äusserte sich nun in einem Interview zu den Perspektiven Essen
In dem in der Essener Lokalausgabe der WAZ erschienene Interview, das noch nicht online ist, antwortet Britz auf die Frage, ob es jemals einen Oberbürgermeister für das Ruhrgebiet geben wird: "Nein. Ich hoffe aber, das der RVR die Funktion eines Regierungspräsidiums Ruhrgebiet übernimmt, also auch staatliche Aufgaben. Wir wollen uns in der Region selbst regieren und nicht von Münster, Arnsberg und Düsseldorf aus. Das ist unser Ziel." Am jetzigen Amtsinhaber war schon der Versuch von Dortmunds OB Gerhard Langemeyer gescheitert, den Regionalverband zu sprengen.
