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Duisburg: Sauerlands Ende kann nur der Beginn des Neuanfangs sein

Abwahl-Party vor dem Rathaus. Foto: Pascal Hesse

Mit der gestrigen Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland hat Duisburg nun eine Chance für einen politischen Neuanfang. Sauerlands Ende markiert aber nur den Beginn eines Prozesses.

Adolf Sauerland ist abgewählt. Damit endet eine Zustand der Lähmung, der die Stadt seit Juli 2010, seit der Loveparade-Katastrophe erfasst hat. Sauerlands Abwahl ist ein Befreiungsschlag für die Stadt, etwas, dass selbst zu initiieren Sauerlands Pflicht gewesen wäre. Eine Aufgabe vor der Sauerland versagt hat.

Aber das Ende von Sauerland ist noch nicht der Neuanfang. Er ist die nur Grundbedingung dafür, dass ab heute an einem Neuanfang gearbeitet werden kann.

Mit ihren Politikern haben die Duisburger Pech – über alle Parteigrenzen hinweg. Das ist die SPD, die nicht nur mit einem Antisemiten wie dem Linkspartei-Fraktionsvorsitzende Dierkes eine Koalition eingegangen ist und die im Vorfeld vor der Wahl massiv versucht hat das Anti-Sauerland Bündnis zu instrumentalisieren. Anonyme Spenden, Plakate in denen die Rückkehr der SPD an die Macht wie eine Drohung daher kam und mit Innenminister Jäger ein Vorsitzender, dessen eigene Rolle bei der Loveparade-Katastophe noch viele Fragen aufwirft – die SPD in Duisburg ist noch immer ein Hort der alten Ruhrgebiets Spezialdemokraten.

Die Duisburger CDU hat sich ohne wenn und aber hinter Sauerland gestellt. Dafür wird sie noch viele Jahre die Rechnung zahlen müssen. Sie wird in Duisburg keine  wesentliche Rolle spielen. Sie war die Partei des Oberbürgermeisters, nicht die der Menschen und das werden die ihr so bald nicht verziehen.

Die Grünen und die Linkspartei sind zutiefst zerstritten – die Grünen hadern mit ihrer Fraktion weil die sich nicht klar vom ehemaligen Koalitionspartner Sauerland distanziert hat. Die Linkspartei liegt mit der Fraktion wegen dem Bau eines Outlet-Centers im Streit.

Von keiner der Parteien im Rat haben die Duisburger viel zu erwarten. Sie alle sind Teil der  Problems und nicht Teil seiner Lösung – Sauerlands, wohin man sieht.

Die Duisburger haben sich gestern ihre Stadt zurückerobert. Sie haben sich diesen Sieg erarbeitet und erlitten. Nun kommt es darauf an ihn nicht zu verspielen.

Ich halte in der Regel nicht von überparteilichen Kandidaten. Meist ist das nur populistisches Geschwätz hinter dem sich Vorbehalte gegen die Demokratie verstecken. In Duisburg ist das anders. Die Stadt braucht einen Kandidaten der Bürger, nicht der Duisburger Parteien.

Das bedeutet: Die Bürger dürfen sich nicht von einer Partei – weder von der SPD noch von den Linken, den Grünen oder sonstwem – vorschreiben lassen, wen sie aufstellen sollen. Es gibt keinen Grund für vorschnelle Kompromisse zu Lasten der Bürgerinitiative einzugehen.

Die Bürgerinitiative hat gestern 120.000 Wähler mobilisiert. Niemand sonst. Die Flankenunterstützung der Parteien und des DGB war nur die Versuche der eigenen Kraftlosigkeit zu entkommen. Keine der Parteien oder Gewerkschaften hätte den Abwahlversuch gewagt – keine hätte ihn durchgesetzt.

Natürlich ist es schwer, nun den richtigen Kandidaten aus dem Umfeld der Bürgerinitiative zu finden – aber die Duisburger haben gestern gezeigt, dass sie vor großen Schwierigkeiten nicht zurückschrecken. Sie haben Zeit und Idee.

Damit aber nicht genug. Es geht ja nicht nur um einen Kandidaten. Es geht um mehr. Es geht um die politische Landschaft in Duisburg.

Und hier muss sich zeigen, ob auch in Duisburg eine fünfte demokratische Kraft erwächst.

Welche Einfkluss kann die Bürgerinitiative auf die Stadtpolitik gewinnen? Teilt sich die Bürgerinitiative auf? Wenn ja, in welche Strömungen? Können die Ideen der Piraten Einfluss gewinnen? Oder bleibt es bei einer klassischen basisdemokraktischen Bewegung?

Ich sehe im Moment auf jeden Fall keine der alten Parteien in Duisburg als Sieger.

Ich sehe nur die freien Bürger als Gewinner.

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29 Kommentare zu “Duisburg: Sauerlands Ende kann nur der Beginn des Neuanfangs sein

  • #1
    Thomas

    Stefan, Du solltest Prediger werden. (:

    Oder Publizist – wobei, Publizist wird man erst mit 50.

    So klar sich der Frage der Person nicht angenähert zu haben, darf ich Dich jetzt Rüdiger nennen?

    Hoffen ist das Eine, Realpolitik ist was anderes. Das Bohren dicker Bretter.

    Anyhow.

    Wer wird’s?

    Hier die üblichen Spekulationen:

    http://www.xtranews.de/2012/02/13/machet-barbel-wer-wird-duisburgs-neuer-ob/

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  • #3
    Walter Stach

    Stefan, es wäre ja zumindest denkbar,daß vor der Kanidatenauswahl -in den Parteien, parteiübergreifend oder wie auch immer- zunächst in Duisburg, dh.vor allem in der dortigen Bürgerschaft, intensiv darüber nachgedacht und darüber öffentlich diskutiert wird, was man denn in Duisburg von einem Oberbürgermeister erwartet -Anforderungsprofil? Das könnte -nicht müßte-helfen, die “Richtige”, den “Richtigen” zu finden.

  • #4
    Frank

    Und jetzt ? Duisburg – das sich kollektiv schuldig fühlt – ist nun gereinigt und der Stadt wird vergeben? Kommt mir vor wie die Katholiken, die in die Kirche gehen, ihre Sünden beichten und glauben, damit wäre es getan. Tatsache ist, S. hat tatsächlich einiges geleistet für D. und die waren schuldigen, also nicht die moralischen, werden wohl nicht, wenn überhaupt, so hart bestraft vom Volk und den Gerichten

    Das ist wohl ein Trend in Deutschland, das man sich jemanden aussucht, der Fehler macht und in der Öffentlichkeit steht, den sägt man dann ab. Fürst eigene gewissen, zur Beruhigung, damit man nachts beruhigt einschlafen kann. Ein mieses Geschäft!

    Im Facebook-Profil von Stegemann steht:”Der Niederrheiner stirbt an seinen Erinnerungen”, jetzt wohl nicht mehr, denn die „Sau“ ist ja jetzt tot!

  • #5
    Beeker

    “Eine weitere Möglichkeit wäre Jürgen Brandt, ehemaliger Verwaltungschef von Duisburg, damals zu Zeiten der misserfolgreichsten Duisburger OB, Bärbel Zieling. Die ist Sozialdemokraten immer noch peinlich, aber Brandt hat Verwaltungserfahrung.”

    Als ob es schon feststand ;-). Wer zwischen den Zeilen lesen kann, der kennt auch die Strippenzieher im Hintergrund. Damit geht alles den alten Gang. Wollen wir wetten wer der nächste OB wird?
    Die Asoziale SPD geifert doch schon nach der Machterlangung. Untertützt von Grünen noch nicht einmal besonders cleveren Kobolden im Hintergrund.

  • #6
    allemachtdendrähten

    Guter Artikel und er geht auch voll auf’s Thema ein. Nämlich was jetzt Duisburg.
    Folgerichtig müsste nun der Rat komplett zurücktreten und damit Neuwahlen ermöglichen.

  • #7
    Walter Stach

    Die Sozialdemokraten, ich gehöre dazu, sind ja nicht prädestiniert, stets Oberbürgermeister/Bürgermeister zu stellen, die sich als ungeeignet erweisen! Ich habe vor einige Wochen mitbekommen, wie z.B. die Münchener-SPD ihren Kandidaten zur Wahl des Nachfolgers für den jetzigen SPD-OB Ude ausgesucht und letztlich bestimmt hat:den derzeitigen Stadtdirektor (Verwaltungschef) der Stadt München, vormals Stadtkämmerer, der zudem bei allen Vorstellungen in den Ortsvereinen der SPD überzeugend bewiesen hat, daß er von den Menschen aus allen Schichten der Bürgerschaft angenommen wird, daß sie ihn verstehen und er sie;Slogan mittlerweile in München:” Verwaltungsfachmann mit Führungserfahrung und sozialdemokratischem Herzblut”. Auch für die SPD Duisburg denkbar -sh.Brandt? Ich meine,abgesehen vom jeweils “anderen Herzblut”, könnte bezüglich des Anforderungsprofils an den OB-Kandidaten auch in den anderen Parteien der Stadt Duisburg Ähnliches bedacht werden wie in der SPD-München. Und da die kommunalen Probleme in Duisburg wesentlich gravierender sind als in München, nicht nur, aber eben auch in Sachen Kommunalfinanzen, und zudem das “Sauerland-Erbe” schwer wiegt und für den Nachfolger/die Nachfolgerin belasten ist, kann ich den Duisburger nur wünschen, daß noch mehr als allgemein notwendig und geboten, jetzt mit größter Sorgfalt, einhergehend mit weitestgehender Transparenz über die Anforderungen an die Kandidaten diskutiert, beraten und befunden wird.Als Ruhrgebietler ist es mir nicht egal, wer nächster OB in Duisburg ist. Sauerland hat nicht nur das Image der Stadt Duisburg nachhaltig beschädigt.

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  • #9
    Arnold Voss

    Sorry Walter, aber Sauerland hat sich vor allem selbst beschädigt, denn die Loveparade wollten a l l e politisch Verantwortlichen, mit Ausnahme der Mahner innerhalb und außerhalb der Verwaltung. Sauerland wollte sie als OB erst recht und hat sie dann an führender Stelle auch gegen die Mahner durchgesetzt und sich damit zweifellos moralisch und politisch schuldig gemacht. Das allerdings haben sich auch andere.

    Das Image der Stadt bleibt also allein schon aus diesem Grunde auch nach der Abwahl Sauerlands beschädigt. Hinzu kommt, dass die Opfer der Loveparade nicht so schnell vergessen werden und auch nicht vergessen werden sollten. Aber auch die Medien werden zu gegebenen Anlässen immer wieder an die Katastrophe und damit natürlich auch an das Planungs- und Genehmigungsdesaster erinnern.

    Dass Sauerlands Abwahl durch die Duisburger Bürger durchgesetzt wurde, ist zwar ein starkes Signal weit über die Stadtgrenzen hinaus, aber es ist erst der Anfang einer Selbsterneuerung. Dazu gehört auch, dass nun auch die ihr Schweigen brechen, die bislang aus Rücksicht auf, bzw. aus Angst vor dem noch amtierenden OB, wichtige Informationen/Erklärungen zur Schuldfrage für sich behalten haben.

  • #10
    Jan

    Nach welchen Spielregeln wird jetzt eigentlich gewählt?
    Ich hab ja schon gehört, dass man beim Wahltermin eine mögliche Stichwahl vor den Sommerferien mitberücksichtigt. Ist nur die Stichwahl wiedereingeführt oder auch die Amtszeitabkopplung des OB abgeschafft? Wird das so eine XXL-Amtszeit wie bei Schramma (K) oder Mühlenfeld (MH), die ja bis zur übernächsten Ratswahl gewählt wurden?

    Bei der SPD stellt sich die Frage, ob sie jetzt Sehnsucht nach dem Roten Rathaus antreibt, oder ob sie bereit ist überparteilich oder auch lagerübergreifend nach demjenigen sucht, der die Wunden der Stadt am besten heilen kann.
    Gleichzeitig ist natürlich auch die Frage: inwieweit will Duisburg sich bis 2018/2019 einen Seelsorger an die Stadtspitze wählen? Oder will man vielleicht gezielt das Macher-Image, das Sauerland ja vor der Loveparade durchaus hatte, sensibel und sozialkompetent neu interpretieren? Der oder die neue OB muss den gegenwärtigen Bedürfnissen genauso entsprechen, wie den künftigen – er oder sie muss den Weg in die Normalität finden und mit den Bürgern beschreiten, aber auch anschließend dieser Normalität gewachsen sein.
    Ich glaube, die meisten Kandidaten werden hier vor einem gewaltigen Spagat stehen und da muss die Kanditatur auch eine Geschichte erzählen! Das wird in jedem Fall ein sehr ungewöhnlicher und einzigartiger Wahlkampf.

  • #11
    Thomas

    #9 (Arnold)

    Das ist ja alles triftig, was Du vorträgst. Die große karthatische Alternative, die Kennedylösung – würd’ ich mir ja auch wünschen. Nur – wünschen hilft nie, und Duisburg ist eine Zweitligastadt, immerhin, jedoch realistisch betrachtet selbst dort auf den Abstiegsplätzen.

    Nehmen wir mal an, was ich für die unwahrscheinlichere Alternative halte, das nicht-parteiangebundene Spektrum der Sauerlandabwahl-Initiative reizte sein verbliebenes Interventionspotential voll aus – sie hätten nur Theo Steegmann als OB-Kandidaten. Der natürlichlich seit Willy-wählen-Zeiten beseelter, insoweit kritischer Sozialdemokrat ist.

    Die Sozen aber gehen bei der OB-Wahl am 17. Juni überhaupt kein Risiko ein, der stärkste Gegenkandidat, den sie präsentiert bekommen könnten, würde vielleicht Greulich von den Grünen sein, aber die Sozen könnten einen Sack Kartoffeln mit Mehltau präsentieren, er würde gewählt.

    Insoweit entscheidet nicht das Stimmvolk über Duisburgs künftigen OB, sondern diverse Lager in der Duisburger SPD.

    Und eben diese Kanalarbeiter sind – über den Leisten gespannt – nicht gerade für Progressivität und Weitsicht berüchtigt.

    Die ganz strukturkonservativen Kader werden den altgedienten und teuer verrenteten ehemaligen Stadtdirektor Jürgen C. Brandt ins Spiel bringen.

    Die jüngeren, eher zukunftsgewandten die Sozialpolitikerin und MdB Bärbel Bas.

    Das ist auch eine Generationenfrage von Beharrungskräften gegen Fliehkraft.

    Wie zur Stunde meine Wette läuft, hab’ ich ja schon andernorts gesagt. (:

  • #12
    Helmut Junge

    Es läuft, wenn @Thomas richtig liegt, tatsächlich auf eine interne SPD-Kandidatenkür hinaus.
    Jürgen C. Brandt kenne ich aus dem Ausschuß für die Entsorgungsbetriebe.
    Der reagiert gelegentlich auf Anfragen aus den Bloggerkreisen, wie ich selber weiß.
    Damals waren meine Fragen an ihn aber noch weit von der heutigen realen Situation entfernt. Seine Antwort zeigt aber, dass er an eine Kandidatur denkt.

    http://www.xtranews.de/2010/08/15/gastbeitrag-zum-interview-von-adolf-sauerland-im-wdr/

    Bärbel Bas kenne ich nur aus wenigen Ratsitzungen persönlich, wenn man das überhaupt von jemanden sagen kann, mit dem man nie diskutiert hat.
    Zudem war das noch im vorigen Jahrtausend.

    Ich will heute mal als interssierter Bürger der Stadt Duisburg, die Gelegenheit nutzen, diesen beiden potenziellen OB-Kandidaten eine Frage zu stellen, die hier bereits in den Kommentaren von @Arnold Voß und vielleicht auch von @Jan anklingen, und die mir z.Zeit sehr wichtig scheint.
    Natürlich ist das nur ein Versuch, und natürlich müssen beide Politiker nicht antworten. Es ist ja auch noch etwas früh für ein Vorpreschen, aber ich bin sicher, dass diese Zeilen bei den Adressaten ankommen werden.

    Die Fragen lauten an Beide gerichtet:

    Wie werden Sie mit der Aufarbeitung des Sachverhalts bei den Fehlern sowohl bei der Vorbereitung de Loveparade, als auch der vielen anderen offenen Fragen, die sich leider erst durch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu offenen und öffentlichen Fragen entwickelt haben, umgehen?
    Werden Sie mithelfen, die Aktenlage, die Sie ja, nach einer möglichen Wahl, wenn Sie dann OB sind, voll einsehen können, öffentlich machen, oder werden Sie Sie unter Verschluß halten, aus welchen Gründen auch immer?

  • #13
    Thomas

    # 12 (Helmut)

    Ich versuch das jetzt nochmal zu systematisieren zur Duisburger Lage, jenseits aller kennedyianischen Hoffnungen und welche Projektionen die Welt sonst noch so auf das sensationelle Sauerlandabwahlergebnis setzt.

    Es gibt nur drei Parameter. Also sogar auch noch ziemlich primitives Politschach, generalisiert. Hinsichtlich der nächsten Duisburger OB-Wahl am 17. Juni.

    Die CDU, die Sauerlandpartei, die hat verschissen, die Mehrheit in DU wird ganz gewiss nicht einen CDU-Kandidaten wählen.

    Die erfolgreiche Sauerland-Abwahlinitiative wird versuchen, ihr maximales Interventionspotential auszureizen:

    “Die BI will politisch auch bei anderen Themen, die Duisburger bewegen, mitmischen. In der Auseinandersetzung um die Ansiedlung des Factory Outlet Centers etwa, die den Abriss der Zinkhüttensiedlung in Hamborn zur Folge haben soll. „Aber dazu müssen wir uns erst Fachkompetenz erarbeiten“,

    wird dargetan.

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/neuanfang-fuer-duisburg-bringt-eigene-ob-kandidaten-ins-spiel-id6347259.html

    Damit bringen sich Theo und die Seinen so lang als möglich in die Debatte.

    Wird aber wenig nützen, denn die lokale SPD wird als Staubsauger funktionieren.

    Und wenn es denn zur unwahrscheinlichen Feuerprobe kommt, sofern also SPD und Abwahlinitiative jeweils alternativ einen Kandidaten zaubern, wird die Abwahlinitiative einknicken, zumal sie eh SPD-durchseucht ist und dem Primat der Pragmatik sich verpflichtet hat. Was wäre: Ein Duisburger OB, der nicht CDU ist, den täten die unterstützen.

    Damit liegen alle Optionen bei der SPD.

    Insoweit wird der künftige Duisburger OB bei der SPD ausgemacht.

    Also ist der Wind mit dem bürgerschaftlichen OB-Kandidat, der für Duisburg in neue Dimensionen hochzustossen habe, die kein Mensch zuvor gesehen hat, höchstens nur für die Galerie.

    So funktioniert Politik, Babes. Es geht um Interessen und um Macht.

    Helmut weiß das. Der hat mal wie ich Politik gemacht.

    Stefan weiss das auch. Der hat auch mal Politik gemacht. Aber der muß als Publizist für die tägliche Schlagzahl bei den Baronskis sorgen und Wind entfachen. — (:

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  • #16
    Walter Stach

    -13-Thomas, ja, so oder so ähnlich läuft das regelmäßig in den Kommunen (besser in den örtlichen Parteingremien)ab, wenn es gilt, einen Bürgermeisterkandidaten zu bestimmen.Ich denke jedoch, daß allen in Duisburg, in der Bürgerschaft, in der Politik,in der Verwaltung, klar ist, daß die jetzige Kandidatensuche, daß die Wahl und daß die spätere “Amtswahrnehmung” durch den neuen OB unter außergewöhnlichen Bedingungen, Voraussetzungen,Erwartungen stattfindet. Deshalb wiederhole ich mich, und sage noch einmal, daß das Entwickeln eines Anforderungsprofiles in einem offenen, bürgerbeteiligten Prozess von enormer Bedeutung ist, auch mit Blick auf die von allen politischen Akteuren gewünschte “breite Akzeptanz” des Neuen. Deshalb wäre es z.B.einer Überlegung wert, evtl. Bürgerinnen/Bürger der Stadt Duisburg, die allgemeines Ansehen genießen, zusammenzubringen -unter Vorsitz von Präs.Schneider?-, damit in einem sochen Kreis unbeeinflußt von parteipolitischen Erwägungen über das Anforderungsprofil nachgedacht wird. Wenn es dort zu einem Ergebnis kommen würde, könnten sich die Parteien bei der Auswahl ihrer Kandidaten dem nicht entziehen.Unstrittig ist, daß bei jeder Kandidatenauswahl seit Abschaffung der sog.Doppelspitze -Oberbürgermeister/Oberstadtdirektor-einerseits zu achten ist auf Fähigkeiten wie z.B.der zu einer besonderen Bürgernähe -Volkstümlichkeit??-, anderseits darauf, ob der Kandidat fähig erscheint, einen “Konzern” von der Größe der Stadt Duisburg zu führen! Und dieses allgemeine Problem hat selbstverständlich Duisburg auch, neben den speziellen Problemen, die sich aus der Causa Sauerland ergeben. Ich beneide niemanden, der im Rahmen seiner Zuständigkeiten /Verantwortlichkeiten eine Problemlösung finden muß. Und letztlich sind das die Bürger der Stadt, wenn sie ihre Wahlentscheidung treffen.

  • #17
    Helmut Junge

    @Walter (16),
    wenn aber jemand die Wahl haben will?
    Soll es keinen 2. oder 3. oder 4. Kandidaten geben?
    Was nämlich für Duisburg gilt, (Vertrauensverlust, Überschuldung, usw. gilt doch auch für manch andere Stadt. Oder?
    Soll das demokratiefremde Prozedere, dass sich eine Handvoll Bürger, die “allgemeines Ansehen genießen”, wer soll das eigentlich entscheiden?) zusammensetzen und einen Kandidaten ernennen, der dann aber auch gewählt werden muß, soll das Prozedere jetzt eine neue Chance bekommen?
    Da sage ich aber nein.
    Walter, in allen Staaten, die auf einem Einparteiensystem aufgebaut sind, ist das so.

  • #18
    Sandia

    #17 Helmut Junge
    Im Beitrag #16 wurde von der Erstellung eines Kandidatenprofils gesprochen, nicht jedoch von der Kandidatenkür. Scheint mir ein sehr praktikabler Vorschlag zu sein, dass man sich in einem erweiterten parteiunabhängigen Kreis intensiv Gedanken macht, was von einem OB erwartet wird.

    Was die Kandidatenkür anbelangt, gehen meine Vorstellungen dahin, dass ein Bewerber sich nicht in den Ortsvereinen vorstellen muss, denn da sitzen überall die gleichen Betonköpfe, die leider oft nicht weit über das Parteibuch hinausblicken können, sondern, dass die Kandidaten sich den Bürgern vorstellen.
    Zeitlebens fand ich es schlimm, dass Bürger grundsätzlich vor vollendete Tatsachen gestellt wurden, d.h. die allwissende Politik hatte beschlossen, was der Bürger zu schlucken hatte.

    Dass die SPD ihre eigenen Vorstellungen hat, ist legitim, begründet aber keinen Anspruch darauf, ihre eigenen Leute mal wieder gut zu versorgen. Die bisher namentlich genannten Protagonisten erfüllen ein spontan vorstellbares Profil in keiner Weise, und ich vermute, dass der SPD sehr wohl bewusst ist, dass sie hier nicht einfach durchmarschieren kann. Es gibt nämlich auch Bürger, die nicht einknicken. Das sind natürlich nicht diejenigen, die hinter Steegmann stehen.

  • #19
    Helmut Junge

    @Sandia,
    Die Erstellung eines Kandidatenprofils unter reger Beteiligung der Bevölkerung, das wäre doch tatsächlich eine supertolle Aktion. Aber so hatte ich Walters Beitrag nicht verstanden. Falls das aber so angedacht war, schließe ich mich dieser Idee an.
    Das könnten wir ja zur Meßlatte zur Ehrlichkeit der politischen Parteien machen, ob die das, oder doch etwas anderes machen wollen.
    Ich glaube nämlich nicht, dass das so kommen wird.
    Lippenbekenntnisse ja, aber dann gibt es immer Gründe, dass “man” doch…..

  • #20
    Walter Stach

    17-18-19

    Ja,Sandia,danke für die Klarstelllung. Und Helmut : Ich wünsche mir selbstverständlich mehrere Kandidaten, damit die im Wettbewerb gegenüber den Wählern verpflichtet sind, diese davon zu überzeugen, wer am ehesten dem Anforderungsprofil entspricht. Und selbstverständlich muß jeder Kandidat, jede Partei, die einen Kandidaten benennt, das selbstverständliche Recht ausüben dürfen, einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der nicht dem aus der Bürgerschaft, mein Vorschlag, erarbeiteten Anforderungsprofil entspricht. blaufen. Mir geht es als Ruhrgebietler, der sich einen qualifizierten OB für Dusiburg wünscht, lediglich darum, nachdrücklich daraufhinzuweisen, wie wichtig es mir erscheint, bevor irgend welche Namen gehandelt, irgend ein Kandidat von wem auch immer nominiert wird, bevor Parteibündnisse gezimmert werden, zumindest zu versuchen, in einem offenen Prozeß eine Diskussion zu führen über wesentliche Anforderungen, die an jeden Kandidaten zu stellen sind.Egal, was dabei herumkommt, allein eine offene Diskussion in der Bürgerschaft wird zeigen, daß es zum einen nicht einfach ist, sich auf die wesentlichsten Anforderungen zu einigen, und zum anderen, daß es folglich für jeden, der Kandidaten auswählt, nicht einfach ist, den “Richtigen” für Duisburg zu finden, was dann letztlich auch für jeden Wähler gilt.Mir war deshalb der Gedanke gekommen,mehr ist das nicht, ob evtl. ein “Bürgerrat” -oder wie auch immer benannt-sich eigenständig,parteiunabhängig an die Erarbeitung eines Anforderungsprofiles heranmachen könnte. Mit Präs.Schneider, mit dem Rektor der UNI Duisburg-Essen,mit……………???? Ich kenne mich in der Dusiburger Bürgerschaft nicht aus und habe deshalb dazu auch nichts weiter zu sagen. Ein solches Anforderungsprofil in einem offenen Prozeß zu erarbeiten, erscheint mir auch deshalb sinnvoll, weil sehr viele Bürger gar nicht wissen, welche Aufgaben der Bürgermeister hat und folglich auch nicht wissen können, welche Anforderungen an ihn zu stellen sind. Denkbar ist selbstverstständlich auch, daß dieser ” Bürgerrat” oder die Bürgerschaft selbst, wie jetzt schon durch Sandia geschehen, Vorschläge macht, wie sich, wo sich, wann sich die einzelen Kandidaten -von den Parteien benannt oder Einzelbewerber- der Bürgerschaft in einem Bewerbeverfahren stellen.Sandia, ich würde die Vorstellungen in den Ortsvereinen oder vergleichbaren Parteiorganisationen dabei jedoch nicht völligausschließen, nur sollte es allein dabei eben nicht bleiben. Unsere Diskussion läßt ja insgesamt erkennen, daß Duisburg nicht nur “Modellstadt” für ein neues -erfolgreiches-Verfahren zur Abwahl eines OB ist, sondern auch Modellstadt sein könnte für eine andere als die übliche Vorbereitung, für ein anderes als das übliche Vorverfahren vor der eigentliche OB-Wahl;und das schließt ein besonderes Verfahren in Sachen “Anforderungsprofil” ein

  • #21
    Helmut Junge

    @Walter, alles klar, das ist eine gute Idee.
    @Sandia, Du hast gut aufgepaßt. Danke.

  • #22
    Jan

    Also Bürgerrat wäre der falsche Ausdruck: denn wie soll eine nicht gewählter Bürgerrat die Bürger besser repräsentieren als ein gewählter Rat der Stadt?

    Es ist schlicht eine Findungskommission, deren Zusammensetzung zum Beispiel so aussehen kann: 10 Vertreter der Strömungen innerhalb des Abwahlbündnisses, 11 “externe Experten”, die unterschiedliche Aspekte des Amtes des Oberbürgermeisters beurteilen können. Da hat dann aber nicht der traditionelle übliche Kirchenvertreter einen Platz, sondern eher jemand, der aus der Notfallseelsorge kommt, oder ein Psychologe, ein Repräsentant der Hinterbliebenen, aber eben auch Menschen, die potentielle Kandidaten auf ihre Kompetenzen in traditionellen Politikfeldern abklopfen können.

    Duisburg braucht die eierlegende Wollmilchsau, also sollten auch Hühner, Schafe, Kühe und Schweine gemeinsam suchen: das sind die Duisburger Stadtdiskutanten 😉

  • #23
    Helmut Junge

    @Jan,
    auf jeden Fall würde die Öffentlichkeit dabei intensiv mitdiskutieren, denn die Findungskommission müßte ja sachliche Kriterien aufstellen. Allein das kommt bei den üblichen Kandidatenpräsentationen kaum vor.
    Und im Netz wird dann gefragt, “warum solche Kriterien, aber nicht solche? usw.
    Da kann manch ein Kandidat den Limbo tanzen.

  • #24
    Walter Stach

    -22-Jan:Findungskommission wäre m.E. auch mißverständlich. Die Arbeitsgruppe, der “Bürgerrat” oder wie auch immer genannt, soll eben nicht den geeigneten Kandidaten finden, sondern nur ein Anforderungsprofil erstellen. Die Parteien können dann -über parteiinterne Findungskommissionen oder wie auch immer-Kandidaten zu finden versuchen, die diesem Anforderungsprofil weitgehend entsprechen. Auch für Einzelbewerber könnte es sinnvoll und vielleicht sogar hilfreich sein, wenn sie sich in ihrer Selbsteinschätzung mit dem Anforderungsprofil vergleichen könnten. Aber, bitte noch einmal: Mir geht es mit meinen Gedanken nicht in erster Linie um formale/organisatorische Details, schon gar nicht darum, wie ein solches Gremium, das eben eines der Bürgerschaft wäre und nicht eines der Parteien bzw.eines des Rates, zu bezeichnen ist und auch nicht darum, bereits nach diesen ersten Gedanken darüber zu dskutieren, nach welchen Gesichtspunkten und wie man die Mitgliedschaft in einem solchen Gremium zustande bringt;das Ganze kann selbstverständlich auch im Rahmen von bürgerschaftlicher Selbstorganisation stattfinden, ohne städtisches Zutun und ohne irgend eine formale Legitimation, z.B. d.d.Rat,also denkbar wäre in diesem Sinne eine “freie” bürgerschaftliche Einrichtung, die sich selbst organisiert und die unbeauftragt und ungefragt, aber offen und öffentlich ein Anforderungsprofil erarbeitet und das dann präsentiert. Ich denke, wenn das Gremium “entsprechend” besetzt wäre und “gute” Arbeit leistet, werden die Kandidaten-macher an seinem Anforderungsprofil nicht vorbei kommen. Vielleicht trägt unsere Disk.ja ein wenig dazu bei, daß Bürgerschaft(??) Politik,Verwaltlung nicht wie üblich auf den eingefahrenen Gleisen bei der Kandidatenauswahl verfähren. Ja, und mit der “eierlegenden Wollmilchsau” wird ein wesentliches Problem beschrieben, dh., einen alle denkbaren Anforderungen an das OB-Amt entsprechenden Kandidaten gibt es nicht,aber doch sicher einige Personen, auf die wesentliche Anforderungen ganz oder teilweise ehe zutreffen könnten als auf andere. Und die Kandidaten sind letztlich befugt und befähigt, ja, sogar gefordert, eigenständig die eine oder die andere Anforderungen in ihrer öffentlichen Präsentation begründet (!!)anders zu gewichten als beispielsweise der von mir sog.Bürgerrat, der das Anforderunsprofil erstellt hat. Ich nehme allerdings an, daß dieses “Neue” sowohl im Grundsätzliche als auch im Detail in Duisburg auf so viele Bedenkträger stößt, daß es dabei bleiben wird, die Kandidatenauswahl/die Kanidatenbestimmung “auf eingefahrenen Gleisen” durchzuführen, was ja auch dazu führen kann, letztlich den “Richtigen” für Dusiburg zu finden. Als Ruhrgebietler aus der von Duisburg weit entfernen Kleinstadt Waltrop sage ich dazu nichts mehr. Die Bürgerschaft in Duisburg ist gefragt, sonst niemand. Und Anforderungsprofil erarbeiten setzt ja, ich wiederhole mich, zumindest voraus, daß die Bürgerschaft vorab inentsiver und “bürgerverständlicher” als bisher über die wesentlichen Aufgaben eines OB unterrichtet wird;zumindest das sollte -über die lokalen Medien? ab sofort versucht werden. Daß bringt bekanntermaßen weniger mediale Aufmerksamkeit als Berichte über mögliche Kandidaten und parteipolitische “Spielchen” und dürfte von daher auch ein “Wunschtraum” sein.

  • #25
    Sandia

    #24 Walter Stach
    Es bleibt dabei, die Idee zu einer Gruppe, die das Kandidatenprofil erarbeitet, ist einfach gut. Während der letzten anderthalb Jahre Duisburg-Erfahrung – ich komme nicht aus Duisburg – habe ich kaum etwas so oft getroffen wie Bedenkenträger. Insofern ist dieser Einwand völlig berechtigt. Leider war ich meistens zu höflich, um diese zu überrollen, würde das aber heute einfach tun, wenn ich von der Sache überzeugt bin. Derzeit ist die BI unter Steegmann mit Sicherheit nicht handlungsfähig für eine solche Aufgabe, weil sie sich noch nicht von der SPD abgenabelt hat. Der alte Kern der tatsächlich unabhängigen Bürger, die sich nach der Liebesehe Steegmann/SPD distanziert hatten, ist dabei, sich zu formieren. Ich wünsche mir sehr, dass dieses schnell geschieht, damit die Dynamik, die sich im Laufe des Abwahlverfahrens entwickelt hat, noch mitgenommen werden kann. Es gibt eine sehr hohe Motivation, sich einzubringen. Also, noch ist Grund zur Hoffnung vorhanden.

    Was die Kandidatenvorstellung entspricht, will ich selbstverständlich die Ortsgruppen nicht völlig ausschliessen, aber sie unter keinen Umständen allein entscheiden lassen.

    Hinsichtlich des Profils wird Duisburg gewiss nicht die eierlegende Wollmilchsau finden, schon gar nicht, nachdem nun klar ist, dass ein OB sich bei Versagen auf eine Verabschiedung durch die Bürger einstellen muss. Andererseits bin ich aber nach wie vor sicher, dass es Überzeugungstäter gibt, die sich auch grossen Herausforderungen stellen, ohne gleich Millionen dafür zu bekommen. Meine persönliche Meinung, die sicherlich diskutiert werden kann, ist die, dass die wichtigste Voraussetzung für die Führung der Stadt im charakterlichen Bereich liegt: Integrität hoch3, weil der Filz aufgeweicht werden muss. Der unbedingte Wille, Projekte, die beschlossen wurden, unter grösster Motivation der Mitarbeiter geschmeidig durchzusetzen, nachdem vorher ein Konsens mit den Bürgern hergestellt wurde, so wie generell ständiger Kontakt zum Bürger vorhanden sein muss, und zwar nicht an der Theke, sondern im konstruktiven Gespräch. Politik und Verwaltung können und dürfen nicht auf den Erfahrungsfundus der Bürger verzichten. Da der “Konzern” Duisburg ein gewaltiger und sehr verschachtelter Apparat ist, wird es nicht möglich sein, jemanden zu finden, der fachlich alle Bereiche abdecken kann. In der Konsequenz muss ein Kandidat einen Teilbereich abdecken und offen sein für kompetente Berater.

    Einiges, längst nicht alles, ist damit gesagt, um zur Diskussion anzuregen.

  • #26
    Arnold Voss

    Aber Leute, letztlich nützt es doch nichts, mit viel Aufwand und nicht vorhandener Zeit ein ideales Anforderungsprofil zu erstellen, wenn keine Bewerber in Aussicht stehen, die es erfüllen könnten.

    Im übrigen gibt es in den kommenden Monaten genug Möglichkeiten die wirklichen Kandidaten, d.h. die, die sich trauen und durch wen auch immer aufgestellt werden, auf Herz und Nieren zu prüfen, bzw. werden die Bürger zusammen mit den dazu geeigneten örtlichen Medien diese selber finden.

    Das Wahlgesetz macht auf Grund der relativ geringen Zahl der Unterstützer, die man braucht, um sich auch unabhängig von den Parteien als Kandidat aufstellen zu lassen, vielleicht sogar einen qualifizierten Überraschungskandidaten möglich, den bisher noch Niemand auf der Karte hatte.

    Ansonsten sollte man einfach auf die Klugheit der Wähler selbst vertrauen. Die haben doch in Duisburg gerade bewiesen, dass sie zu weit mehr in der Lage sind, als ihnen die Politexperten und Berufsengagierten aller Parteien und Initiativen zugetraut haben.

  • #27
    Walter Stach

    -26- Arnold,ich bin da er bei Sandia als bei Dir. Völlig unabhängig, ob die hier angedachten neuen Wege -Anforderungsprofil bürgerschaftlich erarbeiten? Kandidatenwettbewerb/Kandidatenvorstellung anders organisieren als bisher üblich?-ehe dazu führen, den “rchtigen” OB zu finden oder ob das besser, zumindes ebenso gut auf alten Gleisen gelingt, könnte allein eine umfassende, bürgerschaftliche Diskussion über den besten Weg zum gemeinsamen Ziel der kommunalen Bürgergesellschaft in Duisburg gut tun, sie beleben und über die OB-Wahl hinaus dem gesamten kommunal-politischen Geschehen neue Impulse geben und frischen Wind “unter die Talare” von Politikern und Verwaltungsmanager bringen. Arnold, Du kennst die Szene in Duisburg wahrscheinlich wesentlich besser als ich,und Du könntest mithelfen, daß Sandia u.a. “auf dem Wege zu neuen Ufern” in Dusiburg positiv begleitet werden.(Ich wollte mich ja gar nicht mehr in dieser Sache wegen meiner räumlich großen Distanz zu Duisburg melden, mache es aber trotzdem, da ich finde, Sandia und ähnlich denkende und diskutierende politisch Interessierte und Engagierte müssen unterstützende Zustimmung finden.)

  • #28
    Arnold Voss

    Ich bin kein Duisburger und war es nie, auch wenn ich die Stadt regelmäßig besuche. Besonders im Sommer den Innenhafen. In der dortigen Polit- und Kulturszene kenne ich mich auch nicht besonders aus. Aber ich sehe, dass 6 Monate nicht viel Zeit sind, erst recht nicht, wenn es schon Streit darüber geben wird, wer denn zu denen gehört die das Anforderungsprofil erarbeiten.

  • #29
    Walter Stach

    -28-Arnold: Dann lassen wir ‘mal die Duisburger machen; es geht um sie und ihre Stadt. (Ich weiß, daß Du kein Duisburger bist, hatte aber angenommen, daß Du aufgrund Deiner Arbeit(en) zur Stadt- und Regionalentwicklung -nebst Kultur/Kunst- über die politischen Akteure, über relevante politische Gruppen, über die politische Simmungslage in der Bürgergesellschaft Duisburgs besser informiert bist als ich und Du Dich deshalb auch kompetenter als ich in die Diskussion über das WIE des Verfahrens im Vorfeld der OB-Wahl hättest “einmischen ” können.)

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