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Steinbrück, Bochum und die Ostzone

Der Atrium-Talk wird gekippt, Steinbrück spendet sein Honorar und Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz versucht sich in traditioneller Ostzonen-Öffentlichkeitsarbeit.

Drei soziale Einrichtungen in Bochum können sich auf Geld von Peer Steinbrück freuen, denn der will nun doch sein Honorar spenden. Und der Atrium-Talk ist Vergangenheit. Das alles verkündete Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz nach einer Sitzung des Aufsichtsrates, dessen Vorsitzende sie ist, der Presse.

Fragen beantwortete sie knapp und eher barsch: Wer hat denn jetzt, was die angebliche Absprache über die Spenden der Atrium-Talk-Honorare die Wahrheit gesagt? “Es geht nicht um Wahrheit oder Unwahrheit. Es gab Mißverständnisse.” Kann  sich eine Pleitestadt wie Bochum leisten, dass ihre Stadtwerke  so hohe Honorare zahlen: “Die Höhe der Honorare und die Ausgaben für Marketing sind in Ordnung gewesen.” Aber Steinbrück hätte doch in Bochum ein besonders hohes Honorar bekommen. “Das müssen sie Herrn Wilmert fragen.” Aber der Chef des Stadtwerke beantwortet keine Fragen. “Es wird die Gelegenheit kommen Fragen zu stellen.” Selbstkritik? Personelle Konsequenzen? Fehlanzeige.

Ein wenig klang Ottilie Scholz heute Nachmittiag nicht wie die Oberbürgermeisterin von Bochum im Jahr 2012, sondern wie die Oberbürgermeisterin von Karl-Marx-Stadt 1987, die sich von Westreportern belästigt fühlt.

 

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68 Kommentare zu “Steinbrück, Bochum und die Ostzone

  • #1
    Jens

    Starker Tobak, Stefan!

    Ich möchte Dir da teilweise widersprechen:

    Dass OB Ottilie Scholz nicht alle Fragen beantworten konnte, lag u.a. daran, dass um 15:00 Uhr eine Ratssitzung anstand (die immer noch läuft; ich sitze da gerade drin), die sie zu leiten hat. Sie hat ja auch auf einen weiteren Termin verwiesen, damit die Presse informiert wird.

    Dass Du jedoch Bernd Wilmert nicht befragt hast, das ist ja nicht das Problem von OB Ottilie Scholz, denn Du hättest Dich ja dahinstellen können und ihn befragen – er ist da auch hergegangen. Aber wenn halt alle Augen, Kameras und Schreibblöcke (ja, von mir auch!) sich auf die Oberbürgermeisterin richten, dann ist das doch nicht ihr Pech, dass der Stadtwerke-Chef quasi ignoriert wird (wobei meiner Erinnerung nach mindestens ein Pressevertreter ihn “abgefangen” hat).

    Aber gleich wird er ja vor dem Rat reden. Was er dort sagt, wird unter anderem bei @PottblogLive via Twitter verbreitet. 🙂

  • #2
    Wolfgang Wendland

    Das Bild von Karl-Marx-Stadt stimmt nicht ganz. Immerhin regiert in Bochum ein und die selbe Partei schon länger als das dort der Fall war. 😉

  • #3
    der, der auszog

    Schwein gehabt. Mir fällt ein Stein vom Herzen. Peer Steinbrück ist also doch kein knausiger, raffgieriger und geiziger Politiker, sondern ein edler, selbstloser und gütiger Spender!!!

    “Drei soziale Einrichtungen in Bochum können sich auf Geld von Peer Steinbrück freuen”

    … aber steht da im Text wirklich soziale Einrichtungen und nicht sozialdemokratische Einrichtungen????

  • #4
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Jens: Wilmert antwortet nicht auf Fragen. Aber das ist ja der Kommunikationsstil der Stadt.

  • #5
    Monika Finke

    Rückblickend gesehen: Irgendwie “toll”, dass Steinbrück in Bochum war. Dieser “Skandal” wäre doch sonst nie aufgeflogen.

  • #6
    Arnold Voß

    Und was macht jetzt unser Bundespräsident? Ein Christ von echtem Schrot und Korn? Kann sich da jetzt auch irgendeine soziale Einrichtung freuen? Muss ja nicht unbedingt in Bochum sein.

  • #7
    Robert Müser

    Die Stadt Bochum sollte sofort eine neue Veranstaltungsreihe inkl. neuem Preis ins Leben rufen!

    Nach den Baumfäll-Festspielen an der Viktoriastraße vor ein paar Tagen wird sich sicherlich auch schnell ein Sponsor (vielleicht die Motorsägenhersteller) hierfür finden:

    >>> The Bochum Lumberjack Award <<<

    Das passende Musikstück zur Eröffnung gibt es ja schon:

    http://www.youtube.com/watch?v=awKCtmtzNJw

    😉

    Viele Grüße
    R.M.

  • #8
  • #9
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Wahr-Sager: Die Stadt unterstand direkt einem sowjetischen Kommandanten?

  • #10
    Volker Steude

    Eigentlich beschämend ist doch ihre Aussage:

    “Die Höhe der Honorare und die Ausgaben für Marketing sind in Ordnung gewesen.”

    Nein, sind Sie nicht. Die Stadtwerke haben noch 10.000 mehr gezahlt als den üblichen Satz. Zwischen Genossen, offensichtlich kein Thema. Ich denke Sascha Hellen kennt die üblichen Kurse. Warum verpflichtet er Redner für überhöhte Preise zu Lasten der Stadt?

    Die OB und ihre SPD-Klüngelklique ruinieren den Ruf der Stadt.

    Und so ist der Eindruck, den die Presse über unsere Stadt Land auf, Land ab verbreitet: Bochum ist arm und blöd, nicht arm aber sexy.

  • #11
    Jörg

    Mmmhh – ich stell mal hier den Text von Grönemeyers “Bochum” ein. Da steht u.a. was von “….bescheiden……” und “……hier wo das Herz noch zählt – nicht das große Geld…..”! Was würde Atze Schröder sagen: “Ja,nee – iss klar!” Das Lied könnte man schön auf die Peinlichkeit umtexten!

    Tief im Westen,
    wo die Sonne verstaubt!
    Ist es besser, viel besser, als man glaubt!
    Tief im Westen.
    Tief im Westen.
    Du bist keine Schönheit,
    vor Arbeit ganz grau!
    Liebst dich ohne Schminke;
    bist ‘ne ehrliche Haut;
    leider total verbaut,
    aber gerade das macht dich aus!
    Du hast’n Pulsschlag aus Stahl.
    Man hört ihn Laut in der Nacht.
    Bist einfach zu bescheiden!
    Dein Grubengold hat uns wieder hochgeholt,
    du Blume im Revier!
    Bochum ich komm’ aus dir!
    Bochum ich häng’ an dir!
    ahh Glück auf.
    Bochum
    Du bist keine Weltstadt!
    Auf deiner Königsallee
    finden keine Modenschauen statt.
    Hier wo das Herz noch zählt, nicht
    das große Geld!
    Wer wohnt schon in Düsseldorf?
    Bochum ich komm’ aus dir!
    Bochum ich häng’ an dir!
    ahh Glück auf.
    Bochum
    Du bist das Himmelbett für Tauben!
    Und ständig auf Koks!
    Hast im Schrebergarten deine Laube.
    Machst mit dem Doppelpass jeden Gegner nass,
    du und dein VfL!
    Bochum ich komm’ aus dir!
    Bochum ich häng’ an dir!
    ahh Glück auf
    Bochum ich komm’ aus dir!
    Bochum ich häng’ an dir!
    ahh Glück auf.
    ahha Glück auf.
    ahh Glück auf.

    Ich sach dann auch noch mal “Glück auf”!

  • #12
    68er

    @ Robert Müser

    Vielen Dank für den Wolfgang-Lumberjack-Cordes-Song!
    Wer ist nur die blonde Maid an Lumberjacks Seite?

    Hier noch ein Schmankerl zum Thema “Metropole Ruhrgebiet”.
    O-Ton Wolfgang Lumberjack Cordes:

    “Dieses Ruhrgebiet ist inzwischen eine Bildungs- und Kulturregion, die sich mit Berlin messen kann….”

    http://youtu.be/i9jRop8y4Pw?t=2m20s

    Mit den heute beschlossenen Schulschließungen schaffen wir es ganz sicher im Bildungsbereich bald auf Berliner Niveau zu sinken:

    http://www.wochenblatt.de/storage/scl/import/subdir/eins/389075_m3w522h400q75v33505_xio-fcmsimage-20121006092334-006026-506fdc7649cab.photo_1349440942763-4-0.jpg

    Da wir in Bochum ja so musikalisch sind und unsere Bürgermeisterin mit ihrem Cross-Boarder-Leasing-Deal bewiesen hat, wie gut sie rechnen kann, könnte sie ja demnächst jedes Jahr zum Schulanfang den I-Dötzchen in neuen Musikzentrum das Bochumer Einmaleins beibringen:

    http://youtu.be/6d7DG9H1vOg?t=10s

    2 x 3 macht 4, widdewiddewitt und 3 macht Neune !!
    Ich mach’ mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt ….

  • #13
    Wolfgang Wendland

    @Jörg
    Grönemeyer ist ja auch kein Bochumer sondern Bochums bekanntester Göttinger 😉

  • #14
    Wolfgang Hoinko

    Völker hört die Signale….. Herr Wilmert wurde dann doch noch von WDR 3 TV gefragt und es wurde ab 19.30 h in “Lokalzeit Ruhr” gesendet. Ihm kamen bald die Tränen, er war einfach nicht informiert, er hat aber einen dummen Fehler gemacht, da ich doch so gutgläubig war…
    Ja, das sind Männer u. Manager, aus bestem Holz geschnitzt!

  • #15
    Volker Steude

    #1: Nicht ganz so wichtig , aber danke Jens. Jetzt wissen wir, das Sie den Stefan Laurin duzen, dass Sie auch beim Pressetermin dabei waren und auch Fragen an die OB hatten und dass Sie jetzt gerade im Rat sitzen und via pottblog live aus der Sitzung twittern.

    Toll, gab es noch einen weiteren Grund für den Kommentar? Ach ja, Sie wollten ihre Parteifreunde Scholz und Wilmerts etwas in Schutz nehmen.

  • #16
    hanskollekta

    stefan, Dein beitrag trifft leider ins schwarze.

    es ist unwürdig und eine verdammte schande.

  • #17
    Holgi

    #1 und #15
    Herr Steude, ich kann Ihre Verbitterung ja in Teilen nachvollziehen, aber Sie müssen das Dorfdenken auch mal im Kirchturm lassen. Genosse Jens hat nun mal ein Job-Leben und bloggt über das, was er da so mitbekommt. Und er ist nunmal Kommunaljobber und damit auch Kommunal-Blogger. Völlig legitim. Herr Laurin jobbt gerne für Blätter der( Vom Admin gelöcht) Elfriede Springer. Ob es darauf einen Reim gibt, weiß ich grad nicht; aber ob die beiden sich Duzen ist sowas von Wumpe… Lieber Volker, Ihr Problem ist doch nicht das Du-Du-Du zwischen Leuten, die immer mal Journalisten werden wollten und durch die Erfindung des Internets doch noch fast sowas ähnliches geworden sind. Ihr Problem ist doch, dass Sie bei allem Engagement, das ich ja erstmal gut finde als solches, nicht unterscheiden können: Sie haben eine punktuelle Initiative auf die Beine gestellt und die ist jetzt vorbei. Starten Sie eine neue, wenn Sie die Öffentlichkeit brauchen!- Oder werden Sie Teil des schmutzigen Spiels und lassen Sie sich in ein Amt wählen. Scherz. Gehen Sie doch einfach mit dem guten Gefühl nach Hase und aus der Öffentlichkeit heraus, dass Sie was angestoßen haben – dass es nicht durchdrang, muss doch keine persönliche Niederlage gewesen sein. Sie sind doch mehr als die Initiative, oder? Oder gehen Sie öfter mal spät nachts in den Intershop und saufen Sie da mit den Bloggern von Ruhrbaronen, Pottblog und SPD und vielen anderen, wenn Sie Aufmerksamkeit brauchen. Nach ein paar Bier wird da meist sogar Rudel-Duzen draus. Pseudo-Aufklärung, wer hier wen duzt, braucht keiner, das ist alles bekannt. Damit machen Sie sich kleiner und lächerlicher als Sie vermutlich sein möchten. In diesem Fall gibt es keine Verschwörung, sondern schlicht einen Ausgang Ihrer Herzenssache, der Ihnen nicht gefällt. So what?
    Das gehört vielleicht auch zum Softskill des mündigen Bürgers in Zeiten der Bürgerbeteiligung: Damit umgehen zu können, dass man mal was anleiert und dann auch damit leben kann, dass die Aufmerksamkeit für die eigene Person eben abebbt, wenn das Thema durch ist…
    Bitte bleiben Sie der Stadt als auufmerksamer Bürger erhalten und bleiben Sie vor allem locker. Verbiesterte Stadt-Bad-Krieger haben wir genug. Wir brauchen keine Leute, die sich in zehn Jahren noch verbittert an ihre Feunde, die Platanen-Bäume, geistig anketten und in der Vergangenheit leben. Bochum und das Ruhrgebiet leben durch Leute, die machen und weitermachen. Aus einer empfundenen Ungerechtigkeit und ein paar Platanen ein generelles Demokratieproblem herauszudestilieren ist leider schlichter Unsinn. Aus dem Duzen von ein paar Bloggern eine Verschwörung zu konstruieren, überschreitet – no offence! – die Grenze zur bedeutungslosigen Lächerlichkeit.

  • #18
    der, der auszog

    mein lieber Volker

    mir ist nicht im geringsten klar, was Deine Bemerkung unter #14 mit den Themen Steinbrück, Bochum oder der Ostzone zu tun haben könnte, aber da ich befürchte, dass Du mir die Frage, was dieser Kappes jetzt soll, beantworden würdest, stelle ich sie Dir lieber nicht.

    Ich duze Stefan und Jens übrigens auch, und das, obwohl ich die beiden noch nie gesehen habe und nur aus den Beiträgen auf ihren Internetseiten kenne.

    Es ist auch nichts daran auszusetzen, wenn jemand hier seine politische Meinung kundtut, auch wenn sie Dir, Volker, vielleicht nicht in den piratischen Kram passt. Ich finde die Haltung von Jens darüber hinaus bemerkenswert cool, zumal er in einer polarisiernden Diskussion an seinen ganz persönlichen Idealen festhält.

    Von einem Lokalpolitiker und der bist Du ja, sollte man ein wenig Tolleranz erwarten dürfen. Die sehe ich leider überhaupt nicht. Stattdessen nur Neid und hasserfüllten Sarkasmus, Dinge, die man als Person, die in der Öffentlichkeit steht, nicht unbedingt öffentlich zur Schau stellen sollte.

    Bevor ich mich jetzt allerdings in die Gefahr begebe, selber nichts zum eigentlichen Thema beizutragen, beende ich meinen Kommentar an dieser Stelle in der Hoffnung, keine Antwort von Dir zu bekommen.

  • #19
    Dirk Schmidt

    Ich bekenne mich zum Duzen – auch über Parteigrenzen hinweg 🙂

    Dafür übernehme ich die politische Verantwortung und bin bereit, die Konsequenzen meines Handelns zu tragen. [Ironie Ende]

  • #20
    68er

    @ Holgi, @Der Der Auszog

    Es ist interessant, mit welcher Energie Sie auf den Beitrag von Herrn Steude reagieren, den ich eigentlich nur so verstanden hatte, dass Herr Steude der Ansicht war, dass der Herr Jens (mit dem Nachnamen, den ich immer vergesse) zum einen Eigenwerbung für seinen Pottblog machen wollte, was ihm ja auch gelungen ist und zum anderen auf die parteiliche Verbindung von Herrn Jens mit den Bochumer Lokalhelden Ottilie Scholz und Bernd Wilmert.

    http://netzpolitik.vorwaerts.de/blogs/netzpolitik/2010/02/jens-matheuszik/

    So, jetzt weiß ich auch, dass Herr Jens eigentlich Herr Matheuszik heißt und man den Namen “(Jens) Matheuszik” wie folgt ausspricht:

    http://www.59395.de/aussprache-des-namens-jens-matheuszik/

    Herr Matheuszik besitzt scheinbar einen stillen Vornamen.

  • #21
  • #22
    Wolfgang Wendland

    @Stoppoker #21 die Regelungen wurden vom Land dergestalt verändert dass Frau SCholz noch eine weitere Wahlperiode lang bürgermeistern kann und da in Bochum traditionell SPD gewählt wird ….

  • #23
    Volker Steude

    @ Holgi, @Der Der Auszog: Ich sehe uns da gar nicht als Verlierer. Klar das eigentliche Ziel wurde (noch) nicht erreicht.

    Aber wir konnten sehr gut zeigen, wo die Probleme hier in Bochum und im Ruhrgebiet liegen.

    Leider sehe ich in Bochum leider fast überhaupt nicht, dass sich weder Politik noch die lokalen, noch gewisse Blogs mit den eigentlich anstehenden Themen beschäftigen, schon gar nicht nachhaltig. Da sind die Beiträge hier bei den ruhrbaronen eine wohltuende Ausnahme.

    Was mich ärgert ist, dass es mit Stadt und Region stetig bergab geht und das dies insbesondere an den verfilzten Strukturen liegt, die fast alle Parteien erfassen und auch große Teile der örtlichen Presse, ruhrbarone ausdrücklich ausgenommen.

    Und da sehe ich in der Tat ein Demokratieproblem.

  • #24
  • #25
    Walter Stach

    Zur OB:

    1.
    Null-Sachverstand, wenn “man” eine Aufsichtsratsvorsitzende – in welchem Unternehmen auch immer-verantworlich zu machen versucht für eine Werbeveranstaltung des Unternehmens -für ein simples operatives Geschäft- und noch unsinniger, wenn man einer Aufsichtsratsvorsitzenden Zuständigeit und damit Verantwortlichkeit für die Festsetzungen von Honoraren für Gäste solcher Veranstaltungen zuzurechnen versucht.
    (Wenn die Aufsichtsratsvorsitzende sich diesbezüglich für zuständig erklärt hätte, wäre das zweifelsfrei ein rechtswidriger Eingriff in Zuständigkeit /Verantwortlichkeit des Vorstandes gewesen.)

    2.
    Zuständigkeit und Verantwortlichkeit des Vorstandes in dieser Sache sind unbestritten.

    Derzeit spricht Alles dafür, daß die Gewährung von Honoraren, ob mit oder ohne Spendenpflicht, nicht rechtsbedenklich war (und ist), auch nicht in der betr.Höhe.

    Einiges spricht dafür, daß viele Menschen, vor allem in Bochum, der Meinung sind, daß die Höhe der gewährten Honorare bedenklich war. Daß diese Meinung von den Medien und z.Teil von der Politik aufgegriffen und befördert wird,gehört zum üblichen Prozedere.

    Einiges deutet an, daß die letztlich vom Vorstand zu verantwortendenden Vereinbarungen/Abreden in Sachen Spenden “schlampig” waren.
    Und ob hier ein Verschulden bei Mitarbeitern -leichte Fahrlässigkeit?-vorliegt, hat der Vorstand zu klären. Und er wiederum hat sich ggfls.diesbezüglich gegenüber dem Aufsichtsrat zu verantworten, nicht wegen der Honorarhöhe/der Spendepflicht, sondern ob ener möglicherweise organisatorisch/ personell nicht hinreichend gesicherten unternehmesinternen Kontroll- und Überwachungspflicht des Vorstandes.

    Und da das alles so ist, hat die Aufsichtratsvorsitzende zeitlich/inhaltlich/verbal pflichtgemäß auf die Sache nach ihrem Bekanntwerden reagiert -intern und extern gegenüber der Öffentlichkeit-, so jedenfalls meine “Außenwahrnehmung”.

    3.
    Und nun?
    Ein Skandal -war das je einer, ist das noch einer, bleibt das einer?

    Die Bochumer können/sollen/dürfen das so sehen.

    Daß Dritte das Ganze mittlerweile als Provinzposse “tief im Westen” sehen, falls sie überhaupt Bochum und seinen “Skandal” noch sehen, wird in Bochum kaum jemanden interessieren.

    4.
    Zur Kritik an der Person der OB:

    Wieviele der Wähler haben bei der Wahl/bei der Wiederwahl -noch nicht lange her-Frau Dr.Scholz zur OB gewählt?

    “Bochum leidet unter dieser OB”?
    Könntet es sein, daß mittlerweile die OB an Bochum leidet, an den “vielen kleinen und großen Geistern” dieser Stadt?

    Und antun muß die OB sich das Alles nicht ;es könnte doch für die OB Schöneres und Besseres geben -beruflich und darüberhinaus, meine ich, vermutlich nicht die OB.

    5.
    Daß das Ganze in erster Linie von Vielen -nicht von allen!- skandalisiert wurde, um dem potentiellen Kanzlerkandidaten der SPD “eines auszuwischen”, ist politische Normalität.

    Daß sich nach meiner Wahrnehmung diesbezüglich auch Viele contra Stenbrück engagiert haben, die sich zugleich wünschen, daß im Herbst 2o13 Kanzlerin Merkel abgelöst wird, ist ebenfalls politische Normalität, tradidtionsgemäß vor allem seitens derer, die sich “irgend wo /irgendwie” links von der Mitte politisch verorten.

    Dazu zitiere ich, weil auch in diesem Zusmmenhang zu bedenken, aus einem Artikel von M.Lohre in heutigen TAZ, 9.11.2012, S.14 “Bairisches Aikido” -letzter Absatz:
    “Konservative erwaren keine Heiligen, sondern Persönlichkeiten. Linke können davon lernen. Ihr ohnehin schlechtes Gewissen würde dann wohl noch größer-weil sie vom Feind gelernt haben”.

  • #26
    Volker Steude

    @W. Stach: soweit völlig richtig, der Aufsichtrat konnte nicht die internen Abläufe kennen zwischen Stadtwerke, Hellen und den Promis.

    Der eigentliche Skandal liegt aber woanders. Der Stadt fehlen 130.000 Euro/ Jahr, um ein 10 Jahre altes Stadtbad zu betreiben, was 122.000 Besuche/ Jahr gezählt hat.

    Die Stadtwerke veranstalten 2x im Jahr ein Event für 200(!) eingeladene Gäste, das 90.000 Euro kostet.

    Das solche Events so viel kosten, sollte dem Aufsichtsrat bekannt gewesen sein, auch wie wenige Leute davon profitieren. Aufsichtsräte aus dem Rat der Stadt, die ja insbesondere sicher stellen müssen, dass die Stadtwerke im Sinne ihrer Bürger wirtschaften, sollten doch, wenn sie von solchen Veranstaltungen hören, hellhörig werden und mal nachfragen.

    Das eigentliche Problem ist aber noch ein anderes: Warum wurden 10.000 Euro zu viel gezahlt, wenn es denn eine Werbeveranstaltung sein sollte? Und dafür gibt ein Unternehmen ja regelmäßig nicht mehr aus als nötig.

    Darauf gibt es zwei mögliche Antworten:

    1. Hellen musste wissen, das Steinbrück maßlos überteuert war und hat die Stadtwerke über den Leisten gezogen. Die haben nichts gemerkt, da sie ja die entscheidenden Dinge nicht schriftlich verlangt haben. Das wäre dann Schlamperei bei den Stadtwerken.

    2. Da die Stadtwerke aber gerade (bewusst?) nichts schriftlich gemacht haben, schon gar nicht zur Verwendung der Honorare kommt der Verdacht auf, hier sollte eigentlich der Talkgast mit einem sehr üppigen Honorar gefügig für Bochum gemacht oder unterstützt werden. Und das hat Wilmert doch nicht von sich aus getan, oder? Da haben doch dann einige vom SPD-Klüngel doch noch mit gemacht, oder?

  • #27
    Arnold Voß

    @ Walter Stach # 25

    Persönlichkeiten spenden gleich, oder gar nicht, aber nicht im Nachhinein. 🙂

  • #28
    Fischer

    @ Volker Steude, dann entnehme ich , dass Sie zu den wenigen in Bochum gehören, die sich mit den eigentlich anstehenden Themen nachhaltig beschäftigen. Das sehen mittlerweile viele ganz anders. In erster Linie scheint es Ihnen doch vor allem um Ihre eigene Publicity zu gehen. Das zeigen doch die von Ihnen mitzuverantwortenden Aktionen mit dem Geldscheinewerfen vom Rathaus oder der hochnotpeinliche Auftritt der Pussyriot-chapter-Bochum-Damen gegen die Baumfällaktion usw., wobei Sie sich bei diesen Aktionen als Strippenzieher nie in der ersten Reihe zeigen (diese Arbeit machen die anderen), aber Ihr Name wird genannt. Nachdem Ihnen nun angeblich die Unterstützung aus dem politischen Bereich und den Medien fehlt , sehen Sie die Ruhrbarone als Ihre letzte Insel der Aufrechten an. Ich kann mich nur wundern, warum Ihnen die Ruhrbarone ein Forum angeboten haben, spätestens nach Ihren Belehrungen zu richtiger Architektur, die Sie ja an Ihrem eigenen Wohnobjekt erläuterten, hätte man kritischer mit Ihnen umgehen müssen. Die Reaktion von Herrn Laurin zu o.g. Auftritt (“asozial”, finde ich auch nicht richtig passend diesen Begriff, v.a., wenn man die Herkunft des Wortes kennt) beantworten Sie mit einer fadenscheinigen Entschuldigung. Das kann man Ihnen kaum abnehmen. Ich behaupte mal, dass, wenn von den Ruhrbaronen kein kritischer Kommentar gekommen wäre, es auch keine Entschuldigung gegeben hätte. Zumindest aber haben Sie mit Ihren Auftritten erreicht, dass man Sie in Bochum kennt. Ich hoffe für die Leute, die sich außerhalb der etablierten Politik für diese Stadt einsetzen und vor allem für Bochum selbst, dass es nur dabei bleibt.

  • #29
    angela ulonska

    Ratsbeschluss:
    “Der Rat beauftragt das Rechnungsprüfungsamt, bei den Stadtwerken Bochum eine umfassende Prüfung aller Vorgänge im Zusammenhang mit der Veranstaltungsreihe “Atrium-Talk” vorzunehmen. Dabei sind insbesondere zu überprüfen die Verträge, Absprachen bzw. Vereinbarungen und sämtlicher Schriftverkehr bezüglich der Honorarzahlungen und der damit eventuell verbundenen Auflagen (Spenden). “???

    Die diensthöhere Überprüfung einer Kommune bzw. deren Eigenbetriebe obliegt hier der Kommunalaufsicht des Regierungsbezirk Arnsberg:
    http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/kommunalaufsicht_planung_verkehr/kommunalaufsicht/index.php
    oder kann per Ratsbeschuss auch an eine unabhängigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vergeben werden (zur Zeit werden die Stadtwerke durch die BRV AG Wirtschaftsprüfung Sinz/Schumski geprüft: Geschäftsbericht 2011)

    Anscheinend sitzen – neben der unwissenden Oberbürgermeisterin – auch nur Unwissende im Rat. Armes Bochum

  • #30
    Volker Steude

    @Fischer: Mag sein, dass wir den Eindruck erweckt haben, dass es uns um Publicity geht.

    Dazu zwei Erfahrungen. 1. Beim ersten Bürgerbegehren, haben wir u.a. ein 3-teiliges Gutachten angefertigt, dass explizit darlegt, was das Problem an den Kosten des Musikzentrums ist, warum DIN 18960 nicht berücksichtigt wurde. Trotz vieler Presseerklärungen Übergabe bei der OB, wurde das zunächst von den örtlichen Printmedien fast komplett ignoriert. An Fakten, anderen Meinungen bestand kein Interesse. Nach der Geldwurf-Aktion, die übrigens nach meiner Meinung richtig und wichtig war, da sie das Verhalten der Stadt bei Prestigeobjekten sehr treffend karikiert hat, wurde man endlich wach und hat darüber berichtet, wenn auch viel zu spät.

    2. Während der Stimmensammlung des Bürgerbegehrens hat sich die örtliche Presse nach eigenen Angaben selbst dazu verpflichtet nicht mehr über den Streit zum Musikzentrum zu berichten, um nicht in den Verdacht zu kommen, für die Unterschriftenaktion Vorschub zu leisten. Eine sehr fragwürdige Behandlung der Sache. Interessant ist hier der Pressespiegel in Bochum im Vergleich zum Pressespiegel beim Bürgerbegehren “Musikhalle Münster”.
    Der Umgang mit Bürgerbeteiligung ist in den Medien und der Politik in Bochum und Münster ein ganz anderer. Nun denn, um die Aufmerksamkeit auf das Bürgerbegehren zu lenken, kam es dann zu der bekannten Pussy-Riot-Aktion, die dann doch weit über das Ziel ging.

    Fazit: Es ist also umgekehrt. Erst nach den Aktionen hat man sich bereit gefunden, sich in den Medien mit dem Gegenstand des Bürgerbegehren zu beschäftigen, vorher sind wir im Wesentlichen nur auf eine Mauer des Schweigens gestoßen.

    Dass mein Name immer wieder genannt wird, ohne dass ich immer wieder auftrete, mich ablichten lasse oder gar in den Pressemitteilungen zitiert werde, liegt alleine daran, dass die Gegner des Begehrens dieses zu Beginn als Aktion eines verwirrten Publicity-süchtigen Einzelbürgers darstellen wollte und die Presse gerne alles was vom Bürgerbegehren kommt mit einem Namen verbinden will und da sind sie dann bei meinem geblieben.

    PS: Die Entschuldigung zur Pussy-Riot-Aktion besteht schon seit dem Folgetag der Aktion, die ist nicht auf diesen Artikel zurück zu führen.

    Bei den Aktionen war ich immer dabei und habe die Kommunikation mit der Presse geführt.

    Wenn man mehrfach in der Öffentlichkeit erläutert, warum man meint, das etwas schief läuft, dann kann man nicht daraus den Schluss ziehen, dass es einem deshalb um die persönliche Publicity geht.

    Ihre Einschätzungen basieren leider gleich mehrfach auf reinen Vermutungen, die aber nicht zutreffend sind.

  • #31
    Klaus Lohmann

    @#29 | angela ulonska: Nur teilweise richtig, das mit der Kommunalaufsicht. Die hat nämlich keinesfalls die Aufgabe, die ausgegliederten *Töchter* einer Kommune zu durchleuchten. Das obliegt allein der Verwaltung und dem Rat. U.A. deswegen wurden ja so viele Eigenbetriebe in der Vergangenheit in die Scheinselbstständigkeit entlassen.

    Arnsberg kann aber eine Kommune unter (drohender) Haushaltssperre auffordern, deren Beteiligungen stärker zur Sanierung heran zu ziehen.

    Trotzdem muss das RPA die Verträge, die ja anscheinend per AtriumTalk mit Hellen geschlossen wurden, und die Geldflüsse dringend überprüfen.

  • #32
    Jens Matheuszik

    @Stefan (4):
    Mir hat hat die Stadt meistens geantwortet, wenn das jedoch nicht der Fall gewesen ist, dann ist das natürlich nicht richtig.

    Primär ging es mir ja um die Journalisten gestern, die OB Scholz umringten und befragten und dann forderten Wilmert befragen zu können. Hätten sie sich umgeschaut, hätten sie ihn gesehen und fragen können. Meines Wissens wurde er von mindestens einem Journalisten auch angesprochen und auch das WDR-Fernsehen hat was gebracht.

    @Volker Steude (15):
    Das ist schön, dass Sie das jetzt wissen. Ist auch kein großes Geheimnis.
    Das gerade Sie jetzt indirekt vorwerfen, dass ich nur Werbung machen wollte ist natürlich angesichts der Tatsache, dass Sie in der Frühphase Ihres zweiten, diesmal juristisch gescheiterten, Bürgerbegehrens quasi jede Kommentargelegenheit nutzten um mehrfach Werbung für das Bürgerbegehren unterzubringen.
    Den Spruch mit dem Glashaus kennen Sie?

    Mein Grund für den Kommentar war vor allem der, dass ich die Formulierungen von Stefan übertrieben fand (angesichts der lokalen Situation direkt im Rathaus). Vor allem weil Stefan auch sicherlich weiß, dass in der Ostzone so ein Artikel sicherlich nie veröffentlicht worden wäre. Wir (also Stefan und ich; nicht sie und ich!) sind uns auch in der Sache einig, dass die Stadtvertreter und auch die Vertreter der städtischen Unternehmen korrekt informieren müssen.

    @Holgi (17):
    Ich bin Kommunaljobber und Kommunal-Blogger? Das halte ich nicht wirklich für richtig… und übrigens wollte ich nicht wirklich Journalist werden.

    Ansonsten finde ich den Kommentar ganz gut, auch wenn ich mich nicht erinnere, dass ich zuletzt (überhaupt?) irgendwann mal nachts im Intershop war. Ich bin da auch eher selten und ob ich mit Herrn Steude was trinken würde weiß ich nicht. Das letzte Mal, als ich mit Herrn Steude in einem Lokal gemeinsam war, habe ich nicht in bester Erinnerung (wobei an sich ja schon: habe ja diverse Aussagen dort notiert).

    @Der, der auszog (18):
    Ich kann sicherlich nicht für die (Bochumer) Piraten reden, aber was ich so mitbekommen habe, ist das was Volker Steude so umtreibt nicht unbedingt das, was die Bochumer Piraten mehrheitlich als piratisch ansehen.

    @68er (20):
    Das ich SPD-Mitglied bin ist kein großes Geheimnis. Und wenn ich mal zur CDU gehe ist das Stefan Laurin sogar einen eigenen Beitrag wert.

    Warum der Vorname still sein soll, würde ich gerne noch mal erklärt haben.

    @Volker Steude (30):
    Also interessanterweise glauben viele Befürworter des Musikzentrums, dass ein Teil der örtlichen Presse dem Bürgerbegehren sehr wohlgesonnen war. Wenn ich jetzt Ihre wiederholte Kritik an der Presse dazu packe, dann scheint es wohl zu sein, dass die Presse ihre Arbeit richtig gemacht hat, wenn sie sowohl von Befürwortern als auch von expliziten Gegnern des Musikzentrums kritisiert wird.

    @Angela Ulonska (29):
    Über eine externe Wirtschaftsprüfung wurde wohl auch teilweise nachgedacht, aber das mit dem RPA geht wohl schneller.

  • #33
    Walter Stach

    Ganz daneben lag ich wohl nicht mit : Provinzposse BO.

    Man wollte Steinbrück “hängen” und diskutiert jetzt über gescheiterte Bürgerbegehren, über die “richtige” Prüf-bestellungen, verbunden mit persönlichen Attaken gegen Volker Steude, über die Persönlichkeit der OB und, und………
    ( V.Steude kenne ich persönlich nicht, schätze aber sein Bürgerengagement, weil er mit Anderen auf “-begehrt ” gegen Übermächtige aus Politik, Wirtschaft,Medien in BO; die komm.Demokratie leidet nicht unter “den Steudes”, sie braucht mehr davon, auch in BO
    .

    Arnold Voss -27-, ja, ich stimme zu, und das nicht im bzw. als Scherz.
    Wenn Steinbrück jetzt für mich einen kleinen Kratzer an seiner Persönlichkeit erhalten hat, dann deshalb, weil er im nachhinein gespendet hat;was soll das?
    Ich hätte das jedenfalls in seiner Situation im nachhinein nicht getan..

  • #34
    68er

    @ Jens Matheuszik

    Ihr Video hat den Titel:

    “Aussprache des Namens Jens Matheuszik”

    Von Jens hört man bei dem Video aber nichts. >,-)

  • #35
    Volker Steude

    Ja, ich weiß, dass ein wesentlicher Teil der Presse unsere Vorbehalte gegen das “Musikzentrum”, teil wie auch andere Vorbehalte. Aber ich weiß aus persönlichen Gesprächen auch, welcher Druck auf die Presse ausgeübt wird und wurde, damit das Thema nur nicht allzu kontrovers behandelt wird.

    … und genau das zeichnet den Filz in dieser Stadt aus.

    Hr. Matheusik, ich würde mit Ihnen jederzeit einen trinken gehen, um sie mal etwas näher kennen zu lernen. An besagtem Abend, hatten sie ja vorher gefragt, ob Sie teilnehmen und mit mir sprechen könnten. Aus dem Gespräch wurde aber nichts, lag aber nicht an mir… .

  • #36
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Volker Steude: Ich wohne seit 16 Jahren in Bochum und arbeite hier als Journalist. Ich hab mich oft mit der Stadt angelegt und kritisch geschrieben. Was ich nie erlebt habe ist, das Druck ausgeübt wurde. Ich kenne nicht alle Kollegen in Bochum, aber bei denen die ich kennen bin ich mir sehr sicher, das jeder der versuchen würde sie unter Druck zu setzen schnell ein Problem haben dürfte.

  • #37
    der, der auszog

    Eine “Provinzposse”, aber mit landesweiter Sprengkraft. Die Umfragewerte sprechen für sich. Wäre die Bundestagswahl ein Schauspiel, würde die Rolle des tragischen Protagonisten an Steinbrück gehen, denn wie er es macht, er macht es falsch und kann nur scheitern, das Geheimnis eines jeden Dramas.

    Steinbrück hat Transparenz gefordert, nachdem er seine Karten offen auf den Tisch gelegt hat. Eine an und für sich noble Geste, die eine interessante, längst überfällige Diskussion über die Nebeneinkünfte unserer Politiker hätte in Gang setzen können. Der Boomerang aber, den er seinen Kritikern entgegen geworfen hat, ist ihm nun gegen den eigenen Kopf geknallt. Transparenz ist nämlich genau das, was bei der Aufklärung der Bochumer Zusammenhänge fehlt. Das, was mit der gestrigen Pressererklärung der OB geleistet wurde, hat nichts mit Transparenz zu tun. Aus diesem Grund fällt meine Beurteilung von Otilie Scholz im Zusammenhang mit den Atriumtalkhonoraren etwas anders aus. Es ist zwar nicht Aufgabe einer Aufsichtsratsvorsitzenden simple operative Geschäft zu kontrollieren, aber es ist Aufgabe einen Skandal wie diesen aufzuklären. Das passiert aber nicht. Es werden weitere Nebelkerzen geworfen, um wen auch immer zu schützen. Mal ganz ehrlich: Kann man bei einer Veranstaltung von Charity reden um nach Außen den Eindruck der Wohltätigkeit zu verbreiten, wenn lediglich zwei Honorare gespendet wurden, acht aber nicht? Kann man nicht eventuell auch von Lügen reden, wenn die Wahrheit anders ausieht?

    Mich erinnert das derzeitige Wortgeschwulste der Oberbürgermeister an ihren Exkollegen Langemeyer aus Dortmund. Der hatte genauso rumgeiert, nachdem sich herausstellte, dass die Wahrheit anders aussieht, als er vor der Wahl behauptet hatte.

    Wahrscheinlich ist sich die Frau Oberbürgermeisterin noch nicht einmal bewusst, dass sie nicht nur Bochum lächerlich macht, sondern ihren eigenen Kanzlerkandidaten im Regen stehen lässt. Provinzposse hin oder her: die ganze Republik schaut zu, ärgert sich über dieses politische Scharmützel und dankt es, indem sie sich immer weiter vom Kanzlerkandidaten und der SPD entfernt. Da kann Steinbrück im Nachhinein noch soviel gegen anspenden, wie er will. Seine politische Gegner lachen sich ins Fäustchen und können beispielsweise so einen Quatsch wie das Betreuungsgeld völlig unkommentiert auf den Weg bringen, weil diejenigen, die da lauthals gegen aufbegehren müssten, mit sich selbst beschäftigt sind.

    Mich wundert ehrlich gesagt, wie ruhig es noch bei den Sozialdemokraten ist.Ich meine jetzt nicht die in Bochum, sondern all die anderen.

  • #38
    Norbert

    @ #2 | Wolfgang Wendland

    *G*

    @ #13 | Wolfgang Wendland

    Lebt der gute Mann nicht in London oder so?

    @ #17 | Holgi

    Muss man den Herren kennen? Und wie wäre es mit der Erklärung, dass man sich im Internet und insbesondere in Blog üblicherweise duzt? Ich duze Stefan Laurin hier auch und umgekehrt, obwohl wir uns nie begegnet sind, wir nicht telefoniert haben und noch nicht mal die gleiche Meinung haben bei vielen Themen …

  • #39
    Jens

    @68er (34):
    Hmm… ich höre da ganz deutlich auch “Jens” heraus.

    @Volker Steude (35):
    Es gibt aber auch bei der hiesigen Presse einige Redakteure, die die Idee eines Musikzentrums gut finden.

    Das jedoch die Stadt auf die Presse Druck ausübt, das wage ich mal angesichts einiger Berichte und Schlagzeilen zu dem Thema zu bezweifeln. Man wird vielleicht mal ein wenig ignoriert, man bekommt vielleicht eine Antwort nicht so schnell wie erwünscht, aber Druck – nee, sorry, das glaube ich einfach nicht.

    Ich habe übrigens nicht um ein Gespräch mit Ihnen gebeten, obwohl Sie mich ins Ebstein eingeladen haben. Ich war dort eher in berichterstattender Funktion dort (das habe ich extra noch einmal nachrecherchiert) und habe dann von dort berichtet. Ihnen und vor allem auch Ihren Mitstreitern zuliebe habe ich übrigens nicht alles was dort gesagt wurde, veröffentlicht. Ich sag mal nur so Stichworte wie Frist, Trickserei usw.

  • #40
    Volker Steude

    @Jens: Da verdrehen Sie jetzt etwas die Fakten. Wir haben Sie nicht ins Ebstein eingeladen. Sie haben gefragt, ob Sie kommen können, um zu berichten und dann auch mit mir sprechen könnten.

    @Stefan Laurin: Gemeint war nicht, dass jemand anruft und Ihnen dann Druck macht, schon garn nicht bei freien Journalisten. Aber es werden Journalisten Vorgaben gemacht, wie kritisch berichtet wird und wann und über was besser nicht. Dazu wird auch nicht der direkte Kontakt mit den Journalisten gesucht, das geschieht viel subtiler. Die Journalisten bekommen dann nur noch die entsprechenden Vorgaben.

  • #41
  • #42
  • #43
    Norbert

    @ #41 | Wolfgang Wendland

    Ja, klar. Wollte darauf hinaus, dass es eigentlich absurd ist, den Herbert als Hebbert von umme Ecke aus Bochum anzusehen … weder da geboren, noch lebt er da …

  • #44
  • #45
    Fischer

    @ Volker Steude
    Ich habe die Berichterstattung von WAZ und RN über das Musikzentrum verfolgt und kann nicht erkennen, dass hier nicht ausgewogen berichtet wurde. Bei der WAZ hatte ich sogar eher das Gefühl, dass man meinungsseitig eher auf Ihrer Seite ist. Auch über das Medienecho in quantitativer Hinsicht können Sie sich wirklich nicht beschweren. Also wenn hier jemand (auch subtil) Druck gemacht haben sollte, dann hat er einen schlechten Job gemacht. Vergleichen Sie doch mal die Berichterstattung über das Musikzentrum mit der über andere freie Initiativen, die sich für eine Verbesserung der Lebenssituation von Menschen in dieser Stadt einsetzen. Da kommen Sie in jeder Hinsicht ziemlich gut weg. Und im Übrigen kann jeder Interessierte – wenn Interesse an der Auseinandersetzung mit dem Projekt besteht, wie das bei mir z.B. der Fall war – weitere Informationen per Internet, persönliche Gespräche etc. einholen und sich dann ein eigenes Bild machen. Mein Eindruck ist mittlerweile, dass das Musikzentrum, von dem es mir übrigens völlig egal ist, ob es gebaut wird oder nicht, vor allem ein Prestigeobjekt von Ihnen ist. Wenn es Ihnen wirklich um die Finanzen dieser Stadt ginge, dann würden Sie sich doch mit ganz anderen Projekten beschäftigen müssen, die vom finanziellen Umfang um Faktor 10 bis 100 mehr zu Buche schlagen als die Unterhaltungskosten für das Musikzentrum.
    @ Stach, “Aufbegehren” an sich ist noch kein Wert. Das mag in den 70/80er Jahren überwiegend noch anders gewesen sein, zumindest wenn man auf der “richtigen” Seite stand ;-. Das Aufbegehren von Salafisten, freien Nationalen, PKK-Anhängern etc. werden Sie ja wahrscheinlich auch anders bewerten als den Widerstand gegen Wiederaufbereitungsanlagen, Fluglärm oder Stuttgart 21.

  • #46
    Volker Steude

    @ Jens: Sie sollten ganz zitieren: Das war die Antwort darauf, dass Sie gefragt haben, ob Sie kommen könnten… .

    PS Zur Presse noch ein Detail. Die lokale Presse gibt übrigens auch Presseerklärungen dienstbeflissen an die Polizei und die Stadt kommentarlos weiter ohne irgend welche Fragen dazu zu stellen oder dass da irgendwelche Hinweise auf geplante Straftaten enthalten sind.

    Warum? Welche Verpflichtung sieht eine Medium so zu handeln?

    Für radio 98.5, dass ja bekanntlich zum WAZ-Konzern gehört, lässt sich das von unserer Seite belegen, ob auch andere örtliche Pressevertreter so handeln, weiß ich nicht. Ich könnte es mir jedenfalls vorstellen.

    … das rote Geflecht reicht jedenfalls weit in die örtliche Presse.

  • #47
    Volker Steude

    @Fischer: Wie gesagt, es ging nicht um den Inhalt der Berichterstattung, sondern die Zeitpunkte und die beahndelten bzw. nicht behandelten Themen. Ich hatte ja bereits auf die Berichterstattung zur Musikhalle Münster hingewiesen (http://www.muenster-minus-musikhalle.de/).

    Der Vergleich zeigt, wo die frapierenden Unterschiede liegen.

    Uns ging es darum, dass die Bürger darüber entscheiden, ob dass “Musikzentrum” gebaut wird und dass die Stadt mit den tatsächlichen Zahlen arbeitet und diese nicht schönrechnet und damit die Bürger täuscht.

    Das “Musikzentrum” ist ein gutes Beispiel, wie Politik in den Kommunen des Ruhrgebietes gemacht wird. An diesem lässt sich viel zeigen.

    Ich beschäftige mich mit vielen städtischen Projekten (http://ruhrblogxpublik.de/). auch hier urteilen Sie leider wieder ohne die Fakten zu kennen.

  • #48
    der, der auszog

    So wie hier jetzt gerade, stelle ich mir die Diskussionen bei den Piraten vor. Aus einem kleinen Furz wird ein riesen Orkan gemacht und dann stinkts wirklich überall.

    @Volker

    in meinen Augen jammerst Du mir zu sehr Deinem missglückten Engagement gegen den Bochumer Musikzirkus nach. Vergiss die Geschichte doch einfach mal für einen Moment und konzentrier Dich auf was neues. Vorlagen gibt die Stadt Bochum mit ihren Stadtwerken ja gerade zu genüge und bis zur nächsten Kommunalwahl wird da noch einiges an Dreck, den man derzeit hastig versucht unter den verfilzten Teppich zu kehren, zum Vorschein kommen.

    Wenn Du selbst nicht ständig immer die jüngste Vergangenheit aufwühlen würdest, kann man Dir irgendwann bestimmt auch deinen Pussyfehltritt verzeihen. Wir sind ja Gott sei Dank nicht in Russland wo man für politisch motivierte Aktionen gleich Lebenslänglich bekommt und unsere Gesellschaft kann fast alles verzeihen.

    Ob die Presse wirklich so einseitig berichtet wie Du es darstellst, wage ich zu bezweifeln. So gereizt, wie die Journalisten beispielsweise gerade auf das Thema Stadtwerke reagieren, habe ich in der heimischen Presse schon lange nicht mehr erlebt. Ich wünschte mir die schreibende Zunft bei mir in Gelsenkirchen wäre genauso bissig, wenn es um die Berichterstattung unserer politischen Führungselite geht. Aber wenn ein Zeitungshaus eine Monopolstellung in einer Großsstadt hat, dann ist es mit der Qualität und Unabhängigkeit vorbei. Und wenn ich jetzt schon in Gelsenkirchen bin, möchte ich gerne wieder die Kurve kriegen zum Thema Stadtwerke und einen Satz, den Du unter #23 gesagt hast:

    “Aber wir konnten sehr gut zeigen, wo die Probleme hier in Bochum und im Ruhrgebiet liegen.”

    Zum ersten Teil des Satzes möchte ich mich jetzt nicht äussern, denn “gut” ist ein relativer Begriff. Aber beim zweiten Teil gebe ich Dir ausnahmsweise recht.

    Das Problem mit den Stadtwerken, mit deren Hilfe das Geld zum Fenster herausgeworfen wird, um den Minderwertigkeitskomplex einiger Größenwahnsinniger Kirchturmpolitiker zu kompensieren und ihnen das Gefühl eines Metropolbürgers zu geben, ist kein typisch Bochumer Problem. Direkt nebenan, nämlich bei uns in Gelsenkirchen, hat es einen vergleichbaren Fall gegeben.

    Ähnlich, wie sich die Politischickeria in Bochum gerne mit Polititpromis im Rampenlicht präsentiert, zeigt sich Gelsenkirchens Führungselite um Frank Baranowksi gerne Seit an Seit mit den Größen des heimischen Bundesligisten FC Schalke 04. So verwundert es nicht, dass man auch in Gelsenkirchen das durch die Stadtwerke (GEW) erwirtschaftete Geld nicht unbedingt den Bürgern bzw Kunden zugute kommen lässt, sondern lieber in Prestigeobjekte steckt.

    Über 20 Millionen aus den Gewinnen der Stadtwerke wurden 2009 in den Bundesligafußball geschossen und das, obwohl Gelsenkirchen genauso pleite ist wie Bochum und andere Ruhrgebietsgemeinden. Die Steinbrücks und Gaucks heißen hier Magath und Raúl.

    Unittelbar nach dem Stadtwerkedeal wurde Gelsenkirchen dann unter Haushaltsaufsicht gestellt.

    Fast könnte man meinen, dass Geldverschwendung über die Stadtwerke ein typisch sozialdemokratisches Phänomen in NRW sei, wenn im Zusammenhang mit den 20 Millionen Gelsenkirchener Sterntalern für Schalke nicht auch der damalige Regierungspräsident in Münster, Peter Paziorek, eine entscheidende Rolle gespielt hätte. Der gebürtige Gelsenkirchener und CDU Mann war als RP nicht nur für die Aufsicht der Stadt zuständig, er war auch Aufsichtsrat bei Schalke.

    In Gelsenkirchen ist diese Geschichte um die GEW fast schon wieder in Vergessenheit geraten. Aber sie passt irgendwie in das Bild, welches ein Stromkunde im Ruhrgebiet derzeit von städtischen Unternehmen dargeboten bekommt. Sie dienen nämlich nicht dem Wohl der Bürger, sondern in erster Linie Politikern, die sich gerne in Szene setzen.

  • #49
    Walter Stach

    -45-Fischer: “auf-begehren…….?.”.

    Bitte im Kontext wahrnehmen.

    Ich habe gesagt:” …weil er mit “Anderen” auf-begehrt gegen Übermächtige in Politik,Wirtschaft, Medien in B o c h u m.”

    Diese bürgerschaftliche Engagement, dieses Aufbegehren innerhalb Regeln des Kommunalverfassungsrechtes -Bürgerbegehren nach §26 GO d.V.Steude u.a.-hat gar nichts mit dem Aufbegehren der sog.68ziger zu tun;das war kein Aufbegehren im System, sondern gegen das System.
    Und wie Sie darauf kommen, daß ich das von mir gelobte und geforderte Aufbegehren von Bürgern gegen Übermächtige in Politik, Wirtschaft,Medien in einer Kommune -hier in Bochum- zu relativieren hätte mit Blick auf Salafisten pp.bleibt Ihr Geheimnis.

    Ich wiederhole meinen Gedanken gerne noch einmal in anderen Worten:

    “Kommunale Bürgerbegehren sind im Regelfall das Aufbegehren von Bürger gegen die Herrschaftsmacht des Rates, die häufig einhergeht mit lokaler Wirtschafts- und lokaler Medienmacht. Und dieses Aufbgehren erscheint mir lobens- und untersützenswert. Und ich meine, daß angesichts einer seit ca. 60 Jahren hier im Ruhrgebiet -bis auf Ausnahmen-weitgehend unverändert existenten Herrschaftsmacht von Politik,Wirtschaft und Medien,gerade deshalb hier “bei uns” bürgerschaftliches Aufbegehren nicht nur hinzunehmen, sondern im Interesse der komm.Demokratie notwendig ist. Das gilt auch für das i n t e r n e Aufbegehren der Parteimitglieder in den etablierten Parteien, welches dazu dazu beitragen könnte, parteiinterne und externe kommunale Strukuren personeller und organisatorischer Art aufzubrechen, in denen solche Systeme, wie sie hier im Zusammenhang mit Steinbrück/Stadtwerke/Stadt kritisiert werden, “wachsen,blühen und gedeien”.

  • #50
    Volker Steude

    @einer der Auszog: Ich hatte mich nicht über einseitige Berichterstattung beschwert. Ich hatte fehlende Berichterstattung kritisiert.

    … und richtig, aktuell läuft die Lokalpresse zu Hochform auf. Gleichzeitig sollte man den zeitlichen Ablauf nicht außer Betracht lassen. Denn erst hat insbesondere die WAZ sehr sehr zurückhaltend berichtet. Erst als die überregionalen Medien kräftig drauf gehalten haben, hat man sich lokal auch getraut. Eigentlich hätte ich es umgekehrt erwartet, denn hier lokal kennt man den Klüngel ja viel besser.

    Auch trauen sich einige Journalisten mehr als andere. Es sind ja auch nur bestimme Redakteure, die dann auch mal deutlich Flagge zeigen.

    Was aktuell in Bochum passiert, sehe ich überaus positiv. Die Menschen begreifen zunehmend, dass man was tuen muss. Dass das Desaster nicht Gott gegeben ist, sondern, dass es da Verantwortliche gibt. Auch die Presse schaut offensichtlich schon mal kritischer und öfter hin.

    Stadtwerke, “Musikzentrum” und Schulschließungsdiskussion haben da einiges bewirkt.

    Unabhängig davon, ob wir die Einstweilige zur Erhaltung nicht durchsetzen konnten, die Zahl der Menschen, die sich an uns wenden und uns auffordern weiter zu machen und auch bei anderen Themen aufzubegehren, steigt gerade in den letzten Tagen deutlich.

    … und eine Forderung wird immer wieder genannt: OBin Scholz abwählen. Für ein Abwahlbegehren fehlen uns aktuell die Ressourcen. Aber noch so ein paar Skandale und es wird genug Aktivisten geben. Ein nächstes Aufbegehren wird es geben, wenn der Rat das Bürgerbegehren ablehnt. Da fügt sich Baustein zu Baustein, da sorgt die örtliche SPD schon selbst für.

    Auch das interne Aufbegehren in den etablierten Parteien, das W. Stach erwähnt hat, bekommt immer mehr Rückenwind.

    Das eigentliche Ziel liegt nicht darin, das “Musikzentrum” zu stoppen. Die Bürgerbeteiligung einzufordern war und ist “nur” ein wichtiges Ziel auf dem Weg, Filz und Klüngel in dieser Stadt aufzubrechen und zu einer Politik mit und für die Bürger zurück zu finden.

    Auf diesem Weg sind wir ein erstes Stück voran gekommen. Also bin ich sehr optimistisch, dass wir auf lange Sicht positive Veränderungen erreichen werden. Auch ist allen klar, dass der Weg lang ist und nicht ohne Rückschläge zurück zu legen sein wird.

    PS: Ob die Piraten da mitmachen oder nicht, spielt keine Rolle. Aktuell stehen sie sich selbst im Wege und können nichts Produktives auf den Weg bringen. Das schade, aber halt nicht zu ändern und hält uns nicht auf.

  • #51
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Volker Steude: Das stimmt nicht. Bei der Berichterstattung über die Stadtwerke waren die Kollegen von den Ruhr Nachrichten und der WAZ vorne mit dabei und haben sich auch in Kommentaren eindeutig positioniert. Das Steinbrück mit der Süddeutschen einer bundesweiten Zeitung seinen Schriftverkehr mit Hellen und den Stadtwerken zur Verfügung gestellt hat und nicht eine Lokalredaktion ist normal – es ist ja auch eine Geschichte mit bundesweiter Bedeutung gewesen. Allerdings kommt immer mehr heraus, wenn viele Medien sich an eine Geschichte machen – das ist eine Frage des Aufwandes der getrieben wird.

  • #52
    Volker Steude

    Sehe ich anders: Hier der WAZ-Artikel vom 02.11.12: http://www.derwesten.de/politik/steinbrueck-wusste-nichts-von-honorar-spende-bei-stadtwerken-bochum-id7251998.html

    In diesem Artikel wird die Rolle der Stadtwerke noch gar nicht wirklich kritisch hinterfragt, nur Steinbrücks Verhalten wird kritisch gesehen.

    Da heißt es u.a. “Die Stadtwerke gingen offenbar davon aus, dass der SPD-Politiker die Summe spendet.” Die Stadtwerke werden hier noch klar in Schutz genommen, obwohl sich längst andere Fragen stellten, insbesondere zur Angemessenheit der Honorarhöhe.

    Beim Spiegel z.B. heißt es bereits am 31.10.:

    Sogar 25.000 Euro zahlten die Stadtwerke Bochum für einen Steinbrück-Vortrag – eine Firma, die vor allem der Stadt Bochum gehört, aber auch die Städtchen Herne und Witten sind beteiligt, die unter Zwangsverwaltung stehen, weil sie ihre Schulden nicht in den Griff bekommen. Die Stadtwerke haben mit allerlei exotischen Problemen zu kämpfen, wie einer nicht bezahlten Wasseraufbereitungsanlage in Algerien oder einem fehlenden Netzanschluss für den Windpark Borkum im fernen Norden, aus diesen fernen Schauplätzen drohen Zusatzkosten von bis zu 50 Millionen Euro.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/steinbrueck-hielt-vortraege-in-betrieben-armer-nrw-kommunen-a-864567.html

  • #53
    Klaus Lohmann

    @#52 | Volker Steude: Spiegel & Co. müssen sich nicht um die Detailrecherche und O-Töne vor Ort kümmern, die können sofort die große Keule auspacken. Eine Heerschar von freien Journalisten wird gegen kleinen Totto auf die Facts angesetzt oder man kauft vorhandenen Background einfach ein. Damit wären die lokalen Kleinbuden ala WR oder NRZ oder RN nach Steitz’schem und Lensing-Wolff’schem Kahlschlag mittlerweile hoffnungslos überfordert.

    Und ich muss Stefan Recht geben – diese Art von größtenteils ungeplanter “Synergie” im Blätterwald mag zwar dem Einzelblatt-Leser etwas unlogisch oder schlecht vorbereitet vorkommen, für eine Presse-Gesamtschau inkl. deren Analyse ist sie aber unerlässlich.

  • #54
  • #55
    Klaus Lohmann

    @#48 | der, der auszog: Ähnliche “Kir Royal”-Stories wie bei Ihnen in Gelsenkirchen lassen sich auf der anderen Bochumer Seite, in Dortmund, genau so beobachten. Hier heißen sie “Flughafen”, “U-Turm” und “Phoenix-See”.

    Allein diese drei Projekte mit einer Gesamt-Fehlplanungs-Investition von gutwillig geschätzten 800 Mio. Euro ohne auch nur annähernd gleichartige Erträge wären ohne die Kosten-Belastung der Stadtwerke niemals möglich gewesen. Erkennbare Risiken für die Stadt selbst (im Hinblick auf die Kommunalaufsicht) wurden schnellstens durch die Übertragung der Immobilien auf die DSW21 oder Belastung der anderen Stadttöchter verwischt.

    Und die ausgegliederten Projektfirmen für diese Pleiteobjekte lassen ohne Scham die ganze Verwaltung und den Rat regelmäßig auf ProseccoSchnittchen-Events antanzen, damit die auch mal was zu beißen haben…

  • #56
    der, der auszog

    @Klaus Lohmann

    So ist es. Die Kir-Royal-Stories gibt es überall im Ruhrgebiet und meiner Meinung nach gehen sie auch alle Bewohner des Ruhrgebietes etwas an. (In dieser Einschätzung bin ich dann auch wieder bei Volker Steude.)

    Auch wenn Flughafen, U-Turm etc. dem Anschein nach erst einmal als eine Dortmunder Angelegenheit erscheinen, spätestens über die Stadtwerke, welche die regelmässigen Miesen, die durch diese Prestigeprojekte entstehen, finanziell ausgleichen müssen, wird die Verbindung zu anderen Ruhrgebietsgemeinden über Stadt- und Regierungsbezirksgrenzen hinaus wieder hergestellt. Die Zeche für den Dortmunder Größenwahn bezahlen nämlich nicht nur die Dortmunder, sondern beispielsweise auch die Gelsenkirchener Bürger und zwar über ihre Wasserrechnung. Gelsenwasser gehört zum größten Teil den Städten Dortmund und Bochum.

    Durch diese Zusammenhänge werden die Angelegenenheiten, die sich derzeit in Bochum abspielen, auch für andere Ruhrgebietsbürger interessant. Und auch das Finanzgebaren der Dortmunder Politischickeria wirkt sich auf den Wasserpreis, den Gelsenkirchener in ihrer Stadt zu bezahlen haben, aus.

    So betrachtet ist das Ruhrgebiet wahrscheinlich doch soetwas wie eine Einheit und mehr als nur eine Ansammlung von 53 verschiedenen Gemeinden, die über drei verschiedene Regierungsbezirke kontrolliert werden, wobei es einen RP Gerd Bollermann wahrscheinlich überhaupt nicht interessiert, was in Gelsenkirchen los ist, genauso wenig wie sich ein RP Reinhard Klenk für die Dortmunder Geschichten interessieren dürfte.

    Ich persönlich bezweifel, dass eine Kommunalaufsicht in diesen Zusammenhängen effektiv stattfinden kann. Ein Großteil der Bürger aus Gemeinden ausserhalb des entsprechenden Regierungsbezirkes, wird einfach nicht berücksichtigt und bleibt aussen vor, obwohl er bei der Finanzierung des Haushaltes durchaus eine Rolle spielt.

  • #57
    Volker Steude

    Noch ein paar Zeilen zum Thema: Das „System Stadtwerke“ muss zerschlagen werden

    http://ruhrblogxpublik.de/2012/11/11/das-system-stadtwerke-muss-zerschlagen-werden/

  • #58
    Jens

    @Volker Steude (46):

    Um Sie mal mit einem Kommentar hier sinngemäß zu zitieren:

    Da verdrehen Sie jetzt etwas die Fakten.

    Einerseits habe ich nicht gefragt, ob ich kommen kann, sondern mitgeteilt, dass ich das vorhabe und zweitens ist Ihre Aussage (Kommentar #40), dass ich Sie sprechen wollte auch falsch, denn das hatte ich da schon längst verworfen.

    Aber wir können das jetzt zu diesem Teilaspekt gerne so belassen, Sie haben Ihre Meinung zu dem Termin, ich habe meine Meinung und wie auch bei anderen Themen sind diese nicht deckungsgleich. Vielleicht einigen wir uns wenigstens darauf?

  • #59
    Walter Stach

    Was mir ‘mal wieder auffällt:

    Die Causa Stadt/Stadtwerke BO/Steinbrück -warum eigentlich nicht Gauck?- führt hier bei den Ruhrbaronen auch zu einer Diskussion über Sinn/Unsinn, über das Ob/das Wie, über Effekitivität/Effizienz, über funktionierende Steuerung/Kontrolle d.d.Rat- bei der Ausgliederung kommunaler Aufgaben in rechtlich unselbständige öffentlich-rechtliche Einrichtungen (Eigenbetriebe)oder in rechtich selbständige Einrichtungen (öffentlich – rechtlich wie die.Anstalten oder privatrechtliche wie AG, GmbH;sh.z.B.Stadtwerke BO.)

    Das sind aufgrund eines konkreten Ereignisses verständliche öffentliche Diskussionen, für mich aber unbefriedigende.

    Diese spontanen Diskussion sind absolut wirkungslos.
    Sie werden nur heute hier -und in wenigen in anderen Medien-geführt .

    Sie sind morgen vergessen.

    Was soll das alles also?
    -Abgesehen davon, daß die Diskutanten -mich eingeschlossen- Frust abbauen können-.

    Und von diesen spontanen Diskussionen zu “Kommunalem”, von letztlich wirkungslosen und morgen vergessenen, lassen sich eine Menge benennen.

    Wie oft haben wir über Ursachen und Folgen und möglichen Problemlösungen “unbefriedigender ” Wahlbeteiligungen in den Kommunen diskutiert -shvor allem auch bei OB-Wahlen-?
    -kurzzeitig und wirkungslos-.

    Wie oft haben wir hier über die “unbefriedigend” kommunalrechtlich verfaßte Region Ruhrgebiet diskutiert?
    -kurzzeitig und wirkungslos-.

    Wie oft haben wir hier über das Pro und Contra sogenannter Leuchtturmprojekte diskutiert?
    -kurzzeitig und wirkungslos-.

    Wie oft haben wir hier über ein Mehr an interkommunaler Zusammenarbeit diskutiert?
    -kurzzeitig und wirkungslos-.

    Und das kann angesichts der kommunalpolitischen Rahmenbedingungen auch gar nicht anders sein.

    Bei den Kommunalwahlen (Rat/OB) werden nicht nur regelmäßig seit Jahren die politischen Mehrheiten bestätigt, es werden seit Jahren auch die selben, zumindest die gleichen politischen Funktionträger gewählt.

    Wir sind zudem speziell hier im Ruhrgebiet -sh. z.B.das Pro und Contra zu V.Steude und zu “seinem”Bürgerbegehren”-weiter als in viele andere Regionen davon entfernt, dieses Machtsystem aufzubrechen, aufzulockern, z.B. durch Bürgerbegehren/Bürgerentscheide, und -mindestens ebenso wichtig- durch andere innerparteiliche Prozesse der Willensbildung in Sach- und Personalfragen -gilt auch für “meine” SPD oder besonders für diese-.

    Deshalb kritische Vorhaltungen gegenüber den Parteien, gegenüber ihren örtlichen Organisationen, gegenüber den Ratsfraktionen, gegenüber dem Managment in der komm.Adminstration, gegenüber den OB?

    Ja, das muß so sein, aber es besteht zudem Anlaß zu einer selbstkritischen Bewertung des Verhaltens der Bürger, die -trotz allem(sh.oben)- eine bemerkenswerte, nachdenkenswerte politische Gleichgültigkeit
    zeigen oder anders formuliert -sh.das Konzert am Freitagabend in Köln-: “die den A—–nicht hoch- und die Zähne nicht auseinanderkriegen”.

  • #60
    68er

    Aktuelle Meldung zu Bochum und Steinbrück bei den “Starken Meinungen”:

    http://starke-meinungen.de/blog/2012/11/11/bochum-gate-steinbruck-verzichtet-auf-kanzlerkandidatur/

  • #61
  • #62
    Kurt

    #57: Nicht ganz so wichtig , aber danke Volker. Jetzt wissen wir, das Sie sich Gedanken über das System Stadtwerke gemacht haben und via ruhrblogxpublik darüber berichten.
    Toll, gab es noch einen weiteren Grund für den Kommentar? Ach ja, Sie wollten mal wieder Abwahlphantasien in Sachen Ottilie Scholz (gescheitertes Bürgerbegehren, die dritte?) äußern.

  • #63
  • #64
    Walter Stach

    Zwei interessante Beiträge zum Thema Steinbrück, Honorar Stadtwerke BO, Spende heute in SPIEGEL -online:
    “Der falsche Kandidat” und ” Der Büßer”.

    Inhaltlich nicht wesentlich Neues, wenn ich die SPIEGEL-online Texte mit den vorangegangenen Beiträgen hier im Blog vergleiche.

    Bemerkenswert und lesenswert aber allemal.
    Die Thematik bleibt offensichtlich weiterhin für die überregionalen Medien interessant, auch deshalb, weil sie für alle möglichen Spekulationen geeignet ist.

    Und ich bleibe trotz allem bei meiner Meinung.

    Steinbrück ist meines Erachtens innerhalb der SPD die geeignete, die qualifizierte Führungspersönlichkeit für das Mandat der Kanzlerkandidatur. Und er wäre eine geeignete, eine qualifizierte Führungspersönlichkeit im Kanzleramt.

    Kratzer hat für mich das Image Steinbrücks als Führungspersönlichkeit nicht bekommen, weil er -so nebenbei- extrem viel Geld verdient hat, weil er viel Geld von den Stadtwerken BO erhalten hat, weil das verständlicherweise gemessen an der erbrachten Leistung und mit Blick auf die Aufgaben der Stadtwerke in einer finanziell maroden Stadt BO die Leute “auf die Palme gebracht hat”, sondern deshalb, weil er jetzt im nachhinein das Stadtwerke Honorar spendet und sich -sh.SPIEGEL online “Der Büßer”- für den “Umgang” mit dem Stadtwerkehonorar nachträglich entschuldigt.
    Eine politische Führungspersönlichkeit muß beweisen, so jedenfalls meine Erwartungen an sie, daß sie zu ihrem Tun -solange es nichht rechtswidrig ist-steht. Sie kann das Tun auch im nachhinein zu erklären und zu rechtfertigen versuchen. Sie sollte sich aber nicht dem Druck der veröffentlichten Meinung und der daraus resultierenden Aufgeregtheit in Teilen der Öffentlichkeit, in Teilen der Partei, beugen, indem sie ihr Tun korrigiert -nachträglich spendet-oder ihr Tun entschuldigt.

    Wie war das noch mit den “Heiligen” und den “politschen Führungskräften”?
    -sh.mein Beitrag -25-, letzter Satz unter 5.-

    Da ist doch beispielsweise die CSU zu beneiden. Ihr Ministerpräsident und Parteivorsitzender ist in der Partei mittlerweile unumstritten.Er steuert auf ein großen Wahlsieg in Bayern zu. Und seine christ-demokratisch, christlich-sozialen Anhänger, Wähler interessiert es überhaupt nicht, daß “ihr Mann” gegen eines ihrer Grundwerte eklatant verstoßen hat -sh.die Familie, als Grundlage…………..und sh.außereheliche Beziehung mit Folgen………….. -. Die Konsvervativen wollen -sh.das wiedergegebene TAZ-Zitat-eben keine Heiligen an der Spitze von Partei und -bayrischem- Staat, sondern eine politische Führungspersönlichkeit.

    Also, liebe Steinbrück-Kritiker: “Von den Konservativen- z.B. von denen in Bayern-lernen, heißt siegen lernen”.

    Aber, bevor ich hier im Blog verbal wegen mener Meinung “verhauen” werde:
    Ich weiß selbst, daß ich mit meiner Meinung ziemlich allein da stehe. Und derzeit schätze ich die Aussichten, daß Steinbrück letztendlich doch zum Kanzlerkandidaten “meiner” SPD gewählt wird, ehe gering ein.

  • #65
    der, der auszog

    @ Walter

    Meinst Du etwa die taz, die vor einer Woche im Zusammenhang mit den Bochumer Stadtwerke und dem SPD-Kanzlerkandidaten titelte:

    “Auch im Westen gibt es eine CSU” 8-)?

    hier der Link: http://www.taz.de/!104942/

  • #66
    Walter Stach

    Der, Der Auszog-65-:
    ” Ich habe zwar Anderes aus der TAZ zitiert -sh.-25-Ziffer 5, letzter Satz-, aber das, was mit Deiner Bemerkung, Deinem Hinweis auf die TAZ deutlich wird, ist ja nicht zu leugnen .Eine gefühlte Ewigkeit SPD-Herrschaft im Ruhrgebiet -nicht in ganz NRW!!- hat zu Strukturen, zu parteiinternen und zu regionalweit externen Prozessen , aber auch zu Charakteren von Parteifunktionären geführt , die denen der CSU sehr, sehr ähnlich sind;kann ja auch nicht anders sein.

    Und wie in Bayern durch die CSU hat die Herrschaftsmacht “meiner” SPD im Ruhrgebiet von 1945 bis heute durchaus viel Positives bewirkt; teilweise war ich im kleinen mit dabei.
    Aber……………………………
    Ich denke, daß es uns in der Ruhrgebiets-SPD -und in NRW- bisher nicht hinreichend gelungen ist, inhaltlich, organisatorisch, personell,prozessual, intern/extern das wahrzunehmen und auf das zu reagieren, was das 22.Jhd.uns abverlangt.
    Aber………………………….
    Solange die Bürger “meiner” SPD und den SPD-OB im Ruhrgebiet (und jetzt auch wieder in NRW) die Mehrheit verschaffen, ist -sh.mein Beitrag 59-Beharrungsvermögen, ist das internen und externe “Fahren auf alten Gleisen” menschlich verständlich. Und diesbezüglich habe ich den Eindruck, daß die konservative CSU es schneller, z.T.sogar radikaler schafft, sich mit den Anforderungen, die das 22.Jhdt.an Staat und Gesellschaft stellt,kontstruktiver auseinanderzusetzen als “meine” SPD.

    ( Das gilt -sh.unser Thema-, jedenfalls teilweise, eben auch bei der Besetzung öffentlicher Spitzenämter : weniger nach Heiligen zu suchen als nach qualifizierten Führungspersönlichkeiten -und Seehofer scheint mittlerweile eine solche zu sein, was ich bis vor kurzem bezweifelt habe.)

  • #67
    der, der auszog

    @ Walter

    eigentlich wollte ich Dir was ganz anderes, als den Taz-link gepostet haben, aber dann hatte mir der Hans-Christian Ströbele einen kräftigen Strich durch die Rechnung gemacht.

    Deine Bemerkungen unter #59 in Sachen Frustabbau, stimme ich ohne wenn und aber zu. Allerdings mit der Ergänzung, dass die Diskussionen hier vielleicht doch ein wenig mehr sind als “absolut wirkungslos” und “morgen vergessen”. Hin und wieder machen sie auch ein Fünkchen Hoffnung das Machtsystem aufzubrechen oder aufzulockern. Immerhin ist die Politik manchmal auch für Überraschungen gut:

    Hätte beispielsweise vor 1999 jemals jemand damit gerechnet, dass einige Ruhrgebietsgemeinden wie Essen oder Gelsenkirchen von der CDU regiert werden? Konnte man sich vor 2005 vorstellen, dass in NRW jemand Ministerpräsident wird, der nicht der SPD entsprungen ist? Hätte man sich vor 2011 vorstellen können, dass im vermufften Musterländle Baden-Württemberg ein Grüner Ministerpräsident die Geschicke des Landes bestimmt. Ich habe es mir ehrlich gesagt nicht vorstellen können. Und am Wochenende dann wieder eine kleine politische Überraschung. Katrin Göring-Eckardt gewinnt die Urwahl bei den Grünen und nicht eine der beiden grünen Omis Roth oder Künast. (Diese Form der Kandidatenfindung über die Basis würde wahrscheinlich auch der SPD gut tun, die zwar darüber debatiert auch Nichtparteimitglieder in Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen, sich aber den Kanzlerkandidaten von der alten, bei der Bundestagswahl 2009 gescheiterten Führungsgarde aufoktroyieren lässt. Aber das nur am Rande).

    Leider wird der Fall der SPD in den Medien fast ausschliesslich mit der Agendapolitik und der Person Gerhard Schröders erklärt. Aber als 1999 einige Kirchtürme im Ruhrgebiet schwarz wurden und die Herzkammer der Sozialdemokratie für 5 Jahre das Kammerflimmern bekam, gab es die Agenda noch nicht. Auch für den Regierungswechsel unter Jürgen Rüttgers 2005 ist eine Erklärung im Zusammenhang mit Schröders Politik zu dürftig. Ich bin mir sicher, dass 1999 und 2005 in NRW der Bürger mit seiner Wahl und auch der Nichtwähler mit seiner Nichtwahl die verflizten roten Strukturen satt war, die sich wahrscheinlich bei einer auf Unendlichkeit angelegten Regierungszeit einer Partei automatisch einschleichen.

    Leider hatte die CDU in ihren kurzen Intermezzos auf Landes- und Kommunalebene nichts besseres zu tun, als die roten Kirchtürme einfach nur schwarz anzumalen. An die Strukturen hatte man sich nicht heran getraut. Leute wie Helmut Diegel, der als RP in Arnsberg seinen eigenen Regierungsbezirk abschaffen um ihn mit Teilen des Reg.Bez. Münster und Düsseldorf in einem Ruhrbezirk aufgehen lassen wollte, standen plötzlich auch in der CDU recht alleine da.

    Aber vielleicht wären schwarz-grüne Bündnisse eine Möglichkeit, die eingefahrenen Strukturen zu knacken. Zumindest in den Ruhrgebietskommunen scheinen ja auch einige grüne Ratsfraktionen Bauchschmerzen zu bekommen, wenn es um die Politik der Langemeyers, Baranowskis und Scholzens geht.

    Das überraschende Abschneiden von Katrin Göring-Eckardt bei der Urwahl beflügelte zumindest meine schwarz-grünen Träumereien, weil der Ruck der grünen Basis Richtung Bürgerlichkeit unverkennbar ist…

    … und dann kam Ströbele in einem tageschau-Interview mit einer “Stärkung des linken Flügels” umme Ecke. Shit happens.

  • #68
    Walter Stach

    -67-Der,Der…..

    Ich bin ja stets voller Hoffung, daß Du recht haben könntest mit der Feststellung, unsere Gespräche hier im Blog und ergänzende dazu “vor Ort” seien nicht gänzlich wirkungslos.

    CDU-Politik, CDU-Politiker hier im Revier?

    Wenn ich gelegentlich versucht habe, mich in die Position einer kommunalen CDU-Führungskraft zu versetzen,habe ich nie richtig diese Politik, diese Politiker rational nachvollziehen bzw. begreifen können , weder bei der Suche nach klaren kommunal- bzw.regionapolitischen Zielen noch bezüglich der Kriterien der CDU bei der Auswahl ihres komm.politischen Spitzenpersonals- politischen Führungsqualitäten, nachgewiesenes Engagementes für die Stadt, die Region, Persönlichkeitsmerkmale u.ä. mehr.

    Da ich zahlreiche OB in Deutschland persönlich kennegelernt habe und einige von ihnen noch persönlich kenne und ich zudem aufgrund meiner Lebenserfahrung ” in kommunalen Angelegenheiten” in verschiedenen Funktionen für mich auch in Anspruch nehmen, in Sachen Qaulitätsanforderung und Amtsausübung “bewertend” mitreden zu können, habe ich ein etwas differenziertes Bild von den SPD-OB in Deutschland, in NRW, im Ruhrgebiet.
    Die SPD-OB z.B. in Hamburg, Bremen,München, Hannover gehören zu den Besten, die es an der “Stadtspitze” gibt bzw. geben kann; und das sogar im internationalen Vergleich.

    Du wirst überrascht sein, wenn ich sage, daß Gerd Langemeier aus meiner Sicht für DO ein guter, weil erfolgreicher OB war; daran ändern die Vorhaltungen gegen ihn in Sachen Verschweigen eines bekannten Haushaltsdefizites kurz vor der Kommunalwahl nichts. Ähnlich positiv beurteile ich die Qualitäten von Frau Dr.Scholz als OB in BO;daran ändert die Causa Stadtwerke/Steinbrück nichts.( Ich weiß, daß ich hier wiederum -sh.ähnlich zu Steinbrück- eine Menung vertreten, die nicht “mehrheitsfähig” ist.)
    Zu den weiteren SPD-OB im Revier -und in NRW insgesamt- gebe ich kein Urteil ab, die kenne ich zuwenig;gewisse Zweifel an deren Geeignet für eine erfolgreiche Amtsführung, so wie ich sie erwarte, habe ich allerdings.

    (Stenbrück, Langemeier,Scholz -ja, ich sehe ein, daß meine Meinung über die Qualitäten politischer Führungskräfte offensichtlich nicht immer die der Mehrheit entspricht.)

    Deine Hoffnung auf Schwarz-Grün teile ich als SPDler natürlich nicht. Ich muß Dir aber zustimmen, daß eine solche Koalition auf Bundesebene mit den beiden “grünen”Spitzenkandidaten im bevorstehenden Wahlkampf nicht mehr ganz so abwegig erscheint wie vormals.

    Es erscheint mir nicht einmal abwegig zu sein,darüber zu spekulieren, ob die Grünen nicht mit Trittin und Göhring-Eckhardt

    Und ganz generell, da von Dir bereits mehrfach angesprochen und problematisiert:

    In den örtlichen Organisationen von SPD und CDU fehlt es an dem Willen der Führungskräfte und an der Bereitschaft der sog.Basis (!!), sich möglichst umfassend über die kommunalen Angelegenheiten zu informieren -nicht nur in Einzelfällen, nicht nur, wenn d.d.Medien etwas skandalisiert wird-.

    Es fehl parteiintern und extern -z.B. in Bürgergesprächen (auch via Interne)- am Willen und der Bereitschaft zu diskutieren -nicht nur in Einzelfällen, nicht nur, wenn d.d.Medien etwas skandalisiert wird -.

    Es feht parteiintern und extern -sh.informelle Bürgerbefragungen, sh.Bürgerentscheide, sh.konkret in Sachen Bürgerhaushalt-am Willen und an der Bereitschaft in den Parteien -und an der Basis-, die Bürgerschaft mehr als bisher mitbestimmen zu lassen, ohne das Prinzip der repräsentativen Demokratie vor Ort aufheben zu wollen.

    Und diesbezüglich, ich habe das hier im Blog schon einige Male gesagt, scheinen die Parteien (die kommunalen Wählergemeinschaften!!) in anderen Regionen bürgerschaftlich besser positioniert, bürgernäher organisiert zu sein als bei uns.

    Meine bescheidenen und zugegeben nicht mehr besonders hartnäckigen Versuche, “vor Ort” in meiner SPD -und darüber hinaus- etwas in Bewegung zu setzen, waren erfolglos.

    Zu den Chancen einer Schwarz-Grünen Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl im Herbst 2o13?

    Ja, darüber zu spekulieren ist nach der Wahl der Spitzenkandidaten Trittin und Göhring-Eckhard weniger abwegig als vorher. Daß ich als SPDler Rot-Grün vorziehen versteht sich von selbst. Ich spektakuliere sogar darüber, ob die Grünen mit Trittin und Göhring-Eckhard nicht sogar die Chance zu einem Wahlerfolg haben, der ähnlich sensationell sein könnte wie seinerzeit in Baden-W.

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