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Steinmeier wird am Hindukusch verteidigt

Der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel zückt die afghanische Karte. Wie die Abstimmung über Freibier ist der Ausgang der von Gabriel angeregten Genossenbefragung über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr vorhersehbar: Raus aus Afghanistan und zwar schnell. Damit grätscht Gabriel vor allem dem SPD Fraktionsvorsitzenden Frank Walter Steinmeier in die Beine.

Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ist auch Steinmeiers Werk, erst als Kanzleramtsminister unter Gerhard Schröder und später als Außenminister trägt er dafür die politische Verantwortung. Nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 bereiteten Bundeskanzler Schröder und der damalige Außenminister Joschka Fischer den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr vor. Mit dem militärischen Engagement der Bundeswehr schlug die Bundesregierung zwei Fliegen mit einer Klappe. Anfänglich konnte sie damit die versprochene  „uneingeschränkte Solidarität“ zu den USA belegen und später den deutschen Anspruch…

Der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel zückt die afghanische Karte. Wie die Abstimmung über Freibier ist der Ausgang der von Gabriel angeregten Genossenbefragung über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr vorhersehbar: Raus aus Afghanistan und zwar schnell. Damit grätscht Gabriel vor allem dem SPD Fraktionsvorsitzenden Frank Walter Steinmeier in die Beine.

Der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ist auch Steinmeiers Werk, erst als Kanzleramtsminister unter Gerhard Schröder und später als Außenminister trägt er dafür die politische Verantwortung. Nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 bereiteten Bundeskanzler Schröder und der damalige Außenminister Joschka Fischer den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr vor. Mit dem militärischen Engagement der Bundeswehr schlug die Bundesregierung zwei Fliegen mit einer Klappe. Anfänglich konnte sie damit die versprochene  „uneingeschränkte Solidarität“ zu den USA belegen und später den deutschen Anspruch auf Eigenständigkeit in der Außenpolitik begründen. Weil die Bundeswehr in Afghanistan war, konnte Schröder den „Deutschen Weg“ ausrufen, den Irakkrieg ablehnen und die Bundestagswahl 2002 gewinnen. Steinmeier hat dabei an vorderster Stelle mitgemischt.

Er trägt damit aber auch Verantwortung für den Konstruktionsfehler des militärischen Einsatzes. Von Anfang an verweigerten Schröder und Fischer der Bundeswehr in Afghanistan den klaren Auftrag. Auf keinen Fall sollte es ein Kriegseinsatz sein. Die Entsendung als bewaffnete Brunnenbohrer war von Anfang grotesk. Die Bundesregierung schielte von Beginn des Afghanistaneinsatzes an allein auf die außenpolitische Münze des Engagements und verweigerte sich klare Ziele und Aufgaben für die Soldaten aufzuzeigen. Dieses Versäumnis führte letztendlich zu der Kunduskrise, als im Sommer 2009 auf Anforderung eines deutschen Bundeswehroberst US Kampfflugzeuge zwei Tanklaster bombardierten und viele Zivilisten töteten. Acht Jahre lang verirrte sich die Bundeswehr in dem Verwirrspiel über Sinn, Aufgabe und Ziel der Afghanistanmission. Spätestens seit Moltke ist jedoch bekannt, dass ein Krieg ohne klare Ziel- und Strategievorgaben nicht zu gewinnen ist. Zumal der Krieg nicht mal ein Krieg sein durfte.

Steinmeier hat an diesem Versteckspiel mitgewirkt. Später als Außenminister sicherte er den  Afghanistaneinsatz der Bundeswehr durch Bündnisse mit dem usbekischen Despoten Islam Karimow ab, um auf dem Territorium des usbekischen Menschschlächters eine Bundeswehrbasis zu halten.

Spätestens seit diesem Sommer ist klar, dass Afghanistan den Bach runter geht und damit auch die verunglückte Bundeswehrmission.Die meisten Genossen in der SPD hatten von Anfang an Bauchschmerzen mit der Mission und würden wohl  lieber heute als morgen für den Abzug stimmen. Auch wenn die SPD keine Regierungsverantwortung mehr trägt, würde dies der Parteiseele guttun. Gabriel hat dies erkannt. Der SPD Chef weiß aber auch, dass dann für ihn ein Amt im Bundestag frei werden würde. Denn, wenn die SPD mit Rückendeckung Gabriels die Zustimmung zu einem weiteren Bundeswehreinsatz am Hindukusch verweigert, beendet dies die politische Karriere des jetzigen SPD Fraktionsvorsitzenden. Steinmeier müsste sich andernfalls jeden Tag der Lächerlichkeit preisgeben, wenn er als Oppositionsführer für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan streiten würde.

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