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Unter Kühnert könnten sich SPD und Linke zusammenschließen

Kevin Kühnert beantwortet Fragen von Journalisten

Kevin Kühnert wird im November den Vorsitz der Jungsozialisten aufgeben und will in den nächsten Bundestag. Er wird, so ihm der Einzug gelingt, Teil einer deutlich geschrumpften Fraktion sein. Ein wahrscheinliches SPD-Ergebnis deutlich unter 20 Prozent wird dafür sorgen, dass sich die SPD ernsthaft mit der Frage auseinandersetzt, um die sie sich im Moment noch drückt: Was für eine Art Partei sie ist. Die Antwort, eine Volkspartei, wird dann niemand mehr ernsthaft geben können. Die SPD wird dann eine linke Partei mit knapp über zehn Prozent sein, die nur noch im Westen der Republik über flächendeckende Strukturen verfügt.

Beides eröffnet neue Perspektiven: Zum einen die Perspektive für einen Parteivorsitzenden Kevin Kühnert, der für eine klar linke Politik steht, ohne allerdings die ganz großen linken Torheiten wie Gegnerschaft zu Israel, mitzutragen. Unter Kühnert wird die SPD eine moderat sozialistische Partei, aber keine marxistische Sekte. Er wird sie inhaltlich dahin führen, wo viele Mitglieder heute schon stehen: Zu einem Wohlfühlverbalradikalismus, der mit der Umsetzung realer Politik nur wenig zu tun hat. Für viele Sozialdemokraten waren die Zeiten der Regierungsbeteiligung, vor allem unter der Führung der SPD, auf Bundeseben ohnehin immer eine Zumutung, sie wird ihnen künftig erspart bleiben.

Unter Kühnert könnten sich zudem SPD und Linke zusammenschließen.

Auch die Perspektiven der Linkspartei sind nicht gut, die Zustimmung in den Umfragen sinkt, im Westen ist die Partei nie richtig angekommen, die Landesverbände dort bestehen zu einem großen Teil aus Irren, radikalem Strandgut wie Trotzkisten, mit denen man keine Politik machen kann. Bei einem Zusammenschluss von SPD und Linken würden die westlichen Landesverbände der Linkspartei einfach von der hier deutlich größeren SPD geschluckt und marginalisiert. Und die SPD könnte von den guten Strukturen der Linkspartei im Osten profitieren. Kühnert könnte der Mann sein, der diesen Prozess einleitet. Nicht heute oder morgen, aber im Laufe der kommenden zehn Jahre, wenn die letzten Stasi-Kader der Linken entweder gestorben oder in Rente sind.

Diese vereinigte Linke wäre keine große Partei, aber eine bundesweit wahrnehmbare Stimme mit deutlich mehr als zehn, vielleicht sogar 15 Prozent bei Bundestagswahlen. Und diejenigen in der SPD, die mit dieser Entwicklung hadern, werden sich eine neue Partei suchen müssen.

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19 Kommentare zu “Unter Kühnert könnten sich SPD und Linke zusammenschließen

  • #1
    Arnold Voss

    Er hat auf jeden Fall das Zeug dazu, und eine Restrukturierung der deutschen Linken ist nicht nur unausweichlich sondern auch politisch geboten, wenn sie denn in Zukunft überhaupt noch etwas zu den essenziellen Themen deutschen Politik beitragen will.

  • #2
    discipulussenecae

    Nun ja. Aber da sich die SPD inzwischen auch die aktuelle Staatsreligion "Feminismus" auf ihre Fahnen geschrieben hat, müßte KK zunächst die Genossin an seiner Seite überzeugen.

    Zudem sehe ich gerade im Ruhrgebiet größere Probleme: Die SPD war hier niemals eine Intellektuellen-Partei, die durch größere Systementwürfe aufgefallen wäre; sie ist stattdessen eine stockkonservative Partei, deren Weltbild irgendwo zwischen Kleingarten und Bezirksligafußball osziliert, und die ansonsten durch einen engmaschigen Filz und Postengeschacher aufgefallen ist. Und ob diese Parteibasis sich mit "Irren und Trotzkisten" anfreunden wird – da bin ich doch eher skeptisch. Zudem muß auch die der Basis der Linken, deren tiefe Abneigung gegen die Sozialdemokratie als einzige Gemeinsamkeit so manchen innerparteilichen Graben überbrückt, auch erst einmal überzeugt werden.

    Aber wenn diese wiedervereinigte Partei ohne Regierungswillen dann den linken Rand des demokratischen Spektrums besetzen sollte, wer wird dann die Lücke zur CDU füllen?

  • #3
    DEWFan

    @2, discipulussenecae: die Lücke zur CDU füllen dann die Grünen 😉
    Und im Konservativen wären sie zur CDU sogar das Bindeglied.

  • #4
    thomas weigle

    @ Arnold Voss So sehr ich mir eine sozialdemokratische Partei wünsche,die diesen Namen auch verdient-ich glaube nicht, dass eine solche in nächster Zeit kommen wird. Ein Zusammengehen von zwei eher uninteressanten und zerrissenen Parteien wird kein Publikumserfolg werden. Daran ändert auch KK nichts.

  • #5
    schwarz

    der Herr Künert hat ein Temperaturproblem, deshalb kann er
    die SPD ja biologisch nicht vermehren,
    er kann nur die Linken adoptieren…
    Glück Auf!

  • #6
    Walter Stach

    "Restrukturierung der deutschen Linken" -sh. 1- Arnold Voss-

    Wenn -naheliegend- u. a. Stefan Laurin dieserhalb auf Kevin Kühnert hinweist, dann will ich lediglich daran erinnern, daß Kevin Kühnert auf eine Partei trifft, die mit der Wahl der neuen Vorsitzenden sich nach meiner Einschätzung personell schon auf dem Weg befindet, den Kevin Kühnert zu gehen vorzuhaben scheint. Ich will zudem daran erinnern, daß er mit Rolf Mützenich – SPD Fraktionsvorsitzenden r im Bundestag- einen ca. 3o Jahre alten Genossen hat, der "ähnlich" zu denken scheint wie er.

    ( Mützenich , eine von mir hochgeschätzte, aber in der deutsche Medienwelt unterschätze (politische) Persönlichkeit).

    Wird eine solche Restrukturierung der Parteinlandschaft "links von der Mitte" zu einem Zusammenschluß von SPD und Linken führen? Das kann so sein, das muß nicht so sein. Das Für und das Wider eines solchen Zusammenschlusse ist zudem nicht nur aus SPD-Sicht zu bedenken, z.B. hinsichtlich des Denkens und des Wollens ihrer politischen Führungskräfte -sh. Kevin Kühnert-, sondern gleichermaßen aus der Sicht der LINKEN und deren Führungspersonal.

    Also..
    Dazu hier und jetzt Prognosen abgeben? Zustimmung oder Ablehnung artikulieren?
    Mag interessant sein, aber scheint mir müßig, derzeit ganz besonders.

    Das gilt folglich auch für meinen " politischen Traum" von einer Neuausrichtung der SPD als eine radikal dem Prinzip der Gleichheit aller Menschen verpflichteten Partei -verbündet mit wem auch immer-, die überall dafür kämpft, das jeder Mensch die Chance erhält, in Würde auf der Basis realer Freiheit und Gleichheit leben zu können. Davon sind wir "vor Ort", z.B im Ruhrgebiet, in Lande NRW, in der Bundesrepublik, in Europa, weltweit weiterhin "meilenweit" entfernt.

  • #7
    Lehmbruck

    Die SPD hat es sehr schwer, es denen recht zu machen, die sowieso nie SPD wählen würden, weil sie Sozialdemokratie, wenn sie irgendwo real erscheint, innerlich verabscheuen und verachten. Von daher sollte sie sich die Kritik derer, die gegen sie sind, nicht zu sehr zu Herzen nehmen. Besser ist es, sie geht einfach ihren eigenen Weg – und Kevin Kühnert gehört aktuell zu den stärksten und intelligentesten Persönlichkeiten, die diesen verkörpern.

  • #8
    Manfred Michael Schwirske

    Walter, gut gesagt: SPD als Partei der realen Gleichheit und Freiheit. Schön wärs. Kühnert ist dafür nicht der Schlechteste.

  • #9
    Karl jacobs

    Warum wählen Buerger/innen Parteien wie CDU und FDP, die Politik gegen ihre Beduerfnisse machen? 71 Jahre CDU Politik sind genug. SPD, Grüne, Linke müssen 2021 an die Regierung.

  • #10
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Karl jacobs: Vielleicht wissen die Bürger ja, dass ihre Bedürfnisse bei Rot-Rot-Grün niemanden interessieren, sondern dass es da um Ideologie pur geht.

  • #11
    Helmut Junge

    hat es jemals eine Vereinigung zweier im Bundestag vertretenen Parteien gegeben? Ich halte das für undenkbar. Spaltungen gibt es vielleicht häufiger, obwohl mir auch da kein Beispiel einfällt. Wenn es Kühnert gelingen sollte, die SPD nach" links" zu bewegen, wird das welche Art von "links" sein?
    Welche Art von "links" soll es denn sein? Öko-Minderheitenlinks ist sie ja jetzt schon. Und sozial-links mit zwei Leuten, die das vielleicht noch könnten? Diese SPD?

  • #12
    discipulussenecae

    @ Stefan Laurin:

    Mit Ihrer Einschätzung, daß es nach einem grün-rot-roten Wahlsieg allein "Ideologie pur" geben wird, liegen Sie völlig richtig! Und ich kann Ihnen auch jetzt schon deren erste "Reformen" nennen:

    – Eine verbindliche Frauenquote in der Fußball Bundesliga
    – Ein totales Weihrauchverbot in katholischen und orthodoxen KIrchen
    – Eine Verpflichtung zu regelmäßigen vegetarischen Wochen in Steakhäusern

    und, und, und …

  • #13
    thomas weigle

    #12 Wirklich? Das ist ja entsetzlich, um nicht zu sagen ShreKlich. Hören wir also auf den Bochumer Glaskugelbeschauer. Jedenfalls kann keiner hinterher sagen oder lamentieren: "Das habe ich aber nicht gewusst und nicht gewollt."

  • #14
    Walter Stach

    Manfred-Michael -8-,
    freut mich, `mal wieder von Dir zu hören.

    Dass wir in unserer politischen "Grund-" überzeugung und folglich auch dann, wenn es darum geht, gundsätzliche politische Ziele zu formulieren , weitgehend übereinstimmen , findet wieder einmal eine Bestätigung. Freut mich, auch wenn das an den poliitischen Realitäten "in diesem unserem Lande" nichts ändert, und auch absehbar nichts ändern dürfte.

  • #15
    Wolfram Obermanns

    War da nicht ein Zeitartikel mit dem Inhalt, die SPD ist so links wie nie und noch nie so tier im Keller bei Meinungsumfragen?
    KK ist ein SPD Eigengewächs, seine Haltung demnach das Ergebnis von politischer Inzucht. Mit solchen Leuten kann man letzte Bastionen bemannen, aber keine neuen Felder bestellen. Vorgeblich aber tut letzteres die neue, gerne auch identitäre Linke.
    Wie links diese Linke ist, wird im dem FAZ-Artikel "Junge Linke gegen alte Linke" (leider hinter Paywall) durchleuchtet. Gerade der identitären Szene wird, auch von Altlinken, eine neuer Tribalismus, Klassenbewußstsein im Sinne von der Erhaltung von Klasse und ein dynastisch neofeudales Denken attestiert, das sich explizit gegen den Gleichheitsgedanken der traditionellen Linken positioniert.
    Mir erscheint dies als die Haltung einer Erbengeneration, die losgelöst von eigenen Leistungen den status quo verteidigt. Diese neue Linke wäre einmal mehr ein Merge von linken und rechten Ideen. Ob man dies auch lanfristig neue Linke oder doch lieber neue Rechte nennen wird, bleibt abzuwarten.

    Wo bei diesem Spiel neu festzulegender Koordinaten KK zu finden sein wird, deutet sich bei seiner Genese klar an, am Rand mitschwimmend. Ob er die Kraft findet raus aus der alimentierenden Linken hin zu einer emanzipatorischen finden wird, bleibt aber abzuwarten.

  • #16
  • #17
    Robert Müser

    Im aktuellen Zustand von SPD und Linkspartei auf Landes- und Bundesebene wird dies keine Erfolgsgeschichte. Wie schon von anderen hier geschrieben, kann ich mir speziell im Ruhrgebiet kaum extremere Positionen zwischen der vergreisten stockkonservativen SPD auf der einen Seite und den ziemlich linken Linken auf anderen Seite vorstellen. Selbst wenn die letzten H4-Fans bei der SPD von der Bühne abgetreten oder verdrängt worden sind, so sind die Ansichten der Linken immer noch zu extrem und kaum verhandelbar.

    Ob das Wahlvolk hier seine Stimme bei einer derartigen Fusion richtig aufgehoben sieht, möchte ich doch bezweifeln.

    Wenn die SPD sich näher mit den Strategien z.B. der dänischen Sozialdemokraten beschäftigen würde, dann würde ich relativ Zustimmungspotential bis zu 20-25 % ganz ohne die Linke sehen, da man vermutlich auch Potential von AfD-Wählern ziehen könnte, ohne den brauen Schmuddel mitzumachen.

    Aber dies ist mit der aktuellen und der kommenden Personaldecke der SPD nicht zu machen. Daher sehe ich eher längerfristig ein Verharren zwischen 5-10 %-Punkten.
    Der Platz für eine echte sozialdemokratische Partei muss wohl noch durch eine Neugründung ausgefüllt werden, andere Länder sind diesen Weg gegangen. In Deutschland steht er noch bevor.

  • #18
    Stefan W.

    Wenn ich das lese, habe ich sofort wieder das "Juden raus!"-Gebrüll von Sommer 2014 in Essen in den Ohren und Schilder vor Augen von wegen "Früher angeblich Opfer, heute selber Täter" und Hamas- und Graue-Wölfe-Fahnen – alles von einer Demo ausgehend, die die NRW-Linksjugend und der Schmierlappen Niema Movassat organisiert haben. "Trotzkisten und Irre" klingt dementsprechend noch sehr wohlwollend.

  • #19
    thomas weigle

    @ Lembruck "Die schärfsten Kritiker der Elche waren früher selber welche." Gilt für nicht wenige ehemalige Sozialdemokraten,denen ihre Partei im Lauf der Jahre abhanden gekommen ist. Matthias Beltz raisonierte um 2000 als "Rentner"und SPD-Mitglied über die SPD: "Wir haben jetzt eine <AG Sozialdemokraten in der SPD> gegründet. War ziemlich treffend kurz vor der AGENDA 2010.

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