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Verzockt – Rüttgers gibt auf

Rau-Groupie Rüttgers

Jürgen Rüttgers wird Mitte Juli nicht gegen Hannelore Kraft antreten. Auch Fraktionsvorsitzender will er nicht werden.

Am Wahlabend des 9. Mai war eigentlich fast allen klar, dass die Zeit von Jürgen Rüttgers zu Ende ist. Er hatte eine krachende Niederlage einstecken müssen und schickte Integrationsminister Armin Laschet in die abendlichen Polit-Shows. Rüttgers schien Vergangenheit, Laschet der Mann der Zukunft in der CDU-NRW.

Dann kam alles anders: Rüttgers begann zu zocken. Er klammerte sich an sein Amt und blockierte allein schon durch seine Person die Möglichkeit einer großen Koalition. Nun hat er aufgegeben. Über einen Monat zu spät. Und zu spät, um in NRW eine stabile Regierung zu ermöglichen. Ein Mann, der zu klein für sein Amt war, verlässt das Rampenlicht.

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19 Kommentare zu “Verzockt – Rüttgers gibt auf

  • #1
    Mao aus Duisburg

    “Ein Mann der zu klein für sein Amt war, verlässt das Rampenlicht.”

    Schön umschrieben. Er ist vor allem ein Ministerpräsident aus NRW, der nur eine Amtsperiode überstanden hat. So was gab es zuletzt in den 60er Jahren. Das zeigt schon, dass die Ära Rüttgers ziemlich substanzlos zu ende geht.

    Denn was hat er erreicht? Kann sich noch jemand an seine Zeit als Bundesminister erinnern? Genau! Das war die Zeit unter Kohl. In Erinnerung geblieben ist davon nichts, von einer nachhaltigen Politik, die bis heute nachwirkt, ganz zu schweigen. Es war eine Luftblasen-Amtszeit, ähnlich der von Kurt Bodewig im Verkehrsministerium.

    Als Oppositionsführer im Landtag: Nicht der Rede wert.

    Und was bleibt von seiner Zeit als Regierungschef in NRW: Skandale um Regierungsmitglieder (Uhlenberg, Wittke), Skandale um Mitarbeiter und Interna(Berger, Ness, Wüsts Krankenkassengelder) und Skandal um die Parteizentrale (der gekaufte Regierungschef). Inhaltlich wurde nichts bewegt, außer Studiengebühren einzuführen, während andere Staaten (USA, GB) längst davon wieder abstand nehmen und andere Modell austesten – zudem auch nur, weil das Land selbst deutlich mehr in die Unis investieren müssen, als man wollte. Daher der Placebo-Effekt der Studiengebühren, die zu einer deutlich geringeren Studierenden-Anfängerzahl geführt hat.

    Rüttgers wird also als erfolglosester Ministerpräsident des Landes eingehen seit Fritz Steinhooff in die Geschichtsbücher eingehen – als Helmut Kohl vom Rhein, nur ohne Wiedervereinigung.

  • #2
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Mao: So düster war es dann auch nicht: Der Ausstieg aus der Kohle, die RVR-Reform, Ladenschlussgesetz… ein paar Sachen waren schon gut und wichtig.

  • #3
    Mao aus Duisburg

    @ Laurin: Hätte er es nur gemacht. Aber selbst der Ausstieg aus der Kohle hatte Rüttgers a) weder auf dem Plan und b) auch nicht vorangetrieben.
    Das Konzept zum Ausstieg war ein Gemeinschaftswerk des damaligen IGBCE-Chefs Schmoldt, des Ex-RAG-Chefs Werner Müller und der Investmentbank Rothschild.

    Okay: RVR-Reform und Ladenschluss. Da hast Du mich! Gegen diese Reformen sind selbst meine Argumente wirkungslos… 🙂

  • #4
    guewi

    Eine schöne Anekdote aus seiner Zeit als Bundesminister für Bildung Wissenschaft Forschung und Technologie ist als man Ihm berichtete dass sich ein Stau auf der Datenautobahn befinden würde er sofort das Ratio einschaltete um den Verkehrsfunk zu hören.

  • #5
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Mao: Eine SPD geführte Landesregierung hätte sich für einen Sockelbergbau stark gemacht. Der stand auch 2010 noch im SPD-NRW-Programm. Und sie hätte auch nicht darauf gedrungen dass das Land 2014 raus aus der Bergbaufinanzierung kommt. Das haben wir Schwarz-Gelb zu verdanken und nicht den “Grubenponys” (Grünen-Spott) von der SPD.

  • #6
    Malte

    “Ein Mann, der zu klein für sein Amt war, verlässt das Rampenlicht”

    Er war auch der Wegbereiter für “Angi”, das sollten wir nicht vergessen!

  • #7
    Ulrich

    Ich würde Rüttgers noch nicht abschreiben. Als Landesvorsitzender bleibt der Mann in Lauerstellung. Sobald er seine Chance wittert ist er wieder da. Ministerpräsident wird er vermutlich nicht noch einmal werden. Spitzenkandidat seiner Partei bei den nächsten NRW-Wahlen eventuell schon.

  • #8
    Karlheinz Stannies

    Na, ob das wirklich so gut und segensreich war, die sichere heimische Energiequelle samt zigtausend qualifizierten Arbeitsplätzen (auch und vor allem im Mittelstand) und Hightech-Entwicklung (dicker Exportfaktor) vorzeitig gegen die Wand zu fahren, wird sich noch zeigen. Zumal die Gelder, die ja “nur” die Differenz zwischen heimischer und Weltmarkt-Kohle ausgleichen, bereits drastisch gekürzt wurden – und zumal im Bergbau jeder Subventions-Euro durch Aufträge an andere Firmen und Steuern auch wieder der Region und den Menschen zugute kommt. Das kann nicht jede subventionierte Branche von sich behaupten. Der Bergbau war und ist kein Absahner.

    Aber wen interessiert sowas schon. Veraltete Industrie .. sagt sich so leicht. Richtig ist: Solange der Weltmarktpreis noch drunter liegt, ist deutsche Steinkohle “teuer”.

    Ich glaube übrigens, Totengräber des Bergbaus war eher die FDP, weniger Rüttgers. Aber das ist auch egal.

  • #9
    Jürgen

    #8 Stannies: Leider verstehen das, was Sie schreiben, die wenigsten Leute. Wird der Steinkohlebergbau komplett heruntergefahren, ist die Hightech-Entwicklung in diesem Bereich perdu.

  • #10
    Karlheinz Stannies

    #9 Jürgen
    … jedenfalls bei uns. Weltweit bleibt “Kohle” ja ein Wachstumsmarkt.

  • #11
    Mao aus Duisburg

    @ Jürgen
    @ Karlheinz Stannies:

    Ich will jetzt hier nicht die Kohle-Debatte vom Stapel brechen, denn die ist ja Gott sei Dank eigentlich längst erledigt. Aber bei den beiden Postings muss ich doch noch mal eingreifen, denn das ist wirklich absolute Bergbau-Folklore:

    Fakt ist:

    a) seit 1951 wurden 150 Milliarden Euro (sic! EURO) als Kohle-Subventionen aus Steuergeldern zur Verfügung gestellt. Es ist die gewaltigste Subventions-Arie in der weltweiten (sic!) Wirtschaftsgeschichte. Selbst die Folge-Kosten des 1. und 2. Weltkriegs zusammen erreichen die Summe nicht

    b) Das gleiche Lamento wie hier haben wir auch während der Stahl-Krise gehört. Und wo stehen wir nun? ThyssenKrupp ist bei allen internen Problemen des Konzerns weltweit gut da – und das ohne eine müde DM oder Euro. Der Strukturwandel wurde anders als im Bergbau ohne Steuersubventionen gemacht, ähnlich die zehn Jahre dauernde Krise in der Baubranche. Die Legitimation von Kohle-Geldern ist obsolet.

    c) Der volkswirtschaftliche Nutzen der Kohle-Subvention ist überschaubar – und wäre vermutlich deutlich höher, wenn die 150 Milliarden Euro in den Aufbau von einer oder zwei Elite-Universitäten gesteckt worden wäre – wie etwa Harvard oder Oxford. Microsoft, Oracle, Facebook, google, yahoo – alles Firmen, die es ohne diese Elite-Unis nie gegeben hätte. Was wäre wohl passiert, wenn es eine dieser Elite-Unis im Ruhrgebiet stehen würde?

    d) Die deutsche Kohle war selbst im Sommer 2008, als der Rohstoff-Boom seinen Höhepunkt erreichte, nicht wettbewerbsfähig (sic!). Wenn der Weltmarktpreis einmal die deutschen Förderkosten erreichen, würde das nur die Folge ganz anderer weltweiter Verwerfungen sein – und da hätte Deutschland dann auch ganz andere wirtschaftpolitisch, finanzpolitische und sicherheitspolitische Probleme zu bewältigen.

    e) Wenn die deutsche Kohle oder das deutsche Eisenerz (Bergwerk Ost/Donar) so attraktiv wäre und die Förderkosten so niedrig, stellt sich doch die Frage, warum ThyssenKrupp sich denn nicht dieses Eisenerz-Feld greift, wo doch der Eisenerzpreis von April bis heute von 60 auf 160 Dollar je Tonne gestiegen ist? Offenbar rechnet es sich dann doch nicht.

    f) In deutschen Bergwerken steigt die Zahl der ausländischen Leiharbeiter. Fragt sich mal einer, warum?

    g) Die gesamte Kohle-Subventionierung war ein einziges Täuschungskommando, damit RWE und THyssen günstiger an Kohle kamen. Die Unternehmen, darunter auch die frühere Veba, haben sich mit Wissen der Landes- und Bundesregierung auf dem Rücken der Steuerzahler saniert.

    Also, sorry, ich kann diese Mär von der Kohle nicht mehr hören! Die Zeiten der Bergbaufolklore sollten doch endlich ein für allemal vorbei sein.

  • #12
    Nico

    Gottseidank fallen mir die vielen Schimpfworte, die ich für Herrn Rüttgers gerne verwenden würde, gerade nicht ein … und seine Abschluß-Statements gegen die SPD und die Linke haben den Schimpfwortbedarf nochmals erhöht …

    Also so was!

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  • #15
    Arnold Voß

    Großes Präsidentenkegeln in Deutschland. Drei Männer treten zurück und in allen drei Fällen, ganz unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, zu meiner Freude. Aber es gibt da noch eine Frau, die ebenfalls für ihr Amt zu klein ist.

  • #16
    Angelika

    @#15 Arnold Voss “…Aber es gibt da noch eine Frau, die ebenfalls für ihr Amt zu klein ist.”

    So isset!

  • #17
  • #18
    Angelika

    @#17Malte “Ihr dürft den Namen “Kraft” ruhig aussprechen”

    Nee, ich mein ‘ne andere.

  • #19
    Mao aus Duisburg

    Die historische Einordnungsdebatte beginnt bereits:

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article8116709/Juergen-Ruettgers-veraenderte-die-CDU-NRW-eher-nicht.html

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