Warum Niederlagen der CDU in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gut für uns alle sind

Angela Merkel: Foto: CDU/Laurence Chaperon Lizenz: Copyright

Am kommenden Wochenende werden die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neu gewählt. Deutliche Niederlagen für die CDU wären das Beste, was dem Land passieren kann.

In den letzten Umfragen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die CDU stark eingebrochen. In Baden-Württemberg liegt sie nur noch bei 24 Prozent der Stimmen, in Rheinland-Pfalz sind es  29 Prozent. Die Korruptionsskandale um die Abgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) sind in diesen Umfragen nicht einmal voll eingepreist und dass sie ihre Mandate nicht sofort niederlegen sollen, macht es für die Union nicht besser.

Die Aussichten für die Union am kommenden Wochenende stehen also schlecht. Für das Land ist das eine gute Nachricht, denn Panik in den Reihen der CDU und CSU könnte zu einer Änderung der Corona-Politik führen: Ob EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Gesundheitsminister Jens Spahn oder Bundeskanzlerin Merkel: Alle, die in den vergangenen Monaten in der Krise versagt haben, besitzen das CDU-Parteibuch. Weitgehend bräsig folgten ihnen die Abgeordneten und die Parteibasis, denn lange sah es in den Umfragen gut für die CDU aus. Das hat sich nun geändert, sowohl im Bund als auch in den Ländern. Die Union stürzt ab und das angesichts der Leistung ihrer Spitzenkräfte auch völlig zurecht: Es mangelt an Impfstoff, es mangelt an Tests und wenn bald hoffentlich mehr Impfstoff da sein, wird, hindern komplizierte Regeln und die Weigerung, Betriebsärzte bei den Impfungen einzusetzen dafür, dass die Menschen schnell geimpft werden. Wir haben endlich die Chance wie Israel, Großbritannien, die USA und Marokko effektiv gegen Corona vorzugehen – und Unionspolitiker versemmeln es. Scheuer und Spahn die Test-Task-Force zu überlassen ist angesichts der mangelnden Leistungsfähigkeit der beiden Minister  gegenüber den Bürgern eine Frechheit und erinnert eher an den Versuch ein deutsches Remakes von Dumm & Dümmer. Ein Schuss vor den Bug  könnte dazu beitragen, dass die Union in die Spur findet und vielleicht sogar die größten Versager fallen lässt.

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Emscher-Lippizianer
Emscher-Lippizianer
1 Jahr zuvor

"….. und vielleicht sogar die größten Versager fallen lässt."

Diese Hoffnung habe ich zwar ebenfalls, aber auch wenn sie zuletzt stirbt: Sie stirbt.
Das für alle tatlich Beteiligten konsequenzenlose Herumgeeier wird sich weiter fortsetzen. Und inwieweit der Wähler dies mit seinem Kreuzchen versucht abzustellen, wird sich noch zeigen.
Das Wichtigste, was die damals noch echte GroKo hätte auf den Weg bringen müssen, wäre eine Amtszeitbegrenzung des Bundeskanzlers auf zwei Perioden. Diese Notwendigkeit hat die CDU bewiesen. Das letzte Viertel bei Kohl war gruselig und bei Honeckers Rache die letzten drei Viertel.

Dirk Fern
Dirk Fern
1 Jahr zuvor

Im Artikel habe ich folgendes gelesen:
"hindern komplizierte Regeln und die Weigerung, Betriebsärzte bei den Impfungen einzusetzen dafür, dass die Menschen schnell geimpft werden."
Hierzu habe ich eine Frage: "Wer verhindert warum den Einsatz von Betriebsärzten bei der Impfung gegen Corona?"
Vielleicht steht es irgendwo. Ich habe es nicht gefunden.
Mich persönlich empört die Tatsache, dass der Einsatz von Betriebsärzten behindert oder verhindert wird, zehnmal mehr, als diese Provisionen beim Maskenkauf.
Ich würde mir wünschen, dass sich die öffentliche Empörung, und die Empörungsberichte in der Presse vielmehr gegen diejenigen richtet, die den Einsatz von Betriebsärzten bei der Impfung gegen Corona behindern oder verhindern.
Wenn die Wähler genau wüssten, wer dahinter steckt, könnte es auch Teil der Wahlentscheidung sein.

ccarlton
ccarlton
1 Jahr zuvor

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Allerdings ist Frau Merkel Kanzlerin geblieben, obwohl sie zwischen den Bundestagswahlen 2013 und 2017 etwa ein Viertel der CDU Wähler vergrault hat. Weiterhin müssen Sie bedenken, dass der Einfluss der Grünen umso größer wird, je schwächer die CDU abschneidet.

Robin Patzwaldt
Editor
1 Jahr zuvor

Alles auch eine Frage einer besseren Alternative. Gibt es eine?

Robin Patzwaldt
Editor
1 Jahr zuvor

@Stefan: Genau darauf war das bezogen. Es drängt sich mir da aktuell niemand auf, auf dessen Erfolg in der Sache ich wetten würde.

ccarlton
ccarlton
1 Jahr zuvor

#4: Nein. Ohne die CDU kann man keine Regierung bilden und nach der Wahl sind die Grünen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in der Regierung. Wir werden also die schlimmst mögliche Kombination bekommen.

Walter Stach
Walter Stach
1 Jahr zuvor

"!Ruhig bleiben" -meine ich-; "hoffen" auf…..(?) -5-mag "man" ja.

Derzeit spricht Alles, zumindest Vieles dafür, daß die CDU zwar Stimmen in den beiden Bundesländern im Vergleich zu den letzten Landtagswahlen verlieren dürfte, aber a.)weiterhin als der kleinere Koaltiikonspatner mit den Grünen in BW regieren wird und daß b.) die Stimmverluste für die CDU in Rheinland-Pfalz "moderat" ausfallen werden. Falls das so kommt wie von mir gemutmaßt, sehe ich nicht, warum es in der CDU am Sonntagabend nach den Wahlen in den beiden Ländern, geschweige denn auf Bundesebene zu Erschütterung kommt, die "man" fundamental nennen könnte mit substantiellen inhaltlichen und personellen Folgen.

Als "alter Sozi" baue ich weniger auf das Eintreten der von Stefan Laurin umschriebenen und erhofften Folgen von Wahlniederlagen in den beiden Bundesländern für die CDU, sondern hoffe darauf, daß ein SPD-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz "meiner Partei" helfen könnte, wieder , etwas mehr Selbstvertrauen und Selbstbewußtsein zu gewinnen.
"Die SPD in BW" – leider ist BW schon seit Jahren, seit Jahrzehnten für die SPD "tiefste Diaspora" und dabei wird es bleiben. Warum? Ich weiß darauf keine Antwort, die ich "einigermaßen plausibel" begründen könnte.

Mich bewegt im Moment also weniger der Ausblick auf die Landtagswahlen am Wochenende, namentlich mit Blick auf die CDU, sondern der mediale Umgang mit dem Bereichungsskandal ( koruptionsverdächtig ?) , in den mehrere (mindestens zwei) CDU/CSU Bundestags-Fraktionsmitglieder verwickelt sind. Wenn es den "SPIEGEL" nicht geben würde….?
Es mag sein, daß ich voreingenommen bin, wenn ich feststelle, daß wieder einmal ein politischer Skandal im Segment Bereicherung (Korruptionsverdacht?), der die Unions-Parteien betrifft, medial nicht die ihm gebührende Aufmerksamkeit, geschweige denn die ihm gebührende massive Kritik findet; den anstehenden Landtagswahlen geschuldet?

Zusammengefaßt, so mein Eindruck, werden weder die Landtagswahlen, egal wie sie ausgehen werden, noch der von mir sog. Bereichungsskandal in den Reihen der CDU/CSU Bundestagsfraktion -selbst wenn die Medien mehr als bisher auf ihn eingehen sollten- wesentlichen (Ver)Änderungen des parteipolitischen Gefüges in Gang setzen, ja nicht einmal zu nennenswerten personellen Veränderungen, vornehmlich in der CDU, beitragen. Die Katastrophe der Corona-Pandemie überlagert alle anderen, ansonsten durchaus bedeutsamen politischen Ereignisse. Ihr Verlauf und die darauf bezogen Ergebnisse könnten im Herbst 2021 mit gravierenden Folgen für Gesellschaft und Staat"die (partei-) politische Landschaft in Deutschland verändern; denkbar -sogar zu Gunsten von CDU/CSU, wenn bis dahin……..????

Helmut Junge
1 Jahr zuvor

INSA sieht die CDU bundesweit bei 30% und bis Sonntag schlägt sich das auf die Landtagswahlen durch. Aber wer gewinnt, wenn die CDU Speck abgeben muß? Lt.INSA hauptsächlich FDP, Linke stärker und minimal AFD
SPD und Grüne unverändert.
Das wird Sonntag interessant werden.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm

Walter Stach
Walter Stach
1 Jahr zuvor

Helmut Junge,
solange die AFD in etwa da bleibt wo sie jetzt ist, macht mir das jeweilige Wahlergebnis keine Sorgen! Das gilt auch für die weiteren Landtagswahlen in 20121 und nicht zuletzt für die Bundestagswahlen.

In Zusammenhang mit Wahlprognosen/Wahlerwartungen läge nahe, `mal darüber nachzudenken und darüber zu diskutieren, warum die AFD in BW Wahlergebnisse erzielt, die im Vergleich mit denen in den anderen sog. westdeutschen Bundesländern " Spitze" sind, ich könnte auch sagen, die denen in den sog. ostdeutschen Bundesländern nahekommen.
Das insofern "naheliegende" ist jedoch bei mir wie offenkundig bei vielen Bundesbürgern derzeit relativ belanglos.

Arnold Voss
1 Jahr zuvor

@ Walter Stach + Helmut Junge
Ich schätze, dass auch die Gruppe der Nichtwähler wieder größer wird. Bin auch diesbezüglich gespannt auf Sonntag.

Ruhr Reisen
Ruhr Reisen
1 Jahr zuvor

Es gibt nichts, worauf es sich zu hoffen lohnt. Das ist das Drama. Es sei denn, es kommt noch flugs eine neue Partei aus dem Ärmel geschüttelt. Die müsste dann jetzt aber Benzin geben.

thomas weigle
thomas weigle
1 Jahr zuvor

@Stefan Laurin#5 Ja, wenn fremdes Porzellan zerschlagen wird, macht das allemal weniger Verdruss, als wenn das eigene zerdeppert wird.
Im Ernst, die Union hat seit letztem Sommer in Sachen Corona so gut wie nix richtig gemacht. Dafür kommt sie in den Umfragen noch viel zu gut weg.
Erfreulich, dass die Allianz fanatisierter Doitscher nicht so wirklich Honig aus dem Regierungsversagen ziehen kann, nicht mal in BaWü, wo man den Umfragen zumindest deutlich hinter dem Wahlergebnis vom letzten Mal zurückbleiben wird.
Was die Taskforce angeht: ja, ist denn schon 1.April?

Helmut Junge
1 Jahr zuvor

Ich bin zwar gespannt, aber all den Vorhersagen gegenüber skeptisch eingestellt. Keine der im Bundestag vertretenen Parteien hat sich m.E. während der Coronakrise mit Ruhm bekleckert.
Wo soll also ein Wähler hinwandern? Das sehe ich ähnlich wie Robin Patzwaldt. Es gibt sowieso kaum noch feste Bindungen an eine Partei. Und um sich der Wahl zu verweigern, ist die stimmung "gegen " doch zu heftig. Eine Partei außerhalb des Parlaments hat wegen der Lockdowns keine chance sich zu präsentieren. Also wählt man innerhalb des Karussels. Was der einen Partei entzogen wird, bekommt irgendeine andere Partei dazu. Welche ist von der Laune am Wahltag abhängig. Meine Erfahrung mit Wählern ist so, daß niemand ähnliche Analysen zieht wie ich, sogar auch dann, wenn er die gleiche Prtei wählt wie ich. Nach meiner Einschätzung wählen Wähler nach Tagesgefühl, wie beim Lotto oder traditionell, selten aber auf der Basis von Programmen.
Wenn am Sonntag die Volksseele gerade mal wieder kochen sollte, kann alles unmögliche passieren.

Berthold Grabe
Berthold Grabe
1 Jahr zuvor

Der Niedergang der CDU dürfte wohl unsere Schicksal besiegeln.
Da alle anderen Parteien schon in der Drittklassigkeit angekommen sind bzw. nie darüber hinaus gekommen sind.
Und da das nicht begriffen wird zersplittert sich die Gesellschaft im egoistischen Individualismus der Eigensucht.
Das ist nicht mehr zu ändern und somit auch nicht die kommende Bedeutungslosigkeit Deutschlands.
Die Chance nach dem Krieg haben wir letztlich nicht nutzen können, weil das Trauma die Vernunft überlagerte und alle Nachkriegsgenerationen zwar in der Opportunität des Wunschdenkens, aber nie in der Realität angekommen sind.
Deutschland und mit ihm Europa haben entgültig den Anschluss an die Weltspitze verloren.
Die Maßstäbe werden hier nicht mehr gesetzt.
Wir sind wie das alte Griechenland, nachdem Rom es eroberte, politisch auf dem Wege in die Bedeutungslosigkeit.

ohne Namen
ohne Namen
1 Jahr zuvor

Diese Hoffnung hatten die Bürger schon oft. Praktisch seit 2011 verliert die Union Wahl auf Wahl verliert Ministerpräsidenten mit Ausnahme von Schleswig Holstein tritt ihrem eigenen Klientel ständig auf die Füße und die Abgeordneten stehen nur daneben und unternehmen nichts. Die CDU hätte Zeit und Möglichkeiten genug gehabt, eine Abkehr vom Stil der Sozialistin durchzusetzen passiert ist nichts, statt dessen wählt man 2018 die Kandidatin von Mutti´s Gnaden paktiert mit Sozialisten, weil demokratische Wahlen rückgängig gemacht werden müssen ( OT AM ) und wählt 2021 nochmals Mutti´s Empfehlung. Die CDU ist längst im linken Spektrum verhaftet, CDU Klientel kann daher eben diese Partei nicht wählen.

Wolfram Obermanns
Wolfram Obermanns
1 Jahr zuvor

Warum Niederlagen der CDU in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz SCHLECHT für uns alle sind:
weil dadurch die Rolle des Schwätzers Söder, der es nicht schafft die größte Lusche in der Regierung, Scheuer, zu ersetzen, ohne eigenes Zutun in der CDU/CSU-Fraktion gestärkt sein wird.
Es hat alles mindestens eine Kehrseite.

thomas weigle
thomas weigle
1 Jahr zuvor

#19 . Sozialisten gibt`s vielleicht noch ein paar in der SPD und in der Linkspartei. Aber die sind alle meilenweit von jeglicher Regierungstätigkeit auf Bundesebene entfernt. Und ob MP Ramelow sozialistische Politik treibt, ist auch eine Frage, die man eher verneinen muss. Sie verwechseln offensichtlich sozial mit sozialistisch. Diese Haltung findet man v.a. in der Allianz fanatisierter Doitscher und in den Kreisen, die den EX-Mofarocker aus dem Sauerland für eine Alternative halten..

Helmut Junge
1 Jahr zuvor

Bertold Grabe, warum soll das nicht mehr zu ändern sein? Es müßte ein Ruck durch die Gesellschaft gehen. Dann ändert sich alles.

der, der auszog
der, der auszog
1 Jahr zuvor

@Walter Stach (#10)
Du schreibst:
„solange die AFD in etwa da bleibt wo sie jetzt ist, macht mir das jeweilige Wahlergebnis keine Sorgen! Das gilt auch für die weiteren Landtagswahlen in 20121 und nicht zuletzt für die Bundestagswahlen.“

In Baden Württemberg steht die AfD seit der letzten Landtagswahl bei 15,1%. Ich persönlich finde das viel und dass sich ausgerechnet ein überzeugter Sozialdemokrat, dessen Partei es im Ländle nur noch auf lächerliche 12,7% bringt (nachdem sie im Vergleich zur vorherigen Wahl mehr als 10% eingebüßt und im hohen Bogen aus der Regierung geflogen ist), über das Abschneiden der AfD keine Sorgen macht, finde ich ehrlich gesagt: befremdlich.

Wenn wir jetzt, wie Du in dem Kommentar vorschlägst, darüber nachdenken, warum das so ist, dann werden wir feststellen, dass von den Arbeitern und Arbeitslosen in BW gerade einmal 14% der Wähler die SPD wählen, aber 23% die AfD!
Die Arbeiter bilden also innerhalb der AfD-Wählerschaft nicht nur die stärkste Gruppe, sie wählten auch häufiger die AfD als die SPD, die mit ihrem letzten Landtagswahlergebnis gezeigt hat, dass sie nicht nur keine Volkspartei mehr ist, sondern auch keine Arbeiterpartei mehr. Zumindest in Baden-Württemberg.

Quelle: Forschungsgruppe Wahlen e.V. Zur Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg
(https://www.forschungsgruppe.de/Wahlen/Wahlanalysen/Newsl_Bade_2016.pdf)

…und wenn man sich die abfälligen Äußerungen der Parteigranden, zu der ja auch Saskia Esken, das wohl derzeit bekannteste Gesicht der BW SPD gehört, über Gesine Schwan und Wolfgang Thierse anschaut, dann gewinnt man als Außenstehender das Gefühl, dass es sich bei einem Großteil der SPD Mitglieder „nur noch „ um Schwule, Lesben und Sexuell verklemmte
handelt, gefangen im Körper eines/er Arbeiter:innen/den

Martinus
Martinus
1 Jahr zuvor

@der, der auszog:

Hintergrund von Act Out ist wohl die Forderung, für TV- und oder geförderte Spielfilmproduktionen eine Art Quote einzuführen.

Mit dem Argument, LGBT-LEUTE seien bisher unterrepräsentiert, könnte man irgendwann aber genauso sagen, Salafisten seien unterrepräsentiert.

Und dann wird mir doch etwas mulmig zu Mute.

Walter Stach
Walter Stach
1 Jahr zuvor

DER,DER…..
-20-
Ich wiederhole meine unter -8- und -10-vertretende Meinung:

1.
Anlass zu besonderer Sorge mit Blick auf die in 2021 insgesamt anstehenden Landtagswahlen und mit Blick auf die Bundestagswahl habe ich nicht, denn alle Umfrageergebnisse sprechen dafür, daß die demokratischen Parteien -dazu zähle ich nicht die AFD- insgesamt die Zustimmung von 85/9o % der Wähler erhalten. Und ich halte diese demokratischen Parteien allesamt für regierungsfähig, ganz unabhängig von meinen persönlichen Präferenzen.

Wenn die AFD nach den aktuellen Umfragen im Bund bei 1o% verharrt, dann ist das für mich nach wie vor problematisch, aber keineswegs Anlass, besorgt zu sein. Letzteres gilt auch für BW. Nach einer Wahlumfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 5.3. kommt die AFD in BW auf 11 %.

Auf einen "ganz anderen Blatt", das bekanntlich auch hier bei den Ruhrbaronen immer 'mal wieder aufgeschlagen wird, gehören Fragen wie a.) woran liegt es, daß die SPD bundesweit bei 15-18 % verharrt, b.) woran liegt es, daß die SPD in einigen Bundesländern nur auf Umfragewerte kommt, die "bei 1o%" liegen -sh. u.a. BW- und b.) woran liegt es, daß die AFD "überhaupt" existiert und woran, daß sie bundesweit immerhin noch auf 10% Zustimmung kommt. Wenn für Letzteres, was vor allem hier bei den Ruhrbaronen für einige SPD-Gegner zum Ritual zu gehören scheint, vornehmlich die SPD verantwortlich gemacht wird, dann nehme ich das mittlerweile kommentarlos zur Kenntnis.

Ich sehe jedenfalls den beiden Landtagswahlen am Wochenende sehr gelassen entgegen. Das anzunehmende Wahlergebnis der SPD in BW -10%- ist für einen Sozi wie mich zwar erschreckend schwach, aber keine Überraschung. Und wenn es dort wieder zu einer Grün/Schwarzen Regierung mit Kretschmann als MP kommt, dann kann ich damit "gut leben". In Rheinland-Pfalz könnte es sogar dazu kommen, daß die SPD -"man höre und staune"- wieder die stärkste Partei werden wird. Wie die CDU am Sonntagabend auf "ihre" Ergebnisse reagieren wird, weiß ich nicht. Ich gehe nicht davon aus, daß sie von einem "Versagen" sprechen wird und erstrecht nicht davon, daß es zu einer einer "personellen" oder gar zu einer "inhaltlichen" Neuausrichtung der CDU kommen wird -weder in den betr. Ländern und nicht auf Bundesebene; insofern dürfte Stefan Laurin enttäuscht werden-
leider, auch aus meiner Sicht-.

Allerdings ist es für mich schon verwunderlich, daß diese (partei-) politische Stabilität in Deutschland insgesamt und konkret in den beiden Bundesländern, in denen am Sonntag gewählt wird. nicht -noch nicht?- ins Wanken zu geraten scheint und das ua. auch angesichts der katastrophalen Fehler und Mängel, die den politischen Akteuren in der Bekämpfung der Corona-Pandemie zuzurechnen sind. Es spricht zu dem Vieles dafür, daß auch die "Bereicherungsaffäre" in Reihen der CDU-Bundestagsfraktion sich nicht "nennenswert" negativ für CDU/CSU auswirken dürfte. Warum Letzteres so zu sein scheint, könnte bedacht und diskutiert werden. Dass diese Problematik medial und bei CDU-Freunden/Anhängern gar nicht vorkommt, heruntergespielt und zu überspielen versucht wird u.a. mit einem großem Getöse um den SPD-internen Streit zwischen Thierse, Schwan u.a. einerseits und Esken/Kühn anderseits -auch hier bei den Ruhrbaronen-, ist für mich weder überraschend noch verwunderlich; ich nehme das zur Kenntnis.

Da die Thematik/Problematik des Streites zwischen Thierse/Schwan/Esken/Kühn in ihrem Wesenskern in den sog. westlichen Demokratien – sh. vor allem in den USA- ein dominierendes gesellschaftliches ist -oder medial dazu gemacht wurdet?-, ist sie diskussionsbedürftig/diskussionswürdig, und das hoffentlich nicht nur, aber eben auch in der SPD.

Helmut Junge
1 Jahr zuvor

Walter Stach, …"diskussionsbedürftig/diskussionswürdig" ist die Frage schon, aber nicht die Frage selbst wird diskutiert, sondern das "beschämt sein", und dessen Folgen.
Dabei ist mir aufgefallen, daß Parteivize Kühnert sich bisher übeerhaupt noch nicht geäußert hat. Auch der diskutiert die Frage nicht. Er sagt nicht einmal was gegen seine Darstellung in den Medien. Er schweigt. Das ist aber keine Diskussion. Jedenfalls nicht in dem Sinne, daß er die Frage diskutieren möchte.
Von Kühnert, der die Partei nach links bringen wollte, sie aber nur zwischenmenschlich etwas giftiger gemacht hat, als ich sie ohnehin empfand, bin ich ehrlich gesagt enttäuscht.

thomas weigle
thomas weigle
1 Jahr zuvor

@Walter Stach Nun ist es ja auch so, dass wir aus diversen Studien, zuletzt eine solche der Uni Leipzig im letzten Jahr, wenn ich das recht erinnere, ein nicht unerheblicher Teil(über 20%) der Bevölkerung ein geschlossenes rechtes Weltbild besitzt. Bekommt dieser Teil eine entsprechende Parteienangebot, wählt ein Teil dieses Teils dann eben entsprechende Parteien. Im Osten spielt noch das Erbe der SED eine gewisse Rolle, diese betonte ja unablässig die autoritäre und alles bestimmende Rolle des Staates. Das machen sich heuer die Rechten zu Nutze.
Das waren in der Bundesrepublik Mitte der 60er die NPD, später dann die Reps, ganz ohne Zutun deiner Partei. Interessanter Weise verteidigte die SPD 66 in Hessen die absolute Mehrheit, gleichwohl schaffte die NPD( um die 8%) den Einzug in den Landtag.
Die genannten Parteien zerlegten sich allerdings recht schnell selbst, beim Abfall für Doitschland scheint das etwas länger zu dauern. Immerhin lösten sich die LT-Fraktionen in NS und SH bereits durch Abspaltungen und Austritte selbst auf.
Auf dem Höhepunkt der Krise im Ruhrgebiet 66 spielte die NPD bei der LTW entgegen dem Bundestrend überhaupt keine Rolle, die SPD schon, die knapp an der absoluten Mehrheit vorbei schrammte, was dann letztlich im Dezember zur Koalition SPD/FDP führte, dies entgegen dem, was wenige Kilometer Rheinaufwärts passierte.

Walter Stach
Walter Stach
1 Jahr zuvor

Helmut Junge -23-,
ja, ich stimme Dir "ohne Wenn und Aber" zu.

Ich frage mich, warum die Protagonisten nicht daran interessiert zu sein scheinen, ihre in der Sache unterschiedlichen Meinungen "auszufechten" -wann, wo und wie auch immer-, sondern sich -medial befeuert, offenkundig auch von persönlichen Animositäten (mit-)bestimmt, neben der Sache auf gegenseitige Vorwürfe persönlicher Natur einzulassen.

Dass sie damit einer notwendigen Sachdebatte schaden, dass sie damit der SPD und letztlich sich selbst als politische Persönlichkeiten, wurde und wird gar nicht bedacht oder…?

Helmut,
ohne versuchen zu wollen, hier die angesprochene notwendige und naheliegende Debatte in der Sache anzustoßen, nur eine persönliche Anmerkung:

Ich neige -altersbedingt und nach politischer Herkunft/Prägung- dazu, mich in der Sache "grundsätzlich" der Meinung von Thierse und Schwan anzuschließen. Das allerdings nicht frei von Selbstzweifeln darüber, ob die SPD nicht im Sinne von Esken/Kühn in ihrer Politik seit…..(?) diejenigen Menschen mit ihren Problemen und Sorgen vernachlässigt hat, die aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechtes, ihrer Bildung/Ausbildung, ihres Glaubens usw. durch die Mehrheitsgesellschaft diskriminiert wurden und weiterhin werden . Darüber wäre zu reden -in der SPD und der gesamten Gesellschaft.

Thomas Weigle -24-
Ja, und die 2o/25 % % "braunen Urgesteins" in unserer Gesellschaft bleiben für alle diejenigen "Außen" vor, für die es bequemer und parteipolitisch zielführender zu sein scheint, die Existenz der AFD und ihre Zustimmung in der Wählerschaft einer "fehlerhaften" Politik der SPD zuzuschreiben. Das war so . Das ist so. Das wird so bleiben -auch hier bei den Ruhrbaronen.-

der, der auszog
der, der auszog
1 Jahr zuvor

@Walter(#22)

Sicherlich gibt es für einen Sozialdemokraten einen Grund zu jubeln, wenn die SPD in Rheinland Pfalz mehr Stimmen holt als ihr größter Konkurrent. Was wir allerdings auch beobachten können, sollten wir die von Dir zitierte Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen, welche die SPD bei 33% sehen, für bare Münze nehmen: Die SPD hätte trotzdem verloren, nämlich ganze 3% im Vergleich zur Landtagswahl 2016, wo sie 36% holen konnte. Die SPD verliert einfach nur nicht ganz so viele Stimmen wie die CDU…

Ich bin übrigens kein SPD Hasser. Dafür hat die Partei viel zu viel positives für Deutschland getan. Ich bin der klassische Wechselwähler, der von den Parteien umworben und überzeugt werden will. Der Künert-Esken-Aff:innen-Tanz tut dies allerdings nicht. Als jemand, der von der Coronapolitik der CDU maßlos enttäuscht ist und der bei den letzten Wahlen gerne mit den Liberalen geliebäugelt hat, ist die Ampel mit SPD, FDP und Grünen, wie sie unter Malu Dreyer in Rheinland Pfalz praktiziert wird, sogar eine Idee, über die ich bis zur Bundestagswahl sicherlich häufiger nachdenken werde, auch wenn sie rein rechnerisch derzeit nicht möglich wäre.

@Helmut (#23)

Kevin allein zuhaus – warum hören wir derzeit nix von ihm?
Wir haben ein Superwahljahr mit wichtigen Landtags- und der noch wichtigeren Bundestagswahl. Normalerweise würde im Land der Wahlkampf toben. aber genauso wie der Straßenkarneval ausgefallen ist, fällt in diesem Jahr auch der Straßenwahlkampf aus. Was will man als Partei oder Politiker auch fordern oder versprechen, wenn sich das Volk einfach nur mehr Impfstoff wünscht um gesund zu bleiben und diesen Virus endlich in den Griff zu bekommen? Für die Medien ist ein nichtstattfindender Wahlkampf eine mittlere Katastrophe, denn bis zum Erkennen des Impfstoffdebakels hatten es sich die meisten Journalisten im Homeoffice bequem gemacht und ihren Job hauptsächlich darin gesehen, den Seibert zu machen, die Regierungsentscheidungen zu begrüßen, sie dem Volk zu erklären und auf Godot zu warten. Selbst hier bei den Ruhrbaronen sang man bis tief in den Herbst das Lied „ich möchte in keinem anderen Land der Welt diese Pandemie erleben.“, denn ähnlich wie Esoteriker und Homäopathen auf Globoli schwören und an deren Wirkung glauben, glaubten andere daran, dass wir alle gesund werden, weil bei Merkel „Physikerin“, bei ihrem Kanzleramtsminister „Arzt“ und ihrer EU Kommissionsmarionette „Frau Doktor“ auf dem Beipackzettel stehen. Aber Aberglaube ist Aberglaube, egal ob er aus grünem oder vermeintlich liberalem Quark erwächst.

Der erste, der nun versuchte in diesem Wahljahr ein wenig Wahlkampf zu machen und die Journalisten aufhorchen ließ, war Toni Hofreiter mit seinem Versuch, die Idee des Eigenheims in einer immer enger werdenden Großstadtwelt zu hinterfragen. Für die Medien war das ein gefundenes Fressen, weil die Veggiedaydebatte aus einem anderen Wahlkampf die ideale Schablone für die Wiederaufnahme einer Diskussion um die Darstellung der Grünen als Verbotspartei dienen kann. Die Reaktionen kamen prompt. Die Grüninnenspitze, die von einer Regierungsbeteiligung träumt und alles tun wird, um ja nicht noch einmal als Verbotspartei darzustehen, dementierte sofort und der ansonsten sehr redefreudige Toni Hofreiter hält seitdem die Klappe.

Kevin Künert ist sicherlich kein dummer und wenn er schweigt, dann wahrscheinlich deshalb, weil er begreift, was den Grünen für den Fall einer Fortsetzung der Eigenheimdebatte gedroht hätte, und weil er weiß, dass er mit seinen durchgegenderten Allmachtsphantasien die SPD in eine Diskussion getrieben hat, welche die Partei vor der Bundestagswahl vollends zerreißen könnte. Schwan und auch Thierse stehen für eine SPD, die bemerkenswerte Erfolge bei über 40% auf Bundesebene nachzuweisen hat. Künert und Esken stehen für eine SPD, die froh wäre, würde sie nur noch 1/3 dieser Stimmenzahl erreichen. Die Frage ist: kann die SPD diese Diskussion, an der sich mittlerweile fast alle Medien beteiligen und die schon über eine Wochen gärt noch einfangen?

Helmut Junge
1 Jahr zuvor

Walter Stach (25), ich habe zu eine ganz kurze Frage. zu deiner Bemerkung ……."ohne versuchen zu wollen, hier die angesprochene notwendige und naheliegende Debatte in der Sache anzustoßen,,"…
Die Frage ist, wenn nicht hier, wo dann? Wird diese Debatte denn in deiner SPD geführt? Ich kann darüber nirgendwo etwas lesen. Deine derzeitige Parteiführung hält sich bedeckt, und glaubt, daß es bereits beschlossen wäre. Ohne Thierse wäre das garnicht aufgefallen. In der SPD kannst du diese Debatte also nicht führen. Ich bin bei den Ruhrbaronen gelandet, weil ich diskutieren will, und ich habe den Eindruck, daß das auch für dich gilt! Auch du diskutierst gern, aber in deiner Partei findest du dafür keine Partner. Also bist du hier.

Walter Stach
Walter Stach
1 Jahr zuvor

Helmut Junge -27-,
ich habe einige gute Bekannte, z.T. sind es gute Freunde, mit denen ich mich relativ oft über "gesellschaftspolitisch" relevante Themen unter halte und streite, dann und wann durchaus heftig.
Dazu zählen auch sog. Rechtskonservative -u.a. ein Bundeswehrgeneral-, dazu zählt ein kath. Theologe, dazu zählen Mitglieder aller Parteien auch, aber in der Minderheit aus der SPD, mit Ausnahme der AFD. Und sie alle haben in dem hier anstehenden "Sachstreit" ihre begründete Meinung, die nicht immer, aber meisten in der Tendenz meiner nahekommt, d.h., sie neigen also dazu, Thierses und Schwans Ansicht(en) zuzustimmen. Das mag -sh.meine entsprechende Bemerkung unter -25- damit zu tun haben, daß sie allesamt "alt" sind.

Helmut Junge,
leider habe ich aufgrund sinn- und respektloser Beiträge einiger Blogger hier bei den Ruhrbaronen erfahren dürfen, was passiert, wenn ich meine Meinung, zugegeben dann und wann durchaus radikal, relativ umfassend begründet vortrage. Dem setze ich mich nicht mehr aus.
Ich beschränke mich "neuerdings" auf möglichst wenige Wortmeldungen, die regelmäßig nur Feststellungen meinerseits beinhalten und kein Versuch sind, eine sinnvolle und von gegenseitigem Respekt getragen längere Diskussion "anzuzetteln".

Ich bedauere das, nicht zuletzt Dir gegenüber, da Du oft andere Meinungen vertreten hast als ich, dabei jedoch stets auf Anstand und Respekt geachtet hast .

DER, DER….-26-

Wenn ich schon 'mal von "SPD-Hassern" hier bei den Ruhrbaronen gesprochen habe, habe ich dabei nie an Dich gedacht, der stets offen und engagiert zu diskutieren weiß, oftmals erkennen läßt, daß er im Gegensatz zu mir mit der SPD nichts "am Hut hatte bzw. hat" und offenkundig der Konkurrenz der SPD nahesteht , aber daraus nie Hass auf die SPD herleitet.
Im übrigen ist es ja naheliegend, weil sachlich begründet, daß Du mich als SPD "ermahnst", nicht in Euphorie zu verfallen wegen der aktuell (relativ !!) guten Umfrageergebnisse für die SPD in Rheinland-Pfalz. Aber als Mitglied einer arg gebeutelten Partei versucht "man" eben, in jedem kleinen Lichtschein einen Neubeginn zu sehen -"aus der Düsternis ins Licht".

Ansonsten stimme wir ja offenkundig allesamt -sh. auch Arnold Voss, Helmut Junge. Thomas Weigle pp. darin überein, daß bis zur Bundestagswahl "noch sehr viel Wasser durch den Rhein fließen wird", und das vor allem die Corona-Pandemie das Potential hat, alle derzeitigen Prognosen, Umfragewerte "über den Haufen zu werfen". Unmöglich erscheint mir insofern gar nichts!

Walter Stach
Walter Stach
1 Jahr zuvor

Nachtrag:
Helmut Junge,
nun habe ich mich doch 'mal wieder veranlaßt gesehen, meine Meinung zu einem Kommentar einzubringen, wovon ich weitestgehend in jüngster Zeit Abstand nehme -nehmen will- (sh. meine Bemerkung unter -28- Dir gegenüber.)
Der Kommentar von Arnold Voss "Die Lockdown-Falle" "schien mir jedoch gebührender Anlass zu sein, mir einige in diesem Zusammenhang naheliegende Gedanken zu machen und diese in einem Beitrag festzuhalten. "Ich kann es halt nicht lassen" -zumindest nicht absolut-.

Berthold Grabe
Berthold Grabe
1 Jahr zuvor

@19
Das ist deshalb nicht mehr zu ändern weil strukturell es dafür keinerlei Ansatzpunkt mehr gibt, keine Strukturen die Veränderung herbeiführen könnten.
Wir sollten nicht vergessen, das es für uns sehr leicht ist, das Versagen ex post festzustellen und zu analysieren, aber die Strukturen gleichwohl keinerlei Veränderungsmöglichkeiten bieten.
Wir haben die Leute an der Spitze die diese Struktur hervorgebracht hat.
Dem liegt eine detailierte Ausgestaltung unserer Gesellschaft seit den 80ziger Jahren zu Grunde die große 'Teile der Gesellschaft existentiell abhängig gemacht hat von diesen Strukturen.
Nichts anderes ist die sogenannte "Alternativlosigkeit"
die ausgewiechenen Reformen der 80ziger sind mit immer neuen Belastungen und Ausreizungen der Strukturen ermöglicht wurden und der Boom der deutschen Einheit hat das vollständig überdeckt. Und das Schrödersche Strohfeuer hat große Teile der Substanz verzehrt bei gleichzeitiger Erhöhung der Ansprüche in der Mitte der Gesellschaft.
Grundlegendes Gegensteuern wird damit extrem teuer und damit gesellschaftlich hochriskant.
Die Reserven dafür existieren nur noch als nicht werthaltiges Buchgeld über die EURO Stützung.
Das ist wie die faulen Hypotheken in den Bankportfolios in der Finanzkrise, die auf keinen Fall fällig gestellt werden dürfen, will man eine Katastrophe verhindern..
Jede Wende zum Besseren kann daher nur in zu kleinen Schritten erfolgen als das die Ansprüche der Verärgerten damit zufriedengestellt werden könnten.
Und das bei gleichzeitiger Propagierung von Maximalfansprüchen der total uneinsichtigen politischen und inkompetenten Akteure in einer hoffungslos individualistisch zersplittterten Gesellschaft bei der sich nicht mal 5% mehr einig sind wie die Probleme behoben werden sollen bzw. woraus sie konkret überhaupt bestehen.

Helmut Junge
1 Jahr zuvor

Walter Stach, wir beide sind eben "politische " Menschen. Mir geht es meist ähnlich.
Mein Großvater hat mich im frühen Kindesalter den "Vorwärts" und den "Freidenker" lesen lassen und mit mir darüber diskutiert. Das "Wissen" hab ich dann an meine damaligen Freunde weiter getragen. So fing das an.
Als Kind war ich voll auf SPD-Linie. Aber damals hat man wohl in dieser Partei noch diskutiert. Rechts war der Ritterkreuzträger aus der FDP, die CDU und der Strauß. Links nur ein paar verbotene Kommunisten, die aber auf der großen politischen Bühne nicht vorkamen. So einfach war die Welt damals. Man hat als SPD um seine eigenen Rechte gekämpft. Heute sollen sich die SPD-Anhänger für die Rechte anderer Menschen einsetzen. Das ist für Sozialarbeiter die in der SPD sind, normal. Aber die Arbeiter? Wie sehen die das? Zu deiner Antwort auf Arnold in dem anderen Thread ,sage ich hier nichts.

Helmut Junge
1 Jahr zuvor

@Berthold Grabe 30,
solange deutsche Produkte weltweit Absatz fanden, war alles problemhaftes vom Glanz großer finanzieller Gewinne verdeckt. Selbst in der Coronakrise gab es den chinesischen Markt als Ausweg. Wenn der jetzt bröckeln sollte, werden wir es spüren. Das wird Folgen haben, die die Verteilung der Reserven betreffen. Der Impfstoffmangel in der EU wird für die EU, aber auch für Deutschland zusätzliche große finanzielle Verluste und massiven Vertrauensverlust für die derzeitige Elite bringen. Das sehe ich auch so. Und derzeit gibt es keine Alternative zu diesen ungeeigneten Politikern und ihren Verwaltungen. Wenn diese Alternativen ausbleiben sollten, sehe ich allerdings auch schwarz. Eine Meute von wildgewordenen Ideologen wird keines der Probleme lösen, die ich sehe. Die Probleme sind ja technologisch zu lösen. Die Konkurrenz auf dem Weltmarkt ist hart. Die Ideologen sehen das nicht, aber die Industiellen müßten das schon kapieren, weil sie auf dem Gebiet aktiv sind. Solange diese Industriellen sich nicht lauthals beklagen, also ganz laut schreien, ist es vielleicht doch noch nicht so dramatisch wie ich es gerade erst beschrieben habe. Und wenn die beginnen zu schreien, daß wir technologisch zurückgefallen sind, frage ich mich, wieso sie das nicht schon viel früher gesehen haben. Die technikfeindlichkeit in Deutschland ist seit 2 Jahrzehnten himmelschreiend und die Schulen bilden die Schüler nicht so aus, daß sie mehr Interesse an den dazu wichtigen Fächern entwickeln. Einen Schrei der Industrie, den die Politiker hätten hören müssen, habe ich nicht vernommen. Dazu kommt noch, daß weibliche Studierende in Deutschland, anders als in anderen Ländern nurtraditionell typische weibliche Studiengänge belegen. Das ist selbst im Mullahregime Iran anders. Wir werden aber bald einen Schrei nach mehr Ingenieurinnen hören, und zwar nach guten Leuten, die neue technische Produkte entwickeln können. Wo bleibt da der Aufschrei der Industrie? Auch nichts zu hören. Wir schlafen in Deutschland eben alle. Trotzdem wird es zu einem Ruck kommen.
Wenn das nicht geshen sollte, werden Alpträume wahr. In so einem Alptraum fürchte ich , daß das erst geschieht, wenn wir merken, daß wir als Verfügungsmasse einfach aufgekauft werden könnten. Und zwar erst unsere Firmen, was schon geschieht, dann unsere Politiker , was ich nicht weiß, und dann werden wir als Land dem Käuferland angegliedert.Spätestens dann gibt es diesen Ruck. Aber von Außen. Ob wir dann glücklich sein werden?

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