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Wulff: Ist das alles peinlich…

Christian Wulff Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Was der Bundespräsident so treibt interessiert mich normalerweise so sehr wie die Spiele des VfL-Bochums. Aber langsam wird es peinlich.

Erinnert sich noch jemand daran, als Richard von Weizsäcker Bundespräsident war? Das war, ehrlich gesagt, der einzige Bundespräsident den ich mochte. Klar, als Kind noch  Walter Scheel, weil der bei Wim Toelke sang und irgendwie Wummig rüberkam, das war es dann aber auch. Johannes Rau? Ein Langeweiler. Köhler? Netter Versuch mal jemanden für einen Job zu nehmen, der aus Reden halten besteht, der eines nicht kann: Reden halten.

Ich hab es nicht so mit Repräsentanten. Mich muss niemand repräsentieren und davon ab bin ich geizig: Je weniger Staatsdiener ich bezahlen muss, umso lieber. Wenn ich die Wahl zwischen einem Bier im Intershop oder einem Bundespräsidenten habe, muss ich nicht lange überlegen, wofür ich mich entscheide. Kurzum: Ich halte das Amt  des Bundespräsidenten für so überflüssig wie das Bundesland Bremen.

Aber deswegen mache ich kein großes Theater. Der Bundespräsident steht im Grundgesetz und wegen mir müssen sie das jetzt auch nicht ändern. Aber ich will mich für mein Geld nicht ärgern. Ich will mich nicht fremdschämen, wenn ich das Gesicht des Bundespräsidenten sehe. Es reicht mir, wenn mir das mit Dieter Bohlen passiert, der mich wenigstens nichts kostet. Kurzum: Eine gewisse Performance darf ich als Steuerzahler erwarten. Der Bundespräsident sollte keine schweinischen Witze erzählen, er sollte im Ausland nicht betrunken über das Flugfeld tapsen und wenn es geht leidlich Englisch sprechen. Und eine Rede vom Blatt ablesen können. Was da drin steht ist mir eigentlich auch egal. Meine Ansprüche sind also nicht allzu hoch.

Aber  Wulff genügt ihnen nicht. Alles was dieser Mann macht oder gemacht hat ist peinlich: Werbung von Maschmeyer, komische Kredite, Urlaub in den Villen der Kumpels und ein Haus, das so hässlich ist, das ich erst glaubte, da seien Kollegen auf einen Titanic-Gag reingefallen. Nein, so mag ich das nicht. Es geht mir nicht um Moral. Es geht um ein Minimum an Stil. Es geht darum, sich nicht für die Leute schämen zu müssen, die man mit seinen Steuergeldern bezahlt – und das sollte das mindeste sein, das man von jemanden erwarten kann, der nicht viel mehr zu tun hat als freundlich in Kameras zu lächeln und ab und zu im Fernsehen eine Rede zu halten. Das kann so schwer nicht sein, ich kenne bestimmt 20 Leute die das können.  Und die sind alle nicht so peinlich wie Wulff. Also: Zurück nach Niedersachsen.

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39 Kommentare zu “Wulff: Ist das alles peinlich…

  • #1
    Robin Patzwaldt

    Wunderbar! Wo kann ich unterschreiben? 🙂

    Zudem habe ich den Eindruck, dass es in diesem Amt in letzter Zeit immer ‚blassere‘ Persönlichkeiten gibt….
    Früher haben die Leute noch bedeutende Reden geschwungen, an die man sich noch Jahre später erinnern konnte. Aber heute???

    Aber wenn ich so darüber nachdenke, dann betrifft das mit der ‚Blässe‘ ja auch nicht nur dieses politische Amt….

    Woran liegt das? Ein Zeichen der Zeit? Sind Persönlichkeiten mit Ecken und Kannten nicht mehr gefragt? Ich glaube fast….

  • #2
    Braunbär

    @ Stefan Laurin

    ich weiß nicht, was soll es bedeuten, daß mir bei „Wulff“ immer „Braun“ einfällt:

    http://www.morgenpost.de/berlin/article1853855/Braun-Kuerzer-hat-in-Berlin-noch-keiner-regiert.html

    „AFFÄRE UM SCHROTTIMMOBILIEN

    Braun – Kürzer hat in Berlin noch keiner regiert

    Nach nur elf Tagen ist Berlins Justizsenator Michael Braun am Montag zurückgetreten. Kürzer hat noch kein Mitglied einer Berliner Landeregierung amtiert. Wer Brauns Nachfolge im Senat antreten könnte, ist noch völlig offen …“

  • #3
    Dieter Wirdeier

    Vorsicht mit einer Vorverurteilung bei Wulf. Er mag vielleicht einen Fehler gemacht, was aber noch nicht feststeht. Aber haben nicht alle, oder viele Politiker die jetzt mit Steinen nach Wulf schmeißen, eine Leiche im Keller? Ob Steuerstraftaten, Dienstwagen- Affären, nicht berechtigte Nutzung der Flugbereitschaft und ach Bestechung kommen vor. Also liebe Moralapostel tut nicht so als sind alle Engel.

  • #4
    Eastern part

    „Also: Zurück nach Niedersachsen“. – Ja, sehe ich auch so. Dann lieber Herr Laurin, nur für die innere Logik, streichen Sie bitte die Aussage hinsichtlich des Bundeslandes HB. Als gebürtiger Bremerhavener denke ich, bräuchte meine Heimatstadt dann noch viel weniger eine Verschmelzung mit Niedersachsen.

  • #5
    Henk

    Merci! Sie sprechen mir – wie so oft – aus der Seele.

    Herrn Bohlen bezahlen wir natürlich trotzdem alle mit: Als Verbraucher der Waren, die für viel Geld beworben werden, das wiederum der widerlichen Quäke aus Blankenese in den nimmersatten Rüssel geschoben wird.

  • #6
    Peter Podewitz

    Erst den VFL verhöhnen und dann noch mein HeimatBundesland schlecht machen! Naja, wenn man aus Gladbeck kommt, dann ist ein gewisses Mass an Verbitterung wohl unvermeidlich.

  • #7
    jan

    Hast Du Dir mal die Frage gestellt, wozu wir einen Bundespräses brauchen? Der hat doch eh nix zu sagen. Und das meine ich jetzt auch bewusst doppeldeutig. Hast Du schon mal gegoogelt, was so ein Bundespräses mit seinem Hofstaat kostet? Bei gut 13 Mill. Euronen p/a habe ich im Einzelplan 01 (also direkt nach 00) das Zählen aufgehört. Da sind sicher die Nebenkosten, wie Flieger, Autos, Bodyguards etc. noch gar nicht drin. Und was so ein Anwalt heutzutage kostet, der die präsidiale Unrechtsauffassung nach außen verkaufen soll, vermag ich hier nicht öffentlich zu äußern. Du könntest Dich persönlich betroffen fühlen, was mich wiederum betroffen machte.

    Für was soll der eigentlich gut sein? Königs- oder gar Kaiserersatz? Ich kenne da von Kaisers den Ersatzkaffee – den hab ich auch schon auf. Wir haben, lass mich nachdenken, einen Bundesratspräses, einen Bundestagspräses, einen DFB-Präses und was weiß ich noch für Präsente irgendwo rum stehen. Mal ehrlich, wer braucht die. Und wer in diesen Mengen? Genauso wie man auf so was Überflüssiges wie einen Papst verzichten kann, braucht niemand einen Bundespräses.

    Vielleicht ist dieser Hannoveraner schon zurückgetreten, wenn Du diese Zeilen liest. Es wäre dann der zweite Bundespräses, dem wir 17.500 Euronen monatlich zahlen müssen. Wohlgemerkt nach nur 18 Monaten Ersatz-Wehrdienst.

    Sehe ich das zu optimistisch? Bestimmt werden die Schwarzen jetzt ganz schnell den Schäuble dahin schieben. Ey, wieder einmal mehr wären wir Europas Vorbild. Eine Kanzlerin als Kanzler und nun zusätzlich einen Behinderten als Präsident. Das wär‘ doch mal was. Obwohl, war da nicht mal was mit einer „C“DU-Spendenaffäre…?

    Unglaublich, da wird einerseits einer Kassiererin gekündigt, nur weil sie einen Pfandbon von ein paar Cents übersah, einer Bäckereifachgehilfin widerfuhr dasselbe, nur weil sie sich ihr Brötchen mit firmeneigener Butter bestrich und einem Angestellten wurde die Kündigung überreicht, weil er es wagte sein Handy mit firmeneigenen Strom aufzuladen. Andererseits werden da klare Vorteilsnahmen unseres Staatsoberhäuptlings als Bagatelle abgetan.

    Da kann ich gar nicht soviel Bananen essen, wie unsere Republik die kotzen könnte.

    Weißt Du noch, wer der Gegenkandidat vom zukünftig zurückgetretenen Bundespräses war, der dem erst im entscheidenden dritten Wahlgang unterlag? Joachim Gauck. Ein aufrechter Demokrat mit unstrittiger Vorbildfunktion. Evangelischer Pastor und Mitgestalter der deutschen Wiedervereinigung. Aber der hat eine zu weiße Weste, ist in keiner kriminellen Vereinigung Partei und wurde damals auch nicht – wie noch 1999 – von der „C“SU sondern von „S“PD und den Grünen als Kandidat für die kurzfristig anberaumte Wahl 2010 zum Bundespräses vorgeschlagen.

    Vielleicht unterstützt Gauck auch meinen Vorschlag und schafft dieses überflüssige Amt einfach ab. Nach seiner Wahl – versteht sich.

    Glückauf

  • #8
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Peter Podewitz: Ich fand es elegant, auf Deine beiden Füße gleichzeitig zu treten 🙂

  • #9
  • #10
    teekay

    Wulff verhaelt sich wie viele andere Politiker auch-und das ist auch schon ein zentrales Problem. Das Amt, egal wie wichtig man das findet, schliesslich gehoert ein ‚Staatsoberhaupt‘ zu einem Staat dazu, sollte doch kein Posten sein, auf den man Versorgungskandidaten schickt. Was hat ein junger, aktueller CDU-Politiker da verloren? Oder ein ‚verdienter‘ internationaler Buerokrat wie Koehler? Ich glaube, viele Politiker und Vetreter in der Bundesversammlung (ja, das ist super antiquiert…) haben einfach Angst vor einem unbequemen ‚Mahner‘. Man stelle sich mal vor, der Bundespraedisent wuerde eine kritische Rede zu Euro, Schulden oder Wirtschaftskrise halten…aehnlich dem Verfassungsgericht bewahrt man den verfassungsrechtlichen Schein, aber ordnet Aemter und Institutionen dem tagespolitischen Machtdiskurs der Politiker unter. Schade.

  • #11
    Jan

    Lieber Namensvetter,
    warum denn heute so aggressiv?

    Und warum kritisieren Sie die Tatsache, dass es einen DFB-Präsidenten gibt? Ist das nicht eher die Entscheidung des DFB, der offenbar der Meinung ist, dass es Sinn macht, sich ein Führungsgremium zu wählen und den dort zu vergebenden Ämtern auch eindeutig klingende Namen zu geben?
    Und warum soll es denn keine Parlamentspräsidenten geben? Mir ist weltweit kein Parlament bekannt, dass ohne einen Präsidenten / Sprecher funktioniert.

    Wenn Sie das Amt des Bundespräsidenten für so überflüssig halten – wer soll dann stattdessen z.B. die Bundeskanzler ernennen? Oder wer soll stattdessen auch mal die Unabhängigkeit haben, einen Kanzler nicht zu ernennen!?

    Die Nicht-Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ist ein sehr schwaches Kriterium für eine Eignung für das Amt des Bundespräsidenten – vor allem, weil es bisher immer auf alle Kandidaten zutraf, die mehr als eine einstellige Zahl von Stimmen erreichten! Was wollen Sie denn stattdessen andeuten?

    Ich bin selber für einen Wulff-Rücktritt, auch um den Preis, das bis zu einer Bundesversammlung dann Horst Seehofer das Amt komissarisch ausübt – inkl. Weihnachtsansprache.

    Joachim Gauck ist nicht Bundespräsident, weil er nicht die Mehrheit derer erreicht hat, die den Bundespräsidenten wählen! Das ist eine Tatsache, mit der man sich als Demokrat abfinden muss – vor allem, weil die Regeln für die Wahl des Bundespräsidenten ja auch nicht willkürlich geändert wurden, um einen Wulff zu ermöglichen oder einen Gauck zu verhindern.

    Ansonsten wäre ein Schäuble nach ihrem ersten Argument ein sehr guter Bundespräsident: als langjähriger Bundesminister hat er nämlich sehr hohe Pensionsansprüche, die auf seinen Ehrensold nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundespräsidenten voll angerechnet würden. Mehr als die 199.000 Euro p.a. gibt es nämlich nicht! Nach diesem Kriterium müsste man auch ernsthaft über Herrn Blüm oder auch Frau Wiedczorek-Zeul nachdenken!
    Oder man macht gleich ein Casting und sucht gezielt jemanden, der nach Möglichkeit im Amt verstirbt! Wenn das Timing so gut stimmt wie in Österreich 2004, bleiben die Reibungsverluste durch Interimslösungen sogar recht klein.

  • #12
    der, der auszog

    Nach all den Medienberichten in den letzten Jahren, beispielsweise über die kriminellen Machenschaften des AWD, aber auch über die Hells Angels, in denen die Spuren irgendwann immer nach Hannover führen, hat man sich in der Öffentlichkeit oft gefragt, wieso Leute wie Carsten Maschmeyer oder Frank Hanebuth immer noch nicht im Knast sitzen. Eine Option auf eine mögliche Antwort dieser Frage könnte in den Verstrickungen niedersächsischer Politiker mit norddeutschen Unternehmergrößen liegen. Zumindest sollte man im Moment nicht nur auf Wulff gucken, sondern im gleichen Maße auch auf dessen Gönner, die mit ihren Freundschaften sogar einen Bundespräsidenten zu einer ihnen wohlgesonnenen Marionette machen.

    Und vielleicht halten sich die Sozialdemokraten mit Rücktrittsforderungen an den Bundespräsidenten ja auch deshalb so bedeckt, weil bei näherem Aufwühlen des hanoverschen Sumpfes automatisch auch Altkanzler Schröder und sein Ziehkind Sigmar Gabriel in die Schusslinie der Betrachtungen geraten würden.

  • #13
  • #14
    Walter Stach

    Guttenberg, Mappus,der 1o Tage Justizsenator Braun in Berlin und Bundespräsident Wulf. Alles sog.Wertkonservative der CDU/CSU, die bei jeder Gelegenheit die Achtung bestimmter Grundwerte und menschlicher Tugenden einfordern! Was läuft da schief? Und bei den Genannten auffällig der stets gleiche und oft krampfhaft wirkende Versuch, ihr Tun als juristisch „irgendwie“ vertretbar hinzustellen.Kommt denen wirklich nichts anderes in den Sinn, wenn sie über sich und ihr Tun und vor allem über dessen Folgen für das „politische Bewußtsein“ in der Gesellschaft nachdenken als juritische Rechtfertigungsversuche? Es geht nicht um den Präsidenten Wulf, der nebst Gattin ja viel Wohlwollen, ja Zuneigung u.a. in der BUNTEN und beim Publikum findet und vermutlich weiterhin finden wird -warum auch nicht-.Ich meine, daß Guttenberg,Mappus,und vor allem jetzt auch Wulf ganz wesentlich dazu beitragen, daß der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält,immer bröckliger wird. Einem SPIEGELArtikel -Nr.33/2o11, S.85 -Nimm was du kriegen kannst“, habe ich ‚mal das Folgende entnommen: „Anomie nennen Soziologen den Autoritätsverlust bürgerlichen Zusmmenlebens, das auf weitgehende Einigkeit in allen Gruppen über Ziele und Mittel ihres Miteinander fußt“ .Darüber in der Weihnachtsansprache zu reden, weil es wichtig wäre angesichts der Finanz-,Banken, Euro- und Europakrise, ist einem Präsidenten Wulf spätens jetzt ein für alle Male verwert, es sei denn, er will sich lächerlich machen. Die Überschrift zu dem betr. Artikel im SPIEGEL :“Nimm was Du kriegen kannst“ paßt bestens zu jedem aktuellen Bericht über die „Affäre Wulf“ , und das ist, weil es um das Staatsoberhaupt geht -sh.Anomie- schlimm!

  • #15
  • #16
    Mr. Truth

    …..und ein Haus, das so hässlich ist, das ich erst glaubte, da seien Kollegen auf einen Titanic-Gag reingefallen. – großartig

    Ich bin da Ihrer Meinung. Noch schlimmer als die Tastache, dass er die Kohle genommen hat ist das, was er daraus gemacht hat.

    http://dreckigewahrheit.blogspot.com/2011/12/christian-wulffs-hauskauf.html

  • #17
    Randolf

    Joachim Gauck. Da war doch mal was. Da war doch tatsächlich sowas wie Aufbruchstimmung, Bürger-Engagement in einer gewissen Bevölkerungsschicht zu spüren, aber selbst dieses sehr kalkulierbare Risiko war dem Politikbetrieb zuviel und auch nach einem möglichen Rücktritt von Wulff würde er wohl wieder einmal keine Chance haben…

  • #18
    Helmut Junge

    3 Wahlgänge hat es gebraucht, bis Wulff gewählt war.
    Bei einer vorgezogenen neuen Wahl, wäre es noch etwas knapper mit der Regierungslagermehrheit. Da könnte Merkel ganz traurig dastehen.
    Deshalb zieht sie es wohl vor, Wulff erst mal zu stützen statt zu stürzen.
    Allerdings ist das für sie auch riskant.
    Ihre Strategen machen sich schon was vor, dass die große Mehrheit für den Verbleib von Wulff im Amt sei, aber die Mehrheit ist zu wenig. Das hat man bei zu Guttenberg auch beobachten können.

  • #19
    Lokalo

    Könnte man nicht jetzt sogar eine Direktwahl des BuPrä thematisieren ?

    Hoffe Gauck ist noch motiviert.

    🙂

  • #20
    FF

    Allein das Foto zeigt: der Mann ist eine Nulpe. Der hat ungefähr soviel Profil wie ein weichgekochtes Ei.

    Die entscheidende Frage für mich ist: wie um Gottes Willen konnte der soweit kommen?

    PS.: Bitte nicht den Wende-Trittbrettfahrer und Stasi-Gewinnler Gauck. Der lebt immer noch in den späten 80ern und hält seit 20 Jahren ein- und diesselbe Rede.

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  • #23
    walter stach

    Stefan, am 20. war es peinlich. Am 23. ist es noch peinlicher -Rechtfertigungversuch Wulf,immer neue Kungel- und Klüngelvorwürfe gegen Wulf und sein Umfeld, die CDU sieht durch die Kritik an Wulf -nicht durch Wulf- die „Würde des Präsidentenamtes gefährdet“ ; ist das nur “ noch peinlicher “ oder ist das Ganze nur noch irre?

  • #24
    Jan

    @23
    Da verbreitet diese komische Kehraus-Seite aber auch viel paranoiden Mist. Denn auch wenn die Bild-Zeitung mit täglichen Enthüllungen sicherlich einen gewissen Beitrag geleistet hat, so ist doch ein beträchtlicher Teil der Recherche-Leistung dem SPIEGEL zuzuschreiben – und nur wenige Medien sind in Deutschland so unverdächtig, katholischen Fundamentalismus zu fördern.
    Umgekehrt ließe sich aber ebenso unterstellen, dass linke Kreise im integrationsfreundlichen Patchwork-Wulff keinen glaubwürdigen Vertreter ihrer Werte sehen, weil Integration für ihn eher Marktlücke als Herzensangelegenheit ist und er die „moderne Familie“ eher widerwillig lebt, weil ihm der Seitensprung die Erst-Ehe verhagelt hat und er das entstandene Kind ehelich machen wollte, und aus seinen Fragen (keine Kritik) an den Papst eher die Frustation darüber spricht, dass er sonntags in der Kirche nicht mehr an die Lebensmittel darf.

    Diese Theorie ist nicht weniger schlüssig, aber lässt sich genauso wenig beweisen … Tatsache ist aber, dass Wulff in seiner Erklärung viel darüber schwadroniert hat, wie er sich bei der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage im Landtag oder jetzt im Umgang mit der Öffentlichkeit hätte verhalten „müssen“ oder „sollen“. Das waren für mich die beiden Kernworte seiner gestrigen Erklärung. „Besser die Wahrheit“ ist für ihn wirklich nur eine Phrase, mit der man Bücher verkauft, aber kein Herzensanliegen – und das ist bei einem Bundespräsidenten schlimm!
    Und so sehr seine Erklärung gelobt wurde – er hinkt den aufgedeckten Tatsachen weiter hinterher, und weiterhin stellt er sich selber keinen kritischen Fragen. Das wird weiterhin von Anwälten erledigt!
    Dabei hat er gar kein juristisches Problem – er hat eine Amtszeit bis 2015, und die Hürden, ihm vorher sein Amt zu entreißen, sind irrsinnig hoch:
    PRÄSIDENTENANKLAGE
    Artikel 61 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

    (1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. Der Antrag auf Erhebung der Anklage muss von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden. Der Beschluss auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten.

    (2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, dass er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.

    Weder würde ein Antrag in einer Parlamentskammer eine Mehrheit erreichen können, noch kann man ihm Vorsatz nachweisen. Und unter Umständen könnten sich seine nachweisbaren Verstöße sogar auf Landesrecht beschränken …

    Eine juristische Verteidigung wäre nötig und sinnvoll, wenn Wulff um den Kern seines Amtes mit seinen Befugnissen, wie sie im Grundgesetz aufgeführt sind fürchten müsste. Tatsächlich wird ihm aber gerade die Hülle um diesen Kern herum entzogen – die Amtsenthebung findet längst in den Köpfen der Menschen statt, bei denen ihm die Macht des Wortes nicht mehr gewährt wird, weil er aufhört, moralische Instanz zu sein.

  • #25
  • #26
  • #27
    Lokalo

    Man sollte seinen Pressesprecher auch mal beleuchten:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,805558,00.html

    Warum hat der Bundespräsident seinen Pressesprecher entlassen? Seit Jahren war Olaf Glaeseker der engste Vertraute Christian Wulffs. Im Zusammenhang mit der Kreditaffäre geriet auch er in den Fokus der Nachforschungen.

  • #28
    Kindler, Josef

    Wenn Herr BP Wullf menschenrecht als Vorteilsnahme im Amt versteht und dafür noch Verständnis einfordert, wie will er da noch glaubhaft national oder international gegen Korruption auftreten? Das müßte sich auch Frau Merkel fragen.
    Hat er denn nichts von Frau Käßmann gelernt?

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  • #30
    Auceza

    Huhu ihr Lieben!!!
    Naja, die Tatsache, dass Sie unzufrieden mit der Amtsführung von Herrn Wulff sind und Ihnen das alles peinlich ist, stellt ihn doch nicht als geeigneten Bundespräsidenten infrage, oder???

    Der Bundespräsident hat eine sehr wichtige Funktion in unserem Staatswesen und unterschreibt meiner Kenntnis nach alle Bundesgesetze bevor sie in Kraft treten können.
    Er repräsentiert nicht nur die Bundesrepublik Deutschland sondern sollte idealerweise ebenfalls Politik sowie Gesellschaft kritisch betrachten und auch dort hinschauen, wo aus parteipolitischen Gründen vielfach weggeblickt wird.
    Diese Aufgaben hat Herr Wulff bisher meiner Meinung nach größtenteils zufriedenstellend bewältigt.

    Die eigentlichen Vorwürfe gegen Herrn Wulff sind eher anderer Natur: Es steht der Verdacht der Korruption im Raume, Herr Wulff hat versucht, durch Drohungen die Pressefreiheit zu beeinträchtigen, seine Aufklärungsarbeit erscheint schleppend in all diesen Angelegenheiten usw.

    Wie würden Sie reagieren, wenn Sie ein Politiker anruft und massiv unter Druck setzt???
    Ich denke, ich würde Angst bekommen.
    Und genau dies ist der Punkt, der mir große Sorgen bereitet.
    So etwas sollte nicht passieren!!!

    Besorgte Grüße, Ihre Auc

  • #31
    Jan

    @30
    Natürlich kann man sagen, Wulff sei doch ein guter Staatsnotar und eine funktionierende Prüfinstanz für Gesetze – aber das ist dann wirklich nur noch der absolute Kern des Amtes.
    Hier ist die Frage: Waren seine Verfehlungen so groß, dass er das er gehen muss?
    Ich glaube ja.

    Die Frage der Peinlichkeit berührt eher die seine Rolle als moralische Instanz – und diesen Teil des Amtes kann er nicht mehr ausüben: die Amtsenthebung hat hier schon in den Köpfen stattgefunden!

    Die außenpolitische Rolle ist der dritte Aspekt – und auch das jüngste Opfer. Wulffs martialische Rhetorik von Kriegsführung und Stahlgewitter, die er immer dort an den Tag legt, wo er sich im privaten wähnt, sendet verheerende Signale aus. Hätte ihm die die britische Boulevardpresse ihm solche Worte in den Mund gelegt, selbst die Linksfraktion hätte bis zum letzten Hinterbänkler vor Wut geschäumt – aber nein, Wulff zeigt hier immer wieder auf Mailboxen oder auf dem Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter Denkmodelle, die nicht mit der Rolle Deutschlands als friedlicher Nachbar vereinbar sind!

    Mittlerweile sind es vor allem die wiederkehrenden Verhaltensmodelle: neben den Kriegsmetaphern auch die Methode, Redakteure einzubestellen (dem sollte ja wohl die gewünschte Verschiebung dienen), und dann die Hierarchie aufsteigend bis zur Verlagsgründerwitwe abzutelefonieren: http://www.welt.de/debatte/article13803561/Bellevue-ist-keine-Lehranstalt-zur-Charakterformung.html

    Das sind keine einmaligen Verfehlungen, genauso wie hektisches Umschulden im nahen zeitlichen Zusammenhang kritischen Fragen nicht einmalig war.

  • #32
    Auceza

    Lieber Jan,
    ich habe ja auch keinen guten Eindruck vom Charakter des Bundespräsidenten gewonnen. Ebenso war mir bereits bekannt, dass er vielfach versucht hat, Journalisten massiv unter Druck zu setzen.

    Natürlich sind Journalisten verärgert über diese Vorgehensweise. Und dementsprechend fällt auch die Reaktion sehr heftig aus.
    Das kann ich alles nachvollziehen.

    Nur ist es so, dass Herr Wulff nicht zurücktreten mag.
    Es ist gefährlich nun zu versuchen, seinen Rücktritt zu erzwingen durch ein mediales Trommelfeuer, denke ich.
    Wenn es tatsächlich gelingen sollte, Herrn Wulff auf diese Weise aus dem Amt zu „jagen“, würde dies einen sehr bitteren Nachgeschmack hinterlassen.

    Die Aufgabe der Medien ist es nicht, eine Hexenjagd zu veranstalten und mit einer sukzessiven Erhöhung des medialen Drucks einen Menschen zu „brechen“.
    Niemand würde sich das für sich selbst wünschen.
    Die Würde des Menschen ist unantastbar.

    Die gerade durch die Medien veranstaltete „aktive“ Politikgestaltung nehme ich als einen Machtmissbrauch wahr.
    Ich denke, dass gegenwärtig in diesem Zusammenhang nicht selten die moralisch legitimen Grenzen überschritten werden.
    Es geht scheinbar immer weniger um eine sachgemäße Berichterstattung und Informationsvermittlung, sondern zunehmend um Sensationsmeldungen und darum, jeden vermeintlichen Fehltritt von Herrn Wulff anzuprangern.

    Dies formuliere ich, obgleich ich selbst in einem Artikel Herrn Wulff schon zu Beginn der Affäre stark kritisiert und auch um einen ehrenvollen Rücktritt gebeten habe.

    Gegenwärtig könnte durch den überzogenen Aktivismus innerhalb der Medien ein Präzedenzfall geschaffen werden, dessen gesellschaftliche und politische Folgen kaum absehbar sind.
    Zukünftig könnten Politiker und Politikinteressierte Angst haben, in einen derartigen medialen Fleischwolf geraten zu können.
    Angst wäre jedoch ein schlechter Ratgeber.

    Letzten Endes ist das Volk der Souverän und nicht die Presse.

    Besorgte Grüße, Deine Auc

    P.S.: Die Presse- und Meinungsfreiheit ist meines Erachtens das wesentliche Fundament unserer Demokratie. Diese extrem wichtige Freiheit sollte meiner Meinung nach nicht gefährdet werden oder in ein schlechtes Licht geraten, indem die Medien damit beginnen, aktiv die Politik zu gestalten.

  • #33
    mir

    Auch mir fehlt die Sachlichkeit in der Kreditaffäre.
    Diese mediale Inzenierung der Medien selbst verwundert sehr.

    Die Pressefreiheit und auch die Demokratie war nie im geringsten in dieser Sache in Gefahr. Hätte Bild/Spiegel im Fall der Kreditaffäre etwas in der Hand gehabt wäre es schon längst problemlos veröffentlicht worden. Es ging wahrscheinlich doch nur um Drecksgeschichten. Der BP ist nicht glamourös, Charisma fehlt auch, diese Geschcihte funktioniert hier nicht.
    Beschädigt ist die würde des Amtes, die auf keinen Fall sinnlos ist. Ein moderner demokrat. Staat besteht aus verschiedenen Organen, das muss sie sogar.

  • #34
    Jan

    @Auceza
    Das Problem beim Amt des Bundespräsidenten ist: es hängt nicht am Vertrauen von irgendjemandem. Er ist annähernd unstürzbar – zum Verlust seines Amtes kann er ausschließlich verurteilt werden, mit hohen Hürden.
    Jeder Minister geht in einer Affäre, bevor der Kanzler ihn entlässt. Jeder Kanzler, bevor der Bundestag einen anderen ins Amt wählt. Und selbst ein Hinterbänkler muss bei Fehlverhalten damit rechnen, als Fraktionsloser ausgegrenzt zu werden.

    Beim Bundespräsidenten fehlt eine solche Reißleine – er ist meilenweit davon entfernt, dass man ihm sein Amt entreißen kann! Selbst dass Volk als Souverän kann ihm das Amt nicht nehmen – aber was soll Ihr Hinweis auf diese Rolle? Die Medien behaupten nicht, selbst der Souverän zu sein und das Volk entscheidet auch nicht über den Bundespräsidenten.
    „Wulff will nicht zurücktreten“ – mit einem solchen Satz kann man doch nicht die berechtigte Debatte abwürgen. Tatsache ist, dass unser Präsident weder in Griechenland Transparenz noch in Ungarn Pressefreiheit einfordern kann, ohne dort die Lachmuskeln zu trainieren. Die Autorität des Amtes ist absolut dahin!

  • #35
    Katharina

    Hallo Aucea,
    obwohl für mich die Telefonate nicht so gravierend sind wie die Urlaube, Besuche und Geldzuwendungen.
    Es hat doch was mafiaartiges an sich, wenn ein „Mensch“ solche Drohungen ausspricht gegen die Presse und Pressefreiheit.
    Ich kenne das nur aus amerikanischen Filmen mit Al Capone.

  • #36
    Stefan Laurin Beitragsautor

    Katharina: Und Al ging am Ende in den Bau. Er hatte Ärger mit der grauenhaftesten aller staatlichen Institutionen: Dem Finanzamt!

  • #37
    Katharina

    Im Übrigen, wenn ein Herr Wulff sich noch nicht reif genug für diese
    Anstellung fühlte, hätte er auch NEIN sagen können!
    Von einem Politiker, der jahrelang Ministerpräsident in einem Bundesland war, kann und muß man schon mehr erwarten können.
    So dumm und dilletantisch. Wahrscheinlich hat diese Arbeit bisher der entlassene Mitarbeiter -Name entfallen- gemacht und jetzt muß H. Wulff selbstständig agieren. Wahrscheinlich meinte er das, wenn er sagte, er wäre noch ein AZUBI. So hat er sich auch verhalten.
    Bei so einer Postion und bei so einem Gehalt darf man wohl mehr erwarten.
    Außerdem zu sagen:“In einem Jahr ist alles vergessen.“
    Da soll er mal nach Duisburg zu Herrn Sauerland in die Lehre gehen. Der hatte das, angesichts von 21 toten jungen Menschen, auch gesagt.
    Die Realität hat ihn eingeholt. Er trägt immer noch nicht seine Verantwortung.
    Verantwortung im Amt und Verantwortung den Menschen gegenüber.

  • #38
    Katharina

    Hallo Stefan,

    vielleicht ist das der Ausweg!
    Gibt es eine andere Möglichkeit?

    Er will nicht freiwillig gehen.
    Am Ende wird noch so starrköpfig wie Sauerland, obwohl es vom Alter her noch nicht passen würde.

  • #39
    Jan

    Also bei Herrn Sauerland war es ganz einfach – er hat den Rücktritt bisher auch verweigert und die bisherigen gesetzlichen Regelungen zur Absetzung eines OB haben nicht ausgereicht, um ihn zu stürzen. Auch hier wurde die 2/3-Drittel-Mehrheit verfehlt, weil die CDU zu ihm stand.
    In NRW gab es daraufhin eine Gesetzesänderung … da war es auch kein Kriterium, dass Herr Sauerland ja gar nicht zurücktreten will (#32) …

    Und Spiegel Online berichtet schon vom nächsten Punkt http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808017,00.html wieder mal ein Buch, das Herrn Wulff gefällig geschrieben wurde – hintenrum gefördert von einem privaten Filmförderer. Eigentlich eher so eine Geldverteilmaschine, die möglicherweise sogar vom selbstverständlich zu 100% verteilten Geld gut leben kann. Und die arbeitet Wulff sei dank steuerbefreit …

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