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NRW: Die Scheinöffentlichkeit der Landesanstalt für Medien

Die Medienkommission von unten nach oben, jeweils von links nach rechts: Ibrahim Evsan (Stellvertreter von Fritz-Uwe Hofmann), Christiane Bertels-Heering, Dr. Frauke Gerlach (ehemalige Vorsitzende), Maria Opterbeck, Thomas Nückel MdL, Ernst-Wilhelm Rahe MdL, Matthias Arkenstette, Michael Rubinstein, Ulrike Kaiser, Julia Bandelow, Jürgen Jentsch, Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Rainer Polke, Claudia Scheler, Claudia Droste-Deselaers, Petra Kook (Stellvertreterin von Peter Maschke), Carsten Dicks, Prof. Dr. Hans-Joachim Krause, Kai Krischnak, Marlis Herterich, Manfred Peppekus, Ulrich Lota (Stellvertreter von Joachim Zöller), Ludger Jutkeit, Dietrich Pollmann, Hermann-Josef Arentz. Foto: LfM

Die Medienkommission von unten nach oben, jeweils von links nach rechts: Ibrahim Evsan (Stellvertreter von Fritz-Uwe Hofmann), Christiane Bertels-Heering, Dr. Frauke Gerlach (ehemalige Vorsitzende), Maria Opterbeck, Thomas Nückel MdL, Ernst-Wilhelm Rahe MdL, Matthias Arkenstette, Michael Rubinstein, Ulrike Kaiser, Julia Bandelow, Jürgen Jentsch, Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Rainer Polke, Claudia Scheler, Claudia Droste-Deselaers, Petra Kook (Stellvertreterin von Peter Maschke), Carsten Dicks, Prof. Dr. Hans-Joachim Krause, Kai Krischnak, Marlis Herterich, Manfred Peppekus, Ulrich Lota (Stellvertreter von Joachim Zöller), Ludger Jutkeit, Dietrich Pollmann, Hermann-Josef Arentz. Foto: LfM

Gestern tagte in Düsseldorf die Medienkommission der Landesanstalt für Medien zum ersten Mal öffentlich. Was nach Öffnung klingt, ist bei näherem Hinsehen nicht mehr als eine Simulation derselben.

Wie geht es weiter mit der freigewordenen CNN-Frequenz auf DVBT? Welche Projekte des Grimme Instituts werden künftig von der Landesanstalt für Medien (LfM) gefördert? Wie geht es mit der Entwicklung der Stiftung Vielfalt und Partizipation voran, mit der SPD und Grüne den Zugriff des Staates auf die digitalen Medien in NRW ermöglichen wollen? Es waren schon ein paar Punkte, bei denen ich gerne bei der ersten öffentlichen Sitzung der LfM in Düsseldorf dabei gewesen wäre. Immerhin ist es einer der ganz wenigen Fortschritte des am 1. Juli in Kraft getretenen neuen Landesmediengesetzes, dass die Sitzungen der Medienkommission jetzt öffentlich sind. Aber es passte nicht: Ich hatte einen Interviewtermin, musste arbeiten und schaffte es nicht nach Düsseldorf.

Ich war sicher nicht der Einzige dem es so ging. Und das zeigt: Die Öffentlichkeit der Sitzungen ist relativ: Freitag um 14.00 Uhr ist mitten in der Arbeitszeit. Die Fahrt nach Düsseldorf kann, je nachdem wo man in NRW wohnt, mehrere Stunden dauern. Viel Aufwand, wenn man sich vielleicht nur für einen Tagesordnungspunkt interessiert. Ein Aufwand, den viele scheuen werden.

Der Landtag und viele Stadträte sind weiter als die Medienkommission. Sie nehmen im Gegensatz zur LfM das Gebot der Öffentlichkeit ernst und übertragen Sitzungen online. Man erspart sich stundenlange Fahrerei und kann sich in der Regel die Sitzungen auch noch später anschauen. Das ist wirkliche Transparenz und diese Transparenz würde auch der LfM gut zu Gesicht stehen. Aber die Medienkommission hat daran offenbar kein Interesse. Man mag offenbar lieber Kungelrunde bleiben.

 

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