Bei der heutigen Demonstration „Pride Bonn“ ist ein Teilnehmer nach Angaben der Beteiligten wegen einer Regenbogenflagge mit Davidstern von der Versammlung ausgeschlossen worden. Der Vorfall wirft Fragen zum Umgang der Veranstalter und der Polizei mit jüdischen Symbolen auf.
Nach Beginn der Demonstration wurde der Teilnehmer von der Versammlungsleitung aufgefordert, seine Regenbogenflagge mit Davidstern einzurollen. Zur Begründung hieß es zunächst, auf der Demonstration seien keine Nationalflaggen erwünscht.
Sonne, eine Tasse Kaffee. Jens Spahn wusste auch als Bundesgesundheitsminister gut zu leben. Foto: BMG Lizenz: Copyright
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert den Bundesgesetzgeber auf, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auszubauen statt einzuschränken. Die geplante Reform müsse genutzt werden, um die Rechte von Journalistinnen und Journalisten gegenüber Bundesbehörden zu stärken.
DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster verweist darauf, dass ein wirksames Informationsfreiheitsgesetz unverzichtbar sei – nicht zuletzt, weil ein Presseauskunftsgesetz des Bundes weiterhin fehle. Von einem starken IFG profitierten nicht nur Medienschaffende, sondern auch die Bürger.
Es gab eine Zeit, da habe ich Jens Spahn häufiger gegen überzogene Kritik verteidigt. Das mag heute kaum noch jemand glauben, ist aber tatsächlich so. Während der Corona-Pandemie stand der damalige Gesundheitsminister unter einem Druck, den sich die meisten Menschen gar nicht vorstellen konnten. Entscheidungen mussten innerhalb weniger Stunden getroffen werden, obwohl belastbare Erkenntnisse oft fehlten. Dass dabei Fehler passieren würden, war nahezu unvermeidlich.
Politisch lag Spahn zwar nie auf meiner Linie, trotzdem fand ich viele Angriffe auf ihn damals überzogen. Wer in einer historischen Ausnahmesituation Verantwortung übernimmt, verdient zumindest eine faire Bewertung. Doch diese Nachsicht hat Jens Spahn in den vergangenen Jahren gründlich verspielt. Heute fällt es selbst ehemaligen Verteidigern zunehmend schwer, ihm noch Vertrauen entgegenzubringen.
Alice Weidel und Tino Chrupalla Bild: Sandro Halank, Wikimedia Commons Steffen Prößdorf Lizenz: CC BY 4.0
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Tuvia Tenenbom auf seiner Reise im Westjordanland | Foto: Isi Tenenbom
Wie nennt man ein Land, dessen Name bereits eine politische Aussage ist? Der Spiegel-Bestseller-Autor Tuvia Tenenbom reiste monatelang durch das Westjordanland – oder, wie er sagt, das „Biblische Israel“. Er sprach dabei mit Siedlern, Palästinensern und Friedensaktivisten und erklärt im Interview, warum er politischen Kategorien misstraut und weshalb ihn gerade die Widersprüche der Menschen interessieren.
Herr Tenenbom, Ihr Schreibstil ist ungewöhnlich: Sie reisen oft inkognito oder geben sich als jemand mit anderen politischen Ansichten aus, um Menschen dazu zu bringen, offen zu sprechen. Was ist für Ihre Reisen wichtiger – die Gefahr oder die Disziplin?
Weder noch. Das Wichtigste, die entscheidende Zutat, ist Neugier. Ich muss neugierig genug auf den Menschen neben mir sein, den Wunsch haben, mehr über ihn oder sie zu erfahren. Wenn ich diese Neugier habe, hält mich keine Gefahr auf und keine Disziplin schränkt mich ein. So einfach ist das.
Demis Hassabis (2024) Foto: Arthur Petron Lizenz: CC BY-SA 4.0
Demis Hassabis, Nobelpreisträger und Googles KI-Chef, geht davon aus, dass eine Super-KI in wenigen Jahren Realität wird und die Menschen sich darauf vorbereiten müssen.
Wir leben in einer Epoche extremer Gegensätze: Russland hat in der Ukraine einen barbarischen Krieg ausgelöst, die Massaker der Hamas in Israel einen zweiten, bis heute anhaltenden Großkonflikt, und in Deutschland sind die AfD, Islamisten und die antisemitische
Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0
NRW: Schwarz-Grün macht fünf Milliarden Euro neue Schulden…RP NRW: Machtkampf in der AfD…Correctiv NRW: Weidel und Chrupalla ermahnen den NRW-Landesverband(€)…FAZ
Antisemitische Demo in Duisburg Foto (Archiv): Roland W. Waniek
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