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Türkische Spione: Agenten mit Diplomatenpass

Webseite des türkischen Generalkonsulats in Düsseldorf Bild: Screenshot


Agenten Erdogans bedrohen Oppositionelle und spionieren sie aus. Die Bundesregierung kann nicht viel dagegen tun: Die mutmaßlichen Täter sind häufig durch ihren Diplomatenpass vor der Strafverfolgung in Deutschland geschützt.

Was im Oktober 2017 in Hamburg geschah, hatte Seltenheitswert: Der türkische Journalist Fatih S. wurde vom Landgericht wegen Spionage zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es als bewiesen an, das S. 2016 im Auftrag des türkischen Geheimdienstes „Millî Istihbarat Teşkilâtı“ (MIT) Kurden in Deutschland ausspionierte. Für seine Tätigkeit erhielt er 20.000 Euro. Die musste er zusätzlich zu den Gerichtskosten als Strafe zahlen. Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) Foto: © Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)


NRW: 
„Wir haben es verpennt. Vielleicht war es nicht opportun?“…Welt
NRW: Die fragwürdigen Attacken der SPD…RP Online
NRW: Fahrverbote werden in vielen Städten weniger wahrscheinlich…Welt
NRW: Muttersprache statt Englisch – Integrationsrat bekräftigt Forderung…DLF
NRW: Ministerium will bei streikenden Schülern hart durchgreifen…Spiegel
NRW: Zukunftsakademie will die Kulturlandschaft mitgestalten…WAZ
Debatte: Klimareligion mit Ablasshandel…FAZ
Debatte: Die Anfängerprobleme eines Zuwanderungslandes…Welt
Debatte: Framing als Dienst am Gemeinwohl…Welt
Debatte: Wachstum ist besser als sein Ruf…NZZ
Debatte: Ins eigene Fleisch…FAZ
Debatte: Da steckt der Wurm drin…Jungle World
Ruhrgebiet: Was wird aus Deutschlands sauberstem Kohlekraftwerk?…FAZ
Bochum: Viktoria-Karree wird größer als zunächst geplant…WAZ
Bochum: Weniger Schüler nehmen an der vierten Demo teil…WAZ
Dortmund: Leipziger Buchmesse erteilt vorbestraftem Neonazi Absage…RN
Dortmund: Altes Kraftwerk Knepper wird Sonntag gesprengt…WAZ
Duisburg: Spielzeit 2017/18 zählte 178.550 Besucher …WAZ
Duisburg: „Man hat mir die Freiheit genommen“…RP Online
Essen: Kita nur noch für geimpfte Kinder – richtig so!…Welt
Essen: Leiharbeiter springen an der Uniklinik ein…WAZ
Essen: Karstadt und Kaufhof – 400 neue Jobs geplant…WAZ

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Der Masterplan – Chinas Weg zur Hightech-Weltherrschaft

Annette Krohn und Stephan Scheuer Foto: Peter Ansmann


Seitdem der Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland im Focus steht, wird immer wieder eine beteiligte Firma in den Vordergrund gerückt: Huawei, dessen Technologie bei diesem Mammutprojekt der Mobilkommunikation unentbehrlich ist – falls man daran interessiert ist, das 5G-Netz zeitnah zu erleben und nicht erst nach Fertigstellung von BER. Es gibt aber auch Kritik: Die NSA, die CIA, der BND – einige von vielen Institutionen, die vor der Kooperation mit dem chinesischen Technologieriesen warnen. Die USA, Australien und Neuseeland gehen inzwischen auf Distanz zu Huawei.
Stephan Scheuer ist Redakteur bei der Wirtschaftszeitung Handelsblatt in Düsseldorf, war zuvor fünf Jahre lang Korrespondent in China und ist Autor des Der Masterplan – Chinas Weg zur Hightech-Weltherrschaft. Von unserem Gastautor Peter Ansmann.

Zu diesem Themenkomplex war Stefan Scheuer in die Zentralbibliothek zu Düsseldorf geladen: Die aktuelle Diskussion um den Netzausbau, wäre schon Grund genug, diese Veranstaltung am gestrigen Abend aufzusuchen. Die aktuelle Entwicklungen, welche das Ruhrgebiet direkt betreffen, sind weitere Gründe einen abendlichen Ausflug in unsere  wunderschöne Landeshauptstadt zu unternehmen: Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

Thomas Kufen, OB in Essen Foto: HP


Essen:
 „Es gibt eine Grenze der Aufnahmefähigkeit“…FAZ
NRW: Streit um die Stichwahl …General Anzeiger
NRW: Streit der AfD-Vorsitzenden spitzt sich zu…WP
NRW: Mehr als 55.000 Geduldete…WAZ
NRW: Italienische Mafia hat 122 Mitglieder…RP Online
Debatte: Wir sind dabei, für immer abgehängt zu werden…Welt
Debatte: Solidarität mit Venezuela…Jungle World
Debatte: Soziale Rechnungen…FAZ
Debatte: Ohne Inhalte regiert es sich besser…FAZ
Debatte: Endlich ist die SPD wieder links…NZZ
Debatte: Warum andere Länder Deutschland nicht trauen sollten…Welt
Debatte: Moderner Ablasshandel…Cicero
Ruhrgebiet: Drehstart für dritte deutsche Netflix-Serie…Stern
Ruhrgebiet: „Das Ruhrgebiet muss moderner werden“…WR
Ruhrgebiet: “Das Ruhrgebiet muss endlich seinen Kohlenstaub ablegen”…DS
Bochum: Musikforum – Die Betriebskosten steigen…WAZ
Dortmund: Thorsten Hoffmann wird Polizeibeauftragter…Nordstadtblogger 
Dortmund: Stadtwerke rechnen Kosten für Neubau durch…RN
Duisburg: Brandschutz – 200 Duisburger müssen ihre Häuser verlassen…WAZ
Duisburg: Aktivisten tanzen gegen Gewalt an Frauen…WAZ
Duisburg: 350 Stahlarbeiter zogen mit Fackeln vor Werkstor…WAZ

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Niqab und Burka: Von der Würdelosigkeit der Gesichtsschleier

Frauen mit Niqabs Foto: PaoloNapolitano Lizenz: CC BY-SA 3.0


Die Universität Kiel hat die Vollverschleierung im Hörsaal verboten. Unsere Schweizer Gastautorin Anastasia Iosseliani findet die Entscheidung richtig.

Wie verschiedene Medien berichteten, hat die Leitung der Universität von Kiel beschlossen verschiedene Gesichtsschleier wie Niqabs und Burkas in Lehrveranstaltungen zu verbieten. Dies ist zu begrüssen, wenn es mir persönlich auch nicht weit genug geht: Denn meiner Ansicht nach sollte ein generelles Burka-/Niqabverbot in der Öffentlichkeit und nicht nur für Lehrveranstaltungen gelten. Zumal der Niqab und andere Formen des Gesichtsschleiers nicht nur für absolute Regression und Frauenverachtung stehen, sondern auch Betrug Tür und Tor Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

2.300 neue Polizeibeamte vereidigt Foto: Foto: IM NRW / Jochen Tack Kizenz: Copyright


NRW:
So sicher wie zuletzt vor fast 30 Jahren…RP Online
NRW: Kriminalitätsstatistik – Ist die Lage so gut wie die Zahlen?…WAZ
NRW: Hambacher Forst – 1700 Straftaten in drei Jahren…WN
NRW: 10.000 Übergriffe auf Justizpersonal pro Jahr…Welt
Debatte: „Nur Deutschland will seine Identität loswerden“…Welt
Debatte: Grundrente schließt vor allem Frauen im Westen aus…FAZ
Debatte: Apple hat mit den Verlagen nichts Gutes vor…FAZ
Debatte: Zuwanderer sollen unsere fehlende Heimat ersetzen…Welt 
Debatte: Mehr Staatskapitalismus wagen…Jungle World
Debatte: Die ARD will mit Moral das Publikum einseifen…NZZ
Debatte: Gras freigeben! Echt jetzt?…Novo
Ruhrgebiet: Aldi und Thyssenkrupp buhlen um Start-ups…WAZ
Bochum: 280 Kita-Plätze fehlen…WAZ
Bochum: Polizeipräsidentin wird Beigeordnete in Duisburg…WAZ
Dortmund: Signal-Iduna-Vorstand fordert Flugverbindung nach Berlin…RN
Dortmund: Kriminalität auf dem niedrigsten Stand seit 15 Jahren…NB
Duisburg: Großstadt war selten sicherer…WAZ
Duisburg: DDR-Zeitzeuge – Willkür war das schlimmste Repressionsmittel…WAZ 
Duisburg: Gerüchte um finanzielle Probleme bei der St. George’s School…WAZ
Essen: Vorerst keine Fahrverbote – OB sieht „Etappensieg“…WAZ
Essen: „Dadurch kann die Politik nur besser werden“…DLF
Essen: Erster Träger führt Impflicht an fünf Kitas ein…WAZ

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Griff in die Geschichte: Stichworte zu Dresden

Avro Lancasters in loser Formation Foto: Royal Air Force official photographer Lizenz: Gemeinfrei


Unser Gastautor Waldemar Alexander Pabst  hat sich mit den Luftangriffen der Alliierten auf Dresden am 13. Februar 1945 beschäftigt. 

Tief im deutschen Osten hat sie schon vor langer Zeit begonnen, die erinnerungspolitische Wende um 180 Grad. Im Mittelpunkt stehen die großen Selbstmitleidsfestspiele in der sächsischen Metropole, die alljährlich um den 13. Februar herum begangen werden und daran erinnern, wie die naiven, strebsamen Bewohner eines barocken Gesamtkunstwerks buchstäblich aus heiterem Himmel mit einem ihnen bis dahin völlig unbekannt gebliebenen Krieg konfrontiert wurden und dabei wahlweise, je nach Gedächtnis und Anlass, 25.000, 40.000, Weiterlesen

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