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SPD in der Krise: Die rote Ruhr gibt es nicht mehr


Umfragen sagen der SPD für die Kommunalwahl im kommenden Jahr einen Katastrophe voraus. Die Genossen fragen sich nun: Was lief falsch und was können wir besser machen?

„It´s The End Of The World As We Know It” war einer der großen Hits der Band R.E.M.. Das Stück aus den 80er Jahren hat das Zeug zur kommenden Hymne der SPD im Ruhrgebiet zu werden, denn auch dort ist die Welt nicht mehr so, wie die Sozialdemokraten sie einmal kannten. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die SPD im Ruhrgebiet mit gerade noch 22 Prozent nur noch die drittstärkste Partei im Ruhrgebiet. Die Grünen mit 25 Prozent und die CDU mit 24 Prozent haben sie überholt. Nur eine Umfrage, ohne größere Weiterlesen

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Muslimbrüder bieten NRW-Verfassungsschutz Dialog an

Burkhard Freier Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) Lizenz: CC BY-SA 4.0


In der letzten Woche warnte NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier erneut eindringlich vor der Muslimbruderschaft. Jetzt bietet ihm die Deutsche Muslimische Gemeinschaft, die als deren wichtigste Organisation in Deutschland gilt, die „Hand zum Dialog“ an. „Hier versucht die DMG, sich durch ein Gesprächsangebot und die Einnahme der Opferrolle ein freundliches und bürgerliches Gesicht zu geben. Das ist nichts Neues; solche Manöver kennen wir schon von Rechts- und Linksextremisten zur Genüge“, meint die Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall.

Am 11. November warnte der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, in einem Interview der FAZ vor der Muslimbruderschaft. „Nach außen erklärt man (die Muslimbruderschaft), dass man sich der Demokratie anpassen wolle. Nach innen wird aber Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

Rathaus Bochum


NRW: 
Kommunale Stichwahl erneut auf dem Prüfstand…NOZ
NRW: Städte beklagen 750-Millionen-Finanzloch für Flüchtlingskosten(€)…RP Online
NRW: Mehr Geld, mehr Lehrer – so unterstützt NRW Brennpunktschulen…Handelsblatt
NRW: Land fördert neues Ubisoft-Spiel mit 95.000 Euro….Games Wirtschaft
Debatte: Deutschland braucht künftig noch weit mehr ausländische Fachkräfte…Welt
Debatte: Zutrauen in Politik der Bundesregierung schwindet…FAZ
Debatte: «Klimanotstand» – kann Nachhaltigkeit unethisch werden?(€)…NZZ
Debatte: Vegetarismus und Wissenschaft…Novo
Debatte: Ist das eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags?…FAZ
Debatte: Sprechende Landschaften…Jungle World
Debatte: Jetzt macht die SPD mobil gegen die Kanzlerin…Welt
Ruhrgebiet: Der allerletzte Gruß…Cicero
Ruhrgebiet: Baustart der Rheinbrücke doch schon in diesem Jahr(€)…RP Online
Ruhrgebiet: So kam „Verschissmuss“ auf den SPD-Kranz(€)…Bild
Dortmund: Video von Angriff auf Thor-Steinar-Laden(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: 1,25 Kilo süßer Hirsch, bitte schön…Bild
Dortmund: Geschäfte in Thier-Galerie wegen  Maus-Alarm geschlossen(€)…RN
Bochum: Bochumer sammeln Schlafsäcke für Flüchtlinge in Griechenland(€)…WAZ
Duisburg: Arabische Clans vernetzen sich mit Roma-Familien(€)…WAZ
Duisburg: Sportverein wurde Ziel der Nazi-Szene(€)…WAZ
Essen: Stadt erlaubt Bebauung des Beitz-Geländes(€)…WAZ
Essen: Schwedische Polizisten treffen Clan-Experten(€)…WAZ

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Führender Kopf der Dortmunder rechtsextremen Szene in Haft

Christoph Drewer Foto: Screenshot

Am Montag hat ein weiterer führender Kopf der Dortmunder Neonazis und Vorstandsmitglied der Partei „Die Rechte“ eine Haftstrafe angetreten. Christoph Drewer ist mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und einem Monat belegt worden. Der Rechtsextremist hatte im Juli 2015 bei einer Versammlung in der Kampstraße volksverhetzende Aussagen getätigt. Weiterlesen

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Deutscher UN-Botschafter Christoph Heusgen könnte auf Antisemiten-Liste des Simon Wiesenthal Centers landen

Christoph Heusgen (rechts) mit dem damaligen bulgarischen Außenminister Kristian Wigenin (März 2014) Foto: MFA Bulgaria Lizenz: CC BY 2.0

Immer wieder stimmt Christoph Heusgen, der UN-Botschafter der Bundesrepublik, gegen Israel und unterstützt die Anträge autoritärer Staaten. Die Bild-Zeitung berichtete über Heusgens Arbeit in New York: „Für einen Eklat sorgte Heusgen etwa im März 2019, als er die Raketen der islamistischen Terror-Gruppe Hamas mit israelischen Bulldozern gleichsetzte, mit denen Israel palästinensische und israelische illegale Häuser abreißt. Dies tat er auch noch ausgerechnet in der Woche, in der die Hamas massive Raketenangriffe auf Israel verübte und sieben israelische Zivilisten verletzte.“ Der Tagesspiegel forderte angesichts Heusgens Abstimmunsgverhalten Bundesaußenminister Maas auf, einzuschreiten.

Damit sollte sich Maas beeilen, denn es droht ein weiterer Reputationsverlust. Nach einem Bericht der Jerusalem Post denkt das Simon Wiesenthal Center darüber nach, Heusgen auf seine jährliche Liste der schlimmste zehn Antisemiten zu setzen. Abraham Cooper vom Wiesenthal Center sagte der israelischen Zeitung: „Wir sehen uns ein paar Dutzend Kandidaten an. Dazu gehört auch der deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen. Seine empörende und gefährliche Erklärung vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im März könnte ihn auf die Top-10-Liste der antisemitischen und antiisraelischen Vorfälle bringen.“

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Ein gewalttätiger brauner Mob zieht durch Herne

Auch Siegfried Borchard „SS-Siggi“ lief in Herne schon mit Foto: Felix Huesmann

Seit August 2019 marschieren regelmäßig Neonazis, rechte Hooligans und Rocker durch die Herner Innenstadt. Dabei kam es bereits zu verbalen und körperlichen Übergriffen, so zum Beispiel am 8. Oktober, als Neonazis NazigegnerInnen angriffen. Weiterlesen

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