Die Essener Stiftung Mercator prägt die Energiepolitik in Deutschland. Sie ist eine Machtmaschine mit Millionenetat.

Der Februar 2023 könnte sich im Nachhinein als der Tag erweisen, an dem das Ende der grünen Hegemonie begann. Ob in der Regierung oder in der Opposition: Über Jahrzehnte bestimmten die Grünen und die ihnen nahestehenden Nichtregierungsorganisationen mit Unterstützung ihnen wohlgesonnener Medien wesentliche Teile der politischen Agenda der Bundesrepublik. Vor allem in der Energiepolitik war der Einfluss groß.

NRW: „Dafür kann sich Claudia Roth bei mir entschuldigen“(€)…Welt
NRW: “ Gesellschaftliche Einheit bleibt Herausforderung“…Mindener Tageblatt
NRW: Statt im Hörsaal auf Wohnungssuche(€)…Rheinische Post
NRW: Wem gehören die Wälder im Sauerland?(€)…Spiegel
Ukraine: Taurus für Kiew jetzt wichtiger denn je(€)…Welt
Ukraine: Charkiw soll Basis für Verteidigung im Osten werden…NTV
Ukraine: Munition für die Ukraine geht laut Nato langsam zur Neige…Zeit
Ukraine: Für Russland sind die Storm-Z-Truppen „nur Fleisch“…NTV
Ukraine: Warschau und Kiew erzielen Durchbruch bei Getreideimporten…FAZ
Ukraine: US-Hilfen reichen laut Weißem Haus noch „einige Monate“…Welt
Ukraine:  EU-Ratspräsident Michel für Ukraine-Beitritt bis 2030…FAZ
Ukraine:  Angriff auf die Krim…Zeit
Ukraine: Biden, Scholz und von der Leyen bekräftigen weitere Unterstützung…FAZ
Ukraine: Klassentreffen in Kyjiw…taz
Debatte: Bürokratie-Godzilla lässt die deutsche Wirtschaft verzweifeln(€)…Welt
Debatte: Die große Transformation(€)…Cicero
Debatte: Gefährliche Drohungen mit der Apokalypse(€)…FAZ
Debatte: Dem Kanzler und der SPD droht ein historisches Debakel…NTV
Debatte: Die Methode Markus Söder(€)…Welt
Debatte: Geburtshilfe für die AfD…Jungle World
Debatte: In deutschen Großstädten drohen Bandenkriege(€)…Bild
Debatte: Der deutsche Irrtum(€)…FAZ
Debatte: „Migration ist auch eine Frage der Weltordnung“(€)…Welt
Debatte: Selbstinteresse und Sympathie(€)…Cicero
Debatte: Wir haben ein Problem(€)…FAZ
Bochum: Schule verkauft Weihnachtsbäume-zu günstigem Preis…WAZ
Dortmund: „Phoenix des Lumières“ lässt Museen hinter sich(€)…RN
Dortmund: Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden…NB
Duisburg: „Das ist wie der Bundestag in klein“(€)…WAZ
Essen: Große Gala hochkarätiger Tanzensembles…WAZ
Essen: Sendung mit der Maus kommt nach Zollverein…WAZ
Gelsenkirchen: Deutsch-türkischer Kulturclash zum Lachen…WAZ
Mülheim: Gastarbeiter der ersten Stunde(€)…WAZ 

Ende vergangener Woche gaben drei Ratsmitglieder der Linkspartei ihren Austritt aus der Partei und der Fraktion der Linken im Bochumer Rat bekannt. Künftig wollen sie unter dem Namen „Frieden, Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ im Rat arbeiten. Nicht wenige glauben, dass sie sich der neuen

Im Streit um die Neuaufstellung der Cum-Ex-Hauptabteilung der Kölner Staatsanwaltschaft hat deren Leiterin, Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, gegen NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Bündnis 90/Die Grünen) zum Gegenschlag ausgeholt.

In einer internen „Stellungnahme“, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagausgabe) vorliegt, widerspricht die Anklägerin den Aussagen des Ministers vor dem Rechtsausschuss des Landtags im August. Das Papier, an den Hauptstaatsanwaltsrat adressiert, unterstellt Limbach der Zeitung zufolge „grobe Verzerrungen“, „irreführende“ oder „nicht zutreffende“ Darstellungen des Sachverhalts.

Ruhrgebiet: Der letzte Albrecht verlässt Aldi(€)…WAZ
NRW: Dieses Missbrauchs-Urteil wird weite Kreise ziehen…Welt
NRW: CDU-Basis brüskiert Landtagspräsident André Kuper(€)…KStA
NRW: Kein Erinnern am Stalag 326…taz
NRW: Gibt es bald Tempo 20 in den Innenstädten?(€)…General-Anzeiger
NRW: Scientology-Bloggerin will neue Mitglieder anwerben(€)…NW
Ukraine: Selenskyj sieht EU-Mitgliedschaft nur noch als „Frage der Zeit“…Welt
Ukraine: Moskau schleust Flüchtlinge in die EU(€)…FAZ
Ukraine: Auch Bulgarien schliesst Grenze für Autos aus Russland…NZZ
Ukraine: Solidarität im Krieg…Jungle World
Ukraine: EU-Außenminister sichern weitere Unterstützung zu…FAZ
Ukraine: Weihnachts­baum statt Militärhilfe?…taz
Debatte: „Das Außenbild der Bundesregierung ist desolat“(€)…Welt
Debatte: „Die Verknappung des Stromangebots in Deutschland war ein Fehler“…FAZ
Debatte: Unterwegs auf der Titanic…Cicero
Debatte: „Ein Spiegel dafür, wie in Deutschland Debatten verlaufen“(€)…FAZ
Debatte: Studenten finden das Sabotieren anderer Meinungen okay(€)…NZZ
Debatte: Die Regierung rückt nach rechts, und das ist gut so(€)…Spiegel
Debatte: Wie die NGO-Förderung in den Bundeshaushalt kam(€)…Cicero
Debatte: Die Wunderwaffe mit vier Buchstaben(€)…Zeit
Debatte: Gegen die tauben Reflexe der Impfverschwörer(€)…FAZ
Debatte: Gegen das betreute Denken(€)…Cicero
Debatte: Deutschland ist an der Vergangenheitsbewältigung gescheitert(€)…NZZ
Bochum: Symphoniker erobern die Herzen in Taipeh…WAZ
Bochum: Uralte Bäume sollen zu Naturdenkmälern erklärt werden(€)…WAZ
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Dortmund: Solidaritätspartnerschaft zwischen Schytomyr und Dortmund…NB
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Die FDP verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt und verzeichnet mit 5 Prozent ihren schlechtesten Wert seit Anfang März. Die AfD büßt ebenfalls einen Prozentpunkt ein, bleibt aber mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der Union, die sich in dieser Woche auf 28 Prozent (+1 Prozentpunkt) steigert. Auch die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu