Nachrichten | Politik

Warum der Osten mehr AfD wählt als der Westen

| Arnold VossKeine Kommentare
Dresden – Abendliche Elbe am Terrassenufer Foto: Nikater Lizenz: CC BY-SA 3.0

Über politische Stimmungen, ostdeutsche Identität und die unerledigte Geschichte der Wiedervereinigung.

Wahlen können analysiert und politisch bewertet werden. Zuallererst ist deren Ergebnis jedoch zu akzeptieren. Auch die Entscheidung der AfD-Wähler und die Tatsache, dass die anderen Parteien in Sachsen-Anhalt sie nicht davon abhalten konnten, eine in Teilen rechtsextreme Partei zu wählen. Eine Partei, die laut ihrem Programm sogar einem großen Teil ihrer Wähler Nachteile bringt. Die Frage ist vielmehr, wie das möglich ist und wieso es in den neuen Bundesländern eher und häufiger passiert als in den alten.

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Politik

SPD – die Partei der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter

| GastautorKeine Kommentare
Sercan Celik Foto: Privat


Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sollte uns als Sozialdemokraten aufhorchen lassen. Nicht, weil das, was dort passiert ist, ein ostdeutsches Phänomen wäre. Und auch nicht, weil sich die politischen Einstellungen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte auf Ost und West reduzieren ließen. Unser Gastautor Sercan Celik  ist Vorsitzende der SPD in Kierspe.

Sondern weil dieses Wahlergebnis zeigt, wie weit sich die politische Landschaft inzwischen verändert hat – und was uns möglicherweise noch bevorsteht, wenn wir bestimmte Entwicklungen nicht ernst nehmen.

Die AfD ist in Sachsen-Anhalt auf 43,8 Prozent gekommen. Gegenüber der Landtagswahl 2021 bedeutet das einen Zuwachs von 23 Prozentpunkten. Die SPD erreichte 9,3 Prozent und konnte damit zwar leicht zulegen, bleibt aber auf einem historisch niedrigen Niveau. Gleichzeitig lag die Wahlbeteiligung bei 77,8 Prozent und damit deutlich höher als 2021. Die Menschen haben gewählt. Und sie haben uns damit auch eine Botschaft gegeben.

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Politik | Wirtschaft

VW in Osnabrück: Die IG Metall kämpft um Jobs – Linken-MdB und Aktivisten fallen ihr in den Rücken

| Peter AnsmannKeine Kommentare
Iron-Dome-Abfangrakete beim Start im Mai 2021; Archivfoto mit seitlich KI-erweitertem Hintergrund.
Iron-Dome-Abfangrakete beim Start, Mai 2021 (Foto: IDF Spokesperson’s Unit, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons. Für das Querformat seitlich mit KI erweitert.)

In Osnabrück hoffen Beschäftigte von Volkswagen auf eine Zukunft nach dem Ende der Autoproduktion. Im Auftrag des israelischen Rüstungskonzerns Rafael sollen dort künftig Luftverteidigungssysteme und Komponenten gefertigt werden. Die Standortpläne sollen laut Betriebsrat rund drei Vierteln der Belegschaft eine Anschlussperspektive bieten.

IG Metall und Betriebsrat begrüßen die Pläne für den Standort. „Palästina-Gliederungen“ der Linkspartei verbreiten dazu ein blutendes VW-Logo.

Der Linken-Abgeordnete Mirze Edis, der sich auf Facebook und Instagram bevorzugt in einer IG-Metall-Jacke zeigt und sich dort als Interessenvertreter der Beschäftigten inszeniert, hatte die diskutierte Zusammenarbeit mit dem Rüstungsunternehmen Rafael, durch die der Standort des VW-Werks in Osnabrück gerettet werden soll, schon im März 2026 abgelehnt.

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Bochum | Politik | Ruhrgebiet

25 Jahre nach 9/11: Terror ächten!

| Thomas WesselKeine Kommentare
Turm der Christuskirche Bochum by thw

Heute vor 25 Jahren geschah etwas, das nie zuvor geschehen ist: Für einen Moment war die Menschheit in Mitgefühl vereint, war Terror weltweit geächtet.

Die Glocken der Christuskirche Bochum läuten nur einmal im Jahr  –  immer am 11. September von 14:46 h bis 15:03 h. Sie erinnern an die Opfer des Terrors und daran, dass kein Gott ist, der Menschenopfer verlangt: In den Trümmern des World Trade Centers starben Menschen aus 90 Nationen  –  Christen, Juden, Muslime und Bürger, die sich nicht religiös gebunden hatten. Der Anschlag auf New York war ein Verbrechen gegen die Menschheit. Die darauf reagiert hat auf eine Weise, wie sie es zuvor nie gegeben hat: Für einen Moment war die Menschheit in Mitgefühl vereint. In diesem einen Moment war Terror weltweit geächtet.

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Meinung | Politik

Michel Friedman: Die AfD ist gefährlich. Angst macht sie ihm nicht.

| Peter AnsmannKeine Kommentare
Michel Friedman spricht 2023 vor einer israelischen Flagge in ein Mikrofon.
Michel Friedman bei „Fridays for Israel“ an der Freien Universität Berlin am 10. November 2023. (Foto: Dr. Frank Gaeth, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Michel Friedman hat die Nazis erlebt, die nach 1945 weiter deutsche Amtsstuben und Bildungsinstitutionen bevölkerten. Von ihren heutigen Nachahmern („billige Imitate“, wobei er „die Höckes“ erwähnt) lässt er sich nicht einschüchtern.

Ich hatte für den Abend des 10. September 2026 eigentlich etwas komplett anderes vor. Dann wurde mir der Beitrag eines Facebook-Freundes mit einem Hinweis auf das Gespräch in den Newsfeed gespült. Ich wollte mal „kurz reinsehen“. Daraus wurde nichts! Ich habe mir das komplette Gespräch angeschaut, etwas über eine Stunde lang, und schreibe jetzt diesen Beitrag, statt – wie geplant – etwas an meinem Fahrrad zu reparieren. Der jüdische Publizist und frühere CDU-Politiker (von 1994 bis 1995 war er Mitglied des CDU-Bundesovrstands) Michel Friedman hat meine Abendplanung etwas durcheinandergebracht:

Im SPIEGEL-Spitzengespräch nimmt Friedman die AfD und den zunehmend sorglosen Umgang mit ihr auseinander. Er erklärt, warum ihn die heutigen Rechtsextremisten persönlich nicht einschüchtern, er sie politisch aber für hochgefährlich hält. Auch Angela Merkel und Friedrich Merz bekommen ihren Teil ab.

Nur taugen deren Fehler für Friedman eben nicht als Entschuldigung, ausgerechnet den Gegnern der Demokratie die Schlüssel zur Macht auszuhändigen.

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Nachrichten | Politik | Ruhrgebiet | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Dorothee Feller, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW: „Muss Schule über Rechtsextreme aufklären, Frau Feller?“(€)…WAZ
NRW: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen gegen mutmaßlichen Stromsaboteur…Spiegel
NRW: Warum NRW-Beamten in Großstädten ab 2028 Abstriche drohen(€)…RP

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Meinung | Politik

Spahn hat es offenbar immer noch nicht verstanden

| Robin Patzwaldt2 Kommentare
Jens Spahn, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

Wenn es noch ein weiteres Beispiel dafür gebraucht hätte, warum Politiker etablierter Parteien bei vielen Bürgern zunehmend an Ansehen verlieren, Jens Spahn hat es heute prompt geliefert. Nach seinem Rücktritt als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag meldet sich der CDU-Politiker mit einer Entschuldigung zu Wort. Das ist grundsätzlich erst einmal erfreulich. Einsicht ist schließlich besser als Aussitzen.

Nur: Bei genauerem Hinsehen bleibt von dieser Einsicht leider erstaunlich wenig übrig.

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Kultur | Wissen

25 Jahre später: Mein 11. September – Ein Datum, das geblieben ist

| Robin PatzwaldtKeine Kommentare
Das World Trade Center in New York 1999. Archiv-Foto(s): Robin Patzwaldt

Morgen ist wieder der 11. September. Und plötzlich sind tatsächlich 25 Jahre vergangen, seit die Anschläge auf das World Trade Center in New York City die Welt erschütterten. Ein Vierteljahrhundert. Allein diese Zahl fühlt sich für mich irgendwie unwirklich an.

Wie in jedem Jahr wird diese Erinnerung auch diesmal meinen Tag prägen. Ich werde Dokumentationen anschauen, vielleicht wieder in einem Buch blättern und unweigerlich an die Bilder denken, die sich damals in mein Gedächtnis eingebrannt haben. Für mich ist der 11. September 2001 bis heute eines der prägendsten Ereignisse meines Lebens. Und das, obwohl ich persönlich überhaupt nicht betroffen war. Niemand aus meinem Umfeld starb an diesem Tag.

Ich frage mich deshalb manchmal, wie es wohl den Menschen geht, die damals Angehörige oder Freunde verloren haben. Für sie muss dieser Tag eine völlig andere Dimension besitzen. Ich habe damals „nur“ einen Ort verloren. Aber dieser Ort bedeutete mir bis heute sehr viel.

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Politik

Die Linke Berlin: Gemeinsam. Gegeneinander.

| Peter AnsmannKeine Kommentare
Fiktive politische Karikatur: Elif Eralp wirbt für den Einzug ins Rathaus. Zwei erfundene junge Parteifiguren werben für die Opposition. Ein Funktionär und ein Wähler sind ratlos.
Gemeinsam. Gegeneinander. (KI-generierte Karikatur: Ruhrbarone / OpenAI; Eralp-Vorlage: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0; Karikatur ebenfalls CC BY-SA 4.0.)

Elif Eralp will ins Rote Rathaus. Die Neuköllner Linksjugend will eine Absage ans Mitregieren. Ein Bundestagsabgeordneter liefert den Zusammenhaltsspruch. Und die passende Gegenlektüre zum Jugendaufruf stammt aus der eigenen Fraktionsführung. Die Berliner Linke bietet ihren Wählern dieselbe Partei für entgegengesetzte Vorhaben.

Im Wahlkampf müssen Parteien erklären, was sie mit den Stimmen ihrer Wähler anfangen wollen. Die Linke Berlin führt vor, wie man diese Frage gleichzeitig in zwei Richtungen beantwortet. Eralp bewirbt sich um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Die Linksjugend [’solid] Neukölln fordert Kandidierende in ihrem Aufruf vom 6. September 2026 dagegen auf, Regierungsbeteiligungen abzulehnen und Parlament sowie Wahlen für den Klassenkampf zu nutzen.

Das ist ein Aufruf der Jugendgruppe, kein Beschluss des Landesverbands. Politisch macht es die Sache trotzdem reizvoll: Die einen sammeln Stimmen für den Einzug ins Rathaus, die anderen Argumente gegen den Einzug.

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