Journalisten bloggen das Revier
Claudia Wittig sieht Möglichkeiten für gemeinsame Projekte mit der AfD. Diether Dehm hätte am liebsten gleich eine Koalition. Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben beide öffentlich beschrieben, welche Zusammenarbeit sie sich vorstellen.
Ganz dasselbe ist es nicht. Harmloses Wahlkampfgeplauder allerdings auch nicht.
Manche Menschen reservieren für den Wahlabend einen Tisch. Die AfD in Lünen und Dortmund reserviert gleich das Amt des Ministerpräsidenten.
Egal, wie groß die AfD-Gewinne in Sachsen-Anhalt ausfallen werden, das linke Lager dürfte dennoch keine große Erneuerung einleiten. Sein Auftreten im Wahlkampf zeugt von systemischer Lernresistenz: ein Tod auf Raten. Von unserem Gastautor Holger Marcks.
Seit Monaten steht im Raum, dass der AfD der institutionelle Durchbruch gelingen könnte – an der Brandmauer vorbei. Vor allem in Sachsen-Anhalt fürchtet man eine absolute Mehrheit der Blauen. Und das ist wiederum ein Szenario, das im linken Diskurs mit schwersten Folgen für die Demokratie ausgemalt wird. Man könnte daher annehmen, dass die größten Gegner der AfD bei solch einer Schicksalswahl ihr Bestes geben. Es geht immerhin um die demokratische Wurst.
Es gibt Fußballspiele, bei denen ein 0:0 eigentlich eine Zumutung ist. 90 Minuten lang quält man sich durch gepflegtes Ballgeschiebe, schaut irgendwann häufiger auf die Uhr als auf den Rasen und ist nach dem Abpfiff vor allem froh, dass es endlich vorbei ist. Das torlose Unentschieden zwischen Schalke und Bayern am Samstagabend war das komplette Gegenteil.
Ich muss zugeben: Ich habe selten ein 0:0 erlebt, das sich so sehr nach einem echten Top-Spiel angefühlt hat. Und das lag nicht nur daran, dass mehr als 60.000 Menschen in der Arena nach dem Schlusspfiff völlig aus dem Häuschen waren. Es lag vor allem daran, dass Schalke genau das getan hat, was man von einem Aufsteiger gegen den übermächtigen Rekordmeister eben tun muss: Die Mannschaft hat sich gewehrt. Mit allem, was sie hatte.
“Oh zerfrettelter Grunzwanzling, dein Harngedränge ist für mich
Wie Schnatterfleck auf Bienenstich.
Grupp, ich beschwöre dich mein punzig Turteldrom.
Und drängel reifig mich mit krinklen Bindelwördeln
Denn sonst werd ich dich rändern in deine Gobberwarzen
Mit meinem Börgelkranze, wart’s nur ab!” – Prostetnik Vogon Jeltz
Wenn die EU-Bürokratie ein reales Problem anpackt, kommt am Ende fast immer dasselbe heraus: digitale Aktenberge, Risikomatrixen und neue Meldepflichten. Der dicke DORA – der Digital Operational Resilience Act [1] – ist dafür das aktuelle Paradebeispiel. Das Ganze läuft unter dem Etikett „Resilience“, ist in der Praxis aber ein amtlich beglaubigtes Vogonen-Gedicht: Formulare wälzen, Prozesse aufblähen und so tun, als ließe sich ein Hackerangriff mit Nachweisen auf SharePoint-Laufwerken und in Cloud-Speichern abwehren. Eine Reminiszenz an Douglas Adams und Ursula von der Leyen. Von unserem Gastautor Achim Xaphod B. Hecht.
Sie fühlen sich an etwas erinnert? Genau – Douglas Adams’ Per Anhalter durch die Galaxis [2]. Wer das geniale Stück Literatur – ich stelle es in eine Reihe mit Ludwig von Mises’ Die Bürokratie [3] und Kafkas Der Prozess [4] – kennt, weiß: Vogonen sind eine intergalaktische Spezies von herz- und humorlosen Bürokraten, die nicht einmal einen Finger rühren würden, um ihre eigene Großmutter vor dem gefräßigen Plapperkäfer von Traal zu retten, ohne vorher ein Formular in dreifacher Ausfertigung abzustempeln, zur Rückfrage einzureichen, zu verlieren, einer öffentlichen Untersuchung zu unterziehen und schließlich drei Monate lang in weichem Torf zu vergraben.
In der Berliner Linken gibt es eine neue Solidaritätsadresse – diesmal für einen verbotenen Verein. Die Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität der Linkspartei Berlin beteiligt sich an einem Instagram-Beitrag, der das Verbot des Frankfurter Palästina e.V. als Angriff auf die gesamte Bewegung darstellt. Das hessische Innenministerium begründet die Maßnahme dagegen unter anderem mit der Verherrlichung des Hamas-Terrors.
Die Solidaritätsadresse verwundert auch deshalb, weil sich der Verein nach eigenen Angaben bereits 2024 aufgelöst hat – das Innenministerium geht allerdings von fortgesetzten Aktivitäten aus.
Jörg Dornau (AfD Kreisverband Oblast Landkreis-Leipzig) verbreitete einst die frohe Botschaft vom holzhackenden Lukaschenko, der Europa vor dem Frieren retten werde. Jetzt wirbt der AfD-Agrarsprecher für russischen Dünger, und seine Fraktion vergisst ausgerechnet Belarus.
Das dürfte dem großen Freund mit der Axt wenig schmeicheln. So viel Undank unter Freunden.
Manchmal reicht ein kleines Erlebnis, um einem ziemlich deutlich vor Augen zu führen, wie sehr sich die Stimmung im Land verändert hat. Mir ist das am Samstagvormittag passiert. Auf meinem Weg in die Waltroper Innenstadt hing an einer Brücke ein Plakat, das man wohl ohne große Mühe der Querdenker-Ecke zuordnen könnte. Ich will mich an dieser Stelle gar nicht lange mit dessen konkretem Inhalt beschäftigen. Viel interessanter fand ich die Tatsache, dass es überhaupt dort hing.
Denn Waltrop ist nun wirklich nicht der Ort, den man spontan mit politischer Aufruhr, Protestbewegungen oder radikalen Botschaften verbindet. Hier geht es normalerweise eher gemütlich zu. Die Stadt ist traditionell verschlafen, das Ruhrgebiet sowieso. Viele Menschen haben sich über Jahre an den schleichenden Niedergang gewöhnt und ihren Frust eher beim Stammtisch, im Freundeskreis oder stillschweigend für sich selbst verarbeitet. Doch offenbar verändert sich etwas.
Endlich mehr Dialektik: Bei der Linkspartei in Berlin kommt der Ärger über das Neuköllner Konzert inzwischen aus entgegengesetzten Richtungen. Die LAG Shalom macht die Landesführung für die Entwicklung mitverantwortlich. Rapper Dahabflex beklagt dagegen, dass sie sich von ihm distanziert.
Der Neuköllner Parteinachwuchs sorgt derweil für den nächsten Eklat: Nach einem Bericht des Tagesspiegels verteilte ein Vertreter der Linksjugend Neukölln am Freitag an der Fritz-Karsen-Gesamtschule Sticker an Schüler.
Die Sticker zeigen die palästinensische Flagge, den Aufruf „Organize classwar“ („Organisiert den Klassenkampf“) und eine Katze mit einem Sturmgewehr.
Auf Instagram erklärt die Jugendorganisation der Linkspartei Neukölln zur aktuellen Lage: Elif Eralp spreche nicht für sie: „Als Genoss*innen müssen wir zusammenstehen und nicht aus Opportunismus unsere Prinzipien und Freund*innen verraten. Yallah Intifada!“
Die einen vermissen Konsequenzen gegen Antisemitismus. Dahabflex vermisst Solidarität mit sich selbst. Und die jungen Genossen gießen Öl ins Feuer.
