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Wie mit der AfD umgehen? – Ungeschickt lässt grüßen!

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Eigentlich bin ich kein großer Freund dieser allgegenwärtigen Politik-Talkshows im TV. Aber im Umfeld einer Bundestagswahl, da schaue auch ich dann dort gerne mal kurz rein. So auch gestern. Aber was ich da dann über rund zwei Stunden mit angesehen habe, das hat mich ehrlich gesagt doch sehr erschreckt.

Grundsätzlich stellt sich in der Politik ja nun natürlich die wichtige Frage, wie die politischen Konkurrenten mit dieser Partei in Zukunft umgehen wollen und sollen.

So wie kürzlich in Waltrop erlebt, als ein breites Parteienbündnis unter der Führung von Grünen und Linken recht aggressiv gegen Vertreter der Partei vorgingen, indem man sie bei ihrem ersten Besuch in der örtlichen Fußgängerzone mit dem Spannen von Flatterband von den Bürgern sprichwörtlich abgrenzen wollte, so kann das natürlich nicht dauerhaft erfolgreich funktionieren. Da muss schon etwas mehr kommen in Zukunft.

Und erfolgreich war dieses Vorgehen übrigens auch nicht. Sowohl Grüne als auch Linke landeten in Waltrop gestern bei rund 6 Prozent, und damit weit unter Bundesdurchschnitt. Die AfD hingegen wurde auch in Waltrop zweistellig. Das kann es also so aus mehreren Gründen wohl nicht sein, wenn man diese wieder marginalisieren will.

Wie es gestern in den angesprochenen TV-Talkshows zuging, so funktioniert es allerdings wohl auch nicht. Zumindest nicht aus meiner Sicht. Denn egal ob in der berühmten ‚Elefantenrunde‘, oder auch bei der Runde von ‚Anne Will‘ die ungestüme und aggressive Art und Weise mit der fast alle Teilnehmer, teils sogar die beteiligten Moderatoren, dort unkoordiniert und fast schon hektisch wirkend auf die AfD einstürmten, das hat deren Vertretern in den gestrigen Runden in dieser Form überwiegend in die Karten gespielt. Weiterlesen

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Premiere an der Oper Dortmund: Arabella von Richard Strauss

Eleonore Marguerre als Arabella (Foto: Thomas Jauk / Stagepictures)

Die letzte gemeinsame Oper von Richard Strauss und Hugo von Hofmannsthal – Arabella – ist eine lyrische Komödie. Tatsächlich ist sie das Sittengemälde einer untergehenden Gesellschaft, in der die Frauen ihre Lebensentscheidungen der Esoterik überlassen, die Männer spielsüchtig sind, auf Kredit ein längst nicht mehr finanzierbares Leben im Rausch von Alkohol und Bällen zelebriert wird und letztlich ein nicht sonderlich vertrauenserweckender Mann aus einem wenig bekannten Land zum Retter und Heilsbringer hochstilisiert wird. Uraufgeführt wurde dieser Taumel der Dekadenz dann auch noch ausgerechnet 1933 und geschrieben von einem Komponisten der sich mehr als leichtfertig den Nazis an den Hals warf.

Und nun Premiere in Dortmund ausgerechnet am Abend der Bundestagswahl, bei der eine rassistische Horde fast 13% erhält. Als Intendant Jens-Daniel Herzog Weiterlesen

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Nun sind sie halt da

Photo by Arnaud Jaegers on Unsplash

Der starke Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den 19. deutschen Bundestag kam so überraschend wie Weihnachten – also nicht im Geringsten. Dazu und zur Wahl im Allgemeinen einige ungeordnete Anmerkungen. Weiterlesen

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Warum es mit Jamaika nichts wird


Ich glaube nicht an Jamaika. Und das hat weniger mit den Grünen zu tun, die sehr kompromissbereit sein werden, weil sich in den kommenden Wochen für eine ganze Generation von Grünen-Politiker entscheiden wird, ob sie ihre politische Laufbahn mit einem Regierungseintritt krönen können oder nicht  Jamaika wird an CDU, CSU und FDP scheitern und zwar an der Frage der Migrationspolitik. Horst Seehofer (CSU) wird angesichts der nahenden Landtagswahl in Bayern auf eine harte Obergrenze bestehen – 38,5 Prozent für die CSU in Bayern sind eine Katastrophe. Angela Merkel (CDU) sprach gestern davon, illegale Migration bekämpfen zu wollen. Eine solch drastische Wortwahl ist ihre eher fremd, zufällig hat sie die sicher nicht gewählt. Christian Lindner (FDP) hat sich bereits im Wahlkampf in  Fragend der Migrationspolitik rechts von der CDU platziert und war damit erfolgreich. CDU, CSU und FDP werden versuchen, eine Migrationspolitik durchzusetzen, der die Grünen kaum folgen können. Sie hoffen, auf diesem Weg die AfD wieder klein zu bekommen. Gelingen wird ihnen das nicht. Die AfD ist die Partei der Rechten- und Rechtsradikalen in Deutschland. Die haben, nach Jahrzehnten, wieder eine Partei, von der sie sich vertreten fühlen: Ausländerfeindlichkeit, Verachtung für den Westen, völkisches Denken – die AfD wurde für diese Inhalte gewählt. Die AfD ist, vielleicht mit Ausnahme ihrer Hochburgen im Westen, nicht in erster Linie eine Reaktion auf Probleme, sie ist keine klassische Protestpartei. Ihr gesamtdeutscher Stimmenanteil deckt sich mit den Studien über den Anteil Rechtsradikaler in Deutschland. Vor allem Nazis und Rechtsradikale haben die AfD. Mit ihnen ist eine inhaltlich Auseinandersetzung nicht möglich, es kann keine Debatte geben. Sie müssen bekämpft werden.

Trotzdem werde CSU, CDU und FDP versuchen, ihr mit einer restriktiveren Migrationspolitik entgegen zu treten. Das werden die Grünen nicht mittragen können. Die SPD, angesichts der Verluste in ihren einstigen Hochburgen wie im Ruhrgebiet schon. Es wird lange verhandelt werden, das am Ende Jamaika dabei herauskommt, glaube ich nicht. Die Stimmung in CDU,CSU und FDP spricht gegen ein solches Bündnis.

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Der Ruhrpilot


Bundestagswahl:
 Krampf statt Zauber…FAZ
Bundestagswahl: Der Preis, den Merkel jetzt zahlen muss…Welt
Bundestagswahl: AfD ist in Sachsen jetzt die stärkste Kraft…Welt 
Bundestagswahl: Klare Absage an Merkels Kuschelpolitik…NZZ
Bundestagswahl: Jamaik-aaah…Spiegel
Bundestagswahl: Weniger Hochmut…FAZ
Bundestagswahl: Für Merkel wird es ungemütlich…Zeit
Bundestagswahl: Der Aufstieg der Angstmacher…taz
NRW: CDU liegt vorn, aber FDP wird Dritte vor der AfD…AZ
NRW: Hunderte Menschen demonstrieren gegen AfD…RP Online
Debatte: Alles andere als ein toter Hund…Jungle World
Ruhrgebiet: So hat dein Nachbar gewählt…Der Westen
Ruhrgebiet: Revier-SPD im Sinkflug…Der Westen
Ruhrgebiet: Historische Verluste für SPD…RP Online
Bochum: Schauspielhaus pulsiert beim Neuanfang mit Olaf Kröck…WAZ
Duisburg: Riesiger Triumph für OB Sören Link…WAZ
Duisburg: Link bleibt OB / Wohl Nein zum Outlet Center!….Bild
Duisburg: Designer Outlet Center steht kurz vor dem Aus…RP Online
Essen: Streit um Auszählbeobachter der AfD…WAZ

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Es hätte schlimmer kommen können

Ein bitterer Abend für die CDU: Massive Verluste, ein schlechtes Ergebnis aber mit Abstand stärkste Partei – und damit wir die amtierende Kanzlerin auch die künftige Kanzlerin sein. Angela Merkel hat es, wenn auch mit Blessuren geschafft. Der SPD blieb der Absturz unter die 20 Prozentmarke wohl erspart, die ganz große Katastrophe konnte abgewendet werden. Die Grünen überraschen durch ein gutes Ergebnis, die FDP ist wieder im Bundestag mit einem Ergebnis, das man erwartet hat.
Und die AFD? Dass sie in den Bundestag hinein kommt, war schon lange klar. 13 Prozent ist ein gutes Ergebnis für die rechte und zum Teil rechtsextreme Partei, aber es ist nicht der zum Teil befürchtete Erdrutschsieg. Mal schauen, wie lange es eine AfD-Fraktion geben wird oder ob sie sich bald spaltet. Ihr Einzug in den Bundestag ist ein Bruch mit der demokratischen Tradition des Bundestags, ist das Ende Nachkriegsdeutschlands. Es wird darauf ankommen, dass sie in der nächsten Krise nicht weiter wächst – das ist die große Gefahr. Und wie geht es weiter? Jamaika und Schwarz-Rot, eine große Koalition kann man es ja nicht mehr nennen, sind die einzigen Möglichkeiten eine Regierung zu bilden. Die SPD will in die Opposition – wir werden sehen, ob sie diesen Weg einschlagen kann. Die Jamaika-Verhandlungen werden nicht einfach. Sollten sie scheitern und Neuwahlen ins Gespräch kommen, könnte es sich die SPD noch einmal anders überlegen.

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Volker Beck hofft auf Verbot der PFLP nach der Bundestagswahl

Volker Beck Foto: Stefan Kaminski

Die stalinistische Splitterpartei MLPD hat gegen den Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Grüne) vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirkt. Beck darf bis zur endgültigen juristischen Klärung nicht sagen, zur heutigen Bundestagswahl sei eine Wahlliste des Wahlbündnisses der MLPD mit der Terrororganisation PFLP zugelassen worden. Wir sprachen mit Beck über die Zusammenarbeit von PFLP und MLPD.

Ruhrbarone: Die MLPD geht juristisch gegen Sie vor. Hat sie das überrascht?

Volker Beck:
In der Tat. Dass die Marxisten-Leninisten Bahnsteigkarten vor der Revolution lösen, hörte man ja schon. Dass sie im Meinungskampf Mittel des bürgerlichen Ehrenrechtes in Anspruch nehmen, erstaunt mich dann schon. Zumal ich eine Frage gestellt habe und gar keine Tatsachenbehauptung aufgestellt habe. Weiterlesen

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Premiere in Oberhausen: Amok nach Emmanuel Carrère

Clemens Dönicke, Dietmar Nieder in AMOK (Foto: Isabel Machado Rios)

Es ist der Abend von Clemens Dönicke und Dietmar Nieder. Die unbedingte Spiellust der beiden Schauspieler dominiert die zweite Premiere am Theater Oberhausen in der Intendanz von Florian Fiedler. Dabei ist „Amok“ nach dem Roman von Emmanuel Carrère keine echte Premiere, sondern eine Übernahme vom Theater Osnabrück. Es ist nicht ungewöhnlich beim Start einer neuen Intendanz, bestehende Produktionen zu zeigen, um erstmal Spielplanpositionen zu besetzen. Mit „Amok“ wurde auch der neue Saal 2 – der ehemalige Malersaal – eingeweiht.

Carrère erzählt in seinem Roman die Geschichte von Jean-Claude Romand, der sich ein Leben samt Doktortitel und Anstellung bei der Weltgesundheitsorganisation in Genf zusammengelogen hat. Jahrelang Weiterlesen

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Türkei: Nichts als warme Worte

Recep Tayyip Erdogan Foto: Glenn Fawcett Lizenz: Gemeinfrei


Bis sich eine Bundesregierung zu Maßnahmen gegen die Türkei durchringen wird, könnten noch Monate vergehen. Nach der Wahl wird sich die Politik lange mit sich selbst beschäftigen.

Um vier Uhr Morgens begann die spanische Polizei das Hotel in Málaga zu umstellen, in dem der Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli mit seiner Freundin Urlaub machte. Um kurz nach acht Uhr stürmten die Beamten sein Zimmer und nahmen ihn fest. Interpol lag eine Red Notice der Türkei vor. Darin forderte die Türkei andere Länder auf , Akhanli ausfindig zu machen und festzunehmen. Kein Land muss dem Folge leisten, Spanien tat es trotzdem und das auf Geheiß der Türkei zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen: Erst Anfang August wurde der türkischstämmige Schwede Hamza Yalçın auf Wunsch der Türkei festgenommen. Er soll Mitglied der verbotenen Volksbefreiungspartei-Front der Türkei (THKP-C) sein. Weiterlesen

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