Umfragen sagen der SPD für die Kommunalwahl im kommenden Jahr einen Katastrophe voraus. Die Genossen fragen sich nun: Was lief falsch und was können wir besser machen?

„It´s The End Of The World As We Know It” war einer der großen Hits der Band R.E.M.. Das Stück aus den 80er Jahren hat das Zeug zur kommenden Hymne der SPD im Ruhrgebiet zu werden, denn auch dort ist die Welt nicht mehr so, wie die Sozialdemokraten sie einmal kannten. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die SPD im Ruhrgebiet mit gerade noch 22 Prozent nur noch die drittstärkste Partei im Ruhrgebiet. Die Grünen mit 25 Prozent und die CDU mit 24 Prozent haben sie überholt. Nur eine Umfrage, ohne größere Weiterlesen →

Wir bekommen immer mal wieder Drohbriefe. Die reichen wir dann an den Staatsschutz der Bochumer Polizei weiter. Aber den hier möchten wir unseren Lesern nicht vorenthalten.

Burkhard Freier Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) Lizenz: CC BY-SA 4.0

In der letzten Woche warnte NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier erneut eindringlich vor der Muslimbruderschaft. Jetzt bietet ihm die Deutsche Muslimische Gemeinschaft, die als deren wichtigste Organisation in Deutschland gilt, die „Hand zum Dialog“ an. „Hier versucht die DMG, sich durch ein Gesprächsangebot und die Einnahme der Opferrolle ein freundliches und bürgerliches Gesicht zu geben. Das ist nichts Neues; solche Manöver kennen wir schon von Rechts- und Linksextremisten zur Genüge“, meint die Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall.

Am 11. November warnte der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, in einem Interview der FAZ vor der Muslimbruderschaft. „Nach außen erklärt man (die Muslimbruderschaft), dass man sich der Demokratie anpassen wolle. Nach innen wird aber Weiterlesen →

Christoph Heusgen (rechts) mit dem damaligen bulgarischen Außenminister Kristian Wigenin (März 2014) Foto: MFA Bulgaria Lizenz: CC BY 2.0

Immer wieder stimmt Christoph Heusgen, der UN-Botschafter der Bundesrepublik, gegen Israel und unterstützt die Anträge autoritärer Staaten. Die Bild-Zeitung berichtete über Heusgens Arbeit in New York: „Für einen Eklat sorgte Heusgen etwa im März 2019, als er die Raketen der islamistischen Terror-Gruppe Hamas mit israelischen Bulldozern gleichsetzte, mit denen Israel palästinensische und israelische illegale Häuser abreißt. Dies tat er auch noch ausgerechnet in der Woche, in der die Hamas massive Raketenangriffe auf Israel verübte und sieben israelische Zivilisten verletzte.“ Der Tagesspiegel forderte angesichts Heusgens Abstimmunsgverhalten Bundesaußenminister Maas auf, einzuschreiten.

Damit sollte sich Maas beeilen, denn es droht ein weiterer Reputationsverlust. Nach einem Bericht der Jerusalem Post denkt das Simon Wiesenthal Center darüber nach, Heusgen auf seine jährliche Liste der schlimmste zehn Antisemiten zu setzen. Abraham Cooper vom Wiesenthal Center sagte der israelischen Zeitung: „Wir sehen uns ein paar Dutzend Kandidaten an. Dazu gehört auch der deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen. Seine empörende und gefährliche Erklärung vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im März könnte ihn auf die Top-10-Liste der antisemitischen und antiisraelischen Vorfälle bringen.“

Auch Siegfried Borchard „SS-Siggi“ lief in Herne schon mit Foto: Felix Huesmann

Seit August 2019 marschieren regelmäßig Neonazis, rechte Hooligans und Rocker durch die Herner Innenstadt. Dabei kam es bereits zu verbalen und körperlichen Übergriffen, so zum Beispiel am 8. Oktober, als Neonazis NazigegnerInnen angriffen. Weiterlesen →

Bei vielen Demonstranten ist die MLPD so beliebt wie eine Magen-Darm-Grippe. Viele sind genervt davon, dass die maoistischen Wimpelschwenker versuchen, sich in den  Vordergrund zu spielen. Wenn Gruppen wie Fridays for Future darauf bestehen, dass auf ihren Weiterlesen →