SPD Berlin: Jetzt soll die Basis den Wertekompass bedienen

Willy Brandt raucht eine Zigarette beim SPD-Parteitag in Dortmund am 19. Juni 1976.
Willy Brandt: „Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde!“ (Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F048639-0008 / Ludwig Wegmann, via Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 DE (Commons-Zuschnitt))

Willy Brandt ist für die SPD ein ausgesprochen angenehmer Genosse geworden: Man kann ihn auf Parteitagen zitieren, ohne anschließend seine Gegenstimme fürchten zu müssen. Bei lebenden Sozialdemokraten ist die Lage in Berlin weniger bequem. Die Parteispitze möchte mit Linken und Grünen regieren. Einige Genossen würden vorher gern wissen, was dabei von der SPD übrig bleibt.

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Der Ruhrpilot

NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer (Grüne) Foto: Land NRW/R. Sondermann


NRW:
Jugendministerin Schäffer mahnt friedliche Gen-Z-Proteste an…NTV
NRW: Die AfD weiß, was sie mit der Kultur vorhat(€)…FAZ
NRW: Landwirte kämpfen gegen Zuckersteuer(€)…RP

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Neue Vergewaltigungs-Vorwürfe gegen Donald Trump

Donald Trump-Graffiti in Berlin | Foto: Peter Hesse

Perfektes Timing: Nachdem die frühere Schweizerin und das ehemalige Model Beatrice Keul öffentlich erklärt hat, Trump habe sie vor mehr als 30 Jahren vergewaltigt, rückt die Verbindung zwischen Trump und dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein erneut erneut in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Diese Nachricht geht gerade kurz vor den anstehenden Midterms-Wahlen durch die ganze Welt.

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Die Linke Berlin: Reicht ein Bauernopfer?

Gideon Joffe spricht am 27. Oktober 2023 in Berlin vor zwei Mikrofonen.
Gideon Joffe bei einer Veranstaltung zum Hamas-Angriff in Berlin am 27. Oktober 2023. (Archivfoto: Mo Photography Berlin / Shutterstock)

Eine Abgeordnete raus, die Partei wieder regierungsfähig: So bequem könnte die Berliner Linke ihre Krise gern entsorgen. Gideon Joffe hält wenig davon. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin sieht in der Debatte über Vanessa Emde ein Ablenkungsmanöver.

Während über die Personalie beraten werden soll, bekämpfen Parteigruppen längst die Grundlage der Sondierungen.

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Ein Hausmeister für die Mullahs

Antisemitische Demonstration im Iran 2028 Foto: Fars Media Corporation Lizenz: CC BY 4.0

Die beiden Attentäter, die im Auftrag des Irans den Vorsitzenden des Zentralrats Josef Schuster und Volker Beck, den Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, ermorden sollten, wurden mittlerweile zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. An der Gefahrenlage ändert das nichts.

Dafür, dass eine ausländische Macht zwei Killer angeheuert hat, um zwei bekannte und engagierte deutsche Bürger zu ermorden, fiel die Reaktion mehr als milde aus: Das Auswärtige Amt bestellte den iranischen Botschafter ein, nachdem das

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Gen-Z-Proteste: Der Gucci-Laden als soziale Frage

Gucci und Bulgari am Berliner Kurfürstendamm, Archivaufnahme von 2016
Gucci am Berliner Kurfürstendamm, 2016. Symbolbild, keine Aufnahme der angekündigten Proteste. (Foto: Gerd Eichmann / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Für bessere Schulen braucht es mehr Lehrer, sanierte Gebäude und Geld. Ein Gucci-Laden hilft da zunächst wenig. Im Instagram-Umfeld der für den 31. Oktober 2026 angekündigten Gen-Z-Proteste hat man trotzdem schon Verwendung für ihn: Seine mögliche Plünderung wird sprachlich zur Enteignung befördert. Während ein zentraler Telegram-Kanal Gewalt ausdrücklich ablehnt, werben andere Akteure für Solidarität ohne diese lästige Unterscheidung.

Im Ruhrgebiet lässt sich zeigen, wer mitmobilisiert.

Die Aufrufe zielen auf einen bundesweiten Protesttag, unter anderem in Berlin, Hamburg, München und Köln. Es geht um Bildung, Lebenshaltungskosten und Wehrpflicht. Was daraus am 31. Oktober 2026 tatsächlich wird, ist offen. Die veröffentlichten Botschaften lassen sich schon heute prüfen.

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Der Ruhrpilot

Polizei-Einsatz bei Demo in Essen Foto (Archiv): Roland W. Waniek


NRW:
Polizei bereitet sich auf Halloween-Demos  vor…t-online
NRW: Tausende demonstrieren gegen Schließung von Stahlwerk...NTV
NRW: Doro Pesch feiert ihre Helden…Jüdische Allgemeine

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