NRW: „Die Menschen im Iran müssen die Möglichkeit erhalten, ihre Zukunft selbst zu bestimmen“…RP
NRW: Drohung mit dem Giftschrank(€)…Jungle World
NRW: Das Rauchverbot vor 20 Jahren habe zum Kneipensterben geführt….WA
Der Ruhrpilot
Die Querfront steht
Wie richtig der Angriff der USA und Israels gegen das Mullah-Regime ist, sieht man an der bunten Truppe, die sich gegen den Kampf der beiden Demokratien gegen die islamische Diktatur stellt.
Niemand kann heute sagen, ob das Regime im Iran zusammenbricht, das seit 1979 das Land brutal unterdrückt, noch vor wenigen Wochen mindestens 30.000 Oppositionelle abschlachtete, Israel mit der Vernichtung droht, versucht, Atomwaffen zu bauen, Russland im Krieg gegen die Ukraine unterstützt und maßgeblich zum Aufstieg des Islamismus zu einer globalen Gefahr mitgewirkt hat.
„Heute ist ein besserer Tag als gestern“
Der seit 1989 im Iran herrschende Ayatollah Khamenei ist tot – und das könnte zu einer weiteren tektonischen Verschiebung im globalen Machtgefüge führen. Von unserem Gastautor Seok-Hwan Hong.
Wird es im Iran einen echten Regime-Change mit einer demokratisch organisierten Machtverteilung geben oder eine neue Militärdiktatur durch die Revolutionsgarden und ihre Basij-Milizen?
Was könnte der Zusammenbruch des Islamischen Regimes für den globalen Islamismus bedeuten? Wird es eine langfristige Schwächung islamistischer Bewegungen geben oder eine Radikalisierung verschiedener
Der Ruhrpilot
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Operation Freiheit und Völkerrecht
Auch wenn Linke schreien: Man muss Israel und den USA Erfolg wünschen mit ihrem Militäreinsatz gegen das iranische Regime, um den Völkern Irans und Israels endlich zu ihrem Recht auf Sicherheit und Freiheit zu verhelfen – auch vor der islamische Atombombe.
Seit Wochen waren die Militärschläge von den einen erhofft worden, vor allem von den Iranerinnen und Iranern, die schon bei ihren grausamst niedergeschlagenen Protesten im Januar darauf gehofft hatten. Andere warnten, darunter der US-Generalstabschef. Samstag früh gab Trump dann nach langem Zögern den Angriffsbefehl, in Kooperation mit der israelischen Regierung. Und im Iran feierten Menschen auf den Straßen die Einschläge der Bomben. Wann hat es das je gegeben?
Deutsch-Israelischen Gesellschaft fordert klare politische Haltung Deutschlands nach Präventivschlag gegen den Iran
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat den präventiven Militärschlag Israels und der Vereinigten Staaten gegen den Iran als gerechtfertigt bezeichnet. Israels Existenz und Sicherheit würden vom iranischen Regime seit Jahren bedroht, erklärte Beck. Wenn ein Staat existenziell gefährdet sei, dürfe die internationale Gemeinschaft nicht schweigen oder relativieren.
Der Iran verletze systematisch Artikel 2 der UN-Charta und negiere offen die Existenz Israels, während er zugleich an Atom- und Raketenprogrammen arbeite. Dadurch entstehe eine konkrete Gefahrenlage, gegen die s
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NRW: Weshalb schnelles Bauen wichtig für Verteidigungsfähigkeit ist(€)…RP
NRW: DuMont übernimmt „Kölnische Rundschau“ – Kritik von Gewerkschaften…Meedia
NRW: Justizminister will 15 kleine Arbeitsgerichte dichtmachen(€)…KStA
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Auf sie mit Gebrüll!
Als hätten taz und Spiegel nur darauf gewartet, sie endlich einmal dranzukriegen, schießen sie sich mit Schlagzeilen wie „Staatlich geförderte Hasspredigerin“ und „Berliner Fördermittelskandal“ auf Maral Salmassi, eine mutige Kämpferin gegen Antisemitismus, ein. Der Gründerin des Zera-Instituts, das „nach neuen Wegen im Kampf gegen den Antisemitismus sucht“, wird Hass und Hetze vorgeworfen. Sogar Antisemitismus unterstellt man ihr nun.
Nur weil sie Probleme klar benennt und polemisch zuspitzt, ist sie keine Hasspredigerin. Ein Begriff übrigens, der für eine Frau, die aus dem Iran vor den wirklichen Hasspredigern geflüchtet ist, besonders beleidigend sein dürfte, liebe taz.
Update: Kein Israelhass in der Offenen Welt
Am 11. und 12. April wollen Israelhasser in Buchenwald für das Recht demonstrieren, dass Aktivisten die KZ-Gedenkstätte auch mit der Kufiya, dem Hasslappen der Palästinenser, besuchen können. Auch in Köln soll mobilisiert werden.
Nein, eine Kufiya zu tragen ist in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald nicht grundsätzlich verboten, stellt die KZ-Gedenkstätte auf ihrer Homepage klar. Im April vergangenen Jahres bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Befreiung sei allerdings einer Aktivistin, die ihre Kufiya nicht ablegen wollte, der Zutritt
