Grüne für freies Parken!

In Gladbeck waren die Grünen immer schon ein wenig anders-

Foto: Flickr/Blogomat

Sie unterstützten in den 80er Jahren die Opposition in DDR, erkannten in den DKP-Ratsherren in Gladbeck Stacheldrahtmörder und wagten 1994 das erste scharz-grüne Bündnis in Deutschland. Nun gingen die Gladbecker Grünen einen weiteren Schritt in Richtung Vernunft: Gestern forderte Grünen-Ratsherr Franz Wegener auf der Ratssitzung der Stadt für die unter Käuferschwund und Leerständen leidende Gladbecker Innenstadt kostenloses  Parken mit einem Zeitlimit (Parkscheibe). Damit dürften die Gladbecker Grünen eine innerhalb ihrer Partei einzigartige Position vertreten.  

Update: Krönung in Gelsenkirchen

Während in Dortmund die Fetzen fliegen werden sich in Gelsenkirchen heute alle Sozialdemokraten ganz lieb haben.

Denn heute ist Krönungstag in der eher schlichten Emscher-Lippe-Halle: Um 18.00 Uhr beginnt dort der SPD-Parteitag zur Nominierung des Gelsenkirchener OB-Kandidaten. Davon gibt es genau einen: Amtsinhaber Frank Baranowski. Der hält eine Rede und wird dann gewählt. Die Welt kann so einfach sein. Und jetzt schauen sie in Dortmund nicht nur wegen der Bundesligatabelle neidisch auf die Emschermetropole.

Mittlerweile ist der Wahlparteitag der SPD in Gelsenkirchen vorbei. Wie erwartet wurde Frank Baranowski zum Kandidaten gewählt – mit satten 99,51 %, wie die Kollegen von Gelsenclan melden.

Dortmund gegen Rechts

Morgen rufen Nazis zu einem "Nationalen Antikriegstag" in Dortmund auf. Ein breites Bündnis ruft zur Gegendemonstration auf.

Vereine, Verbände, Parteien, Gewerkschaften und Kirchengemeinden rufen zu einer Gegendemonstration statt: Kundgebung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
Samstag, 6.9, 12.00 Uhr, Platz der Alten Synagoge (Theatervorplatz). 

Putin – The Leader Of The Gang

Die US-Ausgabe von Vanity Fair hat die 100 wichtigsten  Persönlichkeiten des globalen "New Establishment" gekürt.

And the Winner ist…Vladimir Putin. Gashändler, Halbtagsdespot und Freund von Ex-Kanzler Gerhard Schröder. Die Top-100 sind nach Ansicht des Magazins diejenigen, die im Augenblick und der nahen Zukunft unsere Geschicke bestimmen – politisch, wirtschaftlich und kulturell. Putin folgen auf den Plätzen 2-10 Medienmogul Rupert Murdoch, die Google-Bosse Brin, Page und Schmidt, Apple-Chef Steve Jobs, Investorenlegende Warren Buffett, Amazon-Grüner Jeff Bezos, Dubais Regierungschef Sheikh Mohammed Bin Rashid Al Maktoum, Frührentner und Putin-Vasall Roman Abramovich, und das Schauspielerpaar Angelina Jolie & Brad Pitt. Starbloggerin Arianna Huffington schaffte es auf Platz 90.

Besplatzierter Deutscher ist auf Platz 47 der Designer Karl Lagerfeld – vielleicht ist der gebürtige Hanseat ja die Lösung der SPD-Personalprobleme. 

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Und Tschüss Hagen…

In Hagen will man sich vom RVR den Austritt abhandeln lassen. Es ist an der Zeit, sich von Hagen zu verabschieden-

 

Hohenhof. Foto: Wikipedia

Ein Artikel in der Westfalenpost beschreibt heute sehr schön die unterschiedlichen Positionen der Parteien in Hagen zum Thema RVR-Austritt. Die Überschrift gibt den Tenor der Aussagen der Hagener Politiker gut wieder: "Hagen hofft auf eine attraktive Offerte des RVR". Scheinbar ist damit die Übernahme der Trägerschaft für den Hohenhof durch den RVR gemeint,  einem der bedeutendsten Bauwerke Hagens. Zahlt der RVR, so die Linie, bleibt Hagen im Revier. Zahlt man nicht, tritt man aus. Für diese Politik gibt es ein Wort und es heißt Erpressung – und eigentlich nur eine Reaktion: Ablehnung. Das Ruhrgebiet sollte sich nicht von Hagen erpressen lassen. Macht die Übernahme der Trägerschaft des Hohenhof aus Sicht der Region Sinn, kann der RVR sie übernehmen. Wenn nicht dann nicht. Es ist nicht so, dass das Ruhrgebiet ohne Hagen in Not geraten würde. Das Revier braucht Hagen nicht, aber Hagen das Revier. Die Stadt am Südrand der Region gehört zu den profillosesten Großstädten des Landes. Die Zeit in der Hagen positive Schlagzeilen gemacht hat sind lange vorbei – und auch im Ruhrgebiet wird Hagen kaum wahrgenommen, denn so richtig zur Region bekannt hat sich die Stadt nie. Dabei könnte sie etwas aus ihrer Lage im Revier machen – will man aber in Hagen nicht. Was man will ist das Geld der anderen Städte, auch weil die Hagener Lokalpolitiker durch riskante Finanztransaktionen ihre Stadt ruiniert haben. Von mir aus kann Hagen sein Glück in der Boomregion Südwestfalen suchen – als armer und leicht schmuddeliger Nachbar von drögen, aber recht wohlhabenden Käffern wie Iserlohn oder Olpe. Glücklich wird die Stadt, in der übrigens mein Lieblingsonkel Manfred wohnt, damit nicht. Aber dass sollte uns dann auch egal sein.

Dortmund: verdi demonstriert gegen Langemeyers Skandalbewältigung

Kruz die Geschichte: Eine Kokserin aus dem OB-Büro von Gerhard Langemeyer (SPD) unterschlägt Geld. Zwei Mitarbeiter der Stadtkasse passen jahrelang nicht auf, ein Millionenschaden entsteht. Dortmunds Langemeyer schmeißt die beiden raus – alles OK? Das wiederum sieht Verdi in Dortmund anders.

Rathaus Dortmund. Foto: Stadt Dortmund

Die Gewerkschaft ruft am kommenden Mitwoch um 12.00 Uhr vor dem Dortmunder Rathaus zur Demonstration gegen die Kündigungen durch Langemeyer auf, von denen zwei Mitarbeiter der Stadtkasse betroffen sind, die jahrelang Geld an eine Mitarbeiterin des OBs ausgezahlt haben, die das Geld zur Finanzierung ihres Kokainkonsums verwendete. Die Begründung von verdi: Die beiden Mitarbeiter der Stadtkasse seien angewiesen gewesen, das Oberbürgermeisteramt bevorzugt und schnell zu bedienen. Zudem hätten Stadtkassenmitarbeiterinnen, die sich über die Buchungsverfahren im Umgang mit dem OB-Amt verwundert äußerten, zu hören bekomen, dass die Stadtkasse nicht das Rechnungsprüfungsamt sei. Weiter hätten Führungskräfte die Beschuldigte in der Bargeldaffäre als Geldbotin des Oberbürgermeisters persönlich vorgestellt und als Empfangsberechtigte benannt.
Verdi teilt mit: "Angesichts dieser Rahmenbedingungen ist der erhobene Vorwurf der unterlassenen Identitätsprüfung realitätsfremd! Die Vorgehensweise der Personalverantwortlichen erweckt nicht den Eindruck, dass die Beschäftigten der Stadtkasse einem fairen Verfahren unterworfen waren. Selbst wenn die Beschäftigten gegen formale Bestimmungen verstoßen hätten, gibt es kein zwingendes rechtsstaatliches Gebot, auf derartige Verstöße mit der Keule der fristlosen Kündigung zu reagieren. „Dies zeugt von wenig Augenmaß und offenbart ein gefährliches Maß an Ignoranz,“ so Martin Steinmetz in seiner Stellungnahme. „Der Imageschaden, den die Personalverantwortlichen der Stadt Dortmund zufügen, scheint bereist jetzt irreparabel,“ so Martin Steinmetz weiter."

Wir fragen uns. Wer waren die Führungskräfte? Und was ist mit Ihnen passiert?

Zeche sucht Kumpels

Um die Zukunft der Zeche Carl in Essen ist es schlecht bestellt.

Der Insolvenzverwalter hat das Ruder in dem Kulturzentrum übernommen und bald ist dort wohl Schicht im Schacht. Nun soll ein Solidaritätsfestival am 13. September für Aufmerksamkeit sorgen.  Bands und Künstler, die dort auftreten wollen, werden noch gesucht. Auch erste Solidaritätsadressen finden sich mittlerweile auf der Homepage. Muff Potter, Motosushi und die Donots wollen, dass es in Altenessen weiter geht. Die Zeche Carl Not-Homepage läuft übrigens unter Apples neuem Dienst MobileMe.

Obama oder McCain?

Wir dürfen ja nicht, aber wen würden wir wählen, wenn wir dürften: Obama oder McCain?

Foto: Flickr/BohPhoto

Jens vom Pottblog hat das amerikanische Gegenstück zum deutschen Wahl-O-Mat gefunden –  auf der Seite der Tageszeitung  USAtoday. Um so banale Fragen wie die Todesstrafe geht es bei dem Kandidatentest allerdings nicht – da sind sich ja beide einig. Barack Obama möchte allerdings aus Klimaschutzgründe, dass der Strom für den elektrischen Stuhl künftig aus regenerativen Energiequellen kommt.

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Aus für Maxdata?

Seit dem Frühling steckt das Marler Unternehmen Maxdata in der Insolvenz. Nun scheiterte die erhoffte Übernahme.

Für das in den 80er Jahren von einem der damals erfolgreichsten Apple-Händler Deutschlands mitgegründete Unternehmen Maxdata sieht es schlecht aus. Eine Übernahme durch www.quanmax.com/ scheiterte im letzten Augenblick. Nun gehen nicht nur in Marl die Lichter aus, wo ein Großteil der Belegschaft schon heute zu Hause bleiben kann. Auch die Produktion in Würselen steht vor dem Aus. Neben PCs stellte das Unternehmen auch Monitore unter dem Namen Belinea her.

Von Spee braucht neuen Verwalter

Graf Spee braucht einen neuen Verwalter seiner Latifundien: Dirk Elbers (CDU), der den Job bislang machte, ist der neue Oberbürgermeister Düsseldorfs.

Dirk Elbers. Foto: CDU

Mit einem Ergebnis von  über 59 % (Stand: 18.48 Uhr) hat Elbers auf Anhieb ein Ergebnis in der Erwin-Liga geholt: Der im Mai verstorbene OB Joachim Erwin hatte bei den beiden letzten OB-Wahlen jeweils Ergebnisse jenseits der 60% geholt. Aber auch Karin Kortmann von der SPD kann zufrieden sein, denn 35,3 % gegen in Ordnung. Peinlich ist das Ergebnis indes für die Linspartei: Mit nur 2,9 % hat ihr, Kandidat, , Helmut Born, gezeigt, dass zumindest bei Bürgermeisterwahlen die Bäume für die Linkspartei in NRW nicht in den Himmel wachsen. Für alle SPD-OB-Kandidaten ein beruhigendes Ergebnis.    
Hier die alle Zahlen frisch von der Homepage Düsseldorfs:

Ergebnisse Stadtgebiet
Stimmbezirke ausgezählt: 429 von 429
 

  absolut in %
Wahlberechtigte 461.599
Wähler 177.769    
Wahlbeteiligung    38,5
  ungültige Stimmen 923 0,5
  gültige Stimmen 176.846 99,5
 
Dirk Elbers (CDU) Dirk Elbers (CDU) 105.581 59,7
Karin Kortmann (SPD GRÜNE) Karin Kortmann (SPD GRÜNE) 62.372 35,3
Helmut Born (DIE LINKE) Helmut Born (DIE LINKE) 5.173 2,9
Jürgen Krüger (REP) Jürgen Krüger (REP) 908 0,5
Klaus Kirchner (FREIE WÄHLER) Klaus Kirchner (FREIE WÄHLER) 1.896 1,1
Michael Möller (ZENTRUM) Michael Möller (ZENTRUM) 378 0,2
Diane Huttner (alt) Diane Huttner (alt) 538 0,3

Stand: 18:52 Uhr, 31.08.2008